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Title:
FLUID FOR CLEANING WINDOWS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/040423
Kind Code:
A1
Abstract:
A concentrate which is used to produce a fluid for cleaning the windows of motor vehicles, containing a) 40 -65 wt. % monovalent alcohol, b) 3 -25 wt. % diols with 2 - 3 C -atoms and/or monoethers thereof, c) 0.1 -1 wt. % anionic surfactants, d) 0.05 0.5 wt. % citrate, whereby the remainder is 100 % composed of water and/or other active or auxiliary substances, and a cleaning fluid obtained therefrom by dilution with water.

Inventors:
MOLZ THOMAS (DE)
HECHT GABRIELE (DE)
REHM GERHARD (DE)
SIERING-MELCHER UTA (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/011664
Publication Date:
June 07, 2001
Filing Date:
November 23, 2000
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
MOLZ THOMAS (DE)
HECHT GABRIELE (DE)
REHM GERHARD (DE)
SIERING MELCHER UTA (DE)
International Classes:
C11D1/37; C11D3/20; C11D11/00; C11D1/22; C11D1/29; (IPC1-7): C11D3/20; C11D1/02
Foreign References:
AT401933B1996-12-27
US5932529A1999-08-03
US3696042A1972-10-03
US5043088A1991-08-27
Other References:
DATABASE WPI Section Ch Week 199435, Derwent World Patents Index; Class E12, AN 1994-283525, XP002165540
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Claims:
Patentansprüche
1. ReinigungsflüssigkeitsKonzentrat zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit für die Reinigung von Scheiben von Kraftfahrzeugen, enthaltend a) 40 bis 65 Gew.% einwertiger Alkohol, b) 3 bis 25 Gew.% Diole mit 2 bis 3 CAtomen und/oder Monoether hiervon, c) 0, 1 bis 1 Gew.% anionische Tenside, d) 0,05 bis 0,5 Gew.% Citrat, wobei ein verbleibender Rest zu 100 Gew.% aus Wasser und/oder anderen Wirkund Hilfsstoffen besteht.
2. ReinigungsflüssigkeitsKonzentrat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der einwertige Alkohol a) ausgewähtt ist aus Ethanol, Isopropanol, Methanol oder Mischungen hiervon.
3. ReinigungsflüssigkeitsKonzentrat nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Diol oder der Monoether b) ausgewählt ist aus Ethylenglycol, Propylenglykol, Diethylenglykol, Dipropylenglykol, sowie Monoethern von Ethylenglykol oder Propylenglykol mit einwertigen Alkoholen mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen.
4. ReinigungsflüssigkeitsKonzentrat nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die anionischen Tenside c) ausgewähit sind aus Alkylsulfaten, Alkylarylsulfaten, Alkylsulfonaten und Alkylethersulfaten.
5. ReinigungsflüssigkeitsKonzentrat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß als anionische Tenside c) eine Kombination von Alkylbenzolsulfonat und Ethersulfat von Fettalkohol eingesetzt wird.
6. ReinigungsflüssigkeitsKonzentrat nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Citrat d) ais Natrium, Kaliumoder bevorzugt als Ammoniumsalz vorliegt.
7. Verwendung eines ReinigungsflüssigkeitsKonzentrats nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit für Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen, wobei man das ReinigungsflüssigkeitsKonzentrat mit Wasser in einem Volumenverhältnis zwischen 4 : 1 und 1 : 5 vermischt.
8. Reinigungsflüssigkeit für Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen, dadurch erhältlich, daß man ein ReinigungsflüssigkeitsKonzentrat nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 mit Wasser in einem Volumenverhältnis zwischen 4 : 1 und 1 : 5 vermischt oder daß man sie direkt aus den Komponenten herstellt.
9. Verwendung einer Reinigungsflüssigkeit nach Anspruch 8 in einer Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen, wobei die Scheibenwaschanlage mit Breitstrahloder Fächerstrahidüsen oder mit schwenkbaren Düsen ausgerüstet ist.
Description:
"Scheibenreinigungsflüssigkeit" Die Erfindung betrifft ein Konzentrat zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit für die Reinigung von Scheiben von Kraftfahrzeugen. Die Reinigungsflüssigkeit ist insbesondere dafür geeignet, in Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen eingesetzt zu werden. Insbesondere ist sie für solche Scheibenwaschanlagen geeignet, die mit Breit-oder Fächerstrahidüsen oder mit schwenkbaren Düsen ausgerüstet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Reinigungsflüssigkeit die durch Vermischen des Konzentrats oder dessen Bestandteilen mit Wasser erhältlich ist und die in der Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen einsetzbar ist.

Bisher übliche Konzentrate für Reinigungsflüssigkeiten für Scheibenwaschanlagen enthalten als Kälteschutzmittel niedere einwertige Alkohole wie Ethanol, Isopropanol, Methanol oder Mischungen hieraus sowie als Zusatz zweiwertige niedere Alkohole wie Ethylenglykol oder niedere Hydroxyether oder Ketone. Die bisher üblichen Reinigungsflüssigkeiten haben den Nachteil, bei Temperaturen unterhalb von etwa-10 °C nicht mehr eingesetzt werden zu können bzw. nicht zu einem zufriedenstellenden Reinigungsergebnis zu führen. Weiterhin benötigen bisherige Reinigungsflüssigkeiten eine höhere Anzahl von Wischzyklen, um den sich auf der Scheibe ausbildenden hydrophoben Schleier zu entfernen.

In der Automobilindustrie werden seit kurzem neue Spritzdüsen für die Scheiben- waschanlagen eingesetzt, sogenannte Breit-oder Fächerstrahidüsen. Eine solche Fächerstrahtdüse verspritzt nicht einen punktuellen Strahl wie herkömmliche Spritzdüsen, sondern spritzt einen breit gefächerten Strahl auf die Frontscheibe des Kraftfahrzeugs auf. Hierdurch erzielt man eine verbesserte Benetzung und Reinigung der Scheibe. Viele Reinigungsflüssigkeiten für Scheibenwasch-anlagen lassen sich mit sotch einer Fächerstrahtdüse jedoch nicht zufriedenstellend verspritzen. Ähnliches gitt für schwenkbare Düsen.

Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein Konzentrat für eine Scheibenreinigungs- flüssigkeit sowie eine durch Verdünnen des Konzentrats mit Wasser erhaltliche Reinigungsfiüssigkeit für Scheibenwaschanlagen zur Verfügung zu stellen, die sowohl für konventionelle Spritzdüsen als auch für Breit-oder Fächerstrahtdüsen sowie für schwenkbare Düsen einsetzbar ist und die eine verbesserte Reinigungs- wirkung aufweist.

Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt ein Reinigungsflüssigkeits-Konzentrat zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit für die Reinigung von Scheiben von Kraftfahrzeugen, enthaltend a) 40 bis 65 Gew.-% einwertiger Alkohol, b) 3 bis 25 Gew.-% Diole mit 2 bis 3 C-Atomen und/oder Monoether hiervon, c) 0,1 bis 1 Gew.-% anionische Tenside, d) 0, 05 bis 0,5 Gew.-% Citrat, wobei ein verbleibender Rest zu 100 Gew.-% aus Wasser und/oder anderen Wirk- und Hilfsstoffen besteht.

Dabei kann je nach Zusammensetzung des Konzentrats als anderer Wirk-und Hilfsstoff ein Lösevermittler wie zum Beispiel ein Alkyllaurylsulfonat, insbesondere Cumolsulfonat, hilfreich sein, so daß das Reinigungsflüssigkeits-Konzentrat in einer bevorzugten Ausführungsform vollständig aus den vorstehend angeführten Bestandteilen sowie einem Lösevermittler und Wasser besteht.

Der einwertige Alkohol a) ist vorzugsweise ausgewähtt aus Alkoholen mit 1 bis 3 C-Atomen, beispielsweise Ethanol, Isopropanol, Methanol oder Mischungen hiervon.

Das Diol bzw. der Monoether b) ist vorzugsweise ausgewähit aus Ethylenglykol, Propylenglykol, Diethylenglykol, Dipropylenglykol, sowie Monoethern von Ethylenglykol oder Propylenglykol mit einwertigen Alkoholen mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen, beispielsweise mit Methanol, Ethanol, Propanol, Butanol oder Pentanol. Dabei ist der einwertige Alkohol vorzugsweise der lineare primäre Alkohol, verzweigte oder sekundäre Alkohole können jedoch ebenfalls mit dem Glyko ! verethert sein. Propylenglykol-1, 2 ist besonders geeignet.

Die anionischen Tenside c) wähtt man vorzugsweise aus aus Alkylsulfaten, Alkylarylsulfaten, Alkylsulfonaten und Alkylethersulfaten, wobei die Alkylgruppe auch mit einem aromatischen Ring verbunden sein kann. Ein Beispiel hierfür sind Alkylbenzolsulfonate, die beispielsweise 9 bis 16 C-Atome in der Alkylgruppe aufweisen können. Ist die Alkylgruppe nicht mit einem aromatischen Ring verbunden, wähtt man vorzugsweise Alkylgruppen mit 8 bis 22 C-Atomen. Als Tenside sind auch Ethersulfate von Fettalkoholen mit 8 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 C-Atomen geeignet, beispielsweise Lauryl-Ethersulfat. Dabei liegt der Ethoxylierungsgrad des Fettalkohols vorzugsweise im Bereich zwischen 1 und 4, beispielsweise bei 2. Dabei können auch unterschiedliche anionische Tenside miteinander kombiniert werden, beispielsweise Alkylbenzolsulfonat mit Ethersulfat von Fettalkohol.

Das Citrat d) setzt man vorzugsweise in Form des Ammonium-, Kalium-oder Natriumsalzes ein. Dabei bezieht sich die Mengenangabe auf den Anionenteil des Salzes.

Beispielsweise kann ein geeignetes Konzentrat enthalten : a) 45 bis 60 Gew.-% einwertiger Alkohol, b) 3 bis 10 Gew.-% Diol oder Monoether, c) 0,3 bis 0,7 Gew.-% anionische Tenside, d) 0,07 bis 0,15 Gew.-% Citrat, Ein verbleibender Rest zu 100 Gew.-% besteht aus Wasser und/oder anderen Wirk-und Hilfsstoffen, vorzugsweise aus Wasser und Lösevermittler.

Speziell kann ein geeignetes Konzentrat neben Wasser und erwünschtenfalls Lösevermittler enthalten : 45 bis 60 Gew.-% Ethanol 3 bis 10 Gew.-% Ethylenglycolmonopropylether 0,3 bis 0,7 Gew.-% Alkylbenzoisulfonat 0,07 bis 0,15 Gew.-% Citrat in Form des Trikaliumsatzes.

Das vorstehend beschriebene Reinigungsflüssigkeits-Konzentrat kann in einem anderen Aspekt der Erfindung zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit für Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen verwendet werden, wobei man das Reinigungsflüssigkeits-Konzentrat mit Wasser in einem Volumenverhältnis zwischen 4 : 1 und 1 : 5, vorzugsweise zwischen 3 : 1 und 1 : 4 vermischt.

Weiterhin betrifft die Erfindung die anwendungsfertige Reinigungsflüssigkeit für Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen, die dadurch erhäitlich ist, dall man ein Reinigungsflüssigkeits-Konzentrat wie vorstehend beschrieben mit Wasser in einem Volumenverhältnis zwischen 4 : 1 und 1 : 5, vorzugsweise zwischen 3 : 1 und 1 : 4, besonders bevorzugt zwischen 1 : 1 und 1 : 3 und insbesondere im Bereich von 1 : 1,5 bis 1 : 2,5 vermischt. Eine derartige erfindungsgemäße Reinigungs-flüssigkeit ist selbstverständlich auch dadurch herstellbar, daf3 man die einzelnen Komponenten im vorgesehenen Mengenverhältnis mit Wasser vermischt. Es ist jedoch weniger arbeitsaufwendig, zur Herstellung der anwendungsfertigen Reinigungsflüssigkeit ein vorgemischtes Konzentrat der vorstehend beschriebenen Zusammensetzung mit Wasser zu vermischen.

Die anwendungsfertige Reinigungsflüssigkeit ist für alle Auto- Scheibenreinigungssysteme und insbesondere für Scheibenwaschanlagen geeignet, die mit Breitstrahl-oder Fächerstrahidüsen oder mit schwenkbaren Düsen ausgerüstet sind. Ein weiterer Aspekt der Erfindung liegt also in der Verwendung einer Reinigungsflüssigkeit, die wie vorstehend beschrieben durch Vermischen eines Reinigungsflüssigkeits-Konzentrats mit Wasser erhalten werden kann, in einer Scheibenwaschanlage von Kraftfahrzeugen, wobei die Scheibenwaschanlage mit Breitstrahl-oder Fächerstrahidüsen oder mit schwenkbaren Düsen ausgerüstet ist.

Die anwendungsfertige erfindungsgemäße Reinigungsflüssigkeit für Scheiben- waschanlagen hat den Vorteil, daß weniger Wischzyklen benötigt werden, um den Hydrophobschleie zu enffernen, als mit Reinigungsflüssigkeiten aus dem Stand der Technik, die weder Diole oder Monoglykolether noch Citrat enthalten.

Beispielsweise wurde auf einer Tesffahrt festgestellt, daß mit dem erfindungsgemäßen Reiniger der Hydrophobschleier schon nach 3 bis 4 Wischzykien entfernt war, während dies bei Vergleichsprodukten ohne Citrat und ohne Diole oder Monoglykolether erst nach 15 bis 20 Zyklen der Fall war. Dieser visuelle Eindruck iäßt sich durch Streulichtmessungen bestätigen. Gleichzeitig zeigt diese Flüssigkeit eine gute Lackverträglichkeit. Der Gehalt an Tensiden ist so gering, daß das Produkt als umweltverträglich bezeichnet werden kann.