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Title:
FLOW CONTROL VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/165590
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flow control valve comprising a membrane (2) which has at least one opening (7) through which a fluid flows, and an annular body (3; 20) which comprises a flow surface (8) and at least one through-flow opening (10). Said through-flow opening (10) is in fluid connection with the at least one opening (7) of the membrane (2). Said membrane (2) is flexible in the direction of the flow surface (8). Said flow control valve is able to maintain the volume flow constant when the pressure changes and is also low in height.

Inventors:
SÖCHTIG MICHAEL (DE)
WITTE KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/000890
Publication Date:
November 05, 2015
Filing Date:
April 30, 2015
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
G05D7/01
Foreign References:
US3886968A1975-06-03
US5988211A1999-11-23
DE202012010798U12014-02-18
Other References:
See also references of EP 3143470A1
Attorney, Agent or Firm:
RÄTSCH, Caroline (DE)
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Claims:
Durchflussmengenregler

Patentansprüche

1. Durchflussmengenregler, mit

- einer Membran (2), die mindestens eine Öffnung (7) zum Durchströmen eines Fluids aufweist, und mit

- einem Ringkörper (3; 20), der eine Anströmfläche (8) und mindestens eine Durchflussöffnung (10; 19; 27) aufweist ,

- wobei die Durchflussöffnung (10; 19; 27) mit der

mindestens einen Öffnung (7) der Membran (2) in

Strömungsverbindung steht, und

- wobei die Membran (2) in Richtung auf die Anströmfläche (8) biegbar ausgebildet ist. 2. Durchflussmengenregler nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass die Membran (2) und die

Anströmfläche (8) einen Spalt (13) bilden.

3. Durchflussmengenregler nach Anspruch 2, dadurch

gekennzeichnet, dass sich der Spalt (13) zur Mitte

Durchflussmengenreglers hin erweitert.

Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (2) in ihrem unbelasteten Zustand eben ausgebildet ist.

Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (2) eine Höhe zwischen 0,1 und 0,5 mm, vorzugsweise zwischen 0,1 und 0,3 mm, aufweist.

Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (2) aus Metall ausgebildet ist, insbesondere aus Edelstahl besteht.

Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Öffnung (7) länglich ausgebildet ist

Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die mindestens eine Öffnung (7) von außen nach innen erstreckt.

Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Öffnung (7) gebogen ausgebildet ist.

10 Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Öffnung (7) zumindest teilweise, vorzugsweise im wesentlichen, insbesondere vollständig über der Anströmfläche liegt.

11. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (R) der

Membran (2) durchgängig ist.

12. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitte (M) der Membran (2) vollflächig ausgebildet ist.

13. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch mindestens 3 Öffnungen (7), die vorzugsweise gleichmäßig, insbesondere symmetrisch verteilt in der Membran (2) ausgebildet sind.

14. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (3; 20) eine Aufnahme für die Membran bildet.

15. Durchflussmengenregler nach Anspruch 14, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aufnahme als Nut (9) ausgebildet ist, in die vorzugsweise die Membran (2) einclipsbar ist. 16. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (26) ein Auflager (28; 32) für die Membran (2) bildet.

1 . Durchflussmengenregler nach Anspruch 16, dadurch

gekennzeichnet, dass die Membran (2) fest eingespannt ist .

18. Durchflussmengenregler nach Anspruch 16, dadurch

gekennzeichnet, dass die Membran (2) auf dem Ringkörper (3; 20; 26) drehmomentfrei gelagert ist, vorzugsweise frei auf dem Auflager (32) aufliegt.

19. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine

Durchflussöffnung (10; 19; 27) mittig des Ringkörpers (3; 20; 26) , vorzugsweise nicht im äußeren Umfangsbereich des Ringkörpers, angeordnet ist.

20. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Anströmfläche (8) zur Mitte des Ringkörpers (3; 20; 26) hin abfällt.

21. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Anströmfläche (8) nach außen hin asymptotisch ansteigt. 22. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (3; 20) in einem unteren Abschnitt eine Verbindungseinrichtung für eine Umlenkeinrichtung für das Fluid aufweist. 23. Durchflussmengenregler nach Anspruch 22, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung eine Mehrzahl von Füßen (11) aufweist, die vorzugsweise radial nach außen gerichtet sind. 24. Durchflussmengenregler nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung mindestens einen Durchbruch (14) zum Durchströmen des Fluids bildet.

25. Durchflussmengenregler nach Anspruch 24, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung einen vorzugsweise zentralen Verbindungs zapfen (21) aufweist.

26. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (3; 20) eine der Anströmfläche (8) entgegengesetzte Unterseite

aufweist, die eine Strömung des Fluids nach außen

bewirkt .

27. Durchflussmengenregler nach Anspruch 26, dadurch

gekennzeichnet, dass die Unterseite eine umlaufende

Aussparung (16) aufweist.

28. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 27, gekennzeichnet durch eine Umlenkeinrichtung (4; 22) für das Fluid, die mit dem Ringkörper (3; 20) verbunden ist.

Description:
Durchflussmengenregler

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenregler.

Durchflussmengenregler sind aus dem Stand der Technik hinlänglich und in großer Bandbreite bekannt. Sie werden beispielsweise in Gas- oder insbesondere Flüssigkeitsleitungen eingesetzt oder endseitig angefügt und dienen dazu, den Volumenstrom eines den Durchflussmengenregler durchströmenden Fluids unabhängig vom Druck des Fluids konstant zu halten.

Aus der DE 2004 008 281 Ul ist ein Durchflussmengenregler bekannt, der ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse geführten Regelkörper aufweist. Der Regelkörper ist konisch ausgebil- det und wirkt mit einer Regelöffnung zusammen, in die hinein sich der Regelkörper bei steigendem Druck des durchströmenden Fluids erstreckt. Hierdurch wird die Regelöffnung zunehmend geschlossen. Mit abnehmendem Druck wandert der Regelkörper in Richtung seiner Ausgangslage zurück und gibt somit einen größeren Querschnitt der Regelöffnung frei.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Der bekannte Durchflussmengenregler hat sich bewährt. Allerdings wurde gefunden, dass die Bauhöhe des bekannten Durch- flussmengenreglers recht hoch und insoweit nicht für sämtli- che Anwendungen geeignet ist.

Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Durchflussmengenregler zu schaffen, dessen Bauhöhe möglichst gering ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist der erfindungsgemäße Durch- flussmengenregler eine Membran mit mindestens einer Öffnung zum Durchströmen eines Fluids und einen Ringkörper mit einer Anströmfläche und mindestens einer Durchflussöffnung auf, wobei die Durchflussöffnung mit der mindestens einen Öffnung der Membran in Strömungsverbindung steht, und wobei die Membran in Richtung auf die Anströmfläche biegbar ausgebildet ist. Die Membran stellt eine Abkehr des bekannten konischen Regelkörpers dar. Sie ist flach ausgebildet und weist lediglich eine geringe Bauhöhe auf. Durch die mindestens eine Öffnung kann das Fluid die Membran durchströmen. Die Membran wirkt mit der Anströmfläche des Ringkörpers zusammen. Bei steigendem Fluiddruck biegt sich die Membran vorteilhaft in Richtung auf die Anströmfläche. Dadurch nähert sich die mindestens eine Öffnung so weit an die Anströmfläche an, dass der Öffnungsquerschnitt für das Fluid reduziert wird. Im Ergebnis schafft die Erfindung einen Durchflussmengenreg- ler, der einerseits in der Lage ist, den Volumenstrom bei sich änderndem Druck konstant zu halten, und der gleichzeitig eine konstruktionsbedingt sehr geringe Bauhöhe aufweist.

Vorzugsweise bilden die Membran und die Anströmfläche einen Spalt. Durch den Spalt strömt bei niedrigem Fluiddruck das Fluid. Bei steigendem Fluiddruck wird der Spalt vorteilhafterweise zunehmend enger. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass - je nach Material der Membran - der Spalt möglicherweise nicht vollends geschlossen wird. Jedoch wird zumindest abschnittsweise der Spalt so klein, dass er die Durchströmung des Fluids hemmt. In wesentlicher Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass sich der Spalt zur Mitte des Durchflussmengenreg- lers hin vorzugsweise kontinuierlich erweitert. Für einen Durchflussmengenregler mit einer zylindrischen Grundform - wie er als besonders vorteilhaft angesehen wird - bedeutet dies, dass sich der Spalt in Richtung der Symmetrieachse hin öffnet. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass ein Durchflussmengenregler mit einer zylindrischen Grundform vorteilhaft eine zylindrische - ggf. abgestufte - Außenkontur aufweisen kann. Der Innenbereich des Durchflussmengen- reglers hingegen weist ggf. keine rotationssymmetrische Konstruktion auf. Derartige Gegebenheiten sollen von der zylindrischen Grundform begrifflich umfasst sein.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Membran in ihrem unbe- lasteten Zustand eben ausgebildet ist. Eine derartige Ausführungsform weist mehrere Vorteile auf. Zum einen ist eine ebene Membran einfach und kostengünstig herstellbar, beispielsweise durch Stanzen oder Laserschneiden. Auch die rain- destens eine Öffnung kann z.B. durch Stanzen oder Laserschneiden in die Membran eingebracht werden. Ein weiterer Vorteil einer ebenen Ausgestaltung der Membran besteht in der Platzeinsparung. Während im Stand der Technik wie eingangs erwähnt konische Regelkörper zum Einsatz kommen, baut die vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen

Durchflussmengenreglers extrem flach.

Vorzugsweise weist die Membran eine Höhe zwischen 0,1 und 0,5 mm, vorzugsweise zwischen 0,1 und 0,3 mm, auf. Eine der- artige Dicke schafft einerseits eine ausreichende Stabilität der Membran und stellt andererseits die erforderliche Flexibilität zur Verfügung, damit sich die Membran biegt, wenn der Fluiddruck steigt. Bekannte Durchflussmengenregler sind zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet und haben sich insoweit bewährt, als ihre Herstellung kostengünstig und ihre Lebensdauer hoch ist. Allerdings wurde gefunden, dass Durchflussmengenregler aus Kunststoff in bestimmten Anwendungen nachteilig sind. Insbesondere im Krankenhaus- oder Pflegebereich werden erhöhte hygienische Anforderungen gestellt. Vorzugsweise sollen sämtliche Apparaturen möglichst keimarm sein. Bei Kunststoffteilen ist die angestrebte Keimfreiheit nicht gewährleistet, da Kunststoffe materialbedingt anfällig für Bakte- rienbefall sind. Vor diesem Hintergrund wird es als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die Membran aus Metall ausgebildet ist, insbesondere aus Edelstahl besteht. Eine derartige vorteilhafte Ausführungsform eröffnet vollkommen neue Einsatzmöglichkeiten. Beispielsweise ist die bevorzugte Ausführungsform vorteilhaft im Krankhausbereich einsetzbar. Die metallische Membran ist zum Beispiel mit aggressiven Reinigungsmitteln behandelbar. Sie ist ferner (insbesondere gegenüber Kunststoff) weitgehend temperaturbeständig, was sie autoklavier- bar und insoweit sterilisierbar macht. Schließlich ist sie in einem großem Temperaturbereich einsetzbar, was über den Krankenhausbereich hinaus neue Einsatzmöglichkeiten für den Durchflussmengenregler eröffnet .

Der mindestens einen Öffnung in der Membran kommt eine besondere Bedeutung zu. Im einfachsten Fall ist sie rund (zum Beispiel als Stanzloch) ausgebildet. Mit zunehmender Durchbiegung der Membran wird sie verschlossen.

Als vorteilhaft wird es angesehen, wenn die mindestens eine Öffnung länglich ausgebildet ist. Eine längliche Öffnung bietet die Möglichkeit, dass mit zunehmender Durchbiegung der Membran die Öffnung über ihre Länge allmählich verschlossen wird. Dabei bedeutet „verschlossen" nicht gezwungenermaßen ein vollständiges Verschließen der Öffnung. Vielmehr soll auch ein solches Verschließen umfasst sein, bei dem die Fluidströmung durch die Öffnung (en) aufgrund der Durchbiegung und der dadurch bedingten Annäherung an die Anströmfläche reduziert wird. Das vorstehend beschriebene bevorzugte allmähliche Verschließen der Öffnung kommt besonders vorteilhaft dann zum Tragen, wenn sich die mindestens eine Öffnung von außen nach innen erstreckt. So kann z.B. vorgesehen sein, dass sich die Öffnung vom Umfangsbereich der Membran radial zu ihrem Zentrum hin erstreckt. Alternativ ist eine Anordnung der Öffnung denkbar, bei der die längliche Öffnung zwar ebenfalls nach innen läuft, jedoch (in gedachter Verlängerung der Öffnung) am Zentrum der Membran vorbeigeht.

In wesentlicher Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Öffnung gebogen, insbesondere sichelförmig ausgebildet ist. Vorzugsweise läuft die Öffnung hierbei im Randbereich der Membran bogenförmig in grober Anpassung an den Randbereich der Membran aus. Eine derartige Ausführungsform kommt dann besonders vorteilhaft zur Geltung, wenn - wie es grundsätzlich als bevorzugt angesehen wird - die Membran in der Draufsicht rund ausgebildet ist. Eine gebogene und bevorzugt sichelförmige Ausbildung schafft die Möglichkeit einer kontinuierlichen und gleichzeitig fein abgestimmten Verkleinerung der Strömungsöffnung bei zunehmendem Fluiddruck.

Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung besteht darin, dass die Membran in Richtung auf die Anströmfläche biegbar ist. Dies führt dazu, dass die in der Membran ausgebildete mindestens eine Öffnung zumindest teilweise verschlossen wird. Als besonders bevorzugt hat sich eine Ausführungsform der Erfindung erwiesen, bei der in einer Draufsicht auf den Durchflussmengenregler die mindestens eine Öffnung zumindest teilweise, vorzugsweise im Wesentlichen, insbesondere vollständig über der Anströmfläche liegt. Dies hat zur Folge, dass bei einem sehr hohen Druck der Durchflussmengenregler in der Lage ist, den Strömungsquerschnitt der mindestens einen Öffnung zu minimieren.

Vorzugsweise ist der Randbereich der Membran durchgängig. Eine derartige Konstruktion verleiht der Membran eine gewünschte Eigenstabilität. Gleichzeitig ermöglicht die mindestens eine Öffnung die erforderliche Flexibilität, die benötigt wird, damit sich die Membran bei steigendem Druck durchbiegt. Der Randbereich wird vorteilhaft nicht durch die mindestens eine Öffnung unterbrochen.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mitte der Membran vollflächig ist. Dies bedeutet, dass die Membran in ihrer Mitte für das Fluid nicht durchströmbar ist. Die Mitte (und ggf. weitere Berei- che der Membran) dienen also als Anströmfläche für das

Fluid, um die Membran bei steigendem Druck auszulenken. Eine derartige Konstruktion schafft ein vorteilhaftes Ansprech- verhalten der Membran.

Der Durchflussmengenregler weist erfindungsgemäß mindestens eine Öffnung auf. Vorteilhafterweise sind in der Membran mindestens 3 Öffnungen vorgesehen, die vorzugsweise gleichmäßig verteilt in der Membran ausgebildet sind. Mehrere Öffnungen führen zu einer gleichmäßigen Fluidströmung durch den Durchflussmengenregler . Insbesondere können auch mehr als 3 Öffnungen vorgesehen sein, beispielsweise 4 Öffnungen. Die Membran wird zweckmäßig an dem Ringkörper befestigt.

Hierzu bildet der Ringkörper vorteilhafterweise eine Aufnahme für die Membran. Eine derartige Konstruktion schafft einen kompakten Durchflussmengenregler .

Die Aufnahme kann als Nut ausgebildet sein, die bevorzugt umlaufend in dem Ringkörper ausgebildet ist. In diese Nut ist die Membran vorteilhafterweise einclipsbar, was zu einer einfachen Konstruktion des Durchflussmengenreglers führt.

Alternativ bildet der Ringkörper zweckmäßig ein Auflager für die Membran. Die Membran liegt also auf dem Ringkörper auf. In diesem Zusammenhang sind zwei Arten der Lagerung denkbar. In einer ersten Alternative ist die Membran fest eingespannt. Hier kommt eine Einspannung zwischen dem Ringkörper (als Auflager) und zum Beispiel einem Befestigungsring oder einem eingangsseitigen Siebkörper in Betracht, der die Membran zwischen sich und dem Ringkörper fest einspannt. Bei einer Durchbiegung werden sich die Randbereiche der Membran aufgrund ihrer Einspannung nicht durchbiegen.

Alternativ zu der festen Einspannung ist die Membran auf dem Ringkörper drehmomentfrei gelagert. Insbesondere kann die Membran frei auf dem Auflager aufliegen. Im Rahmen der Erfindung wird unter einer drehmomentfreien Lagerung verstanden, wenn die Membran an ihrem Rand nicht eingespannt ist. Bei einer Durchbiegung können sich also die Randbereiche der Membran bewegen, so dass ein vergleichsweise sensibleres Ansprechverhalten erwartet wird. In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Durchflussöffnung in einem zentralen Abschnitt des Ringkörpers angeordnet ist. Insbesondere wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Öffnung vorzugsweise nicht im innen liegenden Umfangsbereich des Ringkörpers angeordnet ist. Es wird erwartet, dass ein Leiten des Fluids durch den zentralen Abschnitt des Ringkörpers zu besonders vorteilhaften Strömungsbedingungen führt, wie es im Folgenden noch näher ausgeführt wird. Unter einem zentralen Abschnitt wird im Rahmen der Erfindung der mittlere Bereich des Ringkörpers verstanden. Hierbei kann es sich um eine zentrale Bohrung oder Ausnehmung handeln. Auch möglich sind eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen, die mittig im Ringkörper ausgebildet sind. Beispielsweise kann eine zentrale Öffnung vorgesehen sein, um die kreisförmig herum mehrere weitere Öffnungen, beispielsweise mindestens 5 Öffnungen, angeordnet sind.

Vorzugsweise fällt die Anströmfläche zu dem zentralen Bereich hin ab. Das durch die Öffnungen in der Membran hindurchtretende Fluid wird also nach innen hin abgeleitet und tritt dort durch die Durchflussöffnung des Ringkörpers hindurch .

Der Geometrie der Anströmfläche kommt eine besondere Bedeutung zu. Sie bestimmt unter anderem die Charakteristik des Durchflussmengenreglers . In diesem Zusammenhang wird es als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die Anströmfläche der Membran nach außen hin asymptotisch ansteigt. Auch diese Maßnahme führt zu einer vorteilhaften Kennlinie. Der Anstieg erfolgt vorzugsweise stetig. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass unter einem asymptotischen Anstieg ein Verlauf verstanden wird, bei dem sich die Anströmfläche zunehmend der Membran annähert. Dabei kann im Randbereich der Membran bzw. der Anströmfläche ein Spalt zwischen Anströmfläche und Membran verbleiben. Dies ändert an der asymptotischen Annäherung nichts.

Die Membran ist vorzugsweise in ihrem Randbereich am Ringkörper befestigt, wie es vorstehend am Beispiel einer im Ringkörper ausgebildeten Nut oder des Auflagers erläutert worden ist. Die maximale Auslenkung erfährt die Membran also vorteilhaft in ihrer Mitte. Dabei kann sich die Membranunterseite günstig der ebenfalls zur Mitte hin abfallenden Anströmfläche annähern, was, wie zuvor beschrieben, zu einer vorteilhaften Reduzierung des Strömungsquerschnitts führt.

Die primäre Aufgabe eines Durchflussmengenreglers besteht darin, druckunabhängig einen konstanten Volumenstrom zur Verfügung zu stellen. Dies wird dadurch erreicht, dass mit zunehmendem Druck des Fluids der Durchtrittsquerschnitt für das Fluid durch den Durchflussmengenregler verkleinert wird Im Falle der Erfindung nähert sich die Membran der Anströmfläche des Ringkörpers an, wodurch der Öffnungsquerschnitt der Öffnungen der Membran zunehmend verkleinert wird. Folglich kann der Volumenstrom auch bei höherem Druck konstant gehalten werden.

Häufiy kommt einem Durchflussmengenregler eine zweite Aufgabe zu. Es kann nämlich gewünscht sein, dass die aus dem Durchflussmengenregler austretende Strömung bestimmte Strömungseigenschaften aufweist. Insbesondere kann es gewünscht sein, dass das Fluid - zum Beispiel Wasser - entweder als laminarer Strahl oder als mit Luft durchmischter Strahl aus tritt. In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn der Ringkörper in einem unteren Abschnitt eine Verbindungseinrichtung für eine Umlenkeinrichtung für das Fluid aufweist. Die Verbindungeinrichtung gestattet besonders vorteilhaft eine Anbindung einer Umlenkeinrichtung an den Durchflussmen genregier. Durch die Anordnung im unteren Abschnitt wird di kompakte flache Bauform des Durchflussmengenreglers unterstützt .

Vorzugsweise weist die Verbindungseinrichtung eine Mehrzahl von Füßen auf, die vorzugsweise radial nach außen gerichtet sind. Die Füße können vorteilhaft in eine zweckmäßig umlaufende Nut der Umlenkeinrichtung eingreifen. Hierzu werden die vorzugsweise federnd ausgebildeten Füße einfach in die Umlenkeinrichtung eingeclipst und schaffen dadurch eine haltbare Verbindung. Eine bevorzugte Ausführungsform der Er findung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsein richtung mindestens einen Durchbruch zum Durchströmen des Fluids bildet. Im Falle der Füße tritt also das Fluid beispielsweise durch zwischen den Füßen ausgebildete Durchbrüche hindurch.

Alternativ weist die Verbindungseinrichtung einen vorzugsweise mittigen Verbindungszapfen auf. Der Verbindungszapfen greift in eine zentrale Zapfenaufnahme der Umlenkeinrichtun ein. Um den Verbindungszapfen herum sind bevorzugt mehrere Durchflussöffnungen ausgebildet. Die Verbindung wird bevorzugt durch eine Presspassung geschaffen. Eine derartige Ver bindung ist herstellungstechnisch besonders einfach zu realisieren, und zwar auch dann, wenn der Ringkörper aus Metall ausgebildet ist, wie es als vorteilhaft angesehen wird.

Im Sinne einer kompakten und flachen Bauform des erfindungsgemäßen wird eine bevorzugte Ausführungsform zur Verfügung gestellt, bei der der Ringkörper eine der Anströmfläche entgegengesetzte Unterseite aufweist, die eine Strömung des Fluids nach außen bewirkt. Der Ringkörper weist also sowohl eine Oberseite, die als Anströmfläche dient, als auch eine Unterseite auf, die eine Führung des Fluids nach außen gestattet. Eine derartige Konstruktion schafft neben kompakten Abmaßen auch eine besonders vorteilhafte Strömung des Fluids .

Als herstellungstechnisch besonders einfach hat sich eine Ausführungsform bewährt, bei der die Unterseite eine umlaufende Aussparung aufweist. Die Aussparung dient zur vorbeschriebenen Umlenkung des Fluids.

Im Rahmen der Erfindung wird auch ein Durchflussmengenregler beansprucht, der eine Umlenkeinrichtung aufweist, die mit dem Ringkörper verbunden ist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der angehängten

Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in: in einer schematischen Darstellung eine auseinandergezogene Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Durchflussmengenreg- lers ; in einer schematischen Darstellung das erste Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht; in einer schematischen Darstellung eine auseinandergezogene Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Durchflussmengenreg- lers ; in einer schematischen Darstellung das zweite Aus führungsbeispiel in einer Schnittansicht; in einer schematischen Darstellung eine auseinandergezogene Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Durchflussmengenreg- lers ; in einer schematischen Darstellung das dritte Aus führungsbeispiel in einer Schnittansicht; in einer schematischen Darstellung eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Membran, wie sie in den drei Ausführungsbeispielen zum Einsatz kommt;

Figur 8 in einer schematischen Darstellung die Membran nach Figur 7 in einer Draufsicht; Figur 9 in einer schematischen Darstellung eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Ringkörpers, wie er bei dem ersten Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommt ;

Figur 10 in einer schematischen Darstellung den Ringkörper nach Figur 9 in einer Draufsicht;

Figur 11 in einer schematischen Darstellung eine Schnittan- sieht eines erfindungsgemäßen Ringkörpers, wie er bei dem zweiten Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommt ;

Figur 12 in einer schematischen Darstellung den Ringkörper nach Figur 11 in einer Draufsicht;

Figur 13 in einer schematischen Darstellung eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Ringkörpers, wie er bei dem dritten Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommt;

Figur 14 in einer schematischen Darstellung den Ringkörper nach Figur 13 in einer Draufsicht; Figur 15 in einer schematischen Darstellung eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Umlenkeinrichtung, wie sie bei dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommt; Figur 16 in einer schematischen Darstellung eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Umlenkeinrichtung, wie sie bei dem dritten Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommt;

Figur 17 in einer schematischen Darstellung eine Schnittan- sieht eines vierten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Durchflussmengenreglers ;

Figur 18 eine Detailansicht des vierten Ausführungsbeispiels nach Figur 17;

Figur 19 in einer schematischen Darstellung eine Schnittansicht eines fünften Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Durchflussmengenreglers; und Figur 20 eine Detailansicht des fünften Ausführungsbeispiels nach Figur 19.

Figur 1 zeigt eine auseinandergezogene Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Durch- flussmengenreglers . Der Durchflussmengenregler weist in gur 1 von oben nach unten die folgenden Bauteile auf:

Ein erstes Sieb 1, eine Membran 2, einen Ringkörper 3, eine Umlenkeinrichtung 4, ein zweites Sieb 5 und eine Gehäusewand 6. Im Rahmen der Erfindung sind die Membran 2 und der Ringkörper 3 obligatorisch. Sie bilden den Durchflussmengenregler. Die beiden Siebe 1 und 5, die Umlenkeinrichtung 4 und die Gehäusewand 6 werden als vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung betrachtet. Die zuletzt genannten Bauteile fü- gen dem erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler die weitere Funktion eines Strahlreglers hinzu. Im Zusammenhang mit Figur 1 sollen an dieser Stelle die Grundfunktionen des erfindungsgemäßen Durchflussmengenreg- lers zumindest angedeutet werden. Bei dem ersten Sieb 1 han- delt es sich um ein Schmutzsieb. Es dient dazu, im Fluid befindliche Schmutzteilchen abzuhalten.

Die Membran 2 weist eine Mehrzahl von Öffnungen 7 auf, durch die das Fluid hindurchströmt. Die Membran ist flexibel aus- gebildet.

Der Ringkörper 3 weist eine Anströmfläche 8 auf, die vorzugsweise in dem Ringkörper 3 umläuft und vorteilhaft einen Durchlass (siehe Figuren 9, 11 und 13) begrenzt. Die Membran 2 ist im eigebauten Zustand (siehe Figur 2) in Richtung auf die Anströmfläche 8 biegbar. Der Ringkörper 3 weist ferner eine umlaufende Nut 9 auf, in die die Membran 2 (und ggf. das Sieb 1) einsetzbar ist bzw. sind. Ferner weist der Ringkörper 3 eine Mehrzahl von Durchflussöffnungen 10 auf, durch die hindurch das Fluid strömen kann. An der Unterseite des Ringkörpers 3 sind eine Mehrzahl von Füßen 11 ausgebildet, die zur Befestigung der Umlenkeinrichtung 4 dienen, wie es im Zusammenhang mit Figur 2 noch näher erläutert wird.

Die Umlenkeinrichtung 4 ist pilzartig ausgebildet und weist an ihrem unteren Ende einen Zapfen 12 auf, der einerseits Strömungsleitfunktion für das Fluid aufweist und anderer- seits das Sieb 5 auf Abstand hält. Das Sieb 5 weist vorzugsweise eine relativ grobe Maschenweite auf und wirkt als Strömungsgleichrichter. Das durch das Sieb 5 strömende Fluid wird durch das Sieb 5 homogenisiert. Vorzugsweise weist das Sieb 5 eine größere Maschen- weite auf als das Sieb 1.

Die Gehäusewand 6 hält das Sieb 5 in Position und definiert mit der Umlenkeinrichtung 4 einen Strömungsweg, wie es nachfolgend noch näher ausgeführt wird.

Es wird auf Figur 2 Bezug genommen, die eine Schnittansicht des zusammengebauten ersten Ausführungsbeispiels zeigt. Das Sieb 1 und die Membran 2 sind in den Ringkörper 3 einge- clipst, wobei das Sieb mit Vorspannung in dem Ringkörper 3 sitzt. Die Membran 2 ist vorzugsweise in ihrem unbelasteten Zustand eben ausgerichtet. Die Membran 2 und der Ringkörper 3 begrenzen zwischen sich einen Spalt 13, der vorteilhaft dadurch zustande kommt, dass die Anströmfläche 8 zum Inneren des Durchflussmengenreglers abfällt.

Das Fluid tritt in der Zeichnung von oben durch das Sieb 1 und durch die Öffnungen 7 hindurch in den Durchflussmengen- regler ein. Bei niedrigem Druck des Fluids sind die Öffnungen 7 vorzugsweise vollständig geöffnet. Nimmt der Fluid- druck zu, biegt sich die Membran 2 nach unten in Richtung auf die Anströmfläche 8. Hierdurch wird der Öffnungsquerschnitt der Öffnungen 7 verkleinert. Die Folge ist ein im Wesentlichen konstanter Volumenstrom des Fluids trotz des erhöhten Fluiddrucks. Es versteht sich, dass es bei Druck- Schwankungen des Fluids zu geringfügigen Volumenstromschwankungen kommen kann. Das Fluid strömt also durch die Öffnungen 7 und die nachfol genden Durchflussöffnungen 10 des Ringkörpers 3 hindurch. Zwischen den Füßen 11 des Ringkörpers ist jeweils ein Durch bruch 14 ausgebildet, durch den das Fluid aus dem Ringkörpe nach außen strömt.

Der Ringkörper 3 und die mit dem Ringkörper verbundene Umlenkeinrichtung 4 begrenzen vorteilhafterweise zwischen sich einen ersten Ringraum 15. Von dort gelangt das Fluid in eine auf der Unterseite des Ringkörpers ausgebildete Aussparung 16. Die Aussparung 16 ist vorteilhaft umlaufend ausgebildet.

Die Umlenkeinrichtung 4 weist eine pilzkopfförmige Außenflä- che 17 auf. Diese begrenzt mit der Gehäusewand 6 einen zweiten Ringraum 18. Aus letzterem tritt das Fluid nach unten aus dem Durchflussmengenregler aus.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Erfindung Begriffe wie „oben" und „unten" verwendet werden. Wenngleich der erfindungsgemäße Durchflussmengenregler in beliebiger Orientierung eingebaut werden kann, beziehen sich diese Angaben auf einen aufrechten Durchflussmengenregler, wie er beispielsweise in Figur 2 dargestellt ist. Im Rahmen der Erfindung werden ferner die Begriffe „innen", „außen" und „Mitte" verwendet. Diese Angaben beziehen sich auf das jeweilige Bauteil. So versteht sich die Mitte oder das Zentrum des Ringkörpers 3 beispielsweise als derjenige Bereich, der durch die in Figur 2 zentral durch den Durchflussmengen- regier von oben nach unten hindurchgehende Achse definiert ist. Bei der Umlenkeinrichtung handelt es sich beispielsweise um eine Symmetrieachse. Dabei ist die Mitte nicht auf die Achse oder einen Punkt auf der Achse festgelegt. Vielmehr soll auch der Bereich drum herum erfasst sein.

Figuren 3 und 4 zeigen einen Durchflussmengenregler, der im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel statt einer Mehrzahl von Durchflussöffnungen 10 (siehe z.B. Figuren 1 und 2) lediglich eine zentrale Durchgangsöffnung 19 auf- weist. Dies kann strömungstechnische Vorteile haben. Im Übrigen ist das dargestellte zweite Ausführungsbeispiel baugleich zu dem ersten. Dies gilt auch für die Befestigung der Gehäusewand 6 an dem Ringkörper 3, die vorzugsweise durch Presspassung hergestellt ist. Das Sieb 5 ist wie auch bei dem ersten Ausführungsbeispiel in die Gehäusewand 6 einge- clipst und wird von dem Zapfen 12 auf Abstand gehalten.

Figuren 5 und 6 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Durchflussmengenreglers , der sich von den ersten beiden Ausführungsbeispielen unter anderem durch die Befestigung der Umlenkeinrichtung an dem Ringkörper unterscheidet .

Der Ringkörper 20 weist einen zentralen Verbindungszapfen 21 auf. Um den Verbindungszapfen 21 sind vorteilhaft eine Mehrzahl von Durchflussöffnungen 10 ausgebildet. Die Umlenkeinrichtung 22 weist eine zentrale Zapfenaufnahme 23 auf. Zur Verbindung der Umlenkeinrichtung 22 mit dem Ringkörper 20 wird der Verbindungszapfen 21 in die Zapfenaufnahme 23 ge- steckt, und zwar vorzugsweise in Presspassung. Eine derar- tige Verbindung weist den Vorteil einer einfachen Herstellung des Ringkörpers 20 auf, und zwar auch dann, wenn der Ringkörper aus Metall, insbesondere Edelstahl, besteht, wie es bevorzugt angesehen wird.

Figur 7 zeigt die Membran 2 in Alleinstellung in einer Seitenansicht. Sie ist flach und (im unbelasteten Zustand) eben ausgebildet. Insbesondere kann die Membran einteilig ausgebildet sein.

Figur 8 zeigt die Membran 2 in einer Draufsicht. Aus dieser Ansicht wird eine vorteilhafte Anordnung der Öffnungen 7 deutlich. Die Öffnungen 7 haben vorzugsweise eine längliche Form. Bei der Durchbiegung der Membran 2 wird der Strömungs- querschnitt der Öffnungen nach und nach verschlossen. Als bevorzugt wird es angesehen, wenn die Öffnungen 7 sichelförmig ausgebildet sind. Insbesondere können sich die Öffnungen 7 von außen nach innen erstrecken. Vorteilhafterweise ist die Membran 2 kreisförmig. Wie gut zu erkennen, ist vorzugs- weise der Randbereich R durchgängig ausgebildet. Gleiches gilt für die Mitte M der Membran 2.

Figur 9 zeigt den Ringkörper 3 des ersten Ausführungsbeispiels in einer Schnittansicht. Hier wird deutlich, dass die Anströmfläche 8 zur Mitte hin, die durch die Achse A gekennzeichnet ist, abfällt. Die Anströmfläche 8 ist vorzugsweise umlaufend ausgebildet und begrenzt zwischen sich vorteilhaft einen zentralen Durchlass 24. Ebenfalls gut erkennbar ist die Aussparung 16 auf der der Anströmfläche entgegengesetz- ten Seite des Ringkörpers, die vorzugsweise umlaufend ausgebildet ist. Im Übrigen ist in die Nut 9 die (hier nicht gezeigte) Membran 2 einsetzbar. Figur 10 zeigt eine Draufsicht auf den Ringkörper 3. Dieser weist sieben Durchflussöffnungen 10 auf. Mehr oder weniger Durchflussöffnungen sind denkbar.

Figur 11 zeigt den Ringkörper 3 des zweiten Ausführungsbei- spiels in einer Schnittansicht, der sich von dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 9 und 10 dadurch unterscheidet, dass statt einer Mehrzahl von Durchlassöffnungen lediglich eine einzige zentrale Durchflussöffnung 19 vorgesehen ist. Im Übrigen wird auf die vorstehende Beschreibung verwiesen.

Figur 12 zeigt den Ringkörper 3 des zweiten Ausführungsbeispiels in einer Draufsicht. Die Anströmfläche 8 umschließt vorteilhaft den Durchlass 24. Zentral ist die Durchflussöff- nung 19 angeordnet. Im Rahmen des Erfindungsgedankens liegt es, den Durchlass 24 und die Durchlassöffnung 19 zu einer Durchlassöffnung zusammenzufassen, die dann keinen Sprung aufweist, sondern zylindrisch durchgeht. Figuren 13 und 14 zeigen den Ringkörper 20 des dritten Ausführungsbeispiels, der an seiner Unterseite einen Verbindungszapfen 21 aufweist. Um den Verbindungs zapfen herum sind die Öffnungen 10 angeordnet. Figur 15 zeigt die Umlenkeinrichtung 4 der ersten beiden Ausführungsbeispiele. Die Umlenkeinrichtung weist vorteilhaft eine als Nut ausgebildete Aufnahme 25 zur Verbindung mit dem Ringkörper 3 auf. Die Außenfläche 17 der Umlenkein- richtung 4 ist pilzförmig ausgestaltet.

Figur 16 zeigt eine Schnittansicht der Umlenkeinrichtung 22. Die Zapfenaufnahme 23 ist zur Aufnahme des Zapfens 21 (Figur 13) geeignet.

Es wird auf die Figuren 17 und 18 Bezug genommen, die ein viertes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel zeigen. Mit dem Bezugszeichen 26 ist der Ringkörper gekennzeichnet. Der Ringkörper weist eine zentrale Durchflussöffnung 27 auf.

Der Ringkörper 26 bildet ein Auflager für die Membran 2.

Hierzu weist er einen Absatz 28 auf, auf dem die Membran 2 aufliegt. Die Membran 2 wird von oben durch einen Siebkörper 29 gegen den Ringkörper 26 fest eingespannt. Hierzu greift ein Klemmkörper 30 über den Siebkörper 29 und untergreift gleichzeitig den Ringkörper 26 und hält beide Bauteile somit zusammen. Wie es insbesondere aus Figur 18 hervorgeht, kann zwischen der Membran 2 und der Anströmfläche 18 ein Abstand 31 ausgebildet sein. Wie es insbesondere in Figur 17 gut zu sehen ist, nähert sich die Anströmfläche 8 der Membran 2 asymptotisch an. Letztere ist in ihrem unbelastetem Zustand plan ausgebildet.

Es wird auf die Figuren 19 und 20 Bezug genommen, die ein fünftes Ausführungsbeispiel zeigen. Aus Übersichtsgründen werden für dieselben (funktionalen) Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet, auch wenn sich die Bauteile konstruktiv geringfügig unterscheiden. Der Unterschied zwischen dem vierten und dem fünften Ausführungsbeispiel besteht in der Ausbildung des Auflagers des Ringkörpers 26 und damit in der Lagerung der Membran 2. Während bei dem vierten Ausführungsbeispiel die Membran fest eingespannt ist, liegt die Membran bei dem in den Figuren 19 und 20 dargestellten Ausführungsbeispiel auf einem wulstartigen Vorsprung 32 auf. Im Gegensatz zu dem vierten Ausführungsbeispiel verspannt der Siebkörper 29 ferner die Membran nicht gegen den Ringkörper 26, so dass die Membran drehmomentfrei gelagert ist. Bei einer Durchbiegung der Membran sind die Ränder der Membran also in der Lage, sich in ihrer Neigung der Durchbiegung anzupassen. Der Klemmkörper 30 verspannt den Siebkörper 29 gegen den Ringkörper 26.

Bei der vorstehenden Figurenbeschreibung wurden teilweise Bezugsziffern für Bauteile verwendet, die sich geringfügig unterscheiden. Dies soll der besseren Übersicht dienen. Im Übrigen sind die Darstellungen der einzelnen Bauteile und - gruppen nicht immer maßstabsgetreu. Auch dies soll der besseren Übersicht dienen.

Bezugszeichenliste

1 Sieb

2 Membran

3 Ringkörper

4 Umlenkeinrichtung

5 Sieb

6 Gehäusewand

7 Öffnungen

8 Anströmfläche

9 Nut

10 Durchflussöffnungen

11 Füße

12 Zapfen

13 Spalt

14 Durchbruch

15 Ringraüm

16 Aussparung

17 Außenfläche

18 Ringraum

19 Durchflussöffnung

20 Ringkörper

21 Zapfen

22 Umlenkeinrichtung

23 Zapfenaufnahme

24 Durchlass

25 Aufnahme

26 Ringkörper

27 DurchflussÖffnung

28 Absatz

29 Siebkörper 30 Klemmkörper

31 Abstand

32 Vorsprung R Rand M Mitte