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Title:
FLOW QUANTITY REGULATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/075943
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flow quantity regulator (1) having at least one throttle body (2) made of elastically deformable material, disposed in the permeating channel (3) of a regulator housing (4) and delimiting a control gap (5) between the same and a control profile disposed on an inner and/or outer circumferential channel wall, said control gap (5) being changeable in the open flow cross section thereof, due to the throttle body (2) that can deform under the pressure of the permeating meidum, wherein the regulator housing (4) comprises a clamping edge area for clamping the flow quantity regulator (1) between two line segments or line components connected to each other. The flow quantity regulator (1) according to the invention is characterized in that the regulator housing (4) is disposed in the ring opening of a sealing ring (6) and that upstream and downstream face areas (7, 8) of the sealing ring (6) form the clamping edge area. The flow quantity regulator (1) according to the invention can easily be installed in a plumbing supply line, even under tight space conditions, wherein the sealing ring (6) provided as the clamping edge area of the regulator housing (4) externally seals off the end faces, facing each other, of the line segments to be connected to each other (see Fig. 1).

Inventors:
WILDFANG, Fabian (In der hinteren Au 9, Badenweiler, 79410, DE)
Application Number:
EP2009/008814
Publication Date:
July 08, 2010
Filing Date:
December 10, 2009
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (Klosterrunsstr. 11, Müllheim, 79379, DE)
WILDFANG, Fabian (In der hinteren Au 9, Badenweiler, 79410, DE)
International Classes:
E03C1/086
Attorney, Agent or Firm:
MAUCHER, Wolfgang et al. (Urachstrasse 23, Freiburg i. Br., 79102, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Durchflussmengenregler (1, 30, 31, 32, 33) mit zumindest einem Drosselkörper (2) aus elastisch verformbaren Material, der im Durchströmkanal (3) eines Reglergehäuses (4) angeordnet ist und zwischen sich und einer, an einer innen- und/oder außenumfangsseitigen Kanalwandung vorgesehenen Regelprofliierung einen Steuerspalt (5) begrenzt, welcher Steuerspalt (5) in seinem lichten Durchflussquerschnitt infolge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers (2) veränderbar ist, wobei das Reglergehäuse (4) außenumfangsseitig einen Einspannrandbereich trägt zum Einspannen des Durchfluss- mengenreglers (1, 30, 31, 32, 33) zwischen zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten oder Leitungskomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (4) in der Ringöffnung eines Dichtringes (6) angeordnet ist und dass die zu- und abströmseitige Stirnfläche (7, 8) des Dichtringes (6) den Einspannrandbereich bilden.

2. Durchflussmengenregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (6) als Umspritzung des Reglergehäuses (4) ausgestaltet ist und/oder dass das Reg- lergehäuse (4) und der mit ihm verbundene Dichtring (6) als Mehrkomponenten-Spritzgussteil ausgestaltet sind.

3. Durchflussmengenregler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (4) zumindest eine, vorzugsweise m Längsrichtung orientierte Durchgriffsöff- nung (34) hat, die von dem Dichtungsmaterial des Dichtrings (6) durchsetzt ist.

4. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bxs 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (4) und der Dichtring (6) über Reib-, Klebe- oder StoffSchluss oder eine Auswahl dieser Verbindungsarten miteinander verbunden

B sind.

5. Durchflussmengenregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (4) m der Ringöffnung des Dichtringes (6) lösbar verbindbar und vorzugsweise0 lösbar verrastbar ist.

6. Durchflussmengenregler nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem die Ringöffnung begrenzenden Ringmnenumfang zumindest eine Rastnut (9) oder derglei-5 chen Rastmittel vorgesehen ist, das (9) mit wenigstens einem Rastvorsprung (10) oder dergleichen Gegenrastmittel am Gehäuseaußenumfang des Reglergehäuses (4) lösbar verrastbar ist. 0 7. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (4) von der

Zuströmseite oder der Abströmseite bis zu einem radial nach innen vorstehenden Absatz (11) des Dichtringes (6) m dessen Ringöffnung einsetzbar ist. 5

8. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (4) m der Ringöffnung des Dichtringes (6) versenkbar ist. 0 9. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des Dicht- nnges (6) zumindest eine Haltenocke oder ein Haltevor- sprung (14) vorsteht, der m das Innengewinde eines Lei- tungs-Kupplungsteil eingreift.

10. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorzugsweise gleich- mäßig über den Ring-Außenumfang des Dichtrings (6) angeordnete Haltevorsprünge (14) vorgesehen sind.

11. Durchflussmengenregler nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass dem Durchflussmengenregler (1) ein Vorsatzsieb (12) zuströmseitig vorgeschaltet ist, das mit einem in Zuströmrichtung sich vorzugsweise konisch verjüngenden Zentralbereich (13) über die Außenkontur von Reglergehäuse (4) und Dichtring (6) vorsteht.

Description:
Durchflussmengenregler

Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenregler mit zumindest einem Drosselkörper aus elastisch verformbarem Material, der im Durchströmkanal eines Reglergehäuses angeordnet ist und zwischen sich und einer, an einer innen- und/oder außenumfangs- seitigen Kanalwandung vorgesehenen Regelprofliierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt m seinem lichten Durchflussquerschnitt infolge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers veränderbar ist, wobei das Reglergehäuse außenumfangsseitig einen Einspannrandbereich trägt zum Einspannen des Durchflussmengenreglers zwischen zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten oder Leitungskomponenten .

Durchflussmengenregler sind zum Einsetzen m sanitäre Wasserleitungen bestimmt, um die aus diesen Wasserleitungen entnehmbare Wassermenge unabhängig vom Wasserdruck auf einen Maximalwert festzulegen. Solche Durchflussmengenregler sind bereits m verschiedenen Ausführungen bekannt.

So sind aus der DE 20 2007 008 808 UI und der DE 26 23 191 A1 bereits Durchflussmengenregler bekannt, die zur Wassereinsparung bei Duschen bestimmt sind. Die vorbekannten Durchfluss- mengenregler weisen ein Gehäuse auf, das an seinen Stirnendbe- reichen jeweils ein Anschlussgewinde trägt. Mit Hilfe der an den Stirnendbereichen vorgesehenen Anschlussgewinde kann das Reglergehäuse dieser vorbekannten Durchflussmengenregler m die zu einem Brausekopf führende Wasserleitung zwischengeschaltet werden. Die vorbekannten Durchflussmengenregler lassen sich auch nachträglich noch in eine Wasserleitung montieren; nachteilig ist jedoch, dass das Reglergehäuse dieser vorbekannten Durchflussmengenregler durch die, an die vorhandenen Leitungsabschnitte nicht angepasste Gestalt und Farbe deutlich erkennbar bleiben und somit das äußere Erscheinungsbild der Armatur beeinträchtigen können.

Auch hat man einen Durchflussmengenregler mit einem ringförmigen Drosselkörper aus elastisch verformbarem Material ge- schaffen, der im Durchströmkanal eines Reglergehäuses angeordnet ist und zwischen sich und einer Regelprofliierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steuerspalt m seinem lichten Durchflussquerschnitt infolge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers veränderbar ist. Um diesen vorbekannten Durchflussmengenregler in der Wasserleitung fixieren und beispielsweise zwischen zwei Rohr- leitungsflttings oder zwischen einem Wasserschlauch oder einer Handbrause einspannen zu können, ist am Außenumfang des Reglergehäuses ein Ringflansch vorgesehen, der dem vorbekannten Durchflussmengenregler als Einspannrandbereich dient.

Um den vorbekannten Durchflussmengenregler mit seinem an das Reglergehäuse einstückig angeformten Einspannrandbereich dicht in eine Wasserleitung einbauen zu können, sind auf beiden Sei- ten des vorbekannten Durchflussmengenreglers noch entsprechende Gummidichtungen vorzusehen. Da der Einspannrandbereich und die beidseits vorgesehenen Gummidichtungen einen nicht unerheblichen Platz erfordern, ist ein nachträglicher Einbau des vorbekannten Durchflussmengenreglers nicht immer möglich. Darüber hinaus wird der Einbau des vorbekannten Durchflussmengenreglers auch erschwert, wenn der über den Einspannrandbereich vorstehende Teilbereich des Reglergehäuses nicht in den lichten Leitungsquerschnitt passt. Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Durchflussmen- genregler zu schaffen, der auch unter beengten Platzverhältnissen leicht in eine sanitäre Gas- oder Wasserleitung einge- baut und insbesondere auch nachgerüstet werden kann.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht insbesondere darin, dass das Reglergehäuse m der Ringöffnung eines Dichtringes angeordnet ist und dass die zu- und abströmseitige Stirnfläche des Dichtringes den Einspannrandbereich bilden.

Das Reglergehäuse des erfindungsgemäßen Durchflussmengenreglers ist m der Ringöffnung eines Dichtringes angeordnet, dessen zu- und abströmseitige Stirnfläche den Einspannrandbereich bilden. Der erfindungsgemäße Durchflussmengenregler kann daher wie ein Dichtring in die Leitungsanschlüsse von zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten eingesetzt werden, ohne dass zusätzliche Dichtringe erforderlich sind. Im Falle einer Nachrüstung kann der Durchflussmengenregler an einer solchen Stelle platziert werden, an der bisher eine Dichtung platziert war, wobei der erfindungsgemäße Durchflussmengenregler diese Dichtung dann auch ersetzen kann.

Eine weitergehende Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, die Dichtung und das Reglergehäuse zu umspritzen beziehungsweise diese Bauteile des erfindungsgemäßen Durchfluss- mengenreglers m einem Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren herzustellen. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der Dichtring als Umspritzung des Reglergehäuses ausgestaltet ist und/oder dass das Reglergehäuse und der mit ihm verbundene Dichtring als Mehrkomponenten-Spπtzgussteil ausgestaltet sind. Da bei dieser Ausführungsform weitere Verfahrensschritte zur Montage von Reg- lergehäuse und Dichtring vermeidbar sind, zeichnet sich diese Ausführungsform durch eine einfache und kostengünstige Herstellung aus.

Dabei wird eine feste und unlösbare Verbindung zwischen dem Reglergehäuse und dem Dichtring noch zusätzlich begünstigt, wenn das Reglergehäuse zumindest eine, vorzugsweise m Längsrichtung orientierte Durchgriffsöffnung hat, die von dem Dichtungsmaterial des Dichtrings durchsetzt ist.

Da das Reglergehäuse und der Dichtring zueinander komplementäre Außen- oder Umfangskonturen haben, sind diese Bestandteile regelmäßig formschlüssig miteinander verbunden. Zusätzlich oder stattdessen kann es sinnvoll sein, wenn das Reglergehäuse und der Dichtring über Reib-, Klebe- oder StoffSchluss oder einer Auswahl dieser Verbindungsarten miteinander verbunden sind.

Um den Dichtring aus Gummi oder einem anderen dichtend-nachgie- bigen Material und das Reglergehäuse aus einem demgegenüber härteren Material kostengünstig herstellen zu können, ist es aber auch möglich, wenn das Reglergehäuse m der Ringöffnung des Dichtrmges lösbar verbindbar und vorzugsweise lösbar ver- rastbar ist .

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass an dem die Ringöffnung begrenzenden Ringmnenumfang zumindest eine Rastnut oder dergleichen Rastmittel vorgesehen ist, das mit wenigstens einem Rastvorsprung oder dergleichen Gegenrastmittel am Gehäuseaußenumfang des Reglergehäuse lösbar verrastbar ist.

Das Reglergehäuse wird auch bei hohen Wasserdrücken sicher und fest im Dichtring gehalten, wenn das Reglergehäuse von der Zuström- oder der Abströmseite bis zu einem radial nach innen vorstehenden Absatz des Dichtringes m dessen Ringöffnung einsetzbar ist.

Damit das Reglergehäuse nicht störend über den Dichtring vorsteht und damit der erfindungsgemäße Durchflussmengenregler unabhängig von den Einbauverhältnissen möglichst vielseitig eingesetzt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn das Reglergehäuse m der Ringöffnung des Dichtringes versenkbar ist. Bei dieser Ausführungsform steht das Reglergehäuse auf beiden Seiten des Dichtringes nicht störend über den Dichtring vor.

Der erfindungsgemäße Durchflussmengenregler lässt sich auf einfache Weise beispielsweise m der Überwurfmutter einer Rohr- leitungskupplung einsetzen und sichern, wenn am Außenumfang des Dichtrings zumindest eine Haltenocke oder ein Haltevorsprung vorsteht, der in das Innengewinde eines Leitungs-Kupplungstei- les eingreift. Die Überwurfmutter eines Brauseschlauches, die entweder Armaturen-anschlussseitig oder am Übergang zur Hand- brause vorgesehen sein kann, stellt einen typischen Anwendungsfall dar.

Dabei wird der sichere Halt des erfindungsgemäßen Durchflussmengereglers in einem solchen Leitungs-Kupplungsteil noch zu- sätzlich begünstigt, wenn mehrere, vorzugsweise gleichmäßig über den Rmg-Außenumfang des Dichtringes angeordnete Haltevor- sprünge vorgesehen sind.

Um stets die ordnungsgemäße Funktionsweise des erfmdungsge- mäßen Durchflussmengenreglers sicherzustellen, ist es vorteilhaft, wenn dem Durchflussmengenregler ein Vorsatzsieb zuström- seitig vorgeschaltet ist, das allenfalls nur mit einem in Zuströmrichtung sich vorzugsweise konisch verjüngenden Zentralbe- reich über die Außenkontur von Reglergehäuse und Dichtring vorsteht. Das sich m einen Zentralbereich m Zuströmrichtung vorzugsweise konisch verjüngende Vorsatzsieb vermag die im Medium mitgeführten Schmutzpartikel auszuflltern, die sich aufgrund der besonderen Formgebung des Vorsatzsiebes am äußeren Siebrand absetzen. Auch ein solches, sich konisch verjüngendes Vorsatzsieb steht nicht störend in dem lichten Leitungsquerschnitt der benachbarten Rohrleitung vor, da der spitz zulaufende, freie Endbereich des sich konisch verjüngenden Vorsatzsiebes in dem über dem Dichtring vorstehenden Umfangsbereich ausreichend klein gehalten werden kann.

Weitere Merkmale gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung in Verbindung mit den Ansprüchen. Nachstehend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung noch näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 einen, m einem Längsschnitt dargestellten Durch- flussmengenregler , der m der Ringöffnung eines außenumfangsseitig vorgesehenen Dichtringes angeordnet ist,

Fig. 2 den Durchflussmengenregler aus Figur 1 in einer Draufsicht auf seine Zuströmseite,

Fig. 3 den Durchflussmengenregler aus Figur 1 und 2 in einer

Seitenansicht ,

Fig. 4 den Durchflussmengenieyler aus E igur 1 bis 3 in einer gegenüber Figur 3 leicht verdrehten Seitenansicht, Fig. 5 den Durchflussmengenregler aus Figur 1 bis 4 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine AuslaufStirnseite,

Fig. 6 den Durchflussmengenregler aus Figur 1 bis 5 in einer Draufsicht auf seine AuslaufStirnseite,

Fig. 7 eine sanitäre Auslaufarmatur, die über einen flexiblen Brauseschlauch mit einer Handbrause verbunden ist, wobei die für den Durchflussmengenregler gemäß den Figuren 1 bis 6 bevorzugten Einbaualternativen durch einen Kreis umgrenzt und mit A und B gekennzeichnet sind,

Fig. 8 den Durchflussmengenregler aus den Figuren 1 bis 6 im Einbaubereich A gemäß Figur 7,

Fig. 9 den Durchflussmengenregler aus den Figuren 1 bis 6 im Einbaubereich B gemäß Figur 7,

Fig. 10 einen, m einem Längsschnitt durch Schnittebene X-X in Fig. 11 dargestellten Durchflussmengenregler , der - ähnlich wie in den Figuren 1 bis 6 - m der Ringöffnung eines außenumfangsseitig vorgesehenen Dicht- nnges angeordnet ist, wobei der hier gezeigte Durch- flussmengenregler kein zuströmseitiges Vorsatzsieb hat und sich durch eine besonders flache Außenkontur auszeichnet ,

Fig. 11 den Durchflussmengenregler aus Fig. 10 in einer Draufsicht auf seine Zustrόmseite,

Fig. 12 den Durchflussmengenregler aus Fig. 10 und 11 in ei- ner Seitenansicht,

Fig. 13 den Durchflussmengenregler aus Fig. 10 bis 12 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine Auslauf- Stirnseite,

Fig. 14 den Durchflussmengenregler aus Fig. 10 bis 13 m einer gegenüber Fig. 13 gedrehten Seitenansicht,

Fig. 15 den Durchflussmengenregler aus Fig. 10 bis 14 in einer Draufsicht auf seine AuslaufStirnseite,

Fig. 16 einen m einem Längsschnitt durch Schnittebene XVI- XVI m Fig. 18 gezeigten Durchflussmengenregler , bei dem das Reglergehäuse außenseitig einen als Um- spritzung des Reglergehäuses ausgestalteten Dichtring trägt, wobei auch hier der Durchflussmengenregler ohne ein zuströmseitiges Vorsatzsieb auskommt,

Fig. 17 den im Bereich seines Dichtringes teilweise aufgeschnittenen Durchflussmengenregler aus Fig. 16 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine Zuströmseite,

Fig. 18 den Durchflussmengenregler aus Fig. 16 und 17 m einer Draufsicht auf seine AuslaufStirnseite,

Fig. 19 einen mit Fig. 1 bis 6 vergleichbaren Durchflussmengenregler m einem Längsschnitt durch Schnittebene XIX-XIX m Fig. 20,

Fig. 20 den Durchflussmengenregler aus Fig. 19 m einem vergrößerten Teil-Längsschnitt im Bereich eines Steuer- spalts, der zwischen einem elastischen Drosselkörper und einer an der außenumfangsseitigen Kanalwandung befindlichen Regelprofilierung vorgesehen ist,

Fig. 21 den Durchflussmengenregler aus Fig. 19 und 20 m einem perspektivischem Teil-Längsschnitt ,

Fig. 22 den Durchflussmengenregler aus Fig. 19 bis 21 in einer Draufsicht auf seine Zuströmseite, wobei vor allem das den Durchflussmengenregler zuströmseitig vorgeschaltete und mit ihm lösbar verbundene Vorsatzsieb zu erkennen ist,

Fig. 23 den Durchflussmengenregler aus Fig. 19 bis 22 m ei- ner Draufsicht auf seine AuslaufStirnseite,

Fig. 24 den Durchflussmengenregler aus Fig. 19 bis 23 m einer Seitenansicht,

Fig. 25 einen mit Fig. 10 bis 15 vergleichbaren Durchfluss- mengenregler in einem Längsschnitt durch Schnittebene XXV-XXV in Fig. 26,

Fig. 26 den Durchflussmengenregler aus Fig. 25 m einer Draufsicht auf seine AuslaufStirnseite,

Fig. 27 den Durchflussmengenregler aus Fig. 25 und 26 m einer Seitenansicht,

Fig. 28 den Durchflussmengenregler aus Fig. 25 bis 27 in einer m Umfangsrichtung gedrehten Seitenansicht,

Fig. 29 den Durchflussmengenregler aus Fig. 25 bis 28 in ei- ner Draufsicht auf seine AuslaufStirnseite,

Fig. 30 den Durchflussmengenregler aus Fig. 25 bis 29 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine Auslauf- Stirnseite,

Fig. 31 den Durchflussmengenregler aus Fig. 19 bis 24 m einem teilweise längs geschnittenen Anwendungsbeispiel, m welchem der Durchflussmengenregler m ein Kugelge- lenk-Wasserauslauf eingesetzt ist,

Fig. 32 das Anwendungsbeispiel aus Fig. 31 in einer perspektivischen Seitenansicht,

Fig. 33 das Anwendungsbeispiel aus Fig. 31 und 32 in einer Draufsicht auf die Zuströmseite des m den Kugelgelenk-Wasserauslauf eingesetzten Durchflussmengen- reglers ,

Fig. 34 ein, in einer perspektivischen Ansicht gezeigtes Anwendungsbeispiel, m welchem der m den Fig. 25 bis 30 gezeigte Durchflussmengenregler m ein wandsei- tiges Eckventil eingesetzt ist, und

Fig. 35 das m einer Seitenansicht abgebildete Eckventil des in Fig. 34 gezeigten Anwendungsbeispieles , wobei das Eckventil im Bereich A aus Fig. 34 aufgeschnitten dargestellt ist.

In den Figuren 1 bis 6, B bis 33 und 35 ist ein Durchflussmengenregler 1 , 30, 31 , 32 und 33 mit einem ringförmigen Drosselkörper 2 aus elastisch verformbaren Material darge- stellt, welcher Drosselkörper 2 im Durchströmkanal 3 eines Reglergehäuses 4 angeordnet ist. Der Drosselkörper 2 begrenzt zwischen sich und einer, an einer innen- oder außenumfangs- seitigen Kanalwandung vorgesehenen Regelprofliierung einen Steuerspalt 5, welcher Steuerspalt 5 in seinem lichten Durchflussquerschnitt infolge des sich unter dem Druck des durchströmendem Mediums verformbaren Drosselkörpers 2 veränderbar xst. Da sich der aus elastisch verformbaren Material bestehende Drosselkörper 2 unter dem Druck des zuströmenden Wassers ver- formt und da dadurch der Steuerspalt 5 mit steigendem Druck des zuströmenden Wassers zunehmend verengt, kann das pro Zeiteinheit durchströmende Volumen des den Durchströmkanal 3 passierenden Mediums auf einen Maximalwert festgelegt werden.

Wie in den Figuren 1 bis 6, 8 bis 33 und 35 zu erkennen ist, weist das Reglergehäuse 4 des Durchflussmengenreglers 1, 30, 31 , 32 und 33 außenumfangsseitig einen Einspannrandbereich auf, der zum Einspannen des Durchflussmengenreglers 1 zwischen zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten oder Leitungskom- ponenten einer sanitären Versorgungsleitung vorgesehen ist. Dabei ist in den Figuren 1, 10, 16, 19, 21, 28, 31 und 35 besonders gut zu erkennen, dass das Reglergehäuse 4 m der Ringöffnung eines Dichtringes 6 angeordnet ist, dessen zu- und ab- strömseitige Stirnfläche 7, 8 den Einspannrandbereich bilden. Der Durchflussmengenregler 1 lässt sich so beispielsweise in die Überwurfmutter einer Rohrleitungskupplung einsetzen, wobei sein durch den Dichtring 6 gebildeter Einspannrandbereich die einander anliegenden Stirnflächen der aneinander angrenzenden Leitungsabschnitte nach außen hin abdichtet.

Aus den Figuieπ 1, 10, 19, 21, 28, 31 und 35 ist zu entnehmen, dass das Reglergehäuse 4 der Durchflussmengenregler 1, 30, 32 und 33 in der Ringöffnung des Dichtringes 6 lösbar verrastbar ist. Dazu ist an dem die Ringöffnung begrenzenden Ringmnenum- fang des Dichtringes 6 eine umlaufende Rastnut 9 vorgesehen, die mit einem ebenfalls umlaufenden Rastvorsprung 10 am Ge- häuseaußenumfang des Reglergehäuses 4 lösbar verrastbar ist.

Das Reglergehäuse 4 ist von der Zuströmseite des Dichtringes 6 aus bis zu einem radial nach innen vorstehenden Absatz 11 m dessen Ringöffnung einsetzbar. Dabei lässt sich das Reglergehäuse 4 praktisch vollständig in der Ringöffnung des Dicht- rmges 6 versenken, so dass das Reglergehäuse 4 beidseits praktisch nicht mehr über den Dichtring 6 vorsteht.

Demgegenüber ist der Dichtring 6 des m den Fig. 16 bis 18 dargestellten Durchflussmengenreglers 31 als Umspπtzung des Reg- lergehäuses 4 ausgestaltet. Dabei weist auch das Reglergehäuse 4 einen außenumfangsseitigen Ringflansch auf, der drei Durchgriffsoffnungen 34 hat. Die in Umfangsrichtung vorzugsweise gleichmäßig voneinander beabstandeten und insbesondere kreisbogenförmig ausgestalteten Durchgriffsöffnungen 34, die mit ihrer Längsachse etwa in Längsrichtung des Durchflussmengenreglers 31 orientiert sind, sind von dem weichelastischen Dich- tungsmaterial des Dichtringes 6 durchsetzt. Auf diese Weise lassen sich der Dichtring 6 und das Reglergehäuse 4 des vorzugsweise als Zweikomponenten- oder Mehrkomponenten-Spritzguss- teil hergestellten Durchflussmengenreglers 31 auf einfache Weise fest und unlösbar miteinander verbinden.

Um die Bestandteile 4, 6 fest und unlösbar miteinander zu verbinden, ist es zusätzlich oder stattdessen auch möglich, dass das Reglergehäuse und der Dichtring über Reib-, Klebe- oder Stoffsrhluss oder eine Auswahl dieser Verbindungsarten miteinander verbunden sind. Um stets die Funktionssicherheit des erfindungsgemäßen Durch- flussmengenreglers zu gewährleisten und um die in der sanitären Versorgungsleitung eventuell mitgeführten Schmutzpartikel ausfiltern zu können, ist es vorteilhaft, wenn dem Durchfluss- mengenregier 1 , 32 ein Vorsatzsieb 12 zuströmseitig vorgeschaltet ist, dass allenfalls nur mit einem m Zuströmrichtung sich konisch verjüngenden Zentralbereich 13 über die Außenkontur von Reglergehäuse 4 und Dichtrmg 6 vorsteht.

Demgegenüber ist bei dem Durchflussmengenregler 30, 31 und 33 kein Vorsatzsieb vorgesehen, so dass sich diese Durchfluss- mengenregler 30, 31 und 33 durch ihre besonders flache Einbauhöhe auszeichnet.

Aus den Fig. 2 bis 6, 11 bis 15, 17 bis 18, 19, 21 bis 24 und 26 bis 30 wird deutlich, dass am Außenumfang des Dichtrings 6 mehrere Haltenocken oder dergleichen Haltevorsprünge 14 vorstehen, die m das Innengewinde eines beispielsweise als Überwurfmutter ausgebildeten Leitungs-Kupplungsteiles eingreifen. Dabei sieht der hier dargestellte Durchflussmengenregler 1 mehrere, vorzugsweise gleichmäßig über den Rmg-Außenumfang des Dichtringes 6 angeordnete Haltevorsprünge 14 vor.

In den hier dargestellten Durchflussmengenregler 1, 30, 31, 32, 33 ist mit dem Dichtrmg 6 eine Ringdichtung integriert. Dabei zeichnet sich der Durchflussmengenregler 1, 30, 31, 32, 33 durch eine vergleichsweise geringe Bauhöhe aus, die den Einbau des Durchflussmengenreglers 1, 30, 31, 32, 33 in nahezu jeder Einbausituation erlaubt. Die am Außenumfang des Dichtringes 6 vorgesehenen Vorsprünge 14 können sich in Verbindung mit der Elastizität des für den Dichtring 6 und seine Haltevorsprünge 14 verwendeten Materials derart sicher und fest in das entsprechende Leitungs-Kupplungsteil einformen, dass der Durch- flussmengenregler 1, 30, 31, 32, 33 auch in vormontiertem Zustand des betreffenden Leitungsabschnittes darin praktisch unverlierbar gehalten ist. Obwohl für den hier dargestellten Durchflussmengenregler 1 , 30, 31, 32, 33 keine weiteren Dich- tungen erforderlich sind, vermag der Durchflussmengenregler die einander zugewandten Stirnseiten der miteinander zu verbindenden Leitungsabschnitte nach außen hin abzudichten. Obwohl der Durchflussmengenregler 1 , 30, 31 , 32, 33 das Reglergehäuse 4 und den Dichtring 6 einerseits und den Durchflussmengenregler an einer vormontierten Stellung andererseits verliersicher zu halten vermag, können mit demselben Dichtring 6 an Verbandung mit anderen Durchflussmengenreglern auch andere Durchflussklassen realisiert werden. Dabei lässt sich der hier dargestellte Durchflussmengenregler 1, 30, 31, 32, 33 beispielsweise auch in dem an eine Handbrause oder in dem an einen Brauseschlauch vorgesehenen Leitungs-Kupplungsteil unterbringen.

In den Figuren 7 bis 9 sind typische Anwendungsfälle für den in den Figuren 1 bis 6 dargestellten Durchflussmengenregler 1 ge- zeigt. Dabei ist in Figur 7 eine sanitäre Auslaufarmatur 20 dargestellt, die beispielsweise im Bereich einer Badewanne angeordnet werden kann. Die sanitäre Auslaufarmatur 20 hat einerseits einen Wasserauslauf 21 und ist andererseits auch über einen flexiblen Brauseschlauch 22 mit einer Handbrause 23 verbun- den. Um die zur Handbrause 23 strömende Wassermenge auf ein maximales Volumen pro Zeiteinheit zu begrenzen, kann der Durch- flussmengenregler 1 beispielsweise m der an der Auslaufarmatur 20 montierbaren Überwurfmutter 24 des Brauseschlauches 22 in Einbausituation A gemäß Figur 8 oder m der am Übergang zur Handbrause 23 vorgesehenen Überwurfmutter 25 in Einbausituation B gemäß Figur 9 angeordnet sein. Es ist ein besonderer Vorteil des hier dargestellten Durchflussmengenreglers 1 , dass dieser auch m unterschiedlichen Einbausituationen ohne weiteres so eingesetzt werden kann, dass das Vorsatzsieb 12 funktionsgerecht stets auf der Zuströmseite des Durchflussmengenreglers 1 angeordnet ist und es entweder m den lichten Rohrquerschnitt 26 der Auslaufarmatur 20 oder in den lichten Schlauchquer- schnitt 27 des flexiblen Brauseschlauches 22 vorsteht.

In den Fig. 31 bis 33 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem der Durchflussmengenregler 32 aus den Fig. 19 bis 24 xn einem Kugelgelenk-Wasserauslauf 34 einsetzbar ist. Der Kugelgelenk-Wasserauslauf 34 weist zwei, über ein Kugelgelenk 35 gelenkig miteinander verbundene Gelenktelle 36, 37 auf, von denen das zuströmseitige Gelenkteil 36 eine Gewindeöffnung 38 mit einem Innengewinde hat, das an dem Außengewinde am Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur verschraubt werden kann. Aus dem Teil-Längsschnitt m Fig. 31 ist erkennbar, dass der Durchflussmengenregler 32 gegebenenfalls auch nachträglich noch gegen den Dichtrxng ausgetauscht und xn die Gewindeöffnung 38 eingesetzt werden kann. Aufgrund der geringen Einbauhöhe des Durchflussmengenreglers 32 ist dieser xn die Gewindeöffnung 38 einsetzbar, ohne dass dies von außen irgendwie erkennbar wäre. Der mit dem Durchflussmengenregler 32 ausgestattete Kugelge- lenk-Wasserauslauf 34 bildet somit eine funktional hoch verdichtete Einheit, die auf kleinstem Raum die Funktionen einer Dichtung, eines Vorsatzsiebes, eines Mengereglers und eines Ku- gelgelenk-Auslaufs miteinander kombiniert. Dabei ist diese hoch verdichtete Einheit auch nachträglich noch an einer vorhandenen sanitären Auslaufarmatur befestigbar.

In den Fig. 34 und 35 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dar- gestellt, bei dem der Durchflussmengenregler 33 in den Schlauchanschlαfas 39 eines Wasserschlauches 40 eingesetzt ist. Dieser Schlauchanschluss 39 weist eine Gewindeöffnung 41 mit einem Innengewinde auf, mit welchem Innengewinde der Schlauch- anschluss 39 am Außengewinde eines Eckventiles 42 verschraubt ist. Dabei ersetzt auch der in die Gewindeöffnung 41 des Schlauchanschlusses 39 eingesetzte Durchflussmengenregler 33 einen Dichtring, der ansonsten üblicherweise an gleicher Stelle zwischen den Schlauchanschluss 39 und den das Außengewinde aufweisenden Gewindestutzen 43 des Eckventiles 42 eingespannt ist.

Die hier dargestellten Durchflussmengenregler lassen sich auch unter beengten Platzverhältnissen leicht m eine sanitäre Wasserleitung einbauen, wobei die Durchflussmengenregler mit ihren durch den Dichtring 6 gebildeten Einspannrandbereich auch die einander angrenzenden Stirnseiten der miteinander zu verbindenden Leitungsabschnitte nach außen hm abdichten.

Das Reglergehäuse 4 kann beispielsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff und der Dichtring 6 aus einem Elastomer, einem thermoplastischen Elastomer oder einem weichen Thermoplast hergestellt werden. Sofern hier von einem Mehrkompo- nenten-Spritzgussteil gesprochen wird, werden darunter nicht nur solche Spritzgussvorgänge, die m unmittelbarer zeitlicher Abfolge und/oder m beispielsweise einem einzigen Spritzgusswerkzeug erfolgen, angesprochen, vielmehr sind darunter auch solche Spritzgussvorgänge gemeint, bei denen zur Herstellung des Spritzgussteiles mehrere Komponenten in verschiedenen Werk- zeugen, gegebenenfalls auch im größeren zeitlichen Abstand, miteinander zu einem Spritzgussteil geformt oder umformt werden.