Halterung für Polier- oder Scheuerscheibe

Die Erfindung betrifft eine Halterung für eine Polier- oder Scheuerscheibe (Päd) einer Bodenreinigungsmaschine, mit einer Grundplatte, die mit einer um eine Drehachse drehbaren Treibscheibe der Bodenreinigungsmaschine verbindbar ist und die ein Halteteil trägt mit im Abstand zur Grundplatte angeordneten, radial nach außen weisenden Halteflügeln.

Mittels derartiger Haltungen kann eine Polier- oder Scheuerscheibe an einer Treibscheibe einer Bodenreinigungsmaschine, beispielsweise einer Scheuersaugmaschine, festgelegt werden. Hierzu kann die Grundplatte der Halterung an die Unterseite der Treibscheibe angelegt und mit dieser beispielsweise mittels Schrauben verbunden werden. Anschließend kann die Polier- oder Scheuerscheibe, die üblicherweise aus einem zusammendrückbaren Material, insbesondere aus einem Mikrofasermaterial, hergestellt ist und eine zentrale öffnung aufweist, auf der der Grundplatte abgewandten Seite auf das Halteteil aufgesetzt werden, wobei die Halteflügel die Polier- oder Scheuerscheibe untergreifen. Zur Drehmomentübertragung kann die Treibscheibe unterseitig Borsten oder Stifte aufweisen, auf die die Polier- oder Scheuerscheibe aufgedrückt werden kann oder es kann beispielsweise auch eine Klettverbindung zwischen der Polier- oder Scheuerscheibe und der Treibscheibe zum Einsatz kommen. Derartige Halterungen sind aus der US-A 4 541 207 bekannt.

Bei der Reinigung einer Bodenfläche nutzt sich die Polier- oder Scheuerscheibe allmählich ab, so dass sich ihre Dicke reduziert. Wird sie nicht rechtzeitig vom Benutzer ausgewechselt, so besteht die Gefahr, dass die Halteflügel die Bodenfläche berühren und beschädigt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Halterung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Gefahr einer Beschädigung der Halteflügel bei einer Abnutzung der Polier- oder Scheuerscheibe verringert wird.

Diese Aufgabe wird bei einer Halterung der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Halteteil in dem von den Halteflügeln umgebenen Bereich eine in axialer Richtung bezogen auf die Drehachse zumindest bereichsweise über die Halteflügel überstehende Stützwand aufweist.

Im Falle einer Abnutzung der Polier- oder Scheuerscheibe stellt die Stützwand sicher, dass die Halteflügel nicht auf der Bodenfläche aufsitzen und von dieser beschädigt werden, da zunächst die Stützwand die Bodenfläche berührt, nicht aber die Halteflügel.

Vorzugsweise ist die Stützwand fluchtend zur Drehachse der Treibscheibe ausgerichtet, dadurch können Schleifspuren auf der Bodenfläche bei der Kontak- tierung der rotierenden Stützwand gering gehalten werden.

Von Vorteil ist es, wenn die Stützwand und die Halteflügel einteilig miteinander verbunden sind, denn dadurch kann dem Halteteil eine besonders starre Ausgestaltung verliehen werden.

Zur Erhöhung der mechanischen Belastbarkeit des Halteteils ist es von Vorteil, wenn die Stützwand keine öffnungen aufweist. Die Stützwand kann vielmehr einen geschlossenen unterseitigen Abschluss des Halteteiles ausbilden.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Stützwand konvex gekrümmt ist. Sie kann in ihrem zentralen Bereich in axialer Richtung über die Halteflügel überstehen und kann fluchtend zur Drehachse der Treibscheibe ausgerichtet sein.

Bevorzugt ist die Stützwand sphärisch in die der Anlagefläche abgewandte Richtung gekrümmt.

Durch die konvexe, insbesondere sphärische Krümmung wird auch das Aufsetzen der Polier- oder Scheuerscheibe auf die Halterung vereinfacht, da dem Benutzer eine optische Zentrierhilfe zur Verfügung gestellt wird.

Wie bereits erläutert, kommen zur axialen Festlegung der Polier- oder Scheuerscheibe die Halteflügel zum Einsatz, die von der Polier- oder Scheuerscheibe Untergriffen werden können. Es können hierbei eine Vielzahl von Halteflügel zum Einsatz kommen, die nach Art eines Flansches einen umlaufenden Randabschnitt ausbilden. Von besonderem Vorteil ist es jedoch, wenn das Halteteil mehrere, in Drehrichtung der Treibscheibe versetzt zueinander angeordnete Halteflügel aufweist, die von einem zentralen Kragen radial nach außen abstehen. Die Halteflügel können hierbei einstückig mit dem Kragen verbunden und starr ausgebildet sein.

Vorzugsweise schließen sich die Haiteflügei tangential an einen kreisrunden Mittelabschnitt des Halteteils an. Dadurch wird die mechanische Stabilität der Halteflügel erhöht.

Das Aufsetzen der Polier- oder Scheuerscheibe auf das Halteteil wird bei einer bevorzugten Ausführungsform dadurch vereinfacht, dass die Halteflügel in der Unteransicht dreieckförmig ausgestaltet sind.

Günstig ist es, wenn die Halteflügel in der Unteransicht eine abgerundete Spitze aufweisen, denn dadurch wird das Einfügen der Polier- oder Scheuerscheibe in den Bereich zwischen den Halteflügeln und der Grundplatte zusätzlich vereinfacht.

Vorzugsweise weist das Halteteil drei in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordnete Halteflügel auf.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halterung ist das Halteteil becherförmig ausgestaltet, wobei die Stützwand einen Becherboden und ein von der Grundplatte abstehender Kragen einen Bechermantel ausbilden, und wobei von der Stützwand mehrere Halteflügel radial nach außen abstehen. Das Halteteil weist somit eine einteilige Konstruktion auf, durch die die mechanische Stabilität erhöht wird.

Günstig ist es, wenn das Halteteil Verstärkungselemente aufweist, die vom Kragen umgeben sind. Mittels der Verstärkungselemente kann die Verformbarkeit des Halteteils reduziert und dessen mechanische Belastbarkeit erhöht werden.

Die Verstärkungselemente können radial ausgerichtete Speichen umfassen, die den Kragen innenseitig abstützen.

Eine besonders hohe mechanische Belastbarkeit wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform dadurch erzielt, dass die Speichen von einem zentralen Verstärkungsring abstehen.

Von Vorteil ist es, wenn die gesamte Halterung als einteiliges Kunststoffteil ausgestaltet ist. Die Halterung lässt sich dadurch besonders kostengünstig herstellen und zeichnet sich durch eine hohe mechanische Belastbarkeit aus.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1 : eine schematische Schnittansicht einer Bodenreinigungsmaschine mit einer Scheuerscheibe;

Figur 2: eine Teilschnittansicht einer Treibscheibe der Bodenreinigungsmaschine mit einer Halterung für die Scheuerscheibe;

Figur 3: eine perspektivische Darstellung der Halterung schräg von unten und

Figur 4: eine perspektivische Darstellung der Halterung schräg von oben.

In Figur 1 ist schematisch eine Bodenreinigungsmaschine in Form einer Scheuersaugmaschine 10 dargestellt. Derartige Scheuersaugmaschinen sind dem Fachmann an sich bekannt, sie umfassen ein Fahrgestell 12, an dem um eine gemeinsame Achse 13 drehbar zwei Laufräder gehalten sind, wobei in

Figur 1 nur ein Laufrad 14 dargestellt ist. In Fahrtrichtung vor dem Laufrad ist am Fahrgestell 12 eine Treibscheibe 16 um eine Drehachse 17 drehbar gehalten. Die Treibscheibe kann mittels eines Elektromotors 18 um die Drehachse 17 in Drehung versetzt werden. Unterseitig ist an der Treibscheibe 16 eine Scheuerscheibe (Päd) 20 gehalten, mit deren Hilfe eine Bodenfläche gescheuert werden kann.

Oberseitig trägt das Fahrgestell 12 einen Reinigungsflüssigkeitstank 22 sowie einen Schmutzflüssigkeitstank 24. Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsflüssigkeitstank 22 kann in üblicher Weise auf die zu reinigende Bodenfläche aufgebracht werden, und mittels eines Saugaggregates 26 kann verschmutzte Flüssigkeit von der Bodenfläche aufgenommen und in den Schmutzflüssigkeitstank 24 überführt werden, nachdem die Bodenfläche mittels der Scheuerscheibe 20 gescheuert wurde.

Zur Festlegung der Scheuerscheibe 20 an der Unterseite 36 der Treibscheibe 16 kommt die erfindungsgemäße Halterung zum Einsatz, die in den Figuren 2, 3 und 4 vergrößert dargestellt und insgesamt mit dem Bezugszeichen 30 belegt ist. Sie umfasst in der dargestellten Ausführungsform eine kreisringförmige Grundplatte 32 mit drei in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordneten Durchgangsbohrungen 33. Die Grundplatte 32 kann mit einer der Treibscheibe 16 zugewandten Anlagefläche 35 fluchtend zur Drehachse 17 an die Unterseite 36 angelegt und mittels Veribindungsschrauben 37 mit der Treibscheibe 16 verschraubt werden.

Auf ihrer der Anlagefläche 35 abgewandten Seite weist die Grundplatte 32 mehrere Spitzen 39 auf, die ebenso wie von der Unterseite 36 der Treib-

Scheibe 16 abstehende Spitzen 40 der übertragung eines Drehmomentes von der Treibscheibe 16 auf die Scheuerscheibe 20 dienen. Hierzu kann die Scheuerscheibe 20 auf die Spitzen 39 und 40 aufgesetzt werden.

Alternativ zu den Spitzen 39 und/oder 40 können auch von der Grundplatte 32 bzw. der Treibscheibe 16 abstehende Borsten zum Einsatz kommen. Es kann auch eine Klettverbindung zwischen der Treibscheibe 16 und der Scheuerscheibe 20 vorgesehen sein.

Zur axialen Festlegung der Scheuerscheibe 20 an der Unterseite 36 der Treibscheibe 16 umfasst die Halterung 30 ein an der der Anlagefläche 35 abgewandten Seite der Grundplatte 32 angeordnetes Halteteil 42. Dieses ist becherförmig ausgebildet und weist einen konzentrisch zur Drehachse 17 ausgerichteten Kragen 44 auf, der eine Becherwand des Halteteiles 42 ausbildet, sowie eine den Kragen vollständig abschließende Stützwand 46, die einen Becherboden des Halteteiles 42 ausbildet.

Wie insbesondere aus Figur 2 deutlich wird, ist die Stützwand 46 konvex in die der Anlagefläche 32 abgewandte Richtung gekrümmt. Von der Stützwand 46 stehen drei Halteflügel 48, 49, 50 radial nach außen ab. Die Halteflügel 48, 49, 50 sind in Umfangsrichtung des Kragens 44 in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordnet und in der Unteransicht jeweils dreieckförmig ausgebildet, wobei sie eine in der Unteransicht abgerundete Spitze 52 aufweisen.

Aufgrund ihrer konvexen Krümmung steht die Stützwand 46 in ihrem mittigen Bereich, das heißt in einem Bereich fluchtend zur Drehachse 17, in axialer Richtung über die Halteflügel 48, 49, 50 hervor.

Wie aus den Figuren 2 und 4 deutlich wird, umgibt der Kragen 44 einen konzentrisch zu diesem angeordneten Verstärkungsring 54, der über eine Vielzahl von radial ausgerichteten Speichen 56 einstückig mit dem Kragen 44 verbunden ist. Außerdem sind die Speichen 56 ebenso wie der Verstärkungsring 54 einstückig mit der Stützwand 46 verbunden.

Die gesamte Halterung 30 bildet ein einteiliges Kunststoffteil aus, das im Spritzgussverfahren hergestellt werden kann.

Zur Befestigung der Scheuerscheibe 20 an der Unterseite 36 der Treibscheibe 16 kann die Scheuerscheibe 20 von unten auf das Halteteil 42 aufgesetzt werden. Die konvex gekrümmte Stützwand 46 bildet hierbei eine optische Zentrierhilfe. Die zusammendrückbare Scheuerscheibe 20 kann die radial nach außen weisenden Halteflügel 48, 49, 50 untergreifen, wobei sie gleichzeitig von den Spitzen 39 und 40 aufgespießt wird. Die Scheuerscheibe 20 kann somit auf einfache Weise ohne die Zuhilfenahme eines Werkzeuges sowohl in axialer Richtung als auch in Drehrichtung an der Treibscheibe 16 festgelegt und vom Benutzer jederzeit auch wieder von der Treibscheibe 16 getrennt werden.

Durch die konvexe Wölbung der Stützwand 46 ist sichergestellt, dass bei einer Abnutzung der Scheuerscheibe 20 und einer damit verbundenen Dickeverringerung derselben die Halteflügei 48, 49, 50 nicht mit der zu reinigenden Bodenfläche in Kontakt kommen, die Halterung 30 sitzt vielmehr in einem solchen Falle mit dem zentralen Bereich der Stützwand 46 auf der Bodenfläche auf. Ein übermäßiges Abnutzen der Scheuerscheibe 20 wird dadurch ebenso verhindert wie eine Beschädigung des Halteteiles 42.

Die Halterung 30 bildet ein starres Kunststoffteil aus, das eine hohe mechanische Belastbarkeit aufweist. Es ist insbesondere nicht erforderlich, die Halteflügel 48, 49, 50 materialelastisch oder formelastisch auszugestalten.