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Patent Searching and Data


Title:
FIXING ELEMENT WITH VARIABLE LIFTING HEIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/060984
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fixing element that essentially consists of a head (1) and a shaft (2) and is preferably configured as a nail or screw. The aim of the invention is to provide said fixing element in such a way that it can be easily assembled and adjusted and preferably adjusted in the horizontal level between several fixing elements. To this end, the head (1) is provided with a variable lifting height (h) and preferably consists of an upper head component (10) and a lower head component (11). In a preferred embodiment, the lower head component (11) is configured as a cam and the upper head component (10) having a slightly protruding edge is adapted in the cross-sectional form.

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Inventors:
MEY KLAUS-PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/003055
Publication Date:
October 19, 2000
Filing Date:
April 06, 2000
Export Citation:
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Assignee:
MEY KLAUS PETER (DE)
International Classes:
A47G1/20; F16B15/02; F16B35/06; (IPC1-7): A47G1/20
Foreign References:
DE3834285A11989-04-27
FR494055A1919-08-29
US5059077A1991-10-22
Other References:
See also references of EP 1168949A1
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Claims:
Patentansprüche
1. Befestigungselement, bestehend aus einem Kopf (1) und einem Schaft (2), wo bei in einem Teilbereich eine Hubmöglichkeit vorgesehen ist, dadurch gekenn zeichnet, dass Kopf (1) und Schaft (2) einstückig als Nagel oder Schraube (aus genommen Maschinenschraube) ausgebildet sind und eine Drehung des Kopfes (1) den variablen Hub (h) im Kopfbereich ermöglicht.
2. Befestigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (1) aus einem Oberkopfteil (10) und einem Unterkopfteil (11) besteht.
3. Befestigungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterkopfteil (11) als Exzenter ausgebildet und der Oberkopfteil (10) mit etwas überstehendem Rand (12) in der Querschnittsform angepasst ist.
4. Befestigungselement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterkopfteil (11) scheibenförmig ausgebildet ist.
5. Befestigungselement nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass der Unterkopfteil (11) im Querschnitt schlüsselbart ähnlich ausgebildet ist.
6. Befestigungselement nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, dass der Kopf (1) zweiteilig ausgebildet ist, wobei als Un terkopfteil (11) beispielsweise eine Unterlegscheibe mit exzentrischer Bohrung oder eine uförmige oder sonstwie geformte Klammer vorgesehen ist, die über den Schaft (2) am Oberkopfteil (10) zur verdrehsicheren Anlage bringbar ist, wobei die Verdrehsicherung vorzugsweise dadurch erfolgt, dass der Schaft (2) in diesem Teilbereich einen vieroder vieleckigen Querschnitt besitzt, an den die Aufnahme öffnung des Unterkopfteils (11) formmäßig angepasst ist.
Description:
Befestigungselement mit variablem Hub Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement, bestehend im wesentlichen aus einem Kopf und einem Schaft, ausgebildet vorzugsweise als Nagel oder Schrau- be.

Nägel oder Schrauben sind in vielfältiger Ausgestaltung für die verschiedensten Einsatzzwecke allein oder im Zusammenhang mit der Verwendung von Dübeln bekannt.

Zur einfachen Wandbefestigung von Bildern in Bilderrahmen können beispielswei- se gewöhnliche Drahtstifte mit rundem Schaft und flachem Kopf verwendet wer- den, gegebenenfalls in Verbindung mit Dübeln ; sofern dies wegen besonderer Härte der Wand geboten erscheint, werden dann bekanntermaßen zumeist zwei Bohrlöcher beabstandet nebeneinander erstellt, in die dann geeignete Dübel ein- gebracht werden, in die wiederum die Befestigungselemente eingebracht werden, an denen der Bilderrahmen aufgehängt wird.

Dabei ist die exakte horizontale Ausrichtung der beiden Befestigungselemente problematisch, bzw. es stellt sich beim Anbringen des Bilderrahmens heraus, dass eine Nachjustierung notwendig ist, weil die Befestigungselemente oder Bohrungen trotz vorherigen Ausmessens nicht genau waagerecht zueinander angeordnet sind.

Häufig erfolgt diese Nachjustierung durch Verbiegen der Befestigungselemente oder es muss neu ausgemessen, gebohrt bzw. ein neues Befestigungselement an anderer Stelle angebracht werden.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Befestigungslement der eingangs genannten Art wesentlich zu verbessern und mit einfachen Mitteln derart auszugestalten, dass sowohl eine problemlose Fertigung als auch eine möglichst einfache Montage und Verstellung bzw. Justierung zur gleichmäßigen Ausrichtung der Befestigungselemente unter- einander in einer Ebene erreicht wird, ohne dass hierfür hohe Ansprüche an die Toleranzgenauigkeit der miteinander zusammenwirkenden Elemente erforderlich ist.

Die Lösung der Aufgabe gelingt mit der Erfindung dadurch, dass der Kopf des Be- festigungselementes mit variablem Hub ausgestattet ist, wodurch auf einfache Weise ein Nachjustieren bzw. horizontales oder winkliges Ausrichten der Befesti- gungselemente, beispielsweise durch axiale Drehung erreicht werden kann.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung besteht der Kopf des Befestigungs- elementes aus einem Oberkopfteil und einem Unterkopfteil, wobei zweckmäßi- gerweise der Unterkopfteil als Exzenter ausgebildet und der Oberkopfteil mit et- was überstehendem Rand in der Querschnittsform angepasst ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind entsprechend den Unter- ansprüchen vorgesehen.

Die Erfindung wird in schematischen Zeichnungen in bevorzugten Ausführungs- formen gezeigt, wobei aus den Zeichnungen weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung entnehmbar sind.

Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Befestigungselementes, Fig. 2 eine schematische Vorderansicht gemäß Fig. 1, Fig. 3 eine schematische Vorderansicht wie Fig. 2, jedoch mit veränderten Querschnitten und etwas gedreht.

Das in den Figuren 1 bis 3 darstelite Befestigungselement besteht im wesentlichen aus einem Kopf (1) und einem Schaft (2), ausgebildet vorzugsweise als Nagel o- der Schraube, wobei der Kopf (1) mit variablem Hub (h) ausgestattet ist. Zweck- mäßigerweise liegt dieser Hub (h) bzw. Ah-für die meisten Anwendungsfälle aus- reichend-zwischen 0 und 5 mm, vorzugsweise zwischen 1 und 3 mm.

Der Kopf (1) kann bekanntermaßen flach, zylindrisch, halbrund, oval, etc. sein.

Sofern das Befestigungselement als Schraube verwendet wird, befindet sich im Kopf (1) selbstverständlich eine Werkzeugaufnahmeöffnung (nicht dargestellt) in Form eines Längsschiitzes, Kreuzschlitzes, Sechskants, Vierkants etc., und der Schaft (2) weist ein Gewinde (nicht dargestellt) auf.

Der Kopf (1) besteht im wesentlichen aus einem Oberkopfteil (10) und einem Un- terkopfteil (11), wobei der Unterkopfteil (11) als Exzenter ausgebildet und der O- berkopfteil (10) mit etwas überstehendem Rand (12), vorzugsweise in der Quer- schnittsform angepasst ist. Der Rand (12) kann etwa 0,5 bis 1 mm überstehen oder je nach besonderer Verwendung eine beliebige Form und Tiefe haben. Der Rand (12) gestattet das Hintergreifen des zu befestigenden Gegenstandes, bei- spielsweise eines Bilderrahmens, um dessen unbeabsichtigtes Herunterfallen zu verhindern. Die Tiefe des Unterkopfteils (11) ist dabei so zu bemessen, dass das Profil des Bilderrahmens oder dessen Aufhängemittel hintergriffen werden kann, im allgemeinen dürfte dafür eine Tiefe bzw. ein Abstand von bis zu 3 mm ausrei- chend sein.

Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, kann der Unterkopfteil (11) als Scheibe ausgebildet sein. Alternativ kann der Unterkopfteil (11) gemäß. Fig. 3 im Quer- schnitt schlüsselbartähnlich oder auf andere Weise ausgestaltet sein, sofern damit der Erfindungszweck erreicht wird, d. h. der Kopf (1) mit variablem Hub (h) verse- hen ist. Zweckmäßigerweise ist der Rand (12) des Oberkopfteils (10) geriffelt aus- gestaltet, um so die Justierung bzw. Drehung per Hand oder Werkzeug zu erleich- tern. In Fig. 3 fluchtet der Schaft (2) mit dem Unterkopfteil (11), wodurch der mög- liche aktuelle Hub (h), d. h. Ah = hmax-hmin maximiert wird.

Der Kopf (1) kann auch zweiteilig ausgebildet sein, wobei als Unterkopfteil (11) beispielsweise eine Unterlegscheibe mit exzentrischer Bohrung (nicht dargestellt) oder eine u-förmige oder sonstwie geformte Klammer (nicht dargestellt) vorgese- hen ist, die über den Schaft (2) am Oberkopfteil (10) zur verdrehsicheren Anlage gebracht wird. Die Verdrehsicherung kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Schaft (2) in diesem Teilbereich einen vier-oder vieleckigen Querschnitt be- sitzt, an den die Aufnahmeöffnung des Unterkopfteils (11) formmäßig angepasst ist.

Die Erfindung funktioniert folgendermaßen : Nach Ausmessen und Anbringung von zwei Befestigungselementen an einer Wand oder einer anderen beliebigen Stelle erfolgt deren exakte horizontale Ausrichtung gegeneinander auf einfache Weise dadurch, dass entweder nur ein Befestigungselement, oder bei größerem Hubbe- darf, beide Elemente in Drehrichtung (T) um die Achse (x-x) gedreht bzw. so ein- justiert werden. Dies kann beispielsweise auch in der Weise geschehen in zwei Bohrlöcher jeweils ein Befestigungselement in Wirkverbindung mit einem Dübel (nicht dargestellt) eingebracht und horizontal ausgerichtet wird. Dabei wird davon ausgegangen, dass die Haftreibung des Schaftes in ihrer Aufnahmeöffnung eine Rückdrehung verhindert.

Die erfindungsgemäßen Maßnahmen und Ausgestaltungen sind nicht auf die in den Zeichnungsfiguren dargestellten Ausführungsbeispiete beschränkt. Mögliche Abwandlungen des erfindungsgemäßen Befestigungselements können darin be- stehen, dass beispielsweise Unterkopfteil und/oder Oberkopfteil unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen, und dass anstelle von Metallen oder Kunststoffen beliebig andere Werkstoffe und Formen verwendet werden. Auch können die Be- festigungselemente abweichend von einer horizontalen Ausrichtung in beliebiger Winkelstellung bis zur Vertikalausrichtung verwendet werden. Die jeweilige kon- struktive Ausgestaltung und Anordnung der Befestigungselemente ist in Anpas- sung an besondere Verwendungen in das Ermessen des Fachmanns gestellt.