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Patent Searching and Data


Title:
FIXING RING, AND ASSEMBLY OF A HOSE AND A FIXING RING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/206023
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fixing ring (1), which can be slide onto a hose (2) in such a way that the outside (3) of the fixing ring is freely accessible and an inside (4) lies against the hose. The inside has a cylindrical internal screw thread (5), and the fixing ring (1) has a holder (6) having a inside diameter which is smaller than the inside diameter of the internal screw thread. This allows a hose to be reliably fastened to a barb of a connector by means a fixing ring that is easy to produce.

Inventors:
SCHOMBURG CHRIS (DE)
BEURER MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2018/000103
Publication Date:
November 15, 2018
Filing Date:
April 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
XENIOS AG (DE)
International Classes:
F16L33/22
Domestic Patent References:
WO2008041224A12008-04-10
Foreign References:
EP0833092A11998-04-01
US20140353965A12014-12-04
DE202005006580U12005-06-23
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
CASTELL, Klaus (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Fixierring (1), der auf einen Schlauch (2) so aufschiebbar ist, dass seine Außenseite (3) frei zugänglich ist und eine Innenseite (4) am Schlauch (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (4) ein zylinderförmiges Innengewinde (5) und der Fixierring (1) eine Halterung (6) mit einem kleineren Innendurchmesser (7) als dem Innendurchmesser (8) des Innengewindes (5) aufweist.

2. Fixierring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er einteilig ist.

3. Fixierring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (5) teilweise konisch ausgebildet ist.

4. Fixierring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er an seiner Außenseite (3) ein Antriebsprofil (15) aufweist.

5. Fixierring nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsprofil (15) zwei parallele Anschlagflächen (16, 17) für einen Maulschlüssel aufweist.

6. Fixierring nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsprofil (32) Hügel (33, 34) zum Anschrauben per Hand aufweist.

7. Fixierring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Kunststoff hergestellt ist.

8. Fixierring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er als Halterung (6) ein sich konisch verjüngendes Ende (40) aufweist.

9. Fixierring nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im sich konisch verjüngenden Ende (40) eine umlaufende Erhebung (41) angeordnet ist.

10. Fixierring nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (41) in der Erstreckungsrichtung (42) des Schlauches (2) einseitig eine Rampe (43) aufweist.

11. Fixierring nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (43) zum Gewinde (5) hin radial nach außen abfällt.

12. Fixierring nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (63) zum Gewinde (5) hin radial nach innen ansteigt.

13. Fixierring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens einen elastischen Haken (92 bis 95) aufweist.

14. Fixierring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Skala (110) aufweist.

15. Anordnung aus einem Schlauch (2) und einem Fixierring (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (12) des Schlauches (2) aus einem weicheren Material (14) hergestellt ist als das Innengewinde (5) des Fixierringes (1), der Schlauch (2) eine gewindelose Oberfläche (13) aufweist und der Fixierring (1) auf den Schlauch (2) aufgeschraubt ist.

16. Anordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (2) ein PVC-Schlauch ist.

17. Anordnung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde in den Schlauch zumindest teilweise eingeschnitten ist.

18. Anordnung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde zumindest bereichsweise in den Schlauch nicht eingeschnitten sondern nur an den Schlauch angepresst ist.

19. Anordnung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass im Schlauch (2) ein Konnektor (10) angeordnet ist.

20. Anordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor (10) mindestens eine umlaufende Rampe (46) aufweist.

21. Anordnung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor (10) und der Fixierring (91) rastend zusammenwirken.

22. Anordnung nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zeiger (117) und eine Skala (110) derart an ihr angeordnet sind, dass beim Aufschieben des Fixierringes (111) auf den Konnektor (113) der Zeiger (117) relativ zur Skala (110) verschoben wird.

23. Verwendung einer Schaube mit zumindest teilweise konischem Innengewinde als Fixierring zur Befestigung eines Schlauches (2) an einem Konnektor (10).

24. Verwendung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde bei der Befestigung in den Schlauch eingeschnitten wird.

Description:
Fixierring und Anordnung aus einem Schlauch und einem Fixierring

[01] Die Erfindung betrifft einen Fixierring, der auf einen Schlauch so aufschiebbar ist, dass seine Außenseite frei zugänglich ist und eine Innenseite am Schlauch anliegt.

[02] Fixierringe für Schläuche wie insbesondere Gartenschläuche, sind als GARDENA-Konnektor bekannt. Dabei wird der Schlauch über eine Schlauchtülle geschoben und an der Schlauchtülle sind Greifarme, die über einen Anpressring von außen an den Schlauch angepresst werden. Der Anpressring hat ein Innengewinde, das mit einem Außengewinde der Tülle zusammenwirkt und bei einer Relativverschiebung zwischen dem Anpressring und der Tülle werden ein Haltearme über eine schiefe Ebene an die Außenseite des Schlauchs gepresst, um den Schlauch sicher zwischen dem Haltearm und der Schlauchtülle zu halten.

[03] Diese zweiteilige Anordnung ist aufwendig in der Herstellung und stellt nur eine unsichere Verbindung zwischen Schlauch und Tülle her.

[04] Im medizinischen Bereich werden daher Schlauchhülsen verwendet, die durch einen Hülsenring an den Schlauch angepresst werden. Ein derartiges System ist als BarbLock® bekannt. Außerdem ist es bekannt, Schläuche auf einen strukturierten Konnektor aufzuschieben und mittels eines Kabelbinders am Konnektor zu halten.

[05] Nachteilhaft an derartigen Verbindungen ist, dass die Gefahr besteht, dass die Verbindung im medizinischen Bereich nach einer Sterilisation oder Alterung des Schlauches nicht mehr hält und Undichtigkeiten auftreten.

[06] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen derartigen Fixierring weiterzuentwickeln und eine Anordnung aus einem Schlauch und einem derartigen Fixierring vorzustellen.

|Bestätigungskopie [07] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird mit einem gattungsgemäßen Fixierring gelöst, dessen Innenseite ein zylinderförmiges Innengewinde aufweist und der eine Halterung aufweist, die einen kleineren Innendurchmesser als der Innendurchmesser des Innengewindes hat.

[08] Das zylinderförmige Innengewinde des Fixierringes erlaubt es, einen auf einem Konnektor aufgesteckten Schlauch an den Konnektor anzupressen und durch das Einpressen des Gewindes in die Außenseite des Schlauches den Schlauch zumindest auf einem Teilstück des Konnektors gegen den Konnektor zu pressen. Die Halterung mit dem kleineren Innendurchmesser hält den Schlauch außerhalb des Gewindebereichs.

[09] Vorteilhaft ist es, wenn ein derartiger Fixierring einteilig ist.

[10] Das Innengewinde hat zumindest einen zylinderförmigen Teil, der es ermöglicht, den Schlauch auf der Länge des zylinderförmigen Gewindeteils an einen Konnektor anzupressen. Das Innengewinde kann jedoch auch teilweise konisch ausgebildet sein, um den Anpressdruck beim Aufschrauben zu erhöhen und den Schlauch auch an einen konischen Bereich eines Konnektors anpressen zu können.

[11] Um den Konnektor auf einfache Art und Weise relativ zu einem Schlauch zu drehen, wird vorgeschlagen, dass er an seiner Außenseite ein Antriebsprofil aufweist.

[12] Dieses Antriebsprofil kann zwei parallele Anschlagflächen für einen Maulschlüssel aufweisen oder es weist Flügel zum Anschrauben per Hand auf.

[13] Der Fixierring kann auf einfache Art und Weise aus Kunststoff hergestellt sein. Der einfache Aufbau ermöglicht es, den Fixierring auch als Kunststoffspritzgussteil herzustellen. Hierbei kann auch ein Zweikomponentenmaterial verwendet werden, bei dem insbesondere das Gewinde aus einem härteren Material hergestellt ist, als andere Bereiche des Fixierrings. Der Fixierring kann jedoch auch aus Metall oder anderen Materialien und Verbundstoffen hergestellt sein. [14] Vorteilhaft ist es, wenn die Halterung ein sich konisch verjüngendes Ende aufweist. Dabei kann der Innendurchmesser des Innengewindes größer als der Außendurchmesser des Schlauches sein, während das sich konisch verjüngende Ende zumindest in einem Bereich etwa dem Außendurchmesser des Schlauches entspricht oder sogar einen geringeren Außendurchmesser aufweist. Dieses Ende kann auch elastisch ausgebildet sein, um eine Anlage des Endes an der Außenseite des Schlauches zu gewährleisten.

[15] Vorteilhaft ist es, wenn im sich konisch verjüngenden Ende eine umlaufende Erhebung angeordnet ist. Diese Erhebung kann eine Rampe und/oder einen Dorn aufweisen, der fest an der Außenseite des Schlauches anliegt.

[16] Um ein Aufstecken des Fixierringes auf den Schlauch zu erleichtern oder ein Herausziehen des Schlauches aus dem Fixierring zu erschweren, kann die Erhebung in der Erstreckungsrichtung des Schlauches einseitig eine Rampe aufweisen.

[17] Je nach Ausführungsform kann die Rampe zum Gewinde hin radial nach außen abfallen oder radial nach innen ansteigen und es können auch mehrere Rampen vorgesehen sein, die radial nach außen abfallen oder radial nach innen ansteigen. Dabei kann durch eine gleichmäßige Umschließung und Druckverteilung eine zusätzliche Abdichtung erzielt werden. Die Erhebung kann auch eine abgerundete innere Kante aufweisen, um mit ihr das Material des Schlauches nicht zu beschädigen.

[18] Weiterhin wird optional vorgeschlagen, dass der Fixierring mindestens einen elastischen Haken aufweist. Vorzugsweise sind am Umfang des Fixierringes mehrere Haken angeordnet. Sofern der Konnektor eine Hinterschneidung aufweist, können diese Haken beim Aufschrauben des Fixierringes auf einen auf die Tülle des Konnektors aufgeschobenen Schlauch am Konnektor entlanggleiten, bis sie hinter der Hinterschneidung einrasten. Dadurch wird dem Anwender mechanisch, optisch und gegebenenfalls sogar akustisch mitgeteilt, wann der Fixierring weit genug auf den Schlauch aufgeschraubt ist. [19] Außerdem kann der Fixierring eine Skala aufweisen, um dem Benutzer zu zeigen, wie weit der Fixierring auf den Schlauch und den Konnektor aufgeschraubt ist.

[20] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird auch mit einer Anordnung aus einem Schlauch und einem Fixierring gelöst, bei der die Außenseite des Schlauches aus einem weicheren Material hergestellt ist als das Innengewinde des Fixierringes, der Schlauch eine gewindelose Oberfläche aufweist und der Fixierring auf den Schlauch aufgeschraubt ist.

[21] Diese Anordnung zeigt die Funktion des Fixierringes, der nachdem der Schlauch aus weicherem Material auf die Tülle eines Konnektors aufgesteckt ist zum Konnektor hin geschraubt werden kann, während das Innengewinde ein Außengewinde in das weiche Schlauchmaterial drückt und dabei den Schlauch gegen die Tülle des Konnektors presst.

[22] Vorteilhaft ist es, wenn der Schlauch ein PVC-Schlauch ist.

[23] Je nach der Ausbildung des Gewindes und der Festigkeit des Schlauches kann das Gewinde des aufgeschraubten Fixierringes an den Schlauch nur angedrückt sein oder das Gewinde ist in den Schlauch eingeschnitten. Abgerundete Gewindegänge schonen den Schlauch während sich spitze Gewindegänge in den Schlauch einschneiden können. Ein Anpressen des Fixierringes an den Schlauch mit abgerundeten Gewindegängen sorgt für eine feste Presspassung und ein Einschneiden erhöht die Stabilität gegen ein Herausziehen des Schlauches aus dem Fixierring. Je nach Anwendungsfall kann somit ein Gewinde mit spitzen Gewindegängen oder mit abgerundeten Gewindegängen vorgesehen werden und es können auch spitze und abgerundete Gewindegänge kombiniert werden.

[24] Beispielsweise kann die maximale Einschneidtiefe im Bereich zwischen 0,1 mm und 3 mm liegen. Die Schlauchgrößen können beispielsweise bei 3/8 oder l A Zoll liegen und die Wandstärke wird an das Schlauchmaterial, die Einschneidtiefe oder den Anpressdruck angepasst. [25] Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn im Schlauch ein Konnektor und vorzugsweise eine Schlauchtülle eines Konnektors angeordnet ist, um beim Aufschrauben des Konnektors die Innenseite des Schlauches zu stützen und/oder den Schlauch nach außen zu dehnen.

[26] Vorteilhaft ist es, wenn der Konnektor eine umlaufende Rampe aufweist, um ein Aufschieben des Schlauches auf den Konnektor und eine Dehnung des Innendurchmessers des Schlauches zu ermöglichen.

[27] Der Konnektor und der Fixierring können rastend zusammenwirken, um den Fixierring am Konnektor zu halten.

[28] Weiterbildend wird vorgeschlagen, dass die Anordnung einen Zeiger und eine Skala aufweist, die derart angeordnet sind, dass beim Aufschieben des Fixierringes auf den Konnektor der Zeiger relativ zur Skala verschoben wird. Dabei kann der Fixierring die Skala aufweisen, während der Zeiger an einem Konnektor angeordnet ist oder der Konnektor weist die Skala auf und der Fixierring den Zeiger.

[29] Eine vorteilhafte Verwendung sieht vor, dass eine Schraube mit mindestens teilweise konischem Innengewinde als Fixierung zur Befestigung eines Schlauches an einem Konnektor eingesetzt wird. Dabei kann das Innengewinde bei der Befestigung in den Schlauch eingeschnitten werden oder nur fest am Schlauch anliegen.

[30] Vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der Zeichnung und werden im Folgenden näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 eine dreidimensionale Darstellung eines Konnektors,

Figur 2 einen Schnitt durch den in Figur 1 gezeigten Konnektor,

Figur 3 einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 2, Figur 4 das Zusammenwirken des Fixierringes mit einem Schlauch, Figur 5 das Anpressen des Schlauches mit dem Fixierring an die Tülle eines

Konnektors,

Figur 6 die Rückseite des in Figur 1 gezeigten Fixierringes,

Figur 7 eine Draufsicht auf den in Figur 1 gezeigten Fixierring, Figur 8 die Vorderseite des in Figur 1 gezeigten Fixierringes,

Figur 9 eine Seitenansicht des in Figur 1 gezeigten Fixierringes,

Figur 10 den Ausschnitt B aus Figur 3, Figur 11 den Ausschnitt C aus Figur 3,

Figur 12 eine alternative Ausführungsform mit einem Sechskantgewinde an der

Außenseite des Fixierringes,

Figur 13 einen Fixierring mit Flügeln als Antriebsprofil,

Figur 14 eine alternative Ausführungsvariante eines Fixierringes mit zwei entgegengesetzten Rampen, ,

Figur 15 schematisch die Anordnung der Rampen,

Figur 16 einen Schnitt durch den in Figur 14 gezeigten Fixierring auf einem

Schlauch im Bereich eines Konnektors,

Figur 17 einen Schnitt durch eine alternative Ausführungsform eines Fixierringes mit doppelter Rampe,

Figur 18 schematisch die Anordnung der Rampen,

Figur 19 einen Schnitt durch den in Figur 17 gezeigten Fixierring auf einem

Schlauch im Bereich des Konnektors, Figur 20 einen Schnitt durch eine alternative Ausführungsform eines Fixierringes mit einfacher Rampe,

Figur 21 schematisch den Aufbau der Rampe,

Figur 22 einen Schnitt durch den in Figur 20 gezeigten Fixierring auf

Schlauch im Bereich eines Konnektors,

Figur 23 eine perspektivische Ansicht eines Fixierringes mit elastischen Haken,

Figur 24 einen Schnitt durch den in Figur 23 gezeigten Fixierring,

Figur 25 eine perspektivische Ansicht eines Fixierringes mit einer Skala und

Figur 26 einen Schnitt durch den in Figur 25 gezeigten Fixierring.

[31] Der in Figur 1 gezeigte Fixierring 1 kann auf einen in den Figuren 4 und 5 gezeigten Schlauch 2 aufgeschoben werden. Dabei ist seine Außenseite 3 frei zugänglich, während eine Innenseite 4 des Fixierringes 1 am Schlauch 2 anliegt. Diese Innenseite 4 hat ein zylinderförmiges Innengewinde 5. Außerdem hat der Fixierring eine Halterung 6 mit einem kleineren Innendurchmesser 7 als dem Innendurchmesser 8 des Innengewindes 5.

[32] Dieser Fixierring ist einteilig ausgebildet und kann zunächst wie in Figur 4 gezeigt auf einen Schlauch 2 aufgeschoben werden und dann wie in Figur 5 gezeigt, nachdem der Schlauch auf eine Tülle 9 eines Konnektors 10 aufgeschoben wurde, am Schlauchende 11 durch Drehen auf den Schlauch aufgeschraubt werden. Dabei presst sich das Gewinde 5 in die Außenseite 12 des Schlauches 2, der eine gewindelose Oberfläche 13 aufweist und aus einem weicheren Material 14 hergestellt ist als das Innengewinde 5 des Fixierringes 1.

[33] Das Innengewinde 5 ist im Ausführungsbeispiel zylinderförmig dargestellt. Es kann jedoch auch zumindest teilweise konisch ausgebildet sein. [34] Als Antriebsprofil 15 sind bei dem in den Figuren 1 bis 11 gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Anlageflächen 16, 17 für einen Maulschlüssel (nicht gezeigt) ausgebildet. In dem in Figur 12 gezeigten Ausführungsbeispiel sind darüber hinaus zwei weitere Anlageflächen 18, 19 vorgesehen, sodass dieser Fixierring 20 ein Sechskantprofil an seiner Außenseite aufweist.

[35] Der in Figur 13 gezeigte Fixierring 30 weist an seiner Außenseite 31 ein Antriebsprofil 32 mit zwei Flügeln 33 und 34 zum Anschrauben per Hand auf.

[36] Der Fixierring 1 hat als Halterung 6 ein sich konisch verjüngendes Ende 40 mit einer umlaufenden Erhebung 41. Diese Erhebung 41 weist in der Erstreckungsrichtung 42 des Schlauches 2 einseitig eine Rampe 43 auf, die in Richtung 44 zum Gewinde 5 hin radial nach außen ansteigt.

[37] Das sich konisch verjüngende Ende 40 presst somit die umlaufende Kante 45 am radial inneren Ende der Rampe 43 in den Schlauch 2, um diesen gegen das konische Ende 46 der Tülle 9 des Konnektors 10 zu pressen. Im Ausführungsbeispiel hat das konische Ende 46 der Tülle eine umlaufende schräge Fläche 47, die in einem Winkel ß schräg zur Erstreckung 42 des Schlauches 2 angeordnet ist. Die Rampe 43 der Erhebung 41 ist in einem Winkel α schräg zur Erstreckung 42 des Schlauches 2 angeordnet. Da der Winkel ß kleiner ist als der Winkel α presst die Rampe 43 den Schlauch 2 gegen die umlaufende konische Fläche 47 der Tülle und dringt dabei in die Außenseite 12 des Schlauches 2 etwas ein, um den Schlauch zu halten.

[38] Die Figur 11 zeigt die Gewindeform des Gewindes 5 in vergrößerter Darstellung. Dabei sind die Gewindegänge 50 beabstandet angeordnet. Sie haben zwei parallele Flanken 51, 52 und eine trapezförmige Innenfläche 53. Dieses Spezialgewinde hält den Schlauch 2 und presst ihn gegen die Tülle 9 des Konnektors 10, ohne den Schlauch unnötig zu belasten. [39] Eine alternative Ausführungsform einer Halterung 60 ist in Figur 14 an dem Fixierring 61 gezeigt. Diese Halterung 60 hat eine erste Rampe 62, die wie die Rampe 43 zum Gewinde 5 hin radial nach außen abfällt und eine zweite Rampe 63, die zum Gewinde 5 hin radial nach innen ansteigt. Dabei verhindert insbesondere die zweite Rampe 63 ein Herausziehen des Schlauches aus dem Fixierring 61.

[40] Eine Halterung 70 an einem Fixierring 71 zeigt beabstandet zueinander angeordnet eine zum Gewinde 74 hin radial nach außen abfallende Rampe 72 und eine zum Gewinde 74 weiter beabstandet angeordnete Rampe 73, die zum Gewinde 74 hin radial nach innen ansteigt.

[41] Schließlich zeigen die Figuren 20 bis 22 eine Halterung 80 an einem Fixierring 81 mit einer Rampe 82, die zum Gewinde 84 hin radial nach innen ansteigt.

[42] Die Figuren 23 und 24 zeigen eine Rasteinrichtung 90 an einem Fixierring 91, die vier Rasthaken 92, 93, 94 und 95 aufweist. Diese Rasthaken sind an dem der Halterung 96 gegenüber liegenden Ende 97 des Fixierringes 91 vorgesehen und sie wirken als Teil des Fixierrings 91 rastend mit dem Konnektor 98 zusammen. Dafür weisen die Haken 92 bis 95 eine schiefe Ebene 99, 100 (nur exemplarisch beziffert) auf, die beim Aufschrauben des Fixierringes 91 auf den Schlauch 101 die Haken 92 bis 95 radial auseinander drückt. Sowie die Haken 92 bis 95 in den Bereich der Anlagefläche 102 des Konnektors 98 geraten, springen sie rastend radial nach innen, um den Fixierring 91 am Konnektor 98 zu halten.

[43] Die Figuren 25 und 26 zeigen eine Skala 110 an einem Konnektor 113. Hierzu wurde in einem Teilbereich 112 der Fixierring 111 zum Konnektor 113 hin verlängert, um über Markierungen 114 die relative Position des Fixierrings 111 relativ zum Konnektor 113 ablesen zu können. Die Markierungen 114 können auch als Nuten ausgebildet sein. Der Anschlag 102 oder der umlaufende vorstehende Ring 116 dienen dabei als Zeiger 117 an der Skala 110.