Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine, umfassend eine Hand- griffeinheit zur Bedienung der Bodenreinigungsmaschine und eine Totmann- Schalteinrichtung mit einer Betätigungseinheit.

Eine Totmann-Schalteinrichtung wird dazu eingesetzt, eine Maschine in einen Nichtbetriebszustand (beispielsweise in ein Nichtfahrzustand) zu setzen, wenn die entsprechende Betätigungseinheit nicht aktiv betätigt ist. Ein Betrieb der entsprechenden Bodenreinigungsmaschine ist dann nur möglich, wenn eine aktive Betätigung mit der Betätigungseinheit stattfindet.

Aus der US 6,389,630 Bl ist ein Handgriff für eine elektrische Bodenreini- gungsmaschine bekannt, welche einen zentral montierten Aktuator mit Sicher- heitsschloss umfasst.

Aus der US 5,768,735 ist eine Rotationsbodenreinigungsmaschine bekannt. Aus der US 5,261,140 ist eine Bodenreinigungsmaschine bekannt, welche einen An/Aus-Schalter aufweist, durch welchen ein Motor nur anschaltbar ist, wenn ein weiterer Schalter nicht in einer Sicherheitsausposition ist.

Aus der US 4,542,551 ist eine Bodenreinigungsmaschine bekannt, welche ein Sicherheitsschalter aufweist, um ein unbeabsichtigten Betrieb der Maschine zu verhindern.

Aus der US 4,174,473 ist ein Sicherheitsschalter für eine Bodenbearbeitungsmaschine bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bodenreinigungsmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei der die Totmann-Schalteinrichtung auf einfache Weise bedienbar und auf fertigungstechnisch einfache Weise ausgebildet ist.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Bodenreinigungsmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Betätigungseinheit über einen ersten Bereich an der Handgriffeinheit gehalten ist, dass die Betätigungseinheit einen zweiten Bereich aufweist, welcher schwenkbar zu dem ersten Bereich ist, und dass der zweite Bereich über eine Scharniereinrichtung einstückig an dem ersten Bereich gehalten ist, wobei eine Schwenkstellung des zweiten Bereichs zu dem ersten Bereich bestimmt, ob die Totmann-Schalteinrichtung schaltend oder nicht schaltend ist.

Die Betätigungseinheit ist an der Handgriffeinheit gehalten, sodass bei Halten der Handgriffeinheit durch einen Bediener auch auf einfache Weise die Betätigungseinheit zur schaltenden Stellung der Totmann-Schalteinrichtung aktivierbar ist.

Die Betätigungseinheit umfasst den ersten Bereich, den zweiten Bereich und die Scharniereinrichtung zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich. Eine solche Betätigungseinheit lässt sich insbesondere einstückig ausbilden, wobei eine Schwenkbarkeit des zweiten Bereichs zu dem ersten

Bereich über die Scharniereinrichtung in der Art eines oder mehrerer Filmscharniere realisiert ist. Die Betätigungseinheit lässt sich dadurch einfache Weise ausbilden und auf einfache Weise an der Handgriffeinheit montieren.

Eine schaltende Stellung der Totmann-Schalteinrichtung ist dabei eine Stellung insbesondere der Betätigungseinheit relativ zu der Handgriffeinheit, bei welcher die Totmann-Schalteinrichtung ein Freigabesignal für die Operation der Bodenreinigungsmaschine oder bestimmter Komponenten der Bodenreini- gungsmaschine bereitstellt. Bei einer nicht-schaltenden Stellung gibt die Totmann-Schalteinrichtung kein Freigabesignal für die entsprechende Operation. Die Signale der Totmann-Schalteinrichtung werden beispielsweise von einer Steuerungseinrichtung der Bodenreinigungsmaschine empfangen, welche wiederrum ein oder mehrere Antriebe und andere Komponenten der Bodenreinigungsmaschine ansteuert.

Insbesondere ist die Betätigungseinheit an dem ersten Bereich und/oder an dem zweiten Bereich mit Verstärkungsrippen versehen und an der Scharniereinrichtung verstärkungsrippenfrei. Durch die Verstärkungsrippen wird an dem ersten Bereich und an dem zweiten Bereich eine hohe mechanische Steifigkeit erreicht. Bei einer verstärkungsrippenfreien Ausbildung an der Scharniereinrichtung wird gerade die Scharniereinrichtung realisiert mit einer Schwenkbar- keit des zweiten Bereichs zu dem ersten Bereich.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Handgriffeinheit an einer Oberseite eine Einhüllendenebene und auf eine Schwenkachse der Scharniereinrichtung für die Schwenkbarkeit des zweiten Bereichs zu dem ersten Bereich ist parallel und in einem kleinen spitzen Winkel von höchstens 30° zu der Einhüllendenebene orientiert. Dadurch ergibt sich eine einfache Bedienbarkeit der Handgriffeinheit mit der Betätigungseinheit der Totmann-Schalteinrichtung.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Handgriffeinheit eine Oberseite und eine gegenüberliegende Unterseite auf, wobei die Unterseite einem

Maschinenkörper zugewandt ist und die Betätigungseinheit ist an der Unterseite angeordnet. Dadurch ergibt sich eine ergonomisch vorteilhafte Ausbildung der Handgriffeinheit mit der angeordneten Betätigungseinheit. Wenn beispielsweise die Handgriffeinheit als Bügelgriff ausgebildet ist, kann ein Bediener diesen umfassen und dabei auch die Betätigungseinheit mitumfassen. Durch Herdrücken der Betätigungseinheit an die Handgriffeinheit lässt sich eine schaltende Stellung der Totmann-Schalteinrichtung erreichen.

Günstig ist es, wenn der Betätigungseinheit eine Rückstellfedereinrichtung zu- geordnet ist, wobei für eine schaltende Stellung der Betätigungseinheit eine Federkraft der Rückstellfedereinrichtung überwunden werden muss. Es ist dadurch ein aktiver Vorgang notwendig, um die Totmann-Schalteinrichtung in eine schaltende Stellung (das heißt in eine Freigabestellung) zu bringen. Es ist grundsätzlich möglich, dass die Scharniereinrichtung als Rückstellfedereinrichtung ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich können ein oder mehrere weitere Rückstellfederelemente vorgesehen sein. Es ist dabei vorteilhaft, wenn die Rückstellfedereinrichtung an der

Betätigungseinheit angeordnet ist und insbesondere einstückig mit dieser verbunden ist. Dadurch ergibt sich ein einfacher konstruktiver Aufbau und die Anzahl der Bauelemente lässt sich minimieren. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Rückstellfedereinrichtung mindestens teilweise beabstandet zu der Scharniereinrichtung angeordnet. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine effektive Rückstellkraft erreichen.

Günstig ist es, wenn Scharniereinrichtung ein erstes Scharnier und (min- destens) ein beabstandetes zweites Scharnier umfasst. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein symmetrischer Aufbau realisieren mit einer optimierten Kraftableitung. Beispielsweise können dann die beabstandeten Scharniere so angeordnet werden, dass zwischen diesen hindurch beispielsweise eine Lenksäule beziehungsweise eine Aufnahme der Handgriffeinheit für die Lenksäule durchgeführt werden kann .

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn dem ersten Scharnier eine beab- standete erste Rückstellfeder und dem zweiten Scharnier eine beabstandete zweite Rückstellfeder zugeordnet sind, wobei die erste Rückstellfeder und die zweite Rückstellfeder beabstandet zueinander sind . Es lässt sich dadurch ein symmetrischer Aufbau mit optimierter Kraftaufnahme erreichen .

Insbesondere ist die Betätigungseinheit als Bügel ausgebildet. Dadurch ergibt sich für einen Bediener eine einfache Bedienbarkeit.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die Betätigungseinheit einstückig ausgebildet ist. Der erste Bereich und der zweite Bereich sind einstückig über die Scharniereinrichtung miteinander verbunden. Federelemente einer Rückstell- federeinrichtung lassen sich einstückig an der Betätigungseinheit, beispielsweise über Anspritzen, positionieren.

Günstig ist es, wenn die Totmann-Schalteinrichtung bei Drücken der Betäti- gungseinheit gegen die Handgriffeinheit schaltend ist oder wird, das heißt, ein Freigabesignal liefert, wenn die Betätigungseinheit gegen die Handgriffeinheit gedrückt ist. Es ergibt sich dadurch eine ergonomisch vorteilhafte Bedienbar- keit. Insbesondere ist eine Geber-Sensor-Einrichtung vorgesehen, durch welche eine schaltende Stellung der Betätigungseinheit detektierbar ist. Dadurch kann auf einfache Weise eine entsprechende Schaltstellung beziehungsweise Freigabe-Stellung der Betätigungseinheit detektiert werden. Beispielsweise ist der Geber ein passives Element und der Sensor ein aktives Element. Der Sensor kann beispielsweise einer Steuerungseinrichtung der Bodenreinigungsmaschine ein Freigabesignal bereitstellen, wenn die Betätigungseinheit in einer schaltenden Stellung ist.

Es ist vorteilhaft, wenn ein passiver Geber der Geber-Sensor-Einrichtung an dem zweiten Bereich angeordnet ist. Dadurch lässt sich die Betätigungseinheit auf einfache Weise ausbilden, beispielsweise auch einstückig ausbilden.

Es ist aus dem gleichen Grund günstig, wenn ein Sensor der Geber-Sensor- Einrichtung an der Handgriffeinheit angeordnet ist. Üblicherweise sind an der Handgriffeinheit weitere Bedienelemente angeordnet, zu welchen entsprechende elektrische Leitungen geführt sind .

Bei einem Ausführungsbeispiel ist oder umfasst der Geber einen Stift und der Sensor ist ein mit dem Stift kooperierender Kontaktschalter. Es kann dann, wenn eine bestimmte Stellung der Betätigungseinheit zu der Handgriffeinheit erreicht ist, der Stift mechanisch auf den Kontaktschalter wirken und ein entsprechendes Schaltsignal beziehungsweise Freigabesignal wird durch den Kontaktschalter bereitgestellt. Auch andere Ausbildungen des Gebers und des Sensors, beispielsweise mit einer berührungslosen Geber-Sensor-Interaktion sind möglich.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Betätigungseinheit eine Speichen- einrichtung und/oder die Handgriffeinheit weist eine Speicheneinrichtung auf, wobei insbesondere eine Geber-Sensor-Einrichtung an der oder den Speicheneinrichtungen angeordnet ist. Es ergibt sich dadurch eine einfache Bedienbarkeit der Handgriffeinheit mit der Betätigungseinheit. Diese kann beispielsweise von oben her oder von der Seite her mit beiden Händen umfasst werden. Die Speicheneinrichtung kann genutzt werden, um weitere Bedienelemente und insbesondere auch die Geber-Sensor-Einrichtung anzuordnen. Ferner kann über die Speicheneinrichtung eine Aufnahme, beispielsweise an eine Lenksäule ausgebildet werden. Insbesondere ist für die Geber-Sensor-Einrichtung nur ein einziger Geber und nur ein einziger Sensor vorgesehen. Durch die Anordnung der Speicheneinrichtung ergibt sich eine mindestens näherungsweise

symmetrische Anordnung, sodass nicht eine Mehrzahl von Gebern und

Sensoren notwendig ist.

Es ist günstig, wenn die Handgriffeinheit und/oder die Betätigungseinheit spiegelsymmetrisch zu ihrer Speicheneinrichtung ausgebildet sind . Es ergibt sich dadurch ein hoher Bedienungskomfort für einen Bediener der Bodenreinigungsmaschine.

Günstig ist es, wenn der Handgriffeinheit ein oder mehrere Bedienelemente für die Bodenreinigungsmaschine angeordnet sind, wie beispielsweise Steuerelemente oder auch Hauptschalter.

Für die Bedienbarkeit ist es vorteilhaft, wenn die Handgriffeinheit als Bügelgriff und/oder die Betätigungseinheit als Bügelgriff ausgebildet ist. Es kann dann ein Bediener den Bügelgriff umfassen. Mit dem Umfassen kann er auch die Betätigungseinheit gegen die Handgriffeinheit drücken, um so eine aktive Schaltung der Totmann-Schalteinrichtung zu bewirken. Es ist dann günstig, wenn die Handgriffeinheit und die Betätigungseinheit so ausgebildet sind, dass bei Umfassen des Bügelgriffs der Handgriffeinheit der Bügelgriff der Betätigungseinheit mitumfassbar ist. Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Handgriffeinheit einen geschlossenen Bügelgriff auf, welcher mindestens eine Innenöffnung begrenzt und insbesondere eine erste Innenöffnung und eine zweite Innenöffnung begrenzt, wobei insbesondere zwischen der ersten Innenöffnung und der zweiten Innenöffnung eine Speicheneinrichtung angeordnet ist. Eine solche Handgriffeinheit weist einen hohen Bedienungskomfort auf. Die Handgriffeinheit lässt sich als Lenkrad verwenden.

Es ist dann günstig, wenn die Betätigungseinheit eine erste Innenöffnung und eine zweite Innenöffnung aufweist, welche an die erste Innenöffnung und die zweite Innenöffnung der Handgriffeinheit angepasst sind. Dadurch lässt sich die Betätigungseinheit auf einfache Weise in die Handgriffeinheit integrieren mit hohem Bedienungskomfort.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist der zweite Bereich der Betätigungseinheit eine erste Anschlagfläche und die Handgriffeinheit eine korrespondierende zweite Anschlagfläche auf, wobei bei Kontakt der ersten Anschlagfläche mit der zweiten Anschlagfläche eine weitere Zubewegung des zweiten Bereichs auf die Handgriffeinheit gesperrt ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise durch entsprechenden mechanischen Kontakt des zweiten Bereichs mit der Hand- griffeinheit eine ausgezeichnete Stellung für die Totmann-Schalteinrichtung, nämlich die schaltende Stellung, definieren.

Es ist günstig, wenn die Handgriffeinheit eine Führung für den zweiten Bereich der Betätigungseinheit aufweist. Dadurch wird für eine definierte Beweglichkeit der Betätigungseinheit zu der Handgriffeinheit gesorgt. Die Führung lässt sich dabei so ausbilden, dass permanent eine Art von Überlapp zwischen der Betätigungseinheit und der Handgriffeinheit vorliegt. Durch diesen Überlapp werden Spalten zwischen der Betätigungseinheit und der Handgriffeinheit minimiert und damit wird die Klemmgefahr für einen Bediener minimiert.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Handgriffeinheit eine Ausnehmung, insbesondere in Form einer Nut auf und der zweite Bereich der Betätigungseinheit weist ein Eintauchelement insbesondere in Form einer Eintauchleiste für die Ausnehmung auf. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine Führung der Betätigungseinheit an der Handgriffeinheit erreichen.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn ein Ende des zweiten Bereichs, welcher der Handgriffeinheit zugewandt ist, bei keiner Stellung der Betätigungseinheit beabstandet zu der Handgriffeinheit ist. Es wird dadurch ein Spalt zwischen der Betätigungseinheit und der Handgriffeinheit vermieden, sodass die Klemmgefahr für einen Bediener verringert ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Handgriffeinheit an einer Lenksäule angeordnet und ist insbesondere als Lenkrad ausgebildet.

Die Bodenreinigungsmaschine ist beispielsweise eine Schrubbmaschine oder Kehrmaschine.

Insbesondere ist die Bodenreinigungsmaschine als selbstfahrende Bodenreinigungsmaschine ausgebildet. Wenn die Totmann-Schalteinrichtung nicht schaltend ist, dann wird insbesondere ein Vorschub der Bodenreinigungs- maschine beispielsweise über ein Bearbeitungswerkzeug oder einen Fahrantrieb nicht aktiviert.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Bodenreinigungsmaschine als Nachläufermaschine ausgebildet. Ein Bediener läuft hinter der Bodenreinigungs- maschine her, wobei er die Bodenreinigungsmaschine über die Handgriffeinheit führt. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen : Figur 1 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer

Bodenreinigungsmaschine;

Figur 2 eine Draufsicht in der Richtung A gemäß Figur 1 auf eine

Handgriffeinheit der Bodenreinigungsmaschine gemäß Figur 1;

Figur 3 eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 gemäß Figur 2;

Figur 4 eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 gemäß Figur 2; Figur 5 eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 gemäß Figur 2; und

Figur 6 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs B gemäß Figur 2.

Ein Ausführungsbeispiel einer Bodenreinigungsmaschine, welches in Figur 1 gezeigt und dort mit 10 bezeichnet ist, umfasst ein Fahrgestell 12, an welchem ein Maschinenkörper 14 angeordnet ist.

Das Fahrgestell umfasst eine Vorderradeinrichtung 16 und eine lenkbare Hinterradeinrichtung (in Figur 1 nicht sichtbar). Zur Bodenbearbeitung sind ein oder mehrere Werkzeuge 18 vorgesehen.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Bodenreinigungsmaschine 10 eine Schrubbmaschine und das Werkzeug 18 ist entsprechend ein Schrubbwerkzeug .

An dem Maschinenkörper 14 sind insbesondere innerhalb eines Gehäuses Elemente der Bodenreinigungsmaschine 10 angeordnet. Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem Maschinenkörper 14 ein Antrieb 20 zu einer Bearbeitungsbewegungswerkzeugs 18 und insbesondere zu einer Rotationsbewegungswerkzeugs 18 angeordnet. Ferner ist an dem Maschinenkörper 14 ein Tank 22 für Reinigungsflüssigkeit angeordnet. Die Reinigungsflüssigkeit ist insbesondere Frischwasser

gegebenenfalls mit chemischen Zusätzen.

Die Bodenreinigungsmaschine 10 kann eine Absaugeinrichtung 24 für über- schüssige Flüssigkeit auf dem Boden aufweisen. Die Absaugeinrichtung 24 umfasst beispielsweise einen Saugbalken 26. In Figur 1 ist der Saugbalken 26 in einer nicht operativen Stellung und insbesondere Transportstellung gezeigt.

Der Saugbalken 26 steht in fluidwirksamer Verbindung mit einer Unterdruck- erzeugungseinrichtung 28 und insbesondere Gebläseeinrichtung, welche die den für die Absaugung notwendigen Unterdruck-Luftstrom erzeugt.

Die Unterdruckerzeugungseinrichtung 28 steht in Verbindung mit einem Abscheider 30, welcher wiederrum in Verbindung mit einem Schmutzwassertank 32 steht, welcher absaugte Flüssigkeit aufnimmt.

Die in Figur 1 gezeigte Bodenreinigungsmaschine 10 ist insbesondere selbstfahrend ausgebildet. Bei einem Ausführungsbeispiel ist dazu ein Fahrantrieb 34 für die Vorderradeinrichtung 16 an dem Maschinenkörper 14 angeordnet.

Es kann alternativ vorgesehen sein, dass das Bearbeitungswerkzeug 18 in einem kleinen spitzen Winkel zu einer ebenen Unterlage angeordnet ist und ein Fahr-Vorschub der Bodenreinigungsmaschine 10 wird durch die Reibung des rotierenden Bearbeitungswerkzeugs 18 bewirkt.

Die Bodenreinigungsmaschine 10 weist eine Steuerungseinrichtung 35 auf, welche die Antriebe 20, 34 und einen Antrieb der Unterdruckerzeugungsein- richtung 28 ansteuert. Die in Figur 1 gezeigte Bodenreinigungsmaschine 10 ist als Nachläufermaschine ausgebildet, bei der (bezogen auf Geradeausfahrt) ein Bediener hinter der Bodenreinigungsmaschine 10 herläuft.

Die Bodenreinigungsmaschine 10 umfasst eine Handgriffeinheit 36 zur

Führung und Bedienung der Bodenreinigungsmaschine 10. Die Handgriffeinheit 36 ist bei einem Ausführungsbeispiel als Lenkrad ausgebildet und sitzt an einer Lenksäule, welche beispielsweise auf die Vorderradeinrichtung 16 wirkt, um bei Drehen der Handgriffeinheit 36 um eine Lenkachse 38 eine Fahrtrichtungsänderung zu bewirken.

An der Handgriffeinheit 36 sind weitere Bedienungselemente für die Bodenreinigungsmaschine 10 angeordnet, wie insbesondere ein Hauptschalter, welcher beispielsweise als Schlüsselschalter ausgebildet ist, und Einstellelemente beispielsweise zur Geschwindigkeitseinstellung.

Der Handgriffeinheit 36 ist eine Totmann-Schalteinrichtung 40 zugeordnet (Figuren 2 bis 6), welche für einen Betrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 permanent aktiv betätigt sein muss. Ohne diese aktive Betätigung ist insbesondere der Fahrantrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 gestoppt. Vorzugsweise ist auch die Rotation des Werkezeugs 18 ohne aktive Betätigung der Totmann-Schalteinrichtung 40 gestoppt. Ferner ist vorzugsweise der Betrieb der Unterdruckerzeugungseinrichtung 28 ohne Freigabesignal der Totmann- Schaltungseinrichtung 40 gestoppt.

Die Handgriffeinheit 36 ist als Bügelgriff ausgebildet mit einem Bügel 42, welcher von den Händen eines Bedieners umfassbar ist. Der Bügel 42 des Bügelgriffs ist geschlossen (als "Rad") ausgebildet. Seine Abmessungen sind an typische Handabmessungen angepasst. Er weist eine kantenfreie Außenkontur 44 (insbesondere Figuren 3 bis 5) auf. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Bügel 42 aus einer Unterschale 46 und einer Oberschale 48 zusammengesetzt. Die Unterschale 46 und die Oberschale 48 sind insbesondere aus einem Kunststoffmaterial hergestellt. Der Bügel 42 der Handgriffeinheit 36 weist eine Speicheneinrichtung 50. Die Speicheneinrichtung 50 hat eine Mittelebene 52. Die Handgriffeinheit 36 ist insbesondere spiegelsymmetrisch zu dieser Mittelebene 52 ausgebildet. Die Speicheneinrichtung 50 weist eine Aufnahme 54 auf, über welche die Handgriffeinheit 36 als Ganzes an einer Lenksäule 56 der Bodenreinigungsmaschine 10 fixiert ist.

Der Bügel 42 der Handgriffeinheit 36 umgibt eine erste Innenöffnung 58 und eine zweite Innenöffnung 60. Die erste Innenöffnung 58 und die zweite Innenöffnung 60 sind die über Speicheneinrichtung 50 voneinander getrennt. In die erste Innenöffnung 58 und die zweite Innenöffnung 60 können, wenn ein

Bediener den Bügel 42 der Handgriffeinheit 36 hält, die Finger des Bedieners eintauchen beziehungsweise durchtauchen, um ein Umfassen des Bügels 42 mit einer oder beiden Händen zu ermöglichen. An der Speicheneinrichtung der Handgriffeinheit 36 sind insbesondere weitere Bedienelemente, wie insbesondere ein Hauptschalter der Bodenreinigungsmaschine 10 und weitere Schaltelemente beziehungsweise Einstellelemente angeordnet. Die Handgriffeinheit 36 hat eine Oberseite 62 und eine gegenüberliegende Unterseite 64. Die Unterseite 64 ist dem Maschinenkörper 14 zugewandt. In Figur 2 ist eine Draufsicht auf die Unterseite 64 gezeigt.

Die Totmann-Schalteinrichtung umfasst eine Betätigungseinheit 66, welche an der Handgriffeinheit 36 und dabei insbesondere an der Unterseite 64 angeordnet ist. Die Betätigungseinheit 66 ist in einem Teilbereich schwenkbar an dem Bügel 42 positioniert. Die Betätigungseinheit 66 umfasst einen ersten Bereich 68, über welchen sie an der Handgriffeinheit 36 fixiert ist. Der erste Bereich 68 sitzt fest und unbeweglich an der Unterseite 64 der Handgriffeinheit 36. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der erste Bereich 68 unterteilt in beabstan- dete Teilbereiche 70a, 70b, zwischen welchen die Speicheneinrichtung 50 mit der Mittelebene 52 liegt. Die Teilbereiche 70a, 70b sind dabei insbesondere spiegelsymmetrisch bezüglich der Mittelebene 52. Die Betätigungseinheit 66 umfasst ferner einen zweiten Bereich 72. Dieser zweite Bereich 72 ist mit dem ersten Bereich 68 über eine Scharniereinrichtung 74 schwenkbar verbunden. Die Scharniereinrichtung 74 umfasst dabei bei einem Ausführungsbeispiel ein erstes Scharnier 76, welches mit dem Teilbereich 70a des ersten Bereichs 68 verbunden ist, und ein beabstandetes zweites Scharnier 78, welches mit dem Teilbereich 70b des ersten Bereichs 68 verbunden ist.

Die Betätigungseinheit 66 ist in dem ersten Bereich 68 und dem zweiten Bereich 72 steifer ausgebildet als an der Scharniereinrichtung 74, um eine Schwenkbeweglichkeit des zweiten Bereichs 72 zu dem ersten Bereich 68 zu ermöglichen.

Bei einem Ausführungsbeispiel (Figur 6) ist das Betätigungselement 66 in dem ersten Bereich 68 mit Verstärkungsrippen 80 (Figur 6) versehen, um eine ent- sprechende hohe mechanische Steifigkeit zu erzeugen.

Der zweite Bereich 72, welcher sich an die Scharniereinrichtung 74 anschließt, ist ebenfalls Verstärkungsrippen 80 versehen, um eine hohe mechanische Steifigkeit zu erzeugen. An dem entsprechenden ersten Scharnier 76 beziehungsweise dem zweiten Scharnier 78 ist die Betätigungseinheit 76 ver- stärkungsrippenfrei, um eine Schwenkbarkeit zu ermöglichen. Die Scharniereinrichtung 74 bildet ein Schwenkgelenk mit einer Schwenkachse 82 aus (Figur 6).

Die Oberseite 62 der Handgriffeinheit 36 hat eine Einhüllendenebene 84 (Figur 1). Die Schwenkachse 82 liegt parallel zu dieser Einhüllendenebene 84 oder in einem kleinen spitzen Winkel zu dieser, welcher insbesondere höchstens 30° beträgt.

Die Betätigungseinheit 66 ist spiegelsymmetrisch zu der Mittelebene 52 aus- gebildet und an die Form der Handgriffeinheit 36 angepasst.

Der zweite Bereich 72 hat eine Speicheneinrichtung 86, welcher unterhalb der Speicheneinrichtung 50 der Handgriffeinheit 36 liegt. Die Speicheneinrichtung 86 ist gabelförmig ausgebildet mit einem Mittelsteg 88, an welchem ein erster Steg 90a und ein beabstandeter zweiter Steg 90b sitzen. Der erste Steg 90a ist mit dem Teilbereich 70a über das erste

Scharnier 76 verbunden und der zweite Steg 90b ist mit dem Teilbereich 70b über das zweite Scharnier 78 verbunden.

Durch einen Zwischenraum zwischen dem ersten Steg 90a und dem zweiten Steg 90b ist die Lenksäule 76 durchgetaucht beziehungsweise dort liegt der Teil der Handgriffeinheit 36 mit der Aufnahme 54. Der zweite Bereich 72 der Betätigungseinheit 66 ist als Bügelgriff ausgebildet, welcher in seiner Form an den Bügelgriff der Handgriffeinheit 36 angepasst ist und deren Kontur folgt.

Ein entsprechender Bügel 92 der Betätigungseinheit 66 und damit des zweiten Bereichs 72 der Betätigungseinheit 66 hat eine erste Innenöffnung 94 und eine zweite Innenöffnung 96, deren Form an die zugeordnete erste Innenöffnung 58 beziehungsweise zweite Innenöffnung 60 der Handgriffeinheit 36 angepasst ist. Der zweite Bereich 72 mit dem Bügel 92 des Betätigungselements 66 ist so ausgebildet, dass, wenn ein Bediener den Bügelgriff der Handgriffeinheit 36 fasst, er damit auch die Betätigungseinheit 66 in dem zweiten Bereich 72 fassen kann und insbesondere umgreifen kann. Die Betätigungseinheit 66 ist so ausgebildet, dass ein Bediener mit einer Hand den Bügelgriff der Handgriffeinheit 36 und dem Bügelgriff der Betätigungseinheit 66 gleichzeitig umfassen kann. Eine schaltende Stellung der Betätigungseinheit 66 ist erreicht, wenn diese gegen die Handgriffeinheit 36 gedrückt ist. Es muss dazu die Kraft einer Federeinrichtung überwunden werden.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Scharniereinrichtung 74 so ausgebildet und insbesondere weist die Betätigungseinheit 76 eine solche Eigenelastizität auf, dass die Scharniereinrichtung 74 als Rückstellfedereinrichtung ausgebildet ist, welche den zweiten Bereich 72 der Betätigungseinheit 66 ohne Kraftaufwand des Bedieners von der Handgriffeinheit 36 weghält beziehungsweise nach Loslassen wegbewegt.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst eine entsprechende Rückstellfedereinrichtung 98 mindestens eine Rückstellfeder, welche beabstandet zu der Scharniereinrichtung 74 angeordnet ist. Beim ersten Ausführungsbeispiel umfasst die Rückstellfedereinrichtung 98 eine erste Rückstellfeder 100, welche an dem Steg 90a angeordnet ist. Die erste Rückstellfeder 100 ist insbesondere an der Betätigungseinheit 66 angespritzt und damit mit dieser einstückig verbunden. Bei einem Ausführungsbeispiel ist in dem Bereich des Stegs 90a, in welchem die erste Rückstellfeder 100 angeordnet ist, eine Ausnehmung 102 vorgesehen. Die Rückstellfeder 100 stützt sich dabei an einem entsprechenden Anlagebereich 104 der Handgriffeinheit 36 und insbesondere an deren Speicheneinrichtung 50 ab. An dem zweiten Steg 90b sitzt eine zweite Rückstellfeder 106, welche auf die gleiche Weise angeordnet und ausgebildet ist wie die erste Rückstellfeder 100.

Insbesondere liegen die erste Rückstellfeder 100 und die zweite Rückstellfeder 106, welche beabstandet zueinander sind, spiegelsymmetrisch zu der Mittel- ebene 52.

Die Rückstellfedereinrichtung 98 kann dabei nur durch die Rückstellfedern 100 und 106 gebildet sein oder die Scharniereinrichtung 74 kann eine zusätzliche Rückstellwirkung haben.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist das Betätigungselement 66 einstückig aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet. Insbesondere sind Rückstellfedern 100, 106 einstückig an der Betätigungseinheit 66 ausgebildet. Es ist eine Geber-Sensor-Einrichtung 108 vorgesehen, welche zur Ermittlung einer Stellung der Betätigungseinheit 66 und dabei insbesondere einer

Schwenkstellung des zweiten Bereichs 72 dient.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Geber-Sensor-Einrichtung 108 als Geber 110 einen Stift 112, welcher insbesondere einstückig an der Betätigungseinheit 66 angeordnet ist. Dieser Stift 112 ist insbesondere an dem Mittelsteg 88 positioniert.

Die Handgriffeinheit 36 weist an der Speicheneinrichtung 50 einen korrespon- dierenden Sensor 114 auf, welcher die relative Position des Stifts 112 zu der Handgriffeinheit 36 ermittelt. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Sensor 114 als Kontaktschalter ausgebildet, wobei dann insbesondere eine ausgezeichnete Stellung des Stifts 112 und damit der Betätigungseinheit 66 zu der Handgriffeinheit 36 detektierbar ist. Wenn der Stift 112 auf dem entsprechenden Sensor 114 wirkt, dann ist eine Schaltschaltung erreicht. Diese Schaltstellung wird durch Drücken der Betätigungseinheit 66 mit deren zweitem Bereich 72 gegen die Handgriffeinheit 36 erreicht. Wenn der Stift 112 den Sensor 114 nicht mechanisch kontaktiert, dann befindet sich die Totmann-Schalteinrichtung 40 in einer nicht- schaltenden Stellung.

Der Sensor 114 (beispielsweise in der Form eines Mikroschalters) liefert ein entsprechendes Freigabesignal für eine Schaltstellung beziehungsweise ein Sperrsignal für eine Nicht-Schaltstellung . Auch andere Ausbildungen der Geber-Sensor-Einrichtung 108 beispielsweise über berührungslose Positionsdetektion ist möglich.

Die Betätigungseinheit 66 weist im zweiten Bereich 72 eine erste Anschlagfläche 116 für die Handgriffeinheit 36 auf. Die Handgriffeinheit 36 weist eine korrespondierende zweite Anschlagfläche 118 auf. Beim Zudrücken der Betätigungseinheit 66, das heißt, beim Verschwenken des zweiten Bereichs 72 auf die Handgriffeinheit 36 zu unter Überwindung der Federkraft der Rückstellfeder 98 wird die erste Anschlagfläche 116 auf die zweite Anschlagfläche 118 zubewegt. Wenn diese sich mechanisch kontaktieren, dann ist eine weitere Zubewegung nicht mehr möglich und eine Endstellung ist erreicht. Insbesondere wirkt in dieser Endstellung der Stift 112 auf den Sensor 114 derart, dass ein Freigabesignal für eine schaltende Stellung abgegeben wird .

Bei einem Ausführungsbeispiel weist der zweite Bereich 72 der Betätigungs- einheit 66 ein Ende 120 auf, welches der Handgriffeinheit 36 zugewandt ist.

In keiner Stellung ist dieses Ende 120 beabstandet zu der Handgriffeinheit 36, das heißt, es liegt in keiner Stellung ein Luftspalt zwischen dem Ende 120 und der Handgriffeinheit 36 vor. Dadurch wird die Gefahr eines Einklemmens für einen Bediener minimiert.

Bei einem Ausführungsbeispiel hat die Handgriffeinheit 36 für den zweiten Bereich 72 eine Ausnehmung 122 insbesondere in Form einer Nut. Der zweite Bereich 72 hat an dem Ende 120 ein Eintauchelement, insbesondere in Form einer Eintauchleiste 124. Das Eintauchelement ist in die Ausnehmung 122 eintauchbar. Dadurch ist auch eine Führung für die Beweglichkeit des zweiten Bereichs 72 der Betätigungseinheit 66 an der Handgriffeinheit 36 gebildet.

Bezogen auf den Querschnitt liegt zwischen dem Eintauchelement 124 und der Handgriffeinheit 36 immer ein gewisser Überlapp vor, sodass das Ende 120 in keiner Stellung beabstandet zu der Handgriffeinheit 36 ist. Die Bodenreinigungsmaschine 10 funktioniert wie folgt:

Zur Bedienung und insbesondere zum Führen der Bodenreinigungsmaschine 10 verwendet ein Bediener die Handgriffeinheit 36. Durch diese ist eine

Richtung der Fahrbewegung der Bodenreinigungsmaschine 10 steuerbar.

Ferner sind andere einstellbare Steueroptionen der Bodenreinigungsmaschine 10 einstellbar.

Für einen Rotationsantrieb des Werkzeugs 18 muss die Totmann-Schalteinrichtung 40 in einer schaltenden Stellung sein. Diese gibt dann ein Schaltsignal (Freigabesignal) an die Steuerungseinrichtung 35 und diese kann den Antrieb 20 (und gegebenenfalls den Antrieb 34, sofern vorhanden) und gegebenenfalls weitere Antriebe aktivieren. Ohne Freigabesignal des Sensors 114 werden diese nicht aktiviert. Die schaltende Stellung wird durch die Geber-Sensor-Einrichtung 108 detek- tiert. Für die schaltende Stellung der Totmann-Schalteinrichtung 40 ist ein aktiver Zugriff eines Bedieners notwendig . Wenn ein solcher aktiver Zugriff nicht vorhanden ist, dann gibt die Totmann-Schalteinrichtung 40 (über die Geber-Sensor-Einrichtung 108) kein Freigabesignal und eine entsprechende Steuerungseinrichtung der Bodenreinigungsmaschine 10 verhindert einen Fahrantrieb der Bodenreinigungsmaschine 10 (und gegebenenfalls einen Werkzeugantrieb).

In einer Ausgangsstellung der Betätigungseinheit 66 ohne Bedienerzugriff drückt die Rückstellfedereinrichtung 98 den zweiten Bereich 72 der Betätigungseinheit 66 von der Handgriffeinheit 36 weg. Es liegt dann kein mechanischer Kontakt zwischen dem Stift 112 und dem Sensor 114 vor und es wird kein Freigabesignal bereitgestellt.

Die Scharniereinrichtung 74 ermöglicht ein Zuschwenken des zweiten Bereichs 72 auf die Handgriffeinheit 36. Dieses Zuschwenken muss unter Überwindung der Rückstellfedereinrichtung 98 erfolgen. Ein Bediener muss dazu einen aktiven Kraftaufwand ausüben, indem er beim Halten der Handgriffeinheit 36 den zweiten Bereich 72 der Betätigungseinheit 66 gegen die Handgriffeinheit 36 drückt, bis die erste Anschlagfläche 116 an die zweite Anschlagfläche 118 anschlägt.

Die entsprechende Schwenkbeweglichkeit wird über die Scharniereinrichtung 74 ermöglicht.

Der zweite Bereich 72 der Betätigungseinheit 66 ist dabei an der Handgriffein- heit über Eintauchen des Eintauchelements 124 an der Ausnehmung 122 geführt.

Durch die entsprechende Ausbildung des zweiten Bereichs 72 mit seinem Ende 120 liegt dabei ein Überlapp zwischen der Betätigungseinheit 66 und der Handgriffeinheit 36 zur Minimierung des Klemmgefahr für einen Bediener vor.

Sobald ein Bediener die Betätigungseinheit 66 loslässt, schwenkt diese aufgrund der Federkraft der Rückstellfedereinrichtung 98 zurück, wobei eine entsprechende Ausgangsposition durch die Eigensteifigkeit des Betätigungselements 66 festgelegt ist.

Bei einer solchen Bewegung geht der mechanische Kontakt des Stifts 112 mit dem Sensor 114 verloren und der Sensor 114 generiert dadurch kein Freigabesignal mehr. Die Totmann-Schalteinrichtung 40 ist in einer nichtschalten- den Stellung und der Fahrantrieb 34 (und gegebenenfalls der Antrieb 20) erhalten ein Abschaltsignal beziehungsweise werden nicht mehr aktiv angesteuert.

Die Totmann-Schalteinrichtung 40 ist durch die Betätigungseinheit 66, welche an der Handgriffeinheit 36 angeordnet ist und die Geber-Sensor-Einrichtung 108 realisiert. Die Betätigungseinheit 66 lässt sich auf konstruktiv einfache Weise ausbilden und insbesondere einstückig ausbilden. Sie lässt sich auf ergonomisch einfache Weise an die Handgriffeinheit 36 anpassen. Entsprechend ist sie auch auf einfache Weise bedienbar und insbesondere "ermüdungsarm" bedienbar.

Es lässt sich eine symmetrische Ausbildung auf einfache Weise realisieren, sodass sich eine ermüdungsfreie Bedienung erreichen lässt.

Die Geber-Sensor-Einrichtung 108 lässt sich auf einfache Weise ausbilden und insbesondere an den Speicheneinrichtungen 50 und 86 positionieren. Grundsätzlich genügt ein einziger Geber 110 und ein einziger Sensor 114 zur Ausbildung der Geber-Sensor-Einrichtung 108. Bezugszeichenliste Bodenreinigungsmaschine

Fahrgestell

Maschinenkörper

Vorderradeinrichtung

Werkzeug

Antrieb

Tank

Absaugeinrichtung

Saugbalken

Unterdruckerzeugungseinrichtung

Abscheider

Tank

Fahrantrieb

Steuerungseinrichtung

Handgriffelement

Lenkachse

Totmann-Schalteinrichtung

Bügel

Außenkontur

Unterschale

Oberschale

Speicheneinrichtung

Mittelebene

Aufnahme

Lenksäule

erste Innenöffnung

zweite Innenöffnung

Oberseite

Unterseite

Betätigungseinheit

erster Bereich 70a Teilbereich

70b Teilbereich

72 zweiter Bereich

74 Scharniereinrichtung

76 erstes Scharnier

78 zweites Scharnier

80 Verstärkungsrippe

82 Schwenkachse

84 Einhüllendenebene

86 Speicheneinrichtung

88 Mittelsteg

90a erster Steg

90b zweiter Steg

92 Bügel

94 erste Innenöffnung

96 zweite Innenöffnung

98 Rückstellfedereinrichtung

100 erste Rückstellfeder

102 Ausnehmung

104 Anlagebereich

106 zweite Rückstellfeder

108 Geber-Sensor-Einrichtung

110 Geber

112 Stift

114 Sensor

116 erste Anschlagfläche

118 zweite Anschlagfläche

120 Ende

122 Ausnehmung

124 Eintauchelement