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Patent Searching and Data


Title:
FLAP MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/023701
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flap mechanism which comprises means for compensating tolerances and the shrinkage behavior of the flap (11). These means exist primarily by the provision of a flap edge (14) which is connected by injection molding after the injection molded flap (11) has cooled, and thus reduces the gap between the flap (11) and the flap frame (10), said gap being produced by the shrinkage of the flap. In addition, the mounting of the shaft (12) in the frame (10) can be realized in an at least partially conical manner, whereby the shrinkage behavior of the flap shaft can be used, especially in an axial direction, in order to produce a mounting which is free of play. As a result, it is no longer necessary to use additional sealing elements on the mounting points of the flap. In addition, the flap is prevented from vibrating in the mounting which, in the worst case scenario, could lead to a destruction of the flap.

Inventors:
JESSBERGER THOMAS (DE)
MAIER STEFAN (DE)
VACULIK ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/007724
Publication Date:
April 27, 2000
Filing Date:
October 14, 1999
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL FILTER (DE)
JESSBERGER THOMAS (DE)
MAIER STEFAN (DE)
VACULIK ROBERT (DE)
International Classes:
F02D9/10; (IPC1-7): F02D9/10
Foreign References:
EP0747587A11996-12-11
DE19615438A11997-01-23
DE19717347C11998-08-20
EP0482272A11992-04-29
DE19528266A11997-01-16
DE19516927A11996-11-14
DE4423370A11996-01-11
DE4329526A11995-03-09
FR2119705A51972-08-04
US3643583A1972-02-22
DE19707828A11998-09-03
Attorney, Agent or Firm:
Voth, Gerhard (Filterwerk Mann + Hummel GmbH Ludwigsburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Klappenmechanismus, insbesondere montagegespritzte Schaltklappe, umfassend einen Rahmen (10) und eine Klappe (11), bestehend aus einer Klappenwelle (12) und Klappenflügeln (13), wobei die Klappenwelle in Durchgänge (18), die der Rahmen (10) aufweist, gelagert ist, und die Klappe (11) eine Durchgangsöffnung im Rahmen (10) durch Drehung der Klappe um die Klappenwelle zumindest weit gehend verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum Ausgleich der Schwindung der Klappe (11) auf Grund des Fertigungsprozesses und/oder auf Grund von Temperaturund Feuchtigkeitsschwankungen in dem Klappenmecha nismus vorgesehen sind.
2. Klappenmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (11) aus zwei im der Rahmen (10) montagegespritzten Komponenten be steht wobei die erste Komponente einen Klappenkörper (12,13) und die zweite Komponente einen Klappenrand (14) bildet und wobei der Klappenrand (14) auf den durch die fertigungsbedingte Schwindung geschrumpften Klappenkörper auf gebracht ist.
3. Klappenmechanismus nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß der Klappenkörper (12,13) aus Kunststoff und der Klappenrand (14) aus einem elastischen Material, insbesondere TPE, besteht.
4. Klappenmechanismus nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die Klappenwelle (12) und die Durchgang (18) mindestens einen konischen Bereich (20) aufweisen, wobei es einen Temperaturbereich gibt, in dem im konischen Bereich kein Spiel zwischen Klappenwelle (12) und Durchgang (18) vorhanden ist.
5. Klappenmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappenwelle (12) und die Durchgang (18) mindestens einen zylindrischen Be reich (19) aufweisen, wobei es einen Temperaturbereich gibt, in dem im zylindri schen Bereich kein Spiel zwischen Klappenwelle (12) und Durchgang (18) vor handen ist.
6. Klappenmechanismus nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekenn zeichnet, daß mindestens an einem der Enden der Klappenwelle (12) und der dazugehörigen Durchgang (18) zwei konische Bereiche mit entgegengesetzten Neigungswinkeln angebracht sind.
7. Klappenmechanismus nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekenn zeichnet, daß mindestens ein konischer Bereich (20) kantenlos in den benach barten zylindrischen Bereich (19) übergeht.
Description:
Klappenmechanismus Beschreibung Stand der Technik Die Erfindung betrifft einen Klappenmechanismus, insbesondere eine monta- gegespritzte Schaltklappe, nach der Gattung des Patentanspruches 1.

Montagegespritzte Schaltklappen sind z. B. aus der EP 482 272 bekannt. Die Klappen werden mitsamt ihrem Rahmen in zwei Schritten in einem Gußwerk- zeug gefertigt. Im ersten Schritt wird der Rahmen eingespritzt, wobei die aus verschiedenen Richtungen eingeschobenen Kerne das für die Schaltklappe vorgesehene Volumen einnehmen. Diese werden für den zweiten Prozeßschritt teilweise entfernt, so daß die Schattkiappe in das nun freie Volumen einge- spritzt werden kann. Dabei ergeben sich die Wandungen der Gußform für die Schaltklappe teilweise aus den Kernen und teilweise aus den Wandungen des Klappenrahmens. Die Kunststoffkomponenten für die Klappe sind jedoch so gewählt, daß sie sich nicht mit dem Kunststoff des Klappenrahmens verbinden.

Nach der Abkühlung fällt die Klappe aus dem Spritzgießwerkzeug und kann ohne eine Nachbearbeitung ihrer Verwendung zugeführt werden. Durch die Schwindung der eingespritzten Klappe während der Abkühlung ergibt sich je- doch zwischen Klappe und Klappenrahmen wie auch zwischen Klappenwelle und Klappenrahmen ein Spiel. Hierdurch wird letztendlich auch die Drehbarkeit der Klappe gewährleistet.

Die Größe des Lagerspiels zwischen Klappenwelle und Klappenrahmen iäßt sich aufgrund des Fertigungsprozesses der montagegespritzten Klappe nicht frei wählen. Im übrigen hängt das Lagerspiel im Betrieb der Schaltklappe auch von der in der Umgebung herrschenden Temperatur sowie Luftfeuchtigkeit ab.

Insbesondere bei niedrigen Temperaturen schrumpft die Schaltklappe im Klap- penrahmen wodurch das Lagerspiel sich vergrößert. Dieser Effekt ist uner- wünscht. Bei zu großem Lagerspiel kann die Klappe durch eine Schwingungs- anregung (z. B. durch eine Brennkraftmaschine) zerstört werden. Außerdem ist unter der Voraussetzung einer Dichtheitsanforderung zur Umgebung hin eine zusätzliche Abdichtung zwischen Klappenrahmen und Klappenwelle an den Lagerstellen notwendig.

Eine zu große Schwindung der Klappenflügel im Querschnitt des Klappenrah- mens ist unerwünscht. Hierdurch ergibt sich ein Spait, wodurch die Klappe den Querschnitt des Klappenrahmens nicht mehr vollständig verschließen kann.

Die Problematik der Schrumpfung der Klappenachsen bei unterschiedlichen Betriebsbedingungen kann im übrigen auch bei zusammengebauten Schalt- klappen problematisch sein. Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn die Schaltklappe bei tieferen Temperaturen stärker schrumpft als der Klappenrah- men.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, einen Klappenmechanismus zu schaffen, der unabhängig vom Betriebszustand und Fertigungsverfahren des Klappenmechanismus eine optimale Dichtheit gegenüber der Umgebung bzw. des zu verschließenden Querschnittes aufweist, wobei ein Lagerspiel zwischen Klappenachse und Klappenrahmen in allen Betriebszuständen minimiert oder sogar verhindert werden soll.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteile der Erfindung Der erfindungsgemäße Klappenmechanismus ist derart gestaltet, daß die Schwindung der Klappe, die aufgrund des Fertigungsprozesses oder wegen Temperatur-bzw. Feuchtigkeitsschwankungen auftritt, ausgeglichen werden kann. Dies ist insbesondere durch konstruktive Maßnahmen am Rand der Klappenflügel bzw. an der Klappenwelle gewährleistet. Auf diese Weise kann zum einen das Klappenspiel in der Wellenlagerung im Rahmen verhindert wer- den, zum anderen werden die Dichtheitsanforderungen an die verschlossene Klappe bzw. an die Wellenlagerung erfüllt.

Zur Verminderung des durch die Schrumpfung der Klappe bedingten Spaltes s, kann an die montagegespritzte Klappe nach ihrer Abkühlung eine zweite Kom- ponente angespritzt werden, die den Spalt s ausfüllt. Diese Komponente wird natürlich auch schrumpfen. Jedoch wird der sich ergebene Spalt sehr viel ge- ringer ausfallen, da die erkalteten Klappenflügel nach dem Einspritzen der zweiten Komponente ihr Volumen nicht mehr verändern. Der ursprüngliche Spalt s, der sich nach Einspritzen der ersten Komponente in den Klappenrah- men ergibt, kann so um den Faktor b/s verringert werden, wobei b die halbe Klappenbreite von der Drehachse zum Klappenflügelrand darstellt.

Ein vollständig in Montagespritztechnik hergestelltes Klappenmodul kann somit in drei Schritten erzeugt werden. Im ersten Schritt wird der Rahmen gespritzt, im zweiten der Klappenkörper bestehend aus Klappenflügel und Klappenwelle und im dritten Schritt wird der Klappenrand gespritzt. Für die Herstellung des Klappenrandes müssen entsprechende Zuführungen im Spritzgießwerkzeug vorgesehen werden, während zur Herstellung der Schaltklappe selbst die Boh- rungen im Klappenrahmen zur Aufnahme der Klappenwelle genutzt werden können.

Der montagegespritzte Klappenmechanismus wird bevorzugt aus Kunststoff hergestellt. Voraussetzung bei der Werkstoffwahl für die einzelnen Komponen- ten ist, daß die Komponente für den Klappenrand an den Klappenfiügeln haftet jedoch nicht am Klappenrahmen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Klappenrand aus demselben Kunststoff gespritzt wird, wie die Klappenflügel, denn auch die Klappenflügel dürfen nicht am Klappenrahmen haften bleiben.

Es ist jedoch auch vorteilhaft, für den Klappenrand ein elastisches Material, wie z. B. TPE, vorzusehen. Der elastische Rand der Klappenflügel gewährleistet dann eine bessere Dichtung der Klappe gegenüber dem Klappenrand, insbe- sondere, wenn im Inneren des Klappenrandes ein entsprechender Absatz vor- gesehen wird, an dem sich die Schaltklappe abstützt.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung kann die Klappenwelle im Bereich der Lagerung im Klappenrahmen zumindest teilweise konisch ausge- führt sein. Ein entsprechender Konus, der mit der Klappenwelle korrespondiert, muß dann auch in der Aufnahmebohrung im Klappenrahmen vorgesehen sein.

Der Konus kann seine Öffnung zum Äußeren des Klappenrahmens hin oder zum Inneren des Klappenrahmens hin aufweisen. Welche Öffnungsrichtung im Einzelfall sinnvoller ist hängt von der Wahl der Werkstoffe ab, wie im folgenden genauer erläutert wird.

Im Normalfall wird die Klappe bei einer Verringerung der Temperatur bzw.

Luftfeuchtigkeit stärker schwinden als der Klappenrahmen. Dies ist der Anwen- dungsfall in dem der Konus in Klappenwelle und Klappenrahmen sinnvoller- weise mit einer Öffnungsrichtung nach außen versehen wird. Die Schrumpfung der Klappenwelle weist eine axiale und eine radiale Komponente auf. Die ra- diale Schrumpfungskomponente vergrößert bzw. erzeugt einen Spalt zwischen der konischen Aufnahme im Klappenrahmen und der Klappenwelle. Gleichzei- tig führt jedoch die axiale Schrumpfung der Klappenwelle zu einer Verkürzung der Achse und dadurch zu einer Kompensation des entstandenen Spaltes.

Hierzu ist es notwendig, daß die Klappenwelle axial festgelegt ist. Dies kann sinnvollerweise durch Vorsehen eines zweiten konischen Bereiches am ande- ren Ende der Klappenwelle erfolgen. Die axiale Festlegung kann aber auch durch einen Absatz auf der Welle gewährleistet werden. Eine axiale Festlegung der Klappenwelle ist natürlich auch durch die Klappenflügel gegeben. Diese begrenzen das Axialspiel der Klappenwelle in der Öffnung des Klappenrah- mens.

Der Offnungswinkel des Konus kann in Abhängigkeit der verwendeten Werk- stoffe und den Abmessungen der Schaltklappe derart gewählt werden, daß sich die axiale und radiale Schrumpfungskomponente der Klappenwelle ausglei- chen. Alternativ hierzu läßt sich der Offnungswinkel jedoch auch so wählen, daß bei abnehmender Temperatur eine leichte axiale Verspannung der Klap- penwelle erfolgt. Auf diese Weise lassen sich Toleranzen in Klappenwelle und Klappenrahmen ausgleichen, wobei über den Toleranzbereich eine spielfreie Lagerung der Klappenwelle im Klappenrahmen gewährleistet ist. Das Unter- maß der Klappenwelle im Tieftemperaturbereich sorgt dann gleichzeitig für ei- nen Verschleißausgleich.

Es ist vorteilhaft den konischen Bereich der Klappenwelle nicht über den ge- samtem Lagerbereich im Klappenrahmen vorzusehen, so daß sich neben dem konischen Bereich auch ein zylindrischer Bereich der Klappenwelle ergibt.

Durch diese Maßnahme lassen sich die Vorteile der erfindungsgemäßen Klap- pe mit den Vorteilen bekannter Lösung kombinieren. Bei hohen Temperaturen ergibt sich im konischen Bereich nämlich ein Spiel, da sich die Klappenwelle axial stärker dehnt als radial. Gleichzeitig nimmt aber der Durchmesser der Klappenwelle im zylindrischen Bereich stärker zu als sich die Bohrung im Klap- penrahmen zur Aufnahme der Klappenwelle erweitert. Die Aufgabe der spiel- freien Lagerung wird also bei hohen Temperaturen von dem zylindrischen Be- reich der Klappenwelle übernommen. Durch entsprechende Gestaltung des Konus la (3t sich erreichen, daß die Lagerung der Welle bei einer bestimmten Temperatur vom zylindrischen in den konischen Bereich übergeht, so daß eine spielfreie Lagerung unter allen Betriebsbedingungen der Klappe gegeben ist.

Für den Einflußparameter der Luftfeuchtigkeit gelten im wesentlichen dieselben Aussagen wie für die Temperatur.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform kann der zylindrische Bereich auch stufenlos in den konischen Bereich übergehen. Es ergibt sich dabei eine trich- terförmige Gestalt der Durchgangslöcher im Rahmen, so daß zwischen zylindri- schem und konischem Bereich keine Kante entsteht. Die Gestaltung des Trichters kann derart erfolgen, daß die Klappenwelle aufgrund ihrer Ausdeh- nung immer nur in einem kleinen Bereich in der Bohrung des Klappenrahmens zur Berührung kommt. Bei steigender Temperatur wandert diese Berührungs- fläche dann vom konischen Bereich in den zylindrischen Bereich. Vorteilhaft an dieser Ausbildung ist eine minimale Reibung über den gesamten Betriebsbe- reich der Klappe.

Eine besondere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, in zumindest einer Lagerstelle der Klappenwelle im Klappenrahmen zwei konische Bereiche mit entgegengesetzten Neigungswinkeln anzubringen. Dabei kann zwischen die- sen beiden konischen Bereichen ein zylindrischer Bereich der Klappenwelle liegen. Die Wirkungsweise dieser Lagerungsvariante entspricht den oben be- schriebenen. Denkbar ist diese Variante z. B. bei einer fliegenden Lagerung der Schaltklappe im Klappenrahmen.

Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeich- nungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungsform der Erfin- dung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Zeichnung Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in den Zeichnungen anhand von schematischen Ausführungsbeispielen beschrieben.

Hierbei zeigen Figur 1 ein montagegespritztes Klappenmodul als Aufsicht, wobei die Klappe einen Klappenrand als zweite Komponente sowie konische Bereiche der Klappenwelle in beiden Lagerstellen im Klappenrahmen aufweist, Figur 2 den Schnitt A-A durch das montagegespritzte Klappenmodul gemäß Figur 1, Figur 3 die Ausführung einer Klappenlagerung im Klappenrahmen mit stufenlosem Übergang vom zylindrischen in den konischen Bereich entsprechend dem Detail X in Figur 1 und Figur 4 eine Wellenlagerung der Klappe im Klappenrahmen mit zwei konischen Bereichen entsprechend dem Detail x in Figur 1.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele In Figur 1 ist der erfindungsgemäße Klappenmechanismus als Aufsicht darge- stellt. Dieser besteht aus einem Klappenrahmen 10 in denen eine Klappe 11 durch Montagespritzen eingebracht ist. Somit ist die Klappe, bestehend aus einer Klappenwelle 12, Klappenflügeln 13 und einem Klappenrand 14, einteilig ausgeführt. Der Klappenrand 14, dessen Trennung zu den Klappenflügeln 13 durch eine gestrichelte Linie dargestellt ist, wird in einem zweiten Verfahrens- schritt nach der Abkühlung der Klappe an die Klappenflügel 13 angespritzt.

Der Rahmen 10 weist Dichtungsnuten 15 auf, die bei Einbau der Klappe in ei- nen nicht dargestellten Rohrabschnitt mit nicht dargestellten Dichtungen eine Abdichtung zwischen Innenraum und Umgebung gewährleisten. Weiterhin weist der Rahmen einen Befestigungsflansch 17 auf. Dieser kann zur Befesti- gung der Klappe zwischen den Rohrabschnitten verwendet werden. Löcher 16 im Befestigungsflansch 17 können zur Aufnahme von Schrauben dienen. Die Klappenwelle 12 ist in Durchgängen 18 im Klappenrahmen gelagert. Die Kontur der Durchgänge sind durch eine gestrichelte Linie im Klappenrahmen angedeutet und entsprechend der Kontur der Klappenwelle 12 in den Lagerbe- reichen, wenn man vom Lagerspiel absieht. Die Durchgänge weisen einen zy- lindrischen Bereich 19 und einen konischen Bereich 20 auf.

In Figur 2 sind Klappe 11 sowie Rahmen 10 im Schnitt dargestellt. Es wird deutlich, daß der Rahmen 10 auf beiden Seiten eine Dichtungsnut 15 aufweist. Die Schaltklappe 11 wird in leicht schräger Stellung im Rahmen montagege- spritzt. Dadurch wird erreicht, daß der Klappenrand 14 in dem Rahmen 10 ei- nen Anschlag findet. Dadurch kann die Dichtheit der Klappe erhöht und ein Verklemmen der Klappe im geschlossenen Zustand verhindert werden. Die Klappenwelle 12 und die Klappenflügel 13 sind durch Rippen 21 zusätzlich sta- bilisiert.

In Figur 3 ist eine Version des Durchganges 18 dargestellt, in dem der Über- gang vom zylindrischen Bereich 19 zum konischen Bereich 20 stufenlos erfolgt.

Figur 3 zeigt die Klappenwelle 12 im Durchgang 18 bei hohen Temperaturen des Betriebsbereiches. Wobei das sich im konischen Bereich 20 ergebende Spiel 22 zwischen Klappenwelle 12 und Durchgang 18 übertrieben dargestellt ist.

Figur 4 zeigt die Ausgestaltung der Klappenwelle 12 mit zwei konischen Berei- chen 20 in einem Durchgang 18 im Rahmen 10. Zwischen den konischen Be- reichen ist ein zylindrischen Bereich 19 angeordnet. Die Klappe ist für tiefere Temperaturen des Betriebsbereiches mit übertriebenem Spiel 22 im zylindri- schen Bereich 19 dargestellt.