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Title:
FLEXIBLE EXHAUST HOSE COMPRISING AN EXHAUST GAS CATALYTIC CONVERTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/198294
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flexible exhaust hose (2) comprising an exhaust gas catalytic converter (5) for cleaning the exhaust gases of an internal combustion engine of mobile or transportable equipment.

Inventors:
HENGST CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/062317
Publication Date:
December 15, 2016
Filing Date:
June 01, 2016
Export Citation:
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Assignee:
UMICORE AG & CO KG (DE)
International Classes:
F01N3/10; F01N13/00
Domestic Patent References:
WO2001061164A12001-08-23
Foreign References:
DE10035194A12002-02-14
DE3438906A11986-04-24
US20130168969A12013-07-04
DE10007549A12001-09-06
DE3438906A11986-04-24
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Claims:
Patentansprüche

1. Abgasschlauch, der einen integrierten Katalysator zur Reinigung der Abgase von Verbrennungsmotoren umfasst.

2. Abgasschlauch gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er flexibel ist.

3. Abgasschlauch gemäß Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem hitzebeständigen Material besteht.

4. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Metall besteht. 5. Abgasschlauch gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass er mit dem Katalysator verschweisst, verlötet, verpresst oder vernietet ist.

6. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Länge von 1 bis 10 Meter aufweist.

7. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Länge von 1 bis 5 Meter aufweist. 8. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Länge von 1 bis 2,5 Meter aufweist.

9. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator ein Dreiwegekatalysator ist. 10. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator ein Oxidationskatalysator ist. 11. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator ein metallisches

Trägersubstrat aufweist.

12. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Katalysator in einer Entfernung von 0,1 bis 0,5 Meter von dem Ende des Abgasschlauches befindet, an der das Abgas in den Abgasschlauch eintritt.

13. Abgasschlauch gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasschlauch aus Metall ist, der

Katalysator ein metallisches Trägersubstrat aufweist und der Katalysator sich in einer Entfernung von 0,1 bis 0,5 Meter, insbesondere 0,05 bis 0,5 Meter, von dem Ende des Abgasschlauches, an dem das Abgas in den Abgasschlauch eintritt, befindet.

14. Mit einer Verbrennungskraftmaschine betriebene Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Abgasschlauch gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 versehen ist. 15. Mit einer Verbrennungskraftmaschine betriebene Vorrichtung gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie ausgewählt ist aus der Reihe umfassend Stromerzeugungsaggregat, Pumpe, Motorsäge, Rasenmäher und Laubsauger.

Description:
FLEXIBLER ABGASSCHLAUCH MIT ABGAS-KATALYSATOR

Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Reinigung von Abgasen von Verbrennungskraftmaschinen, die beispielsweise in mobilen

Stromerzeugungsaggregaten oder auch in motorbetriebenen Kleingeräten wie Pumpen, Sägen, Rasenmähern, Laubsaugern usw. zum Einsatz kommen.

Mobile Stromerzeugungsaggregate sind im Katastrophenschutz, etwa bei Feuerwehren, weit verbreitet, um bei Stromausfall oder auch in Gebieten ohne Stromversorgung den Betrieb von beispielsweise Licht- oder

Pumpanlagen sicherzustellen. Sie sind in tragbaren oder auch in auf

Anhängern montierten Ausführungsformen verfügbar. Häufig werden tragbare Aggregate mit Zweitakt- oder Viertaktmotoren angetrieben, während bei größeren, auf Anhängern montierten Aggregaten eher Dieselmotoren verwendet werden. In jedem Fall werden die Motoren also mit fossilen Brennstoffen betrieben. Bei deren Verbrennung werden unerwünschte Stoffe wie Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe und

Stickoxide gebildet, die als Bestandteile des Abgases ins Freie gelangen. Um die in der direkten Umgebung des Aggregates arbeitenden Personen möglichst wenig dem Abgas auszusetzen, wird es üblicherweise durch einen flexiblen, etwa 1 bis 2 Meter langen Abgasschlauch geleitet und erst dann in die Atmosphäre entlassen.

Die US 2013/168969 beschreibt einen Stromerzeugungsgenerator, der zur Vermeidung von Kohlenmonoxid-Vergiftungen von Personen, die sich in seiner Nähe aufhalten, mit einem Katalysator versehen ist, der

Kohlenmonoxid zu Kohlendioxid oxidiert. Dieser Katalysator kann zwischen Generator und Abgasschlauch oder am Ende des Abgasschlauches angeordnet sein. Er ist also nicht Bestandteil des Abgasschlauches. Die DE 100 07 549 AI beschreibt eine Leitung zum Führen von Gasen, insbesondere von Abgasen aus einem Verbrennungsmotor bei

Kraftfahrzeugen, die schallgedämpft ist. Die Leitung kann verwendet werden, um Bestandteile eines Abgassystems, wie Katalysator und

Schalldämpfer, miteinander zu verbinden. Auch hier ist der Katalysator nicht Bestandteil des Abgasschlauches.

Aus der DE 3438906A1 ist ein tragbare Auspuffanordnung bekannt, an der auch eine Einrichtung zur Abgasreinigung angeordnet sein kann.

Während das Abgas von Verbrennungskraftmaschinen zum Antrieb von Personen- und Lastkraftwagen einer strengen Abgasgesetzgebung

unterliegt, gibt es für Stromerzeugungsaggregate und motorbetriebene Kleingeräte wie Pumpen, Sägen, Rasenmähern und Laubsauger nahezu keine Vorschriften zur Verminderung schädlicher Abgaskomponenten.

Dennoch besteht selbstverständlich Bedarf nach Reinigung auch dieser Abgase, schon um die Personen, die die entsprechenden Geräte bedienen bzw. mit ihnen arbeiten, zu schützen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, in einfacher Weise die Reinigung der Abgase von Verbrennungskraftmaschinen, die in

Stromerzeugungsaggregaten und mobilen Kleingeräten verwendet werden, zu ermöglichen. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasschlauch, der einen

integrierten Katalysator zur Reinigung der Abgase von Verbrennungsmotoren umfasst.

Gemäß vorliegender Erfindung ist der Katalysator in den Abgasschlauch integriert. Dies bedeutet, dass der Katalysator ein fester Bestandteil des Abgasschlauches ist und Katalysator und Abgasschlauch nicht zerstörungsfrei voneinander getrennt werden können. In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Abgasschlauch aus Metall und der Katalysator weist ein metallisches Trägersubstrat auf. Bevorzugt sind dann Abgasschlauch und Katalysator miteinander

verschweißt, verlötet, verpresst oder vernietet.

Die vorliegende Erfindung umfasst keine Vorrichtung, bei der ein

Katalysator mit zwei unterschiedlichen Schlauchstücken verbunden ist, wobei eines davon zum Motor und das andere in die Atmosphäre führt. Der erfindungsgemäße Abgasschlauch ist bevorzugt flexibel und lässt sich in jede gewünschte Richtung ausrichten. Er besteht wegen der hohen

Abgastemperaturen, die bis zu 1000°C betragen können, bevorzugt aus einem hitzebeständigen Material, beispielsweise aus Metall.

Die Länge des erfindungsgemäßen Abgasschlauches beträgt sinnvollerweise mindestens 1 Meter und kann bis zu 10 Meter oder mehr betragen.

Üblicherweise werden aber 1 bis 5 Meter, insbesondere 1 bis 2,5 Meter ausreichen, um das Abgas weit genug von einem Stromerzeugungsaggregat wegzuleiten. Im Falle von Kleingeräten wie etwa Pumpen,

Motorsägen, Rasenmähern und Laubsaugern wird der Abgasschlauch weniger lang sein, um das Arbeiten mit dem Gerät nicht zu behindern. In der Regel beträgt die Länge hier 1 bis 2 Meter.

Der Katalysator zur Reinigung der Abgase richtet sich nach dem

verwendeten Verbrennungsmotor bzw. dem verwendeten Kraftstoff. Bei Verbrennungsmotoren, die mit Benzin und einem stöchiometrischen

Luft/Kraftstoff-Verhältnis betrieben werden, können sogenannte

Dreiwegekatalysatoren verwendet werden, die die schädlichen

Abgaskomponenten Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe und Stickoxide gleichzeitig in unschädlichere Komponenten umwandeln können.

Dreiwegekatalysatoren sind aus dem Automobilbereich bekannt und ausführlich beschrieben. Ihre Auslegung bzw. Dimensionierung kann vom Fachmann routinemäßig an das jeweils zu erwartende Abgas angepasst werden. Sofern ein Dieselmotor mit einem mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnis verwendet wird, können beispielsweise ebenfalls aus dem Automobilbereich bekannte Oxidationskatalysatoren verwendet werden. Auch die Auslegung bzw. Dimensionierung der Oxidationskatalysatoren kann vom Fachmann routinemäßig an das jeweils zu erwartende Abgas angepasst werden.

Dreiwege-, ebenso wie Oxidationskatalysatoren sind üblicherweise in Form sogenannter Washcoats auf Trägersubstrate aufgebracht. Diese sind zum Beispiel Wabenkörper aus Keramik, insbesondere aus Cordierit. Die im erfindungsgemäßen Abgasschlauch verwendeten Katalysatoren sind aber bevorzugt auf metallische Trägersubstrate aufgebracht.

Der Katalysator kann sich grundsätzlich an jeder Stelle des

erfindungsgemäßen Abgasschlauches befinden. Es ist aber in der Regel sinnvoll, die genaue Position des Katalysators in Abhängigkeit von seinen Light-Off Eigenschaften und der Abgastemperatur zu bestimmen.

Normalerweise wird sich der Katalysator in einer Entfernung von 0,1 bis 0,5 Meter, insbesondere 0,05 bis 0,5 Meter von dem Ende des Abgasschlauches befinden, an dem das Abgas in den Abgasschlauch eintritt.

In einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abgasschlauches befindet sich der Katalysator in einer Entfernung von dem Ende des

Abgasschlauches, an dem das Abgas in den Abgasschlauch eintritt, die 1 bis 20% der gesamten Länge des Abgasschlauches entspricht. In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Abgasschlauch aus Metall, der Katalysator weist ein metallisches Trägersubstrat auf und der Katalysator befindet sich in einer Entfernung von 0,1 bis 0,5 Meter, insbesondere 0,05 bis 0,5 Meter, von dem Ende des Abgasschlauches, an dem das Abgas in den Abgasschlauch eintritt.

Bevorzugt sind dann Abgasschlauch und Katalysator miteinander

verschweißt, verlötet, verpresst oder vernietet. Der Katalysator kann in den erfindungsgemäßen Abgasschlauch nach dem Fachmann an sich bekannten Methoden integriert werden. In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung, bei denen der Abgasschlauch aus Metall besteht, stehen beispielsweise aus der Metallverarbeitung bekannte

Verfahren zur Verfügung. Dazu gehören beispielsweise Schweißen und Löten, aber auch Nieten und Verpressen.

Der erfindungsgemäße Abgasschlauch eignet sich in besonderer Weise zur Nachrüstung bestehender Aggregate bzw. Geräte. Eine effektive

Abgasreinigung kann nämlich durch einfachen Austausch des vorhandenen Abgasschlauches, bei dem es sich sowieso um ein regelmäßig zu

ersetzendes Verbrauchsteil handelt, gegen einen erfindungsgemäßen Abgasschlauch erreicht werden.

Eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abgasschlauches ist in Figur 1 gezeigt. Darin bezeichnet (1) den erfindungsgemäßen Abgasschlauch und

(2) den eigentlichen Schlauch. Das Abgas fließt an einem Schlauchende (3) in den Schlauch ein, passiert den Katalysator (5) und verlässt den Schlauch am anderen Schlauchende (4). Der Abgasschlauch weist daneben noch zwei Handgriffe (6) auf, die seine Handhabung erleichtern und eine mögliche Verbrennung der Hände des Bedieners verhindern. In der gezeigten

Ausführungsform befindet sich der Katalysator (5) nahe am Schlauchende

(3) , an dem das Abgas in den Abgasschlauch einfließt. Dort sind die

Temperaturen höher als im weiteren Verlauf des Schlauches (2), so dass gewährleistet ist, dass die Light-Off Temperatur des Katalysators (5) erreicht wird.

Der erfindungsgemäße Abgasschlauch eignet sich in hervorragender Weise zur Reinigung des Abgases einer Verbrennungskraftmaschine einer insbesondere mobilen Vorrichtung. Eine entsprechende Vorrichtung kann ein Stromerzeugungsaggregat oder ein insbesondere mobiles Kleingeräte, wie eine Pumpe, eine Motorsäge, ein Rasenmähers oder ein Laubsauger sein. Die vorliegende Erfindung betrifft somit auch ein mit einer Verbrennungskraftmaschine betriebene Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mit einem erfindungsgemäßen Abgasschlauch versehen ist.

Bevorzugte Vorrichtungen sind ausgewählt aus der Reihe umfassend Stromerzeugungsaggregat, Pumpe, Motorsäge, Rasenmäher und

Laubsauger. Pumpen, Motorsägen, Rasenmäher und Laubsauger sind insbesondere mobile Kleingeräte.