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Patent Searching and Data


Title:
FIXING ELEMENT FOR ROD-LIKE COMPONENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/085162
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a fixing element (1), having a length compensating mechanism, which is used for fixing rod-like components (2) of a furniture. The fixing element (1) has a base part (4), that is fixed to a wall of the furniture (3), and an intermediate part (8) with a shaft (9) and a head (10). When mounted, the intermediate part (8) connects the base part (4) to the rod-like component (2). The intermediate part (8) has a thread on the shaft (9), which can be screwed in a bore (20) having an inner thread, which is located in the rod-like component (2). The head (10) of the intermediate part (8) also has a stop area (11) which is in contact with the base part (40) when it is mounted.

Inventors:
ELMER HUBERT (AT)
Application Number:
PCT/EP2002/004454
Publication Date:
October 31, 2002
Filing Date:
April 23, 2002
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
ELMER HUBERT (AT)
International Classes:
A47B96/14; (IPC1-7): A47B96/14
Foreign References:
DE4110832A11992-10-08
US3951269A1976-04-20
Attorney, Agent or Firm:
Ginzel, Lothar (DORMA GmbH + Co. KG Breckerfelder Strasse 42-48 Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Befestigungselement mit Längenausgleich zur Befestigung von stangenartigen Bauteilen (2) eines Möbels, umfassend ein Basisteil (4), welches an einer Möbelwand (3) befestigbar ist und ein Zwi schenteil (8) mit einem Schaft (9) und einem Kopf (10), wobei das Zwischenteil (8) am Schaft (9) ein Gewinde aufweist, welches in ei ne im stangenartigen Bauteil (2) angeordnete Bohrung (20) mit In nengewinde einschraubbar ist und der Kopf (10) des Zwischenteiles einen Anschlagbereich (11) aufweist, welcher sich im montierten Zustand mit dem Basisteil (4) in Kontakt befindet.
2. Befestigungselement nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Hülse (14) mit einem Innengewinde (15) an ihrem wandseitigen En de, wobei das Innengewinde (15) mit einem Außengewinde (5) des Basisteiles (4) in Eingriff bringbar ist.
3. Befestigungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Anschlagbereich (11) des Zwischenteiles (8) durch einen abgeschrägten, ringförmigen Bereich gebildet ist.
4. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Basisteil (4) ein abgeschrägter Bereich (7) ausgebildet ist, um mit dem Anschlagbereich (11) des Zwi schenteiles (8) in Kontakt zu kommen.
5. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (10) des Zwischenteiles (8) zwei seitlich abgeflachte Bereiche (12,13) aufweist.
6. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (4) ein Langloch (6) zur Befesti gung an der Möbelwand (3) aufweist.
7. Befestigungselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (6) versetzt zur Mitte des Basisteiles (4) ange ordnet ist.
8. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (14) eine Innennut (17) aufweist. um einen Dichtungsring (21) aufzunehmen.
9. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (14) einen inneren Anschlagbe reich (16) aufweist.
10. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (14) zwei einander gegenüberlie gende, abgeflachte Bereiche (18,19) aufweist.
11. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Längenausgleich in einem Bereich von ca. 4 mm erfolgt.
Description:
Titel : Befestigungselement für stangenartige Bauteile Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungselement für stangenarti- ge Bauteile innerhalb eines Möbels mit einer Längenausgleichsvorrich- tung.

Stangenartige Bauteile für Möbel werden beispielsweise zum Anbringen von Scharnieren von Türen o. Ä. verwendet. Um derartige stangenartige Bauteile am Möbel zu befestigen, werden Durchgangsbohrungen in dem Möbel vorgesehen und die stangenartigen Bauteile mittels Schrauben an der Möbelwand befestigt. Hierbei ist jedoch nachteilig, dass die Befesti- gungsschrauben von der Außenseite des Möbels sichtbar sind. Weiterhin führen kleinste Toleranzabweichungen in der Länge des stangenartigen Bauteiles dazu, dass dieses nicht mehr exakt in das Möbel eingebaut werden kann.

Darüber hinaus ist aus der DE 41 10 832 A1 eine lösbare Spannverbin- dung bekannt, um ein stangenförmiges Bauteil längenveränderbar zu ge- stalten. Eine stationäre Befestigung des Bauteiles wird nicht beschrieben.

Aus der US 3,951,269 ist eine zwischen Wänden verspannbare Stange bekannt, deren Tragkraft aufgrund der wandseitigen Befestigungstechnik jedoch äußerst gering ist.

Es ist von daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Befestigungs- element für stangenartige Bauteile eines Möbels bereitzustellen, welches einen Längenausgleich ermöglicht und insbesondere von der Außenseite des Möbels nicht sichtbar ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Befestigungselement mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das erfindungsgemäße Befestigungselement zur Befestigung von stan- genartigen Bauteilen umfasst dabei ein Basisteil und ein Zwischenteil. Das Basisteil ist an einer Möbelwand befestigbar. Das Zwischenteil weist einen Kopf und einen Schaft mit einem Gewinde auf. Der Schaft ist mit einer ein Innengewinde aufweisenden Bohrung im stangenartigen Bauteil ein- schraubbar. Der Kopf des Zwischenteiles weist einen Anschlagbereich auf, welcher sich im montierten Zustand mit dem Basisteil in Kontakt be- findet. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Befestigungselementes weist dadurch einen Längenausgleich auf, so dass stangenartige Bauteile immer sicher an Wänden eines Möbelstückes befestigt werden können.

Der Längenausgleich wird dabei durch Einschrauben bzw. Ausschrauben des Zwischenteiles in bzw. aus der Bohrung im stangenartigen Bauteil verwirklicht. Weiterhin kann das erfindungsgemäße Befestigungsgelement nur an der Innenseite der Möbelwände befestigt werden, so dass es von einer Außenseite des Möbels nicht sichtbar ist. Die Ausbildung des erfin- dungsgemäßen Befestigungselementes ermöglicht es weiter, dass stan- genartige Bauteile zwischen zwei einander gegenüberliegenden Möbel- wänden eingespannt werden können.

Vorteilhaft weist das Basisteil ein Außengewinde auf, welches mit einem Innengewinde einer Hülse in Eingriff bringbar ist, so dass die Hülse auf das Basisteil aufgeschraubt werden kann. Durch das Vorsehen der Hülse am erfindungsgemäßen Befestigungselement wird weiterhin insbesondere eine gute optische Abdeckung des Befestigungselementes ermöglicht, so dass ein optisch ansprechender Eindruck des Befestigungselementes er- reicht wird.

Vorzugsweise ist der Anschlagbereich am Zwischenteil durch einen abge- schrägten, ringförmigen Bereich gebildet. Dadurch wird insbesondere eine Zentrierung des stangenartigen Bauteiles im Befestigungselement ermög- licht.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfin- dung ist am Basisteil ein abgeschrägter Bereich ausgebildet, um mit dem Anschlagbereich in Kontakt zu kommen. Wenn auch der Anschlagbereich des Zwischenteiles als abgeschrägter Bereich ausgebildet ist, ergibt sich hierbei eine besonders gute Klemmwirkung zwischen dem Basisteil und dem Zwischenteil.

Vorzugsweise sind am Kopf des Zwischenteiles zwei seitlich abgeflachte Bereiche ausgebildet. Dadurch kann auf einfache Weise ein Werkzeug am Kopf des Zwischenteiles angesetzt werden, so dass ein einfaches Ein- spannen des stangenartigen Bauteiles ermöglicht wird.

Um eine Ausrichtmöglichkeit bei der Befestigung des Basisteiles an der Möbelwand zu ermöglichen, weist das Basisteil vorzugsweise ein Lang- loch zur Befestigung an der Möbelwand auf. Dadurch können Maßabwei- chungen aufgrund von Toleranzen der einzelnen Bauteile ausgeglichen werden. Besonders bevorzugt ist das Langloch dabei versetzt zu einer Mitte des Basisteiles angeordnet. Dadurch können größtmögliche Abwei- chungen ausgeglichen werden.

Um das Befestigungselement vor Schmutz zu schützen, weist die Hülse vorzugsweise eine Innennut auf, um einen Dichtungsring aufzunehmen.

Der Dichtungsring kann dabei als einfacher O-Ring ausgebildet sein und aus Kunststoff oder Kautschuk hergestellt werden. Gleichzeitig bewirkt der

Dichtungsring, dass die Hülse im nicht aufgeschraubten Zustand auf das Basisteil nicht auf der Stange verrutscht.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfin- dung weist die Hülse einen inneren Anschlagbereich auf. Dieser innere Anschlagbereich kann insbesondere dazu verwendet werden, anzuzeigen, wenn das Zwischenteil zu weit aus dem stangenartigen Bauteil herausge- schraubt ist.

Um an der Hülse ein Werkzeug einfach ansetzen zu können, sind an der Hülse vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende, abgeflachte Berei- che ausgebildet.

Besonders bevorzugt ermöglicht das erfindungsgemäße Befestigungs- element einen Längenausgleich im Bereich von ca. 4 mm.

Somit wird erfindungsgemäß ein Befestigungselement bereitgestellt, wel- ches einen Längenausgleich aufweist und an einem Möbelstück an den Innenseiten des Möbels befestigt werden kann, ohne dass Durchgangs- bohrungen in den Möbelwänden vorgesehen werden müssen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles wiedergegeben. Es zeigen : Figur 1 : Eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Befesti- gungselementes gemäß einem Ausführungsbeispiel der vor- liegenden Erfindung, Figur 2 : eine Seitenansicht eines montierten Befestigungselementes gemäß dem Ausführungsbeispiel,

Figur 3 : eine Schnittansicht des montierten Befestigungselementes entlang der Linie A-A in Figur 2, Figur 4 : eine Draufsicht eines Basisteiles für das Befestigungsele- ment gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Er- findung, Figur 5 : eine Schnittansicht entlang der Linie B-B in Figur 5, Figur 6 : eine Draufsicht auf ein Zwischenteil für das Befestigungs- element gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, Figur 7 : eine Seitenansicht des in Figur 6 gezeigten Zwischenteiles, Figur 8 : eine Seitenansicht einer Hülse des Befestigungselementes gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, Figur 9 : eine Draufsicht der in Figur 8 gezeigten Hülse, Figur 10 : eine zur Figur 8 um 90° gedrehte Seitenansicht der Hülse, Figur 11 : eine Schnittansicht entlang der Linie C-C von Figur 11 und Figur 12 : eine perspektivische Ansicht der Hülse.

In den Figuren 1 bis 11 ist ein Befestigungselement 1 mit Längenausgleich gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt.

Wie insbesondere in Figur 1 erkennbar ist, umfasst das Befestigungsele- ment 1 ein Basisteil 4, ein Zwischenteil 8, sowie eine Hülse 14.

Wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, weist das Basisteil 4 ein Außenge- winde 5 sowie ein Langloch 6 auf. Das Langloch 6 ist versetzt zu einer Mittellinie X-X des Basisteiles 4 angeordnet, so dass ein größtmöglicher Ausgleichsspielraum bei der Montage des Befestigungselementes vor- handen ist.

Das Zwischenteil 8 besteht aus einem Schaft 9 sowie einem Kopf 10 (vgl.

Figuren 6 und 7). Der Schaft 9 weist ein Gewinde auf und am Kopf 10 sind zwei einander gegenüberliegende, abgeflachte Bereiche 12 und 13 aus- gebildet, um ein Werkzeug ansetzen zu können. Weiterhin umfasst der Kopf 10 einen geneigten Anschlagbereich 11 an seiner Oberseite. Im montierten Zustand des Befestigungselementes befindet sich der An- schlagbereich 11 des Zwischenteiles 8 mit einem Anschlagbereich 7 des Basisteiles 4 in Kontakt. Vorzugsweise sind die Anschlagbereich 7 und 11 dabei mit der gleichen Neigung ausgebildet.

Wie in den Figuren 8 bis 12 gezeigt, weist die Hülse 14 ein Innengewinde 15, einen inneren Anschlagbereich 16 sowie eine Nut 17 auf. Weiterhin sind an der Außenseite der Hülse 14 zwei einander gegenüberliegende abgeflachte Bereiche 18 und 19 ausgebildet, um ein Werkzeug an der Hülse 14 ansetzen zu können. Die Nut 17 dient zur Aufnahme eines O- Rings 21, um das Befestigungselement 1 vor Staub und Schmutz zu schützen. Im montierten Zustand befindet sich das Innengewinde 15 der Hülse 14 mit dem Außengewinde 5 des Basisteiles 4 im Eingriff.

Nachfolgend wird die Montage des erfindungsgemäßen Befestigungsele- mentes sowie die Längenausgleichsfunktion beschrieben. Wie insbeson-

dere aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich ist, wird das Befestigungselement 1 an eine Innenseite einer Möbelwand 3 geschraubt. Hierzu wird in der Möbelwand eine Bohrung vorgesehen, in welcher eine Gewindehülse 23 angeordnet wird, welche ein Innengewinde aufweist. Das Basisteil 4 wird an der Möbelwand 3 ausgerichtet und mittels einer Schraube 22 in der Gewindehülse 23 befestigt. Dadurch ist das Basisteil 4 fest an der Möbel- wand 3 befestigt, ohne dass die Möbelwand 3 eine Durchgangsbohrung aufweisen müsste. Somit ist die Befestigung von der Außenseite des Mö- bels nicht sichtbar. Um nun eine Stange 2 zwischen zwei Wänden des Möbels zu befestigen, wird das Zwischenteil 8 in eine mit Gewinde verse- hene Bohrung 20 an der Stirnseite der Stange 2 eingeschraubt (vgl. Figur 3). Dann wird der O-Ring 21 in die Nut 17 der Hülse 14 eingelegt und die Hülse anschließend über die Stange 2 gestreift. Dann wird die Stange 2 zwischen den beiden Wänden des Möbels positioniert und das Zwischen- teil 8 so weit aus der Stange 2 herausgeschraubt bis der Anschlagbereich 11 des Zwischenteiles 8 sich mit dem Anschlagbereich 7 des Basisteiles 4 in Kontakt befindet. Hierdurch wird die Stange. 2 zwischen zwei Wänden des Möbels eingespannt. Es sei angemerkt, dass am anderen Ende der Stange 2 beispielsweise ein zweites erfindungsgemäßes Befestigungs- element vorgesehen werden kann oder die Stange 2 einfach in eine in der Möbelwand 3 eingelassene Schraube eingeschraubt werden kann. Da der Anschlagbereich 11 des Zwischenteiles 8 und der Anschlagbereich 7 des Basisteiles 4 jeweils schräg ausgebildet sind, wird gleichzeitig noch eine Zentrierung der Stange 2 durch das Einspannen ermöglicht.

Nachdem die Stange 2 zwischen die beiden Wände des Möbels einge- spannt worden ist, wird die Hülse 14 über das Zwischenteil 8 geschoben und auf das Außengewinde 5 des Basisteiles 4 geschraubt. Dadurch wird das Befestigungselement 1 wirksam vor Staub bzw. Schmutz geschützt.

Weiterhin kommt der Anschlagbereich 16 der Hülse 14 mit der Unterseite

des Kopfes 10 des Zwischenteiles 8 in Kontakt und verhindert so, dass sich die Klemmverbindung zwischen dem Zwischenteil 8 und dem Basis- teil 4 löst. Somit stellt die Hülse 14 des weiteren sicher, dass sich das Befestigungselement 1 nicht unbeabsichtigt lösen kann.

Zum Herausnehmen der Stange 2 wird einfach die Hülse 14 wieder vom Basisteil 4 abgeschraubt und das Zwischenteil 8 in die Bohrung 20 in der Stange 2 zurückgeschraubt, so dass das Zwischenteil 8 vom Basisteil 4 fortbewegt wird und die Stange 2 gemeinsam mit dem Zwischenteil 8 vom Möbel entfernt werden kann.

Somit betrifft die vorliegende Erfindung ein Befestigungselement 1 mit ei- nem Längenausgleich, welches zur Befestigung von stangenartigen Bau- teilen 2 eines Möbels verwendet wird. Das Befestigungselement 1 umfasst ein Basisteil 4, welches an einer Möbelwand 3 befestigt ist, und ein Zwi- schenteil 8 mit einem Schaft 9 und einem Kopf 10. Das Zwischenteil 8 verbindet im montierten Zustand das Basisteil 4 mit dem stangenartigen Bauteil 2. Das Zwischenteil 8 weist am Schaft 9 ein Gewinde auf, welches in eine Bohrung 20 mit Innengewinde im stangenartigen Bauteil 2 ein- schraubbar ist. Weiter weist der Kopf 10 des Zwischenteiles 8 einen An- schlagbereich 11 auf, welcher sich im montierten Zustand mit dem Basis- teil 4 in Kontakt befindet.

Die vorhergehende Beschreibung des Ausführungsbeispieles gemäß der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihre Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste 1 Befestigungselement 2 Stange 3 Möbelwand 4 Basisteil 5 Außengewinde 6 Langloch 7 Anschlagbereich 8 Zwischenteil 9 Schaft 10 Kopf 11 Anschlagbereich 12 abgeflachter Bereich 13 abgeflachter Bereich 14 Hülse 15 Innengewinde 16 äußerer Anschlagbereich 17 Nut 18 abgeflachter Bereich 19 abgeflachter Bereich 20 Bohrung 21 O-Ring 22 Schraube 23 Gewindehülse