und Sitzmöbel mit einem solchen Beschlagsystem

Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem zur Verstellung eines Sitzmöbels, insbesondere eines Sessels oder Sofas, mit einem Korpus, einem Chassis, welches gegebenenfalls auf einem

Drehfuß drehbar gelagert ist, einem Rückenlehnenteil, einem Sitzteil und einer ausklappbaren Beinauflage, wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil gegenüber dem Chassis nach hinten verschiebbar ist und die Beinauflage derart mit dem Sitzteil gekoppelt ist, dass diese beim nach hinten Verschieben des Sitzteiles verschwenkt wird, wobei die Beinauflage in der Sitzposition im Wesentlichen unter das Sitzteil geklappt und in der Liegeposition derart vor das Sitzteil ausgeklappt ist, dass das Sitzteil durch die Beinauflage verlängert wird, wobei die Beinauflage eine Unterschenkelstütze und eine Fußstütze aufweist, die derart schwenkbar miteinander verbunden sind, dass die Fußstütze beim nach hinten Verschieben des Sitzteiles aus einer unterhalb des Sitzteiles angeordneten Position in eine etwa horizontale Position verschwenkt wird.

Derartige Sessel weisen in der Regel eine sich über Sitzteil und Beinauflage erstreckende, durchgehende Polsterung auf. Dabei muss der Verstellbeschlag des Sessels für ein

ansprechendes Design so ausgelegt sein, dass die Polsterung bei ausgeklappter Beinauflage gestrafft ist.

Um dies zu erreichen, muss die Beinauflage beim Ausklappen gleichzeitig verschwenkt und ausgefahren werden. Aus den Druckschriften EP 2 356 922 A1 , DE 10 2012 204 670 A1 und DE 10 2006 038 736 B4 sind Sessel bekannt geworden, bei welchen diese Aufgabe durch eine zweiteilige Beinauflage gelöst wird, wobei die Teile der Beinauflage beim Verschwenken gegeneinander verschiebbar sind. Insbesondere weisen die oben beschriebenen Sessel jeweils eine um annähernd 180 Grad verschwenkbare Fußstütze auf, welche im eingeschwenkten Zustand etwa parallel und mit kurzem Abstand zum Sitzteil angeordnet ist.

Hierdurch wird eine schlanke und schmale Bauweise des Sessels im vorderen Sitzbereich erreicht. Nachteilig ist jedoch, dass relativ teure und verschleißanfällige, teleskopartige Führungsschienen in Verbindung mit weiteren Mitteln wie Riementrieb-/Zugbandsystem benötigt werden und die Sessel insgesamt kompliziert aufgebaut und daher teuer in der Herstellung sind.

Weiterhin ist nachteilig, dass die ausgeschwenkte Beinauflage keine stabile Position einnimmt, sodass bei nur geringen Bewegungen der Unterschenkel des Benutzers die Beinauflage in horizontaler und in vertikaler Richtung bewegt wird. Dies ist jedoch nicht erwünscht, da die

Beinauflage sich nur bei einer Verlagerung des gesamten Körpergewichtes verstellen sollte.

In der DE 20 2011 004 962 U1 ist eine am Sitzteil angelenkte, ausschwenkbare

Unterschenkelstütze mit daran angeordneter Fußstütze vorgesehen, wobei die Fußstütze aus der Sitzposition, in der die Unterschenkelstütze eine Frontblende bildet und die Fußstütze etwa parallel zum Sitzteil und unterhalb des Sitzteiles eingeschwenkt ist, mittels am Sitzteil und/oder Chassis angelenkter Scherengelenkketten in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der die

Unterschenkelstütze mit der Fußstütze eine an das Sitzteil anschließende Verlängerung des Sitzteiles bildet. Nachteilig ist hierbei, dass die Fußstütze nicht die gleiche Breite hat wie die Unterschenkelstütze, wodurch bei ausgeschwenkter Beinauflage eine stufige Ansicht der

Stützfläche erzeugt wird, was ästhetisch unschön ist, und dazu die Füße des Benutzers nicht über die gleiche Auflagebreite verfügen wie die Unterschenkel, wodurch der Komforteindruck

beeinträchtigt ist.

Des Weiteren ist nachteilig, dass eine große Anzahl an Hebeln insbesondere für die

Scherengelenkketten des Beinauflagen-Schwenkbeschlages benötigt wird. Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Beschlagsystem für ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen

Verstellgetriebe zur Verschwenkung der Fußstütze ausschließlich Drehgelenke bei einer möglichst geringen Anzahl an Gelenkhebeln aufweist, sodass eine vereinfachte und wirtschaftlichere

Herstellung resultiert. Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Beschlagsystem mit den im

Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Durch die erfindungsgemäßen Merkmale ist es möglich, ein Beschlagsystem zur Verstellung einer um annähernd 180 Grad verschwenkbaren Fußstütze, welche im eingeschwenkten Zustand etwa parallel und mit kurzem Abstand zum Sitzteil angeordnet ist, zur Verfügung zu stellen, dessen Verstellgetriebe ohne Führungsschienen auskommt und ausschließlich Drehgelenke aufweist. Dabei ist eine schlanke und schmale Bauweise des Sessels im vorderen Sitzbereich gewährleistet, wobei die Fußstütze die gleiche Breite wie die Unterschenkelstütze aufweist.

Des Weiteren wird eine sich über Sitzteil und Beinauflage erstreckende, durchgehende Polsterung bei der Erfindung in der Liegeposition gestrafft und die ausgeschwenkte Beinauflage nimmt eine stabile, feststehende Position ein. Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres

Grundprinzips sind drei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Beschlagsystem in Sitzposition des Sessels;

Fig. 2 einen Sessel gemäß Fig. 1 in Liegeposition; Fig. 3 eine Detailansicht gemäß Fig. 1 ;

Fig. 4 eine Detailansicht gemäß Fig. 2;

Fig. 5 bis 9 einen Sessel in Sitz-/Liegeposition gemäß den Ansprüchen 10 bis 12;

Fig. 10, 11 einen Sessel in Sitz-/Liegeposition gemäß Anspruch 15.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine Grundform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems. Ein mit dem erfindungsgemäßen Beschlagsystem ausgestatteter Sessel 1 besteht aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß 2, einem Chassis 5, einem Rückenlehnenteil 4 und einer ausklappbaren Beinauflage 6, wobei der Sessel 1 zwischen einer in Figur 1 gezeigten Sitzposition und einer in Figur 2 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist. Zum Verschwenken ist das Sitzteil 3 gegenüber dem Chassis 5 verschiebbar. Die Beinauflage 6 ist derart mit dem Sitzteil 3 gekoppelt, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles 3, z.B. durch Gewichtesverlagerung der sitzenden Person, verschwenkt wird. Das Sitzteil 3 und die Beinauflage 6 weisen eine durchgehende Polsterung 19 auf.

Die Beinauflage 6 wird beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren, dass die Polsterung 19 bei ausgeklappter Beinauflage 6 gestrafft ist.

Die Beinauflage 6 weist eine über eine Gelenkkette 9, insbesondere in Form miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel 13, 14, 15, 16, an das Sitzteil 3 bzw. Chassis 5

angeschlossene, ausschwenkbare Unterschenkelstütze 6a mit daran angeordneter Fußstütze 6b auf.

Die Fußstütze 6b und die Unterschenkelstütze 6a sind im Gelenk 20 derart schwenkbar miteinander verbunden, dass die Fußstütze 6b aus der Sitzposition, in der die Unterschenkelstütze 6a eine Frontblende bildet und die Fußstütze 6b unterhalb des Sitzteiles 3 eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der die Unterschenkelstütze 6a mit der Fußstütze 6b eine an das Sitzteil 3 anschließende Verlängerung des Sitzteiles 3 bildet, wobei die Fußstütze 6b in eine das dem Sitzteil 3 abgewandte Ende der ausgeschwenkten Unterschenkelstütze 6a verlängernde, etwa horizontale Position verschwenkt wird. Das Sitzteil 3 ist über zwischen Sitzteil 3 und Chassis 5 angelenkte vordere und hintere

Lenkerhebel 7 beziehungsweise 8 von einer zur Vorderkante des Sessels 1 verlagerten und in den Figuren 1 und 3 dargestellten Sitzposition in eine zur Hinterkante des Sessels 1 verlagerte und in den Figuren 2 und 4 gezeigte Liegeposition verstellbar.

In den Figuren 3 und 4 sind in einer Detailansicht ein erster 13 und ein zweiter 14 am Chassis 5 angelenkter Endhebel der Gelenkkette 9 dargestellt, wobei der erste Endhebel 13 über seine Anlenkstelle 10 an das Chassis 5 hinaus verlängert ist und den vorderen Lenkerhebel 7 des Sitzteiles 3 bildet.

Die Anlenkstelle 11 des zweiten Endhebels 14 der Gelenkkette 9 am Chassis 5 ist näher zur Vorderkante des Sessels 1 und, bezogen auf den Fußboden, vorzugsweise um etwa eine

Hebelbreite höher positioniert als die Anlenkstelle 10 des ersten Endhebels 13, während in Sitzposition des Sessels 1 die Anlenkstelle 11 des zweiten Endhebels 14 der Gelenkkette 9 am Chassis 5 näher zur Hinterkante des Sessels 1 positioniert ist als eine Anlenkstelle 12 des vorderen Lenkerhebels 7 am Sitzteil 3.

Durch diese Anordnung der Anlenkstellen 10, 11 des ersten und zweiten Endhebels 13, 14 der Gelenkkette 9 am Chassis 5 in Verbindung mit einer erfindungsgemäß vorwiegend horizontalen Ausrichtung der Längsachsen der dem Sitzteil 3 und/oder Chassis 5 abgewandten dritten und vierten Endhebel 15, 16 der Gelenkkette 9 in Sitzposition des Sessels 1 wird eine Bauraum sparende Auslegung der Getriebeelemente 7, 13, 14, 15, 16, 18, 26 des erfindungsgemäßen Beschlagsystems ermöglicht.

Diese Bauraum sparende Auslegung ermöglicht wiederum, dass, wie in den Figuren 1 , 5, 7, 9 und 10 dargestellt, in Sitzposition des Sessels 1 ein an der Fußstütze 6b befestigtes Fußbrett 21 unterhalb des tiefsten Punktes der Gelenkkette 9 angeordnet ist, sodass das Fußbrett 21 und ein an der Unterschenkelstütze 6a befestigtes Unterschenkelbrett 22 die gleiche Breite aufweisen können.

Hierdurch gibt es für das Polsterdesign keine Einschränkungen und die Fußstütze 6b kann eine große Länge aufweisen, welche nur durch ein Berühren des Fußbodens beim Ausschwenken der Fußstütze 6b begrenzt ist.

Erfindungsgemäß bevorzugt besteht die Gelenkkette 9 aus vier miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln 13, 14, 15, 16, wobei die Gelenkkette 9 mit zumindest einem dem Sitzteil 3 und/oder Chassis 5 abgewandten dritten und/oder vierten Endhebel 15, 16 an der

Unterschenkelstütze 6a angelenkt ist, und die Fußstütze 6b über einen Verbindungshebel 18 oder einen Steuerhebel 26 mit der Gelenkkette 9 und der Unterschenkelstütze 6a gekoppelt ist.

Dieses für alle Varianten der Erfindung einheitliche Prinzip der Ansprüche 1 bis 6 bildet die Basis für die in den weiteren Unteransprüchen beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung.

In einer in den Figuren 1 bis 4 gezeigten besonders bevorzugten ersten Ausführungsform ist ein am Chassis 5 angelenkter erster Gelenkhebel 13 der Gelenkkette 9 mit seinem freien Ende am ersten Ende eines dritten Gelenkhebels 15 angelenkt, dessen zweites Ende an der

Unterschenkelstütze 6a angelenkt ist, und ein am Chassis 5 angelenkter und näher zur

Vorderkante des Sessels 1 als der erste Gelenkhebel 13 positionierter zweiter Gelenkhebel 14 der Gelenkkette 9 mit seinem anderen Ende an dem dritten Gelenkhebel 15 angelenkt, und ein in einem mittleren Bereich des zweiten Gelenkhebel 14 angelenkter vierter Gelenkhebel 16 mit seinem anderen Ende an der Unterschenkelstütze 6a angelenkt.

Der vierte Gelenkhebel 16 ist über den Bereich seines Anlenkpunktes 17 an der

Unterschenkelstütze 6a hinaus verlängert und an seinem freien Ende am ersten Ende eines Verbindungshebels 18 angelenkt, dessen zweites Ende gelenkig an die Fußstütze 6b

angeschlossen ist. Die Verschiebung des Sitzteiles 3 bewirkt einerseits ein Verschwenken des vorderen Lenkerhebels 7 um den Gelenkpunkt 10 bei gleichzeitigem Verschwenken des ersten Gelenkhebels 13. Die mit dem ersten Gelenkhebel 13 in Wirkverbindung stehenden weiteren Getriebeelemente 10, 11 , 13, 14, 15, 16, 17 gewährleisten durch ihre Anordnung eine zwangsläufige Einschwenkung oder Ausschwenkung der Unterschenkelstütze 6a bewegungssynchron zur Verschiebung des Sitzteiles 3.

Während der Verschwenkung der Unterschenkelstütze 6a wird gleichzeitig der vierte Gelenkhebel 16 um seinen Anlenkpunkt 17 an der Unterschenkelstütze 6a verschwenkt, wodurch die Fußstütze 6b gegenüber der Unterschenkelstütze 6a verschwenkt wird. Die Merkmale aus den Ansprüchen 1 , 2, 3, 5, 6 und 8 ermöglichen in Kombination miteinander sowie mit dem Merkmal des Anspruches 14, wonach in Sitzposition des Sessels 1 der vordere Lenkerhebel 7 in einem spitzen Winkel zum Sitzteil 3 von weniger als 10 Grad verläuft und die Längsachsen von vorderem Lenkerhebel 7 und erstem Endhebel 13 der Gelenkkette 9 in einem Winkel von etwa 130-140 Grad zueinander verlaufen, eine besonders Bauraum sparende

Auslegung dieser ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems, sodass Sessel mit einer schlanken und schmalen Bauweise im vorderen Sitzbereich realisiert werden können.

Durch das Zusammenwirken der genannten Merkmale der Erfindung folgt die Unterschenkelstütze 6a einer "flachen" Bewegungskurve nahe dem Sitzteil 3, sodass eine sich über Sitzteil 3 und Beinauflage 6 erstreckende, durchgehende Polsterung 19 ohne Überdehnung der Polsterung 19 abgerollt und in der ausgeschwenkten Position der Beinauflage 6 gestrafft wird.

Gleichzeitig vorteilhaft ist, dass die ausgeschwenkte Beinauflage 6 in der Liegeposition des Sessels 1 eine stabile, feststehende Position einnimmt.

Das Ziel einer wesentlichen Vereinfachung und wirtschaftlicheren Herstellung gattungsgemäßer Sesselbeschläge wurde erreicht, indem das erfindungsgemäße Beschlagsystem ausschließlich Drehgelenke anstatt teleskopartiger Führungssysteme aufweist und gleichzeitig die Anzahl an Gelenkhebeln im Vergleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten Sesselbeschlägen reduziert wurde, indem nur noch vier anstatt sechs Gelenkhebel für die Gelenkkette 9 benötigt werden. Die Figuren 5 bis 9 zeigen eine zweite vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems. Diese Ausführungsform stützt sich insbesondere auf die Merkmale der

Ansprüche 10 bis13. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform ist diese zweite Ausführungsform nicht auf eine maximal mögliche schlanke und schmale Bauweise des Sessels 1 im vorderen Sitzbereich ausgelegt, sondern weist für eine vorwiegende Verwendung in bodenfreien Polstermöbelgarnituren eine etwas längere Unterschenkelstütze 6a im Vergleich zur ersten Ausführungsform auf. Wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, wird hier die durchgehende Polsterung 19 in Form einer auf einem Sitzpolster aufliegenden Polsterauflage realisiert, weshalb die Beinauflage 6 höher und weiter nach vorne ausgeschwenkt werden muss als bei der ersten Ausführungsform, wodurch ein größerer Verfahrweg der Gelenkkette 9 erforderlich wird.

Erfindungsgemäß ist für eine optimale Nutzung des zur Verfügung stehenden Bauraums zur Erzielung eines größeren Verfahrweges der Gelenkkette 9 vorgesehen, dass ein am Chassis 5 angelenkter erster Scherenhebel 13 der Gelenkkette 9 mit seinem freien Ende am ersten Ende eines dritten Scherenhebels 15 angelenkt ist, dessen zweites Ende an der Unterschenkelstütze 6a angelenkt ist, ein am Chassis 5 angelenkter und näher zur Vorderkante des Sessels 1 als der erste Scherenhebel 13 positionierter zweiter Scherenhebel 14 der Gelenkkette 9 mit dem dritten

Scherenhebel 15 eine in einem Punkt 24 gelenkig verbundene Schere bildet, und ein vierter

Scherenhebel 16 mit seinem ersten Ende am freien Ende des zweiten Scherenhebels 14 und mit seinem zweiten Ende an der Unterschenkelstütze 6a angelenkt ist.

Dabei ist der vierte Scherenhebel 16 über den Bereich seines Anlenkpunktes 17 an der

Unterschenkelstütze 6a hinaus verlängert und an seinem freien Ende am ersten Ende eines Verbindungshebels 18 angelenkt, dessen zweites Ende gelenkig an die Fußstütze 6b

angeschlossen ist.

Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der erste Scherenhebel 13, der ein erstes am Chassis 5 angelenktes Ende aufweist, etwa zwei Drittel der Länge des zweiten am Chassis 5 angelenkten Scherenhebel 14 hat, der dritte Scherenhebel 15, der am zweiten Ende des ersten Scherenhebels 13 angelenkt und etwa um die Hälfte der Länge des zweiten Scherenhebels 14 länger als der zweite Scherenhebel 14 ist, diesen nahe einer Anlenkstelle 25 des vierten

Scherenhebels 16 am zweiten Scherenhebel 14 kreuzt mit einem Abstand etwa einer Drittellänge des zweiten Scherenhebels 14 von der Gelenkstelle und mit Abstand etwa einer Viertellänge des dritten Scherenhebels 15 von der Gelenkstelle 23 zwischen erstem 13 und drittem Scherenhebel 15, wobei die Kreuzungsstelle eine Gelenkstelle 24 bildet, die freien Enden der dritten 15 und vierten Scherenhebel 16 an der Unterschenkelstütze 6a angelenkt sind, und, in Liegeposition des Sessels 1 , die Längsachsen von zweitem Scherenhebel 14 und drittem 15 Scherenhebel in einem Winkel 27 von mehr als 140 Grad zueinander verlaufen. Des Weiteren ist erfindungsgemäß vorteilhaft, dass das Gelenk 20 zwischen Unterschenkelstütze 6a und Fußstütze 6b nahe und mit jeweils etwa gleichem Abstand zur in Liegeposition des Sessels 1 betrachteten Vorderkante des Unterschenkelbrettes 22 einerseits und Hinterkante des

Fußbrettes 21 andererseits angeordnet ist, da hierdurch die Unterschenkelstütze 6a zur Straffung der durchgehenden Polsterung 19 in der ausgeschwenkten Position weniger weit ausgefahren werden muss.

Diese Anordnung der einzelnen Getriebeelemente 10, 11 , 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 23, 24, 25 gemäß den Merkmalen der Ansprüche 10 bis 13 gewährleistet den gewünschten größeren Verfahrweg der Gelenkkette 9, wobei gleichzeitig alle für die erste Ausführungsform der Erfindung genannten Vorteile in gleicher weise bestehen bleiben.

Die Figuren 10 und 11 zeigen eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen

Beschlagsystems.

Diese unterscheidet sich von der zweiten Ausführungsform nur durch eine andere technische Lösung für die Verschwenkung der Fußstütze 6b gegenüber der Unterschenkelstütze 6a. Dabei ist vorgesehen, dass einer der dem Sitzteil 3 und/oder Chassis 5 abgewandten dritten und vierten Endhebel 15 der Gelenkkette 9 an der Unterschenkelstütze 6a und der andere Endhebel 16 an der Fußstütze 6b angelenkt ist, und ein Steuerhebel 26 einerseits an der

Unterschenkelstütze 6a und andererseits an dem an der Fußstütze 6b angelenkten Endhebel 16 der Gelenkkette 9 angelenkt ist (Fig. 10 und 11). Bei dieser Ausführungsform wird ein etwas größerer Bauraum als bei der zweiten Ausführungsform benötigt. Der erfindungsgemäße Vorteil, dass das Fußbrett 21 und ein an der Unterschenkelstütze 6a befestigtes Unterschenkelbrett 22 die gleiche Breite aufweisen können, bleibt jedoch bestehen.