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Patent Searching and Data


Title:
FLUID CONDUIT ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/095401
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fluid conduit element having a measurement apparatus receptacle configured to receive a sensor unit (27) wherein there is an insert sleeve (20) which reaches through a receptacle gap (17) designed in a carrier base (4) and connects a flow channel (19) to the sensor unit (27). According to the invention, the insert sleeve (20) is sealed against the measurement apparatus receptacle (4, 5) by a sealing unit (21, 22, 23). Said design is characterized by a relatively simply and operationally securely effected assembly.

Inventors:
KURTH MARTIN (DE)
LAUX OLIVER (DE)
MOOSMANN CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/050790
Publication Date:
August 11, 2011
Filing Date:
January 20, 2011
Export Citation:
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Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
KURTH MARTIN (DE)
LAUX OLIVER (DE)
MOOSMANN CHRISTIAN (DE)
International Classes:
F16L41/00; G01D11/24; G01F15/18; G01L19/00
Foreign References:
EP1930710A22008-06-11
DE19834212A12000-02-10
DE202006016186U12008-03-06
US6003381A1999-12-21
US20050193809A12005-09-08
US20070212912A12007-09-13
US20070212912A12007-09-13
Attorney, Agent or Firm:
RÜTTGERS, Joachim (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Fluidleitungselement mit einem einen Durchgangskanal (19) aufweisenden Durchflusskörper (1 ), an dem eine Messeinrich- tungsaufnahme angebracht ist, und mit einer in der Messein- richtungsaufnahme angeordneten Messeinrichtung, die über eine Sensoreinheit (27) verfügt, mit der wenigstens ein einem durch den Durchgangskanal (19) durchströmenden Fluid zugeordneter Messwert messbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtungsaufnahme eine Trägerplatte (4) aufweist, die über eine Aufnahmeausnehmung (17) verfügt, dass eine einen Probenkanal (24) aufweisende Einsatzhülse (20) vorhanden ist, die in der Aufnahmeausnehmung (17) angeordnet ist und die mit einem Fluidende (25) in den Durchgangskanal (19) mündet, dass eine Dichteinheit (21 , 22, 23) vorhanden ist, mit der die Einsatzhülse (20) gegen die Messeinrichtungsaufnahme abdichtbar ist, und dass die Sensoreinheit (27) fluid- dicht mit einem dem Fluidende (25) abgewandten Sensorende (26) der Einsatzhülse (20) verbunden ist.

Fluidleitungselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinheit (21 , 22, 23) zwischen einer in der Aufnahmeausnehmung (17) ausgebildeten Anschlagstufe und einer an der Einsatzhülse (20) ausgebildeten Andruckstufe angeordnet ist.

Fluidleitungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinheit zwei Dichtungsringe (21 , 22) und einen zwischen den Dichtungsringen (21 , 22) angeordneten Zwischenring (23) aufweist.

Fluidleitungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägerplatte (4) L-förmige Abstützstege (1 3, 1 4, 1 5, 1 6) ausgebildet sind, auf der die Sensoreinheit (27) aufliegt.

Fluidleitungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die IVIesseinrichtungsaufnahme mit einer Au ßenwand (8) sowie mit einer Innenwand (9) ausgebildet ist, die eine Aufnahmenut (1 0) begrenzen, und über ein Aufsatzteil (5) verfügt, das mit einer Eintauchwand (32) ausgebildet ist, die in die Aufnahmenut (1 0) eintaucht.

Fluidleitungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzteil (5) mit Widerlagerstegen (30, 31 ) ausgebildet ist, die auf der Sensoreinheit (27) aufliegen.

Fluidleitungselement nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzteil (5) über eine eine Anzahl von Verriegelungshaken (40, 41 ) aufweisende Rasteinrichtung mit dem Durchflusskörper (1 ) verbunden ist.

Fluidleitungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (27) eine Leiterplatte (39) und einen Sensorchip (38) aufweist, wobei die Einsatzhülse (20) durch die Leiterplatte (39) durchgreift und der Sensorchip (38) den Probenkanal (24) im Bereich des Sensorendes (26) fluiddicht abschließt.

Fluidleitungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflusskörper (1 ) mit wenigstens einem zur Aufnahme eines Steckerendes eingerichteten Anschlussende (2) einer Fluidleitungskupplung und/oder mit wenigstens einem Schlauchanschluss (3) und/oder mit wenigstens einem Steckerende (45, 46) für eine Fluidleitungskupplung versehen ist.

Description:
Fluidleitunqselement

Die Erfindung betrifft ein Fluidleitungselement gemäß dem Oberbe- griff des Patentanspruches 1 .

Ein derartiges Fluidleitungselement ist aus US 2007/021 291 2 A1 bekannt. Das vorbekannte Fluidleitungselement verfügt über einen Durchflusskörper, der einen Durchgangskanal aufweist und an dem eine gehäuseförmige Messeinrichtungsaufnahme angebracht ist. Die Messeinrichtungsaufnahme verfügt über ein topfartiges Gehäuseteil, das einstückig mit dem Durchflusskörper verbunden ist, und über ein Deckelteil, das das Gehäuseteil abschließt. In dem Gehäuseteil ist eine Messeinrichtung angeordnet, die über eine Sensoreinheit ver- fügt, mit der wenigstens ein einem durch den Durchgangskanal durchströmenden Fluid zugeordneter Messwert messbar ist. Hierfür ist zwischen dem Durchgangskanal und dem Gehäuseteil eine Durchströmöffnung vorhanden, durch die durch den Durchflusskanal durchströmendes Fluid in das Gehäuseteil eintreten kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fluidleitungselement der eingangs genannten Art zu schaffen, das verhältnismäßig einfach und zuverlässig zusammenzubauen ist. Diese Aufgabe wird bei einem Fluidleitungselement der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass eine Einsatzhülse vorhanden ist, die in einer in einer Trägerplatte der Messeinrichtungsaufnahme ausgebildeten Aufnah- meausnehmung über die Dichteinheit fluiddicht angeordnet ist und wobei die Einsatzhülse dicht mit der Sensoreinheit verbunden ist, ergibt sich ein sehr einfach und betriebssicher zu bewerkstelligender Zusammenbau des Fluidleitungselementes, da großflächige Abdichtungen vermieden sind. Das mit der Sensoreinheit zu vermessende Fluid gelangt vielmehr direkt von dem Durchgangskanal über den Probenkanal zu der Sensoreinheit, ohne dass größere Volumina mit dem Fluid gefüllt und dementsprechend abgedichtet werden müssen.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung mit Bezug auf die Figuren der Zeichnung.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer Seitenansicht ein einen Steckeranschluss und einen Schlauchanschluss aufweisendes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fluidleitungselementes,

Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht einen Durchflusskörper des Fluidleitungselementes gemäß Fig. 1 mit einer Trägerplatte, die einstückig an dem Durchflusskörper angeformt ist,

Fig. 3 Längsschnitt das Ausführungsbeispiel gemäß

Fig. 4 in einer Seitenansicht eine Ausführung einer Einsatzhülse für ein erfindungsgemäßes Fluidleitungselement, In einer detaillierten Schnittansicht das Ausführungsbei spiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 im Bereich der Einsteckhül se,

Fig. 6 in einer detaillierten Schnittansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fluidleitungse- lementes, bei dem ein Kappenabschnitt über eine Rastverbindung mit einem Trägersockel verbunden ist, und

Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Durchflusskörpers für ein erfindungsgemäßes Fluidleitungselement.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fluidleitungselementes, das über einen länglichen Durchflusskörper 1 verfügt. Bei dem Ausführungs- beispiel gemäß Fig. 1 ist an dem Durchflusskörper 1 zum einen ein Steckeranschluss 2 und zum anderen ein Schlauchanschluss 3 ausgebildet, um das Fluidleitungselement in ein in Fig. 1 nicht dargestelltes Fluidleitungssystem zu integrieren. Der Steckeranschluss 2 dient dazu, ein in Fig. 1 nicht dargestelltes Einsteckteil fluiddicht und verrastend mit dem Durchflusskörper 1 zu verbinden, während der Schlauchanschluss 3 dazu ausgebildet ist, in einen in Fig. 1 nicht dargestellten Schlauch des Fluidleitungssystems eingefügt zu werden. Zwischen dem Steckeranschluss 2 und dem Schlauchanschluss 3 weist das Fluidleitungselement einen Trägersockel 4 als ein Element einer Messeinrichtungsaufnahme auf, der einstückig mit dem Durchflusskörper 1 ausgebildet ist. Weiterhin verfügt das erfindungsgemäße Fluidleitungselement über ein Aufsatzteil 5 als weiteres Element einer Messeinrichtungsaufnahme, das einen in den Trägersockel 4 eingefügten Kappenabschnitt 6 und einen an den Kappenabschnitt 6 angeformten Anschlussabschnitt 7 aufweist, der sich in etwa rechtwinklig zu dem Durchflusskörper 1 weg erstreckt.

Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Durchflusskörper 1 des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 1 mit Blick auf die dem Durchflusskörper 1 abgewandte Deckseite des Trägersockels 4. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass der Trägersockel 4 über eine au ßenseitig umlaufende Au ßenwand 8 und über eine in einem Abstand von der Au ßenwand 8 umlaufende Innenwand 9 verfügt, wobei zwischen der Au ßenwand 8 und der Innenwand 9 eine umlaufende Aufnahmenut 1 0 ausgebildet ist.

Die Innenwand 9 umschließt eine in etwa rechteckförmige flache Trägerplatte 1 1 , die aus fertigungstechnischen Gründen eine Anzahl von sich in Richtung des Durchflusskörpers 1 erstreckende, als Sacklöcher ausgebildete dienende Perforationen 1 2 aufweist. In Eckbereichen der Trägerplatte 1 1 sind L-förmige Abstützstege 1 3, 1 4, 1 5, 1 6 ausgebildet, die sich auf der dem Durchflusskörper 1 wegweisenden Seite von der Trägerplatte 1 1 weg erstrecken. In der Mitte der Trägerplatte 1 1 ist eine Aufnahmeausnehmung 1 7 vorhanden, die von einer geringfügig über die Trägerplatte 1 1 überstehenden Ringwulst 1 8 umschlossen ist.

Fig. 3 zeigt in einem Längsschnitt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in der Anordnung gemäß Fig. 1 . Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass sich durch den Durchflusskörper 1 ein Durchflusskanal 1 9 erstreckt, durch den ein in der Darstellung gemäß Fig. 3 nicht dargestellten Fluidleitungssystem strömendes Fluid durchströmen kann. Die Aufnahmeausnehmung 1 7 erstreckt sich durch die Trä- gerplatte 1 1 , wobei in der Aufnahmeausnehmung 1 7 eine Einsatzhülse 20 angeordnet ist, die über eine in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 3 durch zwei Dichtungsringe 21 , 22 und durch einen zwischen den Dichtungsringen 21 , 22 angeordneten Zwi- schenring 23 gebildete Dichteinheit fluiddicht in der Aufnahmeaus- nehmung 1 7 angeordnet ist. Die Einsatzhülse 20 verfügt über einen durchgehenden Probenkanal 24, der an einem Fluidende 25 der Einsatzhülse 20 in den Durchflusskanal 1 9 mündet.

An einem dem Fluidende 25 der Einsatzhülse 20 gegenüber liegenden Sensorende 26 der Einsatzhülse 20 liegt als ein Element einer Messeinrichtung eine Sensoreinheit 27 fluiddicht auf, die weiterhin randseitig auf den Abstützstegen 1 3, 1 4, 1 5, 1 6 aufliegt. Die Sensor- einheit 27 verfügt über wenigstens einen Sensor, mit dem ein durch den Durchflusskanal 1 9 durchströmendes und in den Probenkanal 24 eintretendes Fluid mit wenigstens einem ihm zugeordneten Messwert wie beispielsweise Druck, Temperatur, elektrische Leitfähigkeit oder anderer Charakteristika vermessbar ist.

Die Sensoreinheit 27 ist auf ihrer dem Trägersockel 4 abgewandten Seite in einem gegenüber äu ßeren Umwelteinflüssen verhältnismäßig empfindlichen Bereich durch eine Schutzhaube 28 abgedeckt, während in einem frei liegenden Bereich eine Anzahl von Kontaktstif- ten 29 vorhanden sind, die mit der Sensoreinheit 27 mechanisch und elektrisch verbunden sind, in den Anschlussabschnitt 7 hineinragen und mit einem in Fig. 3 nicht dargestellten Stecker zum Verschalten der Sensoreinheit 27 mit einer in Fig. 3 nicht dargestellten Detekti- onseinrichtung verbindbar sind.

Der Kappenabschnitt 6 des Aufsatzteiles 5 verfügt über in Richtung der Sensoreinheit 27 ragende Widerlagerstege 30, 31 , die bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Aufsatzteiles 5 auf dem Trägersockel 4 auf der Sensoreinheit 27 aufliegen und diese fixieren. In dieser bestimmungsgemäßen Anordnung des Aufsatzteiles 5 greift eine umlaufende Eintauchwand 32 in die Aufnahmenut 1 0 ein, so dass bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 bei Verfüllen des dann in der Aufnahmenut 1 0 befindlichen freien Volumens mit einer Klebstoffmasse das Aufsatzteil 5 fest mit dem Trägersockel 4 verbunden ist.

Die Höhe der Eintauchwand 32 ist so bemessen, daß diese nach der Montage des Aufsatzteils 5 den Grund der Aufnahmenut 10 nicht berührt. Damit ist sichergestellt, dass eine spielfrei und spaltfreie Aufnahme der Sensoreinheit 27 zwischen den Widerlagerstegen 30, 31 und den Abstützstegen 13, 14, 15, 16 gegeben ist. Dadurch werden Beschädigungen an der Sensoreinheit 27 sowie an den Verbin- düngen der Kontaktstifte 29, die fest mit der Sensoreinheit 27 verbunden sind, durch Schwingungsbeanspruchung vermieden.

Das von dem Aufsatzteil 5 umschlossene Volumen steht dabei mit der äußeren Umgebung über eine in dem Kappenabschnitt 6 ausge- bildete Ausgleichsausnehmung 33 in Verbindung, um insbesondere einen Druckausgleich zwischen dem von den Widerlagerstegen 30, 31 und der Deckseite des Kappenabschnitt 6 umschlossenen Volumen und der äußeren Umgebung zu bewerkstelligen. Fig. 4 zeigt in einer Seitenansicht die Einsatzhülse 20 bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3. Die Einsatzhülse 20 ist mit einem im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildeten Eintauchabschnitt 34 ausgebildet, der sich von dem Fluidende 25 in Richtung des Sensorendes 26 erstreckt. Auf der dem Fluidende 25 abgewandten Seite des Eintauchabschnittes 34 ist ein im Durchmesser gegenüber dem Eintauchabschnitt 34 vergrößerter Zwischenring 35 angesetzt, der ein Widerlager in Gestalt einer Andruckstufe für die in Fig. 3 nicht dargestellte Dichteinheit bildet, während das andere Widerlager als Anschlagstufe in der Aufnahmeausnehmung 17 ausgebildet ist.

Auf der dem Fluidende 25 abgewandten Seite des Zwischenringes 35 verfügt die Einsatzhülse 20 über einen Auflageteller 36, der im Durchmesser gegenüber dem Zwischenring 35 vergrößert ist und der bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Einsatzhülse 20 auf der Ringwulst 1 8 aufliegt. Schließlich verfügt die Einsatzhülse 20 auf der dem Fluidende 25 abgewandten Seite des Auflagetellers 36 über einen Sensorabschnitt 37, der im Durchmesser gegenüber dem Auf- lageteller 36 kleiner und insbesondere gleich wie der Eintauchabschnitt 34 ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung der Einsatzhülse 20 ergibt sich eine verhältnismäßig einfach zu bewerkstelligende Verbindung der Sensoreinheit 27 mit einem in dem Durchflusskanal 1 9 strömenden Fluid.

Fig. 5 stellt in einer detaillierten Schnittansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 im Bereich der Einsatzhülse 20 dar. Aus Fig. 5 ist ersichtlich, dass die Dichtungsringe 21 , 22 den Eintauchabschnitt 34 der Einsatzhülse 20 umschließen und gegen den Trägersockel 4 abdichten. Weiterhin lässt sich Fig. 5 entnehmen, dass im Bereich des Sensorendes 26 ein Sensorchip 38 der Sensoreinheit 27 vorhanden ist, der den Probenkanal 24 fluiddicht abschließt. Der Sensorchip 38 ist elektrisch mit einer von der Einsatzhülse 20 mit ihrem Sensorabschnitt 37 durchbrochenen Leiterplatte 39 der Sensoreinheit 27 verbunden und beispielsweise als ein Drucksensor ausgeführt, um den statischen Druck eines in dem Durchflusskanal 1 9 strömenden Fluids zu messen.

Auf diese Art und Weise ist es lediglich erforderlich, die Einsatzhülse 20 gegen die Umgebung abzudichten, was den Zusammenbau des erfindungsgemäßen Fluidleitungselementes wesentlich erleichtert und eine hohe Zuverlässigkeit auch unter rauen Betriebsbedingungen sicherstellt. Fig. 6 zeigt in einem detaillierten Längsschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fluidleitungselementes, wobei sich dem anhand Fig. 1 bis Fig. 5 erläuterten Ausführungsbeispiel und dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 anhand entspre- chender Elemente mit dem gleichen Bezugszeichen versehen und im weiteren nicht näher erläutert sind. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6, das gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 5 einen wesentlich dünneren Trägersockel 4 aufweist, sind an dem Aufsatzteil 5 eine Anzahl von Verriegelungshaken 40, 41 einer Rasteinrichtung ausgebildet, die bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Aufsatzteiles 5 auf dem Trägersockel 4 in in der Außenwand 8 des Trägersockels 4 ausgebildeten Verriegelungsaus- nehmungen 42, 43 der Rasteinrichtung eingreifen und somit das Aufsatzteil 5 alternativ oder ergänzend zu einer Verklebung an dem Trägersockel 4 fixieren.

Fig. 7 zeigt in einer perspektivischen Ansicht bei einem weiteren Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fluidleitungs- elementes einen Durchflusskörper 1 , an dem zum Verbinden mit einem in Fig. 7 nicht dargestellten Fluidleitungssystem an einander gegenüber liegenden Seiten des Durchflusskörpers 1 jeweils ein mit einem umfänglich umlaufenden Ringbund 44 ausgebildetes Einsteckteil 45, 46 vorhanden ist, die in Steckeranschlüsse 2 des Fluid- leitungssystems einsteckbar sind. Es versteht sich, dass bei weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispielen von Durchflusskörpern 1 für erfindungsgemäße Fluidleitungselemente an Durchflusskörpern auch ein Steckeranschluss 2 und ein Einsteckteil 45, 46 beziehungsweise ein Schlauchanschluss 3 mit einem Einsteckteil 45, 46 zum Verbinden mit einem Fluidleitungssystem vorhanden sein können.