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Patent Searching and Data


Title:
FIXING MEANS FOR AN OIL COOLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/012821
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fixing means for an oil cooler (18) that is fixed in an oil cooler receiving element (10). According to the invention, said fixing means has a latch connection between the oil cooler receiving element (10) and the oil cooler (18). The use of a latch connection is advantageous because it can be easily produced during assembly of the oil cooler.

Inventors:
ANDRITTER DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/007726
Publication Date:
February 10, 2005
Filing Date:
July 13, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BEHR GMBH & CO KG (DE)
ANDRITTER DIRK (DE)
International Classes:
F01P11/08; F28F9/00; (IPC1-7): F28F9/00
Foreign References:
US6059019A2000-05-09
US20010004010A12001-06-21
GB2373571A2002-09-25
EP1291204A12003-03-12
US6254161B12001-07-03
Attorney, Agent or Firm:
BEHR GMBH & CO. KG (Stuttgart, DE)
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Claims:
<BR> <P>Patentanspruche
1. Befestigung fur einen ölkühler (18) in einem Fahrzeug, bei der der Öl kühler (18) in einer Olkuhleraufnahme (10) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Olkuhleraufnahme (10) und ölkühler (18) eine Rastver bindung besteht.
2. Befestigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung aus einem olkuhleraufnahmeseitigen Rast mittel (16) besteht, welches in eine olkuhlerseitige Rastaufnahme (17) eingreift.
3. Befestigung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (16) und die Rastaufnahme (17) eine Clipverbin dung bilden, wobei die Clipverbindung insbesondere zerstörungsfrei lösbar ist.
4. Befestigung nach einem der vorangegangenen Anspruche, d ad u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Rastverbindung durch Kraftspeicher in einer Solllage vorge spannt gehalten ist.
5. Befestigung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Federspeicher aus einer Materialzunge (19) gebildet wird, die an der Rastaufnahme (11) ausgebildet ist.
6. Befestigung nach einem der Anspruche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Federspeicher zum zusätzlichen Ausrichten in einer weiteren Richtung schwalbenschwanzförmig gespalten ist.
7. Befestigung nach einem der Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die (5lkOhleraufnahme (10) Uformig ausgebildet ist, wobei an bei den Schenkeln (14) der UForm je eine Rastverbindung ausgebildet ist.
8. Befestigung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Einführen des ölkühlers (18) in die Otkuhteraufnahme (10) ein Aufspreizen der Schenkel (14) der UForm zur Folge hat, das bei Herstellen der Rastverbindung zumindest verringert wird.
9. Befestigung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass in Montagelage der Olkuhleraufnahme (10) die Schenkel (14) ver tikal zueinander beabstandet und vorzugsweise in Fahrzeuglängsrich tung ausgerichtet sind.
10. Befestigung nach einem der vorangegangenen Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Otkuhieraufnahme (10) fahrzeugseitig befestigt ist, wobei die Befestigungen (13) vorzugsweise lagejustierbar sind.
11. Befestigung nach einem der vorangegangenen Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Otkuhteraufnahme aus Kunststoff ist.
Description:
Befestigungsmittel fur einen ölkühler Ölkühler werden mittels einem Befestigungsmittel zumindest mittelbar am Fahrzeugrahmen befestigt. In den meisten Fatten geschieht dies dadurch, dass der Ölkühler unterhalb, vor oder hinter einem anderen Kühler angeord- net wird und hierzu Ober Befestigungsmittel an diesem abgestützt wird.

Ölkühler weisen Längenausdehnung vor allem in ihrer Haupterstreckungs- richtung auf, die aufgrund der nicht unerheblichen Temperaturunterschiede zwischen Betriebstemperatur und Umgebungstemperatur bei der Befesti- gung nicht vernachlässigt werden können. Darüber hinaus unterliegt der Öl- kühler aufgrund seiner Masse sowie dem unter Druck anströmenden Getrie- beöl auch erheblichen Beschleunigungskräften und Momenten, die durch entsprechende Befestigungsmittel aufgefangen werden mussen.

Daher ist es seither üblich, im Bereich des Ölkühlers ein Schraubloch vorzu- sehen, das den Ölkühler durchsetzt und durch die hindurch ein Schraubbol- zen durchführbar ist. Die Schraubverbindung stellt eine sichere Halterung des Ölkühlers an einem Befestigungsmittel dar, hat jedoch. den Nachteil, dass sie mühsam zu montieren ist. Derartig aufwendige Befestigungen wer- den jedoch fur das im Fahrbetrieb sichere Halten des Ölkühlers für erforder- lich gehalten. Befestigungselemente und Aufnahme werden dabei aus me- tallischen Werkstoffen hergestellt, um passende Standfestigkeit zu ermogli-

chen, wobei diese den Nachteil haben, dass sie ein hohes Gewicht aufwei- sen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Befestigungsmittel fur einen Ölkühler bereitzustellen, der einfach und kostengünstig herstell-und montierbar ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Befestigungsmittel gemäß der Erfindung ge- löst.

Ein Befestigungsmittel fur einen Ölkühler, welcher in einer Olkuhleraufnahme befestigt wird, weist erfindungsgemäß zwischen Otkuhteraufnahme und Öl- kühler eine Rastverbindung auf. Das Verwenden einer Rastverbindung ist deshalb vorteilhaft, weil diese bei der Montage des ölkühlers in besonders einfacher Weise hergestellt werden kann. Eine besonders günstige Form der Rastverbindung sind Clipverbindungen, wobei vorzugsweise eine Clipverbin- dung Verwendung findet, welche zerstörungsfrei lösbar ist. Eine Clipverbin- dung ist dabei insbesondere eine Verbindung, bei der ein Halteelement zur Befestigung eines Funktionselements einerseits an einem Bauteil festgelegt ist und andererseits das Funktionselement insbesondere form-bzw. form- und kraftschlüssig hintergreift. Hierbei ist im Rahmen der Anmeldung von einer Befestigung eines ölkühlers die Rede, weil dies die bevorzugte An- wendung ist. Prinzipiell kann an die Stelle des Ölkühlers auch ein anderer Zusatzkuhler treten, welcher im Fahrzeug anzuordnen ist.

Gemäß bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist ein Kraftspeicher vor- gesehen, der Teil der Rastverbindung ist und den Ölkühler in einer definier- ten Sollage vorgespannt halt. Bei dem Kraftspeicher handelt es sich insbe- sondere um einen Federspeicher, welcher aus einer Materialzunge gebildet wird, die an der Rastaufnahme ausgebildet ist und beim Einführen des Öl- kühlers in die Rastaufnahme entsprechend vorgespannt wird. Durch die Verwendung des Federspeichers wird der Ölkühler in einer insbesondere in Einführrichtung des Ölkühlers in die Olkuhleraufnahme definierten Stellung gehalten. Das Spiel, das erforderlich ist, um die Rastverbindung bzw. Clip- verbindung herzustellen, wird durch das Vorspannen des Federspeichers

aufgehoben. Der Federspeicher wirkt insbesondere den auf den Ölkühler einwirkenden Beschleunigungskräften und Anstromkraften entgegen. Dar- Ober hinaus ist es vorteilhaft, wenn der Federspeicher zusätzlich in Wir- krichtung des Federspeichers schwalbenschwanzförmig gespalten ist und hierdurch ein Ausrichten des Ölkühlers in der Olkuhleraufnahme in einer weiteren Richtung ermöglicht wird. Dies geschieht vorzugsweise dadurch, dass ein entsprechender Formabschnitt, wie ein Funktionselement des Öl- kuhlers, beispielsweise ein Gehauseabschnitt des Ölkühlers in die Öffnung des Schwalbenschwanzes eindringt und von den beiden Flanken zentriert wird. Die Anlage des Schwalbenschwanzes an das entsprechende Element des Ölkühlers wird dabei ebenfalls durch die Federwirkung erreicht. Die bei- den Anlagepunkte an den Flanken sowie die Abstutzung an der Raste bilden dann idealerweise eine Dreipunktabstützung, welche ein besonders gut defi- niertes Halten des ölkühlers ermöglicht.

Gemäß bevorzugter Ausgestaltung des Befestigungsmittels ist die Ölkühler- aufnahme U-formig ausgebildet. Dabei ist vorzugsweise an beiden Schen- kein der U-Form je eine Rastverbindung vorgesehen, durch welche ein Ein- griff zwischen Olkuhleraufnahme und ölkühler hergestellt wird. Dabei kann es vorgesehen sein, dass die Olkuhleraufnahme so elastisch ausgebildet ist, dass beim Einführen des Ölkühlers in die Olkuhleraufnahme ein Aufspreizen der Schenkel der U-Form erfolgt, wobei dieses elastische Aufspreizen wah- rend des Einrastens der Rastverbindung wenigstens teilweise reversiert wird.

Die Schenkel einer U-formig ausgebildeten Olkuhleraufnahme sind dabei vorzugsweise in Montagelage der Olkuhleraufnahme vertikal zueinander be- abstandet und in Fahrzeugquerrichtung ausgerichtet. Dies entspricht einer Ausbildung, in der die Schenkel der U-formigen Aufnahme den Ölkühler über-bzw. untergreifen und der Ölkühler quer zur Fahrtrichtung im Fahrzeug horizontal ausgerichtet angeordnet ist. Die Anordnung des Ölkühlers kann dabei sowohl unterhalb als auch vor oder hinter einem anderen Kühler vor- gesehen sein.

Gemäß weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Olkuhleraufnahme zu- mindest mittelbar am Fahrzeug befestigt, wobei die Befestigungen der Oi-

kuhteraufnahme vorzugsweise lagejustierbar sind, wozu insbesondere Langlöcher vorgesehen sind.

Im Übrigen ist die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert ; dabei. zeigt : Fig. 1 die perspektivische Ansicht einer Otkuhteraufnahme ; Fig. 2 einen mittels einer Otkuhteraufnahme an einem weiteren Kühler gehaltenen Ölkühler ; Fig. 3a, 3b in unterschiedlichen Schnittdarstellungen die Halterung des Öl- kühlers in der Olkuhleraufnahme ; und Fig. 4 in dreidimensionaler Darstellung das Einführen eines ölkühlers in die Olkuhleraufnahme.

Die Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine Otkuhteraufnahme 10.

Die Olkuhleraufnahme besteht aus einem U-formigen Aufnahmebereich 11 und einem Grundkörper 12. Der Grundkörper 12 weist Befestigungen 13 auf, die jeweils als Langloch ausgebildet sind und der wenigstens mittelbar fahr- zeugseitigen Befestigung des ölkühlers dienen.

Die Aufnahme 11 ist U-formig ausgebildet und umfasst zwei zueinander par- allel ausgerichtete vertikal zueinander beabstandete Schenkel 14 und einen Ruckensteg 15, der die beiden Schenkel 14 miteinander verbindet. Jeder der beiden Schenkel 14 weist eine Rastnase 16 auf, die dem Einrasten in eine Rastvertiefung 17 des Ölkühlers dient. Hierbei wird eine zumindest ab- schnittsweise formschlüssige Anlage erzeugt. Es ist auch möglich, das die Rastnase 16 einen Formabschnitt der Rastvertiefung 17 hintergreift, so dass neben dem Formschluss auch Kraftschluss vorliegen kann. Durch das Ver- rasten der Rastnasen 16 in der Rastvertiefung 17 der beiden Schenkel 14 wird eine sichere Befestigung eines ölkühlers 18 in der Otkuhteraufnahme 10 erreicht.

Der Brückensteg 15 weist angeformte Materialzungen 19 auf, die derart ab- gekröpft sind, dass sie in den Einführraum des Ölkühlers 18 zwischen den beiden Schenkeln 14 der Olkuhleraufnahme 10 hineinragen. Aufgrund der Eigenelastizität des verwendeten Materials diehen die Materialzungen 19 als Federblätter eines Federspeichers. Die Materialzungen 19 sind dabei an ih- ren freien Enden schwalbenschwanzförmig gespalten, wobei die V-formigen Innenseiten Flanken 25 bilden, die der zentrierenden Aufnahme des Ölküh- lers dienen.

Die Fig. 2 zeigt in dreidimensionaler perspektivischer Darstellung die Anord- nung eines ölkühlers 18 in einem Bereich hinter einem Zusatzkuhler 20, welcher unterhalb des Hauptkühlers 21 angeordnet ist. Hierzu ist beidseits der Erstreckung des ölkühlers in Fahrzeugquerrichtung je eine Aufnahme 11 am Zusatzkuh) er 20 bzw. dessen Halterung befestigt. Zwischen den Schen- keln 14 der Olkuhleraufnahme 10 ist der Ölkühler 18 gehalten. Dabei er- streckt sich der Ölkühler parallel zu den weiteren Kühlern in Fahrzeugquer- richtung, wobei in der Figur eine Ansicht dargestellt ist, die die Blickrichtung in Fahrtrichtung von einem Punkt hinter der Anordnung der Kühler im Fahr- zeug zeigt. In Anströmrichtung des die Kühler durchströmenden Luftstromes liegt der Ölkühler 18 somit hinter dem Zusatzkühler 20, bei dem es sich bei- spielsweise um den Kühler eines Klimatisierungssystemes handeln kann, angeordnet.

Die Fig. 3a und 3b zeigen Schnittdarstellungen in unterschiedlichen Schnittrichtungen durch einen ölkühler und eine Olkuhleraufnahme. Aus dem Schnitt der Fig. 3a ist in besonders gunstiger Weise zu erkennen, wie die von den beiden Schenkeln 14 der Aufnahme 11 der Olkuhleraufnahme 10 die Rastnasen 16 in die Rastvertiefungen 17 des Ölkühlers eingreifen.

Dabei sind die Rastvertiefungen in einem bezüglich der Erstreckung der Kuhlleitungen 22, welche von dem Getriebeöl durchströmt werden, des senkrecht ausgerichteten Verteilerkanal 23 ausgebildet. Der Verteilerkanal 23 weist im Wesentlichen eine zylindrische Grundform auf und die Rastver- tiefung 17 ist dadurch ausgebildet, dass der den Verteilerkanal 23 abschlie- Sende Deckel 24 gegenüber der Abschlusskante in Erstreckungsrichtung axial zurückversetzt ist. Durch entsprechende Anpassung des Durchmessers

und der Form der Rastnase 16 der Schenkel 14 kann darüber hinaus eine entsprechende Zentrierwirkung fur den ölkühler in der Befestigung erreicht werden. Durch den gleichzeitigen Eingriff an den beiden einander gegen- überliegenden Enden des Verteilerkanals wird eine Zentrierung und Fixie- rung der Lage des ölkühlers 18 in der Aufnahme 11 und somit in der Olkuh- leraufnahme 10 erreicht.

Wie insbesondere aus der Fig. 3b erkenntlich ist, kann die Zentrierwirkung in Einführrichtung noch durch die als Federelemente wirkenden Materialzungen 19 erhöht werden. Der Brückensteg 15, der die beiden Schenkel 14 mitein- ander verbindet, weist in den Einfuhrraum des ölkühlers 18 hineinragende, schwalbenschwanzförmig gespaltene Materialzungen 19 auf, die als Feder- speicher wirken und aufgrund der Anlage der Flanken 25 am Vertikalkanal 23 des ölkühlers anliegen und diesen in Ausfuhrrichtung aus der Aufnahme 11 heraus beaufschlagen. Dies dient zum einen der Sicherung der Rastver- bindung, weil dann ein Formschluss zwischen Rastnase 16 und Rastvertie- fung 17 in besonders gunstiger Weise herstellbar ist, und zum anderen die Olkuhleraufnahme den Olkuhler auch gegenüber in Fahrtrichtung verlaufen- de Krafte, wie Beschleunigungs-und Verzogerungskrafte, abstutzt.

Die Fig. 4 zeigt den Einführvorgang eines Ölkühlers 18 mit einem Verteiler- kanal 23 und Kuhlleitungen 22 in eine Olkuhleraufnahme 10. Die Ölkühler- aufnahme weist einen Grundkörper 12 auf, der Befestigungsmittel 13, wie Langlöcher, aufweist, damit die Olkuhleraufnahme wenigstens mittelbar am Fahrzeugrahmen festlegbar ist. Zum Halten des ölkühlers weist die Ölküh- leraufnahme 10 eine Aufnahme 11 auf, die U-formig ausgebildet ist. Die bei- den Schenkel 14 ragen horizontal, parallel zueinander und in Fahrtrichtung ausgerichtet von einem Brückensteg 15 ab. Der Brückensteg 15 weist die schwalbenschwanzförmig gespaltenen Materialzungen als Federspeicher auf. Beim Einführen des Ölkühlers, insbesondere des in den Bereich der Aufnahme 11 hineinragenden Verteilerkanals 23, werden zunächst die Schenkel 14 elastisch aufgespreizt. Der Rand 26 des Verteilerkanals 23 ge- langt in Anlage mit der Einführschräge 27 der Rastnase 16. Die Schenkel 14 werden so weit aufgespreizt, dass die Rastnasen 16 uber den Rand 26 hin- weggleiten können und dann die Rastnasen 16 in die Rastvertiefung 17 am

Verteilerkanal 23 hineinfallen. Gleichzeitig gelangt die Wandung 28 des Verteilerkanals 23 in Anlage mit den Rändern 26 des schwalbenschwanz- förmigen Spalts der Materialzungen 19 und drückt die Materialzungen 19 aus ihrer Ruhelage in eine vorgespannte Endlage, aus der heraus sie eine formschlüssige Anlage der Rastnase 16 in der Rastvertiefung 17 erzeugen und den ölkühler gegen Auslenken aus dieser Lage in Einführrichtung, also Fahrtrichtung des Fahrzeuges bzw. in Gegenrichtung, auffangen. Dies sind insbesondere einwirkende Beschleunigungs-und Verzogerungskrafte aus dem Fahrbetriebe heraus. Die Olkuhleraufnahme ist dabei vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, was zum einen ein geringes Gewicht und zum ande- ren eine angepasste plastische Verformbarkeit bei hinreichender Material- steifigkeit ermöglicht.