Beschreibung

Fixierring

Technisches Gebiet

Die Erfindung geht aus von einem Fixierring zum Fixieren eines Lampengefäßes in einer Hülse eines Lampensockels.

Stand der Technik

Das Dokument DE 90172248 Ul bezieht sich auf eine kittlos gesockelte elektrische Lampe, bei der ein Lampenkolben in ein Halteelement gesetzt ist und das Halteelement in einer Justierhülse an einem Sockelteil befestigt ist. Zur Herstellung der Baueinheit aus Lampenkolben, Halteelement und Justierhülse wird der Lampenkolben zunächst in das Halteelement eingesetzt und dann die Baueinheit aus Lampenkolben und das Halteelement von der Flanschseite her in die Justierhülse eingeführt und mittels Justierung die Wände exakt axial ausgerichtet. In der ausgerichteten Lage wird das Haleelement mit der Justierhülse mittels Laser verschweißt.

Ein derartiges Herstellungsverfahren wird auch bei Lampen nach ECE H8, H9, HIl angewendet. Dadurch, dass die Justierhülse über den im Fixierring bereits geklemmten Brenner geführt wird, schiebt sich diese praktisch von selbst über den Fixierring. Von Nachteil ist dabei, dass die Justierhülse nach dem genannten Stand der Technik vor dem Einführen des Fixierrings mit den anderen Sockelteilen nicht verschweißt sein darf.

Darstellung der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Fixierring vorzusehen, mit dem eine gute Fädelbarkeit auf der Fertigungslinie und eine Kostenreduzierung umsetzbar sind.

Diese Aufgabe wird durch einen Fixierring nach Anspruch 1 gelöst .

Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.

Erfindungsgemäß wird ein Fixierring zum Fixieren eines Lampengefäßes an einer Hülse eines Lampensockels vorgesehen. Dabei weist der Fixierring eine Fädelschräge auf, über die Fixierring in der Hülse von der Seite der Lampengefäßes her einbringbar ist. Auf diese Weise kann der Lampensockels einschließlich des Justierhülse vormontiert werden und erst anschließend der Fixierring mit Quetschdichtung des Lampengefäßes eingebracht werden. Dieses gestattet eine stärkere Automatisierung des Herstellungsprozesses des Lampensockels und somit eine Kostenreduzierung beim Herstellungsprozess .

Entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung ist die Fädelschräge einstückig mit dem Fixierring ausgebildet, so dass ein massives Bauteil mit vorteilhaften mechanischen Eigenschaften vorliegt.

Es wird bevorzugt, wenn die Fädelschräge über den gesam- ten Umfang des Fixierrings ausgebildet ist, so dass ein gleichmäßiges Einfädeln des Fixierrings in die Hülse und eine gleichmäßige Ausrichtung der Lampe in seitlicher Richtung erfolgen kann.

Es wird ferner bevorzugt, dass die Fädelschräge als zwei in Umfangsrichtung beabstandete Abschnitte ausgebildet ist, zwischen denen eine jeweilige Aussparung vorgesehen ist. In dieser Aussparung kann sich beim Herstellungspro- zess eine Streifenanbindung befinden, so dass das Halten des Fixierrings während des Herstellungsprozesses über diese Streifenanbindung einfach gestaltet werden kann. Besonders vorteilhaft umfasst die Fädelschräge deutlich mehr als zwei entlang des Fixierringumfangs angeordnete Segmente, die einwärts gebogen sind, so dass der Fixierring im Bereich der Segmente einen reduzierten Außendurchmesser aufweist. Der Abstand zwischen den einzelnen Segmenten der Fädelschräge ist vorteilhafterweise so klein wie möglich, um ein Verhaken der Teile während des Transports und der Montage zu vermeiden.

Es ist ferner vorteilhaft, wenn der Fixierring aus einem Stanzstreifen hergestellt wird. Dadurch kann eine Vielzahl an Fixierringen gleichzeitig ausgebildet werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Fixierring eine kreisscheibenförmige Deckelfläche auf, in dem ein abgedichtetes Ende des Lampengefäßes verankerbar ist. Dieses gestattet das mittige Einbringen des Lampengefäßes und das gemeinsame Einbringen von Lampengefäß und Fixierring in die Hülse nach dem Fertigstellen des So- ckelteils.

Durch die Ausbildung des Fixierrings in einem Stanzstreifen kann das Ausbilden der Fädelschräge umformtechnisch einfacher gestaltet werden. Insbesondere ist auf Grund der Anordnung des Fixierrings im Stanzstreifen eine exak- te Herstellung der Fädelschräge möglich.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden soll die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Die Figuren zeigen :

Fig. 1 eine Quetschdichtung eines Lampengefäßes sowie einen Fixierring und eine Justierhülse entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung in der Schnittansicht,

Fig. 2 die Justierhülse und den Fixierring entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel in einer Seitenan- sieht,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Fixierrings entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung

Fig. 4 eine Perspektivansicht eines Stanzstreifens mit drei Fixierringen entsprechend dem zweiten Aus- führungsbeispiel der Erfindung

Fig. 5 einen Querschnitt durch den Fixierring gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung und

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Unterseite des Fixierrings gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt einen Fixierring 1 in einer Justierhülse 2 eines Lampensockels, in den eine Quetschdichtung 4 einer Lichtquelle, beispielsweise einer Halogenglühlampe, eines Fahrzeugscheinwerfers einführbar ist.

Die Justierhülse 2 ist als an seinen Enden offener, metallischer Hohlzylinder ausgebildet, der vorzugsweise koaxial zur Mittelachse des Lampensockels angeordnet und mit dieser verschweißt ist. An der zum oberen, offenen Ende 6 entgegengesetzt liegenden Unterkante der Justierhülse 2 ist ein ringförmiger Kragen 8 mit drei in Fig. 2 teilweise gezeigten Referenzlaschen angeformt. In Fig. 2 sind die Referenzlaschen mit 1OA und 1OB bezeichnet und stehen diese von der Mantelfläche der Justierhülse 2 in Richtung des Durchmessers der Justierhülse 2 ab. Diese Referenzlaschen dienen zusammen mit in den Figuren nicht dargestellten Federlaschen am Lampensockel dazu, dass zur Montage der Halogenglühlampe im Fahrzeugscheinwerfer diese in die Montageöffnung des Scheinwerfreflektors einge- führt und nach Art eines Bajonettverschlusses durch eine Vierteldrehung um die Längsachse der Lampe in der Montageöffnung fixiert wird. Im Ergebnis ist die Lampe in axialer Richtung befestigt.

An der der Quetschdichtung 4 zugewandten Oberkante be- sitzt die Justierhülse 2 einen ringförmigen Abschnitt 12 mit reduzierten Innen- und Außendurchmesser zur Aufnahme des Fixierrings 1.

Der Fixierring 1 des Lampensockels dient zur Halterung der Quetschdichtung des Lampengefäßes. Dieser Fixierring 1 ist in einer solchen Weise napfartig ausgebildet, dass sein Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser des ringförmigen Abschnitts 12 der Justierhülse 2 ist. Das der Justierhülse 2 zugewandte, offene Ende 14 des Fixierrings 1 wird durch eine Fädelschräge 16 begrenzt, de- ren Umfangsflache zum offenen Ende 14 hin kleiner wird.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Fixierrings 1 mit angeformter Fädelschräge 16. Das zum offenen Ende 14 entgegengesetzt liegende Ende des Fixierrings 1 ist durch eine kreisscheibenförmige Deckelfläche 18 abgedeckt. In der Deckelfläche 18 befindet sich ein Durchbruch 20, in dem die Quetschdichtung 4 mit Klemmsitz verankerbar ist. Zu diesem Zweck sind entlang des Randes des Durchbruchs 18 Federlaschen angeordnet, von denen in Fig. 1 die mittleren Federlaschen 22a, 22b und ein Paar an seitlichen Fe- derlaschen 24a, 24b sichtbar ist. Die mittleren Federlaschen 22a, 22b sind bevorzugt zum Umfang hin gewölbt ausgebildet, um mit Führungsstegen 26a, 26b an der Quetschdichtung 4 in Eingriff zu stehen. Durch die Wölbung gleiten die Führungsstege 26a, 26b beim Einführen der Quetschdichtung 4 in die Deckelfläche 18 des Fixierrings 1 an den mittleren Federlaschen 22a, 22b.

Seitlich stehen von der Quetschdichtung 4 nasenartige Erhebungen 28a, 28b ab. Die in Fig. 1 gezeigten oberen Kanten dieser nasenartigen Erhebungen 28a, 28b bilden zusam- men mit den freien Enden der mittleren Federlaschen 26a, 26b einen Rastverschluss . Die seitlichen Federlaschen 24a, 24b dienen der Halterung von seitlichen Abschnitten der Quetschdichtung 4 des Lampengefäßes.

Beim Fixierring entsprechend dem ersten Ausführungsbei- spiel ist die Fädelschräge 16 über den gesamten Außenumfang angeformt und ermöglicht diese somit das Einführen des Fixierrings mit befestigter Quetschrichtung 4 von der Brennerseite her in die Justierhülse 2.

Auf diese Weise kann die Justierhülse mit einem Sockel- teil vor dem Einbringen des Fixierrings in die Justier-

hülse versehen werden und kann somit die Fädelbarkeit des Fixierrings über die Fertigungslinie verbessert werden. Darüber hinaus kann durch die einfache geometrische Ausgestaltung des Fixierrings eine Kostenreduzierung er- reicht werden.

Darüber hinaus ergeben sich fertigungstechnische Vorteile, da nunmehr die Justierhülse mit benachbarten Sockelteil vor dem Eindringen des Fixierrings einstückig ausgebildet werden kann und somit dieser einstückige Abschnitt als Zukaufteil erworben werden kann.

Die Gestaltung von Justierhülse und sich an diese anschließendem Sockelteil ist beispielsweise in der Anmeldung DE202006002888 Ul beschrieben.

Fig. 3 zeigt einen Fixierring 40 entsprechend dem zweiten Ausführungsbeispiel, der sich von dem Fixierring 1 des ersten Ausführungsbeispiels dadurch unterscheidet, dass die Fädelschräge 42 des zweiten Ausführungsbeispiels in zwei Teilabschnitte 42a, 42b unterteilt ist. Zwischen diesen zwei Abschnitten 42a, 42b, die jeweils einen Win- kel von kleiner als 180° überstreichen, befinden sich an in Durchmesserrichtung entgegengesetzten Endabschnitten Streifenanbindungen 44a, 44b, über die der Fixierring 40 während der Herstellung an einem durchgehenden Stanzstreifen, der eine Vielzahl an Fixierringen aufweist, gehalten wird.

Während bei dem Fixierring 1 entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel die Fädelschräge 16 in einem zusätzlich Prozess nachträglich angeformt wurde, kann ein Fixierring 40 entsprechend dem zweiten Ausführungsbeispiel im Stanz- streifen realisiert werden, so dass sich die Kosten im

Vergleich zum Fixierring entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel nochmals verringern lassen. Aus Fig. 4 geht ferner bei dem Stanzstreifen 46 die gewölbte Ausgestaltung der mittleren Federlaschen 22a, 22b hervor, über die der Führungssteg 26a, 26b der Quetschdichtung 4 geführt werden kann.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel wird die Streifenanbin- dung, die auf Grund des Herstellungsprozesses des Stanzstreifens an jeweiligen Fixierring vorhanden ist, in ei- ner solchen Weise abgetrennt, dass diese beim Einfädeln des Fixierrings in die Justierhülse kein mechanisches Hindernis darstellt.

Die Figuren 5 und 6 zeigen einen Fixierring 50 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel, der sich von dem Fixierring 1 des ersten Ausführungsbeispiels dadurch unterscheidet, dass die Fädelschräge 52 des dritten Ausführungsbeispiels in viele Segmente 521 unterteilt ist, die entlang des Um- fangs des Fixierrings 50 mit einem möglichst gerungen Abstand zueinander angeordnet sind. Die Segmente 521 sind einwärts gebogen, so dass der Fixierring 50 im Bereich der Segmente 521 einen reduzierten Außendurchmesser besitzt. Zwischen den Segmenten 521 befinden sich zwei diametral angeordnete Streifenanbindungen 54a, 54b, über die der Fixierring 50 während der Herstellung an einem durch- gehenden Stanzstreifen, der eine Vielzahl an Fixierringen aufweist, gehalten wird, wie bereits bei dem zweiten Ausführungsbeispiel erläutert wurde. Mit Hilfe der Federlaschenpaare 22a, 22b und 24a, 24b wird der Quetschfuß 4 des Lampengefäßes in dem Durchbruch 20 in der Deckelflä- che 18 des Fixierrings 50 mit Klemmsitz gehaltert. Es

wurden in den Figuren 1 und 6 für identische Teile der Fixierringe 1 und 50 dieselben Bezugszeichen verwendet.

Der Fixierring 50 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel hat gegenüber dem Fixierring 40 gemäß dem zweiten Ausfüh- rungsbeispiel den Vorteil, dass die Segmente 521 leichter einwärts gebogen werden können als die Teilabschnitte 42a, 42b.

Ein Fixierring entsprechend den vorstehend genannten Ausführungsbeispielen lässt sich insbesondere vorteilhaft bei der Lampenfamilie H15 von OSRAM einsetzen, da das Einbringen der Quetschdichtung mit Fixierring in die Justierhülse vom Herstellungsprozess der Justierhülse am Sockelteil getrennt werden kann. Eine H15-Lampe ist beispielsweise in dem Gebrauchsmuster DE 20 2006 002 889 Ul beschrieben. Ferner stellt die günstige Erzeugung des Fixierrings als Stanzstreifen einen weiteren Vorteil der vorliegenden Erfindung dar.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die Quetschdichtung und eine Halogenglühlampe beschränkt, sondern kann bei beliebigen Lampen, auch bei anderen Gebieten als bei Fahrzeugsscheinwerfern, angewendet werden, sofern ein Fixierring zur Befestigung eines Abschnitts eines Lampengefäßes an einem Sockelteil notwendig ist. Insbesondere kann ein solcher Fixierring beispielsweise bei den HaIo- genglühlampen des Typs H4, H7, H8, HIl, H15 für die HaI- terung des Lampengefäßes verwendet werden.

Es wird ein Fixierring zum Fixieren eines Lampengefäßes in einer Justierhülse eines Lampensockels vorgesehen, wobei der Fixierring eine Fädelschräge ausweist, über die

der Fixierring in der Hülse des Lampensockels von der Seite des Lampengefäßes her einbringbar ist.