BESCHLAGSYSTEM FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, das Beschlagsystem aufweisend einen ersten Beschlag mit einem ersten Mitnehmer, einen zweiten Beschlag mit einem zweiten Mitnehmer, eine mit dem ersten Mitnehmer, gegebenenfalls nach Durchlaufen eines Leerwinkels, drehfest verbundene erste Welle, wobei die erste Welle um eine erste Drehachse drehbar oder schwenkbar ist, eine mit dem zweiten Mitnehmer, gegebenenfalls nach Durchlaufen eines Leerwinkels, drehfest verbundene zweite Welle, wobei die zweite Welle um die erste Drehachse drehbar oder schwenkbar ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Aus der DE 4023824 A1 ist ein Fahrzeugsitz bekannt, dessen in wählbaren Schwenkstellungen feststellbare Rückenlehne auf beiden Sitzseiten mit dem Sitzgestell mittels je eines Gelenkbeschlages verbunden ist, der ein Getriebe aufweist, das zwischen seinen beiden um einen Gelenkzapfen relativ zueinander verschwenkbaren Beschlagteilen eine Getriebeverbindung bildet, wobei zumindest auf der einen Sitzseite eine dem hier angeordneten Gelenkbeschlag zugeordnete Antriebsvorrichtung vorgesehen ist und die Gelenkzapfen der beiden Gelenkbeschläge über eine sich in Sitzquerrichtung erstreckende Welle miteinander in Getriebeverbindung stehen, wobei die Welle gegenüber den beiden Gelenkzapfen versetzt angeordnet ist und über je ein Getriebe mit den beiden Gelenkzapfen in Getriebeverbindung steht. Die WO 2005/023579 A1 offenbart einen Einsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem antreibbaren Getriebebeschlag, wobei der angetriebene Getriebebeschlag eine Komponente des Einstellers und/oder des Fahrzeugsitzes bewegt, wobei dem Getriebebeschlag eine Getriebestufe mit schwankendem Übersetzungsverhältnis vorgeschaltet ist.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Beschlagsystem bereitzustellen, bei dem auf eine zwischen zwei Beschlägen angeordnete, durchgehende Welle verzichtet werden kann. Der Erfindung liegt zudem die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlagsystem bereitzustellen, insbesondere den Sitzkomfort eines solchen Fahrzeugsitzes zu erhöhen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, das Beschlagsystem aufweisend einen ersten Beschlag mit einem ersten Mitnehmer, einen zweiten Beschlag mit einem zweiten Mitnehmer, eine mit dem ersten Mitnehmer, gegebenenfalls nach Durchlaufen eines Leerwinkels, drehfest verbundene erste Welle, wobei die erste Welle um eine erste Drehachse drehbar oder schwenkbar ist, eine mit dem zweiten Mitnehmer, gegebenenfalls nach Durchlaufen eines Leerwinkels, drehfest verbundene zweite Welle, wobei die zweite Welle um die erste Drehachse drehbar oder schwenkbar ist, wobei die erste Welle mittels eines Getriebes mit der zweiten Welle verbunden ist.

Ein Leerwinkel zwischen der ersten Welle und dem ersten Mitnehmer kann einem Toleranzausgleich dienen. Der Leerwinkel beträgt in jeder Relativdrehrichtung zwischen der ersten Welle und dem ersten Mitnehmer vorzugsweise weniger als fünf Grad, insbesondere weniger als drei Grad. Beträgt der Leerwinkel in jeder Relativdrehrichtung null Grad, so sind die erste Welle und der erste Mitnehmer in jeder Relativdrehrichtung (auch während eines Wechsels der Relativdrehrichtung) immer drehtest miteinander verbunden.

Ein Leerwinkel zwischen der zweiten Welle und dem zweiten Mitnehmer kann einem Toleranzausgleich dienen. Der Leerwinkel beträgt in jeder Relativdrehrichtung zwischen der zweiten Welle und dem zweiten Mitnehmer vorzugsweise weniger als fünf Grad, insbesondere weniger als drei Grad. Beträgt der Leerwinkel in jeder Relativdrehrichtung null Grad, so sind die zweite Welle und der zweite Mitnehmer in jeder Relativdrehrichtung (auch während eines Wechsels der Relativdrehrichtung) immer drehtest miteinander verbunden.

Dadurch, dass die erste Welle mittels eines Getriebes mit der zweiten Welle verbunden ist, kann auf eine durchgehende Welle zwischen den Beschlägen verzichtet werden. Das Getriebe, insbesondere eine durchgehende Welle des Getriebes, kann in einem Bereich angeordnet werden, in dem das Getriebe den Sitzkomfort nicht negativ beeinflusst.

Das Getriebe kann eine dritte Welle aufweisen. Die dritte Welle kann um eine zweite Drehachse drehbar sein. Die dritte Welle kann um eine zweite Drehachse schwenkbar sein. Die zweite Drehachse kann parallel zur ersten Drehachse angeordnet sein. Die zweite Drehachse kann in einem Abstand zur ersten Drehachse angeordnet sein. Die zweite Drehachse kann parallel und in einem Abstand zur ersten Drehachse angeordnet sein. Die zweite Drehachse kann unterhalb der ersten Drehachse angeordnet sein.

Ein erstes Zahnrad kann mit der ersten Welle drehfest verbunden sein. Ein zweites Zahnrad kann mit der zweiten Welle drehfest verbunden sein. Ein drittes Zahnrad kann mit der dritten Welle drehfest verbunden sein. Ein viertes Zahnrad kann mit der dritten Welle drehfest verbunden sein. Das erste Zahnrad und das dritte Zahnrad können auf einer Sitzseite angeordnet sein. Das zweite Zahnrad und das vierte Zahnrad können auf einer gegenüberliegenden Sitzseite angeordnet sein. Das erste Zahnrad kann mit dem dritten Zahnrad in Zahneingriff sein. Das zweite Zahnrad kann mit dem vierten Zahnrad in Zahneingriff sein. Zum Drehen der ersten Welle kann ein Handrad vorgesehen sein. Die erste Welle kann drehtest mit dem Handrad verbunden sein. Zum Schwenken der ersten Welle kann ein Bedienhebel vorgesehen sein. Die erste Welle kann drehtest mit dem Bedienhebel verbunden sein.

Der erste Beschlag kann als ein Getriebebeschlag ausgebildet sein. Der zweite Beschlag kann als ein Getriebebeschlag ausgebildet sein. Ein Getriebebeschlag ist beispielsweise aus der WO 2011/151017 A1 bekannt. Der erste Beschlag und der zweite Beschlag können jeweils als ein Rastbeschlag ausgebildet sein. Ein Rastbeschlag ist beispielsweise aus der WO 2011/029522 A2 bekannt. Die Unterschiede zwischen einem Getriebebeschlag und einem Rastbeschlag sind zudem beispielsweise in der WO 2011/029521 A2 beschrieben.

Die Aufgabe wird zudem erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer Rückenlehne und einem zuvor beschriebenen Beschlagsystem. Dadurch, dass das erfindungsgemäße Beschlagsystem keine durchgehende Welle zwischen den beiden Beschlägen aufweist, ist der Sitzkomfort des Fahrzeugsitzes erhöht. Vorzugsweise ist die Rückenlehne mittels des Beschlagsystems um eine Lehnenschwenkachse schwenkbar an dem Sitzteil angebunden. Vorzugsweise ist der Fahrzeugsitz ein Kraftfahrzeugsitz, insbesondere für einen Personenkraftwagen.

Zusammenfassend und mit anderen Worten ausgedrückt, wurde gegenüber dem Stand der Technik eine Synchronisationswelle für zwei Beschläge in eine andere Position verlegt und über Zahnräder mit den beiden Beschlägen verbunden, insbesondere um die Bewegung der Synchronisationswelle während einer Drehung der Rückenlehne zu verlegen. Die Erfindung ist anwendbar mit Getriebebeschlägen (Continuos Reclinern) und Rastbeschlägen (Discontinuos Reclinern). Die Beschläge werden vorzugsweise über ein Zahnradsystem und eine untere Welle synchronisiert. Die oberen Zahnräder können jeweils über eine obere Welle an den Beschlägen befestigt und mit Scheiben, insbesondere Schnellbefestigern, gesichert sein. Die unteren Zahnräder können in Löchern von Sitzrahmenseitenteilen einer Rückenlehnenstruktur eingesetzt sein, über die untere Welle miteinander verbunden und durch Scheiben, insbesondere Schnellbefestiger, gesichert sein. Wenn ein Bedienhebel gezogen wird oder ein Handrad gedreht wird, kann ein dem Bedienhebel bzw. dem Handrad benachbart angeordneter erster Beschlag betätigt werden, sowie ein oberes Zahnrad gedreht werden, welches diese Bewegung auf ein unteres Zahnrad überträgt. Das untere Zahnrad dreht dadurch die untere Welle. Die untere Welle überträgt die Drehbewegung auf das untere Zahnrad auf der anderen Sitzseite. Das untere Zahnrad dieser anderen Sitzseite dreht (bzw. entriegelt) die Rückenlehne über das obere Zahnrad. Bei Verwendung von Rastbeschlägen kann während eines Schwenkens der Rückenlehne der Bedienhebel stationär bleiben. Die Schwenkbewegung der Rückenlehne kann ein Abwälzen der unteren Zahnräder auf den oberen Zahnrädern bewirken. Die gleiche Funktion wird für Getriebebeschläge verwendet, bei denen vorzugsweise 360-Grad-Zahnräder verwendet werden.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von zwei in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen schematisch:

Fig. 1 : eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 2: ausschnittsweise einen Schnitt durch den Fahrzeugsitz aus Fig. 1 entlang der Linie II - II in Fig. 1,

Fig. 3: eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 4: eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems des Fahrzeugsitzes aus Fig. 3, und Fig. 5: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht des Fahrzeugsitzes aus

Fig. 3.

Figur 1 zeigt einen Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 3 und eine relativ zum Sitzteil 3 in ihrer Neigung einstellbare Rückenlehne 4 auf. Zur Neigungseinstellung der Rückenlehne 4 ist ein erfindungsgemäßes Beschlagsystem 100 vorgesehen. Das Sitzteil 3 weist eine tragende Sitzteilstruktur 30 und ein von der Sitzteilstruktur 30 abgestütztes Polsterteil auf. Die Rückenlehne 4 weist eine tragende Rückenlehnenstruktur 40 und ein von der Rückenlehnenstruktur 40 abgestütztes Polsterteil auf.

Zur Neigungseinstellung der Rückenlehne 4 ist eine erste Welle 112 des Beschlagsystems 100 um eine erste Drehachse D1 drehbar, beispielsweise manuell mittels eines Flandrades 113 oder motorisch, beispielsweise mittels eines Elektromotors. Die erste Drehachse D1 fluchtet vorzugsweise und vorliegend mit einer Lehnenschwenkachse S.

Auf beiden Seiten des Fahrzeugsitzes 1 ist jeweils ein Beschlag 110, 120 vorgesehen. Mittels der Beschläge 110, 120 ist die Rückenlehne 4 neigungseinstellbar um die Lehnenschwenkachse S mit dem Sitzteil 3 verbunden.

Die erste Welle 112 ist horizontal in einem Übergangsbereich zwischen dem Sitzteil 3 und der Rückenlehne 4 angeordnet. Die erste Welle 112 greift drehfest in einen ersten Beschlag 110 der beiden Beschläge 110, 120 ein. Die erste Welle 112 ist axial beabstandet zu dem zweiten Beschlag 120 der beiden Beschläge 110, 120.

Eine zweite Welle 122 ist ebenfalls horizontal im Übergangsbereich zwischen dem Sitzteil 3 und der Rückenlehne 4 angeordnet. Die zweite Welle 122 greift drehfest in den zweiten Beschlag 120 ein. Die zweite Welle 122 ist axial beabstandet zu dem ersten Beschlag 110. Die zweite Welle 122 fluchtet mit der ersten Welle 112. Auch die zweite Welle 122 ist um die erste Drehachse D1 drehbar. In axialer Richtung sind die erste Welle 112 und die zweite Welle 122 voneinander beabstandet. Aufgrund des axialen Abstands zwischen den Wellen 112, 122 steht im Bereich der ersten Drehachse D1 zwischen den Wellen 112, 122 ein Bauraum, beispielsweise für weitere Bauteile des Fahrzeugsitzes 1 oder für einen Fahrzeuginsassen zur Verfügung.

Die erste Drehachse D1 definiert die verwendeten Richtungsangaben eines Zylinderkoordinatensystems. Insbesondere die Begriffe radial, axial, umlaufend und Umfangsrichtung sind auf dieses Zylinderkoordinatensystem bezogen. Die erste Welle 112, die zweite Welle 122 und die beiden Beschläge 110, 120 sind Bestandteile des in der Figur 2 dargestellten Beschlagsystems 100 zur Neigungseinstellung der Rückenlehne 4.

Die beiden Beschläge 110, 120 sind in Figur 2 stark schematisiert dargestellt. Jeder der beiden Beschläge 110, 120, von denen nachfolgend aufgrund eines gleichen Aufbaus nur der erste Beschlag 110 im Detail beschrieben ist, weist ein erstes Beschlagteil 114 und ein zweites Beschlagteil 115 auf, welche relativ zueinander verdrehbar sind. Mit der Montage des ersten Beschlags 110 in den Fahrzeugsitz 1 ist das zweite Beschlagteil 115 der Rückenlehne 4 zugeordnet und mit deren Rückenlehnenstruktur 40 verbunden, während das erste Beschlagteil 114 dem Sitzteil 3 zugeordnet und fest mit dessen Sitzteilstruktur 30 verbunden ist. Das relative Verdrehen der beiden Beschlagteile 114; 115 zueinander bewirkt die Neigungseinstellung der Rückenlehne 4.

Das erste Beschlagteil 114 ist an der Sitzteilstruktur 30 befestigt, beispielsweise durch Laserschweißen oder MAG-Schweißen. Das zweite Beschlagteil 115 ist an der Rückenlehnenstruktur 40 befestigt, beispielsweise durch Laserschweißen oder MAG- Schweißen.

Der erste Beschlag 110 weist einen Mitnehmer 116 auf, der nachfolgend auch als erster Mitnehmer 116 bezeichnet. Der Mitnehmer 116 ist relativ drehbar zu den Beschlagteilen 114, 115 gelagert. Der Mitnehmer 116 weist eine Öffnung zur Aufnahme der ersten Welle 112 auf. Ein Profil der Öffnung, welches von einer kreisrunden Profilform abweichend ist, ist passend zu einem Profil der ersten Welle 112, vorliegend einem Keilwellenprofil, ausgebildet. Die erste Welle 112 und der Mitnehmer 116 sind vorzugsweise drehtest miteinander gekoppelt. Es kann jedoch in Umfangsrichtung ein Leerweg (Leerwinkel) zwischen der ersten Welle 112 und dem Mitnehmer 116 vorgesehen sein, so dass die erste Welle 112 und der Mitnehmer 116 erst nach einem Durchlaufen des Leerwegs (Leerwinkels) drehtest auf Mitnahme gekoppelt sind. Ein solcher Leerweg (Leerwinkel) dient insbesondere einem Ausgleich von Toleranzen.

Der erste Beschlag 110 ist (wie auch der zweite Beschlag 120) als ein Getriebebeschlag ausgebildet, bei welchem das erste Beschlagteil 114 und das zweite Beschlagteil 115 mittels eines Getriebes zum Verstellen und Feststellen miteinander verbunden sind, genauer gesagt mittels eines - vorliegend selbsthemmenden - Exzenterumlaufgetriebes, wie es beispielsweise in der WO 2011/151017 A1 beschrieben ist, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird. Zur Ausbildung des Getriebes ist an dem zweiten Beschlagteil 115 ein außenverzahntes Zahnrad und an dem ersten Beschlagteil 114 ein innenverzahnter Zahnkranz ausgebildet, welche miteinander kämmen. Der Durchmesser des Kopfkreises der Außenverzahnung des Zahnrads ist um wenigstens eine Zahnhöhe kleiner als der Durchmesser des Fußkreises der Innenverzahnung des Zahnkranzes. Ein entsprechender Unterschied der Zähneanzahl von Zahnrad und Zahnkranz von wenigstens einem Zahn ermöglicht eine Abwälzbewegung des Zahnkranzes am Zahnrad.

Eines der beiden Beschlagteile 114; 115 weist vorzugsweise einen Kragen als Lager für den Mitnehmer 116 auf. Auf dem Kragen sind vorzugsweise zwei in den Figuren nicht dargestellte Keilsegmente (mit ihren gekrümmten Innenflächen) abgestützt, die (mit ihren gekrümmten Außenflächen und vorzugsweise mittels einer Gleitlagerbuchse) das andere der beiden Beschlagteile 114; 115 lagern. Der Mitnehmer 116 weist ein mit Spiel zwischen die Schmalseiten der Keilsegmente fassendes Mitnehmersegment auf. Die einander zugekehrten Breitseiten der Keilsegmente nehmen jeweils einen Endfinger einer Feder auf, welche die Keilsegmente in Umfangsrichtung auseinanderdrückt. Durch die Keilsegmente und die Feder wird ein Exzenter definiert, welcher in Verlängerung der Richtung einer Exzentrizität das Zahnrad an einer Eingriffsstelle in den Zahnkranz drückt. Bei einem Antrieb durch die sich (insbesondere mehrfach) um die erste Drehachse D1 drehende erste Welle 112 wird ein Drehmoment zunächst auf den sich mit der ersten Welle 112 mitdrehenden Mitnehmer 116 übertragen und mittels des Mitnehmersegments des Mitnehmers 116 auf den Exzenter übertragen, welcher unter Verlagerung der Richtung der Exzentrizität und damit unter Verlagerung der Eingriffsstelle des Zahnrades in dem Zahnkranz, dreht. Die Verlagerung der Richtung der Exzentrizität bewirkt eine taumelnde Abwälzbewegung zwischen dem Zahnrad und dem Zahnkranz, das heißt eine Relativdrehung mit einer überlagerten Taumelbewegung.

Das Zusammenwirken der zweiten Welle 122 mit dem zweiten Beschlag 120 entspricht dem zuvor beschriebenen Zusammenwirken der ersten Welle 112 mit dem ersten Beschlag 110. Der zweite Beschlag 120 weist entsprechend dem ersten Beschlag 110 ebenfalls ein erstes Beschlagteil 124, ein zweites Beschlagteil 125 und einen Mitnehmer 126 auf, der nachfolgend auch als zweiter Mitnehmer 126 bezeichnet ist, wobei die Bezeichnung zweiter Mitnehmer 126 lediglich einer Abgrenzung zum ersten Mitnehmer 116 dient und nicht bedeutet, dass der zweite Beschlag 120 zwei Mitnehmer 126 aufweist.

Optional kann ein in den Figuren nicht dargestelltes drittes Beschlagteil vorgesehen sein, welches einerseits fest mit der Rückenlehnenstruktur 40 verbunden und andererseits relativ zu dem der Rückenlehne 4 zugeordneten zweiten Beschlagteil 115 schwenkbar gelagert und mit diesem lösbar verriegelt ist. Diese Ausbildung erlaubt ein Freischwenken der Rückenlehne 4 zur Erleichterung des Zugangs zu einer hinteren Sitzreihe, ohne dass die eingestellte Neigung der Rückenlehne 4 geändert wird.

Die Neigung der Rückenlehne 4 ist durch diesen Antrieb der Beschläge 110, 120 zwischen mehreren Gebrauchsstellungen stufenlos einstellbar. Dabei erfolgt mittels einer Drehung des Flandrads 113 eine Drehung der ersten Welle 112 und somit auf die zuvor beschriebene Weise eine Einstellung des ersten Beschlags 110. Da jedoch weder das Handrad 113, noch die erste Welle 112 unmittelbar mit der zweiten Welle 122 verbunden sind, muss die zweite Welle 122 zur Einstellung des zweiten Beschlags 120 synchron zur ersten Welle 112 angetrieben werden. Dazu dienen die nachfolgend beschriebenen Bauteile des Beschlagsystems 100, insbesondere Zahnräder 117, 127, 141, 142 und eine dritte Welle 140.

Ein erstes Zahnrad 117, insbesondere ein Stirnrad, ist drehtest mit der ersten Welle 112 verbunden. Ein zweites Zahnrad 127, insbesondere ein Stirnrad, ist drehtest mit der zweiten Welle 122 verbunden. Vorzugsweise weisen das erste Zahnrad 117 und das zweite Zahnrad 127 dieselbe Zähnezahl auf. Zur axialen Sicherung des ersten Zahnrads 117 auf der ersten Welle 112 und des zweiten Zahnrads 127 auf der zweiten Welle 122 ist jeweils ein Schnellbefestiger 118 vorgesehen.

Ein drittes Zahnrad 141 , insbesondere ein Stirnrad, und ein viertes Zahnrad 142, insbesondere ein Stirnrad, sind drehtest mit der dritten Welle 140 verbunden. Das dritte Zahnrad 141, das vierte Zahnrad 142 und die dritte Welle 140 sind gemeinsam um eine zweite Drehachse D2 drehbar. Das dritte Zahnrad 141 und das vierte Zahnrad 142 weisen vorzugsweise dieselbe Zähnezahl auf. Die zweite Drehachse D2 verläuft parallel zur ersten Drehachse D1. Die zweite Drehachse D2 verläuft in einem radialen Abstand A zur ersten Drehachse D1. Vorliegend verläuft die zweite Drehachse D2 unterhalb der ersten Drehachse D1. Zur axialen Sicherung insbesondere des dritten Zahnrads 141 auf der dritten Welle 140 ist ein Schnellbefestiger 128 vorgesehen.

Das dritte Zahnrad 141 und das vierte Zahnrad 142 sind um die zweite Drehachse D2 drehbar an der Rückenlehnenstruktur 40 gelagert. Dazu weisen das dritte Zahnrad 141 und das vierte Zahnrad 142 jeweils eine umlaufende Nut auf, die auf jeweils einen Kragenzug der Rückenlehnenstruktur 40 aufgesteckt ist.

Das dritte Zahnrad 141 ist in Zahneingriff mit dem ersten Zahnrad 117. Das vierte Zahnrad 142 ist in Zahneingriff mit dem zweiten Zahnrad 127. Durch Drehung des Handrads 113 dreht die erste Welle 112 um die erste Drehachse D1 und der erste Beschlag 110 wird verstellt. Zugleich dreht durch die Drehung der ersten Welle 112 auch das erste Zahnrad 117 um die erste Drehachse D1. Das erste Zahnrad 117 und das dritte Zahnrad 141 wälzen aufeinander ab, so dass das dritte Zahnrad 141 um die zweite Drehachse D2 dreht, wodurch auch das vierte Zahnrad 142 entsprechend um die zweite Drehachse D2 dreht. Das vierte Zahnrad 142 und das zweite Zahnrad 127 wälzen aufeinander ab, so dass die zweite Welle 122 dreht und der zweite Beschlag 120 synchron zum ersten Beschlag 110 verstellt wird.

Je nach Auslegung der (Getriebe-) Beschläge 110, 120 kann die zuvor beschriebene Taumelbewegung dazu führen, dass die erste Drehachse D1 (die erste Welle 112 und die zweite Welle 122) eine Taumelbewegung relativ zu der zweiten Drehachse D2 (zur dritten Welle 140) ausführt. Diese Taumelbewegung kann ausgeglichen werden, indem die Zahnräder 117, 127, 141, 142 unrund ausgeführt sind, wie dies beispielsweise aus der WO 2005/023579 A1 bekannt ist, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird.

Figur 3 zeigt einen Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels. Der Fahrzeugsitz 1 weist ebenfalls ein Sitzteil 3 und eine relativ zu dem Sitzteil 3 in ihrer Neigung einstellbare Rückenlehne 4 auf. Zur Neigungseinstellung der Rückenlehne 4 ist ein in den Figuren 4 und 5 dargestelltes erfindungsgemäßes Beschlagsystem 200 gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels vorgesehen. Da der Fahrzeugsitz 1 bis auf das Beschlagsystem 200 dem Fahrzeugsitz 1 des ersten Ausführungsbeispiels entspricht, sind weitgehend die gleichen Bezugszeichen verwendet. Ausschließlich zur Beschreibung des Beschlagsystems 200 des zweiten Ausführungsbeispiels sind gegenüber dem Beschlagsystem 100 des ersten Ausführungsbeispiels um einhundert höhere Bezugszeichen verwendet. Sofern nicht abweichend beschrieben entspricht das zweite Beschlagsystem 200 dem ersten Beschlagsystem 100 hinsichtlich Aufbau und Funktion.

Im Wesentlichen unterscheidet sich das Beschlagsystem 200 des zweiten Ausführungsbeispiels von dem Beschlagsystem 100 des ersten Ausführungsbeispiels dadurch, dass die beiden Beschläge 210, 220 als Rastbeschläge ausgebildet sind, bei welchen jeweils ein erstes Beschlagteil 214, 224 und ein zweites Beschlagteil 215, 225 miteinander verriegelbar sind, wie es beispielsweise in der WO 2011/029522 A2 beschrieben ist, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird.

Aufgrund eines gleichen Aufbaus der beiden Beschläge 210, 220 ist nachfolgend nur der erste Beschlag 210 im Detail beschrieben. Ein zweites Beschlagteil 215 weist Führungssegmente auf, welche mit geraden Führungsflächen paarweise jeweils einen Riegel in radialer Richtung führen. Die Riegel sind an ihrem radial außen liegenden Ende mit einer Verzahnung versehen, die mit einem Zahnkranz des als Flohlrad ausgebildeten ersten Beschlagteils 214 in Eingriff gelangen (einfallen) kann. Wenn einerseits der Zahnkranz und andererseits die Riegel miteinander in Zahneingriff sind, ist der Beschlag 210 verriegelt. Die Führungssegmente liegen mit jeweils einer gebogenen Lagerfläche am Zahnkranz des ersten Beschlagteils 214 an, wodurch die beiden Beschlagteile 214, 215 einander drehbar lagern. Auf einem Mitnehmer 216 sitzt drehfest oder wenigstens auf Mitnahme gekoppelt ein Exzenter, welcher in dem zwischen den Beschlagteilen 214, 215 definierten Bauraum angeordnet ist.

Eine Federanordnung beaufschlagt den Exzenter, welcher auf die radial beweglichen Riegel einwirkt und diese beaufschlagt, so dass sie radial nach außen gedrückt werden, um in den Zahnkranz einzufallen. Eine Steuerscheibe, die vorzugsweise drehfest auf dem Exzenter oder auf dem Mitnehmer 216 sitzt, wirkt mit den Riegeln zusammen, um bei einer Drehung (um wenige Winkelgrade) des Mitnehmers 216 (und des damit angetriebenen Exzenters und der Steuerscheibe) entgegen der Kraft der Federanordnung die Riegel aus dem Zahnkranz radial nach innen zu ziehen, womit der Beschlag 210 entriegelt ist und die beiden Beschlagteile 214, 215 relativ zueinander verdrehbar sind. Die Neigung der Rückenlehne 4 ist dadurch zwischen mehreren zum Sitzgebrauch geeigneten Gebrauchsstellungen einstellbar.

Der Mitnehmer 216 ist relativ drehbar zu den Beschlagteilen 214, 215 gelagert. Der Mitnehmer 216 weist eine Öffnung zur Aufnahme der ersten Welle 212 auf. Ein Profil der Öffnung, welches von einer kreisrunden Profilform abweichend ist, ist passend zu einem Profil der ersten Welle 212, vorliegend einem Keilwellenprofil, ausgebildet. Die erste Welle 212 und der Mitnehmer 216 sind vorzugsweise drehtest miteinander gekoppelt. Es kann jedoch in Umfangsrichtung ein Leerweg (Leerwinkel) zwischen der ersten Welle 212 und dem Mitnehmer 216 vorgesehen sein, so dass die erste Welle 212 und der Mitnehmer 216 erst nach einem Durchlaufen des Leerwegs (Leerwinkels) drehtest auf Mitnahme gekoppelt sind. Ein solcher Leerweg (Leerwinkel) dient insbesondere einem Ausgleich von Toleranzen.

Zur Neigungseinstellung der Rückenlehne 4 wird die erste Welle 212 des Beschlagsystems 200 um wenige Winkelgrade um eine erste Drehachse D1 gedreht, beispielsweise manuell mittels eines Bedienhebels 213, oder elektrisch, beispielsweise mittels eines Aktuators. Die erste Drehachse D1 fluchtet vorzugsweise und vorliegend mit einer Lehnenschwenkachse S.

Ein erstes Zahnrad 217, insbesondere ein Stirnrad, ist drehtest mit der ersten Welle 212 verbunden. Ein zweites Zahnrad 227, insbesondere ein Stirnrad, ist drehtest mit einer zweiten Welle 222 verbunden. Vorzugsweise weisen das erste Zahnrad 217 und das zweite Zahnrad 227 dieselbe Zähnezahl auf. Zur axialen Sicherung des ersten Zahnrads 217 auf der ersten Welle 212 und des zweiten Zahnrads 227 auf der zweiten Welle 222 ist jeweils ein Schnellbefestiger 218 vorgesehen.

Ein drittes Zahnrad 241 , insbesondere ein Stirnrad, und ein viertes Zahnrad 242, insbesondere ein Stirnrad, sind drehtest mit der dritten Welle 240 verbunden. Das dritte Zahnrad 241 , das vierte Zahnrad 242 und die dritte Welle 240 sind gemeinsam um eine zweite Drehachse D2 drehbar. Das dritte Zahnrad 241 und das vierte Zahnrad 242 weisen vorzugsweise dieselbe Zähnezahl auf. Die zweite Drehachse D2 verläuft parallel zur ersten Drehachse D1. Die zweite Drehachse D2 verläuft in einem Abstand A zur ersten Drehachse D1. Vorliegend verläuft die zweite Drehachse D2 unterhalb der ersten Drehachse D1. Zur axialen Sicherung des dritten Zahnrads 241 auf der dritten Welle 240 ist ein Schnellbefestiger 228 vorgesehen.

Das dritte Zahnrad 241 und das vierte Zahnrad 242 sind um die zweite Drehachse D2 drehbar an der Rückenlehnenstruktur 40 gelagert. Das dritte Zahnrad 241 ist in Zahneingriff mit dem ersten Zahnrad 217. Das vierte Zahnrad 242 ist in Zahneingriff mit dem zweiten Zahnrad 227. Durch Schwenken des Bedienhebels 213 schwenkt die erste Welle 212 um die erste Drehachse D1 und der erste Beschlag 210 entriegelt. Zugleich schwenkt durch die Schwenkbewegung der ersten Welle 212 auch das erste Zahnrad 217 um die erste Drehachse D1. Das erste Zahnrad 217 und das dritte Zahnrad 241 wälzen aufeinander ab, so dass das dritte Zahnrad 241 um die zweite Drehachse D2 geschwenkt wird, wodurch auch das vierte Zahnrad 242 entsprechend um die zweite Drehachse D2 schwenkt. Das vierte Zahnrad 242 und das zweite Zahnrad 227 wälzen aufeinander ab, so dass die zweite Welle 222 schwenkt und der zweite Beschlag 220 synchron zum ersten Beschlag 210 entriegelt wird.

Die Zahnräder 217, 227, 241 und 242 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel nur als Zahnradsegmente ausgeführt, da zum Entriegeln der Beschläge 210, 220 nur ein begrenzter Schwenkwinkel, deutlich kleiner 360 Grad, benötigt wird. In

Abwandlungen des zweiten Ausführungsbeispiels können die entsprechenden Zahnräder jedoch auch umlaufend verzahnt sein.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Figuren offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein, soweit sie im Schutzbereich der Ansprüche bleiben.

Bezugszeichenliste Fahrzeugsitz Sitzteil Rückenlehne Sitzteilstruktur Rückenlehnenstruktur Beschlagsystem erster Beschlag erste Welle Handrad erstes Beschlagteil zweites Beschlagteil Mitnehmer erstes Zahnrad Schnellbefestiger zweiter Beschlag zweite Welle erstes Beschlagteil zweites Beschlagteil Mitnehmer zweites Zahnrad Schnellbefestiger dritte Welle drittes Zahnrad viertes Zahnrad Beschlagsystem erster Beschlag erste Welle Bedienhebel 214 erstes Beschlagteil

215 zweites Beschlagteil

216 Mitnehmer

217 erstes Zahnrad

218 Schnellbefestiger

220 zweiter Beschlag

222 zweite Welle

224 erstes Beschlagteil

225 zweites Beschlagteil

226 Mitnehmer

227 zweites Zahnrad

228 Schnellbefestiger

240 dritte Welle

241 drittes Zahnrad

242 viertes Zahnrad

A Abstand

D1 erste Drehachse

D2 zweite Drehachse

S Lehnenschwenkachse