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Title:
FLUID CONTAINER COMPRISING A FLOW-OPTIMISED CONNECTING PIECE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/087371
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fluid container (1) comprising at least one inner chamber (2) for receiving a fluid and at least one connecting piece (3) for hydraulically connecting the inner chamber (2) to a hydraulic unit (4) arranged downstream therefrom, the connecting piece (3) comprising a mouth section (5) on the end thereof on the side of the inner chamber. The aim of the invention is to provide an improved fluid container (1), with which even high volume flows with high flow velocities can pass through the connecting piece with low losses and a reduced resistance. To this end, the connecting piece (3) has a discharge coefficient (μ) higher than 0.82 and the mouth section (5) is formed such that it is raised, at least in sections, in relation to a container wall area (6) directly surrounding the mouth section (5), towards the inner chamber (2).

Inventors:
OTTMANN SWEN (DE)
RÜFFER MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/079085
Publication Date:
May 17, 2018
Filing Date:
November 13, 2017
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG (DE)
International Classes:
B60T11/26; B60T11/22; B60T17/06
Foreign References:
EP0049657A11982-04-14
DE102007035842A12008-12-18
DE102013007514A12014-11-06
DE102007037252A12009-02-12
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Claims:
Patentansprüche

1. Fluidbehälter (1) mit wenigstens einer Innenkammer (2) zur Aufnahme eines Fluides und mit wenigstens einem Anschluss- stutzen (3) zur hydraulischen Verbindung der Innenkammer (2) mit einem nachgeschalteten Hydraulikaggregat (4) , wobei der Anschlussstutzen (3) an seinem innerkammerseitigen Ende einen Mündungsabschnitt (5) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (3) eine Öffnungsform mit einer Ausfluss- zahl (μ) größer als 0,82 aufweist und der Mündungsabschnitt (5) zumindest bereichsweise gegenüber einem den Mündungsabschnitt (5) unmittelbar umgebenden Behälterwandungsbereich (6) in Richtung Innenkammer (2) erhaben gestaltet ist.

2. Fluidbehälter (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Mündungsabschnitt (5) eine umlaufende Wulst (7) aufweist, welche an den Behälterwandungsbereich (6) angrenzt und gegenüber diesem in Richtung Innenkammer (2) erhaben ist.

3. Fluidbehälter (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Mündungsabschnitt (5) in seinem Axialschnitt einen konkaven Innenprofil (8) aufweist.

4. Fluidbehälter (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (3) im Wesentlichen rotationssymmetrisch um eine Längsachse L ausgebildet ist.

5. Fluidbehälter (1) nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass in der Wulst (7) wenigstens ein Einschnitt (13) angeordnet ist, welcher axial zum Behälterwandungsbereich (6) gerichtet ist und die Wulst (7) in radiale Richtung durchschneidet.

6. Fluidbehälter (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (3) einen Schaftbereich (9) mit wenigstens einem radial nach außen gerichtet ausgebildeten Kragen (10) zur axialen Fixierung eines elastomeren Dichtstopfens (11) an dem Anschlussstutzen (3) aufweist, wobei der Dichtstopfen (11) zur Abdichtung einer Schnittstelle zwischen dem Anschlussstutzen (3) und einem an dem Anschlussstutzens (3) angeschlossenen Bauteil (12) vorgesehen ist.

7. Fluidbehälter (1) nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (12) das Hydraulikaggregat (4) ist.

8. Fluidbehälter (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidbehälter (1) als Druckmittelbehälter einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage und der Anschlussstutzen (3) zur Speisung einer Druckkammer in dem Hydraulikaggregat (4) mit einem hydraulischem Druckmittel ausgebildet sind .

9. Fluidbehälter (1) nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, dass das Hydraulikaggregat (4) ein Aggregat zur Erzeugung von hydraulischen Bremsdruck in der Kraftfahrzeugbremsanlage ist.

10. Fluidbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidbehälter (1) zwei äquivalent gestalteten Anschlussstutzen (3) aufweist.

Description:
Fluidbehalter mit einem strömungsoptimierten Anschlussstutzen.

Die Erfindung betrifft einen Fluidbehalter mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Fluidbehalter mit Anschlussstutzen zur hydraulischen Versorgung von nachgeschalteten Aggregaten sind allgemein bekannt und in vielfältigen Ausprägungen und Ausführungsformen verbreitet.

Solche Fluidbehälter werden beispielsweise als Druckmittelbehälter für hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlagen eingesetzt, wo sie insbesondere zur Versorgung von klassischen, an eine gesonderte Verstärkerstufe angekoppelten Hauptbremszylindern oder kombinierten, die Verstärkerstufe integrativ enthaltenden Druckerzeugungsaggregaten dienen. Die Fluidbehälter können dabei über Hydraulikleitungen mit dem nachschalteten Aggregat verbunden werden, meist werden sie jedoch unmittelbar an dem hydraulischen Aggregat befestigt. Dabei tragen die Anschlussstutzen neben ihrer Funktion als hydrau- lische Schnittstelle auch eine Befestigungsfunktion, indem sie in korrespondierenden Stutzenaufnahmen am angeschlossenen Aggregat aufgenommen werden und die Lagesicherung des Fluid- behälters im Fahrzeug ganz oder teilweise übernehmen.

Daher werden an die Geometrie und Form der Anschlussstutzen vielfältige Anforderungen gestellt. Zum einen muss ein ausreichend großer Querschnitt für einen einwandfreien Durchfluss des Druckmittels bei allen Betriebszuständen und Temperaturen zur Verfügung gestellt werden, zum anderen muss die Höhe bzw. axiale Länge des Anschlussstutzen und die Stabilität derart ausgelegt werden, dass dieser einen sicheren Halt und Abdichtung gewährleistet. Dabei soll die Herstellung möglichst einfach sein. Vor diesem Hintergrund haben sich insbesondere Anschlussstutzen nach Art der zylindrischen Ansatzrohre etabliert.

Insbesondere die modernen hochautomatisierten und hochdynamischen Bremsaggregate benötigen innerhalb relativ kurzer Zeitabschnitte relativ große Mengen an nachlaufendem Druckmittel, was zu hohen Volumenströmen und Durchflussgeschwindigkeiten in den Anschlussstutzen führt. Hohe Volumenströme bei hohen Durchflussgeschwindigkeiten können in den bekannten, relativ schmalen zylindrischen Anschlussstutzen diverse ne- gative Effekte verursachen. Dazu gehören beispielsweise Ver- wirbelungen an der Mündungskante des Anschlussstutzen in der Innenkammer und dadurch eine erhöhte innere Fluidreibung, somit ein höherer Widerstand, eine Entstehung von Kavitationsbereichen mit einhergehenden Geräuscherzeugung und Bildung von Gas- bläschen, eine Bildung von Einlaufstrudeln in den Innenkammern des Fluidbehalters, welche die Luft einschleppen und gegebenenfalls andere Komponenten wie Schwimmer von Sensorvorrichtungen negativ beeinflussen können.

Aus DE 10 2007 037 2525 AI bekannt, die Mündungskante des Anschlussstutzens leicht zu verrunden, um das Strömungsverhalten zu verbessern und den vorgenannten negativen Effekten zu begegnen. Durch eine derartige Kantenentschärfung kann jedoch eine nur relativ geringe Verbesserung erreicht werden. Ein weiterer zu beachtender Aspekt ist, das sich in einem Druckmittelbehälter mit der Zeit Schmutzpartikel sammeln und ablagern können. Der Zugang von Schmutz zum nachgeschalteten Aggregat soll möglichst verringert oder verhindert werden, eine derartige Verrundung verhindern dies nicht und kann es sogar begünstigen, weil der Schmutz von dem umliegenden Wandungsbereich des Fluidbehälters durch die Strömung abgesaugt und mitgeschleppt wird. Es stellt sich somit eine Aufgabe, einen verbesserten Fluidbehalter vorzuschlagen, mit dem die vorstehend genannten Nachteile und die negativen Effekte auch bei hohen Volumenströmen und Durchflussgeschwindigkeiten durch den Anschlussstutzen verhindert oder zumindest reduziert werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Fluidbehalter mit der Merkmalskombination nach Anspruch 1 gelöst. Unteransprüche geben weitere erfindungsgemäße Ausführungen und Weiterbildungen an.

Die Erfindung sieht vor, dass der Anschlussstutzen mit der Ausflusszahl μ größer als 0,82, ausgebildet ist und sein Mündungsabschnitt zumindest bereichsweise gegenüber einem den Mündungsabschnitt unmittelbar umgebenden Behälterwandungsbereich in Richtung Innenkammer erhaben gestaltet ist.

Dadurch wird neben einer besonders hohe Strömungsoptimierung durch Bildung eines breiten Einlauftrichters erreicht und zugleich eine Art Damm gebildet, mit dem das Ansaugen von abgelagerten Verunreinigungen in den Anschlussstutzen verhindert .

Gemäß einer erfindungsgemäßen Weiterbildung weist der Mün- dungsabschnitt zu diesem Zweck eine umlaufende Wulst aufweist, welche an den Behälterwandungsbereich angrenzt und gegenüber diesem in Richtung Innenkammer erhaben ist.

Hierdurch wird die Herstellbarkeit des Fluidbehälters nicht erschwert und die Festigkeit im mechanisch hochbelasteten Bereich der Anbindung des Anschlussstutzens an den Fluidbehälter durch den günstigeren Kraftflussverlauf erhöht.

Die Erfindung sieht weiter vor, dass der Mündungsabschnitt in seinem Axialschnitt ein besonders strömungsgünstiges konkaves Innenprofil aufweist.

Für eine besonders einfache Herstellung, Maximierung des Durchflussquerschnitts, eine vereinfachte Abdichtbarkeit und hohe Stabilität des Anschlussstutzens sieht die Erfindung des Weiteren vor, dass der Anschlussstutzen im Wesentlichen rotationssymmetrisch um eine Längsachse L ausgebildet ist.

Um das Fluid aus dem Fluidbehalter trotz der erhabenen Form des Mündungsabschnitts dennoch vollständig ausschöpfen zu können, ist es in einer erfindungsgemäßen Ausführungsform vorgesehen, dass in der Wulst wenigstens ein Einschnitt angeordnet ist, welcher axial zum Behälterwandungsbereich gerichtet ist und die Wulst in radiale Richtung durchschneidet. Damit wird eine Fluidpassage quer durch die Wulst hindurch auch bei Absinken des Fluidfüllstandes unter das Niveau des oberen Wulstrandes ermöglicht .

Gemäß einer anderen Weiterbildung kann der Anschlussstutzen einen Schaftbereich mit wenigstens einem radial nach außen gerichtet ausgebildeten Kragen zur axialen Fixierung eines elastomeren Dichtstopfens aufweisen, womit eine zuverlässige und effektive abdichtende Fixierung an des Anschlussstutzens in einem an dem Anschlussstutzens angeschlossenen Bauteil, bei- spielsweise einem Hydraulikaggregat, einem Adapter, oder einem Fitting einer Hydraulikleitung ermöglicht wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Fluidbehälter als Druckmittelbehälter einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage ausgebildet, wobei der Anschluss- stutzen zur Speisung einer Druckkammer in dem Hydraulikaggregat mit einem hydraulischen Druckmittel vorgesehen ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann der Fluidbehälter auch zwei oder mehr äquivalent gestalteten Anschlussstutzen aufweisen .

Dabei kann das Hydraulikaggregat gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ein Aggregat zur Erzeugung von hydraulischem Bremsdruck in der Kraftfahrzeugbremsanlage sein, beispielsweise ein Hauptbremszylinder oder ein fremdangetriebenes Druckerzeugungsaggregat mit einer integrierten Verstärkerstufe sein.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels hervor. Hierbei zeigen:

Fig .1 beispielhaft eine vereinfachte Darstellung einer Ausführung des erfindungsgemäßen Fluidbehälters als Druckmit- telbehälter für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage.

Fig.2 eine vergrößerte Schnittdarstellung des Anschlussstutzens der Ausführung gemäß Fig.l

Fig.1

Der erfindungsgemäße Fluidbehälter 1 ist in der gezeigten

Ausführungsform als ein Druckmittelbehälter ausgebildet und unmittelbar an einem Hydraulikaggregat 4 zur Erzeugung vom hydraulischen Bremsdruck in einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage angeordnet. Der Fluidbehälter 1 ist relativ dünnwandig aus Kunststoff ausgebildet und weist eine mit einem fluiden Druckmittel befüllte Innenkammer 2 auf. Ein innen hohler, mit seinem Mündungsabschnitt 5 in die Innenkammer 3 mündender Anschlussstutzen 3 ermöglicht eine hydraulische Verbindung zwischen der Innenkammer 2 und einer nicht gezeigten, im Inneren des Hydraulikaggregats 4 angeordneten Kammer mit einem veränderbaren Volumen, bei dessen Volumenverkleinerung das Druckmittel aus der Innenkammer 2 durch den Anschlussstutzen 3 angesaugt wird. Eine Hydraulikleitung 18 verbindet das Hydraulikaggregat 4 mit einer ebenfalls nicht gezeigten Radbremse oder einem anderen, zwischengeschalteten Hydraulikaggregat. Der Anschlussstutzen 3 ist in einer am Hydraulikaggregat 4 angeformten Stutzenaufnahme 17 aufgenommen und mittels eines elastomeren Dichtstopfens 11 darin abdichtend fixiert.

In der gezeigten Ausführungsform weist der Fluidbehälter 1 insgesamt zwei äquivalent ausgeführten Anschlussstutzen 3, wobei zur Vereinfachung nur einer davon gezeigt ist. Abweichende Anzahl und/oder gegebenenfalls Verhältnis der Anschlussstutzen zueinander ist innerhalb der Erfindung weiter hin zulässig.

Des Weiteren kann innerhalb der Innenkammer 2 eine Sensor- Vorrichtung 15 angeordnet sein, welche beispielsweise anhand eines als Schwimmer 16 ausgebildeten Gebers die den Fluid- füllstand überwacht.

Fig.2

Die Fig.2 zeigt im den Anschlussstutzen 3 nach der Fig.l im Schnitt A-A. Der Anschlussstutzen 3 ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch um seine Längsachse L ausgebildet . Er verfügt über einen Mündungsabschnitt 5, mit dem er in die Innenkammer 2 mündet und einen rohrformigen, zylindrischen Schaftbereich 9, an welchem der Dichtstopfen 11 anliegt. Ein im Schaftbereich radial nach außen gerichtet ausgebildeter Kragen 10 verhindert das Abrutschen des Dichtstopfens 11 von dem Anschlussstutzen 3.

Der Anschlussstutzen 3 ist mit seinem Schaftbereich 9 innerhalb der korrespondierenden Stutzenaufnahme 17 positioniert, dabei dient der Dichtstopfen 11 zur Abdichtung der vorliegenden

Schnittstelle und zur Fixierung des Anschlussstutzens 3 in der Stutzenaufnahme 17, somit auch zur Lagesicherung des gesamten Fluidbehälters 1. Die Stutzenaufnahme 17 kann dabei grundsätzlich in einem beliebigen Bauteil 12 angeordnet sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel repräsentiert das Hydraulikaggregat 4 selbst das Bauteil 12, wobei es innerhalb der Erfindung durchaus zulässig ist, dass das Bauteil 12 beispielsweise eine hydraulische Leitung, ein Adapter, ein Fitting und Dergleichen sein kann.

Grundsätzlich wird in der Fluidmechanik zur Charakterisierung von der Strömungsqualität von Ausflussöffnungen eine Aus- flusszahl μ verwendet, welche den Anteil eines tatsächlichen Volumenstroms durch die Öffnung zum theoretisch möglichen Volumenstrom angibt. Dabei gilt, je niedriger die Ausflusszahl μ ist, umso größer ist der Verlust und umso schlechter ist die Hydrodynamik und die Strömungsqualität . Die Ausflusszahl μ nimmt für unterschiedliche Ausflussöffnungsformen bestimmte charakteristische Werte ein und beträgt beispielsweise für ein einfaches zylindrisches Ansatzrohr mit einem Länge/Durchmesser-Verhältnis von 2 bis 3 und scharfen Kanten μ=0,82 bzw. 82%. Dies bedeutet im Umkehrschluss 18% Verlust des Vo- lumenstroms für diese bestimmte Formgeometrie der Ausflussöffnung .

Um die Ausflusszahl μ zwecks Verbesserung von Hydrodynamik durch Verringerung von Strömungswiderständen zu erhöhen, ist der Mündungsabschnitt 5 im Wesentlichen trichterförmig mit einem relativ weiten, radial weit gestreckten Trichter ausgebildet. Zur Realisierung dieser Form weist der Mündungsabschnitt 5 eine umlaufende Wulst 7 auf, welche an den im Wesentlichen flachen, den Anschlussstutzen 3 umgebenden Behälterwandungsbereich 6 angrenzt und gegenüber diesem in Richtung Innenkammer 2 erhaben ist. Das Innenprofil 8 des Mündungsabschnitts 5 ist in seinem Axialschnitt durch die Längsachse L dadurch konkav ausgebildet und weist einen wesentlich größeren Radius auf, als es bei einer einfachen Kantenverrundung möglich wäre, ist damit besonders strömungsgünstig gestaltet. Durch diese Formgebung kann eine Ausflusszahl μ im Bereich 0,97-0,99 erreicht und somit Strömungsverluste auf 1-3 reduziert werden. Durch die gegenüber dem umliegenden Behälterwandungsbereich 6 erhabene Gestaltung des Mündungsabschnitts 5 wird zudem erreicht, dass die im Fluidbehälter 1 abgelagerte Schmutz - Schicht 19 nicht durch die Strömung mitgerissen und in den Anschlussstutzen 3 eingesaugt wird, weil die Wulst 7 dabei als eine Art Damm wirkt .

Damit das Fluid aus dem Fluidbehälter 1 in bestimmten Bedarfsfällen dennoch vollständig ausgeschöpft werden kann - beispielsweise für eine Notbremsung bei einer Systemundichtigkeit und Fluidverlust , kann ein Einschnitt 13 vorgesehen werden, welcher die Wulst 7 in radiale Richtung wie eine Nut durchschneidet und axial bis zum Behälterwandungsbereich 6 getrieben ist. Durch den Einschnitt 13 können auch die letzten Fluidreste in den Anschlussstutzen 3 gelangen. Durch die relativ schmale Breite des Einschnitts 13 bleibt die Menge an mit eingetragenen Verunreinigungen aus der Schmutzschicht 19 im regulären Betrieb jedoch vernachlässigbar gering.

Bezugszeichenliste

1 Fluidbehälter

2 Innenkammer

3 Stutzen

4 Hydraulikaggregat

5 Mündungsa schnitt

6 Behälterwandungsbereich

7 Wulst

8 Innenprofil

9 Schaftbereich

10 Kragen

11 Dichtstopfen

12 Bauteil

13 Einschnitt

14 Verstärkerstufe

15 Sensorvorrichtung

16 Schwimmer

17 Stutzenaufnahme

18 Hydraulikleitung

19 Schmutzschicht

μ Ausflusszahl

L Längsachse