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Patent Searching and Data


Title:
FIXING DEVICE FOR A HYDRAULIC FLUID AIR COOLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/169306
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fixing device for a hydraulic fluid air cooler with cooling elements through which hydraulic fluid flows, which elements are combined to form a parallelepiped assembly, and a box-shaped hydraulic fluid distributor section extending over one end surface of the assembly, and a box-shaped collector section for cooled hydraulic fluid extending over the other end surface of the assembly, wherein the fixing device (10) is designed in the shape of a cast aluminium slab which is releasably connected to a mounting rail of the box-shaped collector and to a hydraulic fluid container which receives the cooled hydraulic fluid, wherein the fixing device has a connection (11) for a hydraulic fluid suction line and is also equipped with separate connections (12, 13, 14) which are designed for connecting the fixing device to at least one leak oil circuit, a compensation tank and an air-bleed valve.

Inventors:
PUSTELNIK PHILIPP (AT)
EULER-ROLLE THOMAS (AT)
Application Number:
PCT/AT2014/000075
Publication Date:
October 23, 2014
Filing Date:
April 08, 2014
Export Citation:
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Assignee:
PUSTELNIK PHILIPP (AT)
EULER-ROLLE THOMAS (AT)
International Classes:
F28F9/00; F15B1/26; F15B21/042; F28F9/02
Domestic Patent References:
WO2005093357A12005-10-06
Foreign References:
DE20319987U12004-03-11
DE102010012952A12011-09-29
AT10226U12008-11-15
DE10328177A12005-01-13
AT77366B1919-07-25
Attorney, Agent or Firm:
SCHOBER, Elisabeth et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Anbaueinrichtung für einen Hydrauliköl-Luftkühler, mit zu einem parallelepipedischen Paket zusammengefaßten, vom Hydrauliköl durchströmte Kühlelementen, vorzugsweise aus Aluminiumplatten und -Stäben, und einem sich über die eine Stirnseite des Paketes erstreckenden kastenförmigen Hydrauliköl- Verteilerabschnitt sowie einem sich über die andere Stirnseite des Paketes erstreckenden kastenförmigen Sammelabschnitt für gekühltes Hydrauliköl, dadurch gekennzeichnet, daß die Anbaueinrichtung (10) in Form eines Aluminiumgußblockes ausgebildet ist, der einerseits an einer Montageschiene (5') des kastenförmigen Sammelabschnittes (5) lösbar befestigt und anderseits an einen das gekühlte Hydrauliköl aufnehmenden Hydraulikölbe- hälter (9) angeschlossen ist, wobei die Anbaueinrichtung (10) einen Anschluß (11) für eine Hydrauliköl-Saugleitung aufweist und ferner mit gesonderten Anschlüssen (12, 13, 14, 15) ausgestattet ist, die zur Verbindung der Anbaueinrichtung (10) mit zumindest einem Leckölkreis, einem Ausgleichsbehälter und einem Entlüftungsventil ausgebildet sind.

2. Anbaueinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querabmessungen der Anbaueinrichtung (10) an jene des Hydraulikölbehälters (9) angepaßt sind.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen

am 08 September 2014 (08.09.2014)

1. Anbaueinrichtung für einen Hydrauliköl-Luftkühler , mit zu einem parallelepipedischen Paket zusammengefaßten, vom Hydrauliköl durchströmte Kühlelementen, vorzugsweise aus Aluminiumplatten und -Stäben, und einem sich über die eine Stirnseite des Paketes erstreckenden kastenförmigen Hydrauliköl- Verteilerabschnitt sowie einem sich über die andere Stirnseite des Paketes erstreckenden kastenförmigen Sammelabschnitt für gekühltes Hydrauliköl, dadurch gekennzeichnet, daß die Anbaueinrichtung (10) in Form eines Aluminiumgußblockes ausgebildet ist, der einerseits an einer Montageschiene (5') des kastenförmigen Sammelabschnittes (5) lösbar befestigbar und anderseits an einen das gekühlte Hydrauliköl aufnehmenden Hydraulikölbehälter (9) angeschlossen ist, wobei die Anbaueinrichtung (10) einen Anschluß (11) für eine Hydrauliköl-Saugleitung aufweist und ferner mit gesonderten Anschlüssen (12, 13, 14, 15) ausgestattet ist, die zur Verbindung der Anbaueinrichtung (10) mit zumindest einem Leckölkreis, einem Ausgleichsbehälter und einem Entlüftungsventil ausgebildet sind.

2. Anbaueinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querabmessungen der Anbaueinrichtung (10) an jene des Hydraulikölbehälters (9) angepaßt sind.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Anbaueinrichtung für einen Hydrauliköl-Luftkühler

Die Erfindung betrifft eine Anbaueinrichtung für einen Hydrauliköl-Luftkühler .

Aus der AT 77366 ist eine Einrichtung zum Anschließen von

Rohrleitungen, an den kastenförmigen Verteilerabschnitt eines Hydrauliköl-Luftkühlers bekannt, der üblicherweise in den Rücklauf eines Hydrauliköl-Arbeitskreises eingeschaltet ist. Die vom heißen Hydrauliköl durchströmten, zu einem parallel- epipedischen Paket zusammengefaßten Kühlelemente des Kühlers bestehen üblicherweise aus Aluminiumplatten und -Stäben, die von Luftlamellen umgeben sind und mit dem sich über die Oberseite des Paketes erstreckenden kastenförmigen Hydrauliköl- Verteilerabschnitt in Strömungsverbindung stehen. Die Kühlele- mente werden außerdem von einem angebauten Ventilator mit Kühlluft beaufschlagt.

Bei den bisher bekannten Hydrauliköl-Luftkühlern sind die Anschlußstutzen für die zu- und abführenden Rohrleitungen mit vorbestimmtem Anschlußquerschnitt in dem kastenförmigen Ver- teilerabschnitt an dessen Enden herausgeführt. Dies erfordert, daß bei Hinzufügen weiterer Kühlerkomponenten, wie z.B. einem Ausgleichsbehälter oder einen Filter, verschiedene Hydrauliköl-Luftkühlermodelle mit unterschiedlichen Anschlüssen auf Lager gehalten werden müssen, und erschwert außerdem in vielen Fällen den Einbau des Hydrauliköl-Luftkühlers , weil derartige Anschlüsse relativ viel Platz benötigen.

Die Erfindung zielt darauf ab, die geschilderten Mängel zu vermeiden und eine Anbaueinrichtung der einleitend angegebenen Art zu schaffen, die sich nicht nur für den Anschluß der Hy- drauliköl-Auslaßleitung, sondern auch für den Anschluß von unterschiedlichen Sekundärkomponenten eignet, wobei für alle An- Schlüsse nur ein einziges Modell des Hydrauliköl-Luftkühlers und seines Verteilerabschnittes vorrätig gehalten werden muß.

Gegenstand der Erfindung ist eine Anbaueinrichtung für einen Hydrauliköl-Luftkühler , mit zu einem parallelepipedisehen Paket zusammengefaßten, vom Hydrauliköl durchströmte Kühlelementen, vorzugsweise aus Aluminiumplatten und -stäben, und einem sich über die eine Stirnseite des Paketes erstreckenden kastenförmigen Hydrauliköl-Verteilerabschnitt sowie einem sich über die andere Stirnseite des Paketes erstreckenden kasten- förmigen Sammelabschnitt für gekühltes Hydrauliköl; diese Einrichtung zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, daß die Anbaueinrichtung in Form eines Aluminiumgußblockes ausgebildet ist, der einerseits an einer Montageschiene des kastenförmigen Sammelabschnittes lösbar befestigt und anderseits an einen das gekühlte Hydrauliköl aufnehmenden Hydraulikölbehälter angeschlossen ist, wobei die Anbaueinrichtung einen Anschluß für eine Hydrauliköl-Saugleitung aufweist und ferner mit gesonderten Anschlüssen ausgestattet ist, die zur Verbindung der Anbaueinrichtung mit zumindest einem Leckölkreis, einem Aus- gleichsbehälter und einem Entlüftungsventil ausgebildet sind.

Vorzugsweise sind die Querabmessungen der Anbaueinrichtung an jene des Hydraulikölbehälters angepaßt.

Die Erfindung eignet sich speziell für LKWs mit zuschaltbarem Allradantrieb, der zur Anfahrphase benötigt wird, in welcher das Hydrauliköl sehr heiß wird und dementsprechend gekühlt werden muß. Die Anbaueinrichtung ermöglicht einen platzsparenden und übersichtlichen Anschluß aller erforderlichen Leitungen an den Hydrauliköl-Luftkühler . Die erfindungsgemäße Anbaueinrichtung kann vorteilhaft in Hydrauliköl-Luft kühlem unterschiedlicher Größen und Modelle eingebaut werden.

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel eines Hydrauliköl-Luftkühlers und eines Anbaublockes un- ter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen: Fig. 1 in einer Vorderansicht einen Hydrauliköl-Luft- kühler gemäß der Erfindung, die Fig. 2 und 3 Seitenansichten von links und rechts zu Fig. 1, Fig. 4 eine Rückansicht, Fig. 5 eine Draufsicht, Fig. 6 eine üntersicht, Fig. 7 einen Anbaublock für den Hydrauliköl-Luftkühler nach den Fig. 1 bis 6 in einer Vorderansicht, die Fig. 8 und 9 Seitenansichten von links und rechts zu Fig. 7, Fig. 10 eine Rückansicht des An ¬ baublockes, Fig. 11 eine Draufsicht, und Fig. 12 eine Unter- sieht.

Fig. 1 zeigt einen Hydrauliköl-Luftkühler, der in der Praxis aus einem parallelepipedischen Paket 1 von beabstandeten Aluminiumplatten gebildet ist, die mit Luftlamellen versehen sind, wobei dem Paket ein Ventilator 2 zugeordnet ist. Das Pa- ket 1 ist an einer Stirnseite mit einem kastenförmigen Verteilerabschnitt 3 versehen. Der Verteilerabschnitt 3 hat einen Anschluß 4 für eine nicht gezeigte Rohrleitung zur Zufuhr des zu kühlenden Hydrauliköls und dient als Verteiler für das zu kühlende Hydrauliköl auf die Kühlerkanäle.

An der anderen Stirnseite des Paketes 1 ist ein ebenfalls kastenförmiger Sammelabschnitt 5 vorgesehen, der das gekühlte Hydrauliköl aus den Kühlerkanälen aufnimmt und über einen Anschluß 6 sowie eine Rohrleitung 7 und einen Filter 8 zu einem Hydraulikölbehälter 9 leitet, welcher ebenso wie der An- schluß 6 an einer Montageschiene 5' des kastenförmigen Sammelabschnittes 5 mittels eines Armes 9' befestigt ist.

Ein an der anderen Stirnseite des Hydraulikölbehälters 9 über einen Montageflansch 10' befestigter Anbaublock 10 ist an einer Montageschiene 3' des kastenförmigen Verteilerabschnit- tes 3 über Arme 10' montiert. Der Hydraulikölbehälter 9 steht mit dem Anbaublock 10 in Strömungsverbindung. Der mit der Montageschiene 3' des Verteilerabschnittes 3 und mit dem Hydraulikölbehälter 9 verbundene Anbaublock 10 ist, wie insbesondere Fig. 3 zeigt, einstückig als Aluminiumgußteil hergestellt.

Der Anbaublock 10, der in den Fig. 7 bis 12 im Detail gezeigt ist, weist außerdem einen Anschluß 11 für eine Hydrauliköl-Saugleitung, zwei Anschlüsse 12, 12' für nicht gezeigte Leckölkreise , einen Anschluß 13 für einen Ausgleichsbehälter und einen Anschluß 14 für ein Entlüftungsventil auf.

Es versteht sich, daß die beschriebene Erfindung, insbesondere was die äußere Form des Anbaublockes und die Art und Anzahl der Anschlüsse betrifft, verschiedentlich abgewandelt werden kann, insbesondere was die Größe und Type der Luftkühler und deren Hydrauliktanks betrifft.