EASY-ENTRY-KLINKE SOWIE FAHRZEUGSITZ MIT EINEM SOLCHEN BESCHLAG

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Beschlag mit einem Vorschwenkmechanismus, wie einem Easy-Entry-System oder Ladesystem, und einer

Easy-Entry-Klinke, eine Easy-Entry-Klinke für einen solchen Beschlag sowie einen Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag mit einem

Vorschwenkmechanismus, wie einer Easy-Entry-Funktion oder Ladefunktion, und mit einer Komfortverriegelung (= sogenanntem softlock).

Im Stand der Technik sind verschiedene Easy-Entry-Systeme bekannt, welche einen erleichterten Einstieg in eine zweite Sitzreihe eines Fahrzeuges ermöglichen. Das Easy-Entry-System ist durch einen Entriegelungshebel, welcher üblicherweise an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordnet ist, betätigbar, wodurch die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes aus einem Einstiegsbereich schwenkt. Ist der Fahrzeugsitz auf schienen angeordnet, kann der Fahrzeugsitz bei Betätigung des Entriegelungshebels zusätzlich oder alternativ in Fahrtrichtung aus dem Einstiegsbereich heraus

verschiebbar sein.

Aus der DE 10 2004 056 507 B3 ist ein Fahrzeugsitz bekannt. Der

Fahrzeugsitz umfasst einen Sitzrahmen, einen klappbar angelenkten, über Rastversteller verriegelbaren Lehnenrahmen, der zwischen einer aufrechten Grundstellung, einer teilweise vorgeklappten Easy-Entry-Position und einer vollständig vorgeklappten Cargo-Stellung verstellbar ist, und eine über einen Entriegelungshebel schwenkbare Entriegelungswelle zum Lösen der

Rastversteller. Der Lehnenrahmen ist nur aus der Grundstellung in die Cargo-Stellung verstellbar, indem er in die Easy-Entry-Position vorgeklappt, nachfolgend durch Rücksteilen des Entriegelungshebels verriegelt, nachfolgend durch Betätigen des Entriegelungshebels entriegelt und nachfolgend in die Cargo-Stellung vorgeklappt wird. Hierzu ist ein

Easy-Entry-Mechanismus vorgesehen, der unter anderem aufweist:

eine an dem Lehnenrahmen vorgesehene Steuerkurve mit einem

Easy-Entry-Anschlag, einen an dem Sitzrahmen angelenkten

Verriegelungshaken zum Einrasten in den Easy-Entry-Anschlag und ein an der Entriegelungswelle außermittig angelenktes Stößel, das beim Vorklappen zunächst in einer inaktiven Stellung ist und in einer aktiven Stellung den Verriegelungshaken löst.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Beschlag für einen

Fahrzeugsitz mit einem Vorschwenkmechanismus, wie einem Easy-Entry- System, und mit einer verbesserten Verriegelung anzugeben. Des Weiteren ist es Aufgabe der Erfindung, einen Fahrzeugsitz mit einem solchen verbesserten Beschlag und eine Easy-Entry-Klinke für einen solchen

Beschlag anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , eine Easy-Entry-Klinke mit den Merkmalen des Anspruchs 12 und einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 13.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der

Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist ein Beschlag mit einem Vorschwenkmechanismus, insbesondere einem Easy-Entry-System und/oder Ladesystem zur

Positionierung einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes in eine vordere Position, insbesondere in eine Easy-Entry-Position und/oder Ladeposition, einer Komfortverriegelung zur Positionierung der Sitzlehne in mindestens eine Komfort- oder Sitzposition und einer erweiterten Komfortfunktion zur

Positionierung der Sitzlehne über die vordere Position, insbesondere die Easy-Entry-Position und/oder Ladeposition hinaus in eine Ladebodenposition vorgesehen. Der erfindungsgemäße Beschlag umfasst wenigstens ein Beschlagteil und einen Mitnehmer, der insbesondere mit einem Komforthebel in Eingriff steht, wobei ein Schwenkbereich der Sitzlehne in der vorderen Position, insbesondere in der Easy-Entry-Position und/oder Ladeposition, mittels einer in das zumindest eine Beschlagteil eingreifenden Easy-Entry- Klinke begrenzt ist, wobei die Easy-Entry-Klinke, insbesondere deren

Abmessungen und/oder inneren und/oder äußeren Konturen, derart ausgebildet sind , dass diese beim Verstellen der Sitzlehne im

Komfortbereich zwischen den Sitzpositionen an einem lehnenfesten

Anschlag anliegt und in der vorderen Position, insbesondere in der Easy- Entry-Position und/oder Ladeposition, mittels des Anschlags an einem

Weiterschwenken nach vorne gehindert wird und beim Aufrichten der

Sitzlehne aus der vorderen Position, insbesondere aus der Easy-Entry- Position und/oder Ladeposition, in eine der Sitzpositionen mittels des

Anschlags gesteuert geschwenkt wird.

Mit anderen Worten: Der Beschlag weist einen Vorschwenkmechanismus auf, der eingerichtet ist, mindestens eine Funktion insbesondere eine

Einstiegshilfe (Easy-Entry-System) oder eine Ladehilfe zu bedienen. Je nach Funktion umfasst der Beschlag als Einstiegshilfe die Easy-Entry-Klinke oder als Ladehilfe einen Sperrhebel. Die beiden Funktionen unterscheiden sich dabei lediglich in dem Neigungswinkel beim Vorschwenken der Sitzlehne. Die Easy-Entry-Klinke oder der Sperrhebel sind korrespondiert zu den jeweils integrierten Funktionen ausgebildet. Das heißt: Die Easy-Entry-Klinke ist hinsichtlich ihrer Abmessungen, Konturen, insbesondere Innen-, Außen- und/oder Anschlagskonturen, derart ausgebildet, dass in diese mehrere Funktionen, wie eine Sperrfunktion und eine Softlockfunktion, integriert sind. Beispielsweise weist die Easy-Entry-Klinke hierzu innere und/oder äußere Sperr-, Anschlags- und/oder Steuerkonturen auf. Der Sperrhebel ist hinsichtlich seiner Abmessungen, Konturen, insbesondere Innen-, Außen- und/oder Anschlagskonturen, derart ausgebildet, dass in diesen mehrere Funktionen, wie eine Sperrfunktion und eine Softlockfunktion, integriert sind. Beispielsweise weist der Sperrhebel hierzu innere und/oder äußere Sperr-, Anschlags- und/oder Steuerkonturen auf.

Dabei können die Sperr-, Anschlags- und/oder Steuerkonturen der Easy- Entry-Klinke und des Sperrhebels für gleich einzustellende Positionen der Sitzlehne zumindest teilweise und/oder vollständig identisch und nur für unterschiedlich einzustellende Positionen der Sitzlehne zumindest teilweise und/oder vollständig verschieden ausgebildet sein. Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Easy-Entry-Klinke beschrieben, wobei die Erfindung analog dazu für den Sperrhebel ausgebildet sein kann.

Darüber hinaus ist der Mitnehmer zur Entriegelung des Beschlags mit einem Entriegelungshebel koppelbar und zur Positionierung der Sitzlehne aus der vorderen Position, wie aus der Easy-Entry-Position, hinaus in die

Ladebodenposition von dem Entriegelungshebel entkoppelbar , wobei im entkoppelten Zustand vom Mitnehmer und Entriegelungshebel dieser bei dessen Betätigung die Easy-Entry-Klinke mitnimmt.

Eine solche variable Kopplung von Entriegelungshebel und Mitnehmer ermöglicht eine komfortable Erweiterung der Funktionen des Fahrzeugsitzes zur Positionierung der Lehne über die mindestens eine vordere Position, wie der Easy-Entry-Position, hinaus direkt in eine Ladebodenposition. Hierdurch ist eine Bedienerfreundlichkeit des Fahrzeugsitzes verbessert. Darüber hinaus ist sichergestellt, dass der Entriegelungshebel nicht bewegt wird, wenn am oberen Easy-Entry-Betätigungshebel gezogen wird. Bei einer Zwangskopplung würde beim Ziehen des Easy-Entry-Betätigungshebels an der Oberkante der Sitzlehne die Easy-Entry- oder Sperrklinke (auch Sperrhebel genannt) gezogen werden, so dass jemand, der den Easy-Entry- Betätigungshebel nicht rechtzeitig loslässt, dann die Sitzlehne in die

Ladebodenposition schwenken würde. In der Praxis könnte dies vom

Benutzer unerwünscht sein.

In einer möglichen Weiterbildung der Erfindung ist die Easy-Entry-Klinke in der mindestens einen Komfort- oder Sitzposition vorgespannt verriegelbar. Hierdurch wird die Sitzlehne zum einen in einer vorgegebenen Gebrauchsoder Komfortposition gehalten und fixiert und zum anderen bei Entriegelung aus der vorgegebenen Gebrauchs- oder Komfortposition in die vordere Position, wie die Easy-Entry-Position, gebracht.

In einer Ausführungsform ist die Easy-Entry-Klinke mittels eines

insbesondere als Spiral- oder Schenkelfeder ausgebildeten Federelements in der mindestens einen Sitzposition vorgespannt. Das Federelement wird dabei um seine Achse auf Biegung beansprucht und kann dabei als eine eben gewundene Biegefeder ausgebildet sein, deren eines äußeres Ende an einem Schenkel der Easy-Entry-Klinke und deren anderes inneres Ende unterbodenfest, insbesondere am Beschlagunterteil befestigt ist. Das

Federelement erzeugt in Art einer Rückstellfeder nach Betätigen des

Komforthebels zur Stellung der Sitzlehne aus der vorderen Position, wie der Easy-Entry-Position, heraus in eine der Komfortpositionen eine Rückstell kraft für die Easy-Entry-Klinke, so dass diese nach Lösen der Vorspannung durch Lösen der Verriegelung der Sitzlehne in der Komfort- oder Sitzposition wieder in die vordere Position, wie die Easy-Entry-Position, zurückbewegt wird.

Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass die Easy-Entry-Klinke mindestens eine zu einem insbesondere lehnenfesten Anschlag an einem der Beschlagteile, insbesondere am Beschlagoberteil korrespondierende Anschlagkontur, beispielsweise eine gewölbte Außen- oder Innenkontur, aufweist. Insbesondere liegt die Easy-Entry-Klinke in der mindestens einen Komfort- oder Sitzposition mit ihrer Anschlagkontur, insbesondere einer erhöhten oder gewölbten Außenkontur, am lehnenfesten Anschlag des Beschlagoberteils an, so dass die Easy-Entry-Klinke in der Komfortposition nach unten gedrückt wird und die Sitzlehne in der Komfortposition verriegelt werden kann. Hierdurch müssen bei Lehnenverstellung im Komfortbereich lediglich Entriegelungskräfte des Beschlags überwunden werden, so dass der Bedienkomfort verbessert ist. Je nach Ausführungsform des Beschlags sind die betreffende Anschlagkontur, z. B. die Außenkontur der Easy-Entry- Klinke und die Außenkontur des lehnenseitigen Anschlags derart ausgeformt, insbesondere weisen diese derartige zueinander korrespondierende

Abmessungen und Konturen auf, dass die Sitzlehne in allen möglichen Komfortpositionen verriegelt werden kann.

Weiterhin weist die Easy-Entry-Klinke mindestens eine Aussparung in einer Innen- oder Außenkontur auf. Mittels der Aussparung in der Innen- oder Außenkontur der Easy-Entry-Klinke wird ein über die vordere Position, wie die Easy-Entry-Position, hinausgehendes Schwenken der Sitzlehne nach vorne, insbesondere in die Ladeboden- oder Tischposition verhindert. Hierzu kann die Easy-Entry-Klinke darüber hinaus mindestens eine Sperrklinke in der Innen- oder Außenkontur, insbesondere im Bereich der Aussparung aufweisen, wodurch ein Weiterschwenken der Sitzlehne über die vordere Position, wie die Easy-Entry-Position, hinaus sicher verhindert ist.

Alternativ oder zusätzlich kann die Easy-Entry-Klinke mindestens einen Anschlag, insbesondere einen vorderen und hinteren Anschlag zur

Integration der Sperrfunktion in der vorderen Position, wie der Easy-Entry- Position, bzw. zur Integration der Softlock-Funktion aufweisen.

Die Anschläge können dabei in der Höhe oder seitlich zueinander versetzt sein und somit unterschiedliche Höhen aufweisen bzw. seitlich voneinander beabstandet sein. Dies ermöglicht in einfacher Art und Weise die Integration einer toleranz-, benutzer- und bedienabhängigen Softlock- Entriegelungsfunktion in die Easy-Entry-Klinke zur Betätigung der Easy- Entry-Bewegung. Dabei ist die Softlock-Entriegelungsfunktion mittels der Sperr- oder Easy-Entry-Klinke mit dem vorderen Anschlag nach vorne entriegelbar und somit„wegschaltbar".

Insbesondere der vordere Anschlag kann dabei unabhängig an einer zweiten Klinke oder an einer anderen Komponente des Beschlags angeordnet sein. Der hintere Anschlag ist bevorzugt in die Easy-Entry-Klinke integriert, so dass ein frühzeitiges Wiederaufrichten der Sitzlehne und somit ein

Zurückschwenken in die Komfort- oder Sitzposition mittels einer

entsprechenden Steuerkontur (auch Softlock-Kontur genannt) des Anschlags der Easy-Entry-Klinke erschwert wird, wenn die Sitzlehne in der vorderen Position, in der Easy-Entry-Position, ist.

Anstelle des Höhenversatzes der Anschläge können diese auch seitlich versetzt sein, so dass der vordere Anschlag auch dann greift, wenn die Easy- Entry-Klinke den Weg nach hinten bereits freigibt, um die Sitzlehne wieder aufzurichten.

Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass die Easy-Entry-Klinke mindestens eine Steuerkontur beispielsweise an einem hinteren Anschlag oder in einer Außenkontur oder Innenkontur aufweist. Mittels der

Steuerkontur wird ein Zurückschwenken der Sitzlehne aus der vorderen Position, wie die Easy-Entry-Position, hinaus in eine der Komfort- oder Sitzpositionen erschwert. Die Steuerkontur ist dabei derart ausgebildet, insbesondere geneigt, dass diese einen leichten Widerstand beim Aufrichten der Sitzlehne aus der vorderen Position, wie der Easy-Entry-Position, in eine der Komfort- oder Gebrauchspositionen in Art einer Softlock-Funktion bewirkt und somit ein Überwinden einer daraus resultierenden Reibungskraft erforderlich ist.

In einer weiteren Ausführung weist der Entriegelungshebel mindestens eine insbesondere äußere Komfortsteuerkontur auf, die sich bei Betätigung des Entriegelungshebels an die Easy-Entry-Klinke anlegt und diese mitnimmt. Mit anderen Worten: Bei Betätigung des Entriegelungshebels, beispielsweise mittels einer translatorischen Zugbewegung mittels eines Zugelements, wie einem Bowdenzug, wird die Easy-Entry-Klinke weggeschaltet, indem die Komfortsteuerkontur in eine korrespondierende innere oder äußere

Führungs- oder Steuerkontur der Easy-Entry-Klinke angreift, so dass die Easy-Entry-Klinke mitbewegt wird.

Weiterhin sind der Mitnehmer und der Entriegelungshebel auf einer gemeinsamen Drehachse drehbar an dem wenigstens einen Beschlagteil gelagert. Dies führt zu geringeren Herstellungskosten. Alternativ können der Mitnehmer und der Entriegelungshebel auch auf separaten Drehachsen gelagert sein.

Erfindungsgemäß ist des Weiteren eine Easy-Entry-Klinke oder ein

Sperrhebel zur Verwendung an dem Beschlag mit einem

Vorschwenkmechanismus zur Positionierung einer Sitzlehne eines

Fahrzeugsitzes in mindestens eine vordere Position, einer

Komfortverriegelung zur Positionierung der Sitzlehne in mindestens eine Sitzposition und einer erweiterten Komfortfunktion zur Positionierung der Sitzlehne über die vordere Position hinaus in eine Ladebodenposition, wobei die Easy-Entry-Klinke oder der Sperrhebel mindestens eine innere und/oder eine äußere Führungs- und/oder Steuerkontur aufweisen und diese

Führungs- und/oder Steuerkonturen eingerichtet sind, den

Vorschwenkmechanismus, die Komfortverriegelung und/oder die erweiterte Komfortfunktion auszuführen oder zu unterstützen. Der erfindungsgemäße Beschlag findet insbesondere Anwendung bei einem Fahrzeugsitz mit einer verstellbaren Sitzlehne.

Dabei besteht der Beschlag des Fahrzeugsitzes aus einem Beschlagoberteil, welches an der Rücken- oder Sitzlehne angeordnet ist und einem an einem Unterbau befestigten Beschlagunterteil, wobei die Beschlagteile relativ zu einander bewegbar sind, so dass eine Drehbewegung relativ zwischen dem Beschlagoberteil und dem Beschlagunterteil möglich ist.

Vorzugsweise ist an jeweils einer Seite des Fahrzeugsitzes ein solcher Beschlag angeordnet, wobei die Beschläge über ein Übertragungselement miteinander gekoppelt sind. Damit ist eine Arretierung der Sitzlehne beidseitig aufhebbar, um dieselbe schwenken zu können.

Bei dem Übertragungselement handelt es sich insbesondere um eine Stange oder ein Rohr, wobei das Übertragungselement um seine Längsachse drehbar ist, wie beispielsweise aus der DE 10 2004 008 599 B3 bekannt ist. Die Kopplung der Beschläge erfolgt vorzugsweise aus einer formschlüssigen Verbindung zwischen einem jeweiligen Ende des Übertragungselementes und des jeweiligen Beschlags. Zudem kann eine Axialsicherung vorgesehen sein, die beispielsweise ein sogenannter Schnellbefestiger ist und bei der Montage und bei einem Transport des Rastbeschlages ein Verschieben der Beschlagteile in axialer Richtung verhindert, wobei ein Verdrehen der Beschlagoberteile relativ zu den Beschlagunterteilen möglich ist.

Ein Fahrzeugsitz weist einen Beschlag mit einem integrierten

Easy-Entry-System, einer integrierten Komfortverriegelung sowie einer erweiterten Komfortfunktion zur Positionierung der Sitzlehne über eine Easy-Entry-Position hinaus in eine Ladebodenposition auf, wobei ein

Entriegelungshebel und ein Mitnehmer voneinander entkoppelbar sind. Insbesondere besteht der Beschlag des Fahrzeugsitzes aus einem

Beschlagoberteil, welches an der Rückenlehne angeordnet ist und einem an einem Unterbau befestigten Beschlagunterteil, wobei an jeweils einer Seite des Fahrzeugsitzes ein solcher Beschlag angeordnet sein kann. Dabei ist der Mitnehmer oder das Mitnahmeprofil im Bereich des Beschlagoberteiles drehbar angeordnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Figur 1 schematisch in Draufsicht einen Teil eines Fahrzeugsitzes mit einer Sitzlehne und einem Sitzkissen sowie mit einem Beschlag mit Vorschwenkmechanismus, wie einem Easy-Entry-System, und Komfortverriegelung und erweiterter Komfortfunktion,

Figur 2 schematisch die Figur 1 in Draufsicht und in

Transparenzdarstellung die Komponenten des Beschlags und des Easy-Entry-Systems, und

Figuren 3 bis 7 schematisch in Draufsicht verschiedene Komponenten des

Beschlags,

Figur 8 schematisch ein Ausführungsbeispiel für eine alternative Easy- Entry-Klinke oder einen Sperrhebel mit inneren Steuer- und Anschlagskonturen, und

Figur 9 schematisch ein Ausführungsbeispiel für eine alternative Easy- Entry-Klinke oder einen Sperrhebel mit äußeren Steuer- und Anschlagskonturen und einem eine Gleitrolle umfassenden lehnenfesten Anschlag.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

Die Figur 1 zeigt schematisch in Draufsicht einen Teil eines Fahrzeugsitzes 1 mit einer Sitzlehne 1 .1 und einem Sitzkissen 1 .2 im Bereich eines

Beschlags 2, wobei die Sitzlehne 1 .1 mittels des Beschlags 2 drehbar am Sitzkissen 1 .2 angeordnet ist.

Der Beschlag 2 weist einen Vorschwenkmechanismus auf, der eingerichtet ist, mindestens eine Funktion insbesondere eine Einstiegshilfe (Easy-Entry- System) oder eine Ladehilfe zu bedienen. Je nach Funktion umfasst der Beschlag 2 als Einstiegshilfe eine Easy-Entry-Klinke 5, 5' oder als Ladehilfe einen Sperrhebel. Die beiden Funktionen unterscheiden sich dabei lediglich in dem Neigungswinkel beim Vorschwenken der Sitzlehne 1 .1 . Die Easy- Entry-Klinke 5, 5' oder der Sperrhebel sind korrespondiert mit inneren oder äußeren Führungs-, Sperr- und/oder Steuerkonturen zu den jeweils integrierten Funktionen ausgebildet.

Die Erfindung wird nachfolgend für einen als Easy-Entry-System EE ausgebildeten Vorschwenkmechanismus mit einer Easy-Entry-Position D als vordere Position beschrieben. Die Erfindung ist analog auf einen als

Ladesystem ausgebildeten, nicht näher dargestellten

Vorschwenkmechanismus anwendbar, wobei anstelle der Easy-Entry- Klinke 5, 5' ein entsprechend ausgebildeter und eingerichteter Sperrhebel vorgesehen ist.

Der Fahrzeugsitz 1 ist beispielsweise ein Vordersitz oder ein Fahrzeugsitz einer hinteren, beispielsweise einer zweiten Sitzreihe für ein Fahrzeug und ist auf einem Schienensystem angeordnet, wodurch der Fahrzeugsitz 1 in Längsrichtung des Fahrzeuges verschiebbar ist.

Um einen Einstieg in einen Fondbereich oder eine hintere Sitzreihe des Fahrzeuges zu vereinfachen, weist der Fahrzeugsitz 1 eine mittels eines Easy-Entry-Systems EE des Beschlags 2 realisierbare Easy-Entry-Funktion auf.

Bei der Easy-Entry-Funktion handelt es sich um eine Einstiegshilfe, die einen vergrößerten und somit bequemeren Zugang zu dem Fondbereich, insbesondere eines zweitürigen Fahrzeuges oder in eine hintere Sitzreihe eines mehrtürigen Fahrzeuges ermöglicht. Mittels des Easy-Entry- Systems EE wird der Fahrzeugsitz 1 auf dem Schienensystem in

Fahrtrichtung verschoben, um den Einstiegsbereich zu vergrößern, wobei gleichzeitig die Sitzlehne 1 .1 des Fahrzeugsitzes 1 nach vorne in eine Easy- Entry-Position D geklappt wird. Dabei ist ein Schwenkbereich der

Sitzlehne 1 .1 bei ausgelöster Easy-Entry-Funktion, z. B. bis zu 35° nach vorne begrenzt.

Darüber hinaus kann die Sitzlehne 1 .1 in eine weitere Komfortposition, insbesondere in eine Ladebodenposition E, mittels einer erweiterten

Komfortfunktion geschwenkt werden.

Die Sitzlehne 1 .1 ist um eine Schwenkachse S schwenkbar, die in Richtung Querausdehnung des Fahrzeuges verläuft. Das Schwenken der

Sitzlehne 1 .1 ist durch Betätigen eines nicht näher dargestellten

Betätigungshebels, welcher an einem mit einer Rückstellfeder 3.2

federbelasteten Entriegelungshebel 3 des Easy-Entry-Systems EE an einem Anlenkungspunkt 3.1 über einen in Figur 2 gezeigten Bowdenzug 9 oder ein anderes geeignetes Zugelement angelenkt ist, auslösbar. Der

Betätigungshebel ist nur an einer Seite des Fahrzeugsitzes 1 vorgesehen. An jeder Seite des Fahrzeugsitzes 1 ist ein Beschlag 2 angeordnet, der aus einem Beschlagoberteil 2.1 und einem Beschlagunterteil 2.2 gebildet ist. Das Beschlagoberteil 2.1 ist lehnenfest an der Sitzlehne 1 .1 befestigt und das Beschlagunterteil 2.2 ist unterbaufest beispielsweise am Fahrzeugboden befestigt angeordnet. Der Beschlag 2 ist derart ausgebildet, dass eine Drehbewegung relativ zwischen dem Beschlagoberteil 2.1 und dem

Beschlagunterteil 2.2 erfolgt.

Die an jeder Seite der Sitzlehne 1 .1 angeordneten Beschläge 2 sind über ein nicht näher dargestelltes Übertragungselement in Form einer gekröpften Übertragungsstange oder eines Rohres miteinander gekoppelt, so dass eine Arretierung der Sitzlehne 1 .1 beidseitig aufhebbar ist, um dieselbe

schwenken zu können. Dabei ist jeweils ein Beschlag 2 an einem Ende des Übertragungselementes formschlüssig befestigt.

Bei dem Übertragungselement handelt es sich insbesondere um eine Stange oder ein Rohr, welche bzw. welches die Beschlagkomponente mit einer gegebenenfalls weiteren vorhandenen Beschlagkomponente verbindet, wobei das Übertragungselement um seine Längsachse drehbar ist, wie aus der DE 10 2004 008 599 B3 bekannt ist.

Das Easy-Entry-System EE und die erweiterte Komfortfunktion für die Ladebodenposition E sind in dem Beschlag 2 integriert und in Figur 1 näher dargestellt.

Das Easy-Entry-System EE umfasst den am Beschlag 2 drehbar

angeordneten und mit einer zugehörigen Rückstellfeder 4.1 federbelasteten Mitnehmer 4 und den von diesen entkoppelbaren Entriegelungshebel 3, der ebenfalls drehbar am Beschlag 2 angeordnet ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind der Mitnehmer 4 und der Entriegelungshebel 3 um eine gemeinsame Dreh- und Schwenkachse S drehbar.

Durch Betätigen eines nicht näher dargestellten Easy-Entry- Betätigungshebels wird der Mitnehmer 4 und mit diesem der

Entriegelungshebel 3 um die Schwenkachse S entlang eines Pfeils P im Uhrzeigersinn zur Entriegelung des Beschlags 2 und zur Auslösung einer Verstellfunktion und/oder der Easy-Entry-Funktion geschwenkt, wodurch der Beschlag 2 entriegelt wird und die Sitzlehne 1 .1 entgegen dem Uhrzeigersinn in Richtung P1 von einer Sitzposition A über Sitzpositionen B und C (auch Komfort-, Gebrauchs- oder Lehnenpositionen genannt) in die Easy-Entry- Position D nach vorne, insbesondere ca. 35° nach vorne, geschwenkt werden kann und der Fahrzeugsitz 1 gegebenenfalls verschoben werden kann.

Je nach Ausführungsform der Easy-Entry-Funktion kann gleichzeitig ein Längseinstell-Schienensystem geöffnet werden, wodurch der Fahrzeugsitz 1 nach vorne bewegt werden kann, um zusätzlich zur nach vorne geneigten Sitzlehne 1 .1 einen maximalen Einstiegsbereich zu ermöglichen.

Die Sitzpositionen A bis C der Sitzlehne 1 .1 stellen dabei einen

Komfortsitzbereich der Sitzlehne 1 .1 dar, welche über eine im Beschlag 2 integrierte Sitzfunktion einstellbar sind. Die Easy-Entry-Position D der

Sitzlehne stellt die Easy-Entry-Position D dar.

Im Komfortsitzbereich der Sitzlehne 1 .1 mit den Sitzpositionen A bis C, wobei die Sitzposition A die hinterste Komfortsitzstellung, die Sitzposition B die Ausgangs- oder Designsitzstellung und Sitzposition C die vorderste

Komfortsitzstellung repräsentieren, liegt die Easy-Entry-Klinke 5 mit einer als eine Außenkontur 5.1 ausgebildeten Anschlagkontur an einem Anschlag 7 des Beschlagoberteils 2.1 an. Der lehnenfeste Anschlag 7 ist als eine von der Oberfläche des Beschlagsoberteils 2.1 abragende Anschlagfläche, insbesondere als eine Anschlagzunge oder -lasche ausgeformt. Alternativ kann der Anschlag 7 separat als ein Profilelement, insbesondere als ein L- Profil ausgebildet sein und am Beschlagoberteil 2.1 befestigt, insbesondere verschweißt sein.

Der Beschlag 2 umfasst darüber hinaus ein Federelement 8, welches beispielsweise als eine Vorspannfeder für eine Komfortverriegelung ausgebildet ist und welches die Easy-Entry-Klinke 5 im Komfortsitzbereich und somit in allen Sitzpositionen A bis C im Uhrzeigersinn vorspannt. Bedingt durch das Anliegen der Anschlagskontur der Easy-Entry-Klinke 5 am

Anschlag 7, wird die Easy-Entry-Klinke 5 nach unten gedrückt, so dass im Komfortsitzbereich nur die Beschlags-Entriegelungskräfte überwunden werden müssen. Der Beschlag 2 kann dabei in allen Sitzpositionen A bis C des Komfortsitzbereichs verriegeln. Zwischen der Sitzposition C und der Easy-Entry-Position D ist der Beschlag 2 nicht verriegelbar.

Alternativ zur als Außenkontur 5.1 ausgebildeten Anschlagskontur der Easy- Entry-Klinke 5 kann diese auch als eine Innenkontur ausgebildet sein, an welcher der Anschlag 7 anliegt.

Mittels der Easy-Entry-Funktion des Beschlags 2 und bei entriegeltem (nicht verriegeltem) Beschlag 2 ist die Sitzlehne 1 .1 weiter nach vorne entgegen der Richtung des Pfeils P in die Easy-Entry-Position D schwenkbar. Dabei gleitet die Außenkontur 5.1 der Easy-Entry-Klinke 5 entlang des Anschlags 7, bis der Anschlag 7 in eine randseitige Aussparung 5.2 der Easy-Entry- Klinke 5 gleitet. Alternativ zur randseitigen oder kantenseitigen äußeren Aussparung 5.2 kann diese als eine Innenkontur mit einer inneren

Aussparung in die Easy-Entry-Klinke 5 integriert sein. Alternativ können in nicht näher dargestellter Art und Weise Anschläge in die Easy-Entry-Klinke 5 integriert sein, welche einer Softlock-Funktion oder einer Sperrfunktion beim Verstellen der Sitzlehne 1 .1 in die verschiedenen

Positionen dienen.

Die Aussparung 5.2 weist in Richtung P1 nach vorne in Richtung Easy-Entry- Position D und somit entgegengesetzt zum Pfeil P als Gegenanschlag für den Anschlag 7 eine Sperrklinke 5.3 auf, welche ein Weiterschwenken nach vorne in eine Ladebodenposition E verhindert. Alternativ zur Sperrklinke 5.3 kann ein vorderer Anschlag, insbesondere ein Sperranschlag in einer Innenoder Außenkontur der Easy-Entry-Klinke 5 eingeformt sein.

Der lehnenfeste Anschlag 7 ist in einer möglichen Ausführungsform korrespondierend mit einer entsprechenden Sperrkontur 7.1 beispielsweise in Form eines Widerhakens oder einer ähnlichen Form versehen.

In entgegengesetzter Schwenkrichtung und somit in Richtung des Pfeils P nach hinten in Richtung des Komfortsitzbereiches und somit zurück in die Sitzpositionen C bis A weist die Aussparung 5.2 der Easy-Entry-Klinke 5 eine (Komfortverriegelungs-)Steuerkontur 5.4 (auch Softlock-Kontur genannt) auf, welche ein Zurückschwenken steuert, insbesondere aufgrund der

ansteigenden Form der (Komfortverriegelungs-)Steuerkontur 5.4 erschwert und welche beim Zurückschwenken überwunden werden muss.

Korrespondierend hierzu weist der Anschlag 7 ebenfalls eine zugehörige Komfortverriegelungs-Steuerkontur 7.2 (auch Softlock-Kontur genannt) auf.

Alternativ kann in nicht näher dargestellter Art und Weise zumindest ein hinterer Anschlag in einer Innen- oder Außenkontur der Easy-Entry-Klinke 5 integriert sein, wobei die Sitzlehne 1 .1 aus der Easy-Entry-Position D in eine der Sitzpositionen C bis A erschwert wiederaufgerichtet wird. Zum Weiterschwenken der Sitzlehne 1 .1 in die Ladebodenposition E und somit Lösen des Anschlags 7 aus der Aussparung 5.2 der Easy-Entry- Klinke 5 ist eine Entkopplung von Entriegelungshebel 3 und Mitnehmer 4 erforderlich. Mittels dieser Entkopplung ist eine von der Easy-Entry- Position D unabhängige Ansteuerung der Sitzlehne 1 .1 und somit eine erweiterte Komfortstellung der Sitzlehne 1 .1 in die Ladebodenposition E oder eine andere Position, z. B. eine Tischposition, möglich.

Hierzu umfasst der Entriegelungshebel 3 eine Komfortsteuerkontur 6, beispielsweise in Form einer Steuernocke, die derart in Wirkverbindung mit einer Komfortsteuerkontur 5.5 der Easy-Entry-Klinke 5 steht, dass bei Drehung des Entriegelungshebels 3 die Easy-Entry-Klinke 5 nach unten in Richtung Beschlagunterteil 2.2 mitgenommen wird, wodurch die Verriegelung der Easy-Entry-Klinke 5 am Beschlagoberteil 2.1 , insbesondere am

Anschlag 7 gelöst wird.

Die Komfortsteuerkontur 5.5 der Easy-Entry-Klinke 5 und die

Komfortsteuerkontur 6 des Entriegelungshebels 3 sind korrespondierend zueinander ausgebildet und können als Innen- bzw. Außenkontur oder umgekehrt ausgebildet sein.

Mit anderen Worten: Wird der Entriegelungshebel 3 entkoppelt vom

Mitnehmer 4 betätigt, nimmt der Entriegelungshebel 3 über seine

Komfortsteuerkontur 6 die Easy-Entry-Klinke 5 mit und entriegelt diese, so dass ein Weiterschwenken in Richtung der erweiterten Komfortposition, z. B. der Ladebodenposition E, ermöglicht ist.

Im Ausführungsbeispiel wird die Bewegung des Entriegelungshebels 3 durch Ziehen an einer nicht näher dargestellten Schlaufe bewirkt, welche den Entriegelungshebel 3 selbst in eine Rotationsbewegung bringt. Dies ist durch die Art des Beschlags 2 bedingt, da dieser durch ein Drehen des

Mitnehmers 4 entriegelt wird. Es gibt auch Ausführungsbeispiele, bei denen durch eine sogenannte Fernbetätigung („remote System") der Mitnehmer mit einem anderenorts gelagerten Hebel angesteuert wird. Der Mitnehmer 4 wird durch den Benutzer in die zum Öffnen des Beschlags 2 erforderliche Position bewegt, im dargestellten Ausführungsbeispiel also eine Rotation um den Lehnendrehpunkt.

Vorteilhaft ist, dass in der erweiterten Komfortposition, der

Ladebodenposition E, nur gegen das Federelement 8, der sogenannten Softlock- oder Komfortverriegelungsfeder, gearbeitet werden muss, wobei im Komfortsitzbereich nur die Beschlags-Entriegelungskräfte überwunden werden müssen.

Die Komfortverriegelung des Beschlags 2, der sogenannte Softlock, hat die Funktion, dass beim Zurückfahren in eine der (Komfort)Sitzpositionen A bis C oder Fahrpositionen aus der Easy-Entry-Position D zunächst die Schiene zurückgefahren wird und dann durch Überwinden der Softlock-Kraft, welche der Kraft zum Überwinden der Komfortverriegelungs-Steuerkontur 5.4 der Easy-Entry-Klinke 5 entspricht, die Sitzlehne 1 .1 aufgerichtet wird.

Figur 2 zeigt schematisch den Beschlag 2 gemäß Figur 1 in Draufsicht und in Transparenzdarstellung der Komponenten des Beschlags 2 und des Easy- Entry-Systems EE.

Zur Auslösung der Easy-Entry-Funktion kann der Mitnehmer 4 über einen Bowdenzug 9 und/oder ein anderes geeignetes Übertragungselement mit einem Easy-Entry-Betätigungshebel (nicht näher dargestellt) gekoppelt sein. Figuren 3 bis 7 zeigen schematisch in Draufsicht verschiedene Komponenten des Beschlags 2 für die Komfortverriegelung mit zugehörigen

Steuerkonturflächen.

Figuren 3 und 4 zeigen die Easy-Entry-Klinke 5 ohne bzw. mit

Federelement 8 zu deren Vorspannung im Komfortsitzbereich. Die Easy- Entry-Klinke 5 umfasst

- die als Außenkontur 5.1 oder Innenkontur ausgebildete Anschlagskontur als Gegenanschlagsfläche zum lehnenseitigen Anschlag 7,

- die Aussparung 5.2 und die Sperrklinke 5.3 oder einen vorderen Anschlag zur Verhinderung eines über die Easy-Entry-Position D hinausgehendes Schwenken der Sitzlehne 1 .1 nach vorne,

- die insbesondere äußere oder innere (Komfortverriegelungs)- Steuerkontur 5.4 (auch Softlock-Kontur genannt) zu einem erschwerten Zurückschwenken der Sitzlehne 1 .1 nach hinten und

- die insbesondere innere oder äußere Komfortsteuerkontur 5.5 für ein über die Easy-Entry-Position D hinausgehendes Schwenken der Sitzlehne 1 .1 nach vorne in die Ladenbodenposition E.

Figur 5 zeigt den Entriegelungshebel 3 mit der Komfortsteuerkontur 6 zur Entkopplung von Entriegelungshebel 3 und Mitnehmer 4 und Mitnahme und somit Wegschalten der Easy-Entry-Klinke 5 zur Ansteuerung der

Ladebodenposition E, d. h. Schwenken der Sitzlehne 1 .1 über die Easy- Entry-Position D hinaus nach vorne in die Ladebodenposition E. Die

Komfortsteuerkontur 6 ist dabei korrespondierend zur beispielsweise inneren Komfortsteuerkontur 5.5 der Easy-Entry-Klinke 5 ausgebildet, so dass diese nach unten gedrückt und somit aus dem Sperrsitz des Anschlags 7 in der Aussparung 5.2 hinaus gedrückt und weggeschaltet werden kann, um die Sitzlehne 1 .1 nach vorne in die Ladebodenposition E zu schwenken. Figur 6 zeigt das Beschlagoberteil 2.1 mit dem Anschlag 7. Der Anschlag 7 ist als eine von der Oberfläche des Beschlagoberteils 2.1 abragende

Anschlagfläche, insbesondere als eine Anschlagzunge oder -lasche ausgeformt, welche beispielsweise aus einem Fenster ausgeschnitten und geformt oder gebogen sein kann. Alternativ kann der Anschlag 7 separat als ein Profilelement, insbesondere als ein L-Profil ausgebildet sein und am Beschlagoberteil 2.1 befestigt, insbesondere verschweißt sein.

Figur 7 zeigt die Komponenten des Beschlags 2, die eine zusätzlich zur Easy-Entry-Funktion erweiterte Komfortfunktion mit einer

Ladebodenposition E ermöglichen, im zusammengebauten Zustand. Zur Erzielung der Easy-Entry-Funktion und der erweiterten Komfortfunktion umfasst der Beschlag 2 als Komponenten den Mitnehmer 4, den

Entriegelungshebel 3 und die Easy-Entry-Klinke 5.

Figur 8 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel für eine alternative Easy- Entry-Klinke 5' mit inneren Steuer- und Anschlagskonturen 5.1 ' bis 5.5' analog zu den oben beschriebenen äußeren Steuer- und

Anschlagskonturen 5.1 bis 5.5. Der lehnenfeste Anschlag 7 ist entsprechend angepasst, beispielsweise als ein Anschlagspin ausgebildet, der in der inneren Kontur geführt ist.

Figur 9 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel für eine alternative Easy- Entry-Klinke 5" oder einen Sperrhebel mit einer Außenkontur 5.1 " als Steuer- und Anschlagskontur. Der lehnenfeste Anschlag 7' umfasst in diesem

Ausführungsbeispiel eine Gleitrolle 7.3, die drehbar am Anschlag 7' angeordnet ist und entlang der Außenkontur 5.1 "der Easy-Entry-Klinke 5" zu deren Betätigung gleitet. Die Gleitrolle 7.3 ragt dabei senkrecht von der Sitzlehne 1 .1 und dem Beschlagoberteil 2.1 ab, so dass deren nach vorne in Klapprichtung gerichteter Außenumfang die Sperrkontur 7.1 ' und der nach hinten in senkrechter Stellung der Sitzlehne 1 .1 gerichtete Außenumfang als Komfortverriegelungs-Steuerkontur 7.2' des Anschlags 7' dient.

Zur Betätigung der Easy-Entry-Klinke 5", wie anhand der vorgenannten Beispiele beschrieben, ist die Außenkontur 5.1 " mit entsprechender

Aussparung 5.2", Sperrklinke 5,3" und oberen und unteren

Steuerkonturen 5.4", Komfortsteuerkonturen 5.5" versehen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugssitz

1 .1 Sitzlehne

1 .2 Sitzkissen

2 Beschlag

2.1 Beschlagoberteil

2.2 Beschlagunterteil

3 Entriegelungshebel

3.1 Anlenkungspunkt

3.2 Rückstellfeder

4 Mitnehmer

4.1 Rückstellfeder

5, 5', 5" Easy-Entry-Klinke

5.1 , 5.1 ', 5.1 "Außenkontur

5.2, 5.2', 5.2"Aussparung

5.3, 5.3', 5.3"Sperrklinke

5.4, 5.4', 5.4"(Komfortverriegelungs-)Steuerkontur der Easy-Entry-Klinke

5.5, 5.5', 5.5"Komfortsteuerkontur der Easy-Entry-Klinke

6 Komfortsteuerkontur des Entriegelungshebels

7, 7' Anschlag

7.1 , 7.1 ' Sperrkontur

7.2, 7.2' Komfortverhegelungs-Steuerkontur des Anschlags

7.3 Gleitrolle

8 Federelement

9 Bowdenzug

P Pfeil

P1 Richtung

S Schwenkachse

EE Easy-Entry-System Sitzpositionen

Easy-Entry-Position

Ladebodenposition