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Patent Searching and Data


Title:
FLAGPOLE WITH A CANTILEVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/007737
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flagpole with a cantilever (2) and with holding device (8), which holds the flag/banner (14) and which can be hoisted. Upwardly extending guiding means (19) in the form of two limbs of a U-profile are provided on the holding device (8) and laterally encompass the cantilever (2) when the flag/banner is hoisted. This ensures a reliable seat of the hoisted flag/banner on the cantilever (2).

Inventors:
WUEEST EMANUEL (CH)
Application Number:
PCT/CH2004/000467
Publication Date:
January 26, 2006
Filing Date:
July 23, 2004
Export Citation:
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Assignee:
ALUART AG (CH)
WUEEST EMANUEL (CH)
International Classes:
E04H12/32; G09F17/00; (IPC1-7): E04H12/32; G09F17/00
Foreign References:
GB2306982A1997-05-14
DE19951432A12001-05-31
EP0576308A11993-12-29
Attorney, Agent or Firm:
E. BLUM & CO. (Zürich, CH)
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Description:
Fahnenmast mit Ausleger

Hintergrund

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahnenmast mit Ausleger gemäss Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche. Ein derartiger Mast wird in EP 576 308 Al beschrieben.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahnenmast dieser Art bereitzustellen, welcher eine gute Sicherung der gehissten Fahne am Ausleger gewährleistet. Diese Aufgabe wird vom Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. In einer ersten Ausführung sind an der Haltevorrichtung also sich gegen oben erstreckende Führungsmittel angeordnet. Diese bilden eine gegen Verdrehung um die vertikale Achse formschlüssige Verbindung der gehissten Haltevorrichtung mit dem Ausleger. In einer zweiten Ausführung sind am Ausleger sich gegen unten erstreckende Führungsmittel angeordnet, welche die gehisste Haltevorrichtung mit dem Ausleger verbinden, indem sie in mindestens eine Vertiefung oder Öffnung der Haltevorrichtung eingreifen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwen¬ dungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen An¬ sprüchen, und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen: Fig. 1 die Seitenansicht einer ersten Ausführung eines erfindungsgemässen Fahnenmasts, Fig. 2 einen Schnitt durch den Fahnenmast nach Fig. 1, Fig. 3 der Fahnenmast nach Fig. 1 in Explosionsdarstellung, Fig. 4 der Fahnenmast nach Fig. 1 in völlig gehisstem Zustand, Fig. 5 die Verbindung des Auslegers nach Fig. 1 mit dem Schaft, Fig. 6 das vom Schaft abgewandte Ende der Haltevorrichtung des Fahnenmastes nach Fig. 1, Fig. 7 eine zweite Ausführung eines erfindungsgemässen Fahnenmasts, Fig. 8 eine dritte Ausführung eines erfindungsgemässen Fahnenmasts, Fig. 9 eine vierte Ausführung eines erfindungsgemässen Fahnenmasts und Fig. 10 einen Schnitt durch Ausleger und Haltevorrichtung einer fünften Ausführung des erfindungsgemässen Fahnenmasts.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung wird anhand Fig. 1 - 6 beschrieben. Hierbei handelt es sich um einen Fahnenmast mit einem Schaft 1, der z.B. als zylindrisches oder konisches Metall- oder Kunststoffrohr ausgeführt ist. Am oberen Ende des Schafts 1 ist ein Ausleger 2 angeordnet, der um die vertikale Achse des Schafts 1 verschwenkt werden kann und z.B. als Aluminiumrohr ausgestaltet ist. Das schaftseitige Ende des Auslegers 2 ist mit einem Kopfstück 3 verbunden, das mit einer Lagerstange 4 verschraubt ist, die sich in den Schaft 1 hinein erstreckt. Auf der Lagerstange 4 sind zwei Lagerelemente 5 aus gut gleitendem Kunststoff angeordnet, die den Ausleger drehbar im Schaft 1 lagern. Im Schaft 1 und im Ausleger 2 ist ein Seil 6 angeordnet. Dieses besitzt einen oberen Abschnitt, welcher sich von einem Wirbel 7 im Schaft 1 in den Ausleger 2 und durch eine Haltevorrichtung 8 für die Fahne 14 erstreckt. Ferner besitzt das Steil 6 einen unteren Abschnitt (nicht gezeigt) , welcher sich vom Wirbel 7 durch den Schaft zum Fuss des Fahnenmasts erstreckt. Der Wirbel 7 erlaubt ein Verdrehen des oberen Abschnitts des Seils relativ zum unteren Abschnitt, so dass das Seil bei Schwenkbewegungen des Auslegers 2 nicht verdrillt wird. Der obere Abschnitt des Seils 6 wird vom Wirbel 7 durch eine erste Öffnung 9 (Fig. 5) in den Ausleger 2 geführt, von dort zu einer Öffnung an einem ersten Punkt 10a (Fig. 1) am Ausleger, von dort zu einem zweiten Punkt 10b am schaftseitigen Ende der Haltevorrichtung 8, von dort durch die Haltevorrichtung 8 zu einem zweiten Punkt 10c am schaftabgewandten Ende der Haltevorrichtung 8, von dort zu einer Öffnung an einem vierten Punkt 10d am schaftabgewandten Ende des Auslegers 2, von dort wieder zurück durch den Ausleger 2 zu einer Öffnung 11 und von dort durch den Schaft 1 zurück zum Wirbel 7. Der obere Abschnitt des Seils 6 ist gleitend gelagert und bildet eine Art Lasso, das die Haltevorrichtung 8 und somit die Fahne zu hissen vermag. Wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich, wird die starre Haltevorrichtung 8 durch zwei Profilstangen 8a und 8b, vorzugsweise aus Aluminium, gebildet. Die untere Profilstange 8a ist ein Hohlprofil, in welchem der obere Abschnitt des Seils 6 geführt wird. An der Unterseite der Profilstange 8a ist eine Vertiefung oder Ausnehmung 16 angeordnet, in welche ein verdickter Rand 17 der Fahne 14 eingeführt werden kann und der diesen gegen Zug nach unten formschlüssig hält. Der verdickte Rand 17 an der Oberkante der Fahne 14 wird in bekannter Weise von einem umgenähten Saum gebildet, in welchen ein Seil oder Liek 18 eingelegt ist. Die obere Profilstange 8b der Haltevorrichtung 8 ist ein U-Profil, dessen Schenkel 19 nach oben gerichtet sind und einen nach oben offenen Sitz für den Ausleger 2 bilden. Anders ausgedrückt bilden die Schenkel 19 eine Vertiefung 30 in der Haltevorrichtung 8, in welche die Unterseite 2a des Auslegers eingreifen kann. In Fig. 6 sind die Schenkel 19 parallel, sie können aber auch V-Profil voneinander wegstrebend ausgestaltet sein, so dass sie einen sich nach oben aufweitenden Sitz für den Ausleger 2 bilden. Ein Deckel 20 schliesst die Haltevorrichtung ab und verhindert ein Herausrutschen der Fahne. Schaftseitig sind an der Fahne 14 mehrere Befestigungsringe 35 angeordnet (Fig. 4), die um den Schaft 1 gelegt sind und diesem entlang gleiten können. Sie halten die Fahne 14 in einer im wesentlichen senkrechten Position. Am unteren Ende der Fahne 14 ist ein Gewicht 36 befestigt. Es hält die Fahne 14 straff. Wird die Fahne 14 von der in Fig. 1 gezeigten Position in die in Fig. 4 gezeigte Position gehisst, so legen sich die Schenkel 19 der Haltevorrichtung 8 beiderseits an den Ausleger 2 an und verbinden die Haltevorrichtung 8 mit dem Ausleger 2. Die Schenkel 19 wirken also als Führungsmittel, die sich von der Haltevorrichtung 8 und der Fahne 14 gegen oben erstrecken und eine gegen Verdrehung um eine vertikale Drehachse formschlüssige Verbindung mit dem Ausleger 2 bilden. Unter formschlüssig ist dabei eine Verbindung zu verstehen, bei welcher sich die Haltevorrichtung 8 gegenüber dem Ausleger 2 nur unter Deformation und/oder Zerstörung der zusammenwirkenden Teile drehen kann. Die gleiche Wirkung kann auch mit den Ausführungen gemäss Fig. 7 und 8 erreicht werden. In der Ausführung nach Fig. 7 sind anstelle der oberen Profilstange satteldachförmige, nach oben zulaufende Erhöhungen 21 an der Oberseite der unteren Profilstange 8a vorgesehen. Diese wirken als Führungsmittel und greifen beim Hissen der Fahne in Löcher 22 an der Unterseite des Auslegers 2 ein. In der Ausführung nach Fig. 8 entfällt die obere Profilstange ebenfalls. An der Oberseite der unteren Profilstange 8a verläuft ein Längsschlitz 23, so dass die Untere Profilstange zwei seitliche Schenkel 24a, 24b bildet, die als Führungsmittel den Ausleger 2 oder einen am Ausleger angeordneten Vorsprung 25 umgreifen. In der Ausführung nach Fig. 8 müssen für das Seil 6 (nicht dargestellt) in der Haltevorrichtung 8 Führungsmittel (ebenfalls nicht dargestellt) vorgesehen sein, damit das Seil 6 nicht durch den Längsschlitz 23 tritt. Zur Bildung der Verbindung zwischen Ausleger 2 und Haltevorrichtung 8 können prinzipiell verschiedenste, in der Regel starre Führungsmittel an der Oberseite der Haltevorrichtung vorgesehen werden, die jeweils mit entsprechend geformten Teilen am Ausleger 2 zusammenwirken. Beispielsweise können sowohl an der Haltevorrichtung 8 als auch am Ausleger 2 zueinander seitlich versetzte Profile mit fingerförmigem Querschnitt vorgesehen sein, deren Finger ineinander greifen. Denkbar sind auch Lösungen, bei welchen nur am Ausleger 2 hervorstehende Halteelemente vorgesehen sind. Dies ist anhand eines Beispiels in Fig. 9 illustriert, wo am Ausleger eine nach unten gerichtete Ausformung 28 angeordnet ist. Diese kann in eine Vertiefung oder Öffnung 29 an der Haltevorrichtung 8 eingreifen. Die Haltevorrichtung 8 ist in diesem Falle als starres Liek ausgebildet. Fig. 10 zeigt eine weitere Ausführung. Hier ist besitzt die Haltevorrichtung zwei nach oben und aussen ragende Schenkel 19, zwischen denen sich ein gerundeter Sitz bildet, welcher der Aussenform des hier runden Auslegers 2 angepasst ist. Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.