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Title:
FLOW LIMITER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/017190
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a flow limiter, in particular to be placed at the outlet of sanitary water appliances, with at least one choke member (1), comprising a passage (4), and with a choke slide valve (2) extending parallel to the choke member (1). The choke slide valve (2) bears against the member (1) and can rotate towards the latter. The choke slide valve (2) further comprises at least one passage (3) such that different amounts can flow through depending on the position of the choke slide valve with respect to the choke member.

Inventors:
LEO WALTER (DE)
Application Number:
PCT/EP1995/004529
Publication Date:
June 06, 1996
Filing Date:
November 17, 1995
Export Citation:
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Assignee:
IDEAL STANDARD (DE)
LEO WALTER (DE)
International Classes:
E03C1/086; F16K3/08; F16K47/04; (IPC1-7): F16K3/08; E03C1/086; F16K47/04
Foreign References:
CH479013A1969-09-30
FR1068495A1954-06-25
US2311708A1943-02-23
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. 1Durchflußdrossel, insbesondere für den Auslauf sanitärer Wasserar maturen, mit einem mindestens einen Durchbruch aufweisenden Drossel¬ korper, dadurch gekennzeichnet, daß sich parallel zum Drosselkörper (1) ein am Drosselkorper (l) anliegender und gegen diesen verdrehba¬ rer Drosselschieber (2) erstreckt, der mindestens einen Durchbruch (3) aufweist.
2. Durchflußdrossel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drosselkorper (1) und der Drosselschieber (2) jeweils einen längli¬ chen Durchbruch (3, 4) aufweisen.
3. Durchflußdrossel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrüche (3, 4) Haπtelfαπn haben.
4. Durchflußdrossel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden haπelförmigen Durchbräche (3, 4) bei Verdrehung des Drossel Schiebers (2) gegenüber dem Drosselkörper (1) um 90° eine zentrale Durchlaßzαne (5) bilden.
5. Durchflußdrossel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden hanteiförmigen Durchbrüche (3, 4) gleich groß sind und bei Verdrehung des Drosselschiebers (2) gegenüber dem Drossel¬ körpers (l) um 90° eine zentrale, quadratische (5) und vier auf einem Kreis liegende linsenförmige Durchlaßzonen (6) bilden.
6. Durchflußdrossel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Drosselkörper (1) federnde Klemmvorsprün¬ ge (7) angefoππt sind, die den Drosselschieber (2) am Drosselkörper (1) halten und dennoch eine Verdrehung des Drosselschiebers (2) ge¬ genüber dem Drosselkörper (1) erlauben.
7. Durchflußdrossel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drosselkörper (1) und der Drosselschieber (2) gewölbt sind.
8. Durchflußdrossel nach einem der vorhergehenden aAnsprüche dadurch gekennzeichnet, daß der Drosselkörper (1) und der Drosselschieber (2) Markierungen (8, 9) aufweisen, die je nach deren Position zuein¬ ander eine dem Durchfluß entsprechende Information wiedergeben.
9. Durchflußdrossel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Markierung auf dem Drosselkörper (1) Zahlen (8) , Buchstaben oder Mengensymbole sind und die Markierung(en) auf dem Drosselschieber (ein) Sichtfenster (9) (ist) sind, (das) die jeweils eine Zahl, einen Buchstaben oder ein Mengensymbol auf dem Drosselkörper (1) sichtbar (läßt) lassen.
Description:
Durchflußdrossel Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Durchflußdrossel, insbesondere für den Auslauf sanitärer Wasserarmaturen mit einem mindestens einen Durch¬ bruch aufweisenden Drosselkörper.

Um den Durchfluß von Wasser durch den Auslauf aus einer sanitären Wasserarmatur zu beschränken, ist es bereits bekannt, eine Scheibe mit einem Durchbuch in den Auslauf einzusetzen. Diese einfache Ma߬ nahme senkt den Wasserverbrauch, was sowohl aus ökonomischer als auch aus ökologischer Sicht sehr wünschenswert ist. Aufgrund der zu¬ nehmenden Verschwendung und Verschmutzung des Wassers ist Wasser in letzter Zeit relativ teuer geworden, da es sehr aufwendig ist, das Wasser mit Hilfe von Kläranlagen zu säubern, um es dem Wasserkreis¬ lauf wieder zuführen zu können. Beim Verbraucher zeigt sich daher zunehmend der Wunsch, Wasser zu sparen und seinen Wasserverbrauch individuell auf seine Bedürfnisse einstellen zu können.

Mit der vorgenannten Lösung, bei der die Scheibe mit dem Durchbruch in den Auslauf eingesetzt wird, kann der Verbraucher zwischen dem vollen Durchfluß, indem er die Scheibe nicht einsetzt, oder einem reduzierten Durchfluß, indem er die Scheibe einsetzt, wählen. Ist ihm der Durchfluß durch den Durchbruch jedoch zu gering, so nimmt er lieber eine Verschwendung in Kauf und entfernt die Scheibe.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Durchflußdrossel zu schaffen, deren Durchfluß von Verbraucher möglichst genau an die von hm gewünschte Durchflußmenge einstellbar ist.

Die Aufgabe wird dadurch erfüllt, daß sich parallel zum Drosselkör¬ per ein am Drosselkörper anliegender und gegen diesen verdrehbarer Drosselschieber erstreckt, der mindestens einen Durchbruch aufweist.

Je nach Position des Drosselkörpers und des Drosselschiebers zuein¬ ander ergeben sich verschieden große Eλirchflußquerschnitte durch die Überde kung der Durchbräche.

Vorzugsweise weisen der Drosselkörper und der Drosselschieber je- weils einen länglichen Durchbruch auf, so daß sich bei paralleler Stellung ein maximaler Durchfluß und bei einer Verdrehung um 90° des Drosselschiebers gegenüber dem Drosselkörper, ausgehend von der Stellung maximaler Durchfluß, ein minimaler Durchfluß ergibt. Durch Verdrehen des Drosselschiebers kann der Durchfluß je nach Drehrich- tung beliebig erhöht und gesenkt werden.

Besonders vorteilhaft ist die Ausbildung der Durchbrüche in Hantel¬ form, da sich damit ein noch größerer Bereich an wählbaren Durch¬ flußquerschnitten ergibt. Zusätzlich zeigt die Durchflußdrossel mit derart ausgeformten IXirchbrüchen geringe Werte bei Geräuschuntersu- chungen.

Die hantelförroigen IXjrchbrüche, die vorzugsweise gleich groß sind, bilden bei Verdrehen des Drosselschiebers gegenüber dem Drosselkör- per um 90° eine zentrale, vorzugsweise quadratische Durchlaßzone. Vorteilhafter Weise entstehen auch vier auf einem Kreis liegende linsenförmige Durchlaßzonen, welche gesondert zur Geräuschminderung beitragen.

Nach einer besonderen Ausführungsform sind am Drosselkörper federnde Klemmvorsprünge angefoππt, die den Drosselschieber am Drosselkörper halten und dennoch eine Verdrehung des Drosselschiebers gegenüber dem Drosselkörper erlauben. Damit ergibt sich eine einfach zu hand¬ habende Einheit der beiden Teile, die auch einfach im Zusammenbau ist.

Vorzugsweise sind der Drosselkörper und der Drosselschieber gewölbt,

was ebenfalls zur Lärτπvermeidung beiträgt.

Erfindungsgemäß weisen der Drosselkörper und der Drosselschieber Markierungen auf, die je nach deren Position zueinander eine dem Durchfluß entsprechende Information wiedergeben. Diese Information kann z.B. eine der Durchflußmenge in Liter pro Minute entsprechende Zahl für einen herkömmlichen Druck von z.B. 3 bar sein.

Eine bevorzugte Ausführungsform dieser Markierungen sind Zahlen, Buchstaben oder Mengensymbole am Drosselkörper, die durch Sichtfen- ster im Drosselschieber lesbar sind.

Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben, wobei die Fig. 1 einen Querschnitt durch die er- findungsgemäße Durchflußdrossel zeigt; die Fig. 2 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Durchflußdrossel, wobei die Durchbrüche im Drosselkörper und im Drosselschieber parallel zueinander liegen, d.h. maximaler Durchfluß eingestellt ist; Fig- 3 zeigt eine Drauf¬ sicht auf die Durchflußdros.sel, wobei der Drosselschieber gegenüber seiner Stellung in Fig. 2 um 90° verdreht ist, d.h. daß die Durch¬ brüche des Drosselkörpers und des Drosselschiebers senkrecht aufein¬ ander stehen und somit minimaler Durchfluß eingestellt ist.

Fig. 1 zeigt den Drosselschieber 2 mit seinem Durchbruch 3, der in den federnden Klemmvorsprüngen 7 des Drosselkörpers 1 eingesetzt ist und dort drehbar gelagert ist. Das Wasser tritt durch den Durchbruch 3 und den Durchbruch 4 hindurch. Scwdhl der Drosselkörper als auch der Drosselschieber sind also gegen die Fließrichtung gewölbt.

In Fig. 2 erkennt man, daß am Drosselkörper 1 Markierungen 8 in Form von Zahlen vorgesehen sind, die durch ein Sichtfenster 9 im Drossel¬ schieber 2 sichtbar sind. Bei paralleler Anordnung des Durchbruches 3 im Drosselschieber 2 zum Durchbruch 4 im Drosselkörper 1 ist die Zahl 10 sichtbar, die z.B. bedeuten kann, daß in dieser Stellung bei einem herkömmlichen Druck von z.B. 3 bar ein Durchfluß von 10 1/min zu erwarten ist. Uta das Sichtfenster 9 ist ein vorspringender Ansatz

10 vorgesehen, der das Verschieben des Drosselschiebers mit der Hand erleichtert.

In Fig. 3 ist der Drosselschieber nunmehr gegenüber seiner Stellung in Fig. 2 um 90° verdreht. Die Lage des IXπxhbruches 3 im Drossel¬ schieber ist durch eine voll ausgezogene Linie dargestellt und die Lage des Durchbruches 4 im Drosselkörper ist durch gestrichelte Li¬ nien dargestellt. Man erkennt, daß sich durch die Überschneidung der Durchbrüche 3, 4 eine zentrale, quadratische Durchlaßzαne 5 sowie vier linsenförmige, auf einem Kreis gelegene Durchlaßzαnen 6 ausbil¬ den. Im Sichtfenster 9 ist nunmehr als Markierung 8 die Ziffer 6 am Drosselkörper abzulesen, was bedeutet, daß in dieser Stellung des Drosselschiebers zum Drosselkörper mit einem Durchfluß von 6 1/min bei einem herkömmlichen Druck von 3 bar zu rechnen ist. Bei einer weiteren Verdrehung des Drosselschiebers um nochmals 90° würde sich wieder eine Stellung maximalen Durchflusses ergeben.




 
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