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Patent Searching and Data


Title:
FLEXIBLE COUPLING ELEMENT WITH TOLERANCE COMPENSATION FOR FLEXIBLY CONNECTING TWO MEDIA-GUIDING ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/020230
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling element (1) with tolerance compensation for flexibly connecting two elements for guiding media, having two components (2, 3) which can be connected captively to each other in a fluid-guiding manner, wherein a translational, rotational or cardanically tilting movement of the first component (2) against the second component (3) is possible. The invention therefore addressed the problem of improving a tolerance-compensating coupling element (1) of the kind described above such that materials with high strength but low elasticity demands can be used. This problem is solved in that the captive connection (7, 8) has a slotted snap ring (8) that engages through an opening (6) of the first component (2) to behind a bead (7) of the second component (3), thereby preventing the two components (2, 3) from being completely detached from one another.

More Like This:
Inventors:
FLACH, Axel (Zum Vogelsgesang 12, Bad Wildungen, 34537, DE)
KREIDNER, Harald (Beethovenstr. 7, Hann. Münden, 34346, DE)
Application Number:
EP2018/061254
Publication Date:
January 31, 2019
Filing Date:
May 03, 2018
Export Citation:
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Assignee:
CONTITECH MGW GMBH (Kasseler Str. 11, Hannoversch Münden, 34346, DE)
International Classes:
F16L27/02; F16L27/12; F16L37/14; F16L37/50; F16L47/18
Foreign References:
DE102014212441A12014-12-31
EP1850049A22007-10-31
US20160238173A12016-08-18
US20110148098A12011-06-23
DE102014211844A12015-12-24
DE102014211844A12015-12-24
Attorney, Agent or Firm:
FINGER, Karsten (Continental Aktiengesellschaft, Intellectual PropertyPostfach 169, Hannover, 30001, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kupplungselement (1) mit Toleranzausgleich zur flexiblen Verbindung zweier

Elemente zur Führung von Medien, insbesondere eines Rohres oder Schlauches mit einem anderen Rohr oder Schlauch oder einem Aggregat, mit einem ersten Bauteil (2) zur Verbindung mit dem ersten Element, und einem zweiten Bauteil (3) zur

Verbindung mit dem zweiten Element, wobei das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) eine Vorrichtung zur unverlierbaren Verbindung (7, 8) aufweisen und das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) eine gemeinsame Längsrichtung besitzen, und das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) in Richtung der gemeinsamen Längsrichtung translatorisch zueinander verschiebbar sind, und/oder dass das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) um die gemeinsame Längsrichtung rotatorisch zueinander verdrehbar sind, und/oder dass das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) senkrecht zu der gemeinsamen Längsrichtung kardanisch zueinander verkippbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

die unverlierbare Verbindung (7, 8) einen geschlitzten Sicherungsring (8) aufweist und das erste Bauteil (2) mindestens einen mit dem Sicherungsring (8)

korrespondierenden, mindestens teilweise radial umlaufenden Durchbruch (6) aufweist und das zweite Bauteil (3) mindestens einen mindestens teilweise radial umlaufenden Wulst (7) aufweist, wobei in montiertem Zustand der Verbindung der Sicherungsring (8) durch den Durchbruch (6) des ersten Bauteils (2) hindurchgreift und derart hinter den Wulst (7) des zweiten Bauteils (3) zu liegen kommt, dass eine translatorische, rotatorische oder kardanisch kippende Bewegung des ersten (2) gegen das zweite (3) Bauteil möglich ist, ein Auseinanderziehen der beiden Bauteile (2, 3) jedoch verhindert ist.

2. Kupplungselement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der

Sicherungsring (8) derart ausgebildet ist, dass er aus dem Durchbruch (6) des ersten Bauteils (2) radial nach außen elastisch verformbar und entfernbar ist. Kupplungselement (1) nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (3) mindestens einen weiteren Durchbruch aufweist, durch die der korrekte Sitz des Sicherungsrings beobachtbar ist.

Description:
Beschreibung

Flexibles Kupplungselement mit Toleranzausgleich zur flexiblen Verbindung zweier medienführender Elemente

Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement mit Toleranzausgleich zur flexiblen

Verbindung zweier medienführender Elemente, insbesondere eines Rohres oder

Schlauches mit einem anderen Rohr oder Schlauch oder einem Aggregat, mit einem ersten Bauteil zur Verbindung mit dem ersten Element, und einem zweiten Bauteil zur

Verbindung mit dem zweiten Element, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil eine Vorrichtung zur unverlierbaren Verbindung aufweisen und das erste Bauteil und das zweite Bauteil eine gemeinsame Längsrichtung besitzen, und das erste Bauteil und das zweite Bauteil in Richtung der gemeinsamen Längsrichtung translatorisch zueinander verschiebbar sind, und/oder dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil um die gemeinsame Längsrichtung rotatorisch zueinander verdrehbar sind, und/oder dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil senkrecht zu der gemeinsamen Längsrichtung kardanisch zueinander verkippbar sind.

Zum Transport von Medien wie z.B. Fluiden, Gasen oder auch pastösen Medien werden z.B. Leitungen, Schläuche, Rohre etc. verwendet. Diese können untereinander oder z.B. an Aggregate angeschlossen werden, um den Medienfluss zu realisieren. Beispielsweise werden im Automobilbereich Fluide wie z.B. Kraftstoffe, Öle, Zusatzstoffe (AdBlue®) und Kühlmittel oder Gase wie z.B. Ladeluft derartig geleitet.

Zur Herstellung dieser Verbindung bzw. dieses Anschlusses werden Kupplungen verwendet. Diese dienen der sicheren, dauerhaften und mediendichten Verbindung der Elemente. Diese Leitungen sind fertigungsbedingt in ihrem Verlauf mit mehr oder weniger großen Toleranzen behaftet, die je nach Anwendungsfall wie z.B. dem Einbauraum im Fahrzeug zulässig sein können. Somit können Leitungen verwendet werden, die innerhalb der Kleinst- und Größtmaße der Toleranzen des Anwendungsfalls liegen.

Das Maß der Toleranzen bestimmt sich dabei je nach Anwendungsfall danach, dass der Verlauf der Leitung durch die zulässigen Toleranzen nicht beeinträchtigt wird, z.B. durch die Kollision mit Nachbarbauteilen. Auch müssen trotz der zulässigen Toleranzen die Befestigungspunkte (Stützstellen) für die Leitung eingehalten werden, damit sie mit den Gegenpositionen (Anschraubpunkten) z.B. am Motor übereinstimmen.

Die DE 10 2014 211 844 AI zeigt ein gattungsgemäßes Kupplungselement, welches zur unverlierbaren Verbindung eine Rastverbindung aufweist. Dabei beruht die Verrastung auf einschnappbaren Rastelementen. Diese müssen bei gleichzeitig hoher Festigkeit eine bestimmte Elastizität aufweisen, damit sie beim Einschnappen nicht brechen. Dazu sind relativ hochwertige Werkstoffe notwendig, wie z.B. ein glasfaserverstärktes PA 6.6, was zu erheblichen Kosten führt, da das gesamte Kupplungselement aus diesem Werkstoff hergestellt ist, obwohl nur für die Rastelemente eine entsprechende Elastizität bei hoher Festigkeit notwendig ist..

Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, ein toleranzausgleichendes

Kupplungselement der eingangs geschilderten Art so zu verbessern, dass der Einsatz von Werkstoffen mit hoher Festigkeit, aber geringen Ansprüchen an die Elastizität möglich ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die unverlierbare Verbindung einen

Sicherungsring aufweist und das erste Bauteil mindestens einen mit dem Sicherungsring korrespondierenden, mindestens teilweise radial umlaufenden Durchbruch aufweist und das zweite Bauteil mindestens einen mindestens teilweise radial umlaufenden Wulst aufweist, wobei in montiertem Zustand der Verbindung der Sicherungsring durch den Durchbruch des ersten Bauteils hindurchgreift und derart hinter den Wulst des zweiten Bauteils zu liegen kommt, dass eine translatorische, rotatorische oder kardanisch kippende Bewegung des ersten gegen das zweite Bauteil möglich ist, ein vollständiges

Auseinanderziehen der beiden Bauteile jedoch verhindert ist.

Diese Anordnung hat den Vorteil, dass keine Rastnasen erforderlich sind. Daher ist eine entsprechende Elastizität des Bauteils unnötig, so dass trotz hochfester Werkstoffe keine besonderen Anforderungen an die Elastizität bestehen.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Sicherungsring derart ausgebildet, dass er aus dem Durchbruch des ersten Bauteils radial nach außen elastisch verformbar und entfernbar ist.

Diese Ausbildung hat den Vorteil, dass die Verbindung von erstem und zweitem Bauteil wieder lösbar ist. In einer Weiterbildung der Erfindung weist das zweite Bauteil mindestens einen weiteren Durchbruch auf, durch die der korrekte Sitz des Sicherungsrings beobachtbar ist.

Auf diese Weise ist unproblematisch die sichere Verriegelung des Kupplungselementes überprüfbar.

Anhand der Zeichnung wird nachstehend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

Die Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Kupplungselement 1 in fertig montiertem Zustand. Das Kupplungselement 1 weist ein erstes Bauteil 2 und ein zweites Bauteil 3 auf. Beide Bauteile 2 und 3 weisen jeweils eine Verbindungsstelle 2A, 3 A zur Verbindung mit weiteren, hier nicht gezeigten fluidführenden Elementen auf.

Zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil 2, 3 ist eine O-Ring-Dichtung 4 in einer Nut 5 angeordnet, die die Dichtheit der Verbindung vom erstem Bauteil 2 mit dem zweitem Bauteil 3 sichert. Das erste Bauteil 2 weist einen etwa schlitzförmigen, mindestens teilweise radial umlaufenden Durchbruch 6 auf. Das zweite Bauteil 3 weist einen radial nach Außen weisenden, radial mindestens teilweise umlaufenden Wulst 7 auf, der in hier nicht sichtbarer Weise umlaufen derartig

unterbrochen ist, dass sich ein nockenförmiger Verlauf des Wulstes 7 in Umfangsrichtung ergibt. Ein hier metallisch ausgebildeter, federnder Sicherungsring 8 greift durch den Durchbruch 6 des ersten Bauteils 2 hindurch und kommt dabei hinter den Wulst 7 des zweiten Bauteils zu liegen.

Das erste Bauteil 2 weist einen Bereich 9 auf, der um den Wulst 7 des zweiten Bauteils herumgreift und vom Wulst 7 mit einem Spiel 10 in radialer Richtung und einem Spiel

11A und 1 IB in axialer Richtung beabstandet ist. Durch die Spiele 10 und 11A und 1 IB ist sichergestellt, dass das erste Bauteil 2 gegen das zweite Bauteil 3 sowohl translatorisch, rotatorisch und/oder kardanisch kippend bewegbar ist. Dadurch, dass der Sicherungsring 8 durch den Durchbruch 6 des ersten Bauteils 2 hindurch hinter den Wulst 7 des zweiten Bauteils zu liegen kommt, ist ein Auseinanderziehen der Bauteile 2, 3 nur im Bereich des Spieles 11 A möglich, so dass die Bauteile 2 und 3 unverlierbar miteinander verbunden sind.

Bezugszeichenliste

(Teil der Beschreibung)

1 Kupplungselement

2 Erstes Bauteil des Kupplungselements 1

2A Verbindungsstelle des ersten Bauteils 2

3 Zweites Bauteil des Kupplungselements 1

3A Verbindungsstelle des zweiten Bauteils 3

4 O-Ring-Dichtung

5 Nut

6 Durchbruch im ersten Bauteil 2

7 Wulst des zweiten Bauteils 3

8 geschlitzter Sicherungsring

9 Bereich des ersten Bauteils

10 radiales Spiel

I IA, I IB axiales Spiel