Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag mit einem Gehäuse, an dem ein Tragarm drehbar gelagert ist, der ein Halteelement zur Fixierung einer Klappe aufweist, und einem Kraftspeicher, mittels dem der Tragarm mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei der Tragarm gelenkig mit einem Antriebshebel verbunden ist, der gelenkig mit einem schwenkbar gelagertem Umlenkhebel verbunden ist.

Die EP 2 607 590 A2 offenbart einen Möbelbeschlag zum Antrieb einer ver- schwenkbaren Möbelklappe, der an einer Seitenwand eines Möbelkorpus montierbar ist. Der Möbelbeschlag umfasst zwei Tragarme, die jeweils drehbar an einem Beschlagteil gelagert sind und an denen am gegenüberliegenden Ende über ein Halteteil eine Klappe fixiert ist. Ein solcher Möbelbeschlag benötigt zahlreiche Einzelteile und besitzt ein großes Einbauvolumen.

Zum Verschwenken von Klappen ist es zudem aus der US 2008/0238276 bekannt, einen Schwenkbeschlag mit einem drehbar gelagerten Tragarm vorzusehen, der einerseits am Möbelkorpus drehbar gelagert ist und am freien Ende mit der Klappe verbunden ist. Der Tragarm ist dabei über eine Feder in Öff- nungsrichtung vorgespannt, um der Gewichtskraft der Klappe entgegenzuwirken. Die Einstellmöglichkeiten für die Feder sind allerdings gering, so dass kein flexibler Einsatz für unterschiedlich große und schwere Klappen möglich ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klappenbeschlag zu schaffen, der eine verbesserte Anpassung der Wirkung eines Kraftspeichers auf das Gewicht einer Klappe ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Klappenbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Klappenbeschlag ist an einem Gehäuse ein Tragarm drehbar gelagert, der ein Halteelement zur Fixierung einer Klappe aufweist, wobei der Tragarm über einen Kraftspeicher mit einer Kraft beaufschlagbar ist und gelenkig mit einem Antriebshebel verbunden ist, der wiederum gelenkig mit einem schwenkbar gelagertem Umlenkhebel verbunden ist. Der Kraftspeicher ist über ein Anlenkelement mit einer verstellbaren Anbindung an dem Umlenkhebel verbunden, so dass die Wirkung des Kraftspeichers durch eine Verstellung der Anbindung veränderbar ist. Durch die Verstellung der Anbindung kann der Arbeitshub des Kraftspeichers und der Kraftangriffspunkt des Kraftspeichers verändert werden. Dies lässt eine erhöhte Flexibilität bei der Einstellung des Kraftspeichers zu, was eine bessere Anpassung an das Gewicht der Klappe ermöglicht.

Vorzugsweise ist die Anbindung an einer Verstelleinrichtung gehalten, über die die Position der Anbindung relativ zu dem Umlenkhebel verstellbar ist. Dadurch kann der Punkt der Krafteinleitung des Kraftspeichers verändert werden, was die effektive Hebelwirkung bei einer Bewegung des Tragarmes verändert. Der Kraftspeicher wirkt dabei mittels des Anlenkelements über die Anbindung auf den Antriebshebel oder den Umlenkhebel, so dass über den Abstand der Drehachse zur Anbindung die effektive Hebellänge veränderbar ist.

Die Verstelleinrichtung für die Anbindung umfasst vorzugsweise eine Linearführung, wobei alternativ auch eine Kurvenführung oder ein Schwenkhebel vorgesehen sein kann, um die Position der Anbindung zu verändern. Bei Einsatz einer Linearführung kann beispielsweise eine drehbare Spindel vorgesehen werden, die über einfache Mittel verstellbar ist und einen kompakten Aufbau ermöglicht. Es können auch andere Linearführungen eingesetzt werden, beispielsweise eine Zahnstange oder Rastmechanik mit unterschiedlichen Befestigungspositionen.

Bevorzugt bildet die Verstelleinrichtung mit dem Umlenkhebel eine Einheit, die einerseits gelenkig mit dem Antriebshebel und andererseits gelenkig mit dem Gehäuse verbunden ist. Dadurch verbleibt die Anbindung im Wesentlichen benachbart zu dem Gehäuse, da der Antriebshebel über den Tragarm eine größere Wegstrecke zurücklegt. Die Verstelleinrichtung kann dabei an dem Umlenkhebel festgelegt sein oder zusammen mit dem Umlenkhebel um die beiden Achsen drehbar gelagert sein. Für eine kompakte Bauweise ist die verstellbare Anbindung im Wesentlichen zwischen einer Achse zur gelenkigen Lagerung des Umlenkhebels an dem Antriebshebel und einer Achse zur gelenkigen Anordnung des Umlenkhebels an dem Gehäuse angeordnet.

In einer Schließposition des Tragarmes bzw. der an dem Tragarm fixierten Klappe beaufschlagt das durch den Kraftspeicher beaufschlagte Anlenkelement diesen in Öffnungsrichtung mit einer Öffnungskraft. Der Tragarm wird somit bevorzugt über seinen ganzen Schwenkbereich in Öffnungsrichtung vorgespannt, wobei in der geschlossenen Position die Gewichtskraft der Klappe größer ist als die auf den Tragarm wirkende Kraft in Öffnungsrichtung. Vorzugsweise erreicht der Kraftspeicher im geschlossenen Zustand des Tragarmes eine maximale Kraftspeichervorspannung.

Das Anlenkelement kann als Hebel ausgebildet sein, beispielsweise als Stab oder Stange, der einerseits gelenkig mit der verstellbaren Anbindung und anderseits gelenkig mit einem linearen Führungselement verbunden ist, das mit dem Kraftspeicher verbunden ist. Dadurch kann der Kraftspeicher über das Führungselement linear bewegt werden, so dass sich bei einem Verschwenken des Tragarmes nur der Hebel verschwenkt.

Bei dem Klappenbeschlag kann eine Kraftwirkung des Kraftspeichers durch das Anlenkelement während einer Schwenkbewegung des Tragarms die resultierende Kraft an der verstellbaren Anbindung verändern, so dass der Kraftverlauf bei einem Verschwenken des Tragarmes optimiert eingestellt werden kann. Außerdem verändert sich die Übersetzung mit Verstellung der Anbindung, so dass die Arbeit des Kraftspeichers sowohl für kleine leichte, als auch für große schwere Klappen passend dosiert werden kann.

Das Anlenkelement legt vorzugsweise während der Schwenkbewegung des Tragarmes einen Arbeitsweg zurück, während der Kraftspeicher einen Arbeitshub zurücklegt, wobei der maximale Arbeitsweg größer ist als der maximale Arbeitshub. Vorteil der Anordnung ist insbesondere die unterschiedliche Geschwindigkeit bzw. der Weg des Kraftspeichers und des Anlenkelementes. Eine unmittelbar an der Anbindung angebundene Feder als Kraftspeicher würde sich im mittleren Bereich der Bewegung des Tragarmes schneller bewegen als eine an dem Anbindungselement angebundene Feder. Dadurch könnte die direkt angebundene Feder im mittleren Bereich zu viel Arbeit und in einem Endbereich vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition des Tragarmes zu wenig Arbeit abgeben. Durch die Anordnung mit dem Anlenkelement wird daher ein optimierter Kraftverlauf, verglichen mit einer direkten Anbindung des Kraftspeichers, erreicht. Zudem besteht der Vorteil einer geringen Reibung und einer geringeren Anzahl an Bauteilen.

Für das Vermeiden harter Anschlaggeräusche ist vorzugsweise ein Dämpfer vorgesehen, über den eine Bewegung des Tragarms in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abbremsbar ist. Dieser Dämpfer kann optional auch für eine Öffnungsdämpfung eingesetzt werden, wobei hierfür vorzugsweise ein Betätigungselement zum Bewegen des Dämpfers vorgesehen ist, über das bei einer Bewegung des Tragarms in Öffnungsrichtung kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition ein Abbremsen des Tragarmes bewirkt werden kann. Dieser Dämpfer kann beispielsweise als Lineardämpfer, insbesondere als Fluiddämpfer, ausgebildet sein, der durch eine Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt ist. Dadurch kann der Dämpfer nach einer Betätigung automatisch in eine Ausgangsposition bewegt werden. Der Dämpfer und der Kraftspeicher wirken bevorzugt der Schließbewegung des Tragarmes entgegen.

Der Kraftspeicher umfasst vorzugsweise eine oder mehrere Federn, die als Druckfedern ausgebildet sind und mit einem Ende an einem Gehäuse und mit einem gegenüberliegenden Ende an einem Federhalter gehalten sind, wobei an dem Federhalter ein Anlenkelement fixiert ist. Dadurch lässt sich der Klappenbeschlag besonders kompakt ausbilden und kann hohe Kräfte bereitstellen. Beispielsweise können zwei bis sechs Federn parallel zueinander zwischen dem Gehäuse und dem Federhalter angeordnet sein. Die Federn können dabei an Stiften geführt sein, um eine lineare Bewegung zu gewährleisten. Es können aber auch andere Kraftspeicher eingesetzt werden, beispielsweise Zugfedern oder andere Federelemente.

Für eine verbesserte Handhabung kann zwischen zwei sich relativ zueinander bewegenden Bauteilen, beispielsweise dem Antriebshebel und dem Umlenkhebel ein Öffnungsbegrenzer vorgesehen sein, mittels dem die maximale Öffnungsposition des Tragarms einstellbar ist. Dadurch kann verhindert werden, dass die Klappe bei einem Anheben in die maximale Öffnungsposition zu hoch angeordnet wird und vom Benutzer nur noch schlecht gegriffen werden kann. Zudem kann die maximale Öffnungsposition abhängig von der Einbauposition eingestellt werden. Hierfür kann der Öffnungsbegrenzer über ein Stellelement eingestellt werden, beispielsweise einen Gewindestift. Optional kann an dem Öffnungsbegrenzer ein Dämpfer, insbesondere ein Lineardämpfer, vorgesehen sein, der bei einer Bewegung des Tragarms in Öffnungsrichtung kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition betätigbar ist.

Der erfindungsgemäße Klappenbeschlag wird vorzugsweise bei einem Möbel eingesetzt, das einen Möbelkorpus aufweist, an dem eine Klappe über den mindestens einen Klappenbeschlag gehalten ist. Das Möbel kann beispielsweise als Oberschrank in einer Küche ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der Möbelkorpus mit einem Oberboden ausgestattet. Auf der Oberseite des Oberbodens kann mindestens ein Klappenbeschlag angeordnet sein. Vorzugsweise ist die Klappe an mehreren Klappenbeschlägen gehalten, insbesondere an gegenüberliegenden Seiten. Der Klappenbeschlag kann dabei auf dem Oberboden verdeckt liegend angeordnet sein, beispielsweise wenn die Seitenwände zumindest bis zur Höhe des Klappenbeschlages hochgezogen sind. In dem Fall, in dem die Seitenwände über den Oberboden hinausragen, kann der Klappenbeschlag optional auch an diesem überstehenden Stück der Seitenwand befestigt sein. Alternativ kann es auch vorgesehen sein, dass der Klappenbeschlag an dem Oberboden und der Seitenwand befestigt ist.

Vorzugsweise ist die verstellbare Anbindung über einen Werkzeugeinsatz bewegbar und der Werkzeugeinsatz ist nur in einer geöffneten Stellung der Klappe zugänglich. Dabei kann der Werkzeugeinsatz in der geöffneten Position des Tragarmes bezogen auf das Möbel von vorne oder von der Seite zugänglich sein.

In einer weiteren Ausgestaltung kann die Lage bzw. Position der Klappe in der Tiefe, der Seite, der Höhe und/oder der Neigung einstellbar sein. Die Justiereinrichtung kann an dem Gehäuse des Klappenbeschlags vorgesehen sein und oder an der Befestigungsschnittstelle zwischen Halteelement und der Klappe. Als Verstellmittel zum Einstellen der relativen Lage in einer Raumrichtung der Klappe zum Möbel können hier Exzenter, Schneckenräder, Langlöcher und/oder Formteile mit Gewinde bzw. Schrauben eingesetzt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Klappenbeschlag;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 1 mit geöffneter Klappe;

Figuren 3A bis 3C mehrere Schnittansichten des Möbels der Figur 1 in unterschiedlichen Positionen;

Figur 4 eine Ansicht des Klappenbeschlages ohne Möbel; Figur 5 eine Ansicht des Klappenbeschlages der Figur 4, teilweise im Schnitt;

Figur 6 eine Ansicht des Klappenbeschlages der Figur 4 in unterschiedlichen Positionen zur Darstellung eines minimalen Arbeitshubes;

Figur 7 eine Ansicht des Klappenbeschlages der Figur 4 in unterschiedlichen Positionen zur Darstellung eines maximalen Arbeitshubes;

Figur 8 eine Ansicht des Klappenbeschlages der Figur 4 mit unterschiedlicher Federvorspannung,

Figuren 9A und 9B zwei Ansichten des Klappenbeschlages zur Darstellung der Schließdämpfung;

Figuren 10A und 10B zwei Ansichten des Klappenbeschlages der Figur 4 zur Darstellung der Öffnungsdämpfung;

Figuren 11A bis 11 C mehrere Ansichten des Klappenbeschlages der Figur 4 zur Darstellung einer Öffnungsbegrenzung;

Figur 12 eine Detailansicht der Öffnungsbegrenzung;

Figuren 13A und 13B zwei Ansichten einer modifizierten Öffnungsbegrenzung mit einem Lineardämpfer;

Figur 14 eine perspektivische Ansicht des Klappenbeschlages in einer mittleren Öffnungsposition;

Figuren 15A und 15B zwei Ansichten eines modifizierten Möbels mit einem erfindungsgemäßen Klappenbeschlag, und

Figuren 16A und 16B zwei Schnittansichten des Möbels der Figur 15 in unterschiedlichen Positionen.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem eine Klappe 3 über zwei Klappenbeschläge 10 verschwenkbar gehalten ist. Das Möbel 1 kann dabei als Oberschrank oder anderes Schrankmöbel ausgebildet sein. Die Klappe 3 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und über einen Tragarm 11 des Klappenbeschlages 10 verschwenkbar gehalten, wie dies der Figur 2 zu entnehmen ist. Der Klappenbeschlag 10 ist dabei auf einem Oberboden 4 angeordnet und in einem Freiraum 70 zwischen zwei Seitenwänden des Möbelkorpus angeordnet, wobei die Seitenwände den Oberboden 4 optional überragen. In der geöffneten Position der Klappe 3 wir ein Stauraum 80 von einer Vorderseite des Möbelkorpus 2 zugänglich.

Der Möbelkorpus 2 weist entsprechend den Figuren 3A und 3B einen Boden 5 und den Oberboden 4 auf, wobei optional ein oder mehrere Regalböden 6 in dem Möbelkorpus 2 angeordnet sein können. Auf einer Oberseite des Oberbodens 4 ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Klappenbeschlag 10 fixiert, der ein Gehäuse 12 umfasst, an dem ein Tragarm 11 um eine horizontale Achse 41 drehbar gelagert ist. Die Seitenwände des Möbelkorpus 2 überragen dabei den Oberboden 4, so dass der Klappenbeschlag 10 in horizontale Richtung nicht sichtbar ist.

In Figur 3B ist eine maximal geöffnete Position des Klappenbeschlages 10 gezeigt, wobei die Klappe 3 mit einer unteren Kante unterhalb des Oberbodens 4 angeordnet ist. Über eine verstellbare Öffnungsbegrenzung kann die maximale Öffnungsposition eingestellt werden, wie dies in Figur 3C gezeigt ist. Die maximale Öffnungsposition ist nun so angeordnet, dass die untere Kante der Klappe 3 im Wesentlichen auf einer horizontalen Ebene mit einer Unterseite des Oberbodens 4 liegt.

In Figur 4 ist der Klappenbeschlag 10 ohne Möbel gezeigt. Der Klappenbeschlag 10 umfasst den an dem Gehäuse 12 an einem Stützelement 42 drehbar gelagerten Tragarm 11 , an dem an dem freien Ende ein Halteelement 13 fixiert ist, das zur Befestigung der Klappe 3 dient.

In Figur 5 ist der Klappenbeschlag 10 in einer verschwenkten Position des Tragarms 11 und teilweise im Schnitt gezeigt. An dem Halteelement 13 ist eine Drehklinke 14 drehbar an dem Tragarm 11 gelagert. Die Drehklinke 14 dient der Verrastung des Halteelement 13 am Tragarm 11 , insbesondere für eine werkzeuglose Montage der Klappe 3. Wenn die Klappe 3 montiert wird, rastet die Drehklinge 14 ein und fixiert das Halteelement 13 und den Tragarm 11 aneinander. Die Drehklinke 14 ist dabei über ein Federelement 15 in eine Endposition vorgespannt und um eine Drehachse 16 an dem Tragarm 11 gelagert, wobei optional auch auf eine solche Lagerung verzichtet werden kann und das Halteelement 13 fest an dem Tragarm 11 fixiert oder integral mit diesem ausgebildet sein kann.

In einem mittleren Bereich des Tragarms 11 , vorzugsweise in einem Bereich zwischen 25 % bis 75 % der Länge des Tragarms 11 , befindet sich eine Achse 44, an der ein Antriebshebel 17 angelenkt ist. Der Antriebshebel 17 ist um eine Achse 23 gelenkig mit einem Umlenkhebel 18 verbunden. Der Umlenkhebel 18 ist um eine Achse 39 drehbar an dem Gehäuse 12 gelagert ist. An dem Gehäuse 12 ist der Tragarm 11 um eine Achse 41 drehbar gelagert.

Der Klappenbeschlag 10 umfasst einen Kraftspeicher 30 mit wenigstens einer Feder, insbesondere einer Schraubenfeder, die zwischen einer Abstützung 35 an dem Gehäuse 12 und einem Federhalter 32 angeordnet ist. Dabei ist die wenigstens eine Feder bzw. sind die Federn des Kraftspeichers 30 jeweils um einen Führungsstift 31 angeordnet, der teleskopierbar ist und somit eine axiale Ausrichtung der Federn des Kraftspeichers gewährleistet. Die Federn des Kraftspeichers 30 werden auf Druck belastet.

Der Federhalter 32 ist über ein Zugelement 33, insbesondere einen Zugstab, mit einem Stift 61 verbunden, der eine Gelenkachse für einen Hebel 22 bildet. Der Hebel 22 ist somit auf einer Seite gelenkig mit dem Zugelement 33 und auf der gegenüberliegenden Seite über eine weitere Achse 21 gelenkig mit einer Anbindung 19 in Form eines Schlittens verbunden. Der Schlitten umfasst eine mit einem Gewinde versehene Durchführung für eine Spindel 20, die drehbar an dem Umlenkhebel 18 oder einem damit verbundenen Bauteil gelagert ist. Die Spindel 20 ist dabei über ein Antriebselement drehbar, um die Anbindung 19 in Längsrichtung der Spindel 20 verstellen zu können.

An dem Umlenkhebel 18 ist benachbart zu der Achse 23 ein Stellelement 24 zum Verstellen der Position eines Öffnungsbegrenzers 26 angeordnet, der an einem Einsatz 25 drehbar ist. Der Öffnungsbegrenzer 26 kann mit einem Lineardämpfer 27 Zusammenwirken, der in einer Dämpferaufnahme 28 an dem Antriebshebel 17 gehalten ist. Alternativ kann der Lineardämpfer 27 auch an dem Umlenkhebel 18 und der Öffnungsbegrenzer 26 an dem Antriebshebel 17 vorgesehen sein. Optional kann der Lineardämpfer 27 auch weggelassen werden. Ein weiterer Dämpfer 37 ist in dem Gehäuse 12 angeordnet und kann über eine Dämpferführung 38 betätigt werden, insbesondere durch Eindrücken einer Kolbenstange in ein Dämpfergehäuse, die durch eine Feder in die ausgefahrene Position vorgespannt ist. Die Dämpferführung 38 ist über ein Betätigungselement 40 bewegbar.

An dem Tragarm 11 ist in einem mittleren Bereich ein Vorsprung 43 mit einer Rolle 45 angeordnet, die zur Schließdämpfung gegen das Betätigungselement 40 gedrückt werden kann.

In Figur 6 ist der Klappenbeschlag 10 in zwei unterschiedlichen Positionen gezeigt, nämlich einmal mit dem Tragarm 11 in einer Schließposition und einmal in einer maximalen Öffnungsstellung, in der der Tragarm 11 im Wesentlichen um 90° verschwenkt wurde. Durch die Bewegung des Tragarms 11 wurden auch der Antriebshebel 17, der Umlenkhebel 18 und der Hebel 22 verschwenkt, so dass der Kraftspeicher 30 sich bei der Bewegung von der Schließposition in die maximale Öffnungsposition etwas entspannen konnte, wie dies durch den Arbeitshub Amin eingezeichnet ist. Durch die geringe Bewegung des Kraftspeichers 30 wirkt während des gesamten Schwenkweges nur eine geringe Kraft in Öffnungsrichtung, was für leichte Klappen 3 von Vorteil ist. Eine wirksame Hebellänge zwischen der Gelenkachse zwischen dem Hebel 22 und dem Umlenkhebel 18 sowie der Wirkrichtung des Kraftspeichers 30 ist gering. Optional kann beim Absenken des Tragarmes 11 auch ein Totpunkt durchfahren werden, so dass der Kraftspeicher 30 für ein Anziehen der Klappe 3 an den Möbelkorpus 2 sorgt.

In Figur 7 ist eine geänderte Einstellung gezeigt, bei der die Verstelleinrichtung mit der drehbaren Spindel 20 verstellt wurde, so dass die Achse 21 zur Lagerung des Hebels 22 nicht mehr benachbart zu der Achse 39 des Umlenkhebels 18 an dem Gehäuse 12 angeordnet ist, sondern eher in einem mittleren Bereich des Umlenkhebels 18. Dies bewirkt eine Vergrößerung der wirksamen Hebellänge und führt auch dazu, dass der Arbeitshub Amax des maximalen Hubes des Kraftspeichers 30 deutlich größer ist als bei der Einstellung nach Figur 6. Durch die schwenkbare Anordnung des Hebels 22 an der Anbindung 19 und dem Kraftspeicher 30 ist der Arbeitsweg Smax des Hebels 22 größer, als der Arbeitshub Amax des Kraftspeichers 30. Je weiter die Anbindung 19 von der Achse 39 entfernt ist, desto größer wird die Differenz zwischen Arbeitsweg S und Arbeitshub A. Im Bereich des minimalen Arbeitshubs Amin kann es vorgesehen sein, dass der Arbeitsweg S kleiner ist, als der Arbeitshub A. Im Bereich des minimalen Arbeitshubs Amin kann es somit auch vorgesehen sein, dass in einer Einstellung der Arbeitsweg S dem Arbeitshub A entspricht.

In Figur 8 ist der Klappenbeschlag 10 jeweils in der Schließposition gezeigt, wobei unterschiedliche Positionen der Verstelleinrichtung dargestellt sind. In der oberen Darstellung wurde der Hebel 22 über die Verstelleinrichtung in eine erste Endposition bewegt, in der die Achse 21 benachbart zu der Achse 39 des Umlenkhebels 18 liegt, damit eine Federvorspannung Fmin möglichst gering ist, da die Federn das Kraftspeichers 30 durch die Verstellung entspannt wurden. Wird hingegen eine stärkere Kraft beim Bewegen des Tragarms 11 benötigt, wird über die Verstelleinrichtung der Hebel 22 nach rechts verstellt, maximal bis hin zu einer zweiten Endposition, so dass die insbesondere als Druckfedern ausgebildeten Federn des Kraftspeichers 30 komprimiert werden und eine größere Kraft Fmax auf den Federhalter 32 ausüben. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur eine Verstelleinrichtung vorgesehen, um sowohl die wirksame Hebellänge des Hebels 22 als auch die Kraft des Kraftspeichers 30 zu verstellen. Es ist auch möglich, dass an dem Federhalter 32 eine weitere Verstellvorrichtung vorgesehen wird, so dass die Position des Hebels 22 an dem Umlenkhebel 18 getrennt von der Federkraft des Kraftspeichers 30 eingestellt werden kann, beispielsweise wenn über ein Stellelement an dem Federhalter 32 die Vorspannung der Federn veränderbar ist.

In den Figuren 9A und 9B ist eine Schließdämpfung des Tragarms 11 dargestellt. In Figur 9A befindet sich der Tragarm 11 kurz vor der Schließposition, beispielsweise in einem Winkelbereich zwischen 10° bis 40°. In diesem Bereich gelangt die Rolle 45 an dem Vorsprung 43 an eine Kurvenführung an dem Betätigungselement 40, das als Drehhebel ausgebildet ist und um eine Achse 46 im Gehäuse 12 drehbar ist. Wird der Tragarm 11 nun weiter in Schließrichtung bewegt, drückt die Rolle 45 gegen die Kurvenführung an dem Betätigungselement 40, das mit einem Arm gegen den Dämpfer 37 drückt. Der Dämpfer 37 ist dabei als Lineardämpfer ausgebildet und umfasst einen Dämpfungszylinder, in dem ein Kolben mit einer Kolbenstange verschiebbar ist. Durch Eindrücken der Kolbenstange wird das Betätigungselement 40 und somit auch der Tragarm 11 abgebremst. Durch eine Feder in dem Dämpfer 37 wird die Kolbenstange automatisch in die ausgefahrene Position bewegt.

In den Figuren 10A und 10B ist eine Öffnungsdämpfung für den Tragarm 11 gezeigt, die über denselben Dämpfer 37 bewirkt wird wie bei der Schließdämpfung. Bei einer Bewegung des Tragarms 11 in Öffnungsrichtung gelangt eine Rolle 48 an einem Ausleger 47 des Umlenkhebels 18 in Eingriff mit dem Betätigungselement 40, das aufgrund der Feder in dem Dämpfer 37 wieder in die Ausgangsposition bewegt wurde. Wird der Tragarm 11 nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wie dies in Figur 10B gezeigt ist, drückt die Rolle 48 an dem Ausleger 47 gegen das Betätigungselement 40, das den Dämpfer 37 zusammendrückt und somit den Tragarm 11 vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition abbremst.

In den Figuren 11A bis 11 C sind mehrere Ansichten des Klappenbeschlages 10 gezeigt, bei dem der Tragarm 11 jeweils in einer maximalen Öffnungsposition angeordnet ist. Die maximale Öffnungsposition wird dabei durch einen Öff- nungsbegrenzer 26 vorgegeben, der als drehbar gelagerter Anschlag ausgebildet ist und über ein Stellelement 24 in Form eines Gewindestiftes verstellbar ist. Das Stellelement 24 kann an dem Einsatz 25 verstellt werden.

In Figur 11 A ist die maximale Öffnungsposition des Tragarms 11 bei einem kurzen Schwenkweg gezeigt, und es ist erkennbar, dass der Öffnungsbegrenzer 26 durch das Stellelement 24 gegen den Uhrzeigersinn verstellt wurde, so dass der Öffnungsbegrenzer 26 gegen eine Kontaktfläche des Antriebshebels 17 anschlägt, was den Schwenkweg des Tragarms 11 begrenzt. Wird das Stellelement 24 nun an dem Einsatz 25 verstellt, wie dies Figur 11 B zeigt, dreht sich der Öffnungsbegrenzer 26 in Uhrzeigerrichtung und ermöglicht somit eine weitere Bewegung des Tragarms 11 in Öffnungsrichtung. In Figur 11 C ist das Stellelement 24 noch weiter aus dem Einsatz 25 herausgedreht worden, um den Öffnungsbegrenzer 26 zu verstellen, was eine Öffnung des Tragarmes 11 um einen weiteren Schwenkbereich ermöglicht. Im Arbeitsbereich des Öffnungs- winkelbegrenzers ist jenseits der exemplarisch dargestellten Positionen eine variable Einstellung des Anschlags möglich, sodass jeder beliebige Öffnungswinkel einstellbar ist.

In Figur 12 ist das Stellelement 24 mit dem Öffnungsbegrenzer 26 im Detail dargestellt, der um eine Achse an dem Einsatz 25 drehbar ist. Der als Hebel ausgebildete Öffnungsbegrenzer 26 liegt auf einer Seite an dem Stellelement 24 und auf der gegenüberliegenden Seite an einer Kontaktfläche des Antriebshebels 17, um die Endposition beim Öffnen des Tragarms 11 vorzugeben. Zudem sind in der vergrößerten Ansicht die Antriebsräder 50 und 51 sichtbar, die beide an dem Einsatz 25 drehbar gelagert sind. Das Antriebsrad 50 ist drehfest mit der Spindel 20 verbunden. Das Antriebsrad 51 ist über einen Zahneingriff mit dem Antriebsrad 50 gekoppelt und kann über einen Werkzeugeinsatz 53 gedreht werden. Der Werkzeugeinsatz 53 ist in dieser Ausführung drehbar an dem Umlenkhebel 18 angeordnet.

In den Figuren 13A und 13B ist eine gegenüber Figur 11 modifizierte Ausführungsform gezeigt, bei der der Öffnungsbegrenzer 26 nicht unmittelbar an einer Kontaktfläche des Antriebshebels 17 anliegt, sondern an einem Lineardämpfer 27, der über die Dämpferaufnahme 28 an dem Antriebshebel 17 fixiert ist, wie dies auch in Figur 5 gezeigt ist. In Figur 13A liegt der Öffnungsbegrenzer 26 an einer Kolbenstange des Lineardämpfers 27 an, und der Bremsvorgang des Tragarms 11 beginnt. In Figur 13B hat der Tragarm 11 die maximale Öffnungsposition erreicht, und der Öffnungsbegrenzer 26 hat den Lineardämpfer 27 eingedrückt. Bei einer Schließbewegung kann der Lineardämpfer 27 die Kolbenstange wieder ausfahren, die über eine Feder in die ausgefahrene Position vorgespannt ist. Auch bei dieser Ausführungsform kann die maximale Öffnungspo- sition über das Stellelement 24 verstellt werden, das auf den Öffnungsbegrenzer 26 wirkt.

In Figur 14 ist der Klappenbeschlag 10 in einer mittleren Öffnungsposition gezeigt, in der der Antriebshebel 17 und der Umlenkhebel 18 zu sehen sind, die im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind. Der Umlenkhebel 18 weist dabei ein Langloch auf, in dem die Achse 21 des Hebels 22 geführt ist. Der Hebel 22 umfasst dabei zwei Arme, die den Umlenkhebel 18 und das Gehäuse 12 umgreifen. Auch in dem Gehäuse 12 ist ein Langloch ausgebildet, in dem ein Stift 61 des Hebels 22 geführt ist.

In den Figuren 15A und 15B ist ein modifiziertes Möbel T gezeigt, das einen Möbelkorpus 2 umfasst, an dem eine Klappe 3‘ über zwei Klappenbeschläge 10 verschwenkbar gehalten ist. Die Klappe 3‘ ist an der Unterseite mit einer Platte 7 über Scharniere 8 verbunden, die beim Öffnen der Klappe 3‘ relativ zu dieser verschwenkbar sind. Die Klappe 3‘ und Platte 7 bilden eine faltbare Einheit.

Wie die Figuren 16A und 16B zeigen, ist die Platte 7 über Scharniere 8 mit der Klappe 3‘ verbunden, wobei in dem Möbelkorpus 2 ein Hebel 9 drehbar gelagert ist, um die untere Platte 7 zu führen. Der Hebel 9 ist um eine Achse 90 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 drehbar gelagert und umfasst zwei Hebelteile 92 und 93, die teleskopierbar sind und in der eingestellten Länge aneinander fixiert werden. Der Hebel 9 kann somit in der Länge verstellt werden und ist endseitig über ein Verbindungselement 94 an der Platte 7 festgelegt. Der Klappenbeschlag 10 ist somit nicht nur für einteilige Klappen 3, sondern auch für mehrteilige faltbare Klappen 3‘, 7 einsetzbar.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel lässt sich die Position des Hebels 22 über eine Spindel 20 verstellen, die an dem Umlenkhebel 18 drehbar gelagert ist. Es können auch andere Verstellmechaniken eingesetzt werden, beispielsweise Linearführungen oder Rastmechaniken, um ein Ende des Hebels 22 in der gewünschten Position an dem Umlenkhebel 18 zu arretieren.

Bezugszeichenliste

1 , 1‘ Möbel

2 Möbelkorpus

3, 3‘ Klappe

4 Oberboden

5 Boden

6 Regalboden

7 Platte

8 Scharnier

9 Hebel

10 Klappenbeschlag

11 Tragarm

12 Gehäuse

13 Halteelement

14 Drehklinke

15 Federelement

16 Drehachse

17 Antriebshebel

18 Umlenkhebel

19 Anbindung

20 Spindel

21 Achse

22 Hebel

23 Achse

24 Stellelement

25 Einsatz

26 Öffnungsbegrenzer

27 Lineardämpfer

28 Dämpferaufnahme

29 Werkzeugaufnahme

30 Kraftspeicher

31 Führungsstift

32 Federhalter

33 Zugelement

35 Abstützung

37 Dämpfer

38 Dämpferführung

39 Achse 40 Betätigungselement

41 Achse

42 Stützelement

43 Vorsprung

44 Achse

45 Rolle

46 Achse

47 Ausleger

48 Rolle

50 Antriebsrad

51 Antriebsrad

53 Werkzeugeinsatz

61 Achse

70 Freiraum

80 Stauraum

90 Achse

92 Hebelteil

93 Hebelteil

94 Verbindungselement

Amin Arbeitshub

Amax Arbeitshub

Smin Arbeitsweg

Smax Arbeitsweg

Fmin Kraft

Fmax Kraft