BOHLE, Wolfgang (Bulitta 45, Götzis, A-6840, AT)
FRIESENECKER, Gerald (Im Steinach 22, Lauterach, A-6923, AT)
BOHLE, Wolfgang (Bulitta 45, Götzis, A-6840, AT)
| P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Klappenantriebssystem (15) für eine an einem Möbelkorpus (17) bewegbar gelagerte Klappe (18), wobei das Klappenantriebssystem (15) an einer Seitenwand des Möbelkorpus (17) angeordnet ist, mit: - einer mechanischen Stelleinheit (3), welche einen mit der Klappe (18) verbindbaren Stellarm (19) und einen den Stellarm (19) beaufschlagenden Kraftspeicher aufweist und - eine an der mechanischen Stelleinheit (3) befestigten Elektroantrieb (2) zum Antreiben der Klappe (18), wobei der Elektroantrieb (2) wenigstens einen Elektromotor aufweist und - eine Getriebestufe (1), welche eine Kraftübertragung von dem Elektroantrieb (2) zur mechanischen Stelleinheit (3) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist, mit einem von der mechanischen Stelleinheit (3) und dem Elektroantrieb (2) unabhängigen Gehäuse oder einer unabhängigen Montageplatte. 2. Klappenantriebssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroantrieb (2) eine weitere Getriebestufe aufweist. 3. Klappenantriebssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Getriebe (4) der Getriebestufe (1) die Kraftübertragung vom Elektroantrieb (2) zur mechanischen Stelleinheit (3) örtlich versetzbar ist. 4. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (4) der Getriebestufe (1) eine Verlängerung oder Verkürzung des beschriebenen Weges eines Zapfens (11) der Getriebestufe (1) bewirkt. 5. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (4) der Getriebestufe (1) eine Drehmomenterhöhung oder Drehmomentverminderung vom Elektroantrieb (2) zur mechanischen Stelleinheit (3) bewirkt. 6. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) mindestens eine Antriebsaufnahme (14) aufweist, an welcher der Elektroantrieb (2) anbringbar ist. 7. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) am Möbelkorpus (17) befestigt ist. 8. Klappeήantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) an der mechanischen Stelleinheit (3) befestigt ist. 9. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) am Elektroantrieb (2) befestigt ist. 10. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) auch dann an der Stelleinheit (3) oder am Möbelkorpus (17) befestigbar ist, wenn die Stelleinheit (3) bereits am Möbelkorpus (17) montiert ist. 11. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Stelleinheit (3), die Getriebestufe (1) und der Elektroantrieb (2) jeweils derart miteinander verbindbar sind, dass ihre Seitenflächen (32, 6, 5, 21) aneinander liegen. (Fig. 5e) 12. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Stelleinheit (3), die Getriebestufe (1) und der Elektroantrieb (2) miteinander lösbar zusammenbaubar ausgebildet sind. 13. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer bewegbar am oder im Möbelkorpus gelagerten Klappe, gekennzeichnet durch einen am Möbelkorpus (17) angeordneten Klappenantriebssystem (15) nach einem der Ansprüche 1 bis 12. |
Die Erfindung betrifft ein Klappenantriebssystem für eine an einem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Klappe, wobei das Klappenantriebssystem an einer Seitenwand des Möbelkorpus angeordnet ist, mit einer mechanischen Stelleinheit, welche einen mit der Klappe verbindbaren Stellarm und einen den Stellarm beaufschlagenden
Kraftspeicher aufweist und eine an der mechanischen Stelleinheit befestigten
Elektroantrieb zum Antreiben der Klappe, wobei der Elektroantrieb wenigstens einen Elektromotor aufweist und eine Getriebestufe, welche eine Kraftübertragung von dem
Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit ermöglicht.
Klappenantriebssysteme für eine an einem Möbelkorpus bewegbare gelagerte Klappe sind bereits bekannt und werden beispielsweise in der WO 2008/134786 gezeigt. Der Nachteil dabei ist, dass dieses Klappenantriebssystem nur für darauf dimensionierte mechanische Stelleinheiten ausgelegt ist und somit nicht an unterschiedlichen mechanischen Stelleinheiten angebracht werden kann. Somit ist es notwendig, für jede mechanische Stelleinheit einen eigens dafür dimensionierten Elektroantrieb herzustellen, was mit hohen Kosten verbunden ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, den zuvor beschriebenen Nachteil zu beheben und ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Klappenantriebssystem anzugeben.
Dies wird beim erfindungsgemäßen Klappenantrieb dadurch erreicht, dass die Getriebestufe als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist, mit einem von der mechanischen Stelleinheit und dem Elektroantrieb unabhängigen Gehäuse oder einer unabhängigen Montageplatte.
Mit anderen Worten ist eine Getriebestufe vorgesehen, die nicht Teil des Elektroantriebes oder der mechanischen Stelleinheit ist. Diese Getriebestufe kann so dimensioniert werden, dass sie unabhängig vom Elektroantrieb und der mechanischen
Stelleinheit wirken kann. Dies hat den Vorteil, dass mit einem Elektroantrieb unterschiedliche mechanische Stelleinheiten angetrieben werden können, da ausschließlich die Getriebestufe entsprechend dimensioniert werden muss, und nicht der Elektroantrieb selbst oder die mechanische Stelleinheit dementsprechend dimensioniert werden müssen. Somit ist eine kostengünstige Variante für unterschiedliche mechanische Stelleinheiten und Elektroantrieben für Klappenantriebssysteme geschaffen. Ebenso ist es möglich, mechanische Stelleinheiten nachträglich mit einer erfindungsgemäßen Getriebestufe und einem Elektroantrieb zu versehen, da alle notwendigen Anpassungen vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit mittels der Getriebestufe bewerkstelligt werden können. Wenn die Getriebestufe mit einem Gehäuse ausgestattet ist lässt sie sich besonders einfach an der mechanischen Stelleinheit anbringen bzw. kann der Elektroantrieb einfach an der Getriebestufe angebracht werden.
Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert:
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel hat es sich vorteilhaft erwiesen, wenn das Getriebe der Getriebestufe die Kraftübertragung vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit örtlich versetzen kann. Die Getriebestufe ist somit in der Lage, die Kraft des Elektroantriebs an verschiedenen vorgebbaren Stellen in die mechanische Stelleinheit einzuleiten.
Als vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn das Getriebe der Getriebestufe eine Verlängerung oder eine Verkürzung des beschriebenen Weges eines Zapfens der Getriebestufe bewirkt, welcher die Kraft von der Getriebestufe zur mechanischen Stelleinheit überträgt. Die Getriebestufe ist somit in der Lage, mechanische Stelleinheiten anzutreiben, deren Stellarm einen längeren oder kürzeren Weg während des Auf- und Zuklappens zu beschreiben haben.
Gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Getriebe der Getriebestufe das Drehmoment vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit verändern, d.h. verstärken oder abschwächen, kann, da somit auch Klappen unterschiedlichen Gewichts vorteilhaft bewegbar sind.
Besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Getriebestufe eine Aufnahme für den Elektroantrieb aufweist, da somit der Elektroantrieb rasch und positionsgenau an der Getriebestufe angebracht werden kann. Ebenso hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Getriebestufe an der mechanischen Stelleinheit und/oder dem Möbelkorpus befestigbar ist, da somit die Montage der Getriebestufe auf unterschiedliche Arten durchführbar ist. Ebenso ist es vorteilhaft, wenn die Antriebseinheit an der Getriebestufe montiert werden kann nachdem die Getriebestufe an der mechanischen Stelleinheit montiert ist, da somit die Getriebestufe nicht von der mechanischen Stelleinheit getrennt werden muss.
Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Getriebestufe auch dann am Möbelkorpus oder an der mechanischen Stelleinheit befestigt werden kann wenn die mechanischen Stelleinheit bereits am Möbelkorpus montiert ist, da es damit nicht notwendig ist, die mechanische Stelleinheit vom Möbelkorpus zu demontieren um die Getriebestufe anzubringen.
Als vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die mechanische Stelleinheit, die Getriebestufe und der Elektroantrieb jeweils derart miteinander verbindbar sind, dass ihre Seitenflächen aneinander liegen. Somit kann eine äußerst kompakte Konstruktion erzielt werden, die einen möglichst geringen Platzbedarf im Möbelkorpus aufweist.
Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die mechanische Stelleinheit, die Getriebestufe und der Elektroantrieb miteinander lösbar zusammenbaubar ausgebildet sind. Dies trägt positiv zur Wartungsfreundlichkeit des Klappenantriebssystems bei, da dadurch nicht das gesamte Klappenantriebssystem ausgetauscht werden muss, falls eine der Einheiten defekt sein sollte.
Das erfindungsgemäße Möbel ist durch wenigstens ein Klappenantriebssystems der beschriebenen Art gekennzeichnet.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1 Darstellungen eines erfinduπgsgemäßen auseinandergezogeπen
Klappenantriebssystems, Fig. 2 Darstellungen eines erfindungsgemäßen zusammengebauten
Klappenantriebssystems, Fig. 3 eine Darstellung des Innenlebens einer Getriebestufe , Fig. 4 eine Darstellung eines Möbels mit einem Klappenantriebssystems zum Bewegen einer Möbelklappe und Fig. 5a bis 5e eine schematische Darstellung des Ablaufs eines Ein- und
Zusammenbaus des Klappenantriebssystems.
Fig. 1 zeigt ein Klappenantriebssystem 15 bestehend aus einer mechanischen Stelleinheit 3, einer Getriebestufe 1 und einem Elektroantrieb 2. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass die Getriebestufe 1 ein von der mechanischen Stelleinheit 3 und dem Elektroantrieb 2 abgeschlossenes Bauteil darstellt.
Fig. 2 zeigt ein Klappenantriebssystem 15, an dem die drei Baugruppen - nämlich die Getriebestufe 1 , der Elektroantrieb 2 und die mechanische Stelleinheit 3 - miteinander verbunden sind.
In Fig. 3 ist eine Explosionsdarstellung der Getriebestufe 1 zu sehen, bestehend aus einem rechten Gehäuseteil 5 und einem linken Gehäuseteil 6 zwischen denen sich ein Getriebe 4 befindet. Durch die Ausnehmung 12 des rechten Gehäuseteils 5 wird ein hier nicht dargestellter Bolzen des Elektroantriebs in die Bolzenaufnahme 8 eingebracht. Der Zapfen 11 wiederum wirkt durch die Ausnehmung 13 des linken Gehäuseteils 6 hindurch auf eine entsprechende Aufnahme (nicht ersichtlich) in der mechanischen Stelleinheit 3. Der Elektroantrieb 2 wird an der Antriebsaufnahme 14 der Getriebestufe 1 angebracht, wobei der besagte Bolzen des Elektroantriebs 2 in die Bolzenaufnahme 8 ragt. Der Bolzen des Elektroantriebs 2 treibt über das Zwischenrad 9 und den Zapfen 11 die mechanische Stelleinheit an. Es kommt in diesem Ausführungsbeispiel sowohl zu einem örtlichen Versatz der Kraftübertragung auf die mechanische Stelleinheit 3, als auch durch entsprechende Dimensionierung der Zahnräder (7, 9, 10) zu einer Erhöhung oder Verringerung des Drehmomentes. Durch die äußere Form der Antriebsaufnahme 14 der Getriebestufe 1 ist gewährleistet, dass der gleiche Elektroantrieb 2 für unterschiedliche mechanische Stelleinheiten 3 und auch für unterschiedliche Getriebestufen 1 verwendet werden kann. Durch entsprechende Dimensionierung des Zahnrades 10 bzw. durch geeignete Wahl der Position des Zapfens 11 auf dem Zahnrad 10 ist es möglich, den zurückzulegenden Weg des Bolzens 11 zu verlängern oder zu verkürzen. Natürlich könnte die Getriebestufe 1 auch so ausgebildet werden, dass es weder zu einer Positionsänderung noch zu einer Drehmomentänderung durch die Getriebestufe 1 kommt.
Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 16 mit einem Möbelkorpus 17 und einer relativ dazu bewegbaren Klappe 18. Die Klappe 18 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Hochklappe ausgebildet. Ebenso sind alle anderen bekannten Klappentypen vorteilhaft einsetzbar. Zum Bewegen der Klappe 18 ist wenigstens ein Klappenantriebssystem 15 auf einer Seitenwand des Möbelkorpus 17 zu befestigen. Der Elektroantrieb 2 des Klappenantriebssystem 15 wirkt über die Getriebestufe 1 auf die mechanische Stelleinheit 3. Die mechanischen Stelleinheit 3 weist einen Stellarm 19 auf, der in diesem Ausführungsbeispiel in der Form eines Hebelwerkes ausgebildet ist. Über den Stellarm 19 ist in weiterer Folge die Klappe 18 bewegbar. Der Stellarm 19 der mechanischen Stelleinheit 3 könnte natürlich ebenso als einstückiger Hebel ausgebildet sein oder die mechanische Stelleinheit 3 könnte zum Beispiel mit einem Antriebsstummel ausgebildet sein, mit welchem ein weiterer Hebelarm verbindbar ist, um die Klappe 18 zu bewegen.
Fig. 5a bis 5e zeigt den schematischen Ein- und Zusammenbau eines Möbelantriebssystems 15 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 17.
Wie bereits aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, sind die mechanische Stelleinheit 3, die Getriebestufe 1 und der Elektroantrieb 2 mit flachen Seitenwänden ausgebildet über die sie miteinander verbunden werden.
Fig. 5a zeigt eine mögliche Einbauvariante, bei der als erster Schritt die mechanische Stelleinheit 3 mit ihrer linken Seitenfläche 31 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 17 befestigt wird. An der gegenüberliegenden Seitenfläche 32 ist die mechanische Stelleinheit 3 plattenförmig ausgebildet (siehe Fig. 1). Die mechanische Stelleinheit 3 weist eine sehr schmale Breite D1 auf, in einem bevorzugtem Ausführungsbeispiel eine Breite D1 kleiner als 2 bis 3 cm.
An die Seitenfläche 32 der mechanischen Stelleinheit 3 wird - wie in Fig. 5b dargestellt
- der linke Gehäuseteil 6 der Getriebestufe 1 - welcher ebenfalls plattenförmig ausgebildet ist - befestigt, wobei über den Zapfen 11 (siehe auch Fig. 3) die Kraftübertragung stattfindet. Der Zapfen 11 reicht dabei soweit in die mechanische Stelleinheit 3 hinein, dass die Seitenplatte 32 der mechanischen Stelleinheit 3 und die Seitenfläche 6 der Getriebestufe 1 flach aneinander anliegen (Fig. 5c). Die Getriebestufe 1 ist ebenfalls - wie eben bei der mechanischen Stelleinheit 3 erwähnt - flach ausgebildet und weist im bevorzugten Ausführungsbeispiel eine Breite D2 kleiner als 2 cm auf.
Der rechte Gehäuseteil 5 der Getriebestufe 1 ist dabei auch wiederum als flache Platte ausgebildet, an die die linke Seitenfläche 21 des Elektroantriebes 2 - ebenfalls als flache Platte 21 ausgebildet - angeordnet wird (Fig. 5d). Über den Bolzen 20 des Elektroantriebes 2 findet die Kraftübertragung zur Getriebestufe 1 statt, indem der Bolzen 20 des Elektroantriebs 2 in die Bolzenaufnahme 8 (nicht dargestellt, siehe Fig. 3) ragt. Auch hier wiederum ragt der Bolzen 20 dabei soweit in die Getriebestufe 1 , dass die Platte 21 des Elektroantriebes 2 und die Platte 5 der Getriebestufe 1 flach aneinander liegen (Fig. 5e).
Der Elektroantrieb 2 ist dabei ebenfalls sehr flach konstruiert, mit einer bevorzugten Breite D3 kleiner als 4 bis 5 cm.
Es ergibt sich somit eine Gesamtbreite für das Klappenantriebssystem 15 im eingebauten Zustand die in etwa gleich groß ist als die Breite D1 der mechanischen Stelleinheit 3 plus der Breite D2 der Getriebestufe 1 plus der Breite D3 des Elektroantriebs 2. Dies wird dadurch erreichbar, da die Übertragungsmechanismen (der Bolzen 20 und der Zapfen 11 ) in die korrespondierenden Einheiten (Getriebestufe 1 und mechanische Stelleinheit 3) ragen.
Durch diese Anordenbarkeit der Getriebestufe 1 an der mechanischen Stelleinheit 3 und des Elektroantriebs 2 an der Getriebestufe 1 über deren flachen Seitenflächen 32, 6, 5, 21 wird eine Gesamtkonstruktion erzielt, welche äußerst kompakt ausgebildet ist. Dadurch, dass der Elektroantrieb 2 in die Getriebestufe 1 und die Getriebestufe 1 in die mechanische Stelleinheit 3 mittels Steckverbindungen verbunden werden, ist es des weiteren erzielbar, dass diese wiederum einfach voneinander gelöst werden können.
Die Gesamtkonstruktion aller drei Einheiten 1 , 2 und 3 ist somit äußerst kompakt an einer Seitenwand eines Möbelkorpus 17 anordenbar und nimmt dadurch wenig Platz im Möbelkorpus 17 in Anspruch. Wenn auch die Erfindung anhand des gezeigten Ausführungsbeispieles konkret beschrieben wurde, versteht es sich von selbst, dass der Anmeldungsgegenstand nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Vielmehr sind Maßnahmen und Abwandlungen die dazu dienen den Erfindungsgedanken umzusetzen, durchaus denkbar und erwünscht sind.
Bezugszeichenliste:
1 Getriebestufe
2 Elektroantrieb
3 Mechanische Stelleinheit
4 Getriebe
5 rechter Gehäuseteil
6 linker Gehäuseteil
7 Zahnrad der Bolzenaufnahme
8 Bolzenaufnahme
9 Zwischenrad
10 Zahnrad des Zapfens
11 Zapfen
12 Ausnehmung für Bolzen des Elektroantriebs
13 Ausnehmung für Zapfen
14 Antriebsaufnahme
15 Klappenantriebssystem
16 Möbel
17 Möbelkorpus
18 Klappe
19 Stellarm
20 Bolzen des Elektroantriebs
21 Linke Seitenfläche Des Elektroantriebs
31 Linke Seitenfläche der mechanischen Stelleinheit
32 Rechte Seitenfläche der mechanischen Stelleinheit D1 Breite der mechanischen Stelleinheit 3
D2 Breite der Getriebestufe 1
D3 Breite des Elektroantriebs 2