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Patent Searching and Data


Title:
FLEXIBLE PUMPING BODY HAVING A CONNECTION TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/052612
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flexible pumping body having a connection tube, in the form of a pumping cushion or a pumping bag for inflating air mattresses, air furniture, air-filled kites, inflatable boats, air beam tents and the like, consisting of a hollow body that can be compressed or rolled up, the interior of which is connected to a tube, which tube has, at its free end, a connection device for connecting to the air mattresses, air furniture, air-filled kites, inflatable boats, air beam tents and the like that are to be inflated, the connection tube being deformable or compressible and returning, when unloaded, to its completely open, full-volume initial shape, the connection tube consisting of a single or a plurality of joined, non-stiff, individual parts and being filled with an open-pore foam or with a flexurally elastic material completely or in tube form or being flexurally elastic itself and therefore returning to its completely open initial shape.

Inventors:
BRUN ANDREAS (CH)
Application Number:
PCT/EP2020/000147
Publication Date:
March 25, 2021
Filing Date:
September 04, 2020
Export Citation:
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Assignee:
EXPED AG (CH)
BRUN ANDREAS (CH)
International Classes:
F04B45/00; A47G9/10; F04B45/02
Domestic Patent References:
WO2016197177A12016-12-15
Foreign References:
DE923570C1955-02-17
DE202005011437U12005-09-29
US20170292511A12017-10-12
DE3202563A11982-08-05
US5230611A1993-07-27
DE202005011437U12005-09-29
DE102017110438A12018-11-15
Attorney, Agent or Firm:
RA ALBRECHT SCHUHMANN (DE)
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Claims:
Schutzansprüche

1. Flexibler Pumpkörper mit Verbindungsschlauch in Form eines Pumpkissens (1) oder eines Pumpsacks (5) zum Aufblasen von Luftmatratzen, Luftmöbeln, luftgefullten Segeldrachen (Kites), Luftbooten, Luftschlauchzelten und dergleichen, bestehend aus einem zusammendrückbaren oder zusammenrollbaren Hohlkörper, dessen Innenraum mit einem Schlauch (2, 7) in Verbindung steht, welcher an seinem freien Ende eine Verbindungsvorrichtung (3, 8) zum Anschluss an die aufzublasende Luftmatratze, das Luftmöbel, luftgefullten Segeldrachen, Luftbooten, Luftschlauchzelten und dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungschlauch (2, 7) verformbar oder zusammendrückbar ausgebildet ist und in unbelastetem Zustand in seine vollständig geöffnete, vollvolumige Ausgangsform zurückkehrend ist wobei er aus einem einzelnen oder mehreren, zusammengefugten, nicht steifen, Einzelteilen besteht und mit einem offenporigen Schaumstoff oder einem biegeelastischen Material vollständig oder in Schlauchform gefüllt ist oder selbst biegeelastisch geschaffen ist und daher in seine vollständig geöffnete Ausgangsform zurückkehrt.

2. Flexibler Pumpkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Pumpkörper nur aus einem Verbindungsschlauch als Zubehör oder Einzelprodukt besteht und dieser als Pumpkörper dient.

3. Flexibler Pumpkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle des Hohlkörpers aus einem luftundurchlässigen Gewebe oder Kunststoffmaterial besteht und an einer Stelle des Hohlkörpers ein Lufteinlass-Ventil (4) oder Lufteinlassöffnung (6) angeordnet ist.

4. Flexibler Pumpkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelteile des Hohlkörpers zu einer definierten Form zusammengefugt und untereinander verschweißt sind.

5. Flexibler Pumpkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelteile des Hohlkörpers zu einer definierten Form zusammengefugt und untereinander vernäht sind.

6. Flexibler Pumpkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelteile des Hohlkörpers zu einer definierten Form zusammengefügt und untereinander verklebt sind.

7. Flexibler Pumpkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper als Kissen für Nacken, Kopf, Rückenhöhle oder als Sitzkissen ausgeführt ist.

8. Flexibler Pumpkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper als wasserdichter Packsack ausgeführt ist.

Description:
Flexibler Pumpkörper mit Verbindungsschlauch

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen flexiblen Pumpkörper mit Verbindungsschlauch mit den Merkmalen des Oberbegriffs das Anspruchs 1.

[0002] Blasebalge und Blasekörper bekannter Art, zum Aufblasen von Luftmatratzen, Luftmöbeln, luftgefüllten Segeldrachen (Kites), Luftbooten, Luftschlauchzelten und dergleichen, bestehen aus einem zusammendrückbaren, unbelastet in seine Ausgangsform zurückkehrenden oder aus einem, nichtflexiblen Hohlkörper, dessen Innenraum mit einem Schlauch in Verbindung steht, welcher an seinem freien Ende eine Verbindungsvorrichtung zum Anschluss an das aufzublasende Produkt aufweist

Die genannten Blasebalge und Blasekörper aus einem zusammendrückbaren, unbelastet in seine Ausgangsform zurückkehrenden Material verwenden jedoch einen Verbindungsschlauch aus zusammendrückbarem Material, welcher jedoch kollabiert und im unbelasteten Zustand nicht unbelastet in seine Ausgangsform zurückkehren kann.

[0003] Aus der DE202005011437 und der DE102017110438A1 ist je ein Pumpkissen bekannt. Diese und andere bisherig bekannten Ausführungsformen haben den Nachteil, dass der Verbindungsschlauch beim Lufteinsaugevorgang zusammenfällt und nicht in seine voll geöffnete, vollvolumige Ausgangsform zurückkehrt.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen flexiblen Pumpkörper zu schaffen, der den genannten Nachteil behebt.

[0005] Diese Aufgabe wird mit den in Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausführungen und Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfasst.

[0006] Erfindungsgemäß ist ein flexibler Pumpkörper mit Verbindungsschlauch in Form eines Pumpkissens oder eines Pumpsacks zum Aufblasen von Luftmatratzen, Luftmöbeln, luftgefüllten Segeldrachen (Kites), Luftbooten, Luftschlauchzelten und dergleichen, bestehend aus einem zusammendrückbaren oder zusammenrollbaren Hohlkörper, dessen Innenraum mit einem Schlauch in Verbindung steht, welcher an seinem freien Ende eine Verbindungsvorrichtung zum Anschluss an die aufzublasende Luftmatratze, das Luftmöbel, luftgefüllten Segeldrachen, Luftbooten, Luftschlauchzelten und dergleichen aufweist, wobei der Verbindungschlauch verformbar oder zusammendrückbar ausgebildet ist und in unbelastetem Zustand in seine vollständig geöffnete, vollvolumige Ausgangsform zurückkehrend ist wobei er aus einem einzelnen oder mehreren, zusammengefügten, nicht steifen, Einzelteilen besteht, da er mit einem offenporigen Schaumstoff oder einem biegeelastischen Material vollständig oder in Schlauchform gefüllt ist oder selbst biegeelastisch geschaffen ist und daher in seine vollständig geöffnete Ausgangsform zurückkehrt.

[0007] Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung wird die Außenhülle des Hohlkörpers mit Verbindungsschlauch aus mehreren Einzelteilen eines luftundurchlässigen Gewebes oder Kunststoffmaterials gebildet, die untereinander verklebt oder verschweißt werden, wodurch der entstehende Blasebalg sehr leicht bleibt.

[0008] Vorzugsweise wird der durch das Zusammenfügen entstehende Hohlkörper mit Verbindungsschlauch so ausgeführt, dass er als Kopfkissen, Nackenkissen, Rückenkissen, Sitzkissen oder wasserdichter Verpackungssack verwendet werden kann.

[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Zeichnung beispielhaft näher beschrieben.

[0010] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Pumpkissens 1 und Fig. 2 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Pumpsacks 5. Das Pumpkissen besteht in dieser Ausführung aus einem Oberteil mit darin eingearbeitetem Ventil und einem geschlossenen Unterteil mit einem an diesem angebrachten Schlauchteil 2, welcher an seinem freien Ende eine Verbindungsvorrichtung 3 zum Anschluss an das aufzublasende Produkt aufweist. Die hier gezeigte Form des Pumpkissens ist mit einer Einbuchtung für die Schulter versehen und dient im teil- oder gänzlich gefüllten Zustand z.B. als Nackenstütze,

Kopfkissen, Rückenkissen oder Sitzkissen. Der Pumpsack besteht in dieser Ausführung aus einem flexiblen Hohlkörper mit umzuschlagender und verschliessbarer Faltleiste 9 als Lufteinlassöffnung und einem angebrachten Schlauchteil 7, welcher an seinem freien Ende eine Verbindungsvorrichtung 8 zum Anschluss an das aufzublasende Produkt aufweist. [0011] Die Außenhülle des Pumpkissens mitsamt des Verbindungsschlauchs umschließt einen Körper aus offenporigem Schaumstoff, welcher sehr leicht ist, sich leicht zusammendrücken lässt und ausreichend in sich stabil ist, damit der Holkörper, wenn er unbelastet bleibt, in seine Ausgangsform zurückkehrt. Im Falle des Pumpsacks umschliesst die Aussenhülle des Verbindungsschlauch desgleichen einen Körper aus offenporigem Schaumstoff in Röhrenform oder durchgehend gefüllt, jedoch kann der flexible Hohlkörper mit verschliessbarer Faltleiste, damit dieser leichter und kleinvolumiger verpackbar ist, aus nicht in seine Ausgangsform zurückkehrendem Material geschaffen sein.

[0012] Zum Aufblasen des aufzublasenden Produktes wird im Falle des Pumpkissens der Hohlkörper mit der beschriebenen Außenhülle mit dem Ventil nach oben auf den Boden gelegt und der Schlauch mit dem Anschluss an das aufzublasende Produkt verbunden. Das Ventil auf der Oberseite des Pumpkissens wird geöffnet oder ist in seiner Ausführung ohnehin ein Rückschlagventil, welches das Ansaugen in den Hohlkörper ermöglicht jedoch das Auslassen aus diesem verhindert, danach drückt man mit dem Fuß oder den Händen auf das Pumpkissen, wodurch im Falle eines einfachen Ventils auch dieses für diesen Pumpvorgang geschlossen gehalten wird, der offenporige Schaumstoff wird zusammengedrückt und die Luft entweicht in die Luftmatratze. Beim Anheben des Fußes bzw. Der Hände entspannt sich der Schaumstoff im Hohlkörper sowie dem Verbindungsschlauch wieder und der Innenraum des Pumpkissens und des Verbindungsschlauchs füllt sich wieder mit Luft, worauf der nächste Pumpvorgang erfolgen kann.

Zum Aufblasen im Falle des Pumpsacks wird dieser auf den Boden gestellt und der Schlauch mit dem Anschluss an das aufzublasende Produkt verbunden. Die Sacköffnung mit Umschlagleiste wird aufgespreizt und mit einem leichten Aufwärtsruck mit Luft gefüllt, darauf wird sogleich die Sacköffnung zusammengeklappt und damit verschlossen. Nun wird der Pumpsack zusammengedrückt oder zusammengerollt, womit die Luft in das aufzublasende Produkt entweicht. Beim erneuten Aufspreizen der Pumpsacköffnung entspannt sich der Schaumstoffauskleidung im Hohlkörper sowie dem Verbindungsschlauch und der Innenraum des Pumpsacks und des Verbindungsschlauchs füllt sich wieder mit Luft, worauf der nächste Pumpvorgang erfolgen kann. Falls der Hohlkörper des Pumpsacks nicht aus sich zurückstellendem Material wie der Schaumstoffauskleidung geschaffen und Hamit nicht biegeelastisch ist, wird mit leichtem Aufschütteln und ruckartier Aufwärtsbewegung des Pumpsacks die Luft im Pumpsack für den Aufpumpvorgang eingefangen. [0013] Nach Aufblasen des aufzublasenden Produkts kann das Pumpkissen als Nackenstütze, Kopfkissen, Rückenkissen oder Sitzkissen verwendet werden, wobei durch entsprechend mehr oder weniger Luft im Pumpkissen ein härteres oder weicheres Kissen, entsprechend den Vorstellungen des Benutzers zur Verfügung steht. Der Pumpsack, der an seiner Umschlagleiste verschliessbar (9) ist, kann als Packsack für das aufzublasende Produkt oder anderer Gegenstände verwendet werden.