Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Fluidkupplung mit einer Buchse und einem Stecker zum

Verbinden von zwei Flüssigkeitsschläuchen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Kupplungen eignen sich insbesondere zum Verbinden von Leitungsschläuchen für Wasser mit einem verhältnismäßig niedrigen Druck von bis zu 10 bar. Um Stecker und Buchse miteinander zu kuppeln, haben bekannte Systeme an der Buchse oder am Stecker eine dazu koaxiale Hülse, die zum Verbinden oder Lösen der beiden Kupplungshälften manuell zurückgeschoben werden muss, was den Kupplungs- bzw. Entkupplungsvorgang kompliziert gestaltet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fluidkupplung zur Verfügung zu stellen, die eine vereinfachte Betätigung mit nur einer Hand sowohl beim Verbinden als auch beim Lösen der beiden Kupplungshälften gestattet und die mit den meisten der gängigen

Kupplungssysteme kompatibel ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik besteht darin, dass zum Verbinden der beiden Kupplungshälften diese nur ineinander geschoben werden müssen und selbst verriegeln, während für den Lösevorgang lediglich der seitliche Druckknopf mit dem Daumen eingedrückt werden muss.

Die Erfindung ist nachstehend an einem Ausführungsbeispiel erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist. In dieser zeigen: Figur 1 einen Längsschnitt durch die Kupplung im gelösten Zustand,

Figur 2 die Kupplung im zusammengesteckten und verriegelten Zustand,

Figur 3 im vergrößertem Maßstab eine perspektivische Darstellung der Buchse, Figur 4 eine Draufsicht auf die Buchse der Figur 3 ohne Druckknopf

Figur 5 den Druckknopf außerhalb der Buchse,

Figur 6 eine Draufsicht auf die Buchse mit dem Druckknopf in Verriegelungsstellung und

Figur 7 die Buchse der Figur 6 mit eingeschobenem Druckknopf in seiner Lösestellung

Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, setzt sich die Kupplung 10 gemäß der Erfindung aus zwei Teilen zusammen, nämlich einem Stecker 12 und einer Buchse 14, die beide als

Kunststoffteile ausgebildet sind.

Der Stecker 12 hat ein zylindrisches Gehäuse 16, von dem zentrisch ein zylindrischer Hals 18 kleineren Durchmessers absteht, der zum Eingriff in die Buchse 14 dient. Das Gehäuse 16 ist zweiteilig ausgebildet und hat einen am Hals 18 angeformten Boden 20 mit einem davon abstehenden Zylinder 22, der einen Zylinder 24 kleineren Durchmessers übergreift, von dem axial ein Anschlussstück 26 mit Tannenbaumprofil 28 absteht, auf das ein nicht gezeigter Flüssigkeitsschlauch aufgeschoben werden kann. In den Zylinder 22 ist eine stufenförmige Ringdichtung 30 eingesetzt, die durch das freie Ende des kleineren Zylinders 24 gegen den Boden 20 gedrückt wird. Auf den größeren Zylinder 22 ist eine Griffhülse 32 aufgesetzt.

Auch die Buchse 14 besteht aus mehreren Kunststoffteilen und hat ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse 34 mit einem vorderen Aufnahmezylinder 36 für den Hals 18 des Steckers 12 und einem in diesen eingesetzten, hinteren Zylinder 38 mit einem Boden 40, von dem ein Anschlussstück 42 mit Tannenbaumprofil 44 für einen Flüssigkeitsschlauch absteht.

Auf die Mantelfläche der Buchse 14 ist auch hier eine Griffhülse 46 aufgesetzt. Zwischen den Aufnahmezylinder 36 und den hinteren Zylinder 38 des Gehäuses 34 ist eine Ringdichtung 48 eingeklemmt.

Sowohl im Hohlraum der Buchse 14 als auch im Hohlraum 50 des Steckers 12 ist jeweils ein axial verschiebbarer Ventilschaft 52 mit daran angeformten Kalottenkopf 54 angeordnet, an dessen Innenhohlseite sich eine Druckfeder 56 abstützt; die Figuren 1 und 2 zeigen die Druckfeder 56 für die Buchse 14, während sie für den Stecker 12 nicht weiter dargestellt ist.

Im gelösten Zustand der Kupplung 10 sorgen die beiden Druckfedern 56, die sich im jeweiligen Gehäuse 16 bzw. 34 abstützen, dafür, dass der Kalottenkopf 54 des Ventilschaftes 52 gegen die entsprechende Ringdichtung 30 bzw. 48 gedrückt wird, so dass im Stecker 12 und in der Buchse 14 vorhandenes Wasser nicht über das jeweilige Anschlussstück 26 bzw. 42 abfließen kann.

Wenn gemäß Figur 2 die Kupplung 10 durch Einstecken des Halses 18 des Steckers 12 in die Buchse 14 geschlossen wird, kommen die einander gegenüberliegenden Enden der beiden Ventilschäfte 52 in gegenseitige Anlage und verschieben sich axial gegen die Kraft der beiden Druckfedern 56. Das hat zur Folge, dass die beiden Kalottenköpfe 54 von ihren Dichtflächen 58 an der jeweiligen Ringdichtung 30 bzw. 48 abgehoben werden, so dass die zugeführte Flüssigkeit über das Anschlussstück 26 bzw. 42 abfließen kann.

Anhand der Figuren 3 bis 7 werden nachstehend der Aufbau und die Funktionsweise des Systems zum Verriegeln von Stecker 12 und Buchse 14 gemäß der Erfindung erläutert. In der Mitte der Buchse 14 ist eine durchgehende Bohrung 60 eingearbeitet, in die zum Verbinden der Flüssigkeitsschläuche der Hals 18 des Steckers 12 eingeschoben wird. An der Außenseite des Halses 14 befindet sich eine Ringnut 62 (vgl. auch Figuren 1 und 2), die durch zwei einander gegenüberliegende, divergierende Schrägflächen 64 begrenzt ist, die um 45° zur Radialebene geneigt sind. Zur Verriegelung des Halses 18 in der Bohrung 60 der Buchse 14 dient ein in Figur 5 gezeigtes Verriegelungselement 66, das aus Kunststoff hergestellt ist und einen Druckknopf 68 hat, von dem zwei flexible Gabelarme 70 abstehen. Die Gabelarme 70 greifen in einen mehrteiligen Sitz 72 der Buchse 14 ein (vgl. Figur 3), der an der freien Stirnseite der Buchse 14 ausgebildet ist und in den Figuren 6 und 7 schwarz dargestellt ist. Auf der dem Druckknopf 68 gegenüberliegenden Seite der Buchse 14 steht axial ein

Anschlagvorsprung 74 ab, an dessen beiden Seiten eine schräge Spreizfläche 76 ausgebildet ist. An diesem kommen die freien Enden 78 der beiden Gabelarme 70 bei in den Sitz 72 eingelegtem Verriegelungselement 66 zur Anlage. Wenn der Druckknopf 68 eingedrückt wird, um den Stecker 12 von der Buchse 14 zu lösen, gleiten die freien Enden 78 der

Gabelarme 70 an den beiden Spreizflächen 76 entlang und drücken dabei die Gabelarme 70 auseinander. Damit ist es möglich, die Gabelarme 70 ausser Eingriff mit der Ringnut 62 des Halses 14 zu bringen, so dass dieser sich durch den Druck der beiden Druckfedern 56 selbstständig löst und aus der Bohrung 60 herausgezogen werden kann.

Wenn anschließend der Druckknopf 68 wieder freigegeben werden wird, sorgt eine zwischen diesen und einen dem Anschlagvorsprung 74 gegenüberliegenden Anschlag 80 eingesetzte Rückdruckfeder 92 dafür, dass das Verriegelungselement 66 mit seinen beiden Gabelarmen 70 wieder in die nicht eingedrückte Ausgangsstellung zurückgeschoben wird. Die erwähnte Rückdruckfeder 92 ist auf einen von dem Druckknopf 68 abstehenden Zapfen 82 aufgesetzt. Um zu verhindern, dass die Rückdruckfeder 92 den Druckknopf 68 aus seinem Sitz 72 und damit aus der Buchse 14 herausdrückt, sind in dem Sitz 72 zwei einander diametral gegenüberliegende, axiale Vorsprünge 84 ausgebildet (vgl. Figuren 4 sowie 6 und 7), die zwei diametral gegenüberliegende, radiale Endanschlagflächen 86 haben, welche eine Raststufe bilden und an denen sich die als Widerhaken 88 ausgebildeten Enden der beiden Gabelarme 70 bei nicht eindrücktem Druckknopf 68, d.h. im Verriegelungszustand abstützen.

Insbesondere aus Figuren 5 und 6 geht hervor, dass die Gabelarme 70 an ihren beiden gegenüberliegenden Innenseiten schräge Auflaufflächen 90 haben, die den Hals 18 des Steckers 12 im Bereich seiner Ringnut 62 auf einem Teil des Umfangs umgreifen. Die schrägen Aufflaufflächen 90 sind so ausgebildet, dass sie in axialer Richtung zum Stecker 12 hin muldenförmig divergieren. Auf diese Weise wird für den einzuschiebenden Hals 18 des Steckers 12 eine rampenartige Führungsfläche gebildet, die ein Einschieben des Halses 18 erleichtert und eine Spreizung der beiden Gabelarme 70 begünstigt.

Wenn der Hals 18 gemäß Figur 2 bis zum Endanschlag eingeschoben ist, wobei sich die einander gegenüberliegenden Stirnflächen von Stecker 12 und Buchse 14 berühren, wird das Verriegelungselement 66 durch die Rückdruckfeder 92 radial in seine Ausgangsposition (Figur 6) ausgeschoben, so dass die beiden Gabelarme 70 in die Ringnut 62 des Halses 18 gleiten. Ohne Betätigung des Druckknopfes 68 können die beiden Kupplungselemente 12 und 14 nicht gelöst werden.

In Figur 6 ist angedeutet, dass die an dem freien Enden 78 der Gabelarme 70 ausgebildeten Auflaufflächen 90, die in die Ringnut 62 des Halses 18 eingreifen, im Verriegelungszustand mindestens bis zur Mittelebene m des Halses 18 reichen oder über diesen mit einem geringen Ubermaß u von beispielsweise 1 mm hinausstehen. Dadurch wird erreicht, dass sich bei Zug auf dem Stecker 12 die Kupplung 10 nicht selbsttätig lösen kann.