Die Erfindung betrifft ein flexibles Gebinde sowie eine

Befüllvorrichtung für ein solches flexibles Gebinde und entsprechendes Befüllverfahren mit den oberbegrifflichen Merkmalen der Patentansprüche 1 , 7 bzw . 8.

Aus G 88 05 713 ist eine Vorrichtung zur Führung von

Kunststoffsäcken an einer Befüllstation bekannt, die

allerdings einen oft in einer an das Gebinde anzuschließenden Prozesseinheit herrschenden Unterdruck unberücksichtigt lässt oder zumindest nicht zufriedenstellend berücksichtigt.

Der Befüllprozess eines flexiblen Gebindes aus einer mit einem Vakuum beaufschlagten Prozesseinheit scheitert daran, dass kein Material in das flexible Gebinde fällt, weil bekannte Gebinde kollabieren, sobald das Vakuum anliegt. Daher kommen dort bisher keine flexiblen Gebinde zum Einsatz oder können nur mit großem Aufwand eingesetzt werden.

Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, ein flexibles Gebinde für den Anschluss an eine mit Unterdruck arbeitende Prozesseinheit vorzuschlagen, möglichst auch ein geeignetes Befüllverfahren und eine vorteilhafte Befüllvorrichtung.

Das Problem wird erfindungsgemäß gelöst mittels einem

flexiblen Gebinde umfassend die kennzeichnenden Merkmale gemäß Anspruch 1, eine Befüllvorrichtung gemäß Anspruch 7 und ein Befüllverfahren umfassend die kennzeichnenden

Verfahrensmerkmale des Anspruchs 8.

Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben . Das flexible Gebinde und die Prozesseinheit umfassen ineinander mündende Räume, welche mit einem Unterdruck

beaufschlagt sind. Das erfindungsgemäße flexible Gebinde weist eine Aufnahme für eine Stützeinrichtung und / oder die

Stützeinrichtung selbst in oder an der Wandung des Gebindes auf .

Die Stützeinrichtung übernimmt zumindest in diesem Bereich, bei vorteilhaften Ausführungsformen auch weit ins Innere des Gebindes hinein, eine Stützfunktion von innen nach außen, und wirkt dem sonst drohenden Kollabieren zuwider.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Gebindes erstreckt sich die Aufnahme für die Stützeinrichtung in Umfangsrichtung und/oder in Axialrichtung, ausgehend von einer Sichtweise mit einer in Einfüllrichtung ausgerichteten Axialrichtung.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Gebindes ist die Stützeinrichtung ein verlängerter Rohrstutzen, um den herum das flexible Gebinde gerafft wird. Das gesamte Gebinde nimmt hierbei die

Stützeinrichtung auf.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Gebindes verläuft die Aufnahme für die

Stützeinrichtung in Taschen, welche in oder an der Wandung ausgebildet sind.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Gebindes ist die Wandung zumindest

abschnittsweise doppelwandig ausgeführt. Die Wandung ist dazu bestimmt, die Stützeinrichtung zwischen einer Innenwand und einer Außenwand aufzunehmen. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gebindes sind die Taschen durch in

Umfangsrichtung oder Radialrichtung abschnittsweises

Verschweißen der Innenwand mit der Außenwand gebildet.

Eine erfindungsgemäße Befüllvorrichtung ist für ein solches flexibles Gebinde mit einer Stützeinrichtung ausgestattet, die in dem flexiblen Gebinde aufnehmbar ist.

Ein erfindungsgemäßes Befüllverfahren für ein solches

flexibles Gebinde weist die folgenden Verfahrensmerkmale auf. Das Gebinde ist an eine mit Unterdruck betriebene

Prozesseinheit anschließbar und eine Stützeinrichtung hält das Gebinde den nach innen auf die Wandung des Gebindes wirkenden Kräften des Vakuums entgegen offen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die

Darstellungen zeigen den Aufbau schematisch und erlauben zumindest abschnittsweise Einblicke ins Innere der

Komponenten .

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht auf ein erstes

Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen flexiblen Gebindes, das zum Befüllen gemäß einem

erfindungsgemäßen Befüllverfahren an eine

Prozesseinheit angeschlossen und in einer

erfindungsgemäßen Befüllvorrichtung aufgenommen ist,

Fig. 2 das Gebinde aus Fig. 1 in schematischer Draufsicht und Fig. 3 einen schematischen Axialschnitt durch ein zweites

Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Gebindes.

Die Figuren 1 und 2 sind grundsätzlich als klappregel- entsprechend dargestellte Seitenansicht (Fig. 1) und

Draufsicht (Fig. 2) zu verstehen.

Die Figuren 1 und 2 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Gebindes 10.1, welches oben an eine mit Vakuum beaufschlagte Prozesseinheit 20 angeschlossen und unten in einer Befüllvorrichtung 30 aufgenommen ist.

Dabei umgibt das flexible Gebinde 10.1 gemäß dem ersten

Ausführungsbeispiel oben eine erste Stützeinrichtung 30.3, nämlich einen ausreichend lang ausgebildeten Rohrstutzen der Prozesseinheit 20, der weiter als gewöhnlich ins Innere des Gebindes hineinragt. Besonders vorteilhaft ist die Lösung der Anschlussproblematik, bei der sich gegenseitig verhakende

KunstStoffverschlussleisten verwendet werden.

Unten weist das flexible Gebinde gemäß dem ersten

Ausführungsbeispiel axiale, also längs einer Befüllrichtung E ausgerichtete Taschen 16.1 auf, die über den Umfang des

Gebindes verteilt Stäbe einer zweiten Stützeinrichtung 30.1 aufnehmen. Die Taschen 16.1 sind in der Wandung 14.1

ausgebildet. Dazu weist die Wandung 14.1, besonders gut in Fig. 2 zu erkennen, eine innere Wand 18.1, die auch als

Innengebinde bezeichnet werden kann, und eine äußere Wand 19.1 auf, die ein außen angeordneter Schlauchfolienabschnitt sein kann. Entlang axialer Linien sind die Wände 18.1, 19.1

miteinander verschweißt. Bevorzugt werden Polyethylen-Folien miteinander kombiniert.

In Figur 3 ist ebenfalls schematisch und eher einem

Axialschnitt entsprechend ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen flexiblen Gebindes 10.2 dargestellt. Der in der Befüllrichtung E zu befüllende Raum 12 wird mittels der hier in Umfangsrichtung angeordneten Stützeinrichtung 30.2 aufgespannt. Dazu ist die Stützeinrichtung 30.2 als Teil des Gebindes 10.2 in umlaufenden, insbesondere einer spiralförmig umlaufenden, Tasche (n) 14.2 angeordnet.

Bei der Fertigung eines Gebindes gemäß dem zweiten

Ausführungsbeispiel können im Fall der spiralförmigen

Anordnung die Innenwand 18.2 mit der Außenwand 19.2 endlos miteinander verschweißt werden.