Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsvorrichtung, bevorzugt eine Bodenreinigungsvorrichtung, wie beispielsweise eine Scheuer-Bodenreinigungsvorrichtung. Die Bodenbearbeitungsvorrichtung dieser Art gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Bodeneinheit;

- wenigstens ein Werkzeug, das der Bodeneinheit zugeordnet ist und das in einem Betriebszustand eine Bodenfläche kontaktiert; ein Führungsteil zum Führen der Bodenreinigungsvorrichtung durch einen Benutzer; eine Gelenkanordnung mit wenigstens zwei Schwenkachsen, wobei die Gelenkanordnung zum Verschwenken des Führungsteils relativ zu der Bodeneinheit um eine erste Schwenkachse, und zum Verschwenken des Führungsteils relativ zu der Bodeneinheit um eine sich von der ersten Schwenkachse unterscheidenden zweiten Schwenkachse relativ zur Bodeneinheit ausgebildet ist.

Eine Bodenreinigungsvorrichtung aus WO 2020/234904 A1 bekannt. Dabei ist zwischen einem Führungsteil und der Bodeneinheit eine Schraubenfeder angeordnet, die einen das Führungsteil und die Bodeneinheit verbindenden Bereich des Führungsteils umgreift. Mit einem Ende ist die Schraubenfeder an der Bodeneinheit und dem anderen Ende an dem Führungsteil fest angebracht. Dies führt dazu, dass das Führungsteil relativ zur Bodeneinheit in einem Winkel von etwa 90 Grad in einer sogenannten Neutralstellung aufgrund der Federkraft der Schraubenfeder gehalten wird. Verschwenkt ein Benutzer das Führungsteil aus der Neutralstellung relativ zu der Bodeneinheit, erzeugt die Schraubenfeder eine entgegenwirkende Rückstellkraft in Richtung der Neutralstellung. Die Rückstellkraft steigt dabei mit der Größe des Verschwenkwinkels gegenüber der Neutralstellung an.

Wird diese Bodenreinigungsvorrichtung von einem Benutzer in Betrieb gesetzt und bedient, wird der Benutzer feststellen, dass die über die Schraubenfeder realisierte Neutralstellung des Führungsteils mit erheblichen ergonomischen Nachteilen verbunden ist. Greifen die Hände eines Bedieners das Führungsteil in dieser Neutralstellung, wird es vorkommen, dass die Füße des Bedieners mit der Bodeneinheit kollidieren. Steht der Bediener wiederum mit seinen Füßen im Abstand zur Bodeneinheit, wird der Bediener die Arme relativ weit ausstrecken müssen, um das Führungsteil in der Neutralstellung zu greifen. Diese ausgestreckte Haltung der Arme ist auf Dauer jedoch unangenehm und ergonomisch unvorteilhaft. Somit wird ein Bediener das Führungsteil im Betrieb aus der Neutralstellung in Richtung seines Körpers verschwenken, d.h. zu sich neigen bzw. zu sich herziehen, um das Führungsteil nicht mit ausgestreckten Armen greifen zu müssen. In dieser Stellung muss der Bediener jedoch entgegen der durch die Spiralfeder erzeugte Rückstellkraft „arbeiten“ und das Führungsteil entsprechend ausgelenkt halten, damit sich das Führungsteil durch die Rückstellkraft der Schraubenfeder nicht in die Neutralstellung zurück bewegt. Abhängig von der Stärke der von der Schraubenfeder ausgehenden Rückstellkraft kann diese auch mit einem aus der Gewichtskraft des Führungsteil resultierenden Drehmoment um die Schwenkachse in Verschwenkrichtung mehr oder weniger stark kompensiert werden, zumindest in einem Winkelbereich. Je weiter ein Bediener jedoch das Führungsteil verschwenkt, desto stärker wird der Bediener entgegen der Rückstellkraft arbeiten müssen, sodass ein Verschwenken mit größeren Verschwenkwinkeln nur unter erheblichem Kraftaufwand oder gar nicht möglich ist. Dabei ist zu berücksichtigen, dass beim Verschwenken mit größeren Verschwenkwinkeln eine verhältnismäßig große Reaktionskraft über das wenigstens eine Federorgan auf das Bodenteil ausgeübt wird. Um eine hinreichend gute Funktionsfähigkeit garantieren zu können, muss bei dieser Vorrichtung das Bodenteil mit verhältnismäßig großem Gewicht oder/und relativ großer Grundfläche ausgestaltet werden. Dies führt dazu, dass die Vorrichtung schwer und unhandlich wird.

Als weiterer Stand der Technik wird auf das erteilte europäische Patent EP 3 031 378 B1 verwiesen, aus dem eine Bodenreinigungsvorrichtung bekannt ist, die Vorkehrungen vorsieht, um die Vorrichtung bedarfsweise zwischen einer Betriebsstellung und einer raumsparenden Transport- oder Lagerstellung verlagern zu können. Ein Führungsteil ist in der Betriebsstellung relativ zu einer Bodeneinheit frei verschwenkbar. Das Führungsteil kann somit einfach in Richtung eines Benutzers verschwenkt werden, sodass dieser das Führungsteil einfach greifen kann. Auch können durch das freie Verschwenken große Verschwenkwinkel erzielt werden, die insbesondere notwendig sind, um die raumsparende Stellung einzunehmen. Allerdings lastet durch die freie Verschwenkbarkeit des Führungsteils ein nicht unwesentlicher Teil der Gewichtskraft des Führungsteils während dem gesamten Verschwenken auf dem Benutzer bzw. dessen Armen. Dies ist nicht ergonomisch.

Ein Bediener muss somit bei den aus dem Stand der Technik bekannten Bodenreinigungsvorrichtungen eine nicht unerhebliche Last auf Arme und Körper des Bedieners in Kauf nehmen, wenn das Führungsteil relativ zur Bodeneinheit verschwenkt wird. Außerdem wird es bei der aus dem Dokument WO 2020/234904 A1 bekannten Bodenreinigungsvorrichtung aufgrund der mit dem zunehmenden Verschwenkwinkel zwangsläufig ansteigenden Rückstellkraft kaum möglich sein, das Führungsteil in eine gegenüber der Bodeneinheit vollständig um 90° oder zumindest nahezu vollständig verschwenkte Position zu bringen, in der die Bodenreinigungsvorrichtung eine geringe Höhenerstreckung aufweisen würde. Es ist also kaum möglich, die Bodenreinigungsvorrichtung kompakt zu verstauen bzw. zu lagern, oder die Bodenreinigungsvorrichtung unterhalb von Vorsprüngen mit geringer Höhe zur Reinigung einzusetzen.

Dazu kommt, dass der Benutzer bei der Vorrichtung gemäß EP 3 031 378 B1 überhaupt nicht oder bei der Vorrichtung gemäß WO 2020/234904 A1 in unergonomisch progressiver Weise bei einem seitlichen Verschwenken des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit unterstützt wird. Tatsächlich gibt es aber beim Manövrieren einer Bodenreinigungsvorrichtung Relativstellungen zwischen Führungsteil und Bodeneinheit, die aus Ergonomiegründen stärker durch eine Federkraft unterstützt werden sollten, und andere Relativstellungen zwischen Führungsteil und Bodeneinheit, die aus Ergonomiegründen weniger stark federunterstützt sein sollten.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bodenreinigungsvorrichtung der eingangs bezeichneten Art bereitzustellen, die zumindest einen der vorangehend im Hinblick auf den Stand der Technik beschriebenen Nachteile überwindet. Ferner ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bodenreinigungsvorrichtung der eingangs bezeichneten Art bereitzustellen, die einem Benutzer eine angenehme und ergonomisch günstige Bedienposition ermöglicht und die gesamte Bedienung der Vorrichtung in ergonomischer Weise vereinfacht.

Diese Aufgabe wird durch eine Bodenreinigungsvorrichtung der eingangs bezeichneten Art gelöst, bei der vorgesehen ist, dass der Gelenkanordnung wenigstens ein Federorgan zum Erzeugen einer Federkraft zwischen der Bodeneinheit und dem Führungsteil zugeordnet ist, wobei die Federkraft des Federorgans beim Verschwenken des Führungsteils um die erste oder/und zweite Schwenkachse relativ zur Bodeneinheit eine Bewegung des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit wahlweise unterstützt oder dieser entgegenwirkt.

Dabei kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass die erste Schwenkachse im wesentlichen parallel zur Bodenfläche verläuft. Beispielsweise kann die erste Schwenkachse quer zu einer Vorwärtsrichtung der Vorrichtung, insbesondere in einem Winkel von 90° zu einer Vortriebsrichtung verlaufen.

Ferner kann in diesem Zusammenhang gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass die zweite Schwenkachse quer oder windschief zur ersten Schwenkachse verläuft. Die beiden Achsen könne sich schneiden oder windschief mit Abstand im Raum zueinander angeordnet sein. Sie können in einer gedachten vertikalen Projektion auf die Bodenfläche in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet sein. Eine bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung sieht vor, dass die Gelenkanordnung ein erstes Schwenkgelenk aufweist, dass die erste Schwenkachse definiert. Gemäß dieser Ausführungsvariante der Erfindung sind konkret ausgebildete Schwenkgelenke mit diesen jeweils zugeordneten Schwenkachsen vorgesehen. Dabei ist es möglich, dass die Schwenkachse des betreffenden Schwenkgelenks klar definiert sind, beispielsweise durch die Mittelachse eines die Verschwenkung lagernden Drehzapfens, oder dass es sich um virtuelle Achsen handelt, beispielsweise im Falle eines Schwenkgelenks, das über einen elastisch verformbaren Körper oder eine Feder realisiert sind und demzufolge keine klar definierte Schwenkachse aufweist. In diesem letztgenannten Fall spricht man dennoch von virtuellen Schwenkachsen, deren Lage sich während der Verschwenkung verändern kann. Bei dieser Ausführungsvariante verläuft vorzugsweise die erste Schwenkachse parallel zur Bodenfläche, insbesondere quer zu einer Vortriebsrichtung, in der die Bodenbearbeitungsvorrichtung in Richtung nach vorne bewegt wird.

Wahlweise ist nur einem oder jedem dieser Schwenkgelenke ein Federorgan zugeordnet. Dadurch lässt sich gezielt über das wenigstens eine Federorgan ein Federverhalten bei einer Verschwenkung um die erste oder/und die zweite Schwenkachse festlegen. So ist es beispielsweise möglich, eine Verschwenkung um die erste Schwenkachse in bestimmten Winkelbereichen der Schwenkbewegung über das wenigstens eine Federorgan zu unterstützen, hingegen einer Verschwenkung in anderen Winkelbereichen der Schwenkbewegung um die erste Schwenkachse entgegenzuwirken und in weiteren Winterbereichen bei einer Verschwenkung um die erste Schwenkachse überhaupt keine Federwirkung zu entfalten. Gleiches gilt für eine Verschwenkung um die zweite Schwenkachse, die in vorbestimmten Winkelbereichen mehr oder weniger stark federunterstützt oder -gehemmt wird. Auch kann die unterstützende oder der Verschwenkung entgegenwirkende Federkraft konstant oder ganz grundsätzlich variabel sein, insbesondere kann sie linear ansteigend oder linear abnehmend, nicht-linear ansteigend oder nicht-linear abnehmend sein. Zusätzlich ist es möglich, dass die der Verschwenkung entgegenwirkende Federkraft zunächst ansteigt und dann abnimmt oder umgekehrt.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das erste oder/und das zweite Schwenkgelenk eine Neutralstellung aufweist bzw. aufweisen. In einer solchen Neutralstellung, die punktuell bei einem bestimmten Schwenkwinkel oder in einem bestimmten Schwenkwinkelbereich vorliegen kann, kann das Federorgan überhaupt keine Federkraft entfalten oder es kann das Führungsteil in der jeweiligen Neutralstellung durch die auf das Führungsteil gegenüber der Bodeneinheit einwirkende Federkraft halten. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass das wenigstens eine Federorgan in dieser Neutralstellung die von dem Führungsteil ausgeübte Gewichtskraft aufnimmt und somit den Benutzer entlastet.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht in diesem Zusammenhang vor, dass in der Neutralstellung des ersten Schwenkgelenks das Führungsteil relativ zur Bodeneinheit um die erste Schwenkachse derart angeordnet ist, dass eine Führungsteil-Längsachse mit einer senkrecht zur Bodenfläche und senkrecht zur ersten Schwenkachse verlaufenden Vertikalachse einen Winkel einschließt, der in einem Bereich zwischen 0° und 60°, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 15° und 45° am meisten bevorzugt bei ca. 30° liegt. Eine solche Neutralstellung des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit bezüglich der ersten Schwenkachse erlaubt es dem Benutzer, das Führungsteil ohne besondere Anstrengung zu greifen und in dieser Position ohne Kraftaufwand während der Benutzung der Bodenbearbeitungsvorrichtung zu halten und zu führen. Das Führungsteil ist der nach vorne gerichteten Bearbeitungsrichtung und Bewegungsrichtung auf dem Untergrund entgegengerichtet und damit in dem vorgesehenen Winkelbereich in ergonomischer Weise in Richtung zum Benutzer hin geneigt.

Ferner sieht eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bodenbearbeitungsvorrichtung vor, dass in der Neutralstellung des zweiten Schwenkgelenks das Führungsteil relativ zur Bodeneinheit um die zweite Schwenkachse derart angeordnet ist, dass die Führungsteil- Längsachse mit der ersten Schwenkachse einen Winkel von ca. 90° einschließt. Dies bedeutet, dass das Führungsteil bezüglich der zweiten Schwenkachse in einer Neutralstellung gehalten wird, sodass es weder zur einen noch zur anderen Seite der Bodenbearbeitungsvorrichtung merklich verschwenkt ist. Es wird sozusagen im wesentlichen zentriert ausgerichtet über dem Untergrund gehalten. Allerdings kann der Benutzer das Führungsteil aus dieser Neutralstellung relativ leicht seitlich heraus schwenken. Dadurch wird ohne Anstrengung für den Benutzer eine Geradeausfahrt der Bodenbearbeitungsvorrichtung ermöglicht.

Gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Federorgan das Führungsteil in der Neutralstellung bezüglich der ersten oder/und der zweiten Schwenkachse über die Federkraft verrastend in einer bestimmten Winkelposition oder einem vorbestimmten Winkelbereich hält. Mit anderen Worten ist das wenigstens eine Federorgan derart ausgebildet bzw. angeordnet, dass der Benutzer bei einer beabsichtigten Schwenkbewegung des Führungsteils aus der betreffenden Neutralstellung bezüglich der ersten oder/und der zweiten Schwenkachse heraus einen vorbestimmten Kraftaufwand erbringen muss, um die beabsichtigte Schwenkbewegung ausführen zu können. Andererseits kann der Benutzer das Führungsteil bei einer Schwenkbewegung in Richtung zu der Neutralstellung hin bzw. in die Neutralstellung bezüglich der ersten oder/und der zweiten Schwenkachse davon ausgehen, dass das Führungsteil in die betreffende Neutralstellung durch Federkraft-Unterstützung hineingleitet und bei Erreichen der Neutralstellung in dieser verlässlich gehalten wird. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass gemäß einer Weiterbildung der Erfindung beim Verschwenken des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit aus der Neutralstellung bezüglich der ersten oder/und der zweiten Schwenkachse heraus in wenigstens eine Schwenkrichtung von dem wenigstens einen Federorgan eine Federkraft ausgeübt wird, die zunächst über einen ersten Winkelbereich bezüglich der ersten oder/und der zweiten Schwenkachse auf einen Kraftschwellenwert ansteigt, wobei der Benutzer eine spürbare Entlastung dabei empfindet, die Gewichtskraft des verschwenkten Führungsteils nicht oder nicht vollständig halten zu müssen, und bei Überschreiten des ersten Winkelbereichs unter Überwindung des Kraftschwellenwerts in der Folge einer weiteren Verschwenkung entweder konstant bleibt oder abnimmt. Damit kann erreicht werden, dass das Bodenteil beispielsweise bei besonders schweren Bodenbearbeitungsvorrichtung unabhängig vom Ausmaß der Verschwenkung weitgehend unbeeinflusst bleibt und sich damit leicht manövrieren lässt.

Es sei angemerkt, dass beispielsweise auch nur ein Federorgan bezüglich einer Schwenkachse vorgesehen sein kann und dass zusätzlich zu einem weiteren Federorgan oder alternativ hierzu eine mechanische Abstützung vorgesehen werden kann. Eine solche mechanische Abstützung kann beispielsweise durch einen Hebel erreicht werden, der in eine Abstützstellung geklappt und aus dieser wieder in eine Ruhestellung heraus geklappt werden kann. Mit einem solchen Hebel kann sozusagen ein zuschaltbarer mechanischer Anschlag bereitgestellt werden, der die Neutralstellung bezüglich der jeweiligen Schwenkachse definiert.

Ferner sei angemerkt, dass in der Praxis, dann, wenn sich das Führungsteil relativ zur Bodeneinheit in der Neutralstellung befindet, sei es durch Unterstützung durch das wenigstens eine Federorgan oder durch eine mechanische Abstützung, das Führungsteil vom Benutzer einfach losgelassen werden kann, ohne dass es sich um die jeweilige Schwenkachse neigt oder gar umfällt. Der Benutzer kann so beispielsweise eine kurze Arbeitspause machen, ohne dass er die erfindungsgemäße Bodenbearbeitungsvorrichtung in gesonderter Weise dafür einstellen muss. Anschließend kann er unmittelbar die Bearbeitung fortsetzen. Es kann hier von einem „Stop and Go“ Betrieb gesprochen werden. Auch eine einhändige Bedienung ist damit problemlos möglich, sodass der Benutzer beispielsweise wahlweise nur einen Arm belasten muss. Der Benutzer kann auch die Bodenbearbeitung fortsetzen, jedoch für eine kurze Distanz die Hände ganz vom Führungsteil nehmen, um sich dabei kurz zu entspannen. Durch das Halten des Führungsteils in der Neutralstellung um die jeweilige Schwenkachse fährt die Bodenbearbeitungsvorrichtung dann in Vortriebsrichtung von alleine weiter, gegebenenfalls angetrieben in Vortriebsrichtung durch die Rotation des Werkzeugs oder der Werkzeuge oder allein durch den noch vorhandenen Schwung. Der Benutzer muss in einer solchen Situation der Bodenbearbeitungsvorrichtung nur hinterher laufen und kann sich dabei kurz entspannen. Danach kann er das Führungsteil wieder ergreifen und die Bodenbearbeitungsvorrichtung weiter manövrieren. Dies trägt erheblich zur Ergonomie der erfindungsgemäßen Bodenbearbeitungsvorrichtung bei.

Hinsichtlich der Charakteristik des wenigstens einen Federorgans kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass die Federkraft des wenigstens einen Federorgans während des Verschwenkens des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit um die erste oder um die zweite Schwenkachse im Wesentlichen konstant ist. Alternativ hierzu ist es erfindungsgemäß gleichermaßen möglich, dass die Federkraft des wenigstens einen Federorgans während des Verschwenkens des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit um die erste oder um die zweite Schwenkachse im Wesentlichen variabel ist, vorzugsweise nicht-linear variabel ist. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass es gemäß der vorliegenden Erfindung möglich ist, dass dem ersten Schwenkgelenk wenigstens ein Federorgan mit einer Federcharakteristik zugeordnet ist, die der Federcharakteristik wenigstens eines Federorgans entspricht, das dem zweiten Schwenkgelenk zugeordnet ist, oder dass die Federcharakteristiken der den beiden Schwenkgelenken zugeordneten Federorgane sich voneinander unterscheiden.

Bei einer einfachen und kostengünstigen Variante der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass der ersten und zweiten Schwenkachse ein einziges gemeinsames Federorgan zugeordnet ist. Dabei ist allerdings festzustellen, dass in Abweichung vom Stand der Technik gemäß dem Dokument WO 2020/234904 A1 klar definierte erste und zweite Schwenkgelenke vorgesehen sind, die über das einzige Federorgan Federbeaufschlagt werden. Ein solches Federorgan kann beispielsweise eine Schraubenfeder umfassen. Das Federorgan kann beispielsweise aber auch eine Zugfeder oder Druckfeder sein, die über eine dieser zugeordneten Mechanik, wie beispielsweise einer Hebelanordnung, einem Getriebe oder einem Seilzug bei einer Verschwenkung um Gelenkachsen in gleicher weise oder bezüglich jeder der Gelenkachsen unterschiedlich wirkt.

Alternativ hierzu kann in einer bevorzugten Erfindungsvariante vorgesehen sein, dass jeder der ersten und zweiten Schwenkachse wenigstens ein separates Federorgan zugeordnet ist. Dies macht es möglich, speziell für jedes Schwenkgelenk geeignete Federcharakteristiken in Abstimmung auf die bevorzugten Schwenkwinkelbereiche zu erzielen. Dabei ist es möglich, wie vorstehend bereits angedeutet, dass die Federorgane gleiche oder unterschiedliche Federcharakteristiken aufweisen. Dadurch kann erreicht werden, dass sich in Abhängigkeit vom jeweiligen Schwenkgelenk und in Abstimmung auf bevorzugte Schwenkwinkelbereiche eine vom Benutzer mehr oder weniger spürbare Unterstützung beim Verschwenken des Führungsteils erfolgt. Ferner ist in diesem Zusammenhang auch zu berücksichtigen, dass das Führungsteil häufig wenigstens einen Flüssigkeitstank aufweist, beispielsweise für Frischwasser oder für Gebrauchtwasser, sodass sich die Unterstützung auch in Abhängigkeit von dem Füllstand des Flüssigkeitstanks verändern kann.

Im Zusammenhang mit unterschiedlichen Federorganen bzw. Federcharakteristiken kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Federkraft desjenigen Federorgans, das einem Verschwenken des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit in Richtung hinten bzw. vorne zuordenbar ist, dazu eingerichtet ist, eine größere unterstützende bzw. entgegenwirkende Wirkung, insbesondere Federkraft, zu erzeugen als dasjenige Federorgan, das einem Verschwenken des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit in Richtung seitwärts zuordenbar ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass dasjenige Federorgan, das einem Verschwenken um die erste Schwenkachse zuordenbar ist, dazu eingerichtet ist, eine größere unterstützende bzw. entgegenwirkende Wirkung, insbesondere Federkraft, bereitzustellen als dasjenige Federorgan, das einem Verschwenken um die zweite Schwenkachse zuordenbar ist. Beispielsweise kann in diesem Zusammenhang das erstgenannte Federorgan eine größere Federkonstante als das zweitgenannte Federorgan aufweisen.

Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass das Federorgan bei einem Verschwenken in Richtung hinten eine größere unterstützende oder entgegenwirkende Wirkung, insbesondere eine größere Federkraft, erzeugt als bei einem Verschwenken in Richtung vorne, insbesondere ausgehend von der Neutralstellung und/oder einer Mittelstellung. Als Mittelstellung und/oder als Neutralstellung kann gemeint sein, dass das Führungsteil bzw. eine Längsachse des Führungsteils im Wesentlichen senkrecht gegenüber der Bodenfläche ausgerichtet ist. Ferner kann beispielsweise vorgesehen sein, dass bei einem Verschwenken nach vorne zumindest ab einem vorgegebenen Schwenkwinkel, insbesondere ab der Neutralstellung, eine Entkopplung derart stattfindet, dass das Federorgan im Wesentlichen die Bewegung des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit nicht mehr unterstützt oder dieser entgegenwirkt. Während des Betriebs der Bodenbearbeitungsvorrichtung wird der Bediener das Führungsteil häufig in Richtung hinten bzw. ausgehend von der Neutralstellung bzw. Mittelstellung in einem hinteren Bereich verschwenken. Demgegenüber ist ein Verschwenken in Richtung vorne ausgehend von der Neutralstellung bzw. Mittelstellung eher selten. Daher ist es dem Bedienkomfort besonders zuträglich, wenn das Federorgan bei einem Verschwenken ausgehend von der Neutralstellung bzw. Mittelstellung in Richtung hinten eine größere unterstützende bzw. entgegenwirkende Wirkung, insbesondere Federkraft, erzeugt als bei einem Verschwenken ausgehend von der Neutralstellung bzw. Mittelstellung in Richtung vorne. Gemäß einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass das Federorgan bei einem Verschwenken in Richtung vorne, insbesondere ausgehend von der Neutralstellung, im Wesentlichen keine unterstützende bzw. entgegenwirkende Wirkung, insbesondere keine Federkraft, erzeugt. Eine derartige Ausgestaltung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn ein Verschwenken ausgehend von der Neutralstellung bzw. Mittelstellung in Richtung vorne sogar zu einem ungewollten Kippen der Bodeneinheit aufgrund der ausgeübten Federkraft führen würde.

Gemäß einer konstruktiv robusten und einfach herzustellenden Erfindungsvariante ist vorgesehen, dass das Federorgan wenigstens einen Profilkörper mit einem Führungsprofil sowie ein Federelement aufweist. Dabei kann das Führungsprofil in Wechselwirkung mit der Federwirkung des Federelements beim Verschwenken des Führungsteils über das zweite Schwenkgelenk um die zweite Schwenkachse relativ zur Bodeneinheit die nichtlineare variable Federkraft betragsmäßig bestimmen, insbesondere in Abhängigkeit von der aktuellen Winkelstellung zwischen dem Führungsteil und der Bodeneinheit. Der Profilkörper kann unterschiedlich ausgebildet sein und eine das Führungsprofil definierende Konturfläche oder Konturbahn aufweisen. Je nach Gestaltung dieser Konturfläche, die das Führungsprofil definiert, lässt sich dann die Federwirkungscharakteristik des Federorgans vorsehen.

Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Profilkörper an dem Führungsteil angebracht und mit diesem um die erste oder/und zweite Schwenkachse verschwenkbar ist.

Alternativ hierzu ist es gemäß einer weiteren Erfindungsvariante möglich, dass der wenigstens eine Profilkörper derart an der Bodeneinheit mittelbar oder unmittelbar angebracht ist, dass er beim Verschwenken des Führungsteils um die erste oder zweite Schwenkachse relativ zur Bodeneinheit gegenüber dem Führungsteil unverschwenkt bzw. unbewegt bleibt.

Gemäß einer hiervon abweichenden Erfindungsvariante ist es ferner möglich, dass der wenigstens eine Profilkörper derart an der Gelenkanordnung mittelbar oder unmittelbar angebracht ist, dass er beim Verschwenken des Führungsteils um die zweite Schwenkachse relativ zur Bodeneinheit gegenüber dem Führungsteil unverschwenkt bzw. unbewegt bleibt, jedoch beim Verschwenken des Führungsteils um die erste Schwenkachse relativ zur Bodeneinheit mit der Gelenkanordnung verschwenkt. Bei dieser Ausführungsvariante kann der Profilkörper beispielsweise an einem zwischen dem ersten und dem zweiten Schwenkgelenk angeordneten Gelenkkörper der Gelenkanordnung angebracht sein.

Je nach gewünschter Federcharakteristik kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Profilkörper ein konkaves oder ein konvexes, oder ein aus konkaven und konvexen Abschnitten gebildetes Führungsprofil, vorzugsweise ein doppelt-konvexes Führungsprofil aufweist. Durch eine jeweilige geeignete Wahl der Geometrie des Führungsprofil lässt sich eine gewünschte Federcharakteristik und damit eine mehr oder weniger starke Unterstützungswirkung bzw. Hemmungswirkung entlang einer Schwenkbewegung des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit um die betreffende Schwenkachse erzielen. So ist es möglich, in Abhängigkeit von dem Führungsprofil Winkelbereiche mit stärkerer Unterstützung unter anderem in den Bereichen mit geringerer Unterstützung durch das Federorgan vorzusehen. Es gibt beispielsweise - zusätzlich zur Neutralstellung - bevorzugte Schwenkpositionen um die zweite Schwenkachse, in denen das Führungsteil vollständig oder nahezu vollständig durch die Federkraft des Federorgans gehalten werden soll. Der Benutzer kann so das Führungsteil seitlich zur Bodeneinheit verschwenken, ohne dass er die bei der Verschwenkung ohne Federunterstützung von ihm zu haltende Gewichtskraft des Führungsteils mit der vorliegenden Erfindung nicht halten muss sondern dass diese über das Federorgan abgestützt wird.

Ferner ist es möglich, bestimmte Bereiche mit mehr oder weniger starkem Federwiderstand zu versehen, sodass der Benutzer zum Erreichen bestimmter Verschwenkungen zusätzlich Kraft aufbringen muss.

Beispielsweise kann in einer Ausführungsvariante vorgesehen sein, dass das konkave Führungsprofil einen im wesentlichen mittigen Scheitelbereich zur Definition der Neutralstellung aufweist. So kann das Führungsprofil in Form einer mehr oder weniger stark geöffneten Parabel ausgebildet sein.

Alternativ hierzu kann vorgesehen sein, dass das doppelt-konvexe Führungsprofil zwei konvexe Führungsprofilabschnitte aufweist, die über einen im wesentlichen mittigen konkaven Verbindungsbereich zur Definition der Neutralstellung verbunden sind. Über den mittigen konkaven Verbindungsbereich lässt sich eine Verrastung einfach und wirksam realisieren. Die sich an den mittigen konkaven Verbindungsbereich anschließenden konvexen Führungsprofilabschnitte bewirken den vorstehend angesprochenen Kraftanstieg beim Verschwenken aus der Neutralstellung heraus bis hin zu einem Kraftschwellenwert, nach dessen Überwindung dann ein weiteres Verschwenken federkraftunterstützt erfolgen kann.

Hinsichtlich der konstruktiven Ausgestaltung und einer ergonomischen sowie verschleißarmen Bedienung sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass dem Federorgan wenigstens ein mit dem Führungsprofil zusammenwirkenden Rollkörper oder Gleitkörper zugeordnet ist, wobei der Rollkörper oder Gleitkörper über das Federelement auf das Führungsprofil vorgespannt ist und beim Verschwenken des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit um die erste oder/und zweite Schwenkachse auf dem Führungsprofil abrollt oder gleitet. Ferner kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Federorgan eine Druckfeder, eine Zugfeder oder ein Feder-Dämpfer-Element umfasst.

Darüber hinaus ist es erfindungsgemäß möglich, dass das wenigstens eine Federorgan aktivierbar und deaktivierbar ist. So kann das Federorgan beispielsweise über einen Hebelmechanismus und/oder einen Sperrmechanismus völlig blockiert werden, sodass es keine Federkraft bei einem Verschwenken des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit ausübt. Allgemein macht es die Aktivier- bzw. Deaktivierbarkeit möglich, dass ein Benutzer in bestimmten Betriebssituationen die Federunterstützung gänzlich „abschaltet“ und in den anderen Betriebssituationen der Bodenbearbeitungsvorrichtung die Federunterstützung bedarfsweise zuschaltet. Als Sperrmechanismus kommt beispielsweise eine Art starrer Käfig in Betracht, der über das Federorgan bedarfsabhängig stülpar, insbesondere klappbar, ist und eine Stauchung bzw. Längung des Federorgans sperrt. In Zusammenhang mit der Aktivier- bzw. Deaktivierbarkeit kann ferner vorgesehen sein, dass das Federorgan verschwenkbar mit dem Führungsteil oder der Bodeneinheit gekoppelt ist. So kann eine erste Schwenkstellung vorgesehen sein, in der das Federorgan zum Erzeugen der Federkraft eingerichtet ist, und eine zweite Schwenkstellung vorgesehen sein, in der das Federorgan nicht zum Erzeugen der Federkraft eingerichtet ist. So kann vorgesehen sein, dass das Federorgan in der ersten Schwenkstellung mit dem Führungsteil und/oder der Bodeneinheit in Eingriff ist oder in Eingriff bringbar ist, während es in der zweiten Schwenkstellung nicht mit dem Führungsteil und/oder der Bodeneinheit in Eingriff ist oder in Eingriff bringbar ist. Statt oder zusätzlich zur Verschwenkbarkeit des Federorgans kann ein Schwenkhebel vorgesehen sein, der in dessen ersten Schwenkstellung derart an der Bodenbearbeitungsvorrichtung angeordnet ist, dass das Federorgan bei Verschwenken des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit zum Erzeugen der Federkraft eingerichtet ist, und der in dessen zweiten Schwenkstellung derart an der Bodenbearbeitungsvorrichtung angeordnet ist, dass das Federorgan bei Verschwenken des Führungsteils relativ zur Bodeneinheit nicht zum Erzeugen der Federkraft eingerichtet ist. Es kann ferner vorgesehen sein, dass die Verschwenkbarkeit des Federorgans bzw. des Schwenkhebels zwischen der aktivierten und deaktivierten Position in der Neutralstellung und/oder ab einem vorgegebenen Schwenkwinkel in Richtung vorne ausgehend von der Neutralstellung bereitgestellt wird.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das wenigstens eine Federorgan einstellbar ist, d. h. dass es von der Benutzer je nach dessen vorliegen mehr oder weniger stark vorgespannt werden kann, sodass die Unterstützungswirkung des wenigstens einen Federorgans eingestellt werden kann. Dies kann beispielsweise dann vorteilhaft sein, wenn ein Benutzer durchaus bevorzugt, immer einen gewissen Anteil der Gewichtskraft des Führungsteils zu halten, um die Bodenbearbeitungsvorrichtung direkter zu steuern. Eine Einstellung kann auch beispielsweise in Abhängigkeit davon erfolgen, wie stark ein am Führungsteil vorgesehener Flüssigkeitstank für Frischwasser oder Gebrauchtwasser gefüllt ist. Die Einstellung kann manuell, beispielsweise über eine mit einer Schraubendruckfeder zusammenwirkenden Einstellmutter, oder elektromechanisch, gegebenenfalls sogar automatisiert, über ein elektromechanisches oder elektromagnetisches Stellglied erfolgen.

Gemäß einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Gelenkanordnung, insbesondere bezüglich eines Verschwenkens um die erste und/oder zweite Schwenkachse, arretierbar ist, sodass ein Verschwenken zumindest temporär unterbunden ist. Eine derartige Arretierbarkeit kann für vorgegebene Schwenkwinkel vorgesehen sein. Daneben kann vorgesehen sein, dass die Gelenkanordnung für beliebige Schwenkwinkel oder innerhalb vorgegebener Schwenkwinkelbereiche um die erste und/oder zweite Schwenkachse arretierbar ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann die Bodenbearbeitungsvorrichtung zur Nassreinigung der Bodenfläche ausgebildet sein. So kann eine besonders gute Reinigungswirkung erzielt werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Bodenreinigungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit wie beispielsweise Frischwasser oder ein Reinigungsfluid auf der Bodenfläche zumindest phasenweise aufzubringen. Diese Flüssigkeit kann mittels einem Frischwasserbehältnis bereitgestellt werden, das vorzugsweise an dem Führungsteil der Bodenbearbeitungsvorrichtung vorgesehen ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Bodenbearbeitungsvorrichtung ein Abwasserbehältnis umfassen, um von der Bodenfläche entferntes bzw. abgesaugtes Schmutzwasser zu sammeln.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Bodenbearbeitungsvorrichtung eine Saugturbine zum Absaugen von Flüssigkeit von der Bodenfläche aufweisen. Die Saugturbine kann zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Abwasserbehältnis eingerichtet sein. Es kann dann vorgesehen sein, dass Flüssigkeit von der Bodenfläche mittels des Unterdrucks in das Abwasserbehältnis insbesondere über einen Saugschlauch förderbar ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Bodenbearbeitungsvorrichtung eine Saugleiste umfassen, die dazu eingerichtet ist, auf der Bodenfläche vorhandene Flüssigkeit zu sammeln und/oder von der Bodenfläche abzuziehen und/oder aufzunehmen und/oder abzusaugen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Saugturbine kann vorgesehen sein, dass diese ausgehend von der Saugleite die Flüssigkeit absaugt und dem Abwasserbehältnis zuführt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann die Bodenbearbeitungsvorrichtung in dem Betriebszustand zum Bereitstellen einer Vortriebswirkung, insbesondere einer Vortriebskraft, in der Vortriebsrichtung eingerichtet sein. Die Vortriebswirkung kann zumindest anteilig durch die Bewegung zumindest eines der Werkzeuge relativ zu der Bodenfläche bereitgestellt werden.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann die Bodenbearbeitungsvorrichtung batteriebetrieben bzw. batteriebetreibbar sein. So kann die Bodenbearbeitungsvorrichtung eine Batterie umfassen, die dazu eingerichtet ist, elektrische Energie zum Betrieb der Bodenbearbeitungsvorrichtung bereitzustellen.

Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden beispielhaft anhand der folgenden Figuren beschrieben. Es stellen dar:

Fig. 1 eine räumliche Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsvorrichtung;

Fig. 2 eine schematische Darstellung in Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsvorrichtung gemäß Figur 1;

Fig. 3-6 schematische Darstellungen einer Bodenreinigungsvorrichtung mit Federorgan zur bereichsweisen Unterstützung bzw. Hemmung der Verschwenkung des Führungsteils um die zweite Schwenkachse;

Fig. 7 und 8 schematische Darstellungen einer Bodenreinigungsvorrichtung mit alternativ ausgestalteten Federorgan zur bereichsweisen Unterstützung bzw. Hemmung der Verschwenkung des Führungsteils um die zweite Schwenkachse;

Fig. 9 bis 11 schematische Darstellungen einer Bodenreinigungsvorrichtung mit einem Federorgan zur bereichsweisen Unterstützung bzw. Hemmung der Verschwenkung des Führungsteils um die erste Schwenkachse;

Fig. 12a und 12b schematische Detaildarstellungen einer Bodenreinigungsvorrichtung mit einem Federorgan gemäß einem Ausführungsbeispiel; Fig. 13 eine schematische Schnittdarstellung mit dem Federorgan gemäß dem Ausführungsbeispiel aus Figuren 12a und 12b; und

Fig. 14a und 14b schematische Explosionsdarstellungen einer Baugruppe der Bodenreinigungsvorrichtung mit dem Federorgan gemäß Figuren 12, 12b und 13.

Figur 1 zeigt eine räumliche Darstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsvorrichtung 10. Diese umfasst eine Bodeneinheit 12 und ein Führungsteil 14, die über eine Gelenkanordnung 16 miteinander gelenkig verbunden sind.

Die Gelenkanordnung 16 umfasst ein erstes Schwenkgelenk 18, das ein Verschwenken des Führungsteils 14 relativ zu der Bodeneinheit 12 um eine erste Schwenkachse A ermöglicht. Außerdem umfasst die Gelenkanordnung 16 ein zweites Schwenkgelenk 20, das ein Verschwenken des Führungsteils 14 relativ zu der Bodeneinheit 12 um eine zweite Schwenkachse B ermöglicht. Die erste Schwenkachse A und die zweite Schenkachse B sind beabstandet und orthogonal zueinander auf einem Verbindungselement 22 der Gelenkanordnung 16 angeordnet, welches das erste Schwenkgelenk 18 mit dem zweiten Schwenkgelenk 20 verbindet.

Der Bodeneinheit 12 sind zwei bürstenartige Werkzeuge 24, 26 zugeordnet. Diese ragen aus einem Bodeneinheit-Gehäuse 28 in Richtung einer Bodenfläche nach unten heraus und sind ferner von einer in dem Bodeneinheit-Gehäuse 28 angeordneten und nicht näher dargestellten Antriebsvorrichtung angetrieben. Die Werkzeuge 24, 26 sind dabei derart gegenüber einer Bodenfläche geneigt, sodass in einem Betriebszustand der Bodenreinigungsvorrichtung 10 aufgrund der Rotation der Werkzeuge 24, 26 eine Vortriebswirkung in einer Vortriebsrichtung V entsteht. An einer vorderen, oberen Seite des Bodeneinheit-Gehäuses 28 sind zwei zueinander beabstandete Transportrollen 30, 32 angeordnet. An dem Bodeneinheit-Gehäuse 28 ist ferner eine Saugleiste 34 als Bestandteil einer Saugeinheit angeordnet, die sich bogenförmig hinter dem Bodeneinheit-Gehäuse 28 erstreckt und dieses zumindest teilweise umschließt. An der Saugleiste 34 sind mehrere Stützräder 36 angeordnet, von denen in der Ansicht gemäß Figur 1 nur eines sichtbar ist und das zweite und gegebenenfalls weitere von der Bodeneinheit 12 verdeckt ist. Ferner ist an der Bodeneinheit 28 ein Behältnis 38 angebracht, das als Aufnahme für eine Batterie zur Energieversorgung der Bodenreinigungsvorrichtung 10 dient. An der Oberseite des Bodeneinheit 12 ist darüber hinaus ein Schlauchanschlusselement 40 ausgebildet, mit dem ein Saugschlauch 42 der Saugeinheit gekoppelt ist. Der Saugschlauch 42 ist an dessen anderem Ende mit einem Abwasserbehältnis 44 gekoppelt, das an einem Schaft 45 des Führungsteils 14 vorzugsweise entfernbar angeordnet ist. So kann von der Saugleiste 34 von der Bodenfläche bzw. einer nicht dargestellten Reinigungsfläche aufgenommenes Schmutzwasser über den Saugschlauch 42 in das Abwasserbehältnis 44 befördert werden. Das Abwasserbehältnis 44 ist lösbar an den Schaft 45 gekoppelt.

An dem Schaft 45 ist außerdem auf einer dem Abwasserbehältnis 44 gegenüberliegenden Seite des Schafts 45 ein Frischwasserbehältnis 46 ausgebildet. So kann über eine nicht näher dargestellte Frischwasserleitung der Bodeneinheit 12 Frischwasser zugeführt und dieses Frischwasser auf die Bodenoberfläche im Bereich der Werkzeuge 24, 26 appliziert werden. Als Frischwasser wird eine Flüssigkeit bezeichnet, die zum Reinigen vorgesehen ist. Dabei muss es sich nicht notwendigerweise um reines Wasser handeln. Es kann sich auch um ein Reinigungsmittel oder Wasser mit einem zugesetzten Reinigungsmittel oder einer zugesetzten Reinigungssubstanz handeln.

An dem Schaft 45 unterhalb des Abwasserbehältnisses 44 und des Frischwasserbehältnisses 46 ist eine mit dem Abwasserbehältnis 44 gekoppelte Saugturbine 47 der Saugeinheit ausgebildet, die in dem Abwasserbehältnis 44 einen Unterdrück zum Ansaugen des Schmutzwassers erzeugt.

Das Führungsteil 14 bzw. der Schaft 45 weist eine Längsachse L auf, die senkrecht auf der zweiten Schwenkachse B angeordnet ist. In der Darstellung gemäß Figur 1 ist das zweite Schwenkgelenk 20 nicht um die zweite Schwenkachse B ausgelenkt, sodass die Längsachse L auch senkrecht zu der ersten Schwenkachse A orientiert ist. Das Führungsteil 14 nimmt in dieser Position eine Neutralstellung um die zweite Schwenkachse B relativ zur Bodeneinheit 12 ein.

An einem oberen Ende des Schafts 45 sind Handgriffe 48, 50 angeordnet, die ergonomisch rund ausgebildet sind und sich entlang einer Griffachse G erstrecken, die orthogonal zu der Längsachse L orientiert ist. Vorliegend ist die Griffachse G außerdem parallel zu der ersten Schwenkachse A angeordnet. Ebenfalls an dem Schaft 45 sind unterhalb der Handgriffe 48, 50 Betätigungselemente 52, 54 ausgebildet. Mittels der Betätigungselemente 52, 54 können Funktionen der Bodenreinigungsvorrichtung 10 aktiviert oder deaktiviert werden, wie beispielsweise Vortriebsgeschwindigkeit, Geschwindigkeit der Werkzeuge, Eigenschaften der Frischwasserapplikation auf die Bodenoberfläche und dergleichen mehr.

Die Anordnung von Federorganen bezüglich der ersten und zweiten Schwenkachse ist aus Figur 1 noch nicht in seinen Details ersichtlich. Darauf wird im Zusammenhang mit den folgenden Figuren darauf näher eingegangen. Figur 2 zeigt eine schematische Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsvorrichtung 10 aus einer Perspektive von in Vortriebsrichtung V blickend rechts. Gegenüber Figur 1 ist die Bodenreinigungsvorrichtung 10 vereinfacht und lediglich schematisch dargestellt.

Auch hier ist der Schaft 45 des Führungsteils 14 erkennbar, an dem das Frischwasserbehältnis 46, das Abwasserbehältnis 44 und die Saugturbine 47 angebracht sind. Außerdem sind an dem oberen Ende des Schafts 45 die Griffe 48, 50 angeordnet.

Das Führungsteil 14 ist mittels der Gelenkanordnung 16 mit der Bodeneinheit 12 gekoppelt. Genauer gesagt ist das Führungsteil 14 mit dem zweiten Schwenkgelenk 20 der Gelenkanordnung 16 gekoppelt. Ferner ist an der Bodeneinheit 12 ein Stützbügel 56 ausgebildet, der die Gelenkanordnung 16 bzw. das erste Schwenkgelenk 18 mit dem Bodeneinheit-Gehäuse 28 der Bodeneinheit 12 koppelt. Diese Art der Anbringung ist jedoch der schematischen Darstellung geschuldet und könnte auch mittels der direkten Anbringung des ersten Schwenkgelenks 18 an die Bodeneinheit ohne Stützbügel 18 wie aus Figur 1 bekannt gelöst sein.

An der Bodeneinheit 12 sind die bürstenartigen Werkzeuge 24, 126 angeordnet, die eine zu reinigende Bodenfläche 58 kontaktieren. Ferner ist das Behältnis 38 der Bodeneinheit 12 erkennbar.

Nachdem vorstehend die Bodenreinigungsvorrichtung 10 in ihren Grundzügen beschrieben ist, wird nachfolgend in den Figuren 3-11 erläutert, wie eine Abstützung des Führungsteils 14 gegenüber der Bodeneinheit 12 über eines oder mehrere Federorgane erfolgen kann. Diese Darstellungen sind schematisiert und zeigen viele Details nicht, die in den Figuren 1 und 2 gezeigt sind.

Gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung, wie sie schematisch in den Figuren 3 bis 6 gezeigt ist, ist das Führungsteil 14 gegenüber der Bodeneinheit 12 um die zweite Schwenkachse B der Gelenkanordnung 16 verschwenkbar, wobei diese Verschwenkung mit einer Federkraft von einem Federorgan 70 beaufschlagt wird. Das Federorgan 70 umfasst einen Profilkörper 72 mit einem Führungsprofil 74. Der Profilkörper 72 ist fest mit dem Führungsteil 14 verbunden und wird zusammen mit diesem um die zweite Schwenkasche B verschwenkt. Ferner umfasst das Federorgan eine Schraubendruckfeder 76 sowie einen kugelförmigen Abrollkörper 78, der auf dem Führungsprofil 74 des Profilkörpers 72 beim Verschwenken des Führungsteils 14 relativ zur Bodeneinheit 12 abrollt. Die Schraubendruckfeder 76 stützt sich an einem Auflager 80 ab. Dieses Auflager 80 ist an einem Winkelelement 82 ausgebildet, das die Schraubendruckfeder 76 entlang ihrer Länge und während einer Komprimierung bzw. Entspannung stützt und führt. Das Winkelelement 82 ist Teil der Gelenkanordnung 16. Es ist um die erste Schwenkachse A herum verschwenkbar an der Bodeneinheit 12 gelagert.

Es sei an dieser Stelle bereits angemerkt, dass auch der ersten Schwenkachse A ein Federorgan zugeordnet sein kann, was zur vereinfachten Darstellung in den Figuren 3-6 nicht gezeigt ist. Hierauf wird dann mit Bezug auf die Figuren 9-11 und die Beschreibung des dort gezeigten Ausführungsbeispiels eingegangen. Es sei betont, dass entsprechende Federorgane in einer gemeinsamen Ausführungsform kombiniert werden können, sodass sowohl eine Schwenkbewegung um die erste Schwenkachse A als auch eine Schwenkbewegung um die zweite Schwenkachse B durch ein Federorgan mit einer Federkraft beaufschlagt werden können.

Wendet man sich nun wieder der Ausführungsvariante gemäß den Figuren 3 bis 6 zu, so erkennt man in den Figuren 3 und 5, dass das Führungsprofil 74 doppelt-konvex ausgebildet ist und einen konkaven Zwischenbereich 88 aufweist, mit anderen Worten die Form eines runden geschwungenen römischen Buchstaben „W“ oder des griechischen Buchstabens „w“ aufweist. Demzufolge weist das Führungsprofil 74 in dieser Ausgestaltung zwei konvexe Abschnitte 84, 86 auf, die über einen harmonisch geschwungenen konkaven Abschnitt 88 miteinander verbunden sind. Der konkave Abschnitt 88 definiert die Neutralstellung bezüglich einer Verschwenkung um die zweite Schwenkachse B. Die Neutralstellung ist in Figur 3 sowie in Figur 4 gezeigt. Das Führungsprofil 74 ist derart in Wechselwirkung mit dem Federelement 76 und dem Abrollkörper 78 ausgebildet und angeordnet, dass es das Führungsteil 14 relativ zur Bodeneinheit 12 in der in Figuren 3 und 4 gezeigt Neutralstellung hält, wobei der Abrollkörper 78 über die Schraubendruckfeder 76 in den konkaven Abschnitt 88 im Sinne einer Verrastung hineingedrückt wird. Soll das Führungsteil 14 aus dieser in Figur 3 gezeigten Neutralstellung heraus bewegt und verschwenkt werden, ist es erforderlich, einen Kraftschwellenwert zu überwinden, der durch die beiden sich an den konkaven Abschnitt 88 anschließenden konvexen Abschnitte 84 bzw. 86 und deren Geometrie vorgegeben wird.

Die beiden konvexen Abschnitte 84 und 86 sind derart gestaltet, dass die Schraubendruckfeder 76 zunächst bei einer Bewegung aus der Neutralstellung gemäß Figur 3 heraus progressiv zunehmend komprimiert wird, bis etwa eine Auslenkung der Führungsteil- Längsachse L aus der Neutralstellung heraus um ca. +/-10 ⁰ erreicht wird. Dies kann je nach Auslegung des Führungsprofils 74 unterschiedlich sein. Nach Erreichen dieser Winkelstellung wird in der Folge bei einer weiteren Auslenkung die Schraubendruckfeder 76 nur noch mit einem geringeren Rate komprimiert. In Figur 5 ist etwa eine Auslenkung des Führungsteils 12 mit seinem Führungsteil-Längsachse L gegenüber der Neutralstellung gemäß Figur 3 um etwa 55° gezeigt. Man erkennt, dass die Schraubendruckfeder 76 in dieser Stellung stärker komprimiert ist. Dies bedeutet, dass das Federorgan 70 in dieser Stellung das Führungsteil 14 stärker unterstützt und dem Benutzer, der das Führungsteil 14 infolge der Verschwenkung hält, bei der Aufnahme der Gewichtskraft des Führungsteils entsprechend der Komprimierung der Schraubendruckfeder 76 entlastet. Je nach Gestaltung des Führungsprofils 74 mit einem weiteren oder weniger stark aufgeweiteten Verlauf lässt sich die Kraftcharakteristik des Federorgans 70 verändern. Im vorliegenden Fall liegt in der in Figur 5 und 6 gezeigten Stellung eine sehr starke Unterstützung durch das Federorgan 70 vor.

Bewegt der Benutzer das Führungsteil 14 aus der in Figur 5 gezeigten Stellung wieder zurück in die in Figur 3 gezeigt Neutralstellung, so wird er dabei durch das Federorgan 70 unterstützt. Während der Verschwenkbewegung rollt der Abrollkörper 78 auf dem Führungsprofil 74 reibungsarm und verschleißarm ab.

Betrachtet man nun die alternative Ausführungsformen gemäß Figuren 7 und 8, so erkennt das bei dieser Ausführungsvariante ein Führungsprofil 174 an dem Winkelelement 82 angebracht ist. Die Schraubendruckfeder 176 mit einem entsprechenden Abrollkörper 178 ist hingegen an dem Führungsteil 14 fest angebracht und an diesem gelagert. Figur 7 zeigt die Neutralstellung, Figur 8 zeigt eine Stellung, in der das Führungsteil 14 gegenüber der Bodeneinheit 12 mit einem Winkel relativ zur Vertikalen Z um ca. 60° nach links verschwenkt ist.

Während bei dieser Ausführungsvariante das Federelement 176 im wesentlichen gleich ausgebildet ist, wie mit Bezug auf Figuren 3-6 beschrieben und darin gezeigt, nur eben umgedreht mit dem Abrollkörper 178 nach unten wirkend und am Führungsteil 14 gelagert, sodass das Federelement 176 entlang der Führungsteil-Längsachse L komprimiert wird und sich entspannen kann, ist der Profilkörper 172 mit seinen Führungsprofil 174 bei dieser Ausführungsvariante völlig anders gestaltet als bei Ausführungsvariante gemäß den Figuren 3- 6. Das Führungsprofil 174 ist in Form einer konkaven Fläche ausgebildet, die im wesentlichen eine Parabel bildet. In der Mitte ist ein Scheitelpunkt 186 vorgesehen, der die Neutralstellung gemäß Figur 7 definiert. Das parabelförmige Führungsprofil 174 ist derart ausgebildet, dass das Federelement 176 in der in Figur 7 gezeigten Neutralstellung maximal entspannt ist, jedoch immer noch unter Spannung steht und so dafür sorgen, dass das Führungsteil 14 ohne äußere Krafteinwirkung in der Neutralstellung verharrt. Bei einem Verschwenken aus dieser Neutralstellung heraus nach links oder nach rechts wird das Federelement 176 während des Abrollens des Abrollkörpers 178 auf dem Führungsprofil 174 zunehmend komprimiert, sodass mit zunehmender Auslenkung das Führungsteil 14 über das Federelement 176 stärker abgestützt wird. Der Benutzer, der das Führungsteil 14 verschwenkt, erfährt somit mit zunehmender Auslenkung zunehmende Unterstützung, sodass die Gewichtskraft des Führungsteils, die mit zunehmender Verschwenkung stärker vom Benutzer übernommen werden muss, zumindest teilweise über das Federelement 176 abgestützt werden kann. Je nach Ausgestaltung des Führungsprofil ist 174, d. h. je nach Verlauf der Parabel kann eine mehr oder weniger progressive Federkraft-Kennlinie die erreicht werden.

Wird das Führungsteil 14 aus der Figur 8 gezeigten Stellung wieder zurück zu der in Figur 7 gezeigten Neutralstellung bewegt, entspannt sich das Federelement 176. In der Neutralstellung liegt der Abrollkörper 178 in etwa am Scheitelpunkt 186 der Parabel.

In den Figuren 9-11 ist gezeigt, wie ein entsprechendes Federorgan 190 ausgestaltet werden kann, das eine Verschwenkung um die erste Schwenkachse A unterstützt und mit einer Federkraft beaufschlagt.

Wiederum erkennt man in diesen Figuren die lediglich schematisch dargestellten Grundkomponenten, nämlich die Bodeneinheit 12 und das Führungsteil 14. An der Bodeneinheit 12 ist eine schematisiert gezeigte Lagergabel 192 angebracht, die über einen Lagerzapfen die erste Schwenkachse A definiert. An der Bodeneinheit 12 ist ein Profilkörper 194 mit einem Führungsprofil 196 angebracht, das zwei konvexe Abschnitte 198, 200 aufweist, die von einem konkaven Abschnitt 202 unterbrochen sind. Die Abschnitte einzelnen 198, 200, 202 gehen im wesentlichen harmonisch ineinander über. Der konkave Abschnitt 202 definiert die in Figur 9 gezeigte Neutralstellung. In dieser Neutralstellung ist die Führungsteil- Längsachse L gegenüber einer auf der ersten Schwenkachse A senkrecht stehenden Vertikalen Z um ca. 10° entgegen der Vortriebsrichtung V nach hinten geneigt, was bedeutet, dass das Führungsteil 14 dem hinter der Bodenreinigungsvorrichtung 10 stehenden Benutzer zugeneigt ist. Wieder wird diese Neutralstellung gemäß Figur 9 dadurch erreicht, dass das Federorgan 190 verrastet, d.h. dass der Abrollkörper 204 über die Schraubendruckfeder 206 in den konkaven Abschnitt 202 eingedrückt wird.

Bewegt der Benutzer das Führungsteil 14 aus dieser in Figur 9 gezeigten Raststellung bzw. Neutralstellung um die erste Schwenkachse A nach hinten, entgegengesetzt zur Vortriebsrichtung V, wie in Figur 10 gezeigt, oder nach vorne, in Richtung der Vortriebsrichtung, wie in Figur 11 gezeigt, so rollt der Abrollkörper 204 unter Komprimierung der Schraubendruckfeder 206 auf dem Profilkörper 194 ab. Die Schraubendruckfeder 206 wird dabei in Abhängigkeit von der Kontur der konvexen Abschnitte komprimiert. Dabei ist festzustellen, dass im gezeigten Ausführungsbeispiel die Komprimierung der Schraubendruckfeder 206 beim Verschwenken nach hinten gemäß Figur 10 deutlich stärker und mit größerem Komprimierungsgrad mit zunehmender Verschwenkung aus der Neutralstellung gemäß Figur 9 in Richtung der Stellung gemäß Figur 10 erfolgt, als bei einer Verschwenkung nach vorne aus der Neutralstellung gemäß Figur 9 in Richtung der Stellung gemäß Figur 11 . Dadurch kann erreicht werden, dass der Benutzer mit zunehmender Verschwenkung nach hinten entlastet wird und die Gewichtskraft des Führungsteils 14 nicht oder nur teilweise aufnehmen muss.

Wie vorstehend bereits ausgeführt, lassen sich die in den Figuren 3 bis 6 bzw. 7 und 8 gezeigten Varianten zur Federunterstützung einer Verschwenkung des Führungsteils 14 um die zweite Schwenkachse B mit der in den Figuren 7 bis 11 gezeigten Variante kombinieren, sodass in ein und derselben Bodenreinigungsvorrichtung sowohl eine Verschwenkung um die erste Schwenkachse A als auch um die zweite Schwenkachse B federunterstützt durch jeweils eines der Federorgane 70 oder 170 sowie 190 erfolgt. Die konstruktive Integration zweier Federorgane in der gesamten Gelenkanordnung 16 liegt im Rahmen des fachmännischen Könnens. Man erkennt beispielsweise, dass die Anordnung gemäß den Figuren 9-11 bei der Ausführungsvariante gemäß Figur 1 ohne weiteres direkt an der Bodeneinheit 12 angebracht werden kann und die Anordnung gemäß den Figuren 3-6 ohne weiteres am Führungsteil 14 angebracht werden kann.

Figuren 12a und 12b betreffen schematische Detaildarstellungen einer Bodenreinigungsvorrichtung 10 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die Bodenreinigungsvorrichtung 10 umfasst das Federorgan 70, das an der Bodeneinheit 12 angeordnet ist. Ferner umfasst die Bodenreinigungsvorrichtung 10 eine Schwenkhebelanordnung 300, die in der Figur 12a in einer deaktivierten Position und in Figur 12b in einer aktivierten Position angeordnet ist. Die Schwenkhebelanordnung 300 weist zwei Schwenkhebelarme 302, 304 auf, wobei jedoch auch lediglich ein Schwenkhebelarm vorgesehen sein kann. Statt eines im Wesentlichen starren Schwenkhebelarms kann auch eine Stoßdämpferanordnung mit einem Stoßdämpfer vorgesehen sein, die dazu eingerichtet ist, Schwenkwinkeländerungen zu dämpfen. Die Schwenkhebelanordnung 300 ist gelenkig und um eine dritte Schwenkachse C verschwenkbar mit dem Führungsteil 14 oder wie vorliegend mit dem Verbindungselement 22 der Gelenkanordnung 16 gekoppelt.

An der Bodeneinheit 12 ist ein Führungsschlitten 306 angeordnet, der relativ zu einer Führungsschiene 308 entlang einer Führungsrichtung FR verlagerbar angeordnet ist. Die Führungsrichtung FR liegt mit der zweiten Schwenkachse B in einer gemeinsamen Ebene und ist senkrecht zur ersten Schwenkachse A ausgerichtet. Der Führungsschlitten 306 weist zwei nach oben ausgebildete Erhebungen auf, die einen konkaven Aufnahmebereich 310 zum Kontaktieren der Schwenkhebelanordnung 300 bildet. Genauer gesagt weist die Schwenkhebelanordnung 300 einen freies Ende 312 auf, das andererseits des an dem Verbindungselement 22 der Gelenkanordnung 16 gelenkig angebrachten Endes der Schwenkhebelanordnung 300 angeordnet ist. Ein jeweiliger Schwenkhebelarm 302, 304 ist dazu eingerichtet, in der aktivierten Position der Schwenkhebelanordnung 300 eine jeweilige Erhebung abhängig von dem Verschwenken des Führungsteils 14 relativ zur Bodeneinheit 12 zu kontaktieren.

Wie zumindest aus Figuren 13 und 14a ersichtlich, ist das Federorgan 70 als Druckfeder ausgebildet, die in einer Ausnehmung der wannenförmigen Führungsschiene 308 aufgenommen ist. Das Federorgan 70 ist dabei derart ausgerichtet, dass dessen Federkraft bei Betätigung des Federorgans 70 in Richtung der Führungsrichtung FR wirkt. Der Führungsschlitten 306 weist einen ersten Führungsvorsprung 314 und einen zweiten Führungsvorsprung 316 auf, die jeweils eine der Erhebungen zum Kontaktieren mit der Schwenkhebelanordnung 300 ausbilden. Der Führungsschlitten 316 weist ferner einen mittleren Bereich 318 auf, der innerhalb der Führungsschiene 308 angeordnet ist, wobei der mittlere Bereich 318 eine nach hinten geöffnete Aufnahmeöffnung 320 zum zumindest teilweisen Aufnehmen des Federorgans 70 aufweist. An den beiden lateralen Seiten des mittleren Bereichs 318 sind jeweils zwei Laufrollen 322 angeordnet, die um eine Achse senkrecht zu der Führungsrichtung FR drehbar mit dem mittleren Bereich 318 gekoppelt sind. Die Laufrollen 322 sind dazu ausgebildet, in jeweiligen Führungsöffnungen 324, 326 der Führungsschiene 308, die innerhalb der Führungsschiene 308 und parallel zur Führungsrichtung FR erstreckend ausgebildet sind, abzurollen, um den Führungsschlitten 306 relativ zu der Führungsschiene 308 zu verlagern. Die Führungsschiene 308 weist an dessen Vorderseite eine Öffnung 328 zur Aufnahme des Federorgans 70 und des Führungsschlittens 306 auf. Insofern ist die Wannenform unterbrochen. Die Führungsschiene 308 ist ferner an ihrer Rückseite geschlossen ausgebildet und weist eine Abstützwand 330 auf. In montiertem Zustand greift ein Ende des Federorgans 70 an der Abstützwand 330 und das andere Ende des Federorgans 70 in die Aufnahmeöffnung 320 und damit an dem mittleren Bereich 318 des Führungsschlittens 306 an, wobei das Federorgan 70 an dessen beiden Enden eine Druckkraft ausübt. Wie ferner aus Figur 14a ersichtlich ist, ist eine Montageplatte 332 zum Befestigen der Führungsschiene 308 an der Bodeneinheit 12 mittels Schrauben 334 vorgesehen. Damit das Federorgan 70 den Führungsschlitten 306 nicht in einen Bereich außerhalb der Führungsschiene 308 drücken kann, ist ein Anschlag 336 vorgesehen, der hinsichtlich der Montage nach der Anordnung des Federorgans 70 und des Führungsschlittens 306 innerhalb der Führungsschiene 308 von oben in die Führungsschiene 308 einführbar ist, sodass dann der Führungsschlitten 306 den Anschlag 336 nicht in der Führungsrichtung FR passieren kann und der Anschlag 336 die Öffnung 328 zumindest teilweise versperrt.

Figur 14b betrifft eine Explosionsdarstellung der Schwenkhebelanordnung 300. Die Schwenkhebelarme 302, 304 sind über einen Steg 338 miteinander fest gekoppelt, sodass die Schwenkhebelanordnung 300 eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt aufweist. An dem freien Ende 312 ist an jedem der Schwenkhebelarme 302, 304 eine Laufrolle 340 zum Abrollen an dem Führungsschlitten 306 bei Verschwenken des Führungsteils 14 relativ zu der Bodeneinheit 12 um die erste Schwenkachse A vorgesehen. Zur Anbringung der Schwenkhebelanordnung 300 an dem Verbindungselement 22 ist ferner eine Führungsaufnahme 342 vorgesehen. Diese weist Öffnungen zur Aufnahme von Achsstiften 344 zur um die dritte Schwenkachse C schwenkbaren Anordnung der Schwenkhebelanordnung 300 an der Führungsaufnahme 342 auf.

Ist die Schwenkhebelanordnung 300 in der aktivierten Position und wird das Führungsteil 14 relativ zu der Bodeneinheit 12 um die erste Schwenkachse A ausgehend von der Neutralstellung und in Richtung hinten verschwenkt, so greift die Schwenkhebelanordnung 300 an dem Führungsschlitten 306 an und drückt gegen diesen. Der Führungsschlitten 306 wiederum wird entlang der Führungsrichtung FR relativ zu und innerhalb der Führungsschiene 308 verlagert, insbesondere in Richtung hinten. Dabei wird das Federorgan 70 komprimiert, wobei mit zunehmender Verlagerung bzw. Komprimierung des Federorgans 70 eine Steigerung der erzeugten Federkraft auftritt. Die Höhe der erzeugten Federkraft fällt neben dem Grad der Komprimierung des Federorgans abhängig von der Federkonstante des Federorgans 70 aus, wobei wiederum die auf die Schwenkhebelanordnung 300 und damit zwischen Bodeneinheit 12 und Führungsteil 14 wirkende und in Richtung Neutralstellung drängende Wirkung bzw. Kraft, insbesondere die unterstützende oder entgegenwirkende Wirkung, somit auch durch eine geeignete Wahl des Federorgans 70 anpassbar ist. Soll das Federorgan 70 deaktiviert sein, wird die Schwenkhebelanordnung 300 in die deaktivierte Position um die dritte Schwenkachse C verschwenkt, sodass es an der Führungsaufnahme 342 anliegt. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Schwenkhebelanordnung 300 beispielsweise mit der Führungsaufnahme 342 lösbar verrastbar ist. In der deaktivierten Position der Schwenkhebelanordnung 300 kann das Führungsteil 14 ohne Unterstützung oder Entgegenwirkung des Federorgans 70 relativ zu der Bodeneinheit 12 verschwenkt werden. Da die Schwenkhebelanordnung 300 an dem Führungsschlitten 306 bei einem Verschwenken des Führungsteils 14 relativ zur Bodeneinheit 12 um die erste Schwenkachse A in Richtung hinten lediglich, insbesondere ausgehend von der Neutralstellung, anliegt, ist wiederum eine Bewegung des Führungsteils 14 relativ zur Bodeneinheit 12 um die erste Schwenkachse A in Richtung vorne nicht durch die Krafteinwirkung des Federorgans 70 beeinflusst. Natürlich kann die Länge der Schwenkhebelanordnung 300 und/oder die Position des Führungsschlittens 306 auf der Bodeneinheit 12 variiert ausfallen oder durch einen Bediener variierbar sein, sodass die unterstützende bzw. entgegenwirkende Wirkung ab einem vorgegebenen bzw. vorgebbaren Schwenkwinkel um die erste Schwenkachse A in Richtung hinten eintritt.

Statt einer Ausgestaltung mit der Schwenkhebelanordnung 300, dem Führungsschlitten 306 und der Führungsschiene 308 kann auch vorgesehen sein, dass das Federorgan 70 ähnlich wie die Schwenkhebelanordnung 300 an der Gelenkanordnung 16 bzw. dem Führungsteil 14 oder der Bodeneinheit 12 angeordnet ist und somit um die dritte Schwenkachse C oder gemäß einer beliebigen anderen Schwenkform zwischen einer entsprechenden aktivierten Position und einer entsprechenden deaktivierten Position schwenkbar ist.

Optional kann vorgesehen sein, dass der Führungsschlitten 306 auf der Führungsschiene 308 verrastbar ist. So kann ein Sperrmechanismus zum Sperren der Betätigung des Federorgans 70 bereitgestellt werden. Das Verrasten kann beispielsweise durch eine betätigbare Klemmbacke bereitgestellt werden, die bei Betätigung auf den Führungsschlitten 306 und/oder die Führungsschiene 308 wirkt.

Insgesamt lässt sich mit der vorliegenden Erfindung erreichen, dass ein Verschwenken des Führungsteils 14 um eine oder beide der Schwenkachsen A und B derart federunterstützt gestaltet werden kann, dass der Benutzer in Abhängigkeit von dem jeweiligen Schwenkwinkel mehr oder weniger stark unterstützt wird, d. h. dass in Abhängigkeit vom jeweiligen Schwenkwinkel mehr oder weniger stark die Gewichtskraft vom Führungsteil 14 über das betreffende Federorgan abgestützt wird, sodass sie der Benutzer nicht oder nur teilweise selbst tragen muss. Dadurch lässt sich ein besonders leichtes und ergonomisch vorteilhaftes Steuern der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsvorrichtung erzielen.