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Patent Searching and Data


Title:
FLOOR CLEANING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/065830
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a floor cleaning machine, comprising a cleaning device (14) and a storage reservoir (18) for cleaning liquid, said storage reservoir comprising an outlet (56) for cleaning liquid, which is fluidically connected to the cleaning device (14), and an outlet opening (38) for discharging cleaning liquid. In order to provide a floor cleaning machine which can be produced more easily, it is proposed according to the invention that the storage reservoir (18) comprises a cover (52) for closing and opening the outlet opening (38), the outlet (56) being integrated into the cover (52).

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Inventors:
NONNENMANN FRANK (DE)
OESTERLE MICHAEL (DE)
KLENK ARMIN (DE)
SCHAEFER RAINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/068986
Publication Date:
May 24, 2012
Filing Date:
October 28, 2011
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
NONNENMANN FRANK (DE)
OESTERLE MICHAEL (DE)
KLENK ARMIN (DE)
SCHAEFER RAINER (DE)
International Classes:
A47L11/40; A47L11/30
Foreign References:
US6081962A2000-07-04
US20060272120A12006-12-07
US4741069A1988-05-03
US6081962A2000-07-04
US20060272120A12006-12-07
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER (DE)
Download PDF:
Claims:
PAT E NTAN SP RÜ C H E

1. Bodenreinigungsmaschine, umfassend eine Reinigungsvorrichtung (14) sowie einen Vorratsbehälter (18) für Reinigungsflüssigkeit, der einen mit der Reinigungsvorrichtung (14) in Strömungsverbindung stehenden Aus- lass (56) für Reinigungsflüssigkeit sowie eine Ablassöffnung (38) zum Ablassen von Reinigungsflüssigkeit aufweist, da d u rch ge ke n n ze i ch n et, dass der Vorratsbehälter (18) eine Abdeckung (52) zum Verschließen und Freigeben der Ablassöffnung (38) aufweist, in welche Abdeckung (52) der Auslass (56) integriert ist.

2. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche der Ablassöffnung (38) wesentlich größer ist als die von der Reinigungsflüssigkeit durchströmbare Querschnittsfläche des Auslasses (56).

3. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche der Ablassöffnung (38) ungefähr 20 cm2 bis ungefähr 180 cm2, bevorzugter ungefähr 50 cm2 bis ungefähr 110 cm2 und noch bevorzugter ungefähr 80 cm2 beträgt.

4. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenreinigungsmaschine (10) ein den Auslass (56) bildendes, in die Abdeckung (52) integriertes Anschlusselement (58) für eine Zuführleitung (78) umfasst, mit der der Reinigungsvorrichtung (14) Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist.

5. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (58) getrennt von der Abdeckung (52) gebildet und mit dieser verbunden ist.

6. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (58) und/oder die Abdeckung (52) aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sind.

7. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (58) abgewinkelt ausgebildet ist.

8. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (58) relativ zur Abdeckung (52) drehbar ausgebildet ist.

9. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenreinigungsmaschine (10) eine mit dem Anschlusselement (58) lösbar verbindbare Zuführleitung (78) umfasst.

10. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitung (78) als Schlauchleitung (80) ausgebildet ist.

11. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablassöffnung (38) manuell freigebbar und/oder verschließbar ist.

12. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (52) mit dem Vorratsbehälter (18) lösbar verbindbar ist.

13. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenreinigungsmaschine (10) mindestens ein Befestigungselement (46) zum Fixieren der Abdeckung (52) am Vorratsbehälter (18) in einer Schließstellung umfasst, in der die Ablassöffnung (38) verschlossen ist.

14. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Befestigungselement (46) mit dem Vorratsbehälter (18) verschraubbar ist.

15. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Befestigungselement (46) getrennt von der Abdeckung (52) gebildet ist.

16. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Befestigungselement (46) die Abdeckung (52) in der Schließstellung übergreift.

17. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (56) außermittig der Abdeckung (52) an derselben angeordnet ist.

18. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (52) relativ zum Vorratsbehälter (18) drehbar ist.

19. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenreinigungsmaschine (10) ein Filterelement (74) zum Filtern von aus dem Auslass (56) ausströmender Reinigungsflüssigkeit aufweist.

20. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (74) mittels der Abdeckung (52) in deren Schließstellung am Vorratsbehälter (18) fixierbar ist.

21. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (74) an einen Rand (40) der Ablassöffnung (38) zwischen der Abdeckung (52) und dem Vorratsbehälter (18) angelegt ist.

22. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Filterelementes (74) größer ist als die von Reinigungsflüssigkeit durchströmbare Querschnittsfläche des Auslasses (56).

23. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (74) als Filtermedium ein Sieb (76) umfasst.

24. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablassöffnung (38) in einer vertikalen Ebene angeordnet ist.

25. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (52) zumindest teilweise plattenförmig ist.

Description:
BODENREINIGUNGSMASCHINE

Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine, umfassend eine Reinigungsvorrichtung sowie einen Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit, der einen mit der Reinigungsvorrichtung in Strömungsverbindung stehenden Aus- lass für die Reinigungsflüssigkeit sowie eine Ablassöffnung zum Ablassen der Reinigungsflüssigkeit aufweist.

Bei einer derartigen Bodenreinigungsmaschine kann Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, dem ein Reinigungszusatz zugesetzt sein kann, über den Auslass der Reinigungsvorrichtung zugeführt werden, um eine zu reinigende Bodenfläche zur Steigerung der Reinigungswirkung zu beaufschlagen. Zusätzlich zum Auslass umfasst die gattungsgemäße Bodenreinigungsmaschine die Ablassöffnung, durch die hindurch während längerer Arbeitspausen oder bei vorübergehender Stillegung der Bodenreinigungsmaschine Reinigungsflüssigkeit abgelassen werden kann. Auf diese Weise lässt sich zum Beispiel verhindern, dass der Reinigungszusatz infolge der Standzeit ausflockt und bei der Wiederinbetriebnahme der Bodenreinigungsmaschine den Auslass verstopft. Ferner ist vorgesehen, die Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter abzulassen, um dessen Innenraum von Fremdpartikeln wie etwa Schmutz zu reinigen.

Die US 4,741,069 beschreibt eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem Vorratsbehälter, der einen mittels einer Abgabeleitung an die Reinigungsvorrichtung angeschlossenen Auslass umfasst.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bodenreinigungsmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, die auf einfachere Weise herstellbar ist. Die Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Vorratsbehälter eine Abdeckung zum Verschließen und Freigeben der Ablassöffnung aufweist, in welche Abdeckung der Auslass integriert ist.

Im Betrieb der Bodenreinigungsmaschine ist die Ablassöffnung verschlossen, und Reinigungsflüssigkeit kann der Reinigungsvorrichtung über den Auslass zugeführt werden. Ist die Reinigungsflüssigkeit abzulassen, etwa zur Reinigung des Vorratsbehälters, kann die Ablassöffnung freigegeben und die Reinigungsflüssigkeit abgelassen werden. Vorstehende Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine ermöglicht es, die Abdeckung und den Auslass, die in funktioneller Hinsicht denselben Zweck verfolgen, nämlich die Abgabe von Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter zu ermöglichen oder zu verhindern, in einer Baugruppe zusammenzufassen. Während eines einheitlichen, gemeinsamen Herstellungsprozesses kann der Auslass herstellungstechnisch einfach in die Abdeckung integriert werden, um anschließend mit dem in einem davon getrennten Herstellungsverfahren gefertigten Vorratsbehälter im Übrigen zur Vollendung des Vorratsbehälters verbaut zu werden. Ist der Vorratsbehälter im Übrigen, wie üblich, durch ein die Integration des Auslasses während des Herstellungsverfahrens nicht erlaubendes Rotationssinterverfahren hergestellt, kann eine nachfolgende Integration des Auslasses und damit ein Herstellungsschritt eingespart werden. Zudem wird das Hantieren des in der Praxis oft unhandlichen Vorratsbehälters erleichtert, wenn der Auslass in die vergleichsweise kleine Abdeckung integriert wird. Somit erhält die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine nicht nur eine einfachere konstruktive Ausgestaltung, sondern sie lässt sich auch auf einfachere Weise herstellen.

Bei dem Auslass kann es sich vorliegend im einfachsten Fall um eine in der Abdeckung gebildete Auslassöffnung handeln, in die beispielsweise eine Zuführleitung für Reinigungsflüssigkeit für die Reinigungsvorrichtung eingeführt werden kann. Denkbar ist auch die Ausgestaltung des Auslasses als Anschlusselement für die Zuführleitung. Vorteilhafterweise ist die Querschnittsfläche der Ablassöffnung wesentlich größer als die von der Reinigungsflüssigkeit durchströmbare Querschnittsfläche des Auslasses. Die Querschnittsfläche des Auslasses kann bei der Herstellung derart gewählt werden, dass der Reinigungsvorrichtung die erforderliche Menge an Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist. Wird die Querschnittsfläche der Ablassöffnung wesentlich größer gewählt als die Querschnittsfläche des Auslasses, kann der Vorratsbehälter nach dem Freigeben der Ablassöffnung besonders zügig entleert und gereinigt werden. Beispielsweise ist der Querschnitt des Auslasses ungefähr fingerdick, wohingegen der Querschnitt der Ablassöffnung ungefähr armdick ist, so dass ein Benutzer auch durch die Ablassöffnung hindurch in den Vorratsbehälter eingreifen und diesen reinigen kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine erweist es sich in der Praxis als günstig, wenn die Querschnittsfläche der Ablassöffnung ungefähr 20 cm 2 bis ungefähr 180 cm 2 , bevorzugter ungefähr 50 cm 2 bis ungefähr 110 cm 2 und noch bevorzugter ungefähr 80 cm 2 beträgt. Ist die Ablassöffnung kreisrund, entspricht dies einem Durchmesser der Ablassöffnung von ungefähr 5 cm bis ungefähr 15 cm, bevorzugter ungefähr 8 cm bis ungefähr 12 cm bzw. noch bevorzugter von ungefähr 10 cm .

Wie bereits erwähnt, kann an der Abdeckung ein Anschlusselement vorgesehen sein. Vorzugsweise umfasst die Bodenreinigungsmaschine ein den Auslass bildendes, in die Abdeckung im Übrigen integriertes Anschlusselement für eine Zuführleitung, mit der der Reinigungsvorrichtung Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist. Am Anschlusselement lässt sich die Zuführleitung zuverlässig anschließen und dadurch eine Undichtigkeit im Bereich des Auslasses weitgehend vermeiden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine erweist es sich in der Praxis als günstig, wenn das Anschlusselement getrennt von der Abdeckung gebildet und mit dieser verbunden ist, um sie in diese zu integrieren. Dies ist zum Beispiel dann von Vorteil, wenn die Abdeckung einen plattenförmigen Deckel aufweist, der auf konstruktiv einfache Weise herstellbar ist und für das Anschlusselement ein standardisiertes Bauteil zum Einsatz kommt, welches in großen Stückzahlen ebenfalls herstellungstechnisch einfach gefertigt und mit einem Deckel verbunden werden kann. Zum Beispiel ist das Anschlusselement mit der Abdeckung im Übrigen verschraubt, verklebt oder verschweißt.

Bei einer andersartigen Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine hingegen kann es günstig sein, das Anschlusselement einstückig mit der Abdeckung zu bilden und auf diese Weise in diese zu integrieren. Dass Anschlusselement kann beispielsweise an die Abdeckung im Übrigen angeformt sein, etwa angegossen.

Vorzugsweise sind das Anschlusselement und/oder die Abdeckung aus einem Kunststoffmaterial gefertigt, denn dies ermöglicht deren preisgünstige und konstruktiv einfache Herstellung.

Von Vorteil ist es, wenn das Anschlusselement abgewinkelt ausgebildet ist und beispielsweise eine Anschlussachse für die Zuführleitung definiert, die einen Winkel mit einer Flächennormalen der Abdeckung einschließt. Dies ist beispielsweise von Vorteil, wenn die Abdeckung an oder nahe einer seitlichen Begrenzung der Bodenreinigungsmaschine angeordnet ist, so dass sie von einem Benutzer auf einfachere Weise erreicht werden kann. Durch das abgewinkelte Anschlusselement wird ermöglicht, dass die Zuführleitung nicht über die seitliche Begrenzung der Bodenreinigungsmaschine hinaus ragt, was vom Benutzer eventuell als störend empfunden werden kann.

Günstig ist es, wenn das Anschlusselement relativ zur Abdeckung drehbar ausgebildet ist. Dies ermöglicht es, das Anschlusselement so einzustellen, dass die Zuführleitung in direkter Richtung auf die Reinigungsvorrichtung ausgerichtet ist. Bei der Bodenreinigungsmaschine kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Vorratsbehälter relativ zu einem Chassis verschwenkbar ist, um ein unterhalb des Vorratsbehälters angeordnetes Saugaggregat freizulegen, so dass dieses für den Benutzer zur Wartung frei zugänglich ist. In diesem Fall ist es möglich, dass die Abdeckung zusammen mit dem Vorratsbehälter im Übrigen verschwenkt wird. Ist das Anschlusselement drehbar zur Abdeckung im Übrigen ausgebildet, erlaubt dies, den Vorratsbehälter unter Verdrehen des Anschlusselementes in entgegengesetztem Drehsinn zu verschwenken, so dass die Zufuhrleitung nicht vom Anschlusselement zu trennen ist. Die

Schwenkachse des Vorratsbehälters verläuft vorzugsweise horizontal und durch die Abdeckung hindurch, beispielsweise senkrecht zur Abdeckung.

Vorzugsweise umfasst die Bodenreinigungsmaschine eine mit dem Anschlusselement lösbar verbindbare Zuführleitung. Die Zuführleitung ist günstigerweise insbesondere manuell mit dem Anschlusselement verbindbar und/oder manuell von diesem lösbar, beispielsweise durch Aufstecken bzw. durch Abziehen. Das dem Anschlusselement entgegengesetzte Ende der Zuführleitung ist mit der Reinigungsvorrichtung ebenfalls bevorzugt manuell verbindbar und/oder manuell von dieser lösbar.

Vorzugsweise ist die Zuführleitung als Schlauchleitung ausgebildet, denn dadurch ist sie konstruktiv einfach herstellbar und flexibel verlegbar.

Die Handhabung der Bodenreinigungsmaschine wird dem Benutzer erleichtert, wenn die Ablassöffnung manuell freigebbar und/oder verschließbar ist.

Günstig ist es, wenn die Abdeckung mit dem Vorratsbehälter lösbar verbindbar ist. Im verbundenen Zustand verschließt die Abdeckung die Ablassöffnung. Wird die Abdeckung vom Vorratsbehälter im Übrigen gelöst, ist die Ablassöffnung freigegeben. Dadurch kann die Abdeckung konstruktiv einfach ausgestaltet werden.

Vorteilhafterweise umfasst die Bodenreinigungsmaschine mindestens ein Befestigungselement zum Fixieren der Abdeckung am Vorratsbehälter in einer Schließstellung, in der die Ablassöffnung verschlossen ist. In der Schließstel- lung ist die Abdeckung am Vorratsbehälter im Übrigen fixiert. Durch Einwirken auf, Entfernen oder Betätigung des mindestens einen Befestigungselementes kann die Abdeckung in eine Freigabestellung überführt werden, beispielsweise vom Vorratsbehälter im Übrigen gelöst werden, um die Ablassöffnung freizugeben.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Befestigungselement mit dem Vorratsbehälter verschraubbar, d.h. das mindestens eine Befestigungselement und der Vorratsbehälter bilden eine Schraubverbindung aus, mittels derer die Abdeckung am Vorratsbehälter fixierbar ist. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Bodenreinigungsmaschine unter gleichzeitiger zuverlässiger Fixierung der Abdeckung in der Schließstellung.

Vorteilhafterweise ist das mindestens eine Befestigungselement getrennt von der Abdeckung gebildet. Dies erleichtert die Herstellung der Abdeckung beispielsweise dann, wenn diese einen konstruktiv einfach herstellbaren platten- förmigen Deckel umfasst. Ferner wird dadurch auch erleichtert, die Abdeckung, wie nachfolgend erwähnt, relativ zum Vorratsbehälter im Übrigen drehbar auszubilden, um sie und damit den Auslass in eine geeignete Stellung zu verdrehen.

Bei einer andersartigen bevorzugten Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine kann vorgesehen sein, dass das Befestigungselement integral mit der Abdeckung gebildet ist, beispielsweise an diese angeformt ist.

Bevorzugt übergreift das mindestens eine Befestigungselement die Abdeckung in der Schließstellung, denn dies ermöglicht auf konstruktiv einfache Weise die Fixierung der Abdeckung am Vorratsbehälter. Beispielsweise bildet das mindestens eine Befestigungselement einen Schraubring oder eine Überwurfmutter für die Abdeckung, der bzw. die mit dem Vorratsbehälter im Übrigen zur Fixierung der Abdeckung verschraubbar ist. Günstig ist es, wenn der Auslass außermittig der Abdeckung an derselben angeordnet ist. Nimmt die Abdeckung eine schräg oder quer zu einer Horizontalebene ausgerichtete Orientierung ein, ermöglicht dies, den Auslass in einer einen geringsten Abstand zur Bodenfläche einnehmenden Stellung auszurichten. Dadurch wird sichergestellt, dass über den Auslass der Vorratsbehälter so weit wie möglich entleert werden kann, bevor Reinigungsflüssigkeit nachzufüllen ist. Beispielsweise ist der Auslass an einem Randbereich der Abdeckung angeordnet.

Günstig ist es, wenn die Abdeckung relativ zum Vorratsbehälter drehbar ist, beispielsweise bei der zuletzt beschriebenen Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine. Durch Verdrehen der Abdeckung relativ zum Vorratsbehälter im Übrigen kann der Auslass in die Stellung mit dem geringsten Abstand zur Bodenfläche überführt werden. Es kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung nur dann relativ zum Vorratsbehälter drehbar ist, wenn sie mittels des mindestens einen Befestigungselementes zwar lose an diesem gehalten, nicht aber in der Schließstellung fixiert ist. Denkbar ist jedoch auch, dass die Abdeckung in der Schließstellung, in der sie die Ablassöffnung dichtend verschließt, drehbar relativ zum Vorratsbehälter ist.

Vorzugsweise weist die Bodenreinigungsmaschine ein Filterelement zum Filtern von aus dem Auslass ausströmender Reinigungsflüssigkeit auf, denn dadurch kann die Reinigungsflüssigkeit von Fremdpartikeln befreit und ein Verstopfen der die Reinigungsflüssigkeit führenden Komponenten der Bodenreinigungsmaschine vermieden werden.

Von Vorteil ist es, wenn das Filterelement mittels der Abdeckung in deren Schließstellung am Vorratsbehälter fixierbar ist. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Bodenreinigungsmaschine, bei der auf eine separate Befestigung für das Filterelement verzichtet werden kann. Ferner kann das Filterelement auf einfache Weise entfernt, ausgetauscht oder gewartet werden, indem die Abdeckung von der Schließstellung in die Freigabestellung überführt wird, so dass das Filterelement dem Benutzer frei zugänglich ist. Bevorzugt ist das Filterelement an einen Rand der Ablassöffnung zwischen der Abdeckung und dem Vorratsbehälter angelegt. Dadurch ist auf konstruktiv einfache Weise die Möglichkeit gegeben, das Filterelement mittels der Abdeckung zu fixieren. Beispielsweise wird das Filterelement an den Rand an- und in die Ablassöffnung eingelegt, von der Abdeckung überdeckt, welche anschließend mittels des mindestens einen Befestigungselementes am Vorratsbehälter im Übrigen fixiert wird. Dies ermöglicht auch eine besonders einfache Handhabung der Bodenreinigungsmaschine.

Von Vorteil ist es, wenn die Querschnittsfläche des Filterelementes größer ist als die von Reinigungsflüssigkeit durchströmbare Querschnittsfläche des Auslasses, wobei ein Filtermedium des Filterelementes günstigerweise einen Abstand zum Auslass aufweist. Aufgrund der großen Querschnittsfläche kann die Reinigungsflüssigkeit für eine lange Zeitdauer wirkungsvoll gefiltert werden, ohne dass sich der Auslass mit Fremdpartikeln zusetzt. Durch den Abstand des Filtermediums vom Auslass ist weiter sichergestellt, dass selbst bei teilweise zugesetztem Filtermedium der Reinigungsvorrichtung noch Reinigungsflüssigkeit über den Auslass zugeführt werden kann. Insbesondere kann die Querschnittsfläche des Filterelementes so groß oder im Wesentlichen so groß sein wie die Querschnittsfläche der Ablassöffnung, beispielsweise indem sich das Filtermedium über die gesamte Ablassöffnung hinweg erstreckt.

Günstig ist es, wenn das Filterelement als Filtermedium ein Sieb umfasst, denn dies ermöglicht eine kostengünstige Herstellung des Filtermediums. Zudem kann durch das Filtermedium hindurch ein Volumenstrom an Reinigungsflüssigkeit erzielt werden, der hinreichend für eine Beaufschlagung der Reinigungsvorrichtung ist, ohne dass hierfür ein Pumpaggregat eingesetzt werden muss.

Bevorzugt ist die Ablassöffnung in einer vertikalen Ebene angeordnet, d.h. der Rand der Ablassöffnung definiert eine vertikale Ebene. Dadurch kann nicht nur Reinigungsflüssigkeit zuverlässig aus dem Vorratsbehälter abgelassen werden, sondern der Benutzer kann auch handhabungsfreundlich von der Seite in den Innenraum des Vorratsbehälters eingreifen und diesen reinigen.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung kann die Abdeckung zumindest teilweise plattenförmig sein. Beispielsweise kann sie einen plattenförmigen Deckel umfassen, in den ein den Auslass bildendes Anschlusselement integriert ist.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 : eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine;

Figur 2 : eine Rückansicht der Bodenreinigungsmaschine aus Figur 1 und

Figur 3 : eine perspektivische Teildarstellung eines rückwärtigen Bereiches eines Vorratsbehälters für Reinigungsflüssigkeit der Bodenreinigungsmaschine aus Figur 1 in einer Explosionsdarstellung.

Figur 1 zeigt in einer Seitenansicht eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine, die als so genannte Schrubboder Scheuersaugmaschine ausgestaltet und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Die Scheuersaugmaschine 10 weist untenseitig an ihrer Vorderseite 12 eine Reinigungsvorrichtung 14 auf. Die Reinigungsvorrichtung 14, ein so genannter "Bürstenkopf", umfasst zwei in der Zeichnung nicht dargestellte Reinigungswerkzeuge in Gestalt von Bürstenwalzen. Unter Einsatz der Bürstenwalzen kann nach Absenken der Reinigungsvorrichtung 14

Schmutz von einer zu reinigenden Bodenfläche 16 abgelöst werden. Zur Steigerung der Reinigungswirkung kann der Reinigungsvorrichtung 14 eine Reinigungsflüssigkeit auf nachfolgend erläuterte Weise zugeführt werden, die in einem von der Scheuersaugmaschine 10 umfassten Vorratsbehälter 18, nachfolgend Tank 20, bevorratet ist. Bei der Reinigungsflüssigkeit handelt es sich vorzugsweise um Wasser, dem zur Steigerung der Reinigungswirkung ein Reinigungszusatz zugesetzt sein kann.

Das Gemisch aus abgelöstem Schmutz und Reinigungsflüssigkeit kann von einer im abgesenkten Zustand auf der Bodenfläche 16 aufliegenden Schmutzabsaugvorrichtung 22, die untenseitig an einer Rückseite 24 der Scheuersaugmaschine 10 angeordnet ist, abgesaugt und einem Schmutzflüssigkeitsbehälter zugeführt werden. Das Absaugen erfolgt unter der Wirkung eines in der Zeichnung nicht dargestellten Saugaggregates. Der Schmutzflüssigkeitsbehälter ist in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellt, und er befindet sich unterhalb eines Deckels 26 an der Oberseite der Scheuersaugmaschine 10.

Wie insbesondere aus Figur 3 deutlich wird, bildet der Tank 20 oberhalb der Schmutzabsaugvorrichtung 22, von der Rückseite 24 etwas nach vorne versetzt, einen hohlzylindrischen Lagerabschnitt 28. Der Lagerabschnitt 28 liegt auf einer von einem Chassis 30 der Scheuersaugmaschine 10 gebildeten, ebenfalls zylindrischen Lagerschale 32 auf (Figur 2). Über den Lagerabschnitt 28 und die Lagerschale 32 ist der Tank 20 sowie der oberhalb von ihm angeordnete Schmutzflüssigkeitsbehälter und eine Bedieneinheit 34 an der Rückseite 24 um eine horizontale Schwenkachse 36 schwenkbar gelagert. Durch Verschwenken des Tanks 20 relativ zum Chassis 30 wird das vorstehend erwähnte Saugaggregat, das obenseitig auf dem Chassis 30 gehalten ist, freigelegt, so dass es von einem Benutzer für die Wartung frei zugänglich ist.

Der Lagerabschnitt 28 des Tanks 20 weist an dessen tiefstem Punkt eine seitliche Ablassöffnung 38 auf, und zwar an der linken Seite der Scheuersaugmaschine 10. Die Ablassöffnung 38 wird von einem eine vertikale Ebene definierenden Rand 40 eingefasst, so dass die Ablassöffnung 38 in einer vertikalen Ebene ausgerichtet ist. Am Rand 40 ist an der Wand des Tanks 20 ein Befestigungselement 42 gebildet in Gestalt eines Außengewindes 44. Das Außengewinde 44 kann mit einem weiteren Befestigungselement 46 in Gestalt eines Schraubrings 48 zusammenwirken, der ein Innengewinde 50 umfasst und dadurch lösbar auf das Außengewinde 44 aufschraubbar ist.

Zum Verschließen der Ablassöffnung 38 umfasst der Tank 18 eine Abdeckung 52, die die Abdeckung im näheren Sinne, nämlich einen plattenförmigen kreisrunden Deckel 54, sowie einen in den plattenförmigen Deckel 54 integrierten Auslass 56 für Reinigungsflüssigkeit aufweist. Sowohl der plattenförmige Deckel 54 als auch der Auslass 56 sind herstellungstechnisch einfach aus einem Kunststoffmaterial gefertigt, wobei es sich bei dem Auslass 56 um einen preiswert nach einem standardisierten Verfahren hergestellten abgewinkelten Anschlussnippel 58 handelt. Der Anschlussnippel 58 ist außermittig am Deckel 54 angeordnet, ungefähr in halbem Abstand von dessen Zentrum zu dessen äußerem Rand.

Der plattenförmige Deckel 54 weist eine Durchbrechung 60 auf, die von einer Endseite des Anschlussnippels 58 durchgriffen wird, welche mittels eines Befestigungselementes in Gestalt einer Kontermutter zur Festlegung des Anschlussnippels 58 am Deckel 54 zusammenwirkt. Außerdem ist im Deckel 54 eine mehrkantförmige Ausnehmung 64 vorgesehen, die mit einem Mehrkant und insbesondere Sechskant 66 am Anschlussnippel 58 zusammenwirken kann. Dies stellt sicher, dass der Anschlussnippel 58 mit einem ersten, dem Deckel 54 zugewandten Abschnitt 68, der parallel zur Schwenkachse 36 verläuft, am Deckel 54 drehfest gehalten ist. Ein zweiter Abschnitt 70 des Anschlussnippels 58 ist rechtwinklig zum ersten Abschnitt 68 ausgerichtet und um eine von diesem definierte Drehachse 72, die parallel zur Schwenkachse 36 ausgerichtet ist, relativ zum ersten Abschnitt 68 frei drehbar.

Weiter umfasst der Tank 20 ein Filterelement 74, das zwischen die Abdeckung 52 und den Rand 40 angelegt werden kann, wobei es formschlüssig in die Ab- lassöffnung 38 eingesetzt werden kann. Die Abdeckung 52 kann außenseitig auf das Filterelement 74 aufgelegt werden und mittels des Schraubringes 48 fest mit dem Tank 20 im Übrigen verschraubt werden, um die Ablassöffnung 38 abzudichten. Als Filtermedium weist das Filterelement 74 ein Sieb 76 auf, das im Inneren des Tankes 20 im Abstand zum Anschlussnippel 58 angeordnet ist und das eine Querschnittsfläche überdeckt, die im Wesentlichen so groß ist wie diejenige der Ablassöffnung 38.

Eine nur in Figur 2 abschnittsweise dargestellte Zuführleitung 78 in Form eines Schlauches 80 ist auf den zweiten Abschnitt 70 des Anschlussnippels 58 manuell lösbar aufsteckbar. Der Schlauch 80 erstreckt sich vom Anschlussnippel 58 bis zur Reinigungsvorrichtung 14, an der er ebenfalls, dies ist in der Zeichnung nicht dargestellt, lösbar anschließbar ist. Zur Führung des Schlauches 80 ist im Chassis 30 eine muldenförmige Ausnehmung 82 vorgesehen.

Mit vorstehend erläuterter Ausgestaltung weist die erfindungsgemäße Scheuersaugmaschine 10 folgende Eigenschaften auf:

Im Normalbetrieb nimmt die Abdeckung 52 eine Schließstellung ein, in der die Ablassöffnung 38 dichtend verschlossen ist. Wie erwähnt, liegt hierbei das Filterelement 74 am Rand 40 an, die Abdeckung 52 überdeckt das Filterelement 74, und sie ist mittels des Schraubringes 48 am Tank 20 im Übrigen fixiert. Dies ist dem Benutzer manuell ohne Einsatz von Werkzeug möglich. Bei der Fixierung der Abdeckung 52 kann der Benutzer den außermittig am Deckel 54 gehaltenen Anschlussnippel 58 so ausrichten, dass er den kleinstmöglichen Abstand zur Bodenfläche 16 einnimmt (vgl. Figur 1). Dadurch kann sichergestellt werden, dass eine maximal mögliche Menge an Reinigungsflüssigkeit der Reinigungsvorrichtung 14 aus dem Tank 20 zugeführt werden kann.

Im Betrieb der Scheuersaugmaschine 10 gelangt Reinigungsflüssigkeit durch das Filterelement 74 von sehr großer Querschnittsfläche, verglichen mit der Querschnittsfläche des Anschlussnippels 58, in diesen hinein. Da das Sieb 76 einen Abstand zum Anschlussnippel 58 aufweist, ist die Gefahr, dass sich der Anschlussnippel 58 mit in der Reinigungsflüssigkeit enthaltenen Fremdpartikeln zusetzt, äußerst gering. Selbst dann, wenn bereits ein Teil des Siebes 76 mit Fremdpartikeln zugesetzt ist, kann über den Anschlussnippel 58 noch Reinigungsflüssigkeit abgegeben werden.

Der manuell an den Anschlussnippel 58 anschließbare Schlauch 80 führt die Reinigungsflüssigkeit der Reinigungsvorrichtung 14 zu, so dass die Bodenfläche 16 mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden kann. Durch den relativ zum ersten Abschnitt 68 drehbaren zweiten Abschnitt 70 des Anschlussnippels 58 kann vermieden werden, dass sich im Schlauch 80 Knicke bilden. Vielmehr stellt sich der zweite Abschnitt 70 relativ zum ersten Abschnitt 68 automatisch so ein, dass der Schlauch 80 frei von Knicken verläuft.

Wird der Tank 20, wie erwähnt, um die Schwenkachse 36 relativ zum Chassis 30 verschwenkt, kann sich der zweite Abschnitt 70 relativ zum ersten Abschnitt 68 verdrehen, so dass sich der Schlauch 80 weder vom Anschlussnippel 58 noch von der Reinigungsvorrichtung 14 löst und ferner auch nicht geknickt wird.

Es kann erforderlich sein, die Ablassöffnung 38 freizugeben, beispielsweise zum Reinigen oder Austausch des Filterelementes 74 oder zum Ablassen von Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank 20. Hierfür kann der Benutzer den

Schraubring 48 manuell und werkzeuglos vom Tank 20 im Übrigen lösen, die Abdeckung 52 von der Schließstellung in eine Freigabestellung überführen und dadurch die Ablassöffnung 38 freigeben. Das Filterelement 74, da nur eingelegt, kann ebenfalls werkzeuglos vom Tank 20 entnommen und gereinigt oder ausgetauscht werden, falls erforderlich.

Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank 20 abzulassen kann bei längerem Stillstand oder Außerbetriebsteilung der Scheuersaugmaschine 10 vonnöten sein, um zu verhindern, dass ein Reinigungszusatz ausflockt. Ferner kann es ab und an erforderlich sein, die Reinigungsflüssigkeit abzulassen, um Fremdpartikel aus dem Innenraum des Tanks 20 zu entfernen. Nach dem Lösen des Schraubrings 48, der Abdeckung 52 und des Filterelementes 74 kann bei freigegebener Ablassöffnung der Tank 20 besonders zügig entleert werden. Hierfür ist es von Vorteil, dass die Ablassöffnung 38 vergleichsweise groß ausgebildet ist. Ihr Durchmesser beträgt ungefähr 10 cm, was einer Querschnittsfläche von ungefähr 80 cm 2 entspricht. Dadurch ist der Querschnitt der Ablassöffnung 38 mehr als armdick. Dies ermöglicht es dem Benutzer, auch mit Werkzeug oder dem Unterarm in das Innere des Tanks 20 einzugreifen und Fremdpartikel mit Werkzeug oder händisch aus dem Tank 20 zu entfernen. Für den Benutzer ist das Eingreifen in den Tank 20 auf einfache Weise möglich, weil die Ablassöffnung, wie erwähnt, vertikal ausgerichtet und seitlich an der Scheuersaugmaschine 10 angeordnet ist. Ein Reinigen des Innenraums des Tanks 20 über die Ablassöffnung 38 ist für den Benutzer daher ohne übermäßig verkrümmte Körperhaltung möglich.

Nach dem Ablassen der Reinigungsflüssigkeit und/oder Reinigen oder Austauschen des Filterelementes 74 kann die Ablassöffnung 38 erneut verschlossen werden. Hierfür ist das Filterelement 74 wieder an den Rand 40 anzulegen und in die Ablassöffnung 38 einzusetzen, von der Abdeckung 52 zu überdecken, die mittels des Schraubrings 48 am Tank 20 im Übrigen erneut manuell fixiert werden kann.

Die Integration des Anschlussnippels 58, d.h. des Auslasses 56, an der Abdeckung 52 der Ablassöffnung 38 bietet den Vorteil einer konstruktiv einfachen, einfach herzustellenden und einfach zu handhabenden Bodenreinigungsmaschine. Insbesondere Verstopfungen können auf einfache Weise behoben werden. Neben Verstopfungen des Filterelementes 74 ist dies auch im Falle von Verstopfungen des Schlauches 80 möglich, sollten sie überhaupt einmal auftreten. Da der Schlauch 80 manuell vom Anschlussnippel 58 und von der Reinigungsvorrichtung 14 gelöst werden kann, kann auch eine Reinigung oder ein Austausch des Schlauches 80 besonders einfach erfolgen. Zudem ist der Schlauch 80 durch die Anordnung seitlich an der Scheuersaugmaschine 10 dem Benutzer auf einfache Weise zugänglich. Dabei steht er allerdings nicht über eine seitliche Begrenzung der Scheuersaugmaschine 10 hervor, was durch die abgewinkelte Ausgestaltung des Anschlussnippels 58 möglich ist.

Zwischen dem Filterelement 74 und der Abdeckung 52 kann ein in Figur 3 gestrichelt dargestelltes und insbesondere ringförmiges Dichtelement 84 angeordnet sein. Eine derartige Anordnung des Dichtelementes 84 bietet den Vorteil, dass beim Aufschrauben des Schraubringes 48 auf den Rand 40 keine Drehbewegung der Dichtflächen relativ zueinander auftritt.