Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FLOW RATE CONTROLLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/206503
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flow rate controller (1) for delimiting a flow rate of a fluid, wherein a clear opening dimension (5) of a control opening (3) that is variable between a maximum and a minimum can be defined by means of an interaction between a control body (2) and a housing (4) of the flow rate controller (1). The clear opening dimension (5) of the control opening (3) is variable by a deformation of the control body (2) as a function of a pressure acting upon the control body (3). The control body (2) has at least two segments (6), which are decoupled from one another, each of which can be deformed as a function of pressure, wherein an edge (7) delimiting the control opening (3) is formed by the control body (2) and the housing (4).

Inventors:
KIM SEOUNG-EUN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/055611
Publication Date:
October 31, 2019
Filing Date:
March 06, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
G05D7/01
Domestic Patent References:
WO2012036627A12012-03-22
WO2009062997A12009-05-22
Foreign References:
DE2729458A11979-01-04
US4884750A1989-12-05
EP0350721A21990-01-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Durchflussmengenregler (1) zum Einstellen einer Durch flussmenge eines Fluids, insbesondere eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, wobei der Durchflussmengenregler (1) einen Regelkörper (2) und eine Regelöffnung (3) aufweist, wobei die Regelöffnung (3) zumindest teilweise durch ein Gehäuse (4) ausgebildet ist, wobei ein lichtes Öffnungsmaß (5) der Regelöffnung (3) durch den Regelkörper (2) in Ab hängigkeit eines den Regelkörper (2) beaufschlagenden Drucks veränderbar ist, wobei der Regelkörper (2) zumin dest einen Teilbereich eines die Regelöffnung (3) begren zenden Randes (7) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkörper (2) wenigstens zwei voneinander entkoppel te, jeweils druckabhängig verformbare Segmente (6) auf weist.

2. Durchflussmengenregler (1) nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die wenigstens zwei Segmente (6) durch einen zwischen ihnen ausgebildeten Einschnitt (8) entkop pelt sind und/oder dass der Regelkörper (2) scheibenförmig ausgebildet ist.

3. Durchflussmengenregler (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Aufnahmeraum (9) ein Befes tigungsmittel (10) ausgebildet ist, an welchem der Regel körper (2) im Gehäuse (4) gelagert und/oder gehalten ist, vorzugsweise an welchem der Regelkörper (2) zumindest pa rallel zu einer Längsachse (11) des Durch flussmengenreglers (1) und/oder einer Strömungsrichtung (12) eines durch den Durchflussmengenregler (1) in Ge brauch hindurchströmenden Fluids deformierbar am Gehäuse (4) gelagert ist, und/oder dass der Regelkörper (2) einen Verbindungsteil (13) aufweist, mit welchem die einzelnen Segmente (6) verbunden sind und/oder über welchen Verbin dungsteil (13) der Regelkörper (2) im Gehäuse (4) gelagert ist, vorzugsweise wobei der Verbindungsteil (13) eine, insbesondere durchgehende, Lagerungsöffnung (14) aufweist, in welche ein oder das Befestigungsmittel (10) eingeführt ist, weiter bevorzugt wobei das Befestigungsmittel (10) als von einem Aufnahmeraumboden (15) abstehender Zapfen (16) ausgebildet ist.

4. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Segmente (6) unterschiedliche Widerstände gegen eine druckabhängige Verformung aufweisen, insbesondere so dass die wenigstens zwei Segmente (6) zur Einstellung einer Durchflussmenge in unterschiedlichen Druckbereichen einge richtet sind, vorzugsweise wobei sich die wenigstens zwei Segmente (6) in ihrer Materialstärke und/oder in ihrer Steifigkeit und/oder in ihrer Form und/oder in ihrer Größe einer Beaufschlagungsfläche (17) und/oder in ihrem Materi al unterscheiden.

5. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand (19) we nigstens einer AblaufÖffnung (18) des Gehäuses (4) einen Teilbereich des die Regelöffnung (3) begrenzenden Randes (7) ausbildet, vorzugsweise wobei die AblaufÖffnung (18) in Strömungsrichtung (12) nachgelagert zu dem Regelkörper (2) angeordnet ist.

6. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder die Ab lauföffnung (18) des Gehäuses (4) als ein, insbesondere in einer Umlaufrichtung umlaufender und/oder ringförmiger, Spalt (20) oder als mehrere unterbrochene Spaltabschnitte (21) ausgebildet ist, vorzugsweise wobei der Spalt (20) oder die Spaltabschnitte (21) um ein oder das Befesti gungsmittel (10), insbesondere um das im Gehäuse (4) zentriert ausgebildete Befestigungsmittel (10), herum ver läuft/verlaufen .

7. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zwei Segmenten (6) eine Trennwand (22) angeordnet ist.

8. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchfluss mengenregler (1) wenigstens zwei, insbesondere parallel oder schräg zur Strömungsrichtung (12) ausgerichtete, Trennwände (22) umfasst, die einen oder den in Strö mungsrichtung (12) vor einer oder der AblaufÖffnung (18) des Gehäuses (4) angeordneten Aufnahmeraum (9), in welchem der Regelkörper (2) innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist, in wenigstens zwei voneinander getrennte Segmentkam mern (23), in welchen Segmentkammern (23) jeweils zumin dest ein Segment (6) angeordnet ist, unterteilen und/oder dass die Trennwände (22) eine oder die AblaufÖffnung (18) des Gehäuses (4) in wenigstens zwei voneinander getrennte AblaufÖffnungsabschnitte (24) unterteilen und/oder dass die Trennwände (22) mit übereinstimmenden oder unter schiedlichen Höhen ausgebildet sind.

9. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Segmentkammer (23) wenigstens ein, vorzugsweise in radia ler Richtung (41) zu einer oder der AblaufÖffnung (18) o- der einem oder dem AblaufÖffnungsabschnitt (24) versetzt angeordneter, Abstandhalter (25) angeordnet ist, der durch das wenigstens eine in dieser Segmentkammer (23) angeord nete Segment (6) druckabhängig beaufschlagbar ist, insbe sondere wobei in Gebrauchsstellung mittels des Abstandhal ters (25) ein Abstand (26) zwischen dem den Abstandhalter (25) beaufschlagenden Segment (6) und einer Aufprallflä che (27) der Segmentkammer (23) definiert ist.

10. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Segmentkammer (23) wenigstens ein Anlagekörper (28) ange ordnet ist, welcher eine relativ zu einer oder der Längs achse (11) und/oder zu einer oder der Radialrichtung (41) schräg ausgerichtete Anlagefläche (29) aufweist, die durch ein in der Segmentkammer (23) angeordnetes Segment (6) be aufschlagbar ist, insbesondere wenn das Segment (6) druck abhängig verformt ist, vorzugsweise wobei bei einer Beauf schlagung der Anlagefläche (29) durch ein Segment (6) im Bereich der Beaufschlagung eine Abdichtung zwischen Seg ment (6) und Anlagekörper (28) erzeugbar ist oder erzeugt wird .

11. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder der Ab lauföffnungsabschnitt (24) wenigstens einer Segmentkammer (23) durch einen oder den Anlagekörper (28) in zwei vonei nander getrennte Teilöffnungen (30) unterteilt ist.

12. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkörper (2) wenigstens vier voneinander entkoppelte, jeweils druckab hängig verformbare Segmente (6) aufweist.

13. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmentkammern (23) jeweils eine schräg und/oder senkrecht zur Längsachse (11) des Durchflussmengenreglers (1) angeordnete Aufprall fläche (27) aufweisen, vorzugsweise wobei die Aufprallflä chen (27) der wenigstens zwei Segmentkammern (23) zueinan der in Längsrichtung versetzt und/oder gestuft angeordnet sind .

14. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchfluss mengenregler (1) mehrere Haltelemente (31) umfasst, durch welche jeweils eine, insbesondere in entgegen der Strö mungsrichtung (12) offene, Nut (32) ausgebildet ist, in die der Regelkörper (2) eingesetzt ist, und/oder dass die Halteelemente (31) in einem Einschnitt (8) des Re gelkörpers (2) zwischen zwei Segmenten (6) angeordnet sind .

15. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Segmente (6) einstückig verbunden sind oder dass die we nigstens zwei Segmente (6) separat voneinander ausgebildet sind] .

16. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) eine umlaufende Wandung (33) aufweist, die einen oder den Auf nahmeraum (9) und/oder die Segmentkammern (23) in radialer Richtung (41) nach außen begrenzt.

17. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An- Sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem oder dem Aufnahmeraumboden (15) und/oder auf einer Abstand halteroberseite (42) und/oder auf einer Anlagekör peroberseite (43) ein Platzhalterelement (34) ausgebildet oder aufgesetzt ist, vorzugsweise wobei das Platzhalter element (34) als wenigstens ein Zäpfchen (44) und/oder als wenigstens ein Grat (45) ausgebildet ist.

18. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkörper (2) aus einem elastischen und/oder komprimierbaren Material hergestellt ist.

19. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Seg ment (6) eine Stufung (35) aufweist, insbesondere derart, dass das Segment (6) eine gestufte Beaufschlagungsfläche (17) aufweist.

20. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Seg ment (6), insbesondere an einer einer Auslaufseite (36) des Durchflussmengenreglers (1) zugewandten Unterseite (37), eine Materialausnehmung (38) aufweist.

21. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) ein stückig und/oder monolithisch ausgebildet ist, insbe sondere derart dass Trennwände (22) und/oder Befesti gungsmittel (10) und/oder Abstandhalter (25) und/oder An lagekörper (28) und/oder Halteelemente (31) durch das Ge häuse (4) ausgebildet sind.

22. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkörper (2) in einem Strömungsweg (46), zwischen einem Zulauf (39) und einem Ablauf (40) des Durchflussmengenreglers (1) angeord- net ist.

23. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (6) des Regelkörpers (2) durch ein Oberteil (48) und ein Unterteil (49) ausgebildet sind.

24. Durchflussmengenregler (1) nach einem der vorstehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkörper (2) ein oder das Oberteil (48) und ein oder das Unterteil (49) aufweist, wobei das Oberteil (48) und das Unterteil (49) baugleich sind.

/ Zusammenfassung

Description:
Durchflussmengenregler

Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenregler zum Ein stellen einer Durchflussmenge eines Fluids, insbesondere eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, wobei der Durchflussmengen regler einen Regelkörper und eine Regelöffnung aufweist, die zumindest teilweise durch ein Gehäuse ausgebildet ist, wobei ein lichtes Öffnungsmaß der Regelöffnung durch den Regelkörper in Abhängigkeit eines den Regelkörper beaufschlagenden Drucks veränderbar ist. Vorzugsweise ist der Durchflussmengenregler zum Einsetzen in einen Auslauf einer sanitären Auslaufarmatur, einer Heiztherme und/oder eines Haushaltsgeräts, beispielsweise eine Kaffeemaschine, eingerichtet.

Die Erfindung betrifft also weiter die Verwendung eines Durch flussmengenreglers der zuvor genannten Art in einer sanitären Auslaufarmatur, einer Heiztherme und/oder einem Haushaltsgeräts zur Einstellung eines bestimmten Volumenstroms pro Zeiteinheit, insbesondere eines nahezu konstanten Volumenstroms innerhalb eines Arbeitsbereichs.

Die Erfindung betrifft schließlich eine sanitäre Auslaufarma tur, eine Heiztherme und/oder ein Haushaltsgerät mit einem Durchflussmengenregler zur Einstellung eines bestimmten Volu menstroms pro Zeiteinheit eines flüssigen Mediums.

Durchflussmengenregler der eingangs genannten Art dienen in der Regel dazu, möglichst unabhängig von einem Druck innerhalb ei ner Leitung eine Durchflussmenge eines Fluids, insbesondere ei ner Flüssigkeit, wie insbesondere Wasser, oder eines Gases, pro Zeiteinheit bereitzustellen. Im Gegensatz zu sogenannten Dros seln, die üblicherweise eine reine, unveränderliche Verengung eines Leitungsquerschnitts darstellen und somit einen örtlicher Strömungswiderstand erzeugen, weisen Durchflussmengenregler ei nen Regelkörper auf, der in Abhängigkeit des Drucks seinen Strömungswiderstand verändern kann, um zu einem druckunabhängi gen Volumenstrom zu gelangen.

Vorbekannte Durchflussmengenregler weisen jedoch den Nachteil auf, dass eine damit realisierbare Regelung einer Durchfluss menge nicht ausreichend genau ist, beispielsweise um Schwan kungen des Volumenstroms bei variierenden Drücken zu vermeiden oder um einen bestimmten Volumenstrom pro Zeiteinheit über ei nen breiteren Druckbereich nahezu konstant einstellen zu kön nen .

Es besteht daher die Aufgabe, einen Durchflussmengenregler der eingangs genannten Art zu schaffen, durch welchen eine verbes serte Regelung eines Volumenstroms eines Fluids, insbesondere eines flüssigen und/oder gasförmigen Mediums, möglich ist.

Die Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merk male des unabhängigen Anspruchs 1 bereitgestellt. Insbesondere wird erfindungsgemäß zur Lösung der Aufgabe vorgeschlagen, dass der Regelkörper wenigstens zwei voneinander entkoppelte, je weils druckabhängig verformbare Segmente aufweist, und dass der Regelkörper einen Teilbereich des die Regelöffnung begrenzenden Randes ausbildet. Somit ist eine druckabhängige Verformung der Segmente zur druckunabhängigen Einstellung eines Volumenstroms pro Zeiteinheit zumindest innerhalb eines Arbeitsbereichs mög lich. Der Begriff „entkoppelt" kann sich darauf beziehen, dass die Segmente unabhängig voneinander verformbar und/oder beweg bar sind. Der Begriff „Regelöffnung" kann sich auf eine Öffnung im Strömungsweg des Durchflussmengenreglers beziehen, deren Randbereich durch ein Bauteil oder unterschiedliche Bauteile des Durchflussmengenreglers ausbildbar ist. Vorzugsweise wird der Randbereich der Regelöffnung durch das Gehäuse und den Re gelkörper gebildet. Insbesondere kann das lichte Öffnungsmaß der Regelöffnung eine pro Zeiteinheit fließende Menge an Fluid festlegen .

Nachfolgend werden optionale, vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung beschrieben. Die Merkmale dieser Ausgestaltungen kön nen jeweils allein oder in Kombination mit den Merkmalen ande rer Ausgestaltungen mit den zuvor genannten Merkmalen kombi niert werden.

Um eine besonders gute Entkopplung der Segmente erreichen zu können, können die wenigstens zwei Segmente durch einen zwi schen ihnen ausgebildeten Einschnitt entkoppelt sein. Durch ei nen solchen Einschnitt können die Segmente im Bereich des Ein schnitts voneinander getrennt sein. Insbesondere bei scheiben förmigen Regelkörpern kann der Einschnitt von einer Außenkante ins Innere des Regelkörpers verlaufen.

Bevorzugt ist der Regelkörper scheibenförmig ausgebildet. Somit ist eine Entkopplung von Segmenten durch Einschnitte besonders einfach ausführbar.

Um eine besonders genaue Regelung einer Durchflussmenge pro Zeiteinheit erreichen zu können, können die Segmente stufenlos verformbar sein. Eine solche stufenlose Verformung kann dabei in Abhängigkeit eines auf die Segmente wirkenden Drucks erfol gen. Insbesondere können sich die Segmente bei einem sich ver ändernden Druck kontinuierlich verformen und/oder kontinuier lich bewegen. Es ist somit erreichbar, dass die Segmente druck- abhängig auch Zwischenpositionen zwischen einer maximal geöff neten und einer sehr kleinen Regelöffnung stabil - beispiels weise als Gleichgewichtszustand - einnehmen können. Dies kann den Vorteil haben, dass eine pro Zeiteinheit durchströmende Durchflussmenge an Fluid zumindest in einem Arbeitsbereich druckunabhängig auf einen konstanten oder zumindest nahezu kon stanten Wert begrenzbar ist.

Das lichte Öffnungsmaß der Regelöffnung kann durch eine Wech selwirkung zwischen dem Regelkörper und dem Gehäuse definiert werden. Als Regelöffnung kann eine engste Stelle eines durch den Durchflussmengenregler führenden Strömungskanals angesehen werden. Insbesondere kann sich der Begriff Rand der Regelöff nung auf eine eindimensionale Struktur beziehen. Insbesondere kann sich der Begriff der Regelöffnung auf eine zweidimensiona le Struktur beziehen.

Die Regelöffnung kann eine unrunde und/oder asymmetrische Form aufweisen, welche beispielsweise aufgrund einer druckabhängigen Wechselwirkung zwischen dem Gehäuse und dem Regelkörper defi niert ist.

Es kann somit sein, dass die Regelöffnung nicht nur durch ein Bauteil des Durchflussmengenreglers, sondern zumindest durch Gehäuse und Regelkörper ausgebildet ist. Es kann weiter vor gesehen sein, dass aufgrund der Wechselwirkung zwischen Gehäuse und Regelkörper - insbesondere druckabhängig - mehrere, vonei nander getrennte Regelöffnungen ausgebildet sind.

Bei einer Ausgestaltung des Durchflussmengenreglers kann in ei nem Aufnahmeraum ein Befestigungsmittel ausgebildet sein, an welchem der Regelkörper im Gehäuse gelagert und/oder gehalten ist. Vorzugsweise ist der Regelkörper mittels des Be- festigungsmittels derart gelagert, dass der Regelkörper zu mindest parallel zu einer Längsachse des Durchflussmengenreg lers deformierbar gelagert ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Regelkörper mittels des Be festigungsmittels derart gelagert ist, dass der Regelkörper zu mindest parallel einer Strömungsrichtung eines durch den Durch flussmengenregler in Gebrauch hindurchströmenden Fluids defor mierbar am Gehäuse gelagert ist. Durch das Befestigungsmittel ist es daher zumindest teilweise möglich, zumindest einen Frei- heitsgrad zur Bewegung und/oder Verformung des Regelkörpers zu definieren. Diese Ausgestaltung ist besonders geeignet für scheibenförmige Regelkörper.

Bei einer weiteren Ausgestaltung kann der Regelkörper einen Verbindungsteil aufweisen, mit welchem die einzelnen Segmente verbunden sind. Alternativ oder zusätzlich kann der Regelkörper einen, beispielsweise den bereits erwähnten, Verbindungsteil aufweisen, über welchen Verbindungsteil der Regelkörper im Ge häuse gelagert ist. Vorzugsweise kann der Verbindungsteil eine, insbesondere durchgehende, Lagerungsöffnung aufweisen, in wel che ein oder das Befestigungsmittel eingeführt ist. Weiter be vorzugt kann das Befestigungsmittel als von einem Aufnahmeraum boden abstehender Zapfen ausgebildet sein. Somit ist eine noch bessere Entkopplung der Segmente voneinander möglich.

Um einzelne Segmente bei einem bestimmten Druck unterschiedlich verformen zu können, insbesondere um unterschiedliche Strö mungswiderstände durch die Segmente ausbilden zu können, können die wenigstens zwei Segmente unterschiedliche Widerstände gegen eine druckabhängige Verformung, also Verformungswiderstände, aufweisen. Dies kann insbesondere derart erfolgen, dass die we nigstens zwei Segmente zur Einstellung einer Durchflussmenge in unterschiedlichen Druckbereichen eingerichtet sind. Beispiels- weise können sich die wenigstens zwei Segmente in ihrer Materi alstärke und/oder in ihrer Steifigkeit und/oder in ihrer Form und/oder in ihrer Größe einer Beaufschlagungsfläche und/oder in ihrem Material unterscheiden.

Im Gegensatz zu Anordnungen bei denen ein Regelkörper eine Durchflussöffnung entweder komplett verschließt oder komplett freigibt, kann es vorgesehen sein, dass der Durchflussmengen regler, wie er hierin beschrieben und beansprucht ist, dazu eingerichtet ist, ein lichtes Öffnungsmaß der Regelöffnung zu begrenzen und/oder nicht vollständig zu verschließen. Bei einer Ausgestaltung kann daher ein Rand wenigstens einer Ab lauföffnung des Gehäuses einen Teilbereich des die Regelöffnung begrenzenden Randes ausbilden. Beispielsweise kann dabei die AblaufÖffnung in Strömungsrichtung nachgelagert zu dem Regel körper angeordnet sein.

Bei einer Ausgestaltung des Durchflussmengenreglers kann eine oder die bereits zuvor genannte AblaufÖffnung des Gehäuses, welche vorzugsweise dem Regelkörper in Strömungsrichtung nach gelagert ist, als ein vorzugsweise ringförmiger Spalt oder als mehrere unterbrochene Spaltabschnitte, welche zusammen vorzugs weise ringförmig angeordnet sind, ausgebildet sein. Insbesonde re kann/können der Spalt oder die Spaltabschnitte als in einer Umlaufrichtung umlaufender und/oder ringförmiger Spalt oder Spaltabschnitt ausgebildet sein. Dabei kann der Spalt oder die Spaltabschnitte um ein oder das bereits zuvor genannte Befesti gungsmittel herum verlaufen. Der Spalt oder die Spaltabschnitte kann/können beispielsweise um das im Gehäuse zentriert ausge bildete Befestigungsmittel herum verlaufen.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zwischen den zwei Segmenten eine Trennwand angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine Entkopplung der Segmente be sonders einfach ausführbar ist. Eine Trennwand kann zusätzlich verhindern, dass eine Querströmung auftritt, mit welcher das Regelverhalten eines Segments durch das Regelverhalten des be nachbarten Segments mitbestimmt wird.

Bevorzugt trennt die Trennwand eine, beispielsweise die bereits erwähnte, AblaufÖffnung des Gehäuses in zu der Unterteilung des Regelkörpers entsprechender Weise. Somit ist die AblaufÖffnung korrespondierend zu dem Regelkörper unterteilbar. Eine Strömung von einem Segment in einen Teil der AblaufÖffnung, der nicht dem Segment zugeordnet ist, kann somit verhindert werden. Be sonders günstig ist es, wenn die Trennwand in den Regelkörper eingreift, beispielsweise in den Einschnitt oder sogar diesen übergreift, beispielsweise in Einschnitt, und/oder wenn die Trennwand zuströmseitig an dem Regelkörper übersteht. Es ist somit ein seitlich abgeschlossener Aufnahmeraum bildbar.

Um eine Trennung der Bereiche des Aufnahmeraums, in denen die einzelnen Segmente angeordnet sind, erreichen zu können, kann der Durchflussmengenregler wenigstens zwei Trennwände, um fassen, die einen oder den bereits zuvor genannten in Strö mungsrichtung vor einer oder der bereits zuvor genannten Ab lauföffnung des Gehäuses angeordneten Aufnahmeraum, in welchem der Regelkörper innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, in we nigstens zwei voneinander getrennte Segmentkammern, in welchen Segmentkammern jeweils zumindest ein Segment angeordnet ist, unterteilen. Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, dass die Trennwände eine oder die AblaufÖffnung des Gehäuses in wenigstens zwei voneinander getrennte AblaufÖffnungsabschnitte unterteilen. Durch die Trennwände können die Segmentkammern und/oder die einzelnen Segmente und/oder die AblaufÖffnungsab schnitte voneinander abgeschirmt werden, so dass sich bei- spielsweise keine Einflüsse einer abgelenkten Strömung in einer Segmentkammer auf eine benachbarte Segmentkammer störend aus wirken. Die Trennwände können hierbei, parallel zu der Strö mungsrichtung angeordnet sein. Somit ist die Strömung besonders gut von dem Segment in die (gegebenenfalls unterstellte) Ab lauföffnung leitbar. Die Trennwände können jedoch auch schräg in der Stiftungsvorrichtung ausgerichtet sein.

Die Ausbildung von wenigstens zwei Trennwänden ermöglicht es, wenigstens ein Segment beidseitig durch Trennwände einzufassen. Es ist somit ein dem wenigstens einen Segment zugeordneter Auf nahmeraum schaffbar. Bevorzugt sind alle Trennwände jeweils in einem zugeordneten Einschnitt im Regelkörper vorzugsweise je weils zwischen benachbarten Segmenten angeordnet.

Um ein Minimum des lichten Öffnungsmaßes der Regelöffnung und/oder einen stärkeren Widerstand des Regelkörpers gegen die weitere Verformung definieren zu können, kann in zumindest ei ner Segmentkammer wenigstens ein Abstandhalter angeordnet sein, der durch das wenigstens eine in dieser Segmentkammer angeord nete Segment druckabhängig beaufschlagbar ist. Der Abstandhal ter kann somit bei höheren Drücken, bei denen der Regelkörper an ihm anliegt, das jeweilige Segment unterteilen, so dass ein höherer Widerstand gegen eine weitere Verformung besteht. Somit ist ein Niederdruckverhalten und ein Hochdruckverhalten des Segments definierbar. Vorzugsweise kann der wenigstens eine Ab standhalter in radialer Richtung zu einer oder der Ablauföff nung oder einem oder dem AblaufÖffnungsabschnitt versetzt ange ordnet sein. Insbesondere kann der Abstandhalter derart einge richtet sein, dass in Gebrauchsstellung mittels des Abstandhal ters ein Abstand zwischen dem den Abstandhalter beaufschlagen den Segment und einer Aufprallfläche der Segmentkammer defi niert ist. Um ein Minimum des lichten Öffnungsmaß der Regelöffnung de finieren zu können, kann alternativ oder ergänzend in zumindest einer Segmentkammer wenigstens ein Anlagekörper angeordnet sein, welcher eine relativ zu einer, beispielsweis der bereits zuvor genannten, Längsachse und/oder zu einer, beispielsweise der bereits zuvor genannten, Radialrichtung schräg aus gerichtete Anlagefläche aufweist, die durch ein in der Seg mentkammer angeordnetes Segment beaufschlagbar ist. Insbe sondere ist der Durchflussmengenregler derart eingerichtet, dass eine Beaufschlagung der Anlagefläche durch das Segment er folgt, wenn das Segment druckabhängig verformt ist, vor zugsweise wobei bei einer Beaufschlagung der Anlagefläche durch ein Segment, im Bereich der Beaufschlagung eine Abdichtung zwi schen Segment und Anlagekörper erzeugbar ist oder erzeugt wird.

Bei einer Ausgestaltung des Durchflussmengenreglers kann ein, beispielsweise der bereits zuvor genannte, AblaufÖffnungsab schnitt wenigstens einer Segmentkammer durch einen, bei spielsweise den bereits erwähnten, Anlagekörper in zwei von einander getrennte Teilöffnungen unterteilt sein. Somit kann der Ablauf des Fluids noch besser geregelt werden, indem eine Zerteilung eines Strahls in Einzelstrahlen erfolgt, die verein zelt an einer Auslaufseite aus dem Durchflussmengenregler aus treten .

Um eine besonders genaue Regelung eines Volumenstroms pro Zeit einheit erreichen zu können, kann der Regelkörper wenigstens vier voneinander entkoppelte, jeweils druckabhängig verformbare Segmente aufweisen. Dabei kann es besonders zweckmäßig sein, wenn zwei sich gegenüberliegende Segmente als Segmentpaare je weils gleich ausgebildet sind und/oder dass die Segmentpaare des Regelkörpers jeweils zur Einstellung einer Durchflussmenge in unterschiedlichen Druckbereichen eingerichtet sind. Insbe sondere können sich die Druckbereiche auf einen Hochdruckbe reich und einen Niederdruckbereich beziehen, die vorzugsweise innerhalb eines Arbeitsbereichs liegen.

Um eine Fließgeschwindigkeit des Fluids innerhalb des Durch flussmengenreglers besser abbremsen zu können, können die Seg mentkammern jeweils eine schräg und/oder senkrecht zur Längs achse des Durchflussmengenreglers angeordnete Aufprallfläche aufweisen. Die Aufprallflächen der wenigstens zwei Segmentkam mern können dabei zueinander in Längsrichtung versetzt und/oder gestuft angeordnet sein. Somit lassen sich unterschiedliche Re geleigenschaften der Segmentkammern umsetzen.

Um zumindest wenigstens einen Freiheitsgrad des Regelkörpers definieren zu können, kann es vorgesehen sein, dass der Durch flussmengenregler mehrere Haltelemente umfasst, durch welche jeweils eine Nut ausgebildet ist, in die der Regelkörper einge setzt ist. Die Halteelemente können in einem Einschnitt des Re gelkörpers zwischen zwei Segmenten angeordnet sein. Die Hal teelemente können alternativ oder ergänzend auf einen oder den bereits zuvor genannten Aufnahmeraumboden und/oder auf die Trennwände aufgesetzt oder jeweils als eine Trennwand, bei spielsweise die bereits erwähnte Trennwand, ausgebildet sein. Die Nut kann in einer entgegen der Strömungsrichtung verlaufen den Richtung offen ausgestaltet sein. Somit kann der Regelkör per besonders einfach eingesetzt werden und es kann verhindert werden, dass er bei einer Druckbeaufschlagung in eine ungewoll te Richtung verdrängt und/oder verformt wird. Beispielsweise können die Halteelemente an oder durch die Trennwände ausge formt sein.

Besonders günstig ist es wenn die wenigstens zwei Segmente einstückig verbunden sind. Somit ist ein einstückiger Regel körper, der beispielsweise aus einem homogenen Material her stellbar, insbesondere stanzbar sein kann, verwendbar. Dabei kann es besonders zweckmäßig sein, wenn der Regelkörper monoli thisch ausgebildet ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann ein mehr teiliger Regelkörper vorgesehen sein, wobei die Segmente des Regelkörpers durch ein Oberteil und ein Unterteil ausgebildet sind. Somit können auf einfache Weise unterschiedliche Verfor mungswiderstände der Segmente erreicht werden.

Gemäß einer weiteren, besonders kostengünstigen Ausführungsform kann der Regelkörper ein Oberteil, beispielsweise das bereits zuvor genannte Oberteil, und ein Unterteil, beispielsweise das bereits zuvor genannte Unterteil, aufweisen, wobei das Oberteil und das Unterteil baugleich sind. Dies hat den Vorteil, dass nur ein Herstellungswerkzeug zur Herstellung des Regelkörpers erforderlich ist, wobei sich durch die baugleichen, gleichge formten Teile dennoch unterschiedliche Verformungswiderstände der Segmente erreichen lassen.

Um eine ungewollte Leckage durch einen Austritt von Fluid an einer dafür nicht vorgesehenen Stelle besser vermeiden zu kön nen, kann das Gehäuse eine umlaufende Wandung aufweisen, die einen, beispielsweise den bereits erwähnten, Aufnahmeraum und/oder die Segmentkammern in radialer Richtung nach außen be grenzt .

Zur Erreichung eines möglichst kleinen Außendurchmessers kann ein Durchflussmengenregler alternativ auch wandungsfrei aus gebildet sein, wobei ein aufnehmendes Rohr die Funktion der Wandung übernehmen kann. Zur genaueren Einstellung eines lichten Öffnungsmaßes der Re gelöffnung des Durchflussmengenreglers und/oder zur genaueren Einstellung eines bestimmten Volumenstroms pro Zeiteinheit in nerhalb eines Arbeitsbereichs kann/können auf einem oder dem bereits zuvor genannten Aufnahmeraumboden und/oder auf einer Abstandhalteroberseite und/oder auf einer Anlagekörperoberseite ein Platzhalterelement ausgebildet oder aufgesetzt sein. Insbe sondere kann das Platzhalterelement derart ausgestaltet sein, dass ein flächiges und/oder vollständiges Anliegen des Regel körpers am Aufnahmeraumboden und/oder an der Abstandhalterober seite und/oder an der Anlagekörperoberseite verhinderbar ist. Beispielsweise kann das Platzhalterelement als wenigstens ein Zäpfchen und/oder als wenigstens ein Grat ausgebildet sein. Ein derartiges Platzhalterelement kann auch dazu eingerichtet und angeordnet sein, einen definierten Auflage- und/oder Biegepunkt für den Regelkörper zu schaffen. Somit kann ein gewünschtes Verformungsverhalten, insbesondere im Niederdruckbereich, er reichbar sein.

Um ein stufenloses Verformen des Regelkörpers besser erreichen zu können, kann der Regelkörper aus einem elastischen und/oder komprimierbaren Material hergestellt sein. Besonders vor teilhaft kann es dabei sein, wenn der Regelkörper aus einem kontinuierlich, druckabhängig verformbaren Material, wie bei spielsweise einem Elastomer hergestellt ist.

Zur verbesserten Regelung eines Volumenstroms in unterschied lichen Druckbereichen, kann es vorteilhaft sein, wenn die we nigstens zwei Segmente oder die Segmentpaare unterschiedlich ausgestaltet sind. Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass wenigstens ein Segment eine Stufung aufweist, insbesondere derart, dass das Segment an einer Zulaufseite eine gestufte Be- aufschlagungsfläche aufweist. Dadurch kann somit eine Material schwächung ausgebildet sein. Von Vorteil ist dabei, dass sich das gestufte Segment bei einem niedrigeren Druck weiter ver formbar sein kann, als ein Segment ohne Stufung, welches somit eine größere und/oder einheitliche Materialstärke aufweisen kann .

Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, eine Ma terialschwächung dadurch zu verwirklichen, dass wenigstens ein Segment eine Materialausnehmung aufweist. Vorzugsweise kann ein Segmentpaar aus zwei, sich gegenüberliegenden Segmenten in je dem Segment jeweils zumindest eine Ausnehmung aufweisen. Um verhindern zu können, dass sich in der Ausnehmung Fluid sam melt, kann die Ausnehmung an einer einer Auslaufseite des Durchflussmengenreglers zugewandten Unterseite ausgebildet sein .

Eine besonders robuste und einfach herzustellende Ausgestaltung des Durchflussmengenreglers kann vorsehen, dass das Gehäuse einstückig und/oder monolithisch ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, dass der Durchflussmengenregler aus relativ wenigen Teilen herstellbar ist. Insbesondere können die Trennwände und/oder die Befestigungsmittel und/oder die Abstandhalter und/oder die Anlagekörper und/oder die Halteelemente durch das Gehäuse ausgebildet sein. Vorzugsweise kann das Gehäuse durch Spritzgusstechnik hergestellt sein, womit eine besonders kos tengünstige Herstellung möglich ist. Somit lässt sich ein zwei teiliger Durchflussmengenregler aus Gehäuse und Regelkörper verwirklichen .

Der Durchflussmengenregler kann derart ausgestaltet sein, dass der Regelkörper in einem Strömungsweg zwischen einem Zulauf und einem Ablauf des Durchflussmengenreglers angeordnet ist. Die Erfindung wird nun anhand mehrerer Ausführungsbeispiele nä her beschrieben, ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbei spiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch die Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer An sprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Ausführungsbeispiele.

Es zeigt:

Fig . 1 eine erste bespielhafte Ausgestaltung eines Durch flussmengenreglers zum Einstellen einer Durchfluss menge, mit einem vier voneinander entkoppelte Seg mente aufweisenden Regelkörper, wobei zwei sich ge genüberliegende, gleichartig ausgestaltete Segmente je ein Segmentpaar bilden, dargestellt in einer ver einfachten schematischen Draufsicht;

Fig. la eine Darstellung des in Fig. 1, mittels der mit dem

Buchstaben A markierten Linie angezeigten Längs schnitts des Durchflussmengenreglers aus Fig.l, wobei der Längsschnitt durch zwei sich gegenüberliegende Abstandhalter verläuft;

Fig. lb eine Darstellung des in Fig. 1, mittels der mit dem

Buchstaben B markierten Linie angezeigten Längs schnitts des Durchflussmengenreglers aus Fig.l, wobei der Längsschnitt durch zwei sich gegenüberliegende Trennwände verläuft;

Fig. lc eine Darstellung des in Fig.l, mittels der mit dem

Buchstaben C markierten Linie angezeigten Längs schnitts des Durchflussmengenreglers aus Fig.l, wobei der Längsschnitt durch zwei sich gegenüberliegende Abstandhalter verläuft;

Fig . 2 eine perspektivische Darstellung der in den Fig. 1 und la-c gezeigten Ausgestaltungsform eines Durch- flussmengenreglers ;

Fig . 3 eine perspektivische, vereinfachte Explosionszeich nung der in den Fig. 1, la-c und 2 gezeigten Ausge staltungsform eines Durchflussmengenreglers, wobei ein Segmentpaar gestufte Segmente aufweist, die an ihrer Oberseite eine Materialausnehmung aufweisen;

Fig . 4 eine perspektivische Darstellung des Regelkörpers des

Durchflussmengenreglers aus den vorstehenden Figuren, mit zwei aus jeweils gleich ausgeformten Segmenten bestehenden Segmentpaaren, wobei die Segmente eines Segmentpaares der beiden Segmentpaare eine Material ausnehmung aufweisen;

Fig . 5 eine Draufsicht auf den Regelkörper des Durchfluss mengenreglers aus den vorstehenden Figuren;

Fig. 5a eine Schnittansicht des Regelkörpers aus Fig. 5, wo bei der Regelkörper entlang der in Fig. 5 mit dem Buchstaben A markierten Linie geschnitten ist;

Fig. 5b eine Schnittansicht des Regelkörpers aus Fig. 5, wo bei der Regelkörper entlang der in Fig. 5 mit dem Buchstaben B markierten Linie geschnitten ist;

Fig . 6 eine zweite bespielhafte Ausgestaltung eines Durch flussmengenreglers zum Einstellen einer Durchfluss- menge, mit einem vier voneinander entkoppelte Seg mente aufweisenden Regelkörper, wobei zwei sich ge genüberliegende, gleichartig ausgestaltete Segmente je ein Segmentpaar bilden, dargestellt in einer ver einfachten schematischen Draufsicht;

Fig. 6a eine Darstellung des in Fig. 6, mittels der mit dem

Buchstaben A markierten Linie angezeigten Längs schnitts des Durchflussmengenreglers aus Fig.6, wobei der Längsschnitt durch zwei sich gegenüberliegende Abstandhalter verläuft;

Fig. 6b eine Darstellung des in Fig. 6, mittels der mit dem

Buchstaben B markierten Linie angezeigten Längs schnitts des Durchflussmengenreglers aus Fig.6, wobei der Längsschnitt durch zwei sich gegenüberliegende Trennwände verläuft;

Fig. 6c eine Darstellung des in Fig. 6, mittels der mit dem

Buchstaben C markierten Linie angezeigten Längs schnitts des Durchflussmengenreglers aus Fig.6, wobei der Längsschnitt durch zwei sich gegenüberliegende Abstandhalter verläuft;

Fig . 7 eine perspektivische Darstellung der in den Fig. 6 und 6a-c gezeigten Ausgestaltungsform eines Durch- flussmengenreglers ;

Fig . 8 eine perspektivische, vereinfachte Explosionszeich nung der in den Fig. 6, 6a-c und 7 gezeigten Ausge staltungsform eines Durchflussmengenreglers, wobei ein Segmentpaar Segmente aufweist, die an ihrer Un terseite eine Materialausnehmung aufweisen; Fig. 9 eine perspektivische Darstellung des Regelkörpers des Durchflussmengenreglers aus den vorstehenden Fig. 6, 6a-c, 7 und 8, mit zwei aus jeweils gleich ausgeform ten Segmenten bestehenden Segmentpaaren, wobei die Segmente eines Segmentpaares der beiden Segmentpaare eine Materialausnehmung aufweisen;

Fig. 10 eine Draufsicht auf den Regelkörper des Durchfluss mengenreglers aus den vorstehenden Fig. 6, 6a-c, 7, 8 und 9 ;

Fig. 10a eine Schnittansicht des Regelkörpers aus Fig. 10, wo bei der Regelkörper, entlang der in Fig. 10 mit dem Buchstaben A markierten Linie geschnitten ist;

Fig. 10b eine Schnittansicht des Regelkörpers aus Fig. 10, wo bei der Regelkörper, entlang der in Fig. 10 mit dem Buchstaben B markierten Linie geschnitten ist,

Fig. 11 eine weitere mögliche Ausgestaltung eines Regelkör pers, der zumindest zweiteilig ausgebildet ist, wobei die Segmente des Regelkörpers durch ein Oberteil und ein Unterteil gebildet sind,

Fig . 12 das Oberteil des Regelkörpers aus Fig. 11

Fig. 13 das Unterteil des Regelkörpers aus Fig. 11.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine erste und in den Figuren 6 bis 8 eine zweite beispielhafte Ausgestaltungsform eines im Ganzen jeweils mit 1 bezeichneten Durchflussmengenreglers zum Einstel len einer Durchflussmenge eines Fluids, insbesondere eines flüssigen und/oder gasförmigen Mediums, wie beispielsweise Was ser, dargestellt.

Die Durchflussmengenregler 1 weisen jeweils einen Regelkörper 2 auf, der innerhalb eines Gehäuses 4 des Durchflussmengenreglers 1 angeordnet ist. Durch den Regelkörper 2 wird ein lichtes Öff nungsmaß 5 einer Regelöffnung 3 des Durchflussmengenreglers 1 in Abhängigkeit eines durch das Fluid erzeugten, den Regelkör per 2 beaufschlagenden Drucks verändert. Insbesondere kann da bei vorgesehen sein, dass die Regelöffnung 3 nicht vollständig verschlossen wird, vorzugsweise auch dann nicht vollständig verschlossen wird, wenn ein Maximaldruck eines Arbeitsbereichs erreicht wird.

Der Regelkörper 2 der beiden Ausführungsformen des Durch flussmengenreglers 1 ist in den Figuren 4, 5 sowie 9 und 10 oh ne das Gehäuse 4 des Durchflussmengenreglers 1 dargestellt.

In den Figuren 11 bis 13 ist eine weitere mögliche Ausgestal tung eines Regelkörpers 2 gezeigt, der aus einem Oberteil 48 und einem Unterteil 49 zusammengesetzt ist. Dadurch lassen sich auf einfache Art und Weise unterschiedliche Verformungswider stände der Segmente 6 erreichen. Vorzugsweise ist das Oberteil 48 und das Unterteil 49 gleich ausgeformt, so dass nur ein Werkzeug zu Herstellung erforderlich ist, was die Kosten erheb lich reduziert.

Wie anhand der Beispiele gezeigt ist, kann der Regelkörper 2 scheibenförmig ausgebildet sein.

Die Regelöffnung 3 und/oder ihr lichtes Öffnungsmaß 5 kann/kön nen sich somit auf eine engste Stelle in einem durch das Gehäu se 4 und den Regelkörper 2 ausgebildeten Strömungsweg 46 bezie- hen. Der Rand 7 der Regelöffnung 3 wird daher durch ein Zusam menwirken des Gehäuses 4 mit dem Regelkörper 3 druckabhängig ausgebildet. Aufgrund der druckabhängigen Veränderung der Rege löffnung 3 kann diese sich auch aus mehreren einzelnen Regelöf fnungsteilen zusammensetzen, wobei die Regelöffnungsteile bei spielsweise durch ein Anliegen des Regelkörpers 2 an einem Teil des Gehäuses 4 voneinander getrennt sein können. In diesem Fall werden somit auch die Ränder der einzelnen Regelöffnungsteile durch das Gehäuse 4 und den Regelkörper 2 ausgebildet. Die Ge samtheit der Regelöffnungsteile kann dann die Regelöffnung 3 ergeben .

Der Regelkörper 2 weist wenigstens zwei voneinander entkop pelte, jeweils druckabhängig verformbare Segmente 6 auf. Die Segmente 6 bilden zusammen mit dem Gehäuse 4 einen die Regel öffnung 3 begrenzenden Rand 7 aus. Somit kann das lichte Öff nungsmaß 5 der Regelöffnung 3 durch die druckabhängige Ver formung und/oder einer Veränderung einer Lage des Regelkörpers 2 innerhalb des Gehäuses 4 in Abhängigkeit des herrschenden Drucks definiert sein.

Um die Segmente 6 des Regelkörpers 2 unabhängig voneinander, jeweils druckabhängig verformen zu können, weist der Regel körper 2 Einschnitte 8 zwischen zwei benachbarten Segmenten 6 auf. Durch die Einschnitte 8 ist somit eine Entkopplung der einzelnen Segmente 6 erreicht.

Bei den in den Figuren dargestellten Ausführungsformen weisen die Regelkörper 2 der Durchflussmengenregler 1 jeweils vier Segmente 6 auf. Dabei bilden jeweils zwei sich gegenüber liegende Segmente 6 ein Segmentpaar aus. Die beiden Segmente 6 eines Segmentpaares können vorzugsweise baugleich ausgebildet sein. Alternativ oder ergänzend können die einzelnen Segmente 6 unterschiedlicher Segmentpaare unterschiedlich ausgeformt sein (vgl. hierzu die nachfolgend noch genauer beschriebenen unter schiedlichen Ausgestaltungen der Fig. 4 und 9) .

In den Figuren 11 bis 13 ist ein Regelkörper 2 gezeigt, dessen Segmente 6 durch ein Oberteil 48 und ein Unterteil 49 ausgebil det sind. In Montagestellung ist das Oberteil 48 und das Unter teil 49 relativ zueinander so ausgerichtet, dass die Segmente 6 des Oberteils quer oder senkrecht zu den Segmenten 6 des Unter teils 49 ausgerichtet sind.

Das Gehäuse 4 bildet einen Aufnahmeraum 9 aus, in welchem ein Befestigungsmittel 10 angeordnet ist. Mittels des Befesti gungsmittels 10, welches hier als ein von einem Aufnahmeraum boden 15, insbesondere senkrecht, abstehender Zapfen 16 aus gebildet ist, ist der Regelkörper 2 im Gehäuse 4 gelagert und/oder gehalten.

Vorzugsweise ist der Regelkörper 2 mittels des Befestigungs mittels 10 innerhalb des Gehäuses 4 relativ zum Gehäuse 4 be weglich gelagert. Dabei kann es vorgesehen sein, dass der Re gelkörper 2 zumindest parallel zu einer Längsachse 11 des Durchflussmengenreglers 1 und/oder einer Strömungsrichtung 12 eines durch den Durchflussmengenregler 1 in Gebrauch hin durchströmenden Fluids verstellbar gelagert und/oder verformbar ist. Das Befestigungsmittel 10 kann an seinem freien Ende eine Verdickung 47 aufweisen. Somit kann besser vermieden werden, dass sich der Regelkörper 2 vollständig vom Befestigungsmittel 10 löst.

Der Regelkörper 2 weist einen Verbindungsteil 13 auf, mit wel chem die einzelnen Segmente 6 des Regelkörpers 2 verbunden sind. Vorzugsweise ist der Regelkörper 2 einstückig und/oder monolithisch, beispielsweise aus einem elastischen Material, wie Gummi, ausgebildet. Der Regelkörper 2 entwickelt somit ge gen die bereits erwähnte druckabhängige Verformung eine druck abhängige Rückstellkraft oder einen druckabhängigen Widerstand. Je nach Druckdifferenz über dem Durchflussmengenregler 1 bildet sich somit ein Gleichgewicht mit einer bestimmten Deformation des Regelkörpers 2 aus, zu der ein bestimmtes Öffnungsmaß 5 ge hört. Dieses wird oberhalb eines Druckschwellenwertes, der ei nen Arbeitsbereich kennzeichnet, bei steigendem Druck jeweils um so viel kleiner, dass trotz des Druckanstiegs eine gleich bleibende Durchflussmenge pro Zeiteinheit fließt. Der Durch flussmengenregler 1 regelt somit im Arbeitsbereich druckabhän gig eine konstante Durchflussmenge pro Zeiteinheit ein. Gemäß der vorliegenden Erfindung sind mehrere entkoppelte Segmente 6 vorgesehen. Diese können jeweils eine eigene Regelkurve haben. Das Gesamt-Regelverhalten des Durchflussmengenreglers ergibt sich aus der Summe dieser Regelkurven.

Der Regelkörper 2 ist über das Verbindungsteil 13, welches eine durchgehende Lagerungsöffnung 14 aufweist, auf das Befesti gungsmittel 10 aufgesteckt. Die Verdickung 47 des Befesti gungsmittels 10 weist einen breiteren Querschnittsdurchmesser als der Durchmesser der Lagerungsöffnung 14 auf, um ein Ab fallen des Regelkörpers 2 vom Befestigungsmittel 10 besser ver hindern zu können.

Wenigstens zwei Segmente 6 des Durchflussmengenreglers 1 weisen unterschiedliche Widerstände gegen eine druckabhängige Verfor mung mittels des Fluids auf. Somit ist es möglich, dass die beiden, unterschiedliche Widerstände aufweisenden Segmente 6 zur Einstellung einer Durchflussmenge in unterschiedlichen Druckbereichen vorgesehen sind. Beispielsweise können die we nigstens zwei, unterschiedliche Widerstände aufweisenden Seg- mente 6 dazu eingerichtet sein, dass eines der Segmente 6 einen Niedrigdruckbereich und das andere der beiden Segmente 6 einen Hochdruckbereich regelt. Besonders zweckmäßig kann es dabei sein, wenn jeweils ein Segmentpaar 6 zur Regelung eines be stimmten Druckbereichs eingerichtet ist.

Um erreichen zu können, dass wenigstens zwei Segmente 6 un terschiedliche Widerstände gegen eine druckabhängige Verformung aufweisen, können sich die wenigstens zwei Segmente 6 bei spielsweise in ihrer Materialstärke und/oder in ihrer Steifig keit und/oder in ihrer Form und/oder in ihrer Größe einer Be aufschlagungsfläche 17 und/oder in ihrem Material unterschei den .

Beispiele hierfür sind in den Figuren 4, 5 sowie 9 und 10 ge zeigt. Der in den Figuren 5 bis 5b gezeigte Regelkörper 2 weist zwei unterschiedlich ausgebildete Segmentpaare mit jeweils zwei Segmenten 6 auf. Die Segmente 6 können, wie hier dargestellt, beispielsweise flügelförmig und/oder kreissegmentförmig ausge bildet sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass sich die Seg mente 6 bei einer Rotation um eine Mittelachse des Regelkörpers 2 um einen bestimmten Winkel aufeinander abbilden lassen. Dies kann zum Beispiel dadurch erreicht werden, dass die Segmente 6 in gleichen Abständen zueinander, insbesondere in Umlaufrich tung, angeordnet sind.

Der Regelkörper 2 aus den Figuren 4 und 5 weist an zwei seiner Segmente 6 eine Stufung 35 auf, wodurch eine Materialausnehmung 38, also eine Materialschwächung, am distalen Ende der beiden Segmente 6 ausgebildet ist. Das weitere Segmentpaar weist aus nehmungsfreie Segmente 6 auf.

Eine weitere Möglichkeit zur Ausbildung unterschiedlicher Ver- formungswiderstände ist in den Figuren 9 und 10 dargestellt. Der Regelkörper 2 weist hierbei an einem Segmentpaar aus zwei Segmenten 6 jeweils an einer Unterseite 37 ausgebildete Mate rialausnehmungen 38 auf. Die Materialausnehmungen 38 können vorzugsweise in einem distalen Bereich des jeweiligen Segments 6 ausgebildet sein. Der Begriff „distal" kann sich hierbei auf einen von einer Mittelachse des Regelkörpers 2 entfernten Be reich beziehen, wobei „proximal" einen der Mittelachse näherge legenen Bereich definiert.

Aufgrund der Materialausnehmungen 38 weisen die Segmente 6 mit einer solchen Materialausnehmung 38 einen geringeren Widerstand als Segmente 6 ohne Materialausnehmung auf. Dies führt dazu, dass sie bei kleineren Drücken schließen und somit eine geringe Durchflussmenge pro Zeiteinheit eingeregelt wird.

Wie zudem insbesondere aus Figur 1 zu entnehmen ist, kann ein Regelkörper 2 Segmente 6 mit unterschiedlicher Länge, insbeson dere bezogen auf eine von einer Körpermittelachse gemessene Länge, aufweisen. Somit können auch durch diese Ausgestaltung unterschiedliche Widerstände der Segmente 6 erreicht werden.

Alternativ oder ergänzend dazu kann ein unterschiedlicher Wi derstand gegen eine druckabhängige Verformung der Segmente 6 auch durch die Verwendung eines Oberteils 48 und eines Unter teils 49 erreicht werden, wie zum Beispiel bei der Variante aus den Figuren 11 bis 13. Die Segmente 6 des Oberteils 48 lassen sich weniger stark und/oder schnell bei einer Druckbeaufschla gung verformen als die Segmente 6 des Unterteils 49. Bei einer Druckbeaufschlagung des Regelkörpers 2 wird somit das Oberteil 48 zumindest teilweise gegen das Unterteil 49 gedrückt, weshalb die Segmente 6 des Oberteils 48 einen größeren Verformungswi derstand aufweisen als die Segmente 6 des Unterteils 49, da sie am Unterteil 49 anliegen. Im Gegensatz dazu wird das Unterteil 49 vom Oberteil 48 weggedrückt. Insbesondere derart, dass sich zwischen Oberteil 48 und Unterteil 49 in einem Bereich, in dem die Segmente 6 des Unterteils am Oberteil 48 insbesondere in Ruhestellung anliegen, ein Spalt zwischen Oberteil 48 und Un terteil 49 bildet.

Das Gehäuse 4 weist zumindest eine AblaufÖffnung 18 auf. Die in den Figuren dargestellten Ausgestaltungen weisen mehrere Ab lauföffnungen 18 auf. Die Ränder 19 der AblaufÖffnungen 18 des Gehäuses 4 bilden einen Teilbereich des die Regelöffnung 3 be grenzenden Randes 7 aus. Die AblaufÖffnungen 18 sind dabei in Strömungsrichtung 12 dem Regelkörper 2 und auch der Regelöff nung 3 nachgelagert.

Das lichte Öffnungsmaß 5 der Regelöffnung 3 wird somit durch eine druckabhängige Wechselwirkung des Regelkörpers 2 mit dem Gehäuse 4 definiert.

Die AblaufÖffnungen 18 des Gehäuses sind als ein in Umlauf richtung verlaufender, ringförmiger oder ringabschnittsförmiger Spalt 20 oder als mehrere unterbrochene Spaltabschnitte 21 aus gebildet. Der Spalt 20 oder die Spaltabschnitte 21 sind dabei um das zentriert im Gehäuse 4 angeordnete Befestigungsmittel 10 herum angeordnet .

Das Gehäuse 4 weist mehrere Segmentkammern 23 auf, die von einander mittels, vorzugsweise parallel zur Strömungsrichtung 12 ausgerichteten, Trennwänden 22 voneinander getrennt sind. Die beiden Durchflussmengenregler 1 der Fig. 1-3 und Fig. 6-8 unterscheiden sich hierbei in der Höhe ihrer Trennwände 22.

Bei der ersten Ausführungsform überragen die Trennwände 22 den im Gehäuse 4 eingesetzten Regelkörper 2 in der Höhe. Bei der zweiten Ausführungsform sind die Trennwände 22 in der Höhe deutlich niedriger ausgebildet, so dass der Regelkörper 2 in eingesetztem Zustand die Trennwände 22 in der Höhe überragt.

Wie anhand der Figuren 2, 3, 7 und 8 gut zu erkennen ist, kann der Aufnahmeraum 9 somit durch die Trennwände 22 in eine bei spielsweise der Anzahl der Segmente 6 des Regelkörpers 2 ent sprechende Anzahl an Segmentkammern 23 unterteilt sein. Im vor liegenden Fall weisen die Gehäuse 4 der dargestellten Durch flussmengenregler 1 somit jeweils vier Segmentkammern 23 auf. In jeder Segmentkammer 23 ist dabei ein Segment 6, bei spielsweise genau ein Segment 6, angeordnet. Mittels der Trenn wände 22 können störende Einflüsse aufgrund abgelenkter Strö mungen des Fluids zwischen einzelnen Segmentkammern 23 besser vermieden werden.

Die Trennwände 22 können derart verlängert sein, dass sie die AblaufÖffnung 18 des Gehäuses 4 in wenigstens zwei, vorzugs weise vier, voneinander getrennte AblaufÖffnungsabschnitte 24 unterteilt. Die AblaufÖffnungsabschnitte 24 können dabei als voneinander getrennte Kanäle ausgebildet sein. Dabei kann jeder Segmentkammer 23 ein AblaufÖffnungsabschnitt 24 zugeordnet sein .

Um eine noch bessere druckabhängige Regelung einer Durch flussmenge erreichen zu können, kann der Durchflussmengenregler 1 in zumindest einer seiner Segmentkammern 23 wenigstens einen Abstandhalter 25 aufweisen, der durch das wenigstens eine in dieser Segmentkammer 23 angeordnete Segment 6 druckabhängig be aufschlagbar ist. Der Abstandhalter 25 kann dabei in radialer Richtung zu der AblaufÖffnung 18 oder einem Ab lauföffnungsabschnitt 24 versetzt, insbesondere nach außen hin versetzt, angeordnet sein. Durch den Abstandhalter 25 kann ein Abstand 26 zwischen dem den Abstandhalter 25 druckabhängig be aufschlagenden Segment 6 und einer durch das Gehäuse 4 ausge bildeten Aufprallfläche 27 der Segmentkammer 23 definiert sein. Durch den Abstandhalter 25 kann daher ein vollständiges, insbe sondere also flächiges Anliegen eines distalen Bereichs eines Segments 6 an der Aufprallfläche 27 verhindert werden. Somit kann das lichte Öffnungsmaß 5 der Regelöffnung 3 auf ein Mini mum festgesetzt sein, so dass ein vollständiger Verschluss der AblaufÖffnung 18 und/oder der AblaufÖffnungsabschnitte 24 und/oder der durch die Wechselwirkung von Regelkörper 2 und Ge häuse 4 gebildeten Regelöffnung 3 verhindert ist.

Um ein Regelungsverhalten des Durchflussmengenreglers 1 noch genauer einstellen zu können, kann der Durchflussmengenregler 1 in zumindest einer seiner Segmentkammern 23 wenigstens einen Anlagekörper 28 aufweisen. Der Anlagekörper 28 kann dabei druckabhängig durch ein Segment 6 des Regelkörpers 2 be aufschlagt werden und/oder sich daran anlegen.

Bei den in den Fig. gezeigten Ausgestaltungen sind in jeder Segmentkammer 23 zwei Anlagekörper 28 angeordnet. Dabei können die Anlagekörper 28 derart angeordnet sein, dass sie jeweils von einem seitlichen Randbereich eines Segments 6 druckabhängig beaufschlagbar sind. Vorzugsweise kann zwischen den sich kon taktierenden Bereichen an der Unterseite 37 des Segments 6 und einer Anlagefläche 29 des Anlagekörpers 28 eine druckabhängige Abdichtung erfolgen.

Weiter kann es vorgesehen sein, dass einzelne Abstandhalter 25, wie beispielsweise aus Figur 6 zu entnehmen ist, unter schiedlich breit ausgestaltet sind. Bei der in Figur 6 dar gestellten Ausführungsvariante des Durchflussmengenreglers 1 weist dieser insgesamt vier Abstandhalter 25 auf, wobei sich jeweils zwei Abstandhalter 25 im Aufnahmeraum 9 gegenüber liegen. Dabei können gegenüberliegende Abstandhalter 25 bau gleich ausgestaltet sein und/oder benachbarte Abstandhalter un terschiedlich voneinander ausgeformt sein.

Die Anlagekörper 28 können eine relativ zu der Längsachse 11 und/oder zu der Radialrichtung 41 schräg ausgerichtete Anla gefläche 29 aufweisen, die durch das in der jeweiligen Seg mentkammer 23 angeordnete Segment 6 beaufschlagbar ist. Durch die schräge Ausgestaltung der Anlagefläche 29 kann auch bei ei ner Verformung, insbesondere ein Verbiegen in Strömungsrichtung 12, des Segments 6 ein flächiges Anliegen an der Anlagefläche 29 des Anlagekörpers 28 durch eine Unterseite 37 des Segments 6 erreicht werden.

Der AblaufÖffnungsabschnitt 24 wenigstens einer Segmentkammer 23 kann durch den Anlagekörper 28 in zwei voneinander getrennte Teilöffnungen 30 unterteilt sein. Bei den in den Figuren darge stellten Ausgestaltung mit jeweils zwei Anlagekörpern 28 pro Segmentkammer 23 unterteilen die Anlagekörper 28 den Ablauföff nungsquerschnitt 24 einer Segmentkammer 23 in insgesamt drei Teilöffnungen 30, wobei eine mittlere Teilöffnung 30 am größten ist und/oder die beiden die mittlere Teilöffnung 30 flankieren den Teilöffnungen 30 kleiner als die mittlere sind und/oder die flankierenden Teilöffnungen 30 gleich groß ausgebildet sind.

Die Segmentkammern 23 weisen jeweils eine schräg oder senkrecht zur Längsachse 11 des Durchflussmengenreglers 1 angeordnete Aufprallfläche 27 auf. Um ein unterschiedliches Regelverhalten der einzelnen Segmente 6 in den Segmentkammern 23 noch besser anpassen zu können, können die Aufprallflächen 27 von wenigs tens zwei Segmentkammern 23 relativ zueinander in Längsrichtung versetzt ausgebildet sein. Dadurch lässt sich eine Stufung zwi schen den Aufprallflächen 27 der Segmentkammern 23 ausbilden.

Um ein Verrutschen des Regelkörpers 2 auch bei höheren Drücken besser vermeiden zu können, weist der Durchflussmengenregler 1 mehrere Halteelemente 31 auf, die beispielsweise in gleichen Abständen zueinander in Umfangrichtung angeordnet sind. Die Halteelemente 32 können, wie in den Figuren 2 und 7 gezeigt ist, durch eine Trennwand 22 ausgebildet sein und/oder auf eine Trennwand 22 aufgesetzt sein.

Durch die Halteelemente 31 kann somit, vorzugsweise zwischen einer Trennwand 22 und dem Befestigungsmittel 10, eine Nut 32 ausgebildet sein, in die der Regelkörper 2 eingesetzt ist. Die Halteelemente 31 können dabei relativ zum Aufnahmeraumboden 15 senkrecht und/oder entgegen der Strömungsrichtung 12 abstehen. Wie in den Figuren 1, 2, 6 und 7 zu erkennen ist, können die Halteelemente 31 in den Einschnitten 8 des Regelkörpers 2 zwi schen zwei Segmenten 6 angeordnet sein. Dadurch ist zum einen eine sehr platzsparende Ausgestaltung des Durchflussmengenreg lers 1 und zudem eine stabile Lagerung des Regelkörpers 2 mög lich.

Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, dass die Trennwände 22 in den Einschnitten 8 des Regelkörpers 2 jeweils zwischen zwei Segmenten 6 angeordnet sind. Das Gehäuse 4 weist eine umlaufende Wandung 33 auf, die den Aufnahmeraum 9 und so mit auch die Segmentkammern 23 in radialer Richtung nach außen hin begrenzt und abschließt. Vorzugsweise bildet die Wandung 33 einen, insbesondere öffnungsfreien, Zylindermantel aus.

Eine weitere Möglichkeit der Einstellung des Regelverhaltens des Durchflussmengenreglers 1 kann dadurch erreicht werden, dass auf dem Aufnahmeraumboden 15 und/oder auf einer Abstand halteroberseite 42 und/oder auf einer Anlagekörperoberseite 43 ein Platzhalterelement 34 ausgebildet oder aufgesetzt ist. Ein Beispiel dafür ist insbesondere in Figur la gezeigt, wobei hier ein Platzhalterelement 34 auf der Abstandhalteroberseite 42 ei nes Abstandhalters 25 ausgebildet ist. Ein weiteres Platzhal terelement 34 ist am Aufnahmeraumboden 15 ausgebildet. Durch die Platzhalterelemente 34 kann ein flächiges Anliegen des Re gelkörpers 2 an der jeweiligen Oberfläche verhindert werden und/oder ein Abstand zwischen der Oberfläche und dem Regelkör per 2 definiert werden, so dass das lichte Öffnungsmaß 5 der Regelöffnung 3 auf ein Minimum begrenzbar ist, also insbesonde re kein vollständiges Verschließen der AblaufÖffnung 18 und/oder der AblaufÖffnungsabschnitte 24 möglich ist. Durch die Platzhalterelemente 34 kann auch die Deformierbarkeit des Re gelkörpers 2 beeinflusst werden, um ein bestimmtes Druckverhal ten zu erreichen.

Beispielsweise kann ein Platzhalterelement 34 als wenigstens ein Zäpfchen 44 und/oder als wenigstens ein Grat 45 ausgebildet sein .

Eine besonders kostengünstige Herstellung des Durchflussmen genreglers 1 kann dadurch erreicht werden, dass das Gehäuse 4 einstückig und/oder monolithisch ausgebildet ist. Insbesondere können dabei die Trennwände 22 und/oder das Befestigungsmittel 10 und/oder die Abstandhalter 25 und/oder die Anlagekörper 28 und/oder die Halteelemente 31 durch das Gehäuse 4 ausgebildet sein .

Der Regelkörper 2 ist somit in einem Strömungsweg 46 des Durch flussmengenreglers 1 zwischen einem Zulauf 39 und einem Ablauf 40 des Durchflussmengenreglers 1 angeordnet. Die Erfindung betrifft also einen Durchflussmengenregler 1 zum Begrenzen einer Durchflussmenge eines Fluids, wobei ein zwi schen einem Maximum und einem Minium veränderbares lichtes Öff nungsmaß 5 einer Regelöffnung 3 mittels einer Wechselwirkung zwischen einem Regelkörper 2 und einem Gehäuse 4 des Durch flussmengenreglers 1 definierbar ist, wobei das lichte Öff nungsmaß 5 der Regelöffnung 3 durch eine Verformung des Regel körpers 2 in Abhängigkeit eines den Regelkörper 2 beaufschla genden Drucks veränderbar ist, wobei der Regelkörper 2 wenigs tens zwei voneinander entkoppelte, jeweils druckabhängig ver formbare Segmente 6 aufweist, und wobei ein die Regelöffnung 3 begrenzender Rand 7 durch den Regelkörper 2 und das Gehäuse 4 ausgebildet ist. Ein Minimum des lichten Öffnungsmaßes 5 kann in diesem Fall bedeuten, dass kein vollständiges Verschließen der Regelöffnung 3 vorgesehen ist.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Durchflussmengenregler

2 Regelkörper

3 Regelöffnung

4 Gehäuse

5 lichtes Öffnungsmaß

6 Segment

7 Rand der Regelöffnung

8 Einschnitt

9 Aufnahmeraum

10 Befestigungsmittel

11 Längsachse

12 Strömungsrichtung

13 Verbindungsteil

14 Lagerungsöffnung

15 Aufnahmeraumboden

16 Zapfen

17 Beaufschlagungsfläche

18 AblaufÖffnung

19 Rand der AblaufÖffnung

20 Spalt

21 Spaltabschnitt

22 Trennwand

23 Segmentkammer

24 AblaufÖffnungsabschnitt

25 Abstandhalter

26 Abstand

27 Aufprallfläche

28 Anlagekörper

29 Anlagefläche

30 Teilöffnung

31 Halteelement 33 Gehäusewandung

34 Platzhalterelement

35 Stufung

36 Auslaufseite

37 Unterseite

38 Materialausnehmung

39 Zulauf

40 Ablauf

41 Radialrichtung

42 Abstandhalteroberseite

43 Anlagekörperoberseite

44 Zäpfchen

45 Grat

46 Strömungsweg

47 Verdickung

48 Oberteil

49 Unterteil

/ Ansprüche