Bodenreinigungsmaschine mit Haaraufnahme und Verfahren zum Betreiben einer Bodenreinigungsmaschine

Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine, umfassend einen Boden kopf, und mindestens eine Reinigungswalze, welche an dem Bodenkopf an geordnet ist und in einem Reinigungsbetrieb um eine Drehachse rotiert, wobei die mindestens eine Reinigungswalze einen textilen Besatz aufweist.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Boden reinigungsmaschine, bei einem eine Reinigungswalze an einem Bodenkopf an geordnet ist und in einem Reinigungsbetrieb die Reinigungswalze rotiert.

Aus der WO 2016/058901 Al, der WO 2016/058856 Al, der WO 2017/063663 Al, der WO 2016/058879 Al und der WO 2016/058956 Al sowie der WO 2016/058907 Al sind Flächen-Reinigungsmaschinen bekannt.

Die DE 20 2016 105 296 Ul offenbart eine Bodenreinigungsvorrichtung mit einem Säuberungsmechanismus für eine Reinigungstrommel.

Die WO 2018/001754 Al offenbart ein Feuchtgerät mit einer rotierbaren Reinigungswalze und einer verlagerbaren Abstreifeinrichtung.

Die WO 2018/162091 Al offenbart ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Boden reinigungsgerät.

Die WO 2017/152973 Al offenbart eine Flächen-Reinigungsmaschine mit einer sauggebläsefreien Einkopplung von Schmutzfluid in eine Schmutzfluidtank einrichtung.

Die US 2018/0206685 Al offenbart einen Reinigungsmechanismus für eine Reinigungswalze. Die US 2016/0270620 Al offenbart ein multifunktionelles Reinigungs werkzeug.

Die US 2002/0148056 Al offenbart eine Bodenreinigungsmaschine mit einer rotierenden Bürste.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bodenreinigungsmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, mit der sich ein optimiertes Reini gungsergebnis erreichen lässt.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Bodenreinigungsmaschine er findungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Bodenkopf mindestens eine Pin leiste angeordnet ist mit einer Mehrzahl von Pins zur Haaraufnahme, und dass die Pins an dem textilen Besatz anliegen oder in dem Besatz eingetaucht sind.

Es hat sich gezeigt, dass durch die Verwendung der mindestens einen Pinleiste mit Pins eine effektive Haaraufnahme erreicht ist. Es lassen sich an den Pins in der Art einer Haarbürste Haare gewissermaßen aufwickeln. Es lässt sich so auch ein "haarbeaufschlagter" Boden effektiv reinigen.

Es hat sich gezeigt, dass es günstig ist, wenn die Pins mit einer Eintauchtiefe im Bereich zwischen 0 mm und 4 mm in den textilen Besatz eintauchen. Eine Eintauchtiefe von 0 mm bedeutet dabei, dass ein entsprechender Pin an dem textilen Besatz anliegt. Wenn die Pins den textilen Besatz nicht berühren bzw. nicht weit genug eingetaucht sind, dann ergibt sich keine gute Haaraufnahme. Wenn die Pins zu tief eingetaucht sind, dann ergibt sich eine erhöhte Strom aufnahme der Bodenreinigungsmaschine und eine unnötige erhöhte Motor belastung bzw. Getriebebelastung.

Günstig ist es, wenn die Pins eine flache Stirnseite aufweisen, welche einen Durchmesser im Bereich zwischen 0,1 mm und 0,5 mm aufweist, wobei ins besondere der Durchmesser bei ca. 0,3 mm liegt. Es ergibt sich so ein effek- tives Reinigungsergebnis. Beschädigungen des textilen Besatzes aufgrund der Pins lassen sich vermeiden, da diese dann nicht genug "spitz" sind.

Für ein optimiertes Reinigungsergebnis ist es günstig, wenn an der Pinleiste Pins in mindestens einer Reihe angeordnet sind, wobei die mindestens eine Reihe eine Längsrichtung aufweist. In der Reihe sind die Pins beabstandet an geordnet. Es lässt sich so eine optimierte Haaraufnahme erreichen. Haare lassen sich gewissermaßen den Pins in der Art einer Haarbürste aufwickeln.

Es ist günstig, wenn die Längsrichtung mindestens näherungsweise parallel zu einer Drehachse der mindestens einen Reinigungswalze ist. Es ergibt sich dadurch bei konstruktiv einfachem Aufbau ein optimiertes Reinigungsergebnis mit optimierter Haaraufnahme.

Es ergibt sich eine optimierte Haaraufnahme, wenn eine Mehrzahl von Reihen vorgesehen sind, wobei Reihen in einer Querrichtung beabstandet und die Querrichtung quer zu der Längsrichtung orientiert ist. Es lässt sich so effektiv eine "Haaraufwicklung" an den Pins erreichen.

Günstig ist es, wenn die mindestens eine Pinleiste durch einen Bediener lösbar an dem Bodenkopf positioniert ist. Die Pinleiste kann dann durch einen Be diener ohne großen Aufwand abgenommen werden, um diese zu reinigen (um dort aufgewickelte Haare zu entfernen).

Günstig ist es, wenn eine Abstreifeinrichtung mit mindestens einem Abstreifer zum Abstreifen von Schmutzfluid von der mindestens einen Reinigungswalze vorgesehen ist. Es lässt sich dadurch Schmutzfluid von der mindestens einen Reinigungswalze lösen und einer Tankeinrichtung für Schmutzfluid zuführen.

Es ergibt sich eine effektive Ablösung von Schmutzfluid von der mindestens einen Reinigungswalze, wenn der mindestens eine Abstreifer in den textilen Besatz eingetaucht ist. Es wird in diesem Zusammenhang auf die WO 2015/086083 Al verwiesen, auf die ausdrücklich Bezug genommen wird. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Pins gleich oder weniger tief in den textilen Besatz ragen als der mindestens eine Abstreifer und insbeson dere, wenn eine Differenz zwischen einer Eintauchtiefe des Abstreifers und einer Eintauchtiefe der Pins im Bereich zwischen (einschließlich) 0 mm und (einschließlich) 1 mm ist. Es kann dann der Abstreifer effektiv genutzt werden, um Schmutzfluid abzulösen, und die Pins können effektiv genutzt werden, um Haare "auszufiltern".

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn bezogen auf eine Drehrichtung der mindestens einen Reinigungswalze die mindestens eine Pinleiste dem min destens einen Abstreifer nachgeschaltet ist, und insbesondere, dass der min destens eine Abstreifer bezogen auf die Drehrichtung einem Kehrelement nachgeschaltet ist. Das Kehrelement hat dann zunächst die Funktion, Grob schmutz zu sammeln und der mindestens einen Reinigungswalze zur Mit nahme bereitzustellen. Nachfolgend kann an dem Abstreifer Schmutzfluid ab gestreift werden und dann der Tankeinrichtung für Schmutzfluid zugeführt werden. Haare, welche sich dann nach dem Abstreifer noch an der mindestens einen Reinigungswalze befinden, können durch die mindestens eine Pinleiste aufgenommen werden und "ausgefiltert" werden. Es ergibt sich insgesamt ein optimiertes Reinigungsergebnis.

Die Pins und insbesondere alle Pins sind in einer Pin-Richtung ausgerichtet, mit mindestens einem der Folgenden: die Pins sind gerade ausgebildet; die Pin-Richtung ist quer und insbesondere senkrecht zu der Drehachse der mindestens einen Reinigungswalze orientiert; die Pin-Richtung ist parallel oder schräg zu einer z-Richtung orientiert, in welcher eine Tankeinrichtung in einem Reinigungsbetrieb beweglich an dem Bodenkopf gelagert ist; die Pin-Richtung ist senkrecht oder schräg zu einer Auflageebene der mindestens einen Reinigungswalze für den zu reinigenden Boden orien tiert; die Pin-Richtung liegt in einem Winkelbereich zwischen 0° und 25° zu einer Bewegungsachse der mindestens einen Pinleiste; die Pin-Richtung liegt parallel oder in einem spitzen Winkel zu einem Ab streifer und/oder einer Mündungswandung für die mindestens eine Reini gungswalze.

Es hat sich gezeigt, dass sich dann ein optimiertes Reinigungsergebnis ergibt.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die mindestens eine Pinleiste beweg lich und insbesondere verschieblich an dem Bodenkopf gelagert ist. Die min destens eine Pinleiste lässt sich dann in eine solche Position bringen, dass sich ein optimiertes Reinigungsergebnis ergibt. Diese Position ist dabei unabhängig von der konkreten Ausbildung der mindestens einen Reinigungswalze, sodass beispielsweise auch Fertigungstoleranzen und Verschleiß sowie unterschied liche Walzendurchmesser keinen Einfluss auf die Pinbeaufschlagung des tex tilen Besatzes liefern, sodass die Pins entweder an dem textilen Besatz an- liegen, oder mit einer definierten Eintauchtiefe eingetaucht sind.

Die eingangs genannte Aufgabe wird ferner erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Halter an dem Bodenkopf beweglich ist und insbesondere verschieb lich gelagert ist mit mindestens einem der Folgenden: an dem Halter ist mindestens eine Pinleiste mit einer Mehrzahl von Pins angeordnet, wobei die Pins an dem textilen Besatz der mindestens einen Reinigungswalze anliegen oder in diesen eingetaucht sind; an dem Halter ist mindestens ein Abstreifer einer Abstreifeinrichtung an geordnet, wobei der mindestens eine Abstreifer in den textilen Besatz eingetaucht ist.

Über den Halter lässt sich gewissermaßen die mindestens eine Pinleiste und/oder der Abstreifer der mindestens einen Reinigungswalze zustellen und vorzugsweise automatisch zustellen. Es wird dann die relative Position zwi schen Pins und/oder Abstreifer an dem textilen Besatz der mindestens einen Reinigungswalze wie gewünscht eingestellt, unabhängig von der konkreten Ausbildung der Reinigungswalze.

Fertigungstoleranzen können zu unterschiedlichen Durchmessern von Reini gungswalzen führen. Durch Verschleiß des textilen Besatzes kann sich der Durchmesser ändern. Aufgrund der Zustellbarkeit des Halters lässt sich un abhängig von diesen Durchmesservariationen immer die gleiche Position der Pins der Pinleiste und/oder des Abstreifers an der mindestens einen Reini gungswalze und dabei zu dem textilen Besatz erreichen. Dadurch ergibt sich ein optimiertes Reinigungsergebnis. Ferner lässt sich ein energiesparender Betrieb der mindestens einen Reinigungswalze erreichen, da die Pins und/oder der Abstreifer nicht weiter eintauchen müssen als für ein optimiertes Reini gungswalze notwendig ist.

Bei einer Ausführungsform ist an dem Halter ein Einkopplungselement für Schmutzfluid in eine Tankeinrichtung angeordnet (bzw. das Einkopplungs element ist dieser Halter), insbesondere mit mindestens einem der Folgenden: an dem Einkopplungselement ist der mindestens eine Abstreifer angeordnet; an dem Einkopplungselement ist ganz oder teilweise mindestens eine Mündung zur Einkopplung für Schmutzfluid in eine Tankeinrichtung (für Schmutzfluid) angeordnet; der mindestens eine Abstreifer bildet eine Mündungswandung; an dem Einkopplungselement sind die mindestens eine Pinleiste; die mindestens eine Pinleiste ist für einen Bediener abnehmbar von dem Einkopplungselement und/oder das Einkopplungselement ist für einen Bediener abnehmbar von dem Bodenkopf.

Insbesondere lässt sich das Einkopplungselement dazu nutzen, sowohl die mindestens eine Pinleiste als auch den Abstreifer zu halten. Durch eine be wegliche und insbesondere verschiebliche Anordnung des Einkopplungs elements ergibt sich ein einfacher konstruktiver Aufbau.

Insbesondere ist eine Bewegungsachse für die mindestens eine Pinleiste oder den Halter mit mindestens einem der Folgenden vorgesehen: die Bewegungsachse ist quer und insbesondere senkrecht zu der Dreh achse orientiert; die Bewegungsachse ist senkrecht oder schräg zu einer Auflageebene der mindestens einen Reinigungswalze für einen zu reinigenden Boden orientiert; die Bewegungsachse ist parallel oder schräg zu einer z-Achse orientiert, in welcher eine Tankeinrichtung, welche an dem Bodenkopf sitzt, beweg lich ist; die Bewegungsachse ist auf die Drehachse (der mindestens einen Reini gungswalze) ausgerichtet.

Es lässt sich so eine optimierte Positionierung von Pins der mindestens einen Pinleiste und/oder des mindestens einen Abstreifers zu der mindestens einen Reinigungswalze erreichen. Insbesondere ist die mindestens eine Pinleiste oder der Halter relativ zu einer Tankeinrichtung, welche an dem Bodenkopf angeordnet ist, beweglich. Die Tankeinrichtung kann dabei fest an dem Bodenkopf angeordnet sein, oder sie kann selber beweglich an dem Bodenkopf angeordnet sein.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die mindestens eine Pinleiste oder der Halter kraftgetrieben in Richtung der mindestens einen Reinigungswalze und insbesondere gegen die mindestens eine Reinigungswalze gedrückt ist. Es lässt sich so für eine Reinigung eine optimierte Position der mindestens einen Pinleiste und/oder des Abstreifers erreichen.

Beispielsweise ist eine Federeinrichtung für die mindestens eine Pinleiste oder den Halter vorgesehen, welche entsprechend eine Federkraft zur kraft getriebenen Positionierung bereitstellt. Es ist alternativ oder zusätzlich auch möglich, dass die mindestens eine Pinleiste oder der Halter schwerkraft getrieben sind, das heißt, dass die Schwerkraft für eine entsprechende Posi tionierung sorgt.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die mindestens eine Pinleiste und/oder der Halter eine Anlagefläche für die mindestens eine Reinigungswalze (und dabei insbesondere für eine Oberfläche der mindestens einen Reinigungs walze) aufweisen, wobei insbesondere die Pins und/oder der mindestens eine Abstreifer von der Anlagefläche abstehen. Es lässt sich dadurch ein Kontakt element für die mindestens eine Reinigungswalze bereitstellen, welche durch Anschlag an der Oberfläche der mindestens einen Reinigungswalze für eine optimierte Positionierung der Pins und/oder des Abstreifers sorgt.

Bei einer Ausführungsform ist die mindestens eine Reinigungswalze zweiteilig ausgebildet und es ist ein Mittenantrieb vorgesehen. Dadurch lässt sich eine randnahe Reinigung erreichen. Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem Bodenkopf eine Tankeinrichtung insbesondere für Schmutzfluid angeordnet und insbesondere wird Schmutz fluid, welches von der mindestens einen Reinigungswalze abgelöst wird, ge bläsefrei der Tankeinrichtung zugeführt, wobei insbesondere die Tank einrichtung schwingend an dem Bodenkopf gelagert ist, und ein oder mehrere Kehrelemente an der Tankeinrichtung angeordnet sind. Es ergibt sich so eine kompakte Ausbildung. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass eine Tank einrichtung für Schmutzfluid beispielsweise an einer Haltestabeinrichtung an geordnet ist.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Tankeinrichtung für Reinigungs flüssigkeit und eine Zuführungseinrichtung für Reinigungsflüssigkeit zu der mindestens einen Reinigungswalze und/oder zu einem zu reinigenden Boden vorgesehen ist. Es lässt sich dadurch ein Nasswischen eines zu reinigenden Bodens durchführen. Über den angefeuchteten Boden bzw. die angefeuchtete Reinigungswalze lässt sich Schmutz anlösen. Durch die mechanische Kon taktierung des textilen Besatzes der mindestens einen Reinigungswalze mit dem Boden lässt sich der Schmutz ablösen und aufnehmen. Die Reinigungs flüssigkeit ist Frischwasser oder eine Mischung von Frischwasser und ins besondere tensidischem Reinigungsmittel.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn der mindestens einen Reinigungswalze ein Kehrelement zugeordnet ist, und bezogen auf eine normale Drehrichtung der mindestens einen Reinigungswalze in einem Reinigungsbetrieb das min destens eine Kehrelement einem Abstreifer für die mindestens eine Reini gungswalze vorgeschaltet ist. Durch das Kehrelement lässt sich Grobschmutz sammeln und der Reinigungswalze bereitstellen, wobei dann Schmutzfluid ein schließlich Grobschmutz durch den Abstreifer von der mindestens einen Reini gungswalze lösbar ist.

Bei einer Ausführungsform sind eine erste Reinigungswalze und eine zweite Reinigungswalze vorgesehen, wobei beabstandet zu der ersten Reinigungs- walze die zweite Reinigungswalze an dem Bodenkopf angeordnet ist, ins besondere mit mindestens einem der Folgenden: eine erste Drehachse der ersten Reinigungswalze und eine zweite Dreh achse der zweiten Reinigungswalze sind parallel zueinander orientiert; in einem normalen Betriebsmodus der Bodenreinigungsmaschine drehen sich die erste Reinigungswalze und die zweite Reinigungswalze gegen läufig; an dem Bodenkopf ist eine Tankeinrichtung für Schmutzfluid angeordnet; die Tankeinrichtung für Schmutzfluid ist zwischen der ersten Reinigungs walze und der zweiten Reinigungswalze positioniert; es ist eine gebläsefreie Einkopplung von Schmutzfluid von der ersten Reinigungswalze und der zweiten Reinigungswalze in die Tankeinrichtung vorgesehen; der ersten Reinigungswalze ist ein erstes Kehrelement zugeordnet und/oder der zweiten Reinigungswalze ist ein zweites Kehrelement zu geordnet.

Es ist ergibt sich dadurch ein optimiertes Reinigungsergebnis. Es wird in die sem Zusammenhang beispielhaft auf die WO 2019/048496 Al oder die nicht vorveröffentlichte DE 10 2019 109 946 verwiesen.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist an dem Bodenkopf eine einzige Reinigungswalze angeordnet und insbesondere ist der Bodenkopf nur über die Reinigungswalze an einem zu reinigenden Boden abgestützt. Es ergibt sich dadurch ein kompakter Aufbau. Es wird in diesem Zusammenhang beispielhaft auf die WO 2015/086083 Al oder die WO 2016/058879 Al verwiesen. Bei einer Ausführungsform ist eine Halteeinrichtung für einen Bediener vor gesehen, welche an dem Bodenkopf angeordnet ist und insbesondere schwenkbar angeordnet ist, wobei die Bodenreinigungsmaschine insbesondere handgehalten oder handgeführt ausgebildet ist, und wobei diese insbesondere durch einen stehenden Bediener bedienbar ist. Es lässt sich so auf einfache Weise eine Bodenreinigung durchführen.

Es ist auch möglich, dass die Bodenreinigungsmaschine selbstfahrend und selbstlenkend ausgebildet ist und dabei insbesondere als Reinigungsroboter und vorzugsweise als Wischroboter ausgebildet ist.

Die eingangs genannte Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Verfahren erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Pinleiste mit einer Mehrzahl von Pins und/oder ein Abstreifer beweglich an dem Bodenkopf gelagert ist und ins besondere verschieblich gelagert ist und gegen die mindestens eine Reini gungswalze kraftbeaufschlagt gedrückt wird.

Es lässt sich dadurch eine definierte Positionierung von Pins und/oder dem Ab streifer an der mindestens einen Reinigungswalze unabhängig von dem Durchmesser der mindestens einen Reinigungswalze erreichen.

Das erfindungsgemäße Verfahren weist die bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung erläuterten Vorteile auf.

Insbesondere lässt sich das erfindungsgemäße Verfahren an der erfindungs gemäßen Bodenreinigungsmaschine durchführen bzw. die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine lässt sich mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betreiben.

Insbesondere wird ein Anlageelement gegen die Reinigungswalze gedrückt (und dabei vorzugsweise gegen eine Oberfläche der Reinigungswalze ge drückt), und liegt mit einer Anlagefläche an dieser an, wobei insbesondere Pins der Pinleiste und/oder der Abstreifer über das Anlageelement ragen und an einem textilen Besatz der mindestens einen Reinigungswalze anliegen oder in diesen eingetaucht sind. Es ergibt sich dadurch ein optimiertes Reinigungs ergebnis.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zu sammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 eine Teildarstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungs gemäßen Bodenreinigungsmaschine, wobei eine Halte(stab)ein- richtung in einer Teildarstellung gezeigt ist und bei einer zwei teiligen (vorderen) Reinigungswalze nur ein Teil gezeigt ist;

Figur 2 eine Seitenansicht der Bodenreinigungsmaschine gemäß Figur 1;

Figur 3 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs A gemäß Figur 2 im Moment des Aufsetzens der Reinigungswalze auf einen zu rei nigenden Boden;

Figur 4 die gleiche Ansicht wie Figur 3, wobei die Reinigungswalze länger aufgesetzt ist und ihr Durchmesser sich verringert hat;

Figur 5 ein Ausführungsbeispiel einer Tankeinrichtung oder eines Teil bereichs einer Tankeinrichtung in perspektivischer Darstellung;

Figur 6 eine Seitenansicht der Tankeinrichtung oder des Teilbereichs gemäß Figur 5;

Figur 7 eine Schnittansicht längs der Linie 7-7 gemäß Figur 6;

Figur 8 eine Schnittansicht der Bodenreinigungsmaschine gemäß Figur 1 im Bereich der vorderen Reinigungswalze in einer ersten Stellung einer Pinleiste; Figur 9 die gleiche Ansicht wie Figur 8 in einer zweiten Stellung der Pin leiste;

Figur 10 die gleiche Ansicht wie Figur 8 in einer dritten Stellung der Pin leiste;

Figur 11 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Pinleiste;

Figur 12 eine weitere perspektivische Darstellung der Pinleiste gemäß Figur 11;

Figur 13 eine weitere perspektivische Darstellung der Pinleiste gemäß Figur 11;

Figur 14 eine Seitenansicht der Pinleiste gemäß Figur 11;

Figur 15 eine Vorderansicht der Pinleiste gemäß Figur 11;

Figur 16 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Bodenreinigungsmaschine (in der Ausbildung als selbstfahrende und selbstlenkende Bodenreinigungsmaschine); und

Figur 17 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer handgehaltenen und hand geführten Bodenreinigungsmaschine.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine, welche in den Figuren 1 und 2 in einer Teildarstellung gezeigt und mit 10 bezeichnet ist, ist als handgehaltene und handgeführte Bodenreinigungs maschine ausgebildet, welche durch einen stehenden Bediener bedienbar ist. Die Bodenreinigungsmaschine 10 umfasst einen Bodenkopf 12. An dem Bodenkopf 12 ist mindestens eine Reinigungswalze 14 angeordnet. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind eine erste Reinigungswalze 14a und eine zweite Reinigungswalze 14b an dem Bodenkopf 12 drehbar gelagert. Die erste Reinigungswalze 14a und die zweite Reinigungswalze 14b sind beabstandet und dabei parallel zueinander orientiert.

Die erste Reinigungswalze 14a ist um eine erste Drehachse 16a rotierbar. Die zweite Reinigungswalze 14b ist um eine zweite Drehachse 16b rotierbar. Die erste Drehachse 16a und die zweite Drehachse 16b sind parallel zueinander.

An dem Bodenkopf 12 ist für die erste Reinigungswalze 14a eine erste Welle 18 angeordnet. Der zweiten Reinigungswalze 14b ist eine zweite Welle zuge ordnet (in den Zeichnungen nicht sichtbar). Die erste Welle 18 und die zweite Welle sind jeweils über eine Getriebeeinrichtung mit einem Antriebsmotor ver bunden. Dieser Antriebsmotor sitzt insbesondere an dem Bodenkopf 12.

Es ist dabei vorgesehen, dass zumindest für einen normalen Betriebsmodus der Bodenreinigungsmaschine 10 die erste Reinigungswalze 14a und die zweite Reinigungswalze 14b gegenläufig betrieben werden und insbesondere mit gleicher Drehgeschwindigkeit betrieben werden.

Bezüglich Ausführungsbeispielen für den Antriebsmotor und die Getriebe einrichtung wird auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung Nr. 10 2019 109 946.3 vom 15. April 2019 des gleichen Anmelders verwiesen. Auf dieses Dokument wird vollinhaltlich Bezug genommen.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind die erste Reinigungswalze 14a und die zweite Reinigungswalze 14b jeweils zweiteilig ausgebildet. Die erste Welle 18 umfasst einen ersten Wellenbereich 20 und einen zweiten Wellenbereich 22. An dem ersten Wellenbereich 20 sitzt der jeweilige erste Teil wie beispiels weise der erste Teil 24 der ersten Reinigungswalze 14a. Der zweite Teil der ersten Reinigungswalze 14a ist in den Figuren 1 und 2 nicht gezeigt. Es ist dort der zweite Teil 26 der zweiten Reinigungswalze 14b sichtbar.

Für den Rotationsantrieb der ersten Reinigungswalze 14a und der zweiten Rei nigungswalze 14b ist ein Mittenantrieb vorgesehen. Eine drehmomentwirk same Ankopplung des Antriebsmotors an die Reinigungswalzen 14a bzw. 14b erfolgt in einem mittleren Bereich zwischen äußeren Enden. Insbesondere er strecken sich die erste Reinigungswalze 14a und die zweite Reinigungswalze 14b bis zu einem Seitenrand 28 des Bodenkopfs 12. Es ist dadurch eine rand nahe Reinigung möglich.

Es wird in diesem Zusammenhang beispielhaft auf die DE 10 2019 109 946 verwiesen.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Reinigungswalze 14 einen textilen Besatz 30, welcher an einem entsprechenden zylindrischen Halter 32 angeord net ist.

In einem Reinigungsbetrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 ist der Boden kopf 12 an einem zu reinigenden Boden 34 (Figur 2) über die erste Reini gungswalze 14a und die zweite Reinigungswalze 14b abgestützt. Der Boden kopf 12 mit seinen Reinigungswalzen 14a, 14b hat eine Auflageebene 36 für den Boden 34. Der zu reinigende Boden 34 ist insbesondere ein Hartboden.

Die Bodenreinigungsmaschine 10 umfasst eine Halteeinrichtung 38. Diese ist insbesondere als Haltestabeinrichtung ausgebildet (in den Figuren 1 und 2 ist nur ein Teil davon gezeigt). Die Halteeinrichtung 38 ist über ein Schwenk gelenk 40 schwenkbar an den Bodenkopf 12 angelenkt. Eine Schwenkachse 42 der Schwenkbarkeit der Halteeinrichtung 38 zu dem Bodenkopf 12 ist insbe sondere parallel zu der ersten Drehachse 16a bzw. der zweiten Drehachse 16b orientiert. Es kann auch noch eine weitere Schwenkbarkeit um eine Schwenkachse 44 vorliegen, welche quer zu der Schwenkachse 42 arretiert ist. Die Schwenk achse 42 ist dabei insbesondere parallel zu der Auflageebene 36.

Die Bodenreinigungsmaschine 10 ist handgeführt. Die Halteeinrichtung 38 ist so ausgebildet, dass ein Bediener die Bodenreinigungsmaschine 10 über den zu reinigenden Boden 34 führen kann, wobei der Bodenkopf 12 über die Rei nigungswalzen 14a, 14b an dem Boden 34 abgestützt ist, und der Bediener beabstandet zu dem Bodenkopf 12 selber auf dem Boden 34 steht; die hand geführte Bodenreinigungsmaschine 10 ist insbesondere so ausgebildet, dass sie durch einen stehenden Bediener bedienbar ist. Es wird in diesem Zusam menhang auf die DE 10 2019 109 946 verwiesen.

An dem Bodenkopf 12 ist eine Tankeinrichtung 46 lösbar angeordnet. Die Tankeinrichtung 46 ist an einem Tankeinrichtung-Halter 48 des Bodenkopfs 12 lösbar positioniert. Die Tankeinrichtung 46 ist in einer Entnahmerichtung 50 (Figur 1) von dem Bodenkopf 12 nach unten weg lösbar.

Die Entnahmerichtung 50 ist insbesondere senkrecht zu der Auflageebene 36 orientiert.

An dem Halter 48 ist die Tankeinrichtung 46 zwischen der ersten Reinigungs walze 14a und der zweiten Reinigungswalze 14b positioniert. Die Tankeinrich tung 46 dient zur Aufnahme von Schmutzfluid, welches von den Reinigungs walzen 14a, 14b "abgenommen" wird und der Tankeinrichtung 46 zugeführt ist.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine einzige Tankeinrichtung 46 für die erste Reinigungswalze 14a und die zweite Reinigungswalze 14b vorge sehen. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass der ersten Reinigungswalze 14a und der zweiten Reinigungswalze 14b jeweils ein eigener Tank zugeordnet ist, so dass die Tankeinrichtung zwei getrennte oder verbundene Teile umfasst.

Die Tankeinrichtung 46 ist insbesondere so angeordnet, dass Schmutzfluid von den Reinigungswalzen 14 direkt gebläsefrei (ohne Absaugung) einkoppelbar ist. Dies wird untenstehend noch näher erläutert.

Die Tankeinrichtung 46 (siehe auch die Figuren 5 bis 7) umfasst eine Wanne 52 mit (mindestens) einem Aufnahmeraum 54 für Schmutzfluid. Die Wanne 52 hat einen Boden 56, an welchem eine umlaufende Wandung 58 angeordnet ist. Der Aufnahmeraum 54 ist zwischen dem Boden 56 und der Wandung 58 gebildet.

Die Wanne 52 hat bei einem Ausführungsbeispiel eine mindestens näherungs weise quaderförmige Außengestalt.

Die Tankeinrichtung 46 umfasst einen Deckel 60. Bei dem Deckel 60 (Figur 7) kann es sich um ein von dem Bodenkopf 12 getrenntes Element handeln. Ins besondere ist dann die Tankeinrichtung 46 mit dem Deckel 62 von dem Tank einrichtung-Halter 48 entnehmbar.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist der Deckel der Tankeinrichtung 46 an dem Bodenkopf 12 beispielsweise durch den Tankeinrichtung-Halter 48 ge bildet. Bei dieser Ausführungsform ist nur die Wanne 52 von dem Bodenkopf 12 entnehmbar und der entsprechende Deckel verbleibt an dem Bodenkopf 12.

Bei einem Reinigungsbetrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 ist eine Unter seite des Bodens 56 der Tankeinrichtung 46 dem zu reinigenden Boden 34 zu gewandt. Eine erste Seitenwand 62 der Wandung 58 ist der ersten Reinigungs walze 14a zugewandt, und eine der ersten Seitenwand 62 der Wandung 58 gegenüberliegende zweite Seitenwand 64 ist der zweiten Reinigungswalze 14b zugewandt. Bei einem Ausführungsbeispiel weisen die erste Seitenwand 62 und die zweite Seitenwand 64 jeweils eine Ausnehmung 66 auf, welche zur teilweisen Auf nahme der Getriebeeinrichtung dient, über welche die entsprechende Welle (wie beispielsweise die erste Welle 18) drehmomentwirksam an den Antriebs motor angekoppelt ist. Die Ausnehmung 66 ist mittig an der entsprechenden Seitenwand 62, 64 angeordnet.

Bei einer Ausführungsform sind an der Wanne 52 Fixierungselemente 68 an geordnet. Diese sind insbesondere domförmig ausgebildet. Die Fixierungs elemente 68 dienen zur Fixierung der Tankeinrichtung 46 über die Wanne 52 an dem Tankeinrichtung-Halter 48 (vergleiche Figur 7) und insbesondere zur einer hängenden Fixierung und dabei zu einer schwimmenden Lagerung der Wanne 52 an dem Bodenkopf 12 (vergleiche Figur 7). Dies wird untenstehend noch näher erläutert.

Die Fixierungselemente 68 dienen insbesondere auch zur Zentrierung und gegebenenfalls zusätzlichen Fixierung des Deckels 60 an der Wanne 52, sofern ein solcher getrennter Deckel 60 vorgesehen ist. Der Deckel 60 weist dann entsprechende Ausnehmungen 74 auf (Figur 7), durch welche die Fixierungs elemente 68 durchgetaucht sind.

An dem Bodenkopf 12 ist ein erstes Kehrelement 70 angeordnet, welches der ersten Reinigungswalze 14a zugeordnet ist. Ferner ist an dem Bodenkopf 12 ein zweites Kehrelement 72 angeordnet, welches der zweiten Reinigungswalze 14b zugeordnet ist. Die Kehrelemente 70, 72 dienen dazu, Schmutzpartikel (insbesondere Grobschmutzpartikel) zu sammeln und der jeweiligen zuge ordneten Reinigungswalze 14a bzw. 14b zuzuführen. Diese Schmutzpartikel können dann von der Reinigungswalze 14a bzw. 14b mitgenommen werden und lassen sich in die Tankeinrichtung 46 einkoppeln.

Das erste Kehrelement 70 und das zweite Kehrelement 72 hat jeweils eine Kehrkante 76. Die Kehrkante 76 ist zu dem textilen Besatz 30 der ent- sprechenden Reinigungswalze 14 benachbart und kann an diesem anliegen oder in diesen eintauchen. In diesem Zusammenhang wird auf die WO 2016/058956 Al verwiesen, auf die ausdrücklich Bezug genommen wird.

Das jeweilige Kehrelement 70, 72 mit seiner Kehrkante 76 erstreckt sich ins besondere mindestens näherungsweise über die gesamte Länge der zugeord neten Reinigungswalze 14. Die Kehrkante 76 ist parallel zu der entsprechen den Drehachse 16a, 16b ausgerichtet.

Das erste Kehrelement 70 ist an der ersten Seitenwand 62 beabstandet zu dem Boden 56 der Wanne 52 angeordnet. Entsprechend ist das zweite Kehr element 72 an der zweiten Seitenwand 64 beabstandet zu dem Boden 56 angeordnet

Es ist möglich, dass das jeweilige Kehrelement 70, 72 aus einem starren Material gebildet ist, oder eine gewisse Eigenelastizität aufweist.

Die Kehrelemente 70, 72 haben insbesondere der jeweiligen Reinigungswalze 14a, 14b zugewandt eine Kontur, welche an die Reinigungswalze 14a, 14b angepasst ist.

Das erste Kehrelement 70 und das zweite Kehrelement 72 sind an der Wanne 52 und dabei an der jeweiligen Seitenwand 62 bzw. 64 (vordere und hintere Seitenwand) angeordnet.

Es ist grundsätzlich auch möglich, dass das erste Kehrelement 70 und/oder das zweite Kehrelement 72 an dem Boden 56 bei entsprechender Ausbildung der Wanne 52 angeordnet ist.

Das erste Kehrelement 70 und das zweite Kehrelement 72 sind jeweils so fest mit der Wanne 52 verbunden, so dass sie mit der Wanne 52 von dem Boden kopf 12 abnehmbar sind und bei einer Beweglichkeit der Wanne 52 zu dem Bodenkopf 12 mitbewegt werden. Es ist vorgesehen, dass im Betrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 die jewei lige Kehrkante 76 des ersten Kehrelements 70 und des zweiten Kehrelements 72 in einem definierten festen Abstand D zu dem zu reinigenden Boden 34 liegt (vergleiche die Figuren 3 und 4). Dieser definierte Abstand D ist dabei unabhängig von dem Durchmesser der zugeordneten Reinigungswalze 14 und damit unabhängig beispielsweise von einem Verschleiß des textilen Besatzes 30. Er ist ferner unabhängig von Herstellungstoleranzen.

Der Abstand D ist für ein optimiertes Reinigungsergebnis bezüglich der Grob schmutzsammelfunktion des Kehrelements 70, 72 vorgegeben. Wenn der Abstand D zu gering ist, dann kann sich das jeweilige Kehrelement 70 bzw. 72 in Fugen, Übergängen oder dergleichen an dem zu reinigenden Boden 34 ver haken und es ergibt sich eine erschwerte Bedienbarkeit. Wenn der Abstand D zu groß ist, dann ergibt sich eine verschlechterte Grobschmutzsammelfunk tion.

Insbesondere ist der Abstand D größer Null und vorzugsweise größer 0,5 mm und vorzugsweise größer 0,7 mm. Ferner ist es insbesondere vorgesehen, dass der definierte Abstand D kleiner als 1,5 mm und insbesondere kleiner als 1,3 mm ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform liegt der Abstand D bei ca. 1 mm.

Um in einem Reinigungsbetrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 diesen de finierten Abstand D bereitzustellen, sind Abstützelemente 78 vorgesehen (Figuren 3, 4), mit denen sich das erste Kehrelement 70 bzw. das zweite Kehrelement 72 an dem zu reinigenden Boden 34 abstützt. Die Abstützele mente 78 sind als Gleitelemente ausgebildet, welche beim Reinigungsbetrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 über den Boden 34 gleiten.

Die Abstützelemente 78 sind gerade so ausgebildet, dass sich die Kehrkante 76 in dem Abstand D zu dem Boden 34 befindet. Die Abstützelemente 78 sind bei einem Ausführungsbeispiel durch beab- standete Rippen 80 gebildet, welche an dem jeweiligen Kehrelement 70, 72 angeordnet sind. Diese Rippen 80 erstrecken sich über die Kehrkante 76 hinaus in Richtung der Auflageebene 36, um die Abstützfunktion an dem Boden 34 zu erreichen.

Zwischen benachbarten Abstützelementen 78 bzw. Rippen 80 liegt ein Frei raum, über den das entsprechende Kehrelement 70, 72 den Boden 34 nicht kontaktiert.

Insbesondere ist an einem jeweiligen Kehrelement 70, 72 eine Reihe von Abstützelementen 78 insbesondere in der Form von Rippen vorgesehen. Eine entsprechende Reihe weist eine Längsrichtung auf, welche parallel zu der entsprechenden Drehachse 16a, 16b der zugeordneten Reinigungswalze 14a bzw. 14b ist.

Es ist alternativ oder zusätzlich möglich, dass Abstützelemente 78 an der Tankeinrichtung 46 und dabei an dem Boden 56 der Wanne 52 angeordnet sind.

Im Betrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 stützt sich die Tankeinrichtung 46 über die Abstützelemente 78 an dem zu reinigenden Boden 34 ab. Damit der Abstand D unabhängig von der speziellen Situation der Reinigungswalze 14 bleibt, ist die Tankeinrichtung 46 bzw. ein Teilbereich der Tankeinrichtung (die Wanne 52) schwimmend an dem Bodenkopf 12 und dabei an dem Tank einrichtung-Halter 48 gelagert. Die Tankeinrichtung 46 weist bezüglich des Teilbereichs, an welchem die Kehrelemente 70, 72 angeordnet sind, eine Beweglichkeit in einer z-Richtung 82 auf. Diese z-Richtung 82 liegt dabei quer und insbesondere senkrecht zu der Auflageebene 36 der Reinigungswalzen 14 an dem Boden 34. Ferner ist die z-Richtung 82 quer und dabei insbesondere senkrecht zu den Drehachsen 16a, 16b orientiert.

Ferner ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die z-Richtung 82 quer und ins besondere senkrecht zu der Schwenkachse 42 orientiert ist.

Durch die Beweglichkeit der Wanne 52 mit den Kehrelementen 70, 72 in der z- Richtung 82 und durch die entsprechende schwimmende Lagerung an dem Bodenkopf 11 liegt die Kehrkante 76 stets in dem festen Abstand D zu dem Boden 34, unabhängig von dem konkreten Durchmesser der Reinigungswalzen 14. Durch die Beweglichkeit der Wanne 52 in der z-Richtung 82 ergibt sich eine automatische Einstellung dieses festen Abstands D der Kehrkante 76 zu dem Boden 34 bei einem Reinigungsbetrieb. Die Abstützelemente 78 sorgen für eine "korrekte" Positionierung der Kehrelemente 70, 72 zu dem Boden 34.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Beweglichkeit der Tankeinrichtung 46 bzw. des Teilbereichs, an dem die Kehrelemente 70, 72 (der Wanne 52) sitzen, durch eine hängende Lagerung der Wanne 52 an dem Bodenkopf 12 erreicht. Insbesondere ist die Lagerung derart, dass sich zum einen dieser feste Abstand D einstellen kann, und dass zum anderen, wenn der Bodenkopf 12 von dem Boden 34 angehoben wird, die Wanne 52 nicht abfällt.

Beispielsweise sind dazu den Fixierungselementen 68 an dem Tankeinrichtung- Halter 48 entsprechende Gegenfixierungselemente zugeordnet, welche die Beweglichkeit in der z-Richtung 82 ermöglichen und ein Abfallen verhindern.

Es ist insbesondere dann eine Lösekraft und/oder spezielle Lösebewegung notwendig, um die Tankeinrichtung 46 in der Entnahmerichtung 50 von dem Bodenkopf 12 entnehmen zu können.

Insbesondere ist die Beweglichkeit in der z-Richtung 82 dann auch so einge stellt, dass gerade der Ausgleich bezüglich des festen Abstands D ermöglicht wird, ohne dass die Tankeinrichtung 46 "zu locker" an dem Bodenkopf 12 sitzt. Bei einer Ausführungsform sitzt beispielsweise an benachbarten Fixierungs elementen 68 jeweils ein Steg, welcher dann bei an dem Bodenkopf 12 fixier ter Tankeinrichtung 46 in einer entsprechenden Aufnahme des Tankeinrich tung-Halters 48 positioniert ist und in der z-Richtung 82 beweglich ist, wobei die Beweglichkeit auf eine entsprechende Wegstrecke beschränkt ist, und ohne Zusatzmaßnahmen eine Lösung der Tankeinrichtung 46 von dem Tankein richtung-Halter 48 gesperrt ist.

Es ist dabei grundsätzlich möglich, dass die Tankeinrichtung 46 als Ganzes mit dem Deckel 60 gegenüber dem Bodenkopf 12 in der z-Richtung 82 beweglich ist, oder dass beispielsweise die Wanne 52 gegenüber einem Deckel 60, oder einem durch den Tankeinrichtung-Halter 48 gebildeten Deckel in der z-Rich- tung 82 beweglich ist.

Es kann zusätzlich vorgesehen sein, dass die Tankeinrichtung 46 oder der Teil bereich der Tankeinrichtung 46, an dem die Kehrelemente 70, 72 sitzen, in mindestens einer Querrichtung 84a, 84b (vergleiche Figur 5) zu der z-Richtung 82 beweglich ist und dabei schwimmend an dem Tankeinrichtung-Halter 48 gelagert ist.

Die Bodenreinigungsmaschine 10 umfasst eine Tankeinrichtung 86 für Reini gungsflüssigkeit (Figur 1). Diese Tankeinrichtung 86 für Reinigungsflüssigkeit nimmt eine Reinigungsflüssigkeit auf, welche über eine Zuführungseinrichtung 88 dem zu reinigenden Boden 34 direkt oder indirekt zuführbar ist.

Die Reinigungsflüssigkeit ist insbesondere Frischwasser, dem eine Reinigungs mittelzusatz und insbesondere tensidischer Reinigungsmittelzusatz zugesetzt sein kann. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass die Tankeinrichtung 86 ge trennte Tanks für Frischwasser und Reinigungsmittelzusatz aufweist und eine entsprechende Vermischung erfolgt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist über die Zuführungseinrichtung 88 Rei nigungsflüssigkeit der entsprechenden Reinigungswalze 14 zugeführt; über Reinigungsflüssigkeit wird dann der textile Besatz 30 der entsprechenden Reinigungswalze 14 angefeuchtet.

Durch die Reinigungsflüssigkeit lässt sich eine Verschmutzung an einem Boden 34 lösen. Zusätzlich erfolgt über die entsprechende Reinigungswalze 14 eine mechanische Einwirkung auf den Schmutz. Es erfolgt eine Rotationswisch bewegung der Reinigungswalze 14 an dem Boden 34.

Die Tankeinrichtung 86 ist bei einem Ausführungsbeispiel an der Halte einrichtung 38 angeordnet. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass sie an dem Bodenkopf 12 angeordnet ist.

Es wird in diesem Falle beispielhaft auf die WO 2017/15345 Al oder die DE 10 2019 109 946 verwiesen.

Weiterhin wird beispielhaft auf die WO 2016//058901 Al verwiesen. Beispiels weise wird bei einem Reinigungsbetrieb der Bodenreinigungsmaschine 10, bei dem die Reinigungswalzen 14 rotiert werden, automatisch eine Zuführung von Reinigungsmittel aus der Tankeinrichtung 86 über die Zuführungseinrichtung 88 zu den Reinigungswalzen 14 durch entsprechendes Öffnen eines Ventils oder Schalten einer Pumpe bewirkt.

An dem Bodenkopf 12 ist jeweils zugeordnet den Reinigungswalzen 14 eine Abstreifereinrichtung 90 angeordnet (vergleiche Figur 8). Die Abstreifer einrichtung 90 umfasst einen Abstreifer 92, welcher in den textilen Besatz 30 der zugeordneten Reinigungswalze 14a, 14b eingetaucht ist. Durch den entsprechenden Abstreifer 92 lässt sich Schmutzfluid von der zugeordneten Reinigungswalze 14 lösen und in die Tankeinrichtung 46 fördern. Es wird in diesem Zusammenhang auf die WO 2019/086083 Al verwiesen.

Es ist dazu (mindestens) ein Zuführungskanal 94 vorgesehen, welcher in den Aufnahmeraum 54 mündet. Der Abstreifer 92 ist bei einem Ausführungsbeispiel an einem Einkopplungs element 96 angeordnet. An dem Einkopplungselement 96 ist eine Mündung 97 für den Zuführungskanal 94 angeordnet. Der Abstreifer 92 bildet eine Mün dungswandung für die Mündung 97. Insbesondere ist die Tankeinrichtung 46 oder der Teilbereich, an dem die Kehrelemente 70, 72 sitzen, in der z-Rich- tung 82 beweglich zu dem Einkopplungselement 96.

Um diese Beweglichkeit an der Tankeinrichtung 46 zu ermöglichen und einen dichten Zuführungskanal 94 zu erhalten, ist eine Dichtungseinrichtung 98 vor gesehen, welche den Zuführungskanal 94 gegenüber dem Einkopplungsele ment 96 abdichtet, um bei unterschiedlichen Positionen der Tankeinrichtung 46 in der z-Richtung zu dem Einkopplungselement 96 einen fluiddichten Zu führungskanal 94 zu erhalten.

Der Abstreifer 92 ist beabstandet zu dem jeweiligen Kehrelement 70, 72 po sitioniert.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass die entsprechende Rei nigungswalze 14 in einer solchen Drehrichtung 100 rotiert, dass der Abstreifer 92 dem entsprechenden Kehrelement 70 bzw. 72 nachgeordnet ist. Es lässt sich dadurch Grobschmutz, welcher ausgehend von dem entsprechenden Kehrelement 70, 72 aufgenommen wird, durch die entsprechende Reinigungs walze 14 zu dem Abstreifer 92 transportieren. Am Abstreifer 92 wird Schmutz fluid abgelöst und in den Aufnahmeraum 54 über den mindestens einen Zu führungskanal 94 befördert.

Es ist beispielsweise möglich, dass das Einkopplungselement 96 und/oder der Zuführungskanal 94 an einem Deckel 60 der Tankeinrichtung 46 angeordnet sind. Es wird in diesem Zusammenhang auf die WO 2019/029821 Al ver wiesen.

Es ist dann insbesondere vorteilhaft, wenn die Wanne 52 gegenüber diesem Deckel 60 beweglich ist, um die Beweglichkeit in der z-Richtung 82 zu er- möglichen, um wiederum den festen Abstand D bezüglich der Kehrkanten 76 zu dem Boden 34 einstellen zu können.

Bezüglich der schwimmend gelagerten Tankeinrichtung 46 funktioniert die Bodenreinigungsmaschine 10 wie folgt:

In einem Reinigungsbetrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 wird diese über die Reinigungswalzen 14a, 14b auf den zu reinigenden Boden 34 aufgesetzt und über diesem verschoben.

Die Reinigungswalzen 14a, 14b werden mit Reinigungsflüssigkeit aus der Tankeinrichtung 86 beaufschlagt. Die Reinigungswalzen 14a, 14b rotieren in der Drehrichtung 100 und insbesondere rotieren sie gegenläufig.

Der textile Besatz 30 wird angefeuchtet. Die Reinigungswalzen 14a, 14b wir ken mit einem entsprechenden Besatzbereich auf den zu reinigenden Boden 34. Es erfolgt eine mechanische Einwirkung, und Schmutz wird angefeuchtet, um dessen Ablösung zu verbessern.

Über die Kehrelemente 70, 72 wird Grobschmutz gesammelt, welcher durch die entsprechende Reinigungswalze 14a, 14b in der Drehrichtung 100 mit genommen werden kann.

An dem jeweiligen Abstreifer 92 kann sich Schmutzfluid einschließlich Grob schmutz von der Reinigungswalze 14 ablösen und wird dann in die Tankein richtung 46 und dabei in den entsprechenden Aufnahmeraum 54 befördert.

Die Kehrelemente 70, 72 sind an der Wanne 52 und dadurch an der Tankein richtung 46 bzw. an einem Teilbereich der Tankeinrichtung 46 angeordnet. Die Wanne 52 mit den Kehrelementen 70, 72 ist in der z-Richtung 82 schwimmend an dem Bodenkopf 12 gelagert. Im Reinigungsbetrieb erfolgt eine Abstützung der Wanne 52 über die Abstützelemente 78 an dem zu reinigenden Boden 34. Es wird dabei automatisch der feste definierte Abstand D zwischen der Kehr kante 76 und dem Boden 34 eingestellt.

Diese automatische Einstellung erfolgt bei unterschiedlichen Besatzdicken B der entsprechenden Reinigungswalze 14a, 14b (vergleiche die Figuren 3 und 4). Die Besatzdicke B kann sich beispielsweise bei einem entsprechenden Ver schleiß der Reinigungswalze 14 ändern, oder kann auch aufgrund von Her stellungstoleranzen unterschiedlich sein.

Beispielsweise wird der textile Besatz 30 auch an einem Aufstellbereich auf den zu reinigenden Boden 34 stärker zusammengedrückt als außerhalb (vergleiche die Figuren 3 und 4). Wenn die Tankeinrichtung 46 voll ist, kann die Breite B kleiner sein als wenn diese leer ist.

Die schwimmende Lagerung der Tankeinrichtung 46 bzw. der Wanne 52 ermöglicht eine Beweglichkeit der Wanne 52 bezogen auf die Drehachse 16a bzw. 16b der entsprechenden Reinigungswalze 14 in der z-Richtung 82. Ver gleiche dazu die Figuren 3 und 4, bei welchen die Wanne 52 unterschiedliche Positionen zu der Drehachse 16a einnimmt.

Es ergibt sich dadurch wie erwähnt unabhängig von der Situation an der Reini gungswalze 14 immer der fest Abstand D der Kehrkante 76 zu dem Boden 34. Dadurch wiederum ergibt sich eine optimierte Grobschmutzsammelfunktion für das jeweilige Kehrelement 70, 72. Es lässt sich dadurch einerseits eine Ver hakung an dem Boden 34 verhindern und andererseits wird ein "Durch rutschen" von größeren Partikeln unter dem jeweiligen Kehrelement 70, 72 hindurch verhindert.

Die entsprechende Funktion ist unabhängig von Fertigungstoleranzen und über die Lebensdauer der Reinigungswalze 14 mit Verschleiß des textilen Besatzes 30 (mit Verringerung des Durchmessers der Reinigungswalzen 14) sicher gestellt. Bei einem Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass die Tankeinrichtung 46 bzw. die Wanne 52 so an dem Bodenkopf 12 gelagert ist, dass diese schwer kraftgetrieben gegen den Boden 34 gedrückt wird, so dass die Abstütz elemente 78 an dem Boden 34 aufliegen. Das Eigengewicht der Wanne 52 bewirkt die automatische Positionierung der Kehrkante 76 in dem festen Abstand D zu dem Boden 32.

Es ist alternativ oder zusätzlich möglich, dass eine Federeinrichtung 102 die Wanne 52 in einer Richtung 104 zu der Auflageebene 36 hin drückt (vergleiche Figur 3). Die Federeinrichtung 102 stützt sich dabei insbesondere an dem Tankeinrichtung-Halter 48 und an der Wanne 52 ab, um entsprechend die Abstützelemente 78 an den Boden 34 zu drücken.

An dem Bodenkopf 12 ist eine Pinleiste 106 mit einer Mehrzahl von Pins 108 angeordnet. Die Pins 108 der Pinleiste 106 sind Stifte, welche an dem textilen Besatz 30 anliegen oder in den textilen Besatz 30 der zugeordneten Reini gungswalze 14a, 14b ragen.

Die Pinleiste 106 dient zur Haaraufnahme in der Art einer Haarbürste.

Die Pins 108 sind insbesondere aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.

Die Pinleiste 106 ist so an dem Bodenkopf 12 angeordnet, dass sie als Ganzes durch einen Bediener entnehmbar ist. Der Bediener kann dann die Pinleiste 106 mit darin verfangenen Haaren reinigen.

Die Pinleiste 106 umfasst einen Träger 110, an welchem die Pins 108 an geordnet sind. Die Pins 108 ragen dabei über den Träger 110 hinaus.

Die Pins 108 erstrecken sich in einer Pin-Richtung 114. Sie weisen eine flache Stirnseite 116 auf. Insbesondere weist ein Pin 108 an der Stirnseite 116 einen Durchmesser im Bereich zwischen 0,1 mm und 0,5 mm auf. Bei einer Ausfüh rungsform liegt dieser Durchmesser an der Stirnseite 116 bei ca. 0,3 mm. Bei einer Ausführungsform ist die Pinleiste 106 an einem Einkopplungselement 118 gebildet. Das Einkopplungselement 118 ist an dem Bodenkopf 12 posi tioniert. Das Einkopplungselement 118 ist als Ganzes von dem Bodenkopf 12 abnehmbar, oder die Pinleiste 106 ist von dem Einkopplungselement 118 ab nehmbar.

Das Einkopplungselement 118 umfasst einen Halter 120. An dem Halter 120 sitzt fest oder lösbar (siehe oben) der Träger 110 der Pinleiste 106 mit den Pins 108.

Ferner sitzt an dem Halter 120 des Einkopplungselements 118 beabstandet zu den Pins 108 der Abstreifer 92.

Bei einer Ausführungsform ist ferner die Mündung 97 an dem Einkopplungs element 118 mindestens teilweise gebildet.

An dem Träger 110, welcher insbesondere fest an dem Halter 120 sitzt, sind eine erste Reihe 122a und eine zweite Reihe 122b an Pins 108 angeordnet.

Die erste Reihe 122a und die zweite Reihe 122b erstrecken sich in einer Längsrichtung 124 (Figur 11). Insbesondere liegen die Stirnseiten 116 der Pins 108 in einer Reihe 122a bzw. 122b auf einer Linie parallel zur Längsrichtung 124.

Bei an dem Bodenkopf 12 positionierter Pinleiste 106 ist die Längsrichtung 124 parallel zu der entsprechenden ersten Drehachse 16a für die erste Reinigungs walze 14a bzw. zu der zweiten Drehachse 16b für die zweite Reinigungswalze 14b.

Die Längsrichtung 124 ist ferner mindestens näherungsweise parallel zu der Auflageebene 36. Die zweite Reihe 122b ist in einer Querrichtung 126 zu der ersten Reihe 122a beabstandet.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel liegen die Pins 108 in der ersten Reihe 122a und in der zweiten Reihe 122b jeweils auf einer Linie.

Grundsätzlich ist es möglich, dass Pins auch in der Querrichtung 126 innerhalb einer Reihe versetzt sind.

Die Reihen 122a, 122b weisen insbesondere eine Länge auf, welche im Wesentlichen einer Länge der zugeordneten Reinigungswalze 14a, 14b entspricht, oder etwas kürzer ist. Dadurch ist eine Haaraufnahme im Wesent lichen über die gesamte Länge der entsprechenden Reinigungswalze 14 sichergestellt.

An dem Halter 120 und insbesondere an dem Träger 110 sitzen Ankopplungs elemente 128 und insbesondere Rastelemente, über die die Pinleiste 106 mit einem entsprechenden Gegenelement an dem Bodenkopf 12 verbindbar ist und insbesondere verrastbar ist. Die Ankopplungselemente 128 und ihre Gegenelemente sind so ausgebildet, dass ein Bediener insbesondere für Rei nigungszwecke die Pinleiste 106 bzw. das Einkopplungselement 128 auf ein fache Weise lösen kann und wieder einsetzen kann.

Die Pins 108 der Pinleiste 106 liegen im Betrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 an dem textilen Besatz 30 an oder sind in diesen eingetaucht, siehe dazu insbesondere Figur 10.

Im Betrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 ist der Abstreifer 92 mit einer Tiefe Ti (Figur 10) in den textilen Besatz 30 der entsprechenden Reinigungs walze 14 eingetaucht. Eine entsprechende Eintauchtiefe von Pins 108 liegt bei T ₂ . Die Eintauchtiefe T ₂ liegt im Bereich zwischen (einschließlich) 0 mm und (ein schließlich) 4 mm, wobei eine Eintauchtiefe von 0 mm bedeutet, dass die Pins 108 mit der Stirnseite 112 an dem textilen Besatz 30 anliegen.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Pins 108 gleich oder weniger tief in den textilen Besatz 30 ragen, als der Abstreifer 92 (als Mündungswandung zum Abstreifen von Schmutzfluid und Einkopplung in die Tankeinrichtung 46).

Insbesondere ist eine Differenz Ti - T ₂ im Bereich zwischen (einschließlich)

0 mm und (einschließlich) 1 mm liegend.

An der Pinleiste 106 sind Pins 108 und insbesondere alle Pins 108 in der Pin- Richtung 114 ausgerichtet. Diese Pin-Richtung 140 ist quer und insbesondere senkrecht zu der entsprechenden Drehachse 16a bzw. 16b der zugeordneten Reinigungswalze 14 orientiert.

Die Pin-Richtung 140 ist ferner parallel oder schräg zu der z-Richtung 82 orientiert. Ein entsprechender Winkel 130 der Pin-Richtung 114 zu der z- Richtung 82 (und damit auch zu einer Normalen der Auflageebene 36) liegt beispielsweise im Bereich zwischen 0° und 10°.

Ferner liegt die Pin-Richtung 140 parallel oder in einem spitzen Winkel 132 zu dem Abstreifer 92 (vergleiche Figur 10). Dieser Winkel 132 liegt insbesondere im Bereich zwischen 0° und 25°.

Es hat sich ein optimiertes Ergebnis für die Haaraufnahme ergeben, wenn die Pin-Richtung 114 und der Abstreifer 92 nicht parallel zueinander ausgerichtet sind, sondern in einem spitzen Winkel und insbesondere einem spitzen Winkel von ca. 20° ausgerichtet sind.

Die Pins 108 an der Pinleiste 106 sind ähnlich wie Elemente an einer Haar bürste angeordnet, um eine optimierte Haaraufnahme zu erreichen. Bezogen auf die Drehrichtung 100 ist die Pinleiste 106 dem Abstreifer 92 nachgeordnet. Haare, welche nicht in die Mündung 97 eingekoppelt wurden, können durch die Pinleiste 106 aufgenommen werden.

Die Pinleiste 106 ist federnd an dem Bodenkopf 12 gelagert. Alternativ oder zusätzlich ist der Abstreifer 92 mit der Mündung 97 kraftbeaufschlagt und ins besondere federbeaufschlagt an dem Bodenkopf 12 gelagert.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Einkopplungselement 118 kraftbeaufschlagt und insbesondere federbeaufschlagt an dem Bodenkopf 12 gelagert. Dadurch sind die Pinleiste 106 und der Abstreifer 92 gemeinsam kraftbeaufschlagt und insbesondere federbeaufschlagt an dem Bodenkopf 12 gelagert.

Das Einkopplungselement 118 ist in einer Bewegungsachse 134 beweglich und dabei insbesondere verschieblich an dem Bodenkopf 12 gelagert.

Das Einkopplungselement 118 sitzt an einer Verschiebungsführung 136. Die Bewegungsachse 134 ist dabei quer und insbesondere senkrecht zu der je weiligen Drehachse 16a bzw. 16b orientiert.

Die Bewegungsachse 134 liegt insbesondere in einem spitzen Winkel zu der z- Richtung 82.

Die Bewegungsachse 134 liegt ferner in einem spitzen Winkel zu der Normalen der Auflageebene 36.

Die Bewegungsachse 134 ist insbesondere auf eine Mittelachse der zugeord neten Reinigungswalze 14 ausgerichtet.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Bewegungsachse 134 parallel zu dem Abstreifer 92 orientiert. Dem Einkopplungselement 118 ist eine Federeinrichtung 138 zur Kraftbeauf schlagung zugeordnet (vergleiche Figur 8). Die Federeinrichtung 138 übt eine Federkraft aus, welche bestrebt ist, das Einkopplungselement 118 mit der Pinleiste 106 und dem Abstreifer 92 gegen den textilen Besatz 30 der zuge ordneten Reinigungswalze 14 zu drücken.

Das Einkopplungselement 118 umfasst bei einem Ausführungsbeispiel ein An lageelement 140 mit einer Anlagefläche 142 als Kontaktfläche für den textilen Besatz 30. Die Anlagefläche 142 kann an dem textilen Besatz 30 anliegen, ohne in diesen einzudringen.

Insbesondere erstrecken sich die Pins 108 und der Abstreifer 92 über die An lagefläche 142. Das Anlageelement 140 bildet einen Anschlag für das Ein kopplungselement 118 an die entsprechende Reinigungswalze 14. Es ist so ausgebildet, dass die Pins 108 mit der gewünschten Eintauchtiefe T ₂ und der Abstreifer 92 mit der gewünschten Eintauchtiefe Ti in den textilen Besatz 30 eintauchen.

Es ist dabei unabhängig von dem Durchmesser 30 der entsprechenden Reini gungswalze 14 garantiert, dass die entsprechende (voreingestellte) Eintauch tiefe Ti und Eintauchtiefe T ₂ erreicht wird. Durch die Federeinrichtung 138 wird das Anlageelement 140 an die Oberfläche der Reinigungswalze 14 gedrückt, unabhängig von dem Durchmesser der Reinigungswalze 14.

Auch wenn beispielsweise sich der Durchmesser der Reinigungswalze 14 auf grund Verschleiß des textilen Besatzes 30 verringert, bleibt die für ein opti miertes Reinigungsergebnis vorgegebene Tiefe Ti und T ₂ erhalten.

Es können auch entsprechende Fertigungstoleranzen durch die verschiebliche Lagerung und Federlagerung des Einkopplungselements 118 ausgeglichen werden. Durch das Einkopplungselement 118 wird unabhängig von dem Zustand bzw. von der Ausbildung der entsprechenden Reinigungswalze 14 ein gleichbleiben der Abstand zu dem textilen Besatz 30 erreicht. Es ergibt sich dadurch ein optimiertes Abstreifergebnis sowohl für Schmutzfluide als auch für Haare. Die Eintauchtiefen Ti und T ₂ sind unabhängig von Toleranzen, Walzendurchmesser und Verschleiß. Es lässt sich so eine optimierte Schmutzaufnahme (einschließ lich Haaraufnahme) sicherstellen. Zum einen wird ein zu geringes Eindringen verhindert (welches sich negativ auf die Schmutzaufnahme auswirken kann), und zum anderen wird ein zu starkes Eindringen (welches eine erhöhte Strom aufnahme der Bodenreinigungsmaschine 10 sowie erhöhte Motorbelastung und Getriebebelastung bedeuten kann) verhindert.

Die Federeinrichtung 138 kann durch eine oder mehrere Spiralfedern gebildet sein. Die Kraftbeaufschlagung kann beispielsweise auch über ein oder mehrere Gummipuffer gebildet sein. Es ist auch möglich, dass zur Kraftbeaufschlagung beispielsweise ein Druckzylinder vorgesehen ist.

Grundsätzlich ist es auch möglich, dass die Anlage des Anlageelements 140 an dem textilen Besatz 30 der zugeordneten Reinigungswalze 14 allein schwer kraftgetrieben ist.

Bei der beschriebenen Ausführungsform ist ein Einkopplungselement 118 vorgesehen, an dem sowohl die Pinleiste 106 als auch der Abstreifer 92 an geordnet sind.

Es ist grundsätzlich möglich, dass getrennte bewegliche und insbesondere ver schiebliche Elemente für die Pinleiste 106 und für den Abstreifer 92 vorge sehen sind.

Es ist weiterhin möglich, dass entweder nur die Pinleiste 106 beweglich und insbesondere verschieblich gelagert ist, oder nur der Abstreifer 92 verschieb lich gelagert ist. In den Figuren 8 bis 10 sind jeweils unterschiedliche Stellungen des Einkopp lungselements 118 an seiner Verschiebungsführung 136 relativ zu der ersten Reinigungswalze 14a gezeigt.

Die in den Figuren 8 und 9 gezeigten Stellungen sind Übergangsstellungen zur Erläuterung der prinzipiellen Funktionsweise.

In Figur 10 ist eine endgültige Stellung gezeigt, bei der die Anlagefläche 142 an dem textilen Besatz 30 außen anliegt, so dass die Pins 108 und der Ab streifer 92 mit der jeweils vorgegebenen Eintauchtiefe Ti bzw. T ₂ in den tex tilen Besatz 30 eindringen.

Wie oben erwähnt kann es beispielsweise auch vorgesehen sein, dass die Pins 108 den textilen Besatz 30 nur berühren und nicht in diesen eindringen (mit einer Eintauchtiefe T ₂ von 0 mm).

Die in der Figur 9 gezeigte Stellung ist insbesondere auch eine Stellung für das Einkopplungselement 118, wenn beispielsweise die Reinigungswalze 14 aus getauscht werden soll.

Es ist möglich, dass ein schwimmend gelagerter Tank, wie anhand der Boden reinigungsmaschine 10 beschrieben ist, auch bei einer Bodenreinigungs maschine 144 (Figur 16) eingesetzt wird, welche selbstfahrend und insbe sondere selbstlenkend ausgebildet. An einer solchen Bodenreinigungs maschine, welche einen Bodenkopf 146 hat, ist dann insbesondere an dem Bodenkopf auch eine Tankeinrichtung für Reinigungsflüssigkeit angeordnet.

Bezüglich der schwimmenden Lagerung der Tankeinrichtung für Schmutzfluid, an welcher ein oder mehrere Kehrelemente angeordnet sind, ist die Funktions weise gleich wie oben beschrieben.

Die Bodenreinigungsmaschine 144 kann auch mit einer oder mehreren Pin leisten 106 für die Haaraufnahme ausgestattet sein. Ferner ist es möglich, dass eine entsprechende Pinleiste 106 und/oder ein Abstreifer 92 für eine entsprechende Reinigungswalze 14 beweglich und ins besondere verschieblich und insbesondere kraftbeaufschlagt gelagert sind.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Bodenreinigungsmaschine 148 (Figur 16) umfasst einen Bodenkopf 150. Der Bodenkopf 150 ist über eine ein zige Reinigungswalze 152 in einem Reinigungsbetrieb an einem zu reinigenden Boden abgestützt. An dem Bodenkopf 150 sitzt eine abnehmbare Tankein- richtung 154 für Schmutzfluid.

Der Bodenkopf 150 ist mit einer Pinleiste entsprechend der Pinleiste 106 ver sehen, welche insbesondere an der Tankeinrichtung 154 sitzt. Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Pinleiste 106 und/oder ein ent sprechender Abstreifer für die Reinigungswalze 152 beweglich und insbe sondere verschieblich und insbesondere federbeaufschlagt gelagert sind, wie oben beschrieben.

Bezugszeichenliste

Bodenreinigungsmaschine

Bodenkopf a erste Reinigungswalze b zweite Reinigungswalze a erste Drehachse b zweite Drehachse erste Welle erster Wellenbereich zweiter Wellenbereich erster Teil zweiter Teil

Seitenrand textiler Besatz

Halter

Boden

Auflageebene

Halteeinrichtung

Schwenkgelenk

Schwenkachse

Schwenkachse

Tankeinrichtung

Tankeinrichtung- Halter

Entnahmerichtung

Wanne

Aufnahmeraum

Boden

Wandung

Deckel

Seitenwand

Seitenwand Ausnehmung

Fixierungselement erstes Kehrelement zweites Kehrelement

Ausnehmung

Kehrkante

Abstützelemente

Rippen z-Richtung a, 84b Querrichtung

Tankeinrichtung für Reinigungsflüssigkeit

Zuführungseinrichtung

Abstreifereinrichtung

Abstreifer

Zuführungskanal

Einkopplungselement

Mündung

Dichtungseinrichtung 0 Drehrichtung 2 Federeinrichtung 4 Richtung 6 Pinleiste 8 Pin 0 Träger 2 Stirnseite 4 Pin-Richtung 6 Stirnseite 8 Einkopplungselement 0 Halter 2a erste Reihe 2b zweite Reihe 4 Längsrichtung 6 Querrichtung 128 Ankopplungselement

130 Welle

132 Welle

134 Bewegungsachse

136 Verschiebungsführung

138 Federeinrichtung

140 Anlageelement

142 Anlagefläche

144 Bodenreinigungsmaschine

146 Bodenkopf

148 Bodenreinigungsmaschine

150 Bodenkopf

152 Reinigungswalze

154 Tankeinrichtung

D Abstand zu dem Boden 34

Ti, T ₂ Eintauchtiefe