Die Erfindung betrifft eine Boden-Reinigungsmaschine, umfassend eine Basis, eine Schwinge, welche an einem ersten Schwenklager an der Basis schwenkbar um eine erste Schwenkachse angeordnet ist, eine Kehrwalze, welche an einem Drehlager an der Schwinge um eine Drehachse rotierbar angeordnet ist, eine Motoreinrichtung zum rotatorischen Antrieb der Kehrwalze, und ein Zugmittelgetriebe mit einem Zugorgan zur Drehmomentübertragung von der Motoreinrichtung auf die Kehrwalze, wobei das Zugorgan einen Lastabschnitt aufweist.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Boden- Reinigungsmaschine.

Die DE 10 2014 006 392 B4 offenbart eine Kehrmaschine mit einer von einem Motor rotierend antreibbaren, höhenverstellbar gelagerten Bürste, einer automatischen Absenk- und Anhebeeinrichtung für die Bürste, realisiert durch den Antrieb der Bürste über ein derart geführtes Zugtrum eines Transmissionselements, sodass dieses im Betrieb eine abwärts gerichtete Kraft durch Erzeugung eines Drehmoments auf die Bürste einleitet, und eine vorgespannte Lagerung der Bürste, durch die die Bürste bei stehendem Motor eine aufwärts gerichtete Kraft erfährt, wobei die Bürste an einem um eine Schwenkachse drehbar gelagerten Verstellhebel gelagert ist, und die Schwenkachse den Verstellhebel in einen ersten Hebelarm, an dem die Bürste gelagert ist, und einen zweiten Hebelarm, auf dem ein Umlenkelement gelagert ist, unterteilt und wobei das vom Motor ausgehende Zugtrum des Transmissionselements auf das Umlenkelement einwirkt. Die nicht vorveröffentlichte DE 10 2020 109 656.9 offenbart eine Boden-Reini- gungsmaschine, insbesondere zur Reinigung von Böden aus einem textilen Material, umfassend eine Basis, mindestens eine Reinigungswalzeneinheit, welche rotierbar an der Basis angeordnet ist, und eine Saugaggregateinrichtung, wobei der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit eine Filtereinheit zugeordnet ist, welche als Ganzes an der Boden-Reinigungsmaschine positionierbar ist und als Ganzes von der Boden-Reinigungsmaschine entnehmbar ist, und ein Gehäuse, mindestens ein erstes Filter und ein zweites Filter umfasst, wobei das erste Filter und das zweite Filter an dem Gehäuse angeordnet sind, das erste Filter ein Vorfilter für das zweite Filter ist, und das erste Filter als Flusenfilter ausgebildet ist.

Die nicht vorveröffentlichte DE 10 2020 109 694.1 offenbart eine Boden-Reinigungsmaschine, umfassend eine Basis, mindestens eine Reinigungswalzeneinheit, welche rotierbar an der Basis angeordnet ist, und eine Motoreinrichtung zum rotatorischen Antrieb der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit. Es ist eine Höhenverstelleinrichtung für die mindestens eine Reinigungswalzeneinheit vorgesehen. Ferner ist eine Ermittlungseinrichtung für einen Anpressdruck der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit an einen zu reinigenden Boden vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Boden-Reinigungsmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche eine einfache Bedienbarkeit bei effektiver Reinigung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Boden-Reinigungsmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Basis ein Hebel an einem zweiten Schwenklager um eine zweite Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, dass der Hebel an die Schwinge angelenkt ist und dass an dem Hebel ein Umlenkelement für das Zugorgan angeordnet ist, wobei das Zugorgan in dem Lastabschnitt an dem Umlenkelement geführt ist. Durch die erfindungsgemäße Boden-Reinigungsmaschine lassen sich textile Böden und insbesondere Teppichböden reinigen, wobei grundsätzlich auch eine Reinigung von Glattböden oder Hartböden möglich ist. Hartböden bzw. Glattböden sind beispielsweise Fliesenböden, Parkettböden, Industrieestrichböden, Asphaltböden, Ko pfsteinpf läster, PVC-Böden usw. Unterschiedliche Teppichböden können sich in der Florhöhe unterscheiden. Unterschiedliche Böden können grundsätzlich unterschiedliche Anpressdrücke der Kehrwalze an den zu reinigenden Boden für eine effektive Reinigung notwendig machen.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist über den schwenkbar angeordneten Hebel eine automatische Regelung für einen Reinigungsvorgang und insbesondere für einen Anpressdruck der Kehrwalze an den zu reinigenden Boden realisiert. Über den Lastabschnitt (Zugabschnitt bzw. Lasttrum bzw. Zugtrum) übt die Motoreinrichtung eine entsprechende Zugkraft auf, um die Rotation der Kehrwalze anzutreiben. Durch die Einwirkung der Kehrwalze auf den zu reinigenden Boden entsteht ein Gegendrehmoment, welches sich in einer Kraft in dem Lastabschnitt bzw. in einer resultierenden Zugspannung in dem Lastabschnitt auswirkt. Die resultierende Zugspannung ist für eine gegebene Kehrwalze abhängig von der Beschaffenheit des zu reinigenden Bodens.

Über das Umlenkelement liegt eine entsprechende Einwirkung auf den Hebel vor. Dieser ist um die zweite Schwenkachse schwenkbar angelenkt und kann dann entsprechend der wirkenden Kraft seine Position verändern bzw. dessen Position ist angepasst an die wirkende Kraft. Dies bedeutet aber, dass die Position des Hebels vorgegeben ist durch die Bodenbeschaffenheit des zu reinigenden Bodens bei der Einwirkung der Kehrwalze auf den zu reinigenden Boden. Durch die Anlenkung des Hebels an die Schwinge wiederum gibt der Hebel die Schwenkposition der Schwinge an der Basis und damit die Position der Kehrwalze zu dem zu reinigenden Boden (und damit den Anpressdruck) vor. Es ergibt sich ein Regelungsprozess, welcher bei entsprechender Auslegung zu einem optimierten Reinigungsergebnis führt. Dieser Regelungsprozess ist für alle gängigen Kehrprinzipien anwendbar.

Wenn ein Bediener bei der Reinigung den Boden wechselt, beispielsweise von einem ersten Teppichboden zu einem unterschiedlichen zweiten Teppichboden, oder von einem Teppichboden zu einem Glattboden, oder von einem Glattboden zu einem Teppichboden, dann stellt sich der Anpressdruck je nach Bodenbeschaffenheit automatisch ein und es ergibt sich ein optimiertes Reinigungsergebnis. Es erfolgt eine automatische Regelung und Anpassung an die jeweilige Bodenbeschaffenheit, ohne dass ein Bediener eingreifen muss.

Insbesondere ist der Hebel über ein drittes Schwenklager um eine dritte Schwenkachse schwenkbar an der Schwinge angelenkt. Dadurch lässt sich auf einfache Weise über den Hebel auf die Schwinge einwirken, um deren Schwenkposition an dem ersten Schwenklager vorzugeben.

Es ergibt sich ein einfacher konstruktiver Aufbau, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die Drehachse und die erste Schwenkachse sind parallel zueinander orientiert; die Drehachse und die zweite Schwenkachse sind parallel zueinander orientiert; die erste Schwenkachse und die zweite Schwenkachse sind parallel zueinander orientiert; die Drehachse und/oder die erste Schwenkachse und/oder die zweite Schwenkachse liegen quer und insbesondere senkrecht zu einer Vorwärtsfahrtrichtung der Boden-Reinigungsmaschine; die Drehachse und/oder die erste Schwenkachse und/oder die zweite Schwenkachse liegen parallel zu einer Radachse der Boden-Reinigungsmaschine; die Drehachse und/oder die erste Schwenkachse und/oder die zweite Schwenkachse liegen quer und insbesondere senkrecht zu einer Höhenrichtung an der Basis, wobei über eine Schwenkposition der Schwinge an dem ersten Schwenklager eine Position der Kehrwalze in der Höhenrichtung einstellbar ist.

Durch eine oder mehrere der genannten Vorgaben lässt sich auf einfache Weise eine mechanische Regelung für den Anpressdruck der Kehrwalze an den zu reinigenden Boden erreichen, wobei insbesondere eine automatische Anpassung an eine jeweilige Bodenbeschaffenheit erfolgt.

Aus den gleichen Gründen ist es günstig, wenn die dritte Schwenkachse parallel zu der Drehachse und/oder parallel zu der ersten Schwenkachse und/oder parallel zu der zweiten Schwenkachse orientiert ist.

Günstig ist es, wenn bezogen auf eine Längsrichtung der Schwinge das erste Schwenklager beabstandet zu dem Drehlager positioniert ist. Dadurch lässt sich auf konstruktiv einfache Weise eine Anpressdruckeinstellung ermöglichen.

Es ist ferner günstig, wenn bezogen auf eine Längsrichtung der Schwinge das erste Schwenklager zwischen dem Drehlager und dem dritten Schwenklager positioniert ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise über den Hebel eine Schwenkposition der Schwinge an dem ersten Schwenklager vorgeben.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn der Hebel so angeordnet und ausgebildet ist, dass eine Schwenkposition um die zweite Schwenkachse eine Schwenkposition der Schwinge um die erste Schwenkachse vorgibt und insbesondere mindestens eines der Folgenden vorgibt: eine Höhenposition der Kehrwalze zu der Basis; einen Anpressdruck der Kehrwalze an einen zu reinigenden Boden; eine Breite, mit welcher die Kehrwalze auf einen zu reinigenden Boden einwirkt.

Es lässt sich dadurch eine automatische Regelung erreichen, wobei insbesondere eine automatische Anpassung an eine jeweilige Bodenbeschaffenheit erfolgt.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn der Hebel so angeordnet und ausgebildet, dass bei einem Reinigungsbetrieb, bei dem die Kehrwalze auf einen zu reinigenden Boden einwirkt, über eine resultierende Kraft in dem Lastabschnitt (Zugabschnitt, Lasttrum) des Zugorgans eine Schwenkposition des Hebels an dem zweiten Schwenklager eingestellt wird, wobei die resultierende Kraft in dem Lastabschnitt durch einen Drehmoment der Kehrwalze an dem zu reinigenden Boden bestimmt ist. Durch die Reaktionskraft bzw. durch das Reaktionsdrehmoment der Kehrwalze bei der Einwirkung auf den zu reinigenden Boden liegt in dem Lastabschnitt eine resultierende Kraft vor, welche zu einer Einstellung der Schwenkposition des Hebels und dadurch wiederum zu einer entsprechenden Einstellung einer Schwenkposition der Schwinge an dem ersten Schwenklager führt. Dadurch wiederum lässt sich ein Regelungsprozess durchführen, um die Kehrwalze in einer für eine effektive Reinigung vorteilhaften Position zu halten bzw. insbesondere bei einem Bodenwechsel in eine vorteilhafte Position zu bringen.

Entsprechend ist eine Positioniereinrichtung über das Zugmittelgetriebe für eine Positionierung der Kehrwalze an einem zu reinigenden Boden über die Schwinge vorgesehen, wobei die Positionierung eine automatische Regelung über den Hebel umfasst. Die Positionierung der Kehrwalze wird vorgegeben durch die Schwenkposition des Hebels zu der Basis. Bei einem konstruktiv einfachen Ausführungsbeispiel weist der Hebel einen ersten Steg auf, welcher über das zweite Schwenklager an der Basis angelenkt ist, und umfasst einen zweiten Steg, welcher über ein viertes Schwenklager um eine vierte Schwenkachse schwenkbar mit dem ersten Steg verbunden ist und welcher quer zu dem ersten Steg orientiert ist. Es lässt sich so auf einfache Weise über den Hebel auf die Schwinge einwirken, um diese und dadurch wiederum die Kehrwalze für einen Reinigungsvorgang effektiv zu dem zu reinigenden Boden positionieren zu können.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass der zweite Steg translationsfest mit dem ersten Steg verbunden ist oder bezogen auf eine Translationsposition an dem ersten Steg einstellbar translationsfest mit dem ersten Steg verbunden ist. Wenn unterschiedliche Translationspositionen an dem ersten Steg für den zweiten Steg vorgesehen sind, dann lassen sich beispielsweise unterschiedliche Reinigungsstärken wie "schwach", "mittel" und "stark" vorgeben. Eine solche Translationsposition kann beispielsweise mittels eines Seilzugs von einem Bediener eingestellt bzw. geändert werden.

Es ist dann konstruktiv günstig, wenn mindestens zwei diskrete Translationspositionen vorgegeben sind, in welchen der zweite Steg jeweils an dem ersten Steg translationsfest fixierbar ist. Beispielsweise sind drei solcher Translationspositionen vorgegeben. In jeder Translationsposition ist dabei der zweite Steg relativ zu dem ersten Steg schwenkbar.

Es ist vorgesehen, dass der zweite Steg an die Schwinge gekoppelt ist, um entsprechend die Schwenkposition der Schwinge einstellen zu können. Die Kopplung kann dabei direkt oder indirekt sein.

Bei einer Ausführungsform ist der zweite Steg direkt schwenkbar an die Schwinge angelenkt, und insbesondere ist der zweite Steg über ein drittes Schwenklager mit einer dritten Schwenkachse schwenkbar mit der Schwinge verbunden. Es ergibt sich so eine konstruktiv einfache Ausführungsform und die Anzahl der Bauteile lässt sich geringhalten. Bei einer alternativen Ausführungsform ist der zweite Steg schwenkbar an einen Zwischensteg angelenkt, und der Zwischensteg ist schwenkbar an die Schwinge angelenkt, wobei insbesondere der Zwischensteg über ein drittes Schwenklager um eine dritte Schwenkachse schwenkbar an die Schwinge angekoppelt ist, und der zweite Steg über ein fünftes Schwenklager um eine fünfte Schwenkachse schwenkbar an den Zwischensteg angelenkt ist. Es ergibt sich dadurch ein zusätzlicher Freiheitsgrad. Insbesondere lässt sich dadurch ein mechanischer Schalter realisieren, über den je nach Schaltstellung eine Schwenkbarkeit des Hebels um die zweite Schwenkachse sperrbar oder freigebbar ist. Es lässt sich so insbesondere der automatische Regelungsprozess einschalten bzw. abschalten.

Es ist konstruktiv günstig, wenn der Zwischensteg eine kleinere Länge zwischen einer Anlenkstelle an den zweiten Steg und einer Anlenkstelle an die Schwinge aufweist als eine Länge des zweiten Stegs zwischen einer Anlenkstelle an den ersten Steg und der Anlenkstelle an den Zwischensteg. Beispielsweise lässt sich so auf einfache Weise ein Kniehebel mit einer Totpunktstellung realisieren.

Insbesondere ist mindestens eines der Folgenden vorgesehen: mittels des Zwischenstegs ist ein mechanischer Schalter gebildet, über den eine Schwenkbarkeit des Hebels um die zweite Schwenkachse sperrbar ist; der Schalter und insbesondere der Zwischensteg weist mindestens eine erste Stellung auf, in welcher eine Schwenkbeweglichkeit des Hebels um die zweite Schwenkachse gesperrt ist; in der mindestens einen ersten Stellung des Schalters und insbesondere des Zwischenstegs ist die Schwinge um die erste Schwenkachse frei schwenkbar; in der mindestens einen ersten Stellung ist der zweite Steg in einem spitzen Winkel zu dem ersten Steg orientiert; in der mindestens einen ersten Stellung ist der Zwischensteg in einem stumpfen Winkel zu dem zweiten Steg orientiert; der Schalter und insbesondere der Zwischensteg weist mindestens eine zweite Stellung auf, in welcher eine Schwenkbarkeit des Hebels um die zweite Schwenkachse ermöglicht ist; in der mindestens einen zweiten Stellung ist der zweite Steg in einem stumpfen Winkel zu dem ersten Steg orientiert; in der mindestens einen zweiten Stellung ist der Zwischensteg in einem spitzen Winkel zu dem zweiten Steg orientiert; der zweite Steg und der Zwischensteg bilden einen Kniehebel, wobei insbesondere die mindestens eine erste Stellung des Schalters und insbesondere des Zwischenstegs eine Totpunktstellung des Kniehebels ist; der Zwischensteg weist einen Angriffsbereich für einen Bediener auf, welcher insbesondere so ausgebildet ist, dass der Zwischensteg durch einen Bediener drückbar und/oder ziehbar ist.

Es lässt sich durch eine oder mehrere der genannten Merkmale auf einfache Weise eine Ankopplung des Hebels an die Schwinge erreichen. Dadurch ist die mechanische Regelung ermöglicht. Durch das Vorsehen des Zwischenstegs mit der ersten Stellung und der zweiten Stellung und insbesondere durch die Ausbildung als Kniehebel lässt sich auf einfache Weise ein mechanischer Schalter realisieren, um die automatische Regelung (über die Schwenkbeweglichkeit des Hebels um die zweite Schwenkachse) zu sperren bzw. freizugeben. Durch eine Totpunktstellung des Kniehebels lässt sich insbesondere die mindestens eine erste Stellung des Schalters (bzw. des Zwischenstegs) auf einfache Weise und dabei auf konstruktiv einfache Weise erreichen.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das Umlenkelement an dem ersten Steg sitzt. Es lässt sich dadurch über die resultierende Zugspannung in dem Lastabschnitt des Zugorgans der erste Steg entsprechend in einer bestimmten Schwenkposition zu der Basis (an dem zweiten Schwenklager) positionieren, wobei diese Schwenkposition abhängig ist von der Bodenbeschaffenheit des zu reinigenden Bodens. Dadurch wiederum lässt sich die Schwenkposition der Schwinge an dem ersten Schwenklager vorgeben.

Günstig ist es, wenn dem Zugmittelgetriebe ein Schalter und insbesondere mechanischer Schalter zugeordnet ist, mittels welchem eine Schwenkbeweglichkeit des Hebels um die zweite Schwenkachse sperrbar ist. Dadurch kann eine automatische mechanische Regelung "ausgeschaltet" werden.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass bei durch den Schalter gesperrter Schwenkbeweglichkeit des Hebels die Schwinge pendelnd an der Basis gelagert ist und damit auch die Kehrwalze pendelnd an der Basis gelagert ist.

Günstig ist es, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: der Schalter ist als Schwenkschalter ausgebildet; der Schalter weist einen Totpunkt oder Totpunktbereich auf, wobei in dem Totpunkt oder dem Totpunktbereich die Schwenkbeweglichkeit des Hebels um die zweite Schwenkachse gesperrt ist; der Schalter ist durch einen Bediener in seiner Schwenkbewegung drückbar ist und in einer Schwenkbewegung ziehbar. Es ergibt sich dadurch eine konstruktiv einfache Ausbildung für den Schalter. Ein Bediener kann auf einfache Weise (bei konstruktiv einfacher Ausbildung) den Schalter bedienen und eine Sperrung bzw. Entsperrung für die Schwenkbeweglichkeit des Hebels erreichen.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform weist die Schwinge einen ersten Arm und einen beabstandeten zweiten Arm auf, wobei die Kehrwalze über das Drehlager an dem ersten Arm und dem zweiten Arm rotierbar gelagert ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine zweiseitige Drehlagerung der Kehrwalze an der Schwinge erreichen. Es lassen sich dadurch optimiert Kräfte abführen.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform ist eine Stange mit dem erstem Arm und dem zweiten Arm verbunden und die Stange ist an der Basis zur Bildung des ersten Schwenklagers gelagert. Das erste Schwenklager lässt sich dadurch auf einfache Weise realisieren. Es lässt sich auf einfache Weise so ausbilden, dass es relativ große Kräfte, wie sie bei einem Reinigungsvorgang entstehen, aufnehmen kann. Es ergibt sich eine günstige Bedienbarkeit, wenn die Stange im Bereich eines vorderen Endes der Basis bezogen auf eine Vorwärtsfahrtrichtung der Boden-Reinigungsmaschine angeordnet ist. Insbesondere ergibt sich eine optimierte Platznutzung an der Boden-Reinigungsmaschine. Die Stange lässt sich dadurch beispielsweise außerhalb eines Schmutzführungswegs, eine Saugaggregats usw. positionieren.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform ist das Zugmittelgetriebe bezogen auf die Kehrwalze einseitig ausgebildet. Dadurch lässt sich die Anzahl der benötigten Bauteile minimieren. Es muss keine Synchronisierung und dergleichen vorgesehen werden.

Bei einer Ausführungsform umfasst das Zugmittelgetriebe einen Zugorganspanner, welcher in einem Leerabschnitt des Zugorgans angeordnet ist. In dem Leerabschnitt lässt sich dadurch eine gewisse Zugorganspannung erreichen, wobei diese geringer ist als in dem Lastabschnitt. Das Zugmittelgetriebe weist insbesondere ein Antriebselement der Motoreinrichtung, das Umlenkelement an dem Hebel und ein Abtriebselement für die Kehrwalze auf, und umfasst dazu das Zugorgan, wobei das Zugorgan geschlossen ist. Bei einer Ausführungsform umfasst das Zugmittelgetriebe nur die genannten Komponenten. Es können aber auch Zusatzkomponenten vorhanden sein.

Bei einer Ausführungsform umfasst das Zugmittelgetriebe zusätzlich ein zweites Umlenkelement, welches an der Schwinge angeordnet ist. Das zweite Umlenkelement liegt dabei in dem Lastabschnitt (Lasttrum) des Zugorgans. Es lässt sich je nach Anwendung eine optimierte Zugorganführung erreichen.

Es ist dann besonders günstig, wenn das zweite Umlenkelement an dem ersten Schwenklager angeordnet ist und insbesondere koaxial zu dem ersten Schwenklager positioniert ist. Dadurch lässt es sich mindestens näherungsweise erreichen, dass die Schwingenposition nicht direkt durch das Zugorgan beeinflusst wird, sondern nur indirekt über die Positionierung des Hebels um die zweite Schwenkachse.

Bei einer Ausführungsform weist das zweite Umlenkelement eine erste Spur für den Lastabschnitt (Lasttrum) des Zugorgans und eine zweite Spur für einen Leerabschnitt (Leertrum) des Zugorgans auf. Das zweite Umlenkelement lässt sich dadurch beispielsweise auch als Zugspanner für den Leerabschnitt nutzen. Es lassen sich so die Anzahl der Bauteile geringhalten.

Das Zugorgan ist insbesondere ein Riemen oder eine Kette. Beispielsweise handelt es sich bei dem Riemen um einen Flachriemen oder um einen Zahnriemen. Bevorzugt ist eine Ausbildung mit minimiertem Schlupf. Die Spannung in dem Zugorgan sollte dabei so gewählt sein, dass eben eine Übertragung der resultierenden Spannung auf den Hebel zu dessen Positionierung ermöglicht ist. Wenn unter Umständen die Spannung in dem Zugorgan zu groß wäre, wäre eine solche "Sensorik" nicht mehr möglich. Bei einer einfach bedienbaren Ausführungsform ist eine wiederaufladbare Batterieeinrichtung zur Bereitstellung von elektrischer Energie für die Motoreinrichtung und gegebenenfalls weiterer Energie verbrauchender Elemente der Boden-Reinigungsmaschine vorgesehen. Dadurch lässt sich die Boden- Reinigungsmaschine autark betreiben. Sie lässt sich ferner mit relativ geringen Geräuschemissionen betreiben.

Es ist beispielsweise vorgesehen, dass an der Basis eine erste Aufnahme für eine erste Batterie der Batterieeinrichtung angeordnet ist und an der Basis getrennt von der ersten Aufnahme eine zweite Aufnahme für eine zweite Batterie angeordnet ist, wobei eine an der ersten Aufnahme positionierte erste Batterie bezüglich der elektrischen Energieabgabe an die Motoreinrichtung operativ ist und eine an der zweiten Aufnahme positionierte Batterie eine Wechselbatterie ist. Es ergeben sich dadurch bei konstruktiv einfachem Aufbau lange Betriebsdauern. Es wird in diesem Zusammenhang auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung Nr. 10 2020 109 694.1 vom 7. April 2020 des gleichen Anmelders verwiesen. Es wird vollinhaltlich Bezug genommen.

Insbesondere ist mindestens eines der Folgenden vorgesehen: die Boden-Reinigungsmaschine ist als Kehrmaschine für textile Böden ausgebildet; der Kehrwalze ist eine Saugaggregateinrichtung zugeordnet; an der Basis ist eine Radeinrichtung zum fahrbaren Betrieb der Boden- Reinigungsmaschine angeordnet; im Betrieb der Boden-Reinigungsmaschine ist die Boden-Reinigungsmaschine durch die Radeinrichtung an dem zu reinigenden Boden abgestützt; die Kehrwalze ist an der Basis zwischen einem vorderen Ende der Basis und einer Hinterradeinrichtung positioniert; die Boden-Reinigungsmaschine ist als Nachläufermaschine oder Aufsitzmaschine ausgebildet; an der Basis ist ein Halter für einen Bediener angeordnet, wobei der Halter insbesondere für einen stehenden Bediener ausgelegt ist.

Es lässt sich so eine konstruktiv einfach ausbildete Boden-Reinigungsmaschine durch eine Kombination eines oder mehrerer der genannten Merkmale bereitstellen, mit welchem sich auch textile Böden auf effektive Weise reinigen lassen. Bei einem Reinigungsvorgang ist die Geräuschemission relativ gering.

Günstig ist es, wenn ein Schmutzsammelbehälter vorgesehen ist, welchem Schmutz von der Kehrwalze zuführbar ist, insbesondere mit mindestens einem der Folgenden: die Schmutzzuführung ist durch einen Saugstrom einer Saugaggregateinrichtung unterstützt; es ist eine Überwurfführung von Schmutz von der Kehrwalze zu dem Schmutzsammelbehälter vorgesehen ; der Schmutzsammelbehälter ist abnehmbar an der Basis angeordnet; der Schmutzsammelbehälter ist an einer Hinterseite der Basis positioniert.

Durch eine Saugstromunterstützung lässt sich insbesondere eine Staubemission der Umgebung bei einem Kehrvorgang geringhalten. Grundsätzlich ist der erfindungsgemäße Regelungsprozess auf alle gängigen Kehrreinigungen anwendbar. Es ergibt sich ein konstruktiv einfacher Aufbau, wenn eine Überwurfführung von Schmutz von der Kehrwalze zu dem Schmutzsammelbehälter vorgesehen ist.

Durch die Abnehmbarkeit des Schmutzsammelbehälters lässt sich auf einfache Weise eine Entleerung erreichen.

Erfindungsgemäß wird ein Verfahren der eingangs genannten Art bereitgestellt, welches an der erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine durchführbar ist, wobei bei dem Verfahren eine Einwirkung der Kehrwalze auf einen zu reinigenden Boden mechanisch geregelt wird, wobei über eine Krafteintragung auf den Lastabschnitt des Zugorgans eine Schwenkposition des Hebels an dem zweiten Schwenklager vorgegeben wird, und die Schwenkposition des Hebels an dem zweiten Schwenklager die Position der Schwinge an dem ersten Schwenklager vorgibt.

Durch Vorgabe der Position der Schwinge an dem ersten Schwenklager wird wiederum die Position der Kehrwalze an dem zu reinigenden Boden vorgegeben. Es lässt sich dadurch eine automatische Einregelung erreichen.

Ein Maß für die Bodenbeschaffenheit ist eine Reaktionskraft des Bodens auf die Kehrwalze. Über den Lastabschnitt lässt sich diese Reaktionskraft als Zugspannung auf den Hebel übertragen. Dieser wird dann entsprechend positioniert und überträgt wiederum seine Positionierung auf die Schwinge.

Das erfindungsgemäße Verfahren weist die bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine erläuterten Vorteile auf.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens wurden bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine erläutert. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine mit einer entfernten Gehäuseabdeckung;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Boden-Reinigungsmaschine gemäß Figur 1;

Figur 3 eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 gemäß Figur 2;

Figur 4 eine seitliche Schnittansicht der Boden-Reinigungsmaschine gemäß Figur 1 mit Gehäusedeckel;

Figur 5 eine ähnliche Darstellung wie in Figur 1 eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine, welche einen Schalter aufweist, der in einer Sperrstellung ist;

Figur 6 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs A gemäß Figur 5;

Figur 7 die gleiche Darstellung wie Figur 5, wobei der Schalter in einer

Nicht-Sperrstellung ist;

Figur 8 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs B gemäß Figur 7;

Figur 9 eine ähnliche Darstellung wie in Figur 4 eines dritten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine mit einem Schalter, wobei der Schalter in einer Sperrstellung ist; Figur 10 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs C gemäß Figur 9;

Figur 11 die gleiche Darstellung wie in Figur 9, wobei der Schalter in einer

Nicht-Sperrstellung ist;

Figur 12 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs D gemäß Figur 11;

Figur 13 eine ähnliche Darstellung wie in Figur 4 eines vierten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine mit einem Schalter, wobei der Schalter in einer Sperrstellung ist;

Figur 14 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs E gemäß Figur 13;

Figur 15 die gleiche Darstellung wie Figur 13, wobei der Schalter in einer Nicht-Sperrstellung ist; und

Figur 16 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs F gemäß Figur 15.

Ein erstes Ausführungsbeispiel (Figuren 1 bis 4) einer erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine 10 umfasst eine Basis 12. Die Basis 12 bildet einen Grundkörper der Boden-Reinigungsmaschine 10.

Bei einer Ausführungsform ist die Basis 12 als Fahrgestell 14 ausgebildet.

Die Basis 12 hat ein vorderes Ende 16 und ein hinteres Ende 18. Die Basis 12 erstreckt sich in einer Achse 20 (Figur 2) zwischen dem vorderen Ende 16 und dem hinteren Ende 18.

Bei ordnungsgemäßem Betrieb der Boden-Reinigungsmaschine 10 zur Reinigung eines Bodens 23 liegt die Achse 20 parallel zu einer Vo rwärts (fahrt) rieh - tung 22 der Boden-Reinigungsmaschine 10. An der Basis 12 ist eine Radeinrichtung 24 angeordnet. Die Radeinrichtung 24 umfasst eine Hinterradeinrichtung 26 und eine Vorderradeinrichtung 28. Bei einer Ausführungsform umfasst die Hinterradeinrichtung 26 (bezogen auf die Vorwärts(fahrt)richtung 22) ein linkes Hinterrad 30a und ein rechts Hinterrad 30b.

Die Hinterradeinrichtung 26 mit dem linken Hinterrad 30a und dem rechten Hinterrad 30b ist im Bereich des hinteren Endes 18 der Basis 12 (des Fahrgestells 14) angeordnet.

Die Hinterradeinrichtung 26 mit dem linken Hinterrad 30a und dem rechten Hinterrad 30b weist eine gemeinsame (geometrische) Radachse 32 auf.

Bei einer Ausführungsform ist die Vorderradeinrichtung 28 durch eine Rolle 34 gebildet. Die Rolle 34 ist im Bereich des vorderen Endes 16 angeordnet.

Bei einer Ausführungsform ist die Rolle 34 als Lenkrolle ausgebildet.

An der Basis 12 ist eine Kehrwalzeneinheit 36 angeordnet. Die Kehrwalzeneinheit 36 ist eine Haupt-Walzeneinheit der Boden-Reinigungsmaschine 10. Es können noch ein oder mehrere Seitenbesen zusätzlich zu der Kehrwalzeneinheit 36 vorgesehen sein (in der Zeichnung nicht gezeigt).

Die Kehrwalzeneinheit 36 ist zu der Basis 12 zwischen dem vorderen Ende 16 und dem hinteren Ende 18 positioniert. Bei einer Ausführungsform ist bezogen auf die Achse 20 die Kehrwalzeneinheit 36 zwischen der Vorderradeinrichtung 28 und der Hinterradeinrichtung 26 positioniert.

Die Kehrwalzeneinheit 36 ist an der Basis 12 so angeordnet, dass eine Kehrwalze 64 der Kehrwalzeneinheit 36 (siehe unten) zumindest in einem Reinigungsbetrieb über eine Unterseite 38 der Basis 12 hinausragt. An der Basis 12 ist eine Schwinge 40 an einem ersten Schwenklager 42 schwenkbar um eine erste Schwenkachse 44 (Figur 2) gelagert.

Die erste Schwenkachse 44 ist parallel zu der Radachse 32 orientiert. Sie ist quer und insbesondere senkrecht zu der Vorwärtsfahrtrichtung 22 orientiert.

Die erste Schwenkachse 44 ist parallel zu der Achse 20 der Basis 12 orientiert.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Schwinge 40 einen ersten Arm 46 und einen dazu parallel beabstandeten zweiten Arm 48. Der erste Arm 46 und der zweite Arm 48 sind über eine Stange 50 (Figur 2) miteinander verbunden. Die Stange 50 liegt im Bereich des vorderen Endes 16 der Basis 12 und insbesondere vor diesem vorderen Ende 16. Ferner ist die Stange 50 bei einem Ausführungsbeispiel oberhalb der Vorderradeinrichtung 28 bezogen auf eine Höhenrichtung 52 der Basis 12 (Figur 4) orientiert. Die Höhenrichtung 52 liegt quer und insbesondere senkrecht zu der Unterseite 38. Bei ordnungsgemäßer Aufstellung der Boden-Reinigungsmaschine 10 auf dem zu reinigenden Boden 23 liegt die Höhenrichtung 52 senkrecht zu dem Boden 23.

Die Stange 50 ist koaxial zu der ersten Schwenkachse 44.

Die Stange 50 ist über eine erste Lasche 54 und eine beabstandete zweite Lasche 56 an der Basis 12 drehbar gelagert. Die Stange 50 bildet über diese drehbare Lagerung das erste Schwenklager 42 der Schwinge 40.

Der erste Arm 46 und der zweite Arm 48 sind jeweils mit der Stange 50 drehfest verbunden und die Stange 50 ist über die Laschen 54, 56 drehbar um die erste Schwenkachse 44 an der Basis 12 gelagert.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist im Bereich des vorderen Endes 16 an der Basis 12 ein Halter 58 angeordnet. An diesem Halter 58 ist die Vorderradeinrichtung 28 montiert. Der Halter 58, welcher bezogen auf laterale Seiten der Basis 12 mittig angeordnet ist, weist eine Lascheneinrichtung 60 auf (Figur 1), welche mit Öffnungen 62 versehen ist. Durch diese Öffnungen 62 ist die Stange 50 durchgetaucht.

Es ist dabei möglich, dass die Stange 50 frei durch die Öffnung 62 durchgetaucht ist, oder dass über die Lascheneinrichtung 60 ein Gleitlager für die Stange 50 an dem Halter 58 gebildet ist.

Die Schwinge 40 umgreift mit ihrem ersten Arm 46 und dem zweiten Arm 48 seitlich die Basis 12. Die Stange 50 ist dazu dem vorderen Ende 16 vorgelagert.

Die Kehrwalzeneinheit 36 umfasst eine Kehrwalze 64 und ein Drehlager 66. Über das Drehlager 66 ist die Kehrwalze 64 um eine Drehachse (Rotationsachse) 68 rotierbar an der Schwinge 40 gelagert.

Die Kehrwalze 64 ist dabei über das Drehlager 66 sowohl an dem ersten Arm 46 als auch an dem zweiten Arm 48 abgestützt.

Die Kehrwalzeneinheit 36 folgt einer Schwenkbewegung der Schwinge 40 um die erste Schwenkachse 44 relativ zu der Basis 12.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Kehrwalze 64 einteilig ausgebildet.

Die Kehrwalze 64 ist mit Borsten versehen. Die Borsten sind insbesondere so ausgebildet, dass ein textiler Boden und insbesondere Teppichboden über die Boden-Reinigungsmaschine 10 reinigbar ist.

Die Drehachse 68 des Drehlagers 66 zur Rotation der Kehrwalze 64 ist parallel zu der ersten Schwenkachse 44. Sie ist parallel zu der Radachse 32. Weiterhin ist die Drehachse 68 quer und dabei insbesondere senkrecht zu der Achse 20 der Basis 12 orientiert.

Weiterhin ist insbesondere die Drehachse 68 parallel zu dem zu reinigenden Boden 23 orientiert, wenn die Boden-Reinigungsmaschine 10 für einen Reinigungsbetrieb ordnungsgemäß über die Radeinrichtung 24 auf dem Boden 23 aufgestellt ist.

Die Boden-Reinigungsmaschine 10 weist eine Aufstellebene 70 auf (Figuren 3, 4). Die Aufstellebene 70 ist durch die Hinterradeinrichtung 26 und die Vorderradeinrichtung 28 vorgegeben. Wenn die Boden-Reinigungsmaschine 10 ordnungsgemäß auf einem ebenen zu reinigenden Boden 23 aufgestellt ist, dann fällt die Aufstellebene 70 mit der Ebene des zu reinigenden Bodens 23 zusammen. Die Radachse 32 ist parallel zu der Aufstellebene 70. Die Drehachse 68 ist parallel zu der Aufstellebene 70 (und dabei beabstandet zu der Aufstellebene 70) in der Höhenrichtung 52; die Höhenrichtung 52 liegt senkrecht zu der Aufstellebene 70.

Zum rotatorischen Antrieb der Kehrwalze 64 ist eine Motoreinrichtung 72 vorgesehen. Die Motoreinrichtung 72 umfasst einen Elektromotor. Dieser ist über einen Halter fest an der Basis 12 angeordnet.

Die Motoreinrichtung 72 weist bei einem Ausführungsbeispiel eine Motorwelle 74 mit einer Rotationsachse 76 auf (Figur 1). Die Rotationsachse 76 ist parallel zu der Drehachse 68 der Kehrwalze 64.

Insbesondere ist bezogen auf die Höhenrichtung 52 die Motoreinrichtung 72 oberhalb der Kehrwalze 64 angeordnet. Bei der gezeigten Ausführungsform ist die Motoreinrichtung 72 weiterhin bezogen auf die Höhenrichtung 52 oberhalb der Schwinge 40 an der Basis 12 positioniert. Die Boden-Reinigungsmaschine 10 weist eine Antriebseinrichtung 78 auf. Die Antriebseinrichtung 78 umfasst die Motoreinrichtung 72. Die Motorwelle 74 ist dabei eine Antriebswelle der Antriebseinrichtung 78.

Weiterhin umfasst die Antriebseinrichtung 78 eine Drehmomentübertragungseinrichtung 80, durch welche ein Drehmoment der Motoreinrichtung 72 auf die Kehrwalze 64 zur Rotation um die Drehachse 68 übertragbar ist. Die Kehrwalze 64 ist dazu mit einer entsprechenden Welle 82 versehen, welche an dem Drehlager 66 gelagert ist. Die Welle 82 bildet eine Abtriebswelle der Antriebseinrichtung 78.

Die Antriebswelle 74 und die Abtriebswelle 82 sind beabstandet zueinander und dabei insbesondere in der Höhenrichtung 52 zueinander beabstandet. Sie können bezüglich der Achse 20 ebenfalls beabstandet sein oder bezogen auf die Achse 20 fluchtend ausgerichtet sein.

Die Drehmomentübertragungseinrichtung 80 ist als Zugmittelgetriebe 84 (auch Zugmitteltrieb oder Umschlingungsgetriebe) ausgebildet. Dieses Zugmittelgetriebe 84 umfasst ein Zugorgan 86. Über das Zugorgan 86 wird das Drehmoment der Motoreinrichtung 72 auf die Kehrwalze 64 zu dessen Drehung um die Drehachse 68 übertragen. Das Zugorgan 86 ist dabei geschlossen. Das Zugorgan 86 ist insbesondere ein geschlossener Riemen, oder eine geschlossene Kette.

Das Zugorgan 86 weist dabei einen Lastabschnitt 88 (Lasttrum oder Zugtrum) auf, und einen Leerabschnitt 90. Über den Lastabschnitt 88 (Lasttrum) wird dabei die Kraft von der Motoreinrichtung 72 auf die Welle 82 übertragen. Der Leerabschnitt 90 (Leertrum) ist bei dem geschlossenen Zugorgan 86 gewissermaßen die Rückführung.

Das Zugmittelgetriebe 84 kann grundsätzlich kraftschlüssig oder formschlüssig ausgebildet sein. Bei einer Ausführungsform, welche in den Figuren 1 bis 4 gezeigt ist, ist ein einziges Zugmittelgetriebe 84 der Schwinge 40 zugeordnet und ist dabei nur einem Arm der Schwinge 40 zugeordnet. Bei der gezeigten Ausführungsform ist das Zugmittelgetriebe 84 nur dem ersten Arm 46 zugeordnet. Der Antrieb der Kehrwalze 64 ist dann nur einseitig. Es ergibt sich dadurch ein konstruktiv einfacher, kompakter, raumsparender und auch Bauelemente einsparender Aufbau.

Grundsätzlich ist es auch möglich, wenn für eine entsprechende Synchronisierung gesorgt wird, die Kehrwalze 64 in ihrer Drehbewegung um die Drehachse 68 beidseitig anzutreiben (in den Zeichnungen nicht gezeigt).

An der Basis 12 ist beabstandet zu der Unterseite 38 ein Halter 92 angeordnet, welcher insbesondere plattenförmig ausgebildet ist. Auf einer Seite des Halters 92 ist die Motoreinrichtung 72 angeordnet. Auf der anderen Seite des Halters 92 ist an der Welle 82 der Motoreinrichtung 72 eine Rolle 94 angeordnet, welche drehfest mit der Motorwelle 74 verbunden ist, und an welcher das Zugorgan 86 geführt ist.

An dem Halter 92 ist ein Hebel 96 an einem zweiten Schwenklager 98 um eine zweite Schwenkachse 100 schwenkbar angelenkt (vergleiche insbesondere Figur 1).

Dadurch ist der Hebel 96 schwenkbar an der Basis 12 angelenkt.

Der Hebel 96 ist ferner über ein drittes Schwenklager 102 um eine dritte Schwenkachse 104 schwenkbar an die Schwinge 40 und dabei an den ersten Arm 46 angelenkt.

Die zweite Schwenkachse 100 und die dritte Schwenkachse 104 sind parallel zueinander. Sie liegen jeweils parallel zu der ersten Schwenkachse 44. Ferner liegen sie jeweils parallel zu der Drehachse 68 bzw. zu der Rotationsachse 76. An dem Hebel 96 sitzt ein Umlenkelement 106, welches insbesondere eine Umlenkrolle ist, und an welchem das Zugorgan 86 und dabei in dem Lastabschnitt 88 geführt ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel (Figurenl bis 4) umfasst der Hebel 96 einen ersten Steg 108 und einen zweiten Steg 110. Der erste Steg 108 ist über das zweite Schwenklager 98 an die Basis 12 (den Halter 92) angelenkt. Der zweite Steg 110 ist über das dritte Schwenklager 102 an die Schwinge 40 und dabei den ersten Arm 46 angelenkt.

Der erste Steg 108 und der zweite Steg 110 sind über ein viertes Schwenklager 112 um eine vierte Schwenkachse 114 schwenkbar miteinander verbunden.

Die vierte Schwenkachse 114 ist parallel zu der dritten Schwenkachse 104 bzw. parallel zu der zweiten Schwenkachse 100.

Das Umlenkelement 106 ist an dem ersten Steg 108 positioniert.

Der Hebel 96 ist über den zweiten Steg 110 an die Schwinge 40 gekoppelt und dabei derart, dass bezogen auf eine Längsrichtung 116 (Figur 4) der Schwinge 40 an dem ersten Arm 46 das erste Schwenklager 42 zwischen dem Drehlager 66 und dem dritten Schwenklager 102 liegt.

Der Hebel 96 ist so an die Schwinge 40 gekoppelt, dass über den Hebel 96 eine Schwenkposition der Schwinge 40 an dem ersten Schwenklager 42 und damit auch eine Position der Kehrwalze 64 in der Höhenrichtung 52 einstellbar ist.

Es ist grundsätzlich möglich, dass der zweite Steg 110 translationsfest bezüglich des ersten Stegs 108 schwenkbar mit dem ersten Steg 108 verbunden ist. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 4 ist eine Translationsposition des zweiten Stegs 110 an dem ersten Steg 108 einstellbar. Beispielsweise ist der zweite Steg 110 mit einem Stift versehen, und der erste Steg 108 weist eine Mehrzahl von diskreten, beabstandeten Öffnungen auf, in welchen jeweils der Stift an dem zweiten Steg 110 eintauchbar ist. In jeder dieser Positionen ist die Schwenkbarkeit um die vierte Schwenkachse 114 ermöglicht.

Durch die unterschiedlichen Translationspositionen des zweiten Stegs 110 an dem ersten Steg 108 lassen sich unterschiedliche Positionen (Arbeitspositionen) in der Höhenrichtung 52 für die Kehrwalze 64 vorgeben. Es kann sich dabei insbesondere um Arbeitspositionen für Teppichböden mit unterschiedlicher Florlänge bzw. zur effektiven Reinigung eines Glattbodens handeln.

An der Schwinge 40 und dabei an dem ersten Arm 46 ist ein zweites Umlenkelement 118 des Zugmittelgetriebes 84 angeordnet. Dieses zweite Umlenkelement 118, welches insbesondere als Umlenkrolle ausgebildet ist, ist insbesondere an dem ersten Schwenklager 42 angeordnet und vorzugsweise koaxial zu der ersten Schwenkachse 44 angeordnet.

Über das zweite Umlenkelement 118 ist das Zugorgan 86 in dem Lastabschnitt 88 geführt.

Das Zugmittelgetriebe 84 umfasst einen Zugorganspanner 120. Dieser ist beispielsweise an dem Halter 92 feststellbar schwenkbar angeordnet (mit einer Schwenkachse parallel zu der ersten Schwenkachse 44). Er weist ein weiteres Umlenkelement 122 insbesondere in Form einer Umlenkrolle auf. Der Zugorganspanner 120 wirkt dabei auf den Leerabschnitt 90 des Zugorgans 86.

Das geschlossene Zugorgan 86 ist über die Rolle 94 an der Motorwelle 74 (Antriebswelle), dem Umlenkelement 106 an dem Hebel 96, dem zweiten Umlenkelement 118 an der Schwinge 40, einem entsprechenden Führungselement an der Welle 82 (Abtriebswelle) und dem weiteren Umlenkelement 122 des Zugorganspanners 120 geschlossen geführt.

Eine Kraftübertragung von der Motoreinrichtung 72 auf die Kehrwalze 64 erfolgt in dem Lastabschnitt 88, welcher am Zugorgan 86 von der Rolle 94 zu dem Umlenkelement 106, dem zweiten Umlenkelement 118 und dem entsprechenden Element an der Welle 82 führt.

Der restliche Anteil des Zugorgans 86 ist der Leerabschnitt 90, welcher dann zwischen dem Element an der Welle 82 und der Motorwelle 74 liegt, wobei der Zugorganspanner 120 dazwischen in dem Leerabschnitt 90 über sein weiteres Umlenkelement 122 auf das Zugorgan 86 wirkt, um eine gewisse Verspannung zu erzeugen.

Bei einer Ausführungsform ist zum Betrieb der Motoreinrichtung 72 (und weiterer Energie-verbrauchender Komponenten der Boden-Reinigungsmaschine 10) eine Batterieeinrichtung 124 und insbesondere wiederaufladbare Batterieeinrichtung 124 (Akkumulatoreinrichtung) vorgesehen. Diese ist an einer Aufnahme 126 an der Basis 12 angeordnet.

Es ist dabei grundsätzlich möglich, dass mehrere Aufnahmen vorhanden sind und dass beispielsweise an einer Aufnahme eine nicht-operative Batterieeinrichtung als Austausch-Batterieeinrichtung angeordnet ist. Es wird in diesem Zusammenhang auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung Nr. 10 2020 109 694.1 vom 7. April 2020 der gleichen Anmelderin verwiesen und es wird vollinhaltlich auf den Inhalt dieser Anmeldung genommen.

An der Basis 12 ist lösbar ein Schmutzsammelbehälter 128 angeordnet. Dieser Schmutzsammelbehälter 128 ist so angeordnet, dass in einer Überwurfführung 130 (Figur 3) Schmutz von der Kehrwalze 64 in den Schmutzsammelbehälter 128 "werfbar" ist. Im Betrieb der Boden-Reinigungsmaschine 10 rotiert die Kehrwalze 64 in einer Richtung 132 (Figur 3). Durch Borsten der Kehrwalze 64 wird Schmutz aufgenommen und in der Drehrichtung 132 mitgenommen und in der Überwurfführung 130 in den Schmutzsammelbehälter 128 geworfen.

Die Drehrichtung 132 der Rotation der Kehrwalze 64 um die Drehachse 68 ist derart, dass in der Überwurfführung 130 Schmutz gewissermaßen von oben (bezogen auf die Höhenrichtung 52) in den Schmutzsammelbehälter 128 geworfen wird. Am Kontaktbereich der Kehrwalze 64 mit dem zu reinigenden Boden 23 ist die Drehrichtung 132 parallel zu der Vorwärtsfahrtrichtung 22 ausgerichtet.

An der Basis 12 ist eine Saugaggregateinrichtung 134 angeordnet. Diese erzeugt einen Saugstrom. Der von der Saugaggregateinrichtung 134 erzeugte Saugstrom unterstützt die Förderung von Schmutz in den Schmutzsammelbehälter 128. Eine wesentliche Funktion des erzeugten Saugstroms ist es, eine Staubbelastung der Umgebung gering zu halten und gewissermaßen das Führen von Schmutzpartikeln, welche von der Kehrwalze 64 "abgeworfen" werden, in den Schmutzsammelbehälter 128 zu kanalisieren.

Der Saugaggregateinrichtung 134 ist eine Filtereinheit 136 zugeordnet, welche über eine Abreinigungseinrichtung 138 abreinigbar ist und beispielsweise manuell abreinigbar ist. Die Abreinigung kann beispielsweise durch Rütteln der Filtereinheit 136 erfolgen oder durch Beaufschlagung der Filtereinheit 136 durch einen Luftstrom. Die Abreinigung kann manuell ausgelöst werden und manuell angetrieben sein. Sie kann manuell ausgelöst und automatisch betrieben sein, oder automatisch ausgelöst und automatisch betrieben sein.

Bezüglich dem Aufbau eines Ausführungsbeispiels einer Filtereinheit 136 wird auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung

Nr. 10 2020 109 656.9 vom 7. April 2020 der gleichen Anmelderin verwiesen. Auf den Inhalt dieser Anmeldung wird vollinhaltlich Bezug genommen. Zur Abdeckung der Basis 12 nach oben, nach vorne und seitlich ist ein Gehäusedeckel 140 (Figur 4) vorgesehen. Dieser Gehäusedeckel ist in der Darstellung der Figuren 1 bis 3 entfernt.

Bei einer (in den Zeichnungen nicht gezeigten) Ausführungsform ist an der Basis 12 mindestens ein Seitenbesen angeordnet. Dieser Seitenbesen ragt insbesondere lateral über eine zugeordnete laterale Seite hinaus. Über den Seitenbesen lässt sich ein randnaher Reinigungsvorgang (beispielsweise an einem Rand oder an einer Sockelleiste) durchführen. Der Seitenbesen ist um eine Rotationsachse rotierend angetrieben. Es ist dazu ein entsprechender Antrieb vorgesehen, welcher über die Batterieeinrichtung 124 mit elektrischer Energie versorgt wird.

Auch die Saugaggregateinrichtung 134 wird über die Batterieeinrichtung 124 mit elektrischer Energie versorgt.

Es ist grundsätzlich auch möglich, dass ein Seitenbesen über die Motoreinrichtung 72 angetrieben wird.

Der Seitenbesen ist beispielsweise im Bereich des vorderen Endes 16 der Basis 12 angeordnet.

An der Basis 12 ist ein Halter (Bügel) 142 für einen Bediener und insbesondere stehenden Bediener angeordnet. Dieser Halter 142 ist im Bereich des hinteren Endes 18 angeordnet.

Die Boden-Reinigungsmaschine 10 ist dann als Nachläufermaschine ausgebildet, wobei ein Bediener stehend hinter der Boden-Reinigungsmaschine 10 diese über den Halter 152 auf einem zu reinigenden Boden 23 schiebt.

Bei einer Ausführungsform umfasst der Halter 142 eine Haltestange 144, welche beabstandet zu der Basis 12 ist. Die Haltestange 144 ist über eine erste Strebe 146a und eine zu der ersten Strebe 146a beabstandete zweite Strebe 146b mit der Basis 12 verbunden.

Bei einer Ausführungsform ist der Halter 142 schwenkbar an der Basis 12 angeordnet. Dadurch kann gegebenenfalls eine Anpassung an eine Bedienergröße (eines stehenden Bedieners) erfolgen. Ferner lässt sich der Halter 142 in einer Aufbewahrungsposition der Boden-Reinigungsmaschine 10 über die Basis 12 und insbesondere den Gehäusedeckel 140 klappen, um so die Abmessungen der Boden-Reinigungsmaschine 10 in der Höhenrichtung 52 und auch die Längsabmessungen längs der Achse 20 verkleinern zu können.

Die Boden-Reinigungsmaschine 10 funktioniert wie folgt:

Im Betrieb der Boden-Reinigungsmaschine 10 ist die Motoreinrichtung 72 aktiviert. Die Motorwelle 64 rotiert um die Drehachse 68. Über das Zugmittelgetriebe 84 mit dem Zugorgan 86 wird die Welle 82 angetrieben und die Kehrwalze 64 rotiert in der Drehrichtung 132. Die Kehrwalze 64 wirkt auf einen zu reinigenden Boden 23 ein und nimmt Schmutz mit.

Der durch die Kehrwalze 64 mitgenommene Schmutz wird in den Schmutzsammelbehälter 128 geworfen.

Die Überführung von Schmutz in den Schmutzsammelbehälter 128 wird durch den Saugstrom der Saugaggregateinrichtung 134 unterstützt. Insbesondere wird eine Staubbelastung der Umgebung durch den Saugstrom geringgehalten.

Ein Bediener steht hinter der Boden-Reinigungsmaschine 10 und führt diese über den Halter 142 auf dem zu reinigenden Boden 23 insbesondere in der Vorwärtsfahrtrichtung 22.

Grundsätzlich ist die Kehrwalze 64 so ausgebildet, dass textile Materialien und insbesondere Teppichböden mit ihr reinigbar sind. Grundsätzlich bestimmt ein Anpressdruck, mit dem die Kehrwalze 64 auf das textile Material des zu reinigenden Bodens einwirkt, das Reinigungsergebnis. Der Anpressdruck bestimmt eine Breite, mit welcher die Kehrwalze 64 auf das textile Material einwirkt. Für unterschiedliche textile Materialien mit unterschiedlichen Höhen des Flors sind in der Regel unterschiedliche Anpressdrücke (Einwirkbreiten) für ein optimiertes Reinigungsergebnis sinnvoll. Weiterhin ist es wünschenswert, wenn auch Glattböden oder Hartböden effektiv mit der Boden-Reinigungsmaschine 10 gereinigt werden können.

Durch das Zugmittelgetriebe 84 mit dem Hebel 96 ist eine Positioniereinrichtung für die Kehrwalze 64 bereitgestellt, mittels welcher automatisch und insbesondere mit einer automatischen Regelung eine Position der Schwinge 40 zu der Höhenrichtung 52 (und damit zu der Basis 12) eingestellt wird. Dadurch wiederum wird eine automatische Regelung der Anpressdruck bzw. die Wirkbreite der Kehrwalze 64 eingestellt. Ein Bediener kann dabei unterschiedliche Böden überfahren und es ergibt sich automatisch ein gutes Reinigungsergebnis. Beispielsweise kann ein Bediener von einem Boden mit einem textilen Material mit einer ersten Florhöhe über einen Glattboden zu einem Boden mit einem textilen Material mit einer zweiten Florhöhe, welche von der ersten Florhöhe unterschiedlich ist, übergehen, wobei auf jedem Bodenbereich eine effektive Reinigung realisiert ist. Der Bediener muss sich dabei nicht um eine Einstellung an der Positioniereinrichtung kümmern, sondern dies erfolgt automatisch in einem Regelungsprozess.

Bei einem Reinigungsvorgang erfährt die Kehrwalze 64 aufgrund der Einwirkung auf den zu reinigenden Boden 23 ein Drehmoment. Dies führt dazu, dass in dem Lastabschnitt 88 eine entsprechende (Reaktions-)Kraft F (vergleiche Figur 4) vorliegt. Diese überträgt sich auf den Hebel 96 über das Umlenkelement 106. Je nach Größe dieser Kraft F kann dies zu einer Umpositionierung des Hebels 96 an dem zweiten Schwenklager 98 führen. Diese Umpositionierung des Hebels 96 und dabei des ersten Stegs 108 wirkt über den zweiten Steg 110 wiederum auf die Schwinge 40. Dadurch kann es zu einer Umpositionierung der Schwinge 40 um die erste Schwenkachse 44 kommen. Dadurch wiederum stellt sich eine neue Position der Kehrwalze 64 in der Höhenrichtung 52 zu der Basis 12 ein. Die Umpositionierung erfolgt dabei so lange, bis ein entsprechendes Kräftegleichgewicht vorliegt.

Bei entsprechender Vorgabe eines Arbeitspunktes ist dann ein optimiertes Reinigungsergebnis erreicht.

Durch eine stufige Anordnung des zweiten Stegs 110 zu dem ersten Steg 108 über die Öffnungen lässt sich der Arbeitspunkt vorgeben und einstellen. Diese Vorgabe wird während des Betriebs dabei nicht geändert.

Wenn beispielsweise bei einem Reinigungsbetrieb der Boden-Reinigungsmaschine 10 von einem Teppichboden auf einen Glattboden gefahren wird, dann verringert sich in der Regel das Reaktionsdrehmoment auf die Kehrwalze 64. Dadurch bewegt sich der erste Steg 108 um die zweite Schwenkachse 100 nach unten in Richtung des Bodens 23. Diese Bewegung wird auf den zweiten Steg 110 übertragen, welcher dann entsprechend die Schwinge 40 nach oben von dem Boden 23 weg verschwenkt. Dadurch wird die Anpresskraft verringert bzw. die Breite, mit welcher die Kehrwalze 64 auf den Boden 23 wirkt, verringert.

Wenn beispielsweise die Boden-Reinigungsmaschine 10 von einem Glattboden auf einen Textilboden oder von einem Textilboden zu einem weiteren Textilboden mit einer größeren Florhöhe gebracht wird, dann steigt das Reaktionsdrehmoment an der Kehrwalze 64. Die Kraft F vergrößert sich. Dies führt dazu, dass der erste Steg 108 um die zweite Schwenkachse 100 sich nach oben verschwenkt (von dem Boden 23 weg). Dadurch wird der zweite Steg 110 mit nach oben genommen und dadurch wiederum schwenkt die Schwinge 40 auf den Boden 23 hin. Es wird der Anpressdruck dabei vergrößert bzw. die Breite, mit welcher die Kehrwalze 64 auf den Boden 23 wirkt, wird vergrößert.

Der Hebel 96, an welchem das Umlenkelement 106 sitzt, ist an der Basis 12 verschwenkbar. Dies ist durch den Doppelpfeil mit dem Bezugszeichen 148 in Figur 4 angedeutet. Dies überträgt sich mittels des zweiten Stegs 110 auf die Schwinge 40. Dies ist in Figur 4 durch den Doppelpfeil mit dem Bezugszeichen 150 angedeutet.

Dadurch wiederum lässt sich eine Höhenposition der Kehrwalze 64 zu der Basis 12 für ein optimiertes Reinigungsergebnis einstellen und dabei automatisch einstellen und insbesondere in einem automatischen Regelungsvorgang einstellen.

Diese Einsteilbarkeit der Höhenposition ist in Figur 4 durch den Doppelpfeil 152 in durchbrochenen Linie angedeutet.

Erfindungsgemäß wird eine mechanische, automatische Kehrwalzenregelung über das Zugmittelgetriebe 84 mit dem Hebel 96 und dem Umlenkelement 106 bereitgestellt. Über den Lastabschnitt 90 (Lasttrum) des Zugorgans 86 wird ein Zug eingeleitet, welcher auf den Hebel 96 wirkt und diesen entsprechend positioniert. Es ergibt sich automatisch eine optimierte Reinigungsleistung bei verschiedenen Untergründen, ohne dass eine Nachstellung durch einen Bediener notwendig ist.

Als Zugorgan 86 wird beispielsweise ein Zahnriemen oder eine Kette eingesetzt. Es ergibt sich ein hoher Wirkungsgrad und damit eine lange Laufzeit für die Batterieeinrichtung 124. Die entsprechende Drehmomentübertragungseinrichtung 80 ist wartungsarm.

Es lässt sich auf einfache Weise eine Einsteilbarkeit über die Position des zweiten Stegs 110 an dem ersten Steg 108 bzw. der Ausbildung des Hebels 96 erreichen. Dadurch ist beispielsweise eine Stufeneinstellung für eine normale, leichte oder starke Verschmutzung möglich.

Das Umlenkelement 106 ist bei dem Ausführungsbeispiel eines Riemens für das Zugorgan 86 eine Riemenscheibe. Eine Spannung im Zugorgan 86 (im Falle eines Riemens: die Riemenspannung) bestimmt die Position des Hebels 96 bezüglich der zweiten Schwenkachse 100.

Grundsätzlich ist es wünschenswert, dass der Schlupf an ein Zugmittelgetriebe 84 minimiert ist, sodass insbesondere ein Zahnriemen mit kraftschlüssiger Ankopplung oder eine Kette als Zugorgan 86 vorteilhaft sind.

Ein typischer Durchmesser für die Kehrwalze 64 liegt bei 250 mm.

Durch die erfindungsgemäße Lösung lässt es sich effektiv verhindern, dass sich die Kehrwalze 64 in einen Teppich "frisst", und dass so ein schlechtes Reinigungsergebnis und ein unnötig hoher Energieverbrauch vermieden werden. An dem Zugmittelgetriebe 84 erfolgt eine Selbsteinstellung entsprechend der Spannung im Zugorgan 86.

Der Zugorganspanner 120 wirkt im Leerabschnitt 90 (Leertrum) des Zugorgans und weist eine entsprechend schwache Riemenspannung im Vergleich zur Riemenspannung im Lastabschnitt 88 auf.

Das Zugmittelgetriebe 84 ist so ausgebildet und dimensioniert, dass eine Kraftübertragung durch Spannung im Zugorgan zur Positionierung des Hebels 96 erfolgen kann.

Die Boden-Reinigungsmaschine 10 wurde als handgeführte und insbesondere handgeschobene Nachläufermaschine erläutert.

Die erfindungsgemäße Lösung für die automatische Regelung der Positionierung der Kehrwalze 64 an einem zu reinigenden Boden 23 kann beispielsweise auch bei einer Boden-Reinigungsmaschine mit Fahrantrieb und insbesondere einer selbstfahrenden Boden-Reinigungsmaschine verwendet werden.

Ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine, welches in den Figuren 5 bis 8 gezeigt und mit 154 bezeichnet ist, ist grundsätzlich gleich ausgebildet wie die Boden-Reinigungsmaschine 10. Für gleiche Elemente wie bei der Boden-Reinigungsmaschine 10 werden bei der Boden-Reinigungsmaschine 154 gleiche Bezugszeichen verwendet. Die Boden- Reinigungsmaschine 154 kann als Variante der Boden-Reinigungsmaschine 10 mit einem zusätzlichen Schalter angesehen werden. Die Boden-Reinigungsmaschine 154 weist ein gegenüber dem Zugmittelgetriebe 84 verändertes Zugmittelgetriebe 84' auf. Die Ausbildung unterscheidet sich dabei im Wesentlichen in der Ausbildung des zweiten Stegs 110' und dessen Anlenkung.

Der zweite Steg 110' ist wie oben im Zusammenhang mit dem zweiten Steg 110 beschrieben an den ersten Steg 108 um die vierte Schwenkachse 114 schwenkbar angelenkt und insbesondere ist bezüglich einer Translationsposition an dem ersten Steg 108 die entsprechende Position des zweiten Stegs 110' einstellbar.

Es ist ein Zwischensteg 156 vorgesehen, welches über ein drittes Schwenklager 102' an die Schwinge 40 angelenkt ist. Die entsprechende dritte Schwenkachse des dritten Schwenklagers 102' ist parallel zu der Drehachse 68.

Der Zwischensteg 156 ist über ein fünftes Schwenklager 158 um eine fünfte Schwenkachse schwenkbar an den zweiten Steg 110' angelenkt. Eine dem fünften Schwenklager 158 zugeordnete fünfte Schwenkachse ist parallel zur vierten Schwenkachse bzw. zur dritten Schwenkachse bzw. zur zweiten S Schwenkachse bzw. zur ersten Schwenkachse bzw. zur Drehachse 68.

Über den Zwischensteg 156 und den zweiten Steg 110' ist ein Kniehebel gebildet (vergleiche die Figuren 6 und 8).

Bei der Boden-Reinigungsmaschine 154 ist im Vergleich zu der Boden-Reinigungsmaschine 10 der zweite Steg 110 aufgeteilt in den zweiten Steg 110' und den Zwischensteg 156. Es ist dadurch ein zusätzlicher Freiheitsgrad bereitgestellt. Der Zwischensteg 156 weist über das dritte Schwenklager 102' eine Anlenkstelle an die Schwinge 40 auf. Er weist über das fünfte Schwenklager 158 eine Anlenkstelle an den zweiten Steg 110' auf. Der zweite Steg 110' wiederum weist eine Anlenkstelle über das vierte Schwenklager 112 an den ersten Steg 108 auf, und weist die erwähnte Anlenkstelle über das fünfte Schwenklager 158 an den Zwischensteg 156 auf.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Länge des zweiten Stegs 110' zwischen seinen Anlenkstellen größer als die Länge des Zwischenstegs 156 zwischen seinen Anlenkstellen (vergleiche Figur 6).

Es ist ein mechanischer Schalter 160 gebildet, über welchen schaltbar ist, ob die Schwenkbeweglichkeit des ersten Stegs 108 (und damit des Umlenkelements 106) um die zweite Schwenkachse 100 freigegeben ist oder gesperrt ist. Entsprechend ist bei einer Freigabe der oben beschriebene automatische Regelungsvorgang möglich, und bei einer Sperrung ist dieser automatische Regelungsvorgang nicht möglich.

Bei der in den Figuren 5 und 6 gezeigten ersten Stellung 162 des Schalters 160 ist die Schwenkbeweglichkeit des ersten Stegs 108 und damit auch des Hebels 96 um die zweite Schwenkachse 100 an dem zweiten Schwenklager 98 gesperrt.

In der ersten Stellung 162 befindet sich der Kniehebel als Kombination aus dem Zwischensteg 156 und dem zweiten Steg 110 in einem Totpunkt.

Es ist dabei insbesondere vorgesehen, dass an der Basis 12, oder an der Schwinge 40 ein Anschlag 164 für den Zwischensteg 156 (oder den zweiten Steg 110') angeordnet ist, um den Totpunkt des Kniehebels vorzugeben (vergleiche auch die Figuren 7 und 8). In der ersten Stellung 162 ist die Schwenkposition des ersten Stegs 108 mittels des zweiten Stegs 110' und des Zwischenstegs 156 festgelegt.

In der ersten Stellung 162 kann die Schwinge 40 frei pendeln.

Das Umlenkelement 106 hat eine reine Umlenkfunktion und führt nicht zu einer Positionsanpassung des ersten Stegs 108 bezogen auf die zweite Schwenkachse 100.

In der ersten Stellung 162 liegt der zweite Steg 110' zu dem ersten Steg 108 (bezogen auf die jeweiligen Längsrichtungen) in einem spitzen Winkel 166 (vergleiche Figur 6). Der spitze Winkel ist dabei bezogen auf eine Längsachse des Stegs 108 zu einer Längsachse des zweiten Stegs 110' mit einer Winkelorientierung im Gegenuhrzeigersinn und bei der Draufsicht gemäß Figur 6.

Entsprechend liegt der zweite Steg 110' bezogen auf seine Längsachse zu dem Zwischensteg 156 bezogen auf dessen Längsachse in einem stumpfen Winkel 168.

Wie durch den Doppelpfeil 170 angedeutet, ist in der ersten Stellung 162 (Totstellung des Kniehebels) die Schwenkbeweglichkeit des ersten Stegs 108 und damit des gesamten Hebels 96 um die zweite Schwenkachse 108 gesperrt.

Der Schalter 160 lässt sich in eine zweite Stellung 172 (oder in eine Mehrzahl von zweiten Stellungen 172) bringen, in weicher eine Schwenkbeweglichkeit des ersten Stegs 108 um die zweite Schwenkachse 100 freigegeben ist. Dies ist in Figur 8 durch einen Doppelpfeil mit dem Bezugszeichen 174 angedeutet. In dieser zweiten Stellung 172 liegt der erste Steg 108 zu dem zweiten Steg 110' in einem stumpfen Winkel 176 (Figur 8). Der zweite Steg 110' liegt zu dem Zwischensteg 156 in einem spitzen Winkel 178.

In der zweiten Stellung 172 (wobei, wie oben erwähnt, eine Mehrzahl von zweiten Stellungen 172 vorgesehen sein kann) ist die Schwenkbeweglichkeit des ersten Stegs 108 um die zweite Schwenkachse 100 freigegeben. Es kann dadurch die Spannung in dem entsprechenden Zugorgan 86 die Schwenkposition des ersten Stegs 108 um die zweite Schwenkachse 100 vorgeben, wobei dann wiederum über den zweiten Steg 110' und den Zwischensteg 156 die Schwenkposition der Schwinge 40 an der ersten Schwenkachse 44 vorgegeben wird. Es ist dann die automatische Regelung der Höhenposition der Kehrwalze 64 bezüglich der Basis 12 bzw. zu dem Boden 23 realisiert (mit entsprechend automatischer Regelung des Anpressdrucks auf den zu reinigenden Boden 23 bzw. der Breite der Kehrwalze 64, mit der diese auf den zu reinigenden Boden 23 wirkt).

Es funktioniert dann die Boden-Reinigungsmaschine 154 in der zweiten Stellung 172 des Schalters 160 so wie oben anhand der Boden-Reinigungsmaschine 10 beschrieben.

An dem Zwischensteg 156 ist über die Anlenkstelle an den ersten Steg 100 hinausragend ein Angriffsbereich 180 für einen Bediener angeordnet. Über diesen Angriffsbereich 180 kann ein Bediener auf den Zwischensteg 156 einwirken und diesen in die erste Stellung 162 drücken bzw. aus der ersten Stellung 162 in die zweite Stellung 172 drücken bzw. ziehen.

Insbesondere ist der Angriffsbereich 180 so ausgestaltet, dass einem Bediener sowohl ein Drücken für eine Schwenkbewegung in eine Richtung als auch ein Ziehen für eine Schwenkbewegung in die entsprechende Gegenrichtung ermöglicht ist.

Beispielsweise kann ausgehend von der ersten Stellung 162 ein Bediener durch entsprechende Schwenkung des Zwischenstegs 156 durch Angriff an den Angriffsbereich 180 und insbesondere durch Ziehen die zweite Stellung 172 (Figuren 7, 8) herstellen. Ausgehend von der zweiten Stellung 172 (Figuren 7, 8) kann ein Bediener durch Drücken des Zwischenstegs 156 bei Angriff en den Angriffsbereich 180 in die erste Stellung 162 (Figuren 5, 6) bringen.

Über den mechanischen Schalter 160, welcher bei der Boden-Reinigungs- maschine 154 durch einen Kniehebel realisiert ist, kann ein Bediener die automatische mechanische Regelung über das Zugmittelgetriebe 84' mit dem schwenkbaren Hebel 96 freigeben (zweite Stellung 172) oder sperren (erste Stellung 162).

Bei Sperrung der automatischen Regelung ist es insbesondere vorgesehen, dass die Schwinge 40 mit der Kehrwalze 64 frei pendelnd ist.

Bei dem Zugmittelgetriebe 84 bzw. 84' der Bodenreinigungsmaschine 10 bzw. 154 ist das Zugorgan 86 an dem Umlenkelement 106 an dem ersten Steg 108, an dem zweiten Umlenkelement 118 an der Schwinge 40 und an dem fakultativen weiteren Umlenkelement 122 des Zugorganspanners 120 geführt. Es erfolgt eine Drehmomentübertragung von der Antriebswelle auf die Abtriebswelle.

Ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine, welches in den Figuren 9 bis 12 gezeigt und mit 182 bezeichnet ist, umfasst ein Zugmittelgetriebe 84", welches grundsätzlich gleich ausgebildet ist wie das Zugmittelgetriebe 84'. Für gleiche Elemente werden gleiche Bezugszeichen verwendet.

Das Zugmittelgetriebe 84" unterscheidet sich von dem Zugmittelgetriebe 84' in der Führung eines Zugorgans 86". Das Zugorgan 86" ist an der entsprechenden Rolle 94, welche mit der Motorwelle 74 verbunden ist, dem Umlenkelement 106, welches an dem Steg 108 sitzt, und einem Rollenelement an der (Abtriebs-)Welle 82 geführt. Im Vergleich zu dem Zugmittelgetriebe 84' ist keine Führung an einem zweiten Umlenkelement 118 (welches an dem ersten Schwenklager 42 sitzt) vorgesehen, oder dieses zweite Umlenkelement 118 ist gar nicht vorhanden.

Ein Lastabschnitt 184 (Lasttrum) des Zugorgans 86" liegt zwischen der Rolle 94 und der Ankopplung an die Welle 82.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst das Zugmittelgetriebe 84" die gleiche Struktur mit erstem Steg 108, zweitem Steg 110' und Zwischensteg 156 wie bei dem Zugmittelgetriebe 84'. Es ist ein mechanischer Schalter 160 mit einer ersten Stellung 162 (Figuren 11, 12) und einer zweiten Stellung 172 (Figuren 9, 10) vorgesehen. Die Funktionsweise ist die gleiche wie oben anhand des Zugmittelgetriebes 84' beschrieben.

Die mechanische Regelung ist die gleiche wie oben anhand der Boden-Reinigungsmaschine 10 oder 154 beschrieben. Auch bei der Führung des Zugorgans 86' bei dem Zugmittelgetriebe 84", wie soeben beschrieben, kann durch die Spannung in dem Lastabschnitt 184 (in der zweiten Stellung 172 des Schalters 160) der erste Steg 180 in seiner Position anpassen und entsprechend die Position der Schwinge 40 bezogen auf die erste Schwenkachse 44 entsprechend anpassen, um so einen Anpressdruck der Kehrwalze 64 an einen zu reinigenden Boden bzw. eine Breite, mit welcher die Kehrwalze 64 auf den zu reinigenden Boden wirkt, einstellen.

Das Zugmittelgetriebe 84" wurde im Zusammenhang mit einem Schalter 160 beschrieben. Es ist auch möglich, dass beispielsweise eine Führung wie bei dem Zugorgan 86" vorliegt, wenn kein Schalter 160 vorhanden ist (vergleiche Figur 4).

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Boden-Reinigungsmaschine, welches in den Figuren 13 bis 15 gezeigt und dort mit 186 bezeichnet ist, umfasst ein Zugmittelgetriebe 188, welches grundsätzlich gleich ausgebildet ist wie das Zugmittelgetriebe 84'. Für gleiche Elemente werden glei- ehe Bezugszeichen verwendet. Es ist ein erster Steg 108, ein an diesen angelenkter zweiter Steg 110' und ein Zwischensteg 156 vorgesehen. Es ist dadurch ein Schalter 160 gebildet.

In den Figuren 13, 14 ist die erste Stellung 162 des Schalters 160 gezeigt. In den Figuren 15, 16 ist die zweite Stellung 172 des Schalters 160 gezeigt.

An der Schwinge 40 und dabei an dem ersten Schwenklager 42 ist ein zweites Umlenkelement 190 angeordnet, welches insbesondere als Umlenkrolle ausgebildet. Dieses zweite Umlenkelement 190 führt sowohl einen Lastabschnitt 192 als auch einen Leerabschnitt 194 eines Zugorgans 196. Insbesondere weist das zweite Umlenkelement 190 eine erste Spur für den Lastabschnitt 192 auf, und eine davon getrennte zweite Spur für den Leerabschnitt 194.

Das zweite Umlenkelement 190 kann auch als Zugspanner verwendet werden, an welchem der Leerabschnitt 194 des Zugorgans 196 geführt ist.

Das Zugorgan 196 ist dadurch in seinem Lastabschnitt 192 von der Rolle 94 über das Umlenkelement 106 an dem zweiten Umlenkelement 190 an der Schwinge 40 zu dem Rollenelement, welches mit der Welle 82 verbunden ist, geführt.

Von diesem Rollenelement ist das Zugorgan 196 über das zweite Umlenkelement 190 (an dessen zweitem Pfad) zu der Rolle 94 in dem Leerabschnitt 194 geführt.

Wie bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen lässt sich eine automatische Regelung des Anpressdrucks der Kehrwalze 64 an den zu reinigenden Boden durchführen, wenn der Schalter 160 in der zweiten Stellung 172 ist.

Die Führung des Zugorgans 196 bei dem Zugmittelgetriebe 188 kann auch realisiert werden, wenn kein mechanischer Schalter 160 vorhanden ist. Bezugszeichenliste

Boden-Reinigungsmaschine (Erstes Ausführungsbeispiel)

Basis

Fahrgestell vorderes Ende hinteres Ende

Achse

Vorwärts(fahrt)richtung

Boden

Radeinrichtung

Hinterradeinrichtung

Vorderradeinrichtung a linkes Hinterrad b rechtes Hinterrad

Radachse

Rolle

Kehrwalzeneinheit

Unterseite

Schwinge

Erstes Schwenklager

Erste Schwenkachse

Erster Arm

Zweiter Arm

Stange

Höhenrichtung

Erste Lasche

Zweite Lasche

Halter

Lascheneinrichtung

Öffnungen

Kehrwalze Drehlager

Drehachse

Aufstellebene

Motoreinrichtung

Motorwelle

Rotationsachse

Antriebseinrichtung

Drehmomentübertragungseinrichtung

Welle

Zugmittelgetriebe ’ Zugmittelgetriebe " Zugmittelgetriebe

Zugorgan " Zugorgan

Lastabschnitt

Leerabschnitt

Halter

Rolle

Hebel

Zweites Schwenklager 0 Zweite Schwenkachse 2 Drittes Schwenklager 2' Drittes Schwenklager 2" Drittes Schwenklager 4 Dritte Schwenkachse 6 Umlenkelement 8 Erster Steg 0 Zweiter Steg 0’ Zweiter Steg 2 Viertes Schwenklager 4 Vierte Schwenkachse 6 Längsrichtung 8 Zweites Umlenkelement Zugorganspanner

Weiteres Umlenkelement

Batterieeinrichtung

Aufnahme

Schmutzsammelbehälter

Überwurfführung

Drehrichtung

Saugaggregateinrichtung

Filtereinheit

Abreinigungseinrichtung

Gehäusedeckel

Halter

Haltestange a Erste Strebe b Zweite Strebe

Doppelpfeil

Doppelpfeil

Doppelpfeil

Boden-Reinigungsmaschine (Zweites Ausführungsbeispiel)

Zwischensteg

Fünftes Schwenklager

Schalter

Erste Stellung

Anschlag

Spitzer Winkel

Stumpfer Winkel

Doppelpfeil

Zweite Stellung

Doppelpfeil

Stumpfer Winkel

Spitzer Winkel

Angriffsbereich

Boden-Reinigungsmaschine (Drittes Ausführungsbeispiel) Lastabschnitt Boden-Reinigungsmaschine (Viertes Ausführungsbeispiel) Zugmittelgetriebe Zweites Umlenkelement Lastabschnitt Leerabschnitt Zugorgan