Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FLUID DOSING ARRANGEMENT AND BEVERAGE DISPENSING SYSTEM PROVIDED WITH SUCH A DOSING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/016229
Kind Code:
A1
Abstract:
An arrangement for dosing fluids, in particular liquid fluids such as beverages, has a flowmeter arranged in the fluid dosing duct, in particular an impeller flowmeter, an on-off, preferably electric valve arranged in the dosing duct, for example downstream of the flowmeter, for releasing or cutting the flow of fluid, and an evaluation circuit that transmits a switching off signal (closing signal) to the on-off valve when a predetermined amount of fluid has pased through the flowmeter. In order to improve the dosing accuracy, a sensor is associated to the flowmeter for sensing the speed of flow given for example by the frequency of rotation of the impeller and for supplying to the evaluation curcuit a preferably electric sensor signal that corresponds to the speed of flow. The evaluation circuit supplies a preferably electric switching off signal to the on-off valve when the sensor signal falls below a predetermined lower value or exceeds a predetermined upper value. Also disclosed is a beverage dispensing system provided with such a dosing arrangement.

Inventors:
KOBOLD KLAUS JOSEF (BE)
Application Number:
PCT/EP1994/001436
Publication Date:
June 15, 1995
Filing Date:
May 06, 1994
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KOBOLD KLAUS JOSEF (BE)
International Classes:
B67D1/12; B67D7/30; G01F15/00; G01F25/00; G05D7/06; B67D1/00; (IPC1-7): G05D7/06; G01F15/00
Foreign References:
US5086806A1992-02-11
GB2262934A1993-07-07
EP0385501A21990-09-05
GB2222264A1990-02-28
GB2265357A1993-09-29
US4199003A1980-04-22
FR2685475A11993-06-25
US4134423A1979-01-16
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 9, no. 9 (P - 327) 16 January 1985 (1985-01-16)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:
1. Einrichtung zum Dosieren von Fluiden, insbesondere flüs sigen Medien, wie Getränken, mit einem in der das zu dosie¬ rende Fluid führenden Dosierleitung (1 ) angeordneten Durch¬ flußmesser (2), insbesondere FlügelradDurchflußmesser, mit einem in der Dosierleitung (1), z.B. in Strömungsrichtung nach dem Durchflußmesser (2), angeordneten, vorzugsweise elektrisch betätigbaren Schaltventil (3) für die Freigabe oder Abschaltung des Fluiddurchflusses, sowie mit einer vor¬ zugsweise elektrischen Auswerteschaltung (4) zur Abgabe eines Abschaltsignals an das Schaltventil (3), wenn eine vorbe¬ stimmte Durchflußmenge den Durch lußmesser (2) passiert hat, dadurch gekennzeichnet, daß dem Durchflußmesser (2) ein Sen¬ sor (10) zugeordnet ist, welcher die, z.B. durch die Umdre¬ hungsfrequenz des Flügelrades gegebene, Durchflußgeschwindig¬ keit abtastet und der Auswerteschaltung (4) ein der Durch¬ flußgeschwindigkeit entsprechendes, vorzugsweise elektrisches Sensorsignal übermittelt, und daß die Auswerteschaltung (4) an das Schaltventil (3) ein vorzugsweise elektrisches Ab¬ schaltsignal liefert, wenn das Sensorsignal einen vorgegebe¬ nen unteren Wert unterschreitet oder einen vorgegebenen obe¬ ren Wert überschreitet.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswerteschaltung (4) zur Durchflußmengenkalibrierung ein Korrekturwerteinsteller (5) zugeordnet ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Auswerteschaltung (4) ein Zählwerk (6) für die Anzahl der Dosiervorgänge zugeordnet ist.
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswerteschaltung (4) eine Starttaste (7) zugeordnet ist, bei dessen Betätigung die Freigabe des Fluiddurchflusses, d.h. das Öffnen des Schaltventils (3) aus¬ gelöst wird.
5. Ausschankanlage für Getränke, gekennzeichnet durch eine Dosiereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4.
Description:
Einrichtung zum Dosieren von Fluiden sowie Getränkeausschankanlage mit einer solchen Dosiereinribhtung.

Beschreibung:

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Dosieren von Fluiden, insbesondere flüssigen Medien, wie Getränken, mit einem in der das zu dosierende Fluid führenden Dosierlei¬ tung angeordneten Durchflußmesser, insbesondere Flügelrad- Durchflußmesser, mit einem in der Dosierleitung, z.B. in Strömungsrichtung nach dem Durchflußmesser, angeordneten, vorzugsweise elektrisch betätigbaren Schaltventil für die Freigabe oder Abschaltung des Fluiddurchflusses, sowie mit einer vorzugsweise elektrischen Auswerteschaltung zur Abgabe eines Abschaltsignals (Schließsignals) an das Schaltventil, wenn eine bestimmte Durchflußmenge den Durchflußmesser pas¬ siert hat.

Derartige bekannte Dosiereinrichtungen haben nur eine geringe Dosiergenauigkeit. Insbesondere beim Dosieren von Getränken z.B. im Ausschankbetrieb sind höhere Dosiergenauigkeiten erforderlich. Herkömmliche Durchflußmesser, wie Flügelrad-, Turbinen- oder dgl . auf Rotation beruhende Durchflußmesser, wie sie im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bevor¬ zugt eingesetzt werden sollen, besitzen typische, physika¬ lisch bedingte Eigenschaften, welche zu herstellungs- und betriebsbedingten Ungenauigkeiten der Dosierung führen. Die Ungenauigkeiten sind in der Regel abhängig von der Beschaf¬ fenheit des Durchflußmessers selbst, den Eigenschaften des zu dosierenden Fluids sowie den Betriebsbedingungen. Sie sind u.a. zurückzuführen auf Reibung, Massenträgheit, Viskosität, Strömungsführung, Strömungsgeschwindigkeit, Turbulenzen und dgl. mehr. Zu den systembedingten Meßfehlern addiert sich ein durch die Fertigungstoleranzen bedingter Fehler in der Grö¬ ßenordnung von etwa +- 5%.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Dosiereinrichtung der gattungsgemäßen Art vorzuschlagen, mit welcher höhere Dosier¬ genauigkeiten erzielt werden können.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Dosiereinrich¬ tung u.a. dadurch gelöst, daß dem Durchflußmesser ein Sensor zugeordnet ist, welcher die, z.B. durch die Umdrehungsfre¬ quenz des Flügelrades gegebene, Durchflußgeschwindigkeit abtastet und der Auswerteschaltung ein der Durchflußgeschwin- digkeit entsprechendes, vorzugsweise elektrisches Sensorsi¬ gnal übermittelt, und daß die Auswerteschaltung an das Schaltventil ein vorzugsweise elektrisches Abschaltsignal (Schließsignal) liefert, wenn das Sensorsignal einen vorgege¬ benen unteren Wert unterschreitet oder einen vorgegebenen oberen Wert überschreitet.

Mit der Erfindung wird erreicht, daß das Schaltventil nur geöffnet ist, wenn der Durchflußmesser in einem vorgegebenen Durchflußgeschwindigkeitsbereich arbeitet. Durch Festlegung des unteren Wertes und des oberen Wertes kann dieser Durch¬ flußgeschwindigkeitsbereich so bestimmt werden, daß in einem Bereich der Fehlerkurve gearbeitet wird, in welchem diese nur geringste Abweichungen vom Wert 0 hat. Fällt die Durchflu߬ geschwindigkeit dagegen unter einen vorgegebenen Minimalwert oder übersteigt sie einen vorgegebenen Maximalwert, wird das Schaltventil selbsttätig geschlossen. Dies bedeutet, daß eine Fluidabgabe in Bereichen der Durchflußgeschwindigkeit wegen Schließens des Schaltventils nicht erfolgen, in welchen der Dosierfehler zu groß würde. Auf diese Weise kann der be- triebsbedingte Dosierfehler um ein Vielfaches gegenüber her¬ kömmlichen Dosiereinrichtungen gesenkt werden. Mit der erfin¬ dungsgemäßen Lösung wird u.a. auch gewährleistet, daß z.B. bei Schaumbildung, Gas- oder Luftblasenbildung, Defekt des Durchflußmessers oder dgl . der Dosiervorgang abgebrochen wird, da dann das die Durchflußgeschwindigkeit repräsentie-

rende Sensorsignal unter den vorgegebenen unteren Wert fällt und das Schaltventil zur Vermeidung einer weiteren Abgabe des zu dosierenden Fluids sofort geschlossen wird. Der Dosiervor¬ gang wird beispielsweise auch abgebrochen, wenn die Leitung zwischen Durchflußmesser und Auswerteschaltung unterbrochen wird, da auch dann kein in den vorgegebenen Bereich fallendes Sensorsignal mehr in der Auswerteschaltung festgestellt wer¬ den kann. Auch bei Netzausfall, welcher die Genauigkeit der Dosierung beeinträchtigen könnte, wird der Betrieb unterbro- chen. Die Verwendung von Flügelrad-, Turbinen- oder dgl. ein von dem strömenden Fluid in Drehung versetztes Element auf¬ weisende Durchflußmessern ist deswegen im Rahmen der Erfin¬ dung von besonderem Interesse, weil an solchen Durchflußmes¬ sern ein Frequenzsignal als Sensorsignal abgegriffen werden kann, dessen Frequenz ein Maß für die Durchflußgeschwindig¬ keit des zu dosierenden Fluids ist und anhand der Frequenz einfach die Unterschreitung oder Überschreitung der erwähnten Grenzwerte für den Durchflußgeschwindigkeitsbereich festge¬ stellt werden kann.

Abgesehen von dieser Ausschaltung bzw. Verringerung der be¬ triebsbedingten Dosierfehler können systembedingte Dosier¬ fehler bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung dadurch ausgeschaltet werden, daß der Auswerteschaltung zur Durch- flußkalibrierung der jeweiligen Dosiereinrichtung ein Korrek¬ turwerteinsteller zugeordnet ist. Mittels des Korrekturwert¬ einstellers kann sichergestellt werden, daß von der Auswerte¬ schaltung, welche das von dem Durchflußmesser stammende Si¬ gnal zur Bestimmung der gewünschten Durchflußmenge erfaßt und bei Erreichen der vorbestimmten Durchflußmenge ein Abschalt¬ signal an das Schaltventil abgibt, um dieses zu schließen, dieses Abschaltsignal möglichst genau zu dem Zeitpunkt ab¬ gegeben wird, zu dem die gewünschte Fluidmenge den Durchflu߬ messer passiert hat. Dies ist beispielsweise beim Ausschenken von Getränken von Bedeutung, weil auf diese Weise die Dosier-

genauigkeit beim Ausschank der Getränkeflüssigkeit in ein Glas sehr genau festgelegt werden kann.

Mit der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß der Auswer- teschaltung ein Zählwerk für die Anzahl der Dosiervorgänge zugeordnet ist. Auf diese Weise kann beispielsweise bei einer Getränkeausschankanlage die Anzahl der Gläser gezählt werden, die ausgeschenkt worden sind.

Bei der erfindungsgemäßen Dosiereinrichtung ist ferner der Auswerteschaltung mit Vorteil eine Starttaste zugeordnet, bei dessen Betätigung die Freigabe des Fluiddurchflusses, d.h. das Öffnen des Schaltventils, ausgelöst wird. Durch Betätigen der Starttaste wird beispielsweise an die Auswerteschaltung ein elektrisches Signal geliefert und die Auswerteschaltung liefert ein Öffnungssignal an das Schaltventil. Dieses Öff¬ nungssignal verschwindet dann wieder unter den oben genannten Bedingungen, beispielsweise wenn die gewünschte Fluidmenge abgegeben wurde oder die Durchflußgeschwindigkeit die vor- gegebenen Grenzwerte unter- bzw. überschreitet. In jedem Fall wird also der Dosiervorgang bei zu kleiner Dosiergenauigkeit abgebrochen, oder wenn sonstige Störungen in dem Dosiersystem vorliegen.

Mit besonderem Vorteil setzt man die erfindungsgemäße Dosier¬ einrichtung bei Getränkeausschankanlagen ein, da bei diesen - ungeachtet der unterschiedlichen Viskositätseigenschaften der auszuschenkenden Flüssigkeiten - beispielsweise in Gast¬ stätten oder dgl. hohe Dosiergenauigkeit verlangt wird. Bei Anwendung der Erfindung können in der Ausschankanlage sonst notwendige Komponenten entfallen, wie Schaumdetektor, Pumpen¬ steuerung, Pumpendrucküberwachung und die zugehörige Elek¬ tronik.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale den Gegenstand der Erfindung auch unabhängig von ihrer Zu¬ sammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 schematisch eine die Erfindung aufweisende Dosier¬ einrichtung, sowie

Fig. 2 ein Fließschema für die in Fig. 1 dargestellte Dosiereinrichtung.

Die über einen AC-DC-Konverter 12 mit Strom versorgte Dosier¬ einrichtung für Fluide gemäß Fig. 1 weist einen in der Do¬ sierleitung 1 angeordneten Durchflußmesser 2 auf, welcher in dem dargestellten Fall als Flügelrad-Durchflußmesser gezeich¬ net ist. Es kann aber auch jede andere Art von Durchflußmes¬ ser sein. Die Dosierleitung 1 mündet über ein beispielsweise als Magnetventil ausgebildetes Schaltventil 3 in einen Auslaß 8 zur Abgabe des Fluids, z.B. eines flüssigen Mediums, wie einer Getränkeflüssigkeit, in ein Gefäß 9, z.B. ein Bierglas.

Dem Durchflußmesser 2 ist ein Sensor 10 zugeordnet, mit Hilfe dessen die Durchflußgeschwindigkeit des Fluids gemessen wer¬ den kann. Der Sensor 10 gibt ein Sensorsignal ab, welches repräsentativ ist für die Durchflußgeschwindigkeit in dem Durchflußmesser 2. Im Falle eines Flügelraddurchflußmessers ist dies ein Frequenzsignal, wobei die Frequenz ein Maß für die Durchflußgeschwindigkeit ist. Der Sensor 10 kann bei¬ spielsweise elektrooptischer oder elektronmagnetischer Natur sein. In dem dargestellten Fall eines Flügelrad-Durchflußmes-

sers muß er geeignet sein, die Umdrehungsfrequenz des Flügel¬ rades festzustellen und ein entsprechendes Sensorsignal zu liefern.

Das Sensorsignal wird einer elektrischen Auswerteschaltung 4 zugeführt. Der elektrischen Auswerteschaltung 4 ist auch eine Starttaste 7 zugeordnet. Beim Drücken der Starttaste 7 wird von der Auswerteschaltung 4 - über einen Schaltverstärker 11 - ein Signal (Öffnungssignal) an das Schaltventil 3 abgege- ben, welches dieses öffnet. Bei Zuführung des Fluids unter Druck strömt dieses demzufolge in der Dosierleitung 1 durch den Durchflußmesser 2 und das geöffnete Schaltventil 3 zu dem Auslaß 8 in das Gefäß 9. In vorgegebenem geringem zeitlichem Abstand von der Betätigung der Starttaste 7 wird von der Auswerteschaltung 4 überprüft, ob das Sensorsignal oberhalb eines unteren Grenzwertes für die Durchflußgeschwindigkeit des Fluids in dem Durchflußmesser 2 oder unterhalb eines obe¬ ren Grenzwertes für die Durchflußgeschwindigkeit des Fluides in dem Durchflußmesser 2 liegt. Unterschreitet das Sensorsi- gnal den vorgegebenen unteren Grenzwert oder überschreitet das Sensorsignal den vorgegebenen oberen Grenzwert, liegt also im dargestellten Fall die Frequenz des Sensorsignals unterhalb einer vorgegebenen unteren Grenzfrequenz oder ober¬ halb einer vorgegebenen Grenzfrequenz, so wird das an dem Schaltventil 3 anstehende Öffnungssignal unterbrochen und das Schaltventil 3 schließt. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß nur in einem vorgegebenen Durchflußgeschwindigkeitsbe¬ reich dosiert wird und Fehlerquellen, welche außerhalb dieses Bereiches betriebsbedingt auftreten können, ausgeschlossen werden.

Unabhängig von dieser Auswertung des Sensorsignals hinsicht¬ lich der festgestellten Durchflußgeschwindigkeit wird das Sensorsignal selbstverständlich hinsichtlich der Durchfluß- menge ausgewertet, d.h. im dargestellten Fall die Anzahl der

Schwingungen des als Frequenzsignal anfallenden Sensorsignals gezählt und bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes, welcher der zu dosierenden Fluidmenge entspricht, das an dem Schalt¬ ventil 3 anstehende Öffnungssignal von der Auswerteschaltung 4 unterbrochen.

Um die Dosiergenauigkeit unter Ausschaltung systembedingter, d.h. dosiereinrichtungsbedingter Fehler, zu erhöhen, ist der Auswerteschaltung 4 ferner ein Korrekturwerteinsteller 5 mit einer Anzahl von Dippschaltern zugeordnet. Jede Dosierein¬ richtung wird unter Verwendung dieser Korrekturwerteinstel¬ lung 5 auf die abzugebende Fluidmenge genau kalibriert. Da¬ durch wird sichergestellt, daß beispielsweise ein Getränke¬ glas genau bis zu dem vorgeschriebenen Eichstrich gefüllt wird und in diesem Moment das Schaltventil 3 durch Abschalten des von der Auswerteschaltung 4 anstehenden Öffnungssignals geschlossen wird.

Der Auswerteschaltung 4 ist ferner ein Zählwerk 6 zugeord¬ net, an dem beispielsweise die Zahl derjenigen Getränkegläser abgelesen werden kann, welche in einem vorgegebenen Zeitraum ausgeschenkt wurde.

Die elektrische Verknüpfung von Durchflußmesser 2, Schaltven¬ til 3, Auswerteschaltung 4, Korrekturwerteinsteller 5, Zähl¬ werk 6, Starttaste 7 und Sensor 10 ergibt sich anschaulich aus Fig. 2.

Bezugszeichenliste:

1 Dosierleitung

2 Durchflußmesser 3 Schaltventil

4 Auswerteschaltung

5 Korrekturwerteinsteller

6 Zählwerk

7 Starttaste 8 Auslaß

9 Gefäß

10 Sensor

11 Schaltverstärker

12 AC-DC-Konverter