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Title:
FLEXIBLE CONNECTING ELEMENT FOR HAND-HELD TOOLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/090976
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flexible connecting element for producing a resilient, elastic connection between hand-held tools (a spatula, ladle, wetting pad, brushing pad) and telescopic extensions, tool handles or shanks.

Inventors:
Baersch, Georg (Zettachring 14, Stuttgart, 70567, DE)
Application Number:
PCT/DE2003/001334
Publication Date:
November 06, 2003
Filing Date:
April 24, 2003
Export Citation:
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Assignee:
Baersch, Georg (Zettachring 14, Stuttgart, 70567, DE)
International Classes:
B25G1/02; (IPC1-7): B25G1/02
Foreign References:
BE1010667A61998-11-03
US3759445A1973-09-18
US1397899A1921-11-22
DE1191526B1965-04-22
US6122792A2000-09-26
DE739105C1943-09-11
Attorney, Agent or Firm:
Herzog, Günter (Wiederholdstrasse 10, Stuttgart, 70174, DE)
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Claims:
Ansprüche 1. Verbindungselement zur Herstellung einer belastbaren Verbindung zwischen handelsüblichen Werkzeugstielen (Besenstiel, Teleskopstiel, Schaft) und Handwerkzeugen (Streichkissen, Kelle, Schaber) - mit einem stielseitigen Adapter, - mit einem werkzeugseitigen Adapter, - mit einem Zwischenstück, welches reib-und/oder kraftschlüssig sowohl mit dem stiel-als auch mit dem werkzeugseitigen Adapter verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, - dass der stielseitige Adapter eine passende Aufnahmeöffnung an dem dem Stiel zugewandten Ende aufweist, zur Herstellung einer kraft-und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen Stiel und stielseitigem Adapter, - dass der werkzeugseitige Adapter eine Einrichtung aufweist über die er durch Stecken, Schrauben, Klemmen odg
1. l.
2. am Werkzeug befestigbar ist, dass das Zwischenstück nachgiebig ausgebildet ist und so dass durch das nachgiebige Zwischenstück abhängig vom Druck, der auf das Werkzeug ausgeübt wird, die relative Lage des Werkzeugs zur Werkstückoberfläche (Wand, Decke, Gegenstand) stufenlos angepasst wird.
3. Verbindungselement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass als nachgiebiges Zwischenstück ein steifer aber elastischer Schlauchabschnitt dient.
4. Verbindungselement nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter an der Verbindungsstelle zwischen dem Zwischenstück und den Adaptern axial mit Rillen ausgestaltet sind, gegen ein Abrutschen des Zwischenstücks.
5. Verbindungselement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass als flexibles Zwischenstück eine Spiralfeder verwendet wird.
6. Verbindungselement nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter an der Verbindungsstelle zwischen dem Zwischenstück und den Adaptern als Gewinde ausgebildet sind, auf welches die Spiralfeder aufgeschraubt wird.
7. Verbindungselement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das nachgiebige Zwischenstück blattförmig (FaserverbundwerkstoffJ ausgebildet ist.
8. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass das nachgiebige Zwischenstück am werkzeugseitigen Adapter durch eine Klemme flachgedrückt und somit befestigbar ist.
9. Verbindungselement nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das nachgiebige Zwischenstück durch eine Klemme (Rohrschelle) an mindestens einem Adapter zusätzlich gesichert wird.
10. Verbindungselement nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstelle des stielseitigen Adapters und des Stiels durch ein zusätzliches Element (Schraube, Bolzen, Sicherungsdraht) außer der formschlüssigen Verbindung gesichert und/oder kraftschlüssig verbunden wird.
Description:
Flexibles Verbindungselement für Handwerkzeuge Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem Verbindungselement nach der Gattung des Hauptanspruchs. Zur Verbindung von Handwerkzeugen, wie beispielsweise Spachteln, Kellen, Besen, Streichkissen etc. mit Teleskopstielen oder sonstigen in der Länge unveränderlichen Stielen, sind bisher die entsprechenden Werkzeuge mit Aufnahmeöffnungen versehen, in welche die jeweiligen Stiele entweder durch Hineindrehen in eine Schraubverbindung, oder durch Hineinstecken in eine Form und reibschlüssige Verbindung miteinander zusammen zu einer Einheit verbunden werden. Es sind ebenfalls Verbindungselemente bekannt und auf dem Markt erhältlich, welche es zulassen einen Schaft oder Stiel in verstellbarem Winkel mit dem Handwerkzeug zu verbinden.

Solche Adapter sind dergestalt ausgebildet, dass an einem Ende eine Aufnahme, im Sinne eines passenden Gegenstücks, zu einem Stiel oder Schaft angebracht ist und am anderen Ende wiederum ein stielartiger Stutzen angebracht ist, welcher in eine entsprechende Öffnung am Handwerkzeug passt. Ein solcher Adapter ist in seiner Mitte geteilt und zwar so, dass eine Abplattung außerhalb der Mittelachse der gedachten Verlängerung des Besenstiels an jedem Teil des zwei geteilten Adapters ausgeformt ist und diese Abplattung über eine Bohrung quer durch die dünne Seite der Abplattung hindurch aufweist. Auf der in Richtung Mittelachse liegenden Fläche der Abplattung sind sternförmig radial nach außen Rillungen angebracht, wodurch beim Aufeinanderlegen zweier passender Gegenstücke und mittels Verbinden der beiden Adapterhälften durch einen Schraubbolzen durch Festspannen mit einer Flügelmutter oder ähnlichem die Rillungen ineinander gepresst werden und so eine quer zur Achsrichtung des Bolzen belastbare, aber variabel einstellbare Verbindung entsteht. Nachteilig bei dieser Art der Verbindung ist, dass jedes Mal wenn ein anderer Einstellwinkel erforderlich ist, die Flügelschraube oder das entsprechende Sicherungselement gelöst werden muss, um erst danach eine neue Einstellung des benötigten Arbeitswinkels manuell vorzunehmen.

Die Erfindung und ihre Vorteile Das erfindungsgemäße Verbindungselement mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs weist dem gegenüber den Vorteil auf, dass es eine elastische und dennoch für Malerarbeiten und ähnliches ausreichend belastbare Verbindung zwischen dem eigentlichen Werkzeug und dem teleskopartig oder auch in der Länge unveränderlich ausgeführten Stiel oder Schaft herstellt. Das Verbindungselement besteht aus einem stielseitigem Adapter, welcher auf handelsübliche Stiele passt, einem werkzeugseitigen Adapter, welcher ans Werkzeug gesteckt, geschraubt oder geklemmt wird und einem nachgiebigen Zwischenstück, welches kraft-und/oder formschlüssig mit den beiden Adaptern verbunden wird. Durch die Verwendung eines nachgiebigen Zwischenstücks liegt das Werkzeug immer plan oder im geeigneten Winkel auf der zu bearbeitenden Oberfläche, wie beispielsweise an einer Wand oder einer Decke auf und erlaubt so eine gleichmäßige Bearbeitung derselben. Je nach verwendetem Material für das Zwischenstück kann der Anpressdruck des Werkzeuges an die Oberfläche des Werkstücks, der erforderlich ist, um eine Veränderung des Einstellwinkels der Werkzeugoberfläche in Relation zur Richtung des Haltegriffs (Stiel, Schaft), variiert werden.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist die Verwendung eines Schlauchstücks als Zwischenstück zur Herstellung einer nachgiebigen Verbindung, welches auf einen rohrförmig gestalteten, axial gerillten stielseitigen Adapter aufgeschoben wird, welches in seinem Außendurchmesser geringfügig größer ist, als der Innendurchmesser des Schlauches und welches an seinem anderen Ende über eine Öffnung verfügt, welche geringfügig kleiner ist, als ein handelsüblicher Besen oder Teleskopstiel. Das andere Ende des Schlauchstücks wird in eine Aufnahmevorrichtung am werkzeugseitigen Adapter gesteckt, welche einen Innendurchmesser aufweist, der etwas kleiner ist, als der Außendurchmesser des Schlauches. Die Durchmesserdifferenzen der Aufnahmen und der Schafte für Schlauch und Stiel, ermöglichen eine belastbare, formschlüssige Verbindung. Der werkzeugseitige Adapter wird zwischen den Handgriff eines Handwerkzeuges eingespannt. Es sind ebenso Befestigungsmöglichkeiten des werkzeugseitigen Adapters am Werkzeug wie beispielsweise Klettverschluss, Klebeverbindung, Verschraubung etc. denkbar.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, das Schlauchstück mit einer Stufe im Innendurchmesser zu versehen, wobei er Innendurchmesser des Schlauches vor der Stufe geringfügig kleiner ausgeführt ist, als der Außendurchmesser eines handelsüblichen Besen oder Teleskopstiel und somit auf einen solchen Stiel aufgeschoben werden kann und die Stufe den Innendurchmesser so weit reduziert, dass der Stiel nicht weiter in das Schlauchstück hineinrutschen kann. Auch hier ist durch die geringe Variation des Innendurchmesser des Schlauchstücks und des Aussendruchmesser des Stiels eine belastbare formschlüssige Verbindung gewährt.

Eine weitere vorteilhafte Gestaltung der Erfindung sieht vor, das Schlauchstück zur Befestigung am Werkzeug in einer Klemme flach fest zupressen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, das Schlauchstück mittels Rohrschellen am Stiel zu befestigen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, das Schlauchstück werkzeugseitig auf einen Schaft aufzusetzen, welcher an seinem Ende eine passende Öffnung am Handwerkzeug gesteckt oder geschraubt werden kann und welcher mittels einer Rohrschelle mit dem Schlauchstück verbunden wird.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt Figur 1 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Verbindungselement und ein damit verbundenes Handwerkzeug und einen Stiel. Das dargestellte, erfindungsgemäße Verbindungselement besteht aus einem werkzeugseitigen Adapter 1, der zwischen die Seitenwangen 7 des Handgriffs 5 eines Handwerkzeugs 8 festgeklemmt ist, einem stielseitigen Adapter 2, in welchen ein Teleskopstiel 4 gesteckt ist, und einem Schlauchabschnitt 3, welcher über die, zur Vermeidung von Abrutschen, axial gerillten Stutzen an den beiden Adaptern geschoben ist. Je nach Anpressdruck des Werkzeugs verbiegt sich der Schlauchabschnitt, so dass das Werkzeug plan an der Werkstückoberfläche aufliegt. Beim dargestellten Verbindungselement umfasst das nachgiebige Zwischenstück den werkzeugseitigen Adapter und den stielseitigen Adapter. Es ist ebenso denkbar, dass das flexible Zwischenstück von einem der beiden oder von beiden Adaptern umfasst wird oder dass das Zwischenstück direkt auf den Teleskopstiel aufgeschoben wird, mit oder ohne Sicherung durch eine Rohrschelle odgl..

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Bezugszahlenliste : 1 werkzeugseitiger Adapter 2 stielseitiger Adapter 3 flexibles Zwischenstück 4 Teleskopstiel 5 Handgriff eines Handwerkzeugs 6 Arbeitsfläche aus Schaumstoff des Handwerkzeugs 7 Seitenwange des Handgriffs 8 Handwerkzeug