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Title:
FLOOR TREATMENT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/190781
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a floor treatment system (10), comprising a mobile floor treatment device (14) and a docking station (12) therefor, wherein the floor treatment device (14) has at least one liquid tank (44, 48) having a tank wall (56, 68) and having a tank interior (58, 70), and comprising at least one liquid line (88) for providing a liquid for the container interior (58, 70); wherein the docking station (12) comprises a supply line (20), which is fluidically connected to the docking station (12) by means of the at least one liquid line (88) in a docking position of the floor treatment device (14); wherein the floor treatment system (10) comprises an opening device (24), by means of which a wall section (80, 82) of the tank wall (56, 68) can be moved into an open position in order to open at least one tank opening (60, 72) of the at least one liquid tank (44, 48), via which container opening (60, 72) the liquid can exit the tank interior (58, 70) in the docking position of the floor treatment device (14).

Inventors:
JÜTTNER STEFFEN (DE)
PRASSER PATRICK (DE)
BLUMHARDT HEIKO (DE)
PFISTER BARBARA (DE)
WALLER CHRISTOPH (DE)
NONNENMANN FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/060060
Publication Date:
November 09, 2017
Filing Date:
May 04, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
International Classes:
A47L11/14; A47L11/30; A47L11/40
Foreign References:
EP1762165A22007-03-14
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Bodenbehandlungssystem, umfassend eine mobile Bodenbehandlungsvorrichtung (14) und eine Andockstation (12) für diese, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung (14) mindestens einen Flüssigkeitsbehälter (44, 48) mit einer Behälterwand (56, 68) und einem Behälterinnenraum (58, 70) aufweist sowie mindestens eine Flüssigkeitsleitung (88) zum Bereitstellen einer Flüssigkeit für den Behälterinnenraum (58, 70), wobei die Andockstation (12) eine Zufuhrleitung (20) umfasst, die in einer Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) an der Andockstation (12) mit der mindestens einen Flüssigkeitsleitung (88) fluidverbunden ist, wobei das Bodenbehandlungssystem (10) eine Öffnungseinrichtung (24) umfasst, über die ein Wandabschnitt (80, 82) der Behälterwand (56, 68) zum Freigeben mindestens einer Behälteröffnung (60, 72) des mindestens einen Flüssigkeitsbehälters (44, 48) in eine Offenstellung bewegbar ist, über welche Behälteröffnung (60, 72) in der Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) die Flüssigkeit aus dem Behälterinnenraum (58, 70) austreten kann.

Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung (14) selbstfahrend und selbstlenkend ist.

Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung (14) handgeführt ist.

Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung (14) eine Bodenreinigungsvorrichtung ist und mindestens ein Reinigungsaggregat (36) zum Reinigen einer Bodenfläche (18) aufweist.

5. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Behälteröffnung (60, 72) eine Überlauföffnung ist.

6. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand (62, 74) der mindestens einen Behälteröffnung (60, 72) zumindest abschnittsweise entlang einer Außenkontur der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) verläuft, die von einem Gehäuse (32) der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) gebildet ist, und dass die Flüssigkeit außen am Gehäuse (32) ausfließen kann.

7. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wand abschnitt (80, 82) in die Offenstellung mittels der Öffnungseinrichtung (24) durch Bewegen der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) von einer Nichtandockstellung in die Andockstellung überführbar ist.

8. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische, elektrische, hydraulische, pneumatische und/oder magnetische Öffnungseinrichtung (24) vorgesehen ist.

9. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung (24) ein Anschlag- oder Aufgleitelement (26) an der Andockstation (12) umfasst und ein Kontaktelement (126) am Wandabschnitt (80, 82), das beim Andocken der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) an die Andockstation (12) mit dem Anschlag- oder Aufgleitelement (26) koppelt.

10. Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufgleitelement (26) keilförmig ausgestaltet ist und/oder den Wandabschnitt (80, 82) zum Überführen in die oder zum Halten in der Offenstellung untergreift.

11. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (80, 82) in der Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung (14) mittels der Öffnungseinrichtung (24) in der Offenstellung gehalten ist.

12. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in die mindestens eine Flüssigkeitsleitung (88) und/oder in die Zufuhrleitung (20) mindestens ein Ventil (104) geschaltet ist und dass das mindestens eine Ventil (104) zum Freigeben und/oder Sperren der mindestens einen Flüssigkeitsleitung (88) und/oder der Zufuhrleitung (20) betätigbar ist.

13. Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ventil (104) von einer Steuereinrichtung (106) des Bodenbehandlungssystems (10) freigebbar oder betätigbar ist.

14. Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ventil durch Bewegen der Bodenbehandlungsvorrichtung in die Andockstellung zum Freigeben betätigbar ist.

15. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterwand (56, 68) eine Deckenwand umfasst, die den Wandabschnitt (80, 82) umfasst oder ausbildet.

16. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung (14) einen Deckel (76) des mindestens einen Flüssigkeitsbehälters (44, 48) aufweist, welcher Deckel (76) den Wandabschnitt (80, 82) umfasst oder ausbildet.

17. Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (76) mittels der Öffnungseinrichtung (24) von einem Rand (62, 74) der mindestens einen Behälteröffnung (60, 72) anhebbar ist und dass der Deckel (76) in einer Schließstellung zumindest bereichsweise am Rand (62, 74) der mindestens einen Behälteröffnung (60, 72) anliegt und den Behälterinnenraum (58, 70) überdeckt.

18. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (80, 82) schwenkbar und/oder verschieblich gelagert ist zum Aufschwenken bzw. Aufschieben mittels der Öffnungseinrichtung (24).

19. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (80, 82) unter Schwer- krafteinfluss von der Offenstellung in eine Schließstellung überführbar ist, in der die mindestens eine Behälteröffnung (60, 72) überdeckt ist.

20. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (80, 82) ausgehend von der Offenstellung mittels einer Rücksteileinrichtung in eine Schließstellung überführbar ist.

21. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Flüssigkeitsleitung (88) am Wandabschnitt (80, 82) festgelegt ist.

22. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Flüssigkeitsleitung (88) zumindest abschnittsweise durch den Wandabschnitt (80, 82) hindurch verläuft oder von diesem gebildet ist.

23. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Flüssigkeitsleitung (88) mindestens eine Austrittsöffnung (114) für Flüssigkeit aufweist und dass die mindestens eine Austrittsöffnung in der Offenstellung des Wandabschnittes (80, 82) oberhalb eines Randes (62, 74) der mindestens einen Behälteröffnung (60, 72) positioniert ist.

24. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Flüssigkeitsbehälter (44) ein Vorratsbehälter (46) für eine Verbrauchsflüssigkeit vorgesehen ist und dass als Flüssigkeitsleitung (88) eine Befüllleitung (112) zum Befüllen des Vorratsbehälters (46) mit der Verbrauchsflüssigkeit vorgesehen ist.

25. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Flüssigkeitsbehälter (48) ein Schmutzflüssigkeitsbehälter (50) zur Aufnahme einer Schmutzflüssigkeit vorgesehen ist und dass als Flüssigkeitsleitung (88) eine Spülleitung (116) zum Spülen des Schmutzflüssigkeitsbehälters (50) vorgesehen ist.

26. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung (14) mehr als einen Flüssigkeitsbehälter (44, 48) umfasst.

27. Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Flüssigkeitsleitung (88) an einem schaltbaren Ventil (104) in einen ersten Flüssigkeitsleitungsabschnitt (108) und in einen zweiten Flüssigkeitsleitungsabschnitt (110) verzweigt, über die einem jeweiligen Flüssigkeitsbehälter (44, 48) Flüssigkeit bereitstellbar ist.

28. Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (80, 82) in der Offenstellung die jeweilige Behälteröffnung (60, 72) der Flüssigkeitsbehälter (44, 48) freigibt.

29. Bodenbehandlungssystem nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteröffnungen (60, 72) seitlich nebeneinander positioniert sind und dass der Wand abschnitt (80, 82) in einer Schließstellung an einem beide Behälteröffnungen einfassenden Rand (74) anliegt.

30. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung mindestens einen Schwimmkörper aufweist, der im Behälterinnenraum eines Flüssigkeitsbehälters positioniert ist und mit einem in die mindestens eine Flüssigkeitsleitung geschalteten Ventil gekoppelt ist, um dieses bei einem vorgebbaren Schwellenwertpegel der Flüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter zu verschließen.

31. Bodenbehandlungssystem nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellenwertpegel unterhalb eines Randes der Behälteröffnung liegt.

32. Bodenbehandlungssystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung (14) eine Zufuhrleitung (130) mit daran angeordnetem Anschlusselement (132) umfasst, die in die mindestens eine Flüssigkeitsleitung (88) mün- det und an welches Anschlusselement (132) manuell eine externe Versorgungsleitung zum Bereitstellen von Flüssigkeit für den mindestens einen Flüssigkeitsbehälter (44, 48) anschließbar ist.

Description:
BODENBEHANDLUNGSSYSTEM

Die Erfindung betrifft ein Bodenbehandlungssystem, umfassend eine mobile Bodenbehandlungsvorrichtung und eine Andockstation für diese, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung mindestens einen Flüssigkeitsbehälter mit einer Behälterwand und einem Behälterinnenraum aufweist sowie mindestens eine Flüssigkeitsleitung zum Bereitstellen einer Flüssigkeit für den Behälterinnenraum, wobei die Andockstation eine Zufuhrleitung umfasst, die in einer Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung an der Andockstation mit der mindestens einen Flüssigkeitsleitung fluidverbunden ist.

Das Bodenbehandlungssystem ist beispielsweise ein Bodenreinigungssystem, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung als Bodenreinigungsvorrichtung ausgestaltet ist. Diese kann mindestens ein Reinigungsaggregat zum Reinigen der Bodenfläche aufweisen, die zur Steigerung der Reinigungswirkung mit einer Reinigungsflüssigkeit (üblicherweise Wasser) aus dem mindestens einen Flüssigkeitsbehälter beaufschlagt werden kann.

Jedoch sind auch andersartige ausgestaltete Bodenbehandlungsvorrichtungen und -Systeme denkbar, bei denen eine Flüssigkeit zum Einsatz kommen kann. Zu nennen sind hier insbesondere Bodenpoliersysteme, wobei die Flüssigkeit ein Poliermittel sein kann.

Der mindestens eine Flüssigkeitsbehälter kann daher insbesondere ein Vorratsbehälter für die Flüssigkeit sein. Bei absinkendem Pegel der Flüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter kann die Bodenbehandlungsvorrichtung in die Andockstellung an der Andockstation überführt werden. In der Andockstellung kann dem mindestens einen Flüssigkeitsbehälter Flüssigkeit über die mindestens eine Flüssigkeitsleitung bereitgestellt werden. Beispielsweise kann ein Vorratsbehälter befüllt werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bodenbehandlungssystem der eingangs genannten Art mit einer höheren Betriebssicherheit auszubilden.

Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Bodenbehandlungssystem gelöst, umfassend eine mobile Bodenbehandlungsvorrichtung und eine Andockstation für diese, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung mindestens einen Flüssigkeitsbehälter mit einer Behälterwand und einem Behälterinnenraum aufweist sowie mindestens eine Flüssigkeitsleitung zum Bereitstellen einer Flüssigkeit für den Behälterinnenraum, wobei die Andockstation eine Zufuhrleitung umfasst, die in einer Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung an der Andockstation mit der mindestens einen Flüssigkeitsleitung fluid- verbunden ist, wobei das Bodenbehandlungssystem eine Öffnungseinrichtung umfasst, über die ein Wandabschnitt der Behälterwand zum Freigeben mindestens einer Behälteröffnung des mindestens einen Flüssigkeitsbehälters in eine Offenstellung bewegbar ist, über welche Behälteröffnung in der Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung die Flüssigkeit aus dem Behälterinnenraum austreten kann.

Bei dem erfindungsgemäßen Bodenbehandlungssystem ist vorgesehen, dass ein Wandabschnitt der Behälterwand eine Offenstellung einnehmen kann, wenn die Bodenbehandlungsvorrichtung die Andockstellung einnimmt. In der Offenstellung ist mindestens eine Behälteröffnung des Flüssigkeitsbehälters freigegeben. Dies gibt zum Beispiel die Möglichkeit, den Behälterinnenraum beim Beaufschlagen mit der Flüssigkeit zu entlüften. Bei zu stark ansteigendem Pegel der Flüssigkeit im Behälterinnenraum kann ferner vorgesehen sein, dass Flüssigkeit durch die Behälteröffnung hindurch aus dem Behälterinnenraum austreten kann. Auf diese Weise kann der Druck im Behälterinnenraum begrenzt und einer Stauung von Flüssigkeit und einer Rückströmung von Flüssigkeit durch die mindestens eine Flüssigkeitsleitung hindurch vorgebeugt werden. Die Zufuhrleitung der Andockstation kann gegen Eintritt von im Flüssigkeitsbehälter und darin aufgenommener Flüssigkeit möglicherweise vorhandenen Keimen oder Partikeln geschützt werden. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn die Andockstation mit der Zufuhrleitung an ein Flüssigkeitsversorgungsnetz angeschlossen ist. Im Ergebnis weist das erfindungsgemäße Bodenbehandlungssystem daher eine höhere Betriebssicherheit auf als gattungsgemäße Bodenbehandlungssysteme.

Der Wandabschnitt kann relativ zum mindestens einen Flüssigkeitsbehälter eine Schließstellung einnehmen, in der die mindestens eine Behälteröffnung bevorzugt überdeckt und verschlossen ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Bodenbehandlungssystems ist die Bodenbehandlungsvorrichtung günstigerweise selbstfahrend und selbstlenkend. Über die als Roboter ausgestaltete Bodenbehandlungsvorrichtung kann eine autonome Bearbeitung und insbesondere Reinigung der Bodenfläche durchgeführt werden. Die Bodenbehandlungsvorrichtung kann die Andockstation selbsttätig aufsuchen, insbesondere zum Befüllen eines Vorratsbehälters mit der Flüssigkeit.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung handgeführt ist. Eine handgeführte Bodenbehandlungsvorrichtung kann eine Aufsitz- oder Aufstehvorrichtung sein (ride on) und/oder eine Nachlaufvorrichtung (walk behind). Eine Bedienperson kann die Bodenbehandlungsvorrichtung insbesondere zum Befüllen des Flüssigkeitsbehälters in die Andockstellung an der Andockstation überführen. Optional kann die Bodenbehandlungsvorrichtung mit einem Antrieb für ein Fahrwerk versehen sein.

Je nach Betriebsart kann vorgesehen sein, das die Bodenbehandlungsvorrichtung selbstfahrend und selbstlenkend oder handgeführt betrieben wird.

Die Bodenbehandlungsvorrichtung ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Bodenbehandlungssystems vorzugsweise eine Bodenreinigungsvorrichtung und weist mindestens ein Reinigungsaggregat zum Reinigen einer Bodenfläche auf. Beispielsweise ist die Bodenreinigungsvorrichtung eine Scheuersaugma- schine, und das Reinigungsaggregat weist mindestens ein drehend antreibbares walzenförmiges oder tellerförmiges Reinigungswerkzeug auf. Es kann eine Schmutzaufnahmevorrichtung vorgesehen sein, um ein Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und Schmutz, die Schmutzflüssigkeit, in einen Schmutzflüssigkeitsbehälter der Bodenreinigungsvorrichtung zu überführen.

Die mindestens eine Behälteröffnung ist günstigerweise eine Überlauföffnung . Wenn der Pegel der Flüssigkeit bis zum Rand der mindestens einen Behälteröffnung ansteigt, kann die Flüssigkeit durch Überlaufen aus dem Behälterinnenraum austreten.

Es ist von Vorteil, wenn ein Rand der mindestens einen Behälteröffnung zumindest abschnittsweise entlang einer Außenkontur der Bodenbehandlungsvorrichtung verläuft, die von einem Gehäuse der Bodenbehandlungsvorrichtung gebildet ist, und wenn die Flüssigkeit außen am Gehäuse ausfließen kann. Austretende Flüssigkeit kann außenseitig am Gehäuse ablaufen, und ein Ausfließen von Flüssigkeit ins Innere der Bodenbehandlungsvorrichtung kann vermieden werden. Etwaige Verschmutzungen oder Beschädigungen durch ausfließende Flüssigkeit lassen sich dadurch vermeiden.

Insbesondere ist ein tiefster Abschnitt des Randes günstigerweise an der Außenkontur der Bodenbehandlungsvorrichtung angeordnet.

Vorzugsweise ist der Wandabschnitt in die Offenstellung mittels der Öffnungseinrichtung durch Bewegen der Bodenbehandlungsvorrichtung von einer Nicht- andockstellung in die Andockstellung überführbar. Beim Bewegen der Bodenbehandlungsvorrichtung an die Andockstation zum Einnehmen der Andockstellung kann der Wandabschnitt durch die Öffnungseinrichtung selbsttätig und vorzugsweise ohne Antrieb in die Offenstellung überführt werden. Dadurch ist sichergestellt, dass die mindestens eine Behälteröffnung bereits beim Andocken der Bodenbehandlungsvorrichtung an die Andockstation freigegeben ist. Die Öffnungseinrichtung kann auf unterschiedliche Weise ausgestaltet sein. Beispielsweise ist eine mechanische, elektrische, hydraulische, pneumatische und/oder magnetische Öffnungseinrichtung vorgesehen. Die Öffnungseinrichtung kann aktiv ausgestaltet sein und mindestens einen Antrieb oder Aktor umfassen, um den Wandabschnitt zu bewegen. Der Antrieb oder Aktor kann direkt oder indirekt am Wandabschnitt angreifen. Es kann eine Rücksteileinrichtung vorgesehen sein, um den Wandabschnitt von der Offenstellung wiede in eine Schließstellung zu überführen. Die Einnahme der Andockstellung an de Andockstation kann mittels mindestens einer Sensoreinrichtung erfasst werden.

Die Öffnungseinrichtung kann an der Bodenbehandlungsvorrichtung oder an der Andockstation angeordnet oder von dieser umfasst sein. Denkbar ist auch eine Öffnungseinrichtung, deren Komponenten sowohl an der Andockstation als auch an der Bodenbehandlungsvorrichtung angeordnet oder von diesen umfasst sind .

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Bodenbehandlungssystems umfasst die Öffnungseinrichtung ein Anschlag- oder Aufgleitelement an der Station und ein Kontaktelement am Wandabschnitt, das beim Andocken der Bodenbehandlungsvorrichtung an die Station mit dem Anschlag- oder Aufgleitelement koppelt. Auf diese Weise kann der Wandabschnitt beim Bewegen von einer Nichtandockstellung in die Andockstellung, wie vorstehend erläutert, ohne Antrieb in die Offenstellung überführt werden. Bereits beim Andocken ist dadurch sichergestellt, dass die mindestens eine Behälteröffnung freigegeben ist. Ein Aufgleitelement kann eine Aufgleitfläche aufweisen, die im Winkel zu einer Andockrichtung der Bodenbehandlungsvorrichtung an die Andockstation ausgerichtet ist.

Günstigerweise ist das Aufgleitelement keilförmig ausgestaltet. Beispielsweise kann das Aufgleitelement in einen Zwischenraum zwischen dem Wandabschnitt und einem Gehäuseabschnitt der Bodenbehandlungsvorrichtung ein- greifen. Beim Kontaktieren des Aufgleitelementes kann das Kontaktelement mit einer den Wandabschnitt öffnenden Kraft beaufschlagt werden.

Alternativ oder ergänzend ist es von Vorteil, wenn das Aufgleitelement den Wandabschnitt zum Überführen in die oder zum Halten in der Offenstellung untergreift. Eine derartige Ausgestaltung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Wandabschnitt von einer Deckenwand und insbesondere von einem Deckel des mindestens einen Flüssigkeitsbehälters gebildet oder umfasst ist.

Vorteilhafterweise ist der Wandabschnitt in der Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung mittels der Öffnungseinrichtung in der Offenstellung gehalten.

Vorteilhafterweise ist der Wandabschnitt auch dann in der Andockstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung in der Offenstellung gehalten, wenn eine Fluid- verbindung durch die Zufuhrleitung und die mindestens eine Flüssigkeitsleitung mittels mindestens eines Ventils des Bodenbehandlungssystems unterbunden ist und der mindestens eine Flüssigkeitsbehälter nicht mit der Flüssigkeit beaufschlagt ist. Auch dann, wenn die Bodenbehandlungsvorrichtung an die Andockstation angedockt ist, über die mindestens eine Flüssigkeitsleitung jedoch keine Flüssigkeit für den mindestens einen Flüssigkeitsbehälter bereitgestellt wird, kann der Wandabschnitt zum Freigeben der mindestens einen Behälteröffnung die Offenstellung einnehmen. Eine Entlüftung des Behälterinnenraums und ein Austreten von Flüssigkeit ist weiterhin möglich, um die Betriebssicherheit des Bodenbehandlungssystems zu steigern.

In die mindestens eine Flüssigkeitsleitung und/oder in die Zufuhrleitung ist vorzugsweise mindestens ein Ventil geschaltet, wobei das mindestens eine Ventil zum Freigeben und/oder Sperren der mindestens einen Flüssigkeitsleitung und/oder der Zufuhrleitung betätigbar ist. Das mindestens eine Ventil ist vorzugsweise von einer Steuereinrichtung des Bodenbehandlungssystems freigebbar oder betätigbar. Die Steuereinrichtung kann in der Bodenbehandlungsvorrichtung oder in der Andockstation angeordnet sein.

Es kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Ventil durch Bewegen der Bodenbehandlungsvorrichtung in die Andockstellung zum Freigeben betätigbar ist. Umgekehrt kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Ventil durch Bewegen der Bodenbehandlungsvorrichtung aus der Andockstellung in eine Nichtandockstellung zum Sperren betätigbar ist.

Die Behälterwand kann eine Deckenwand umfassen, die den Wandabschnitt umfasst oder ausbildet.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Bodenbehandlungsvorrichtung einen Deckel des mindestens einen Flüssigkeitsbehälters auf, der den Wandabschnitt umfasst oder ausbildet. Der Deckel kann daher als Ganzes oder teilweise ein Abschnitt der Behälterwand sein. Die vorstehend genannte Deckenwand kann durch den Deckel ausgebildet sein.

Günstig ist es, wenn der Deckel mittels der Öffnungseinrichtung von einem Rand der mindestens einen Behälteröffnung anhebbar ist, wobei die Behälteröffnung freigegeben werden kann. In entsprechender Weise ist es von Vorteil, wenn der Deckel in einer Schließstellung zumindest bereichsweise am Rand der mindestens einen Behälteröffnung anliegt und den Behälterinnenraum überdeckt.

Der Wandabschnitt, insbesondere der Deckel, kann verschwenkbar und/oder verschieblich gelagert sein zum Aufschwenken bzw. Aufschieben mittels der Öffnungseinrichtung . Eine Lagerung des Wandabschnittes erfolgt bevorzugt an einem Gehäuse der Bodenbehandlungsvorrichtung. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Wandabschnitt von einem Deckel gebildet oder umfasst, der mit einem Kontaktelement ein Aufgleitelement der Öffnungseinrichtung kontaktieren kann, wenn die Bodenbehandlungsvorrichtung in die Andockstellung verfährt. Der Deckel kann durch Aufgleiten an der Andockstation verschwenkt und dadurch die mindestens eine Behälteröffnung freigegeben werden.

Günstig ist es, wenn der Wandabschnitt, insbesondere der Deckel, unter Schwerkrafteinfluss von der Offenstellung in eine Schließstellung überführbar ist, in der die mindestens eine Behälteröffnung überdeckt ist. Das Bodenbehandlungssystem weist dadurch eine einfache konstruktive Ausgestaltung auf. Ist der Wandabschnitt nicht mittels der Öffnungseinrichtung in der Offenstellung gehalten, kehrt er selbsttätig wieder in die Schließstellung zurück, beispielsweise beim Abdocken der Bodenbehandlungsvorrichtung von der Andockstation.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass der Wandabschnitt ausgehend von der Offenstellung mittels einer Rücksteileinrichtung in eine

Schließstellung überführbar ist.

Als günstig erweist es sich bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung des Bodenbehandlungssystems, wenn die mindestens eine Flüssigkeitsleitung am Wandabschnitt festgelegt ist.

Beispielsweise ist vorgesehen, dass die mindestens eine Flüssigkeitsleitung zumindest abschnittsweise durch den Wandabschnitt hindurch verläuft oder von diesem gebildet ist. Der Wandabschnitt, beispielsweise der Deckel, bildet zum Beispiel einen Hohlkörper, in dem die mindestens eine Flüssigkeitsleitung abschnittsweise verläuft.

Von Vorteil ist es, wenn die mindestens eine Flüssigkeitsleitung mindestens eine Austrittsöffnung für Flüssigkeit aufweist und wenn die mindestens eine Austrittsöffnung in der Offenstellung des Wandabschnittes oberhalb eines Randes der mindestens einen Behälteröffnung positioniert ist, bezogen auf eine Höhenrichtung . Auf diese Weise kann die mindestens eine Austrittsöffnung in der Offenstellung des Wandabschnittes einen Abstand zum Rand und zur mindestens einen Behälteröffnung aufweisen. Steigt der Pegel der Flüssigkeit im Behälterinnenraum bis zum Rand, ist auf diese Weise sichergestellt, dass die Flüssigkeit nicht bis an die mindestens eine Austrittsöffnung gelangt. Die Betriebssicherheit der Bodenbehandlungsvorrichtung wird dadurch erhöht, denn etwaige Partikel oder Keime können nicht an die mindestens eine Flüssigkeitsleitung gelangen und widrigstenfalls zu einer Kontamination der Zufuhrleitung in der Andockstation führen.

Positions- und Orientierungsangaben wie beispielsweise "oberhalb", "unterhalb" oder dergleichen sind auf eine Gebrauchsstellung des Bodenbehandlungssystems auf einer Aufstellfläche bezogen aufzufassen. Die mindestens eine Austrittsöffnung ist daher in Höhenrichtung ausgehend von der Aufstellfläche oberhalb des Randes der mindestens einen Behälteröffnung positioniert, jedoch nicht notwendigerweise direkt oberhalb des Randes, aber oberhalb der Behälteröffnung .

Die mindestens eine Austrittsöffnung ist bevorzugt, bezogen auf eine Höhenrichtung, oberhalb einer tiefsten Position des Randes der mindestens einen Behälteröffnung positioniert, wenn der Wandabschnitt die Offenstellung einnimmt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Bodenbehandlungssystems ist als Flüssigkeitsbehälter ein Vorratsbehälter für eine Verbrauchsflüssigkeit vorgesehen, und als Flüssigkeitsleitung ist eine Befüllleitung zum Befüllen des Vorratsbehälters mit der Verbrauchsflüssigkeit vorgesehen. Die Verbrauchsflüssigkeit kann im Fall eines Bodenreinigungssystems zum Beispiel eine Reinigungsflüssigkeit sein, insbesondere Wasser oder eine Reinigungschemikalie. Die Bodenfläche kann mit der Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sein und mittels mindestens eines Reinigungsaggregates abgereinigt werden. Übersteigt der Pegel der Verbrauchsflüssigkeit beim Befüllen einen Schwellenwertpegel, kann die Verbrauchsflüssigkeit über die Behälteröffnung aus dem Behälterinnenraum austreten.

Alternativ oder ergänzend kann bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Bodenbehandlungssystems vorgesehen sein, dass als Flüssigkeitsbehälter ein Schmutzflüssigkeitsbehälter zur Aufnahme einer Schmutzflüssigkeit vorgesehen ist und dass als Flüssigkeitsleitung eine Spülleitung zum Spülen des Schmutzflüssigkeitsbehälters vorgesehen ist. Beispielsweise kann bei einer Bodenreinigungsvorrichtung ein Schmutzflüssigkeitsbehälter vorgesehen sein, in den die Schmutzflüssigkeit nach Aufnehmen von der Bodenfläche überführt wird. Über die Spülleitung kann die Spülflüssigkeit, beispielsweise durch eine Spüleinrichtung der Bodenbehandlungsvorrichtung, zum Spülen des Schmutzflüssigkeitsbehälters verwendet werden. Es kann beispielsweise vorkommen, dass eine Auslass- oder Ablassöffnung des Schmutzflüssigkeitsbehälters geschlossen oder blockiert ist, so dass beim Beaufschlagen des Behälterinnenraums mit Spülflüssigkeit deren Pegel im Schmutzflüssigkeitsbehälter ansteigt. Über die mindestens eine Behälteröffnung kann die Schmutzflüssigkeit aus dem Behälterinnenraum austreten.

Die vorstehenden Erläuterungen zeigen, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung mehr als einen Flüssigkeitsbehälter umfassen kann .

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die mindestens eine Flüssigkeitsleitung an einem schaltbaren Ventil in einen ersten Flüssig- keitsleitungsabschnitt und in einen zweiten Flüssigkeitsleitungsabschnitt verzweigt, über die einem jeweiligen Flüssigkeitsbehälter Flüssigkeit bereitstellbar ist. Das Ventil kann zum Beispiel von der bereits genannten Steuereinrichtung des Bodenbehandlungssystems angesteuert werden. Insbesondere kann wahlweise ein Vorratsbehälter mit einer Verbrauchsflüssigkeit befüllt oder ein Schmutzflüssigkeitsbehälter mit einer Spülflüssigkeit gespült werden. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine Flüssigkeitsleitung in zwei Flüssigkeitsleitungsabschnitte verzweigt, in die jeweils ein Ventil geschaltet ist.

Ferner kann vorgesehen sein, dass zwei getrennte Flüssigkeitsleitungen zum Beaufschlagen eines jeweiligen Flüssigkeitsbehälters mit Flüssigkeit vorgesehen sind.

Der Wandabschnitt gibt vorzugsweise in der Offenstellung die jeweilige Behälteröffnung der Flüssigkeitsbehälter frei. Ein Wandabschnitt, insbesondere gebildet oder umfasst von einem Deckel, kann als Bestandteil einer jeweiligen Behälterwand für mehr als einen Flüssigkeitsbehälter vorgesehen sein. Durch Überführen nur eines Wandabschnittes können Behälteröffnungen von mehr als einem Flüssigkeitsbehälter freigegeben werden.

Die Behälteröffnungen sind vorzugsweise seitlich nebeneinander positioniert, wobei der Wandabschnitt günstigerweise in einer Schließstellung an einem beide Behälteröffnungen einfassenden Rand anliegt. In einer Schließstellung kann der Wandabschnitt, insbesondere der Deckel, beide Behälteröffnungen überdecken.

Es kann vorgesehen sein, dass die Behälteröffnungen von zwei Flüssigkeitsbehältern einen gemeinsamen Randabschnitt aufweisen. Dieser Randabschnitt kann der tiefste Randabschnitt eines Randes zumindest einer Behälteröffnung sein. Dies gibt zum Beispiel die Möglichkeit, dass Flüssigkeit aus einem ersten Behälterinnenraum über den tiefsten Randabschnitt in einen weiteren Behälterinnenraum austreten und insbesondere überlaufen kann.

Die Bodenbehandlungsvorrichtung kann mindestens einen Schwimmkörper aufweisen, der im Behälterinnenraum eines Flüssigkeitsbehälters positioniert ist und mit einem in die mindestens eine Flüssigkeitsleitung geschalteten Ven- til gekoppelt ist, um dieses bei einem vorgebbaren Schwellenwertpegel der Flüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter zu verschließen. Dies erlaubt eine weitere Steigerung der Betriebssicherheit. Über den Schwimmkörper kann das Ventil geschlossen und eine weitere Beaufschlagung des Behälterinnenraums mit der Flüssigkeit verhindert werden.

Vorteilhafterweise liegt der Schwellenwertpegel unterhalb eines Randes der Behälteröffnung. Dadurch lässt sich zum Beispiel sicherstellen, dass ein Austreten und insbesondere Überlaufen von Flüssigkeit über die mindestens eine Behälteröffnung nur dann auftritt, wenn eine Störung der Schwimmkörper- Ventil-Funktion vorliegt.

Günstig ist es, wenn die Bodenbehandlungsvorrichtung eine Zufuhrleitung mit daran angeordnetem Anschlusselement umfasst, die in die mindestens eine Flüssigkeitsleitung mündet und an welches Anschlusselement manuell eine externe Versorgungsleitung zum Bereitstellen von Flüssigkeit für den mindestens einen Flüssigkeitsbehälter anschließbar ist. Dadurch ist das Bodenbehandlungssystem vielseitiger einsetzbar. An das zusätzliche Anschlusselement kann eine Bedienperson eine separate, externe Versorgungsleitung anschließen. Dies erlaubt es, den Flüssigkeitsbehälter unabhängig von der Andockstation mit Flüssigkeit zu beaufschlagen. Beispielsweise kann der Vorratsbehälter befüllt und/oder der Schmutzflüssigkeitsbehälter gespült werden. Die Zufuhrleitung und das Anschlusselement sind vorzugsweise am Wandabschnitt und insbesondere am Deckel angeordnet.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen :

Figur 1 : eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bodenbehandlungssystems mit einer Andockstation und einer Bodenbehandlungsvorrichtung, die eine Nichtandockstellung einnimmt; Figur 2 : das Bodenbehandlungssystem aus Figur 1, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung eine Andockstellung einnimmt;

Figur 3 : eine perspektivische (Teil-)Darstellung der Bodenbehandlungsvorrichtung aus Figur 1 mit einem eine Offenstellung einnehmenden Deckel;

Figur 4: eine vergrößerte Darstellung, teilweise schematisch, von Detail A in Figur 2; und

Figur 5 : eine Ansicht von unten, teilweise schematisch, des Deckels der

Bodenbehandlungsvorrichtung aus Figur 1.

Figur 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenbehandlungssystems, das mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist und nachfolgend vereinfachend als System 10 bezeichnet wird . Das System 10 umfasst eine Andockstation 12 und eine mobile Bodenbehandlungsvorrichtung 14, nachfolgend vereinfachend als Vorrichtung 14 bezeichnet. Das System 10 ist in einer Gebrauchsstellung auf einer Aufstellfläche 16 positioniert, die gleichzeitig eine zu reinigende Bodenfläche 18 bildet.

Die Andockstation 12 umfasst eine Zufuhrleitung 20, die in nicht dargestellter Weise an ein Versorgungsnetz angeschlossen ist. Dabei handelt es sich insbesondere um ein Wasserversorgungsnetz, um die Zufuhrleitung 20 mit Wasser zu beaufschlagen. Wasser ist wie nachfolgend erläutert zugleich eine Vorratsflüssigkeit und eine Spülflüssigkeit für die Vorrichtung 14. Ausgangsseitig ist an der Zufuhrleitung 20 ein Anschlusselement 22 angeordnet.

Weiter umfasst die Andockstation 12 eine Öffnungseinrichtung 24. Die Öffnungseinrichtung 24 dient wie nachfolgend erläutert zum Überführen eines Deckels der Vorrichtung 14 in eine Offenstellung. Die Öffnungseinrichtung 24 weist ein Aufgleitelement 26 auf, das beispielsweise an einem Gehäuse 28 der Andockstation 12 angeordnet oder von diesem umfasst ist. Das Aufgleitelement 26 ist durch einen obenseitig am Gehäuse 28 gebildeten Vorsprung gebildet. Das Aufgleitelement 26 ist keilförmig ausgestaltet und umfasst eine Aufgleitfläche 30. Die Aufgleitfläche 30 ist vorliegend im Winkel zu einer von der Aufstellfläche 16 definierten Ebene ausgerichtet. Diese Ebene ist bei horizontal angenommener Aufstellfläche 16 eine Horizontalebene, so dass die Aufgleitfläche 30 im Winkel zur Horizontalen ausgerichtet ist.

Positions- und Orientierungsangaben wie "oberhalb", "unterhalb" oder dergleichen sind auf die Gebrauchsstellung des Systems 10 auf der Aufstellfläche 16 bezogen aufzufassen.

Die Vorrichtung 14 ist als Bodenreinigungsvorrichtung ausgestaltet und umfasst ein Gehäuse 32, an dessen Unterseite ein Fahrwerk 34 zum Verfahren auf der Bodenfläche 18 angeordnet ist. Am Gehäuse 32 ist ferner ein Reinigungsaggregat 36 angeordnet, um die Bodenfläche 18 zu reinigen.

Die Vorrichtung 14 ist eine Scheuersaugmaschine, so dass das Reinigungsaggregat 36 mindestens ein in der Zeichnung nicht gezeigtes drehend antreibbares bürstenförmiges oder tellerförmiges Reinigungswerkzeug aufweist. Ein weiteres Reinigungsaggregat ist an der Vorrichtung 14 in Gestalt einer

Schmutzaufnahmevorrichtung 38 vorgesehen (in Figur 3 nicht dargestellt). Die Schmutzaufnahmevorrichtung 38 weist eine in den Figuren 1 und 2 dargestellte Saugleiste 40 auf sowie ein Saugaggregat 42 zum Beaufschlagen der Saugleiste 40 mit Unterdruck.

Die Vorrichtung 14 umfasst einen ersten Flüssigkeitsbehälter 44, der ein Vorratsbehälter 46 für eine Vorrats- und insbesondere Reinigungsflüssigkeit ist, speziell Wasser. Weiter umfasst die Vorrichtung 14 einen zweiten Flüssigkeits- behälter 48 zum Aufnehmen von Schmutzflüssigkeit, der über eine Spülflüssigkeit, insbesondere Wasser, gespült werden kann. Der zweite Flüssigkeitsbehälter 48 ist daher ein Schmutzflüssigkeitsbehälter 50.

Das Gehäuse 32 der Vorrichtung 14 umfasst ein sogenanntes Behälter-imBehälter-Konzept, bei dem der Schmutzflüssigkeitsbehälter 50 von dem ihn umgebenden Vorratsbehälter 46 eingefasst ist. Dementsprechend ist das Gehäuse 32 doppelwandig ausgestaltet mit einer Außenwand 52 und einer Innenwand 54.

Der Vorratsbehälter 46 ist durch eine Behälterwand 56 begrenzt, die u.a. die Außenwand 52, die Innenwand 54 und eine in der Zeichnung nicht gezeigte Bodenwand umfasst. Die Behälterwand 56 begrenzt einen Behälterinnenraum 58. Obenseitig am Vorratsbehälter 46 ist eine Behälteröffnung 60 vorgesehen, die einen Rand 62 aufweist. Der Rand 62 umfasst einen Randabschnitt 64 entlang der Außenkontur des Gehäuses 32 und einen Randabschnitt 66, der der Außenkontur des Gehäuses 32 abgewandt ist.

Der Schmutzflüssigkeitsbehälter 50 umfasst eine Behälterwand 68, die die Innenwand 54 und eine in der Zeichnung nicht gezeigte Bodenwand umfasst. Die Behälterwand 68 fasst einen Behälterinnenraum 70 ein. Obenseitig weist der Schmutzflüssigkeitsbehälter 50 eine Behälteröffnung 72 auf, die von einem Rand 74 eingefasst ist. Der Rand 74 verläuft größtenteils entlang der Außenkontur des Gehäuses 32. Ein Abschnitt des Randes 74 ist der Randabschnitt 66 des Randes 62. Die Behälteröffnung 60 und die Behälteröffnung 72 sind dadurch über den Randabschnitt 66 voneinander getrennt.

Im Betrieb der Vorrichtung 14 kann die Reinigungsflüssigkeit im Vorratsbehälter 46, optional und vorzugsweise unter Beimischung einer Reinigungschemi- kalie, auf die Bodenfläche 18 aufgebracht werden. Schmutz kann mittels des Reinigungsaggregates 36 von der Bodenfläche 18 abgelöst werden. Die Schmutzflüssigkeit kann über die Schmutzaufnahmevorrichtung 38 von der Bodenfläche 18 aufgenommen und im Schmutzflüssigkeitsbehälter 50 abgeschieden werden.

Die Vorrichtung 14 weist, als Bestandteil des Gehäuses 32, eine Abdeckung für die Flüssigkeitsbehälter 44, 48 auf. Die Abdeckung ist als Deckel 76 ausgestaltet. Der Deckel 76 ist vorliegend um eine Schwenkachse 78 schwenkbar am Gehäuse 32 im Übrigen gehalten. Durch Verschwenken kann der Deckel 76 auf- und zugeklappt werden.

Der Deckel 76 bildet vorliegend eine Deckenwand sowohl für den Vorratsbehälter 46 als auch für den Schmutzflüssigkeitsbehälter 50. Dementsprechend bildet der Deckel 76 einen Bestandteil der Behälterwand 56 des Vorratsbehälters 46 in Form eines Wandabschnittes 80. Weiter bildet der Deckel 76 einen Bestandteil der Behälterwand 68 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 50 in Form eines Wandabschnittes 82.

An einer Unterseite weist der Deckel 76 einen umlaufenden Rand 86 auf. Der Rand 86 ist weitgehend korrespondierend zum Rand 74 der Behälteröffnung 72 ausgebildet.

In einer Schließstellung des Deckels 72 liegt der Rand 86 am Rand 74 und am Randabschnitt 64 an und insbesondere auf diesen auf (Figur 1). Der Deckel 76 überdeckt als Wandabschnitt 80 die Behälteröffnung 60 und als Wandabschnitt 82 die Behälteröffnung 72. Sowohl der Vorratsbehälter 46 als auch der

Schmutzflüssigkeitsbehälter 50 sind geschlossen.

Durch Verschwenken um die Schwenkachse 78 kann der Deckel 76 in eine Offenstellung überführt werden (Figuren 2 und 4 bzw. Figur 3 mit unterschiedlichen Offenstellungen). In der Offenstellung ist der Rand 86 vom Rand 74 und vom Randabschnitt 64 angehoben, und die Behälteröffnungen 60 und 72 sind freigegeben. Besonders gut zu erkennen ist dies in Figur 3, jedoch erfolgt eine Freigabe der Behälteröffnungen 60 und 72 auch bei geringerem Schwenkwin- kel des Deckels 76 in der in den Figuren 2 und 4 dargestellten Offenstellung des Deckels 76.

Die Vorrichtung 14 umfasst eine Flüssigkeitsleitung 88 mit einem eingangssei- tig angeordneten Anschlusselement 90. Das Anschlusselement 90 ist an einer Vorderseite 92 der Vorrichtung 14 angeordnet, und die Flüssigkeitsleitung 88 erstreckt sich mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Leitungsabschnitt durch das Gehäuse 32 bis zu einem die Schwenkachse 78 definierenden Gelenk 94 zur schwenkbaren Lagerung des Deckels 76. Die Flüssigkeitsleitung 88 ist durch das Gelenk 94 hindurchgeführt.

"Vorderseite" bezieht sich auf eine Längs- oder Hauptbewegungsrichtung der Vorrichtung 14. In der Andockstellung der Vorrichtung 14 ist die Vorderseite 92 einer Stirnseite der Andockstation 12 zugewandt.

Der Deckel 76 bildet einen Hohlkörper 96 mit einem Aufnahmeraum 98 zwischen einer Außenwand 100 an der Oberseite der Vorrichtung 14 und einer Innenwand 102.

Wie insbesondere aus den Figuren 4 und 5 hervorgeht, ist die Flüssigkeitsleitung 88 strömungsabwärts des Gelenkes 94 im Aufnahmeraum 98 aufgenommen. Der Aufnahmeraum 98 nimmt ferner ein ansteuerbares Ventil 104 auf, das von einer Steuereinrichtung 106 der Vorrichtung 14 betätigbar ist (Figuren 1 und 2). An dem Ventil 104 verzweigt die Flüssigkeitsleitung 88 in einen ersten Flüssigkeitsleitungsabschnitt 108 und einen zweiten Flüssigkeits- leitungsabschnitt 110. Unter Ansteuerung durch die Steuereinrichtung 106 kann das Ventil 104 so geschaltet werden, dass Flüssigkeit wahlweise einem, oder beiden, der Flüssigkeitsleitungsabschnitte 108, 110 zugeführt wird . Es können zwei einzelne Ventile durch das Ventil 104 gebildet werden. Über den Flüssigkeitsleitungsabschnitt 108 ist eine Befüllleitung 112 zum Befüllen des Vorratsbehälters 46 gebildet, die eine Austrittsöffnung 114 an der Innenwand 102 aufweist (Figuren 4 und 5).

Über den Flüssigkeitsleitungsabschnitt 110 ist eine Spülleitung 116 zum Spülen des Schmutzflüssigkeitsbehälters 50 gebildet. Die Spülleitung 116 umfasst eine Ringleitung 118 mit einer Mehrzahl von nicht gezeigten Austrittsöffnungen für die Spülflüssigkeit. Die Spülleitung 116 ist untenseitig an der Innenwand 102 festgelegt (Figur 5).

Der Deckel 76 weist im Bereich der Vorderseite 92 einen Vorsprung 120 auf. Zwischen dem Vorsprung 120 und dem Gehäuse 32 ist, insbesondere am Rand 74, ein Zwischenraum 122 gebildet. Der Zwischenraum 122 ist auch bei dem die Schließstellung einnehmenden Deckel 76 vorhanden.

Die Vorrichtung 14 kann eine selbstfahrende und selbstlenkende Bodenreinigungsvorrichtung sein (ein Bodenreinigungsroboter), mit der eine autonome Reinigung der Bodenfläche 18 durchgeführt werden kann. Die Steuereinrichtung 106 kann die Bewegungen der Vorrichtung 14 unter Ansteuerung eines Antriebes für das Fahrwerk 34 und auch die Reinigungsaggregate ansteuern.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung 14 handgeführt ist und von einer Bedienperson über die Bodenfläche 18 geführt wird . Es kann ein Antrieb für das Fahrwerk 34 vorgesehen sein. Die Bedienperson kann über eine in der Zeichnung schematisch dargestellte Handhabe 124, die insbesondere eine Griffeinrichtung umfasst, auf die Vorrichtung 14 einwirken.

Zum Befüllen des Vorratsbehälters 46 und Spülen des Schmutzflüssigkeitsbehälters 50 kann die Vorrichtung 14 an die Andockstation 12 angedockt werden. Selbsttätig oder unter Führung durch die Bedienperson wird die Vorrichtung 14 dabei von einer Nichtandockstellung (Figur 1) in eine Andockstellung (Figur 2) bewegt. In der Andockstellung koppeln insbesondere die Anschlusselemente 22 und 90 miteinander, um eine Strömungsverbindung von der Zufuhrleitung 20 zur Flüssigkeitsleitung 88 zu bilden.

Beim Andocken und bei Einnahme der Andockstellung ist die Öffnungseinrichtung 24 wirksam, um den Deckel 76 und damit die Wandabschnitte 80, 82 der Behälterwände 56 bzw. 68 von der Schließstellung in eine Offenstellung zu überführen und in dieser zu halten . Dabei greift das Aufgleitelement 26 beim Andocken (und auch in der Andockstellung) in den Zwischenraum 122 ein. Ein vom Vorsprung 120 gebildetes Kontaktelement 126 kontaktiert die Aufgleitfläche 30 des Aufgleitelementes 26. Beim Andocken der Vorrichtung 14 in einer Andockrichtung 128, vorliegend parallel zur Aufstellfläche 16 und damit horizontal, gleitet das Kontaktelement 126 auf dem Aufgleitelement 26 auf. Der Deckel 76 und damit die Wandabschnitte 80, 82 werden mit einer Öffnungskraft zum Verschwenken um die Schwenkachse 78 beaufschlagt. Der Rand 86 wird vom Rand 74 und vom Randabschnitt 64 angehoben, und die Behälteröffnungen 60 und 72 sind freigegeben. Die Wandabschnitte 80, 82 nehmen eine Offenstellung ein.

In der Offenstellung der Wandabschnitte 80, 82 ist die Austrittsöffnung 114 im Abstand zur Behälteröffnung 60 angeordnet (Figur 4). In entsprechender Weise sind die Austrittsöffnungen der Spülleitung 116 im Abstand zur Behälteröffnung 72 angeordnet. Dies bedeutet jeweils insbesondere, dass die Austrittsöffnung 114 bzw. die Austrittsöffnungen der Spülleitung 116 einen jeweiligen Abstand zum Rand 62 bzw. 74 aufweisen und damit zu einem jeweiligen Flüssigkeitspegel, der bis zu den Rändern 62 bzw. 74 reichen kann.

Das erfindungsgemäße System 10 weist eine erhöhte Betriebssicherheit auf.

Nimmt die Vorrichtung 14 die Andockstellung ein, kann bei entsprechend geschaltetem Ventil 104 insbesondere der Vorratsbehälter 46 mit der Vorratsflüssigkeit befüllt werden. Es besteht eine Strömungsverbindung durch die Zu- fuhrleitung 20 und die Flüssigkeitsleitung 88 als Befüllleitung 112. Die Austrittsöffnung 114 ist relativ zum Rand 62 beabstandet, und der Vorratsbehälter 46 wird über eine freie, durch die Luft verlaufende Wegstrecke und durch die Behälteröffnung 60 hindurch befüllt.

Die in der Offenstellung des Wandabschnittes 80 freigegebene Behälteröffnung 60 erlaubt es, den Vorratsbehälter 46 beim Befüllen zur Druckbegrenzung zu entlüften. Der Druck im Vorratsbehälter 46 ist dadurch begrenzt, und dieser ist beispielsweise gegen Bersten geschützt. Ein Rückstau der Flüssigkeit in die Zufuhrleitung 20 wird vermieden. Der Flüssigkeitspegel kann so lange ansteigen, bis die Vorratsflüssigkeit am Rand 62 aus dem Behälterinnenraum 58 austritt. Die Austrittsöffnung 114 ist dabei vom maximalen Flüssigkeitspegel beabstandet. Dies vermeidet eine mögliche Gefahr der Kontamination der Flüssigkeitsleitung 88 und der Zufuhrleitung 20 durch Partikel und/oder Keime in der Flüssigkeit im Vorratsbehälter 46.

Die Behälteröffnung 60 ist eine Überlauföffnung. Die Flüssigkeit kann über den gegenüber dem Randabschnitt 64 tieferliegenden Randabschnitt 66 überlaufen, wobei überlaufende Vorratsflüssigkeit im Behälterinnenraum 70 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 50 aufgefangen wird . Dadurch wird vermieden, dass überlaufende Vorratsflüssigkeit ins Innere des Gehäuses 32 gelangt und dieses verschmutzt oder beschädigt.

Das Ventil 104 kann ferner so geschaltet werden, dass der Schmutzflüssigkeitsbehälter 50 mit Spülflüssigkeit gespült wird . Vorzugsweise wird im Behälterinnenraum 70 aufgenommene Schmutzflüssigkeit zuvor durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte Ablass- oder Ablauföffnung entfernt, beispielsweise über die Schmutzflüssigkeit an die Andockstation 12 abgelassen.

Beim Spülen des Schmutzflüssigkeitsbehälters 50 wird der Behälterinnenraum 70 mit der Spülflüssigkeit beaufschlagt. Bei geschlossener oder blockierter Ablass- oder Ablauföffnung kann der Flüssigkeitspegel im Behälterinnenraum 70 ansteigen. Dieser Flüssigkeitspegel kann auch durch überlaufende Vorratsflüssigkeit, wie erwähnt, aus dem Vorratsbehälter 46 ansteigen.

In der Offenstellung des Wandabschnittes 82 ist die Behälteröffnung 72 zur Entlüftung freigegeben, um einen Druckanstieg im Behälterinnenraum 70, einen Rückstau der Flüssigkeit in die Zufuhrleitung 20 und ein Bersten des Schmutzflüssigkeitsbehälters 50 zu vermeiden.

Die Behälteröffnung 72 ist ebenfalls eine Überlauföffnung. Gelangt der Flüssigkeitspegel im Behälterinnenraum 70 bis zum Rand 74, kann die Flüssigkeit aus dem Behälterinnenraum 70 austreten und insbesondere überlaufen. Von Vorteil ist es, dass die Flüssigkeit an der Außenkontur des Gehäuses 32 ablaufen kann und dadurch nicht ins Innere des Gehäuses 32 gelangt.

In der Offenstellung des Wandabschnittes 82 ist die Spülleitung 116 mit den Austrittsöffnungen im Abstand zum Rand 74 angeordnet. Daher kann ein Kontakt der Spülleitung 116 mit durch etwaige Partikel und/oder Keime verschmutzter Flüssigkeit im Behälterinnenraum 70 vermieden werden. Auch in diesem Fall wird eine Kontamination der Zufuhrleitung 20 verhindert.

Der Deckel 76 und damit die Wandabschnitte 80, 82 können selbsttätig von der Offenstellung wieder in die Schließstellung überführt werden. Beim Ab- docken der Vorrichtung 14 von der Andockstation 12 verschwenkt der Deckel 76 wieder unter Schwerkrafteinfluss um die Schwenkachse 78, bis der Rand 86 auf dem Rand 74 und dem Randabschnitt 64 aufliegt und beide Flüssigkeitsbehälter 44, 48 verschließt.

Wie insbesondere aus Figur 5 hervorgeht, umfasst die Vorrichtung 14 am Deckel 76 eine Zufuhrleitung 130. Die Zufuhrleitung 130 mündet im Aufnahmeraum 98 strömungsaufwärts des Ventils 104 in die Flüssigkeitsleitung 88. Endseitig ist an der Zufuhrleitung 130 ein Anschlusselement 132 angeordnet, das vorliegend als Schlauchnippel ausgestaltet ist. Eine in der Zeichnung nicht gezeigte externe Versorgungsleitung kann von einer Bedienperson an das Anschlusselement 132 angeschlossen werden, um die Zufuhrleitung 130 mit Flüssigkeit zu beaufschlagen, insbesondere Wasser. Die Flüssigkeit strömt ins Ventil 104 und von dort wahlweise in einen der Flüs- sigkeitsleitungsabschnitte 108, 110 zum Befüllen des Vorratsbehälters 46 und/oder Spülen des Schmutzflüssigkeitsbehälters 50. Denkbar ist, dass über eine Bedieneinrichtung 134 der Vorrichtung 14 durch die Bedienperson vorgebbar ist, welcher Flüssigkeitsleitungsabschnitte 108, 110 freigegeben oder gesperrt ist.

Ein im Anschlusselement 90 angeordnetes selbstsperrendes Ventil stellt sicher, dass bei Anschluss der externen Versorgungsleitung bei abgedockter Vorrichtung 14 keine Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsleitung 88 austritt.

Zusätzlich zur Möglichkeit, den Vorratsbehälter 46 und den Schmutzflüssigkeitsbehälter 50 mit den Mitteln der Andockstation 12 zu befüllen bzw. zu spülen, kann dadurch unter Anschluss der externen Versorgungsleitung an die Zufuhrleitung 130 eine derartige Befüllung bzw. ein derartiger Spülvorgang durchgeführt werden.

Am Anschlusselement 132 kann ebenfalls ein selbstsperrendes Ventil und/oder ein Verschlusselement 136 vorgesehen sein, damit bei Fluidbeaufschlagung der Flüssigkeitsleitung 88 durch die Andockstation 12 keine Flüssigkeit über die Zufuhrleitung 130 austritt. Figur 5 zeigt das Verschlusselement 136 in einem vom Anschlusselement 132 gelösten Zustand.

Die Anordnung des Anschlusselementes 132 und der Verlauf der Zufuhrleitung 130 können auch unterschiedlich sein. Beispielsweise ist das Anschlusselement 132 so positioniert, dass es von einer Bedienperson ohne Öffnen des Deckels 76 zugänglich ist. Von Vorteil ist jedoch die Integration der Zufuhrleitung 130 zumindest teilweise in den Deckel 76 und die Anordnung des Anschlussele- mentes 132 derart am Deckel 76, dass dieser zum Anschließen der Versorgungsleitung zu öffnen ist und dadurch eine Entlüftung sichergestellt wird.

Bezugszeichen

10 Bodenbehandlungssystem

12 Andockstation

14 Vorrichtung

16 Aufstellfläche

18 Bodenfläche

20 Zufuhrleitung

22 Anschlusselement

24 Öffnungseinrichtung

26 Aufgleitelement

28 Gehäuse

30 Aufgleitfläche

32 Gehäuse

34 Fahrwerk

36 Reinigungsaggregat

38 Schmutzaufnahmevorrichtung

40 Saugleiste

42 Saugaggregat

44 Flüssigkeitsbehälter

46 Vorratsbehälter

48 Flüssigkeitsbehälter

50 Schmutzflüssigkeitsbehälter

52 Außenwand

54 Innenwand

56 Behälterwand

58 Behälterinnenraum

60 Behälteröffnung

62 Rand

64 Randabschnitt

66 Randabschnitt

68 Behälterwand

70 Behälterinnenraum 72 Behälteröffnung

74 Rand

76 Deckel

78 Schwenkachse

80 Wand abschnitt

82 Wand abschnitt

86 Rand

88 Flüssigkeitsleitung

90 Anschlusselement

92 Vorderseite

94 Gelenk

96 Hohlkörper

98 Aufnahmeraum

100 Außenwand

102 Innenwand

104 Ventil

106 Steuereinrichtung

108 Flüssigkeitsleitungsabschnitt

110 Flüssigkeitsleitungsabschnitt

112 Befüllleitung

114 Austrittsöffnung

116 Spülleitung

118 Ringleitung

120 Vorsprung

122 Zwischenraum

124 Handhabe

126 Kontaktelement

128 Andockrichtung

130 Zufuhrleitung

132 Anschlusselement

134 Bedieneinrichtung

136 Verschlusselement