Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/003910
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a fitting (1), especially of a piece of furniture used for sitting or lying down, comprising a connecting bracket (2) and a rotatable bracket (3) that is pivotally connected thereto. Said fitting (1) is characterized in that the connecting bracket (2) is provided with a force transmitting element, particularly a toothed element (6), which is preferably arranged to be concentric with the shaft (5) and is effectively connected to a linear adjusting element (8) by means of a gear mechanism (7), said linear adjusting element (8) being guided to be longitudinally adjustable along the rotatable bracket (2).

Inventors:
MACKERT, Michael (Kaunitzstr. 15, Rüthen, 59602, DE)
Application Number:
EP2008/058178
Publication Date:
January 08, 2009
Filing Date:
June 26, 2008
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KINTEC-SOLUTION GMBH (Bürenerstr. 34A, Geseke, 59590, DE)
MACKERT, Michael (Kaunitzstr. 15, Rüthen, 59602, DE)
International Classes:
A47C1/025; E05D3/02
Domestic Patent References:
1983-05-11
Foreign References:
FR2210211A51974-07-05
GB2119435A1983-11-16
US0027645A1860-03-27
EP1498298A12005-01-19
US4678229A1987-07-07
DE3129606A11982-06-09
DE9105323U11991-08-01
DE202005003960U12005-05-12
DE202005011386U12005-09-29
Attorney, Agent or Firm:
MOSER & GÖTZE (Paul-Klinger-Str. 9, Essen, 45127, DE)
Download PDF:
Claims:

Ansprüche

1. Beschlag (1 ), insbesondere eines Sitz- oder Liegemöbels, mit einer Anschlusslasche (2) und einer damit schwenkbar verbundenen Drehlasche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusslasche (2) ein, vorzugsweise konzentrisch zur Achse (5) angeordnete, Kraftübertragungselement, insbesondere eine Verzahnung (6), aufweist, die über ein Getriebe (7) mit einem an der Drehlasche (3) längsverschieblich geführtem Linearverstellelement (8) wirkverbunden ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (7) über ein Reibelement und/oder Kraftschlusselement, insbesondere eine Zahnstange (9), mit dem Linearverstellelement (8) wirkverbunden ist.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Linearverstellele- ment (8) unbeweglich mit dem Reibelement und/oder Kraftschlusselement, insbesondere der Zahnstange (9), verbunden ist.

4. Beschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Linearverstellelement (8) über eine reibungsvermindernde Lagerung (10) mit der Drehlasche (3) verbunden ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (10) ein Langloch (1 1 ) in dem Linearverstellelement (8) umfasst, in das mindestens zwei Bolzen (12, 13) eingreifen, die sich zwischen der Drehlasche (3) und dem Linearvers- tellelement (8) erstrecken.

6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (12, 13) Rollen (14) zur Abstützung an dem Langloch (1 1 ) ausbilden.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (7) eingangseitig mit dem Kraftübertragungselement, insbesondere der Verzahnung (6), der Anschlusslasche (2) und ausgangsseitig mit dem Reibelement und/oder Kraftschlusselement, insbesondere der Zahnstange (9), verbunden ist.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (7) an der Drehlasche (3) abgestützt ist.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass das Getriebe (7) zwischen der Drehlasche (3) und dem

Linearverstellelement (8) angeordnet ist.

10. Beschlag nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Bolzen (13) als Getriebewelle dient.

Description:

Beschlag

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere eines Sitz- oder Liegemöbels, mit einer Anschlusslasche und einer damit schwenkbar verbundenen Drehlasche.

Solche Beschläge werden üblicherweise im Seitenbereich von Möbeln, insbesondere Sitz- oder Liegemöbel angeordnet, wo sie möglichst wenig Raum beanspruchen sollen, so dass sie nicht als optisch störend empfunden werden. Geeignet sind sie auch für eines verstellbare Lehnen- oder Stützteile von Möbeln. Weiterhin ist die Verwendung in anderen Einsatzgebieten denkbar.

Daneben müssen die Beschläge, wenn sie als Rastbeschläge ausgeführt sind, gewisse Haltekräfte aufweisen. Daher müssen aufgrund der auftretenden Beanspru- chungen die Rastzähne und die Außenverzahnung der Rastbeschläge sowie die Rastklinke so dimensioniert und ausgestaltet sein, dass entsprechende Haltekräfte erreicht werden. Zusätzlich sollten die Beschläge dann auch eine Mehrzahl von Rasteinstellungen aufweisen, wozu die Verzahnung eine entsprechende Anzahl von Zähnen aufweisen muss.

Insgesamt sollen die Beschläge also möglichst klein bzw. dünn bei hoher Stabilität ausgeführt sein.

Insbesondere bei schlanken schmalen Möbeln mit einem Metallgestell oder Rahmen, wie z. B. Sitz- und Liegemöbel, treten Probleme beim Einsatz üblicher Rastbeschläge auf.

So ist aus der DE 91 05 323 U1 ein Rastbeschlag bekannt, bei dem die Außenverzahnung zwischen einem Anschlagnocken einerseits rund einer Drucknase andererseits angeordnet ist, so dass der gesamte Wirkbereich, der mit der Sperrklinke in Funktion bringbar ist, von dem Anschlagnocken einerseits und der Drucknase andererseits begrenzt wird. Bei diesem Rastbeschlag stehen die Drucknase einerseits und der Anschlagnocken andererseits jeweils seitlich nach außen hervor, so dass der Rastbeschlag im Bereich des Gelenkes selbst ein relativ großes Baumaß aufweist.

Aus der DE 20 2005 003 960 111 ist zwar ein Rastbeschlag bekannt, bei dem die Drucknase zwischen dem Anschlagnocken und der Außenverzahnung angeordnet ist, so dass diese nicht mehr außen vorsteht und die Rastlasche insgesamt im Bereich der Außenverzahnung schmaler gehalten werden kann. Dieser Rastbeschlag weist jedoch aufgrund der verwendeten Geometrie immer noch ein relativ großes Baumaß auf. Ferner wird die Größe des Bereichs der Verzahnung durch die Anordnung der Drucknase verkleinert, so dass der entsprechende rastende Schwenkbereich verkleinert wird, da die Anzahl der Zähne verkleinert ist.

Aus der DE 20 2005 01 1 386 U1 ist ein Rastbeschlag eines Sitz- oder Liegemöbels mit einer Anschlusslasche und einer damit schwenkbar verbundenen, in verschiedenen Winkelstellungen arretierbaren Rastlasche bekannt. Die Rastlasche weist eine konzentrisch zur Gelenkachse angeordnete Verzahnung auf, in die in Raststellung eine drehbar an der Anschlusslasche gelagerte Sperrklinke eingreift, wobei die Sperrklinke in der ausgerückten Position durch eine Feder gehalten und in der eingerückten Position von derselben Feder beaufschlagt wird. Die Besonderheit des Rastbeschlags liegt darin, dass lediglich ein Anschlagnocken an der Rastlasche zum Ausrücken der Sperrklinke durch Zusammenwirken mit einer Ausrücknase vorgesehen ist und dass die Sperrklinke eine Einrückfläche aufweist, die mit der Verzahnung zum Einrücken zusammenwirkt. Dieser Rastbeschlag ist klein und weist eine große Haltekraft bei einfacher Bauweise auf.

Daneben besteht der Bedarf an Beschlägen, die bei einer Winkelverstellung eine Längenänderung vollziehen, so wie dies im Bereich der Fußstützen der Sitz- oder Liegemöbel bekannt ist. Dort verlängert sich die Fußstütze oder -aufläge beim

Herausklappen, so dass eine vergrößerte Auflagefläche für die Beine und Füße trotz geringer Baumaße im eingeklappten Zustand zur Verfügung steht.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Beschlag zur Verfügung zu stellen, bei dem eine Winkelverstellung eine Längenänderung mit sich bringt. Zudem soll das Baumaß möglichst klein sein und der Beschlag, falls er als Rastbeschlag ausgeführt wird, auch eine große Haltekraft und gleichzeitig einen möglichst großen rastenden Verstellbereich aufweisen. Insbesondere soll der Beschlag zudem so klein bauend sein, dass ein Einsatz in Sitz- und Liegemöbel ohne Probleme an unterschiedlichen Stellen/ Funktionen möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Beschlag gelöst.

Dadurch, dass die Anschlusslasche eine konzentrisch zur Achse angeordnete Verzahnung aufweist, die über ein Getriebe mit einem an der Drehlasche längsver- schieblich geführtem Linearverstellelement wirkverbunden ist, wird bei einer Verdrehung der Drehlasche gegenüber der Anschlusslasche, also einer Winkelverstellung, über das Getriebe die Drehung in ein Linearbewegung des Linearverstellelements umgesetzt.

Aufgrund der Verwendung eines Getriebes lässt sich die Linearbewegung auf die Winkelverstellung bzw. Verdrehung im Ausmaß und auch in der Richtung der Bewegung abstimmen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Getriebe über ein Reibelement und/oder Kraftschlusselement, insbesondere eine Zahnstange mit dem Linearverstellelement wirkverbunden. Die Zahnstange kann wiederum durch alle erdenklichen Arten mit dem Linearverstellelement verbunden sein, z.B. Schrauben, Klemmen, Nieten, Kleben, Schweißen usw. Dabei ist das Linearverstellelement unbeweglich mit dem Reibelement und/oder Kraftschlusselement, insbesondere der Zahnstange verbunden, so dass die Drehbewegung aus dem Getriebe eine Linearbewegung des Linearverstellelements gegenüber der Drehlasche ergibt. Bei Einsatz eines Reibelements kann z.B. eine Reibrolle verwendet werden.

Zur Verbesserung der Wirkung und der Leichtgängigkeit ist es günstig, wenn das Linearverstellelement über eine reibungsvermindernde Lagerung mit der Drehlasche verbunden ist. Besonders bevorzugt ist es dabei, wenn die Lagerung ein Langloch in dem Linearverstellelement umfasst, in das mindestens zwei Bolzen eingreifen, die sich zwischen der Drehlasche und dem Linearverstellelement erstrecken. Dabei können die Bolzen Rollen zur Abstützung an dem Langloch ausbilden bzw. umfassen. Denkbar ist jedoch auch die Verwendung einer flächigen Rollenlagerung oder einer Gleitlagerung. Als weitere Alternative kommt zur Lagerung/Abstützung die Verwendung eines in zwei, z.B. in entsprechenden Bolzen vorgesehenen, Bohrungen geführten Stabes in Betracht.

Ein kompakter Aufbau ergibt sich, wenn das Getriebe eingangseitig mit der Verzahnung der Anschlusslasche und ausgangsseitig mit der Zahnstange verbunden ist. Das Getriebe umfasst vorzugsweise nur wenige in einander greifende Zahnräder, die so aufeinander und der Verzahnung an der Anschlusslasche abgestimmt sind, dass sich das gewünschte Ausmaß und Richtung der Längenverstellung ergibt.

Allgemein ist das Getriebe also eingangseitig mit dem Kraftübertragungselement und ausgangsseitig mit dem Reibelement und/oder Kraftschlusselement verbunden.

Das Getriebe wird vorzugsweise an der Drehlasche abgestützt, und ist sinnvollerwei- se zwischen der Drehlasche und dem Linearverstellelement geschützt angeordnet. Somit ergibt sich eine kompakte Bauweise, bei der auch wahlweise mindestens einer der Bolzen als Getriebewelle dienen kann.

Wird der Beschlag als Rastbeschlag ausgeführt, so ist vorzugsweise ein zwischen Anschlusslasche und Drehlasche wirkender Rastmechanismus vorgesehen, um die Drehlasche in verschiedenen Winkelstellungen zu arretieren, wobei die Drehlasche, die eine konzentrisch zur Gelenkachse angeordnete zweite Verzahnung aufweist, in die dann in Raststellung eine drehbar an der Anschlusslasche gelagerte Sperrklinke eingreift, wobei die Sperrklinke in der ausgerückten Position durch eine Feder gehalten und in der eingerückten Position von derselben Feder beaufschlagt wird, wobei lediglich ein Anschlagnocken an der Drehlasche zum Ausrücken der Sperrklinke durch Zusammenwirken mit einer Ausrücknase vorgesehen ist und dass die Sperrklinke eine Einrückfläche aufweist, die mit der Verzahnung zum Einrücken zusammenwirkt, so wie dies aus der eigenen DE 20 2005 01 1 386 U1 bekannt ist.

Besonders eignen sich die erfindungsgemäßen Beschläge augrund der mit der Winkelverstellung verbundenen Längenänderung für verstellbare Kopfteile und Fußteile von Sitz- und Liegemöbeln, insbesondere Relaxsessel, sind jedoch nicht darauf beschränkt.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen als

Rastbeschlag ausgeführten Beschlags in der Grundstellung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Rastbeschlag aus Fig. 1 in der Seitenansicht;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht auf den Rastbeschlag aus Fig. 1 , wobei zur besseren übersicht der Rastmechanismus sowie die Drehlasche entfernt sind;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Rastbeschlag aus Fig. 1 in der Seitenansicht in einer teilweise verdrehten Stellung und

Fig. 5 eine Fig. 4 entsprechende Seitenansicht, wobei zur besseren übersicht wiederum der Rastmechanismus und die Drehlasche entfernt sind.

In den Figuren 1 bis 5 ist ein als Ganzes mit 1 bezeichneter als Rastbeschlag ausgeführter Beschlag z.B. für ein Kopf- oder Fußteil eines Relaxsessels dargestellt.

Der Rastbeschlag umfasst eine Anschlusslasche 2 zur Befestigung am feststehenden Teil eines Möbels und eine Drehlasche 3 zur Befestigung an dem verstellbaren Teil des Möbels, die um eine Achse 5 zueinander verdrehbar sind.

Zwischen der Anschlusslasche 2 und der Drehlasche 3 ist ein Rastmechanismus 4 angeordnet, der für die Rastfunktion zuständig ist. Auf diese wird nicht näher eingegangen, da sie im Aufbau und Wirkungsweise dem aus der DE 20 2005 01 1 386 U1 bekannten Rastbeschlag weitestgehend entspricht.

Die Anschlusslasche 2 weist eine konzentrisch zur Achse 5 angeordnete Verzahnung 6 an der Außenseite ihres Kopfs auf, die über ein Getriebe 7 mit einem an der Drehlasche 3 längsverschieblich geführtem Linearverstellelement 8 wirkverbunden ist. Das Getriebe ist dabei so ausgelegt, das eine kleine Bewegung der Anschlusslasche 2 eine größere Bewegung des Linearverstellelements 8 bedingt.

Dazu ist Getriebe 7 über eine Zahnstange 9 mit dem Linearverstellelement 8 wirkverbunden und das Linearverstellelement 8 wiederum unbeweglich mit der

Zahnstange 9 verbunden, wozu die Zahnstange 9 auf der Oberseite Vorsprünge 15 aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen 16 in dem Linearverstellelement 8 mit Passsitz eingepresst werden.

Dabei ist das Linearverstellelement 8 über eine reibungsvermindernde Lagerung 10 mit der Drehlasche 3 verbunden, die vorliegend ein Langloch 1 1 in dem Linearverstellelement 8 umfasst, in das zwei Bolzen 12, 13 eingreifen, die sich zwischen der Drehlasche 3 und dem Linearverstellelement 8 erstrecken. Die Bolzen 12, 13 bilden zusammen mit entsprechenden Scheiben Rollen 14 an dem Langloch 1 1 zur Abstützung und Führung aus.

Das Linearverstellelement 8 selbst ist als länglicher Winkel ausgebildet, wobei ein Schenkel 8A (Oberseite) als Anschlussfläche für das bewegliche Möbelteil dient und der andere Schenkel 8B das Langloch 1 1 aufnimmt.

Das Getriebe 7 ist zwischen der Drehlasche 3 und dem Linearverstellelement 8 angeordnet und an der Drehlasche 3 abgestützt. Zum Schutz ist eine Abdeckung 17 vorgesehen.

Eingangseitig ist das Getriebe 7 mit der Verzahnung 6 der Anschlusslasche 2 und ausgangsseitig mit der Zahnstange 9 verbunden.

Dazu kämmt ein erstes Zahnrad 18, dessen Welle 19 an der Drehlasche 3 aufgenommen ist, mit der Verzahnung 6 der Anschlusslasche 2. Drehfest mit dem Zahnrad 18 auf derselben Welle 19 ist ein weiteres Zahnrad 20 angeordnet, das über drei weitere Zahnräder 21 , 22 und 23 die Bewegung an die Zahnstange 9 überträgt. Auch die Wellen der Zahnräder 21 , 22 und 23 sind an der Drehlasche 3 aufgenommen, wobei die Welle des ausgangseitigen Zahnrads 23 von dem Bolzen 13 gebildet wird.

Nachfolgend wird die Funktionsweise des Beschlags bei der Verdrehung bzw. Winkelverstellung beschrieben.

Wird von der Grundstellung (Fig. 1 bis 3) ausgehend die Drehlasche 3 gegen den Uhrzeigersinn gegenüber der Anschlusslasche 2 verdreht, bewirkt die Verzahnung 7

ein Drehen des Zahnrads 18 sowie 20 gegen den Uhrzeigersinn. Dies wiederum bedingt ein Drehen des Zahnrads 21 im Uhrzeigersinn, was für ein Drehen des Zahnrads 22 gegen den Uhrzeigersinn und letztendliche ausgangsseitig eine Drehung des Zahnrads 23 im Uhrzeigersinn bewirkt (vgl. Pfeile in Fig. 5).

Hierdurch wird die mit dem Zahnrad 23 kämmende Zahnstange 9 und entsprechend das Linearverstellelement 8 linear gegenüber der Drehlasche 3 von der Achse 5 weg gerichtet verschoben (vgl. Fig. 4), da es über das Langloch 1 1 und die Bolzen 12, 13 an der Drehlasche 3 verdrehfest abgestützt ist.

Bezugszeichenliste

1 Beschlag

2 Anschlusslasche

3 Drehlasche

4 Rastmechanismus

5 Achse

6 Verzahnung

7 Getriebe

8 Linearverstellelement

8A, B Schenkel

9 Zahnstange

10 Lagerung

1 1 Langloch

12 Bolzen

13 Bolzen

14 Rollen

15 Vorsprünge

16 Ausnehmungen

17 Abdeckung

18 Zahnrad

19 Welle

20 Zahnrad

21 Zahnrad

22 Zahnrad

23 Zahnrad




 
Previous Patent: RADAR DEVICE

Next Patent: THIOPHENE-IMIDAZOPYRIDINES