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Title:
FLOWMETER FOR A DISTRIBUTION VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/005860
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flowmeter for a distribution valve comprising a main line section, a branch line extending essentially perpendicularly away from said main line, and a receiving element for a flowmeter, said receiving element being coaxially arranged opposite the branch line. Said flowmeter comprises a transparent housing (1) which is tightly sealed at one end, comprises an adjustment device, preferably an external thread (3), and is provided with a valve body (8) on the other end. An indicator rod (11) which is pre-stressed by a pressure spring (13) and penetrates the valve body (8) is guided in the housing, a head part (15) being fixed to the end of the indicator rod which axially protrudes out of the housing (1), said head part having a larger diameter than said rod. In order to ensure a good readability of the flowmeter, the pressure spring is supported on the head part (15) and on the valve body (8).

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WO/2018/013857FLOW SENSOR
Inventors:
SIMA GERHARD (AT)
Application Number:
PCT/AT2003/000113
Publication Date:
January 15, 2004
Filing Date:
April 17, 2003
Export Citation:
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Assignee:
MULTITHERM FUSSBODEN HEIZUNG G (AT)
SIMA GERHARD (AT)
International Classes:
G01F1/22; G01F1/26; G01F1/28; (IPC1-7): G01F1/28
Foreign References:
EP0949486A21999-10-13
DE3509718A11986-09-18
US3881354A1975-05-06
DE3936771A11991-05-08
AT406793B2000-09-25
AT406793B2000-09-25
Attorney, Agent or Firm:
Kliment, Peter (Wien, AT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Durchflussmesser für ein Verteilerventil mit einem Hauptleitungsabschnitt und einer von diesem im wesentlichen senkrecht wegführenden Abzweigleitung und einer dieser koaxial gegenüberliegenden Aufnahme für den Durchflussmesser, der ein an einem Ende dicht abgeschlossenes transparentes oder durchsichtiges Gehäuse (1) aufweist, das eine Verstelleinrichtung, vorzugsweise ein Außengewinde (3) aufweist und an dessen anderem Ende ein Ventilkörper (8) gehalten ist, wobei in dem Gehäuse (1) ein mit einer Druckfeder (13) vorgespannter, den Ventilkörper (8) durchsetzender Anzeigestift (11) geführt ist, an dessen aus dem Gehäuse (1) axial herausragendem Ende ein Kopfteil (15) befestigt ist, der einen größeren Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder an dem Kopfteil (15) und dem Ventilkörper (8) abgestützt ist.
2. Durchflussmesser gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigestift (11) in seinem im Inneren des Gehäuses (1) befindlichen Abschnitt zwei Führungsringe (12) aufweist, die in dem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse (1) gleiten.
3. Durchflussmesser gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (8) mit einem Ansatz (9) in das Gehäuse (1) hineinragt und in dieses eingepresst ist.
Description:
DURCHFLUSSMESSER FUR EIN VERTEILERVENTIL Die Erfindung betrifft einen Durchflussmesser gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei z. B. aus der AT 406 793 B bekannten derartigen Durchflussmessern ist der Anzeigestift durch eine Feder beaufschlagt, die sich im Inneren des Gehäuses des Durchflussmessers befindet.

Dabei ergibt sich der Nachteil, dass die Feder die Ablesbarkeit des Durchflussmessers, dessen Gehäuse in der Regel aus einem transparenten oder durchsichtigen Kunststoff hergestellt ist, beeinträchtigt. Außerdem beansprucht die Feder Platz, weshalb der Anzeigestift zumeist nur sehr dünn ausgeführt werden kann, wodurch die Ablesbarkeit des Durchflussmesser ebenfalls beeinträchtigt wird. Außerdem besteht bei derartigen Anzeigestiften beim Zusammenbau der Durchflussmesser eine erhöhte Bruchgefahr.

Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und einen Durchflussmesser der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, der sich durch eine sehr gute Ablesbarkeit auszeichnet und der einfach zusammengebaut werden kann.

Erfindungsgemäß wird dies bei einem Durchflussmesser der eingangs erwähnten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht.

Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ist eine Sichtbehinderung, wie sie bei den bekannten Lösungen durch die im Ablesbereich angeordnete und den Anzeigestift umschließende Feder gegeben ist, vermieden. Außerdem kann der Anzeigestift selbst einen relativ großen Durchmesser aufweisen, wodurch eine sehr gute Ablesbarkeit gegeben ist und ein solcher Anzeigestift entsprechende robust ausgebildet und sehr einfach montiert werden kann.

Durch die Merkmale des Anspruches 2 ergibt sich der Vorteil einer sehr guten Führung des Anzeigestiftes im Gehäuse des Durchflussmessers, wobei einer dieser Führungsringe gleichzeitig als Markierung für die Ablesung verwendet werden kann, wobei das Gehäuse in üblicher Weise mit einer Strichmarkierung versehen sein kann, die einen bestimmten Wert des Durchflusses repräsentieren.

Die Merkmale des Anspruches ergeben eine in konstruktiver Hinsicht sehr einfache Lösung, wobei der Zusammenbau des Durchflussmessers einfach in der Weise erfolgen kann, dass der Anzeigestift in das Gehäuse eingeschoben wird und danach der Ventilkörper auf dessen aus dem Gehäuse herausragendes Ende aufgeschoben und mit seinem Ansatz in das Gehäuse eingepresst wird. Nach dem Aufschieben der Feder auf den Anzeigestift, kann der Kopfteil an dem freien Ende des Anzeigestiftes befestigt werden. Dies erfolgt vorteilhafterweise mittels einer Clipsverbindung.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen : Fig. l eine teilweise im Schnitt dargestellten erfindungsgemäßen Durchflussmesser, Fig. 2 ein Gehäuse, Fig. 3 einen Ventilkörper Fig. 4 einen Anzeigestift in größerem Maßstab und Fig. 5 eine Kopfteil des Anzeigestiftes in größerem Maßstab.

Der dargestellte erfindungsgemäße Durchflussmesser weist ein Gehäuse 1 aus einem transparenten oder durchsichtigen Kunststoff auf. Dieses, im wesentlichen zylindrische Gehäuse 1 ist an einem Ende 2 dicht abgeschlossen und weist an diesem Ende eine unrunde Außenkontur, z. B. eine Verzahnung 4 auf.

Diese ermöglicht das Aufsetzen einer Handhabe (nicht dargestellt), mit der das Gehäuse in einer Aufnahme eines nicht dargestellten Verteilerventiles verdreht werden kann.

Weiters weist das Gehäuse 1 ein Außengewinde 3 auf, das in ein entsprechendes Gewinde der Aufnahme eingreift. Damit ist sichergestellt, dass es beim Verdrehen des Gehäuses 1 gegenüber der Aufnahme des Verteilerventiles zu einer axialen Bewegung des Gehäuses 1 kommt.

Zur Abdichtung des Gehäuses 1 des Durchflussmessers in der Aufnahme des Verteilerventiles ist ein Dichtring 5 vorgesehen, der in einer von zwei Ansätzen 6 begrenzten Rille gehalten ist.

In den zweiten, offenen Endbereich 7 des Gehäuses 1 ist ein Ventilkörper 8 eingesetzt. Dieser Ventilskörper 8 weist einen Ansatz 9 auf, der in das offene Ende 7 des Gehäuses 1 eingepresst ist. Dieser Ventilkörper 8 trägt einen weiteren Dichtring 10.

Dieser Ventilkörper 8 wirkt mit einem Dichtsitz einer Abzweigleitung eines Verteilerventiles zusammen, bei dem die Abzweigleitung im wesentlichen rechtwinkelig von einem Hauptstrang abzweigt, wobei die Aufnahme für den Durchflussmesser koaxial zur Abzweigleitung angeordnet ist.

Der Ventilkörper 8 ist axial von einem Anzeigestift 11 durchsetzt, der im Inneren des Gehäuses 1 geführt ist.

Dieser Anzeigestift, weist in seinem im Inneren des Gehäuses 1 befindlichen Abschnitt zwei Führungsringe 12 auf, die auch die Ablesung des Durchflussmesser erleichtern. In seinem aus dem Ventilkörper 8 herausragenden Abschnitt ist der Anzeigestift 11 von einer Druckfeder 13 umgeben, die in eine stirnseitige Ausnehmung 14 des Ventilkörpers 8 hineinragt und weiters an einem mit dem Anzeigstift 11 verbundenen Kopfteil 15 abgestützt ist. Dadurch ist der Anzeigestift 11 gegen seine ausgeschobene Stellung vorgespannt.

Wie aus der Fig. 4 zu ersehen ist, weist der Anzeigestift an seinem aus dem Ventilkörper 8 herausragenden Ende eine Rastaufnahme 16 für den Kopfteil 15 auf. Diese Rastaufnahme 16 ist durch zwei federnde Haken 17 gebildet. Diese durchsetzen, einen zentralen Durchbruch 18 des Kopfteils 15, der im wesentlichen plättchenförmig ausgebildet ist. Dabei weist dieser Durchbruch 18 eine Erweiterung 19 auf, wobei die dadurch gebildeten Schultern bei montiertem Kopfteil 15 von den federnden Haken 17 hintergriffen sind. Dadurch ist ein sicherer Halt des Kopfteiles 15 und damit auch der Feder 13 sichergestellt.

Bei in ein Verteilerventil der eingangs erwähnten Art eingesetztem Durchflussmesser wird durch mehr oder weniger weites Einschrauben des Gehäuses 1 in die Aufnahme des Verteilerventiles der Durchfluss durch die Abzweigleitung variiert. Dadurch wird der Kopfteil 15 mehr oder weniger stark angeströmt und daher mehr oder weniger weit entgegen der Kraft der Druckfeder 13 in das Gehäuse 1 eingeschoben. Dies kann an einer an dem Gehäuse 1 angebrachten Skala (nicht dargestellt) abgelesen werden.