WO2015036107A1 | 2015-03-19 |
DE3622154C1 | 1987-05-21 | |||
FR25647E | 1923-04-21 | |||
DE569467C | 1933-02-07 | |||
DE943643C | 1956-11-15 | |||
EP2412417A1 | 2012-02-01 |
Patentansprüche: Fluidfilter (1 ), der an einen ein zentrales Standrohr (40) aufweisenden Anschlussflansch (4) anbaubar ist, wobei der Fluidfilter (1 ) einen austauschbaren Filtereinsatz (3) mit einem hohlzylindrischen, stirnseitig von zwei Endscheiben (31 ) eingefassten Filterstoffkörper (30) aufweist, der auf das Standrohr (40) aufsteckbar ist, und wobei der Fluidfilter (1 ) ein becherförmiges Schraubgehäuse (2) aufweist, welches im Zentrum seines Bodens ein Schraubgewinde besitzt, das mit einem am freien Ende des Standrohrs (40) angebrachten Gegengewinde verschraubbar ist, und welches an seinem freien Rand (20) eine Dichtung (22) trägt, mittels der das Schraubgehäuse (2) im montierten Zustand gegen eine Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) abdichtbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Filtereinsatz (3) an seinem im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Stirnendbereich erste Zentriermittel (33, 34.1 , 36) zur Zentrierung des Stirnendbereichs relativ zum Anschlussflansch (4) aufweist und dass der Filtereinsatz (3) am Außenumfang seines im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Stirnendbereichs zweite Zentriermittel (34, 34.2) zur Zentrierung des freien Randes (20) des Schraubgehäuses (2) relativ zu der Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) aufweist, wobei die zweiten Zentriermittel (34, 34.2) im Einbauzustand zentrierend mit dem freien Rand (20) des Schraubgehäuses (2) zusammenwirken. Fluidfilter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mit der im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Endscheibe (31 ) des Filtereinsatzes (3) radial außen ein im Querschnitt gesehen gestufter Zentrierring (34) verbunden oder einstückig ausgebildet ist und dass der Zentrierring (34) im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) mit einem zum Anschlussflansch (4) weisenden ersten Ringteil (34.1 ) zentrierend in den An- schlussflansch (4) eingreift und mit einem vom Anschlussflansch (4) abgewandten zweiten Ringteil (34.2) am Innenumfang (21 ) des freien Randes (20) des Schraubgehäuses (2) dieses relativ zu der Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) zentrierend anliegt. 3. Fluidfilter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Endscheibe (31 ) des Filtereinsatzes (3) radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) in den Anschlussflansch (4) eingreifende und den Filtereinsatz (3) relativ zum Anschlussflansch (4) abdichtende und zentrierende Dichtlippe (33) und radial außen ein Zentrierring (34) angebracht oder einstückig angeformt sind und dass der Zentrierring (34) im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) und bei angeschraubtem Schraubgehäuse (2) am Innenumfang (21 ) des freien Randes (20) des Schraubgehäuses (2) dieses relativ zu der Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) zentrierend anliegt. 4. Fluidfilter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Endscheibe (31 ) des Filtereinsatzes (3) radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) am Außenumfang des Standrohrs (40) anliegende und den Filtereinsatz (3) relativ zum Standrohr (40) abdichtende und zentrierende Dichtlippe (33) und radial außen ein Zentrierring (34) angebracht oder einstückig angeformt sind und dass der Zentrierring (34) im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) und bei angeschraubtem Schraubgehäuse (2) am Innenumfang (21 ) des freien Randes (20) des Schraubgehäuses (2) dieses relativ zu der Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) zentrierend anliegt. 5. Fluidfilter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidfilter (1 ) eine ein Rücklaufsperrventil und/oder ein Filterumgehungsventil bildende Ventileinheit (5) mit einer dichtend auf dem Standrohr (40) sitzenden, in ihrer Grundform kreisringscheibenförmigen Ventilplatte (50) aufweist, dass die Ventilplatte (50) an ihrer vom Anschlussflansch (4) abgewandten Seite eine konzentrisch umlaufende Stufe (51 ) oder Nut oder Rippe aufweist, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Endscheibe (31 ) des Filtereinsatzes (3) eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) mit der Stufe (51 ) oder Nut oder Rippe in Eingriff stehende konzentrische Ringstruktur (36) und radial außen ein Zentrierring (34) angebracht oder einstückig angeformt sind und dass der Zentrierring (34) im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) und bei angeschraubtem Schraubgehäuse (2) am Innenumfang (21 ) des freien Randes (20) des Schraubgehäuses (2) dieses relativ zu der Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) zentrierend anliegt. 6. Fluidfilter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Endscheibe (31 ) des Filtereinsatzes (3) radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) an einem Außenumfangsdichtbereich (44) des Standrohrs (40) anliegende und den Filtereinsatz (3) relativ zum Standrohr (40) abdichtende und zentrierende Dichtlippe (33) oder eine in den Anschlussflansch (4) eingreifende und den Filtereinsatz (3) relativ zum Anschlussflansch (4) abdichtende und zentrierende Dichtlippe (33) angebracht oder einstückig angeformt ist, dass an dem im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Endbereich des Filterstoffkörpers (30) des Filtereinsatzes (3) radial außen ein Zentrierring (34) angebracht ist und dass der Zentrierring (34) im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) und bei angeschraubtem Schraubgehäuse (2) am Innenumfang (21 ) des freien Randes (20) des Schraubgehäuses (2) dieses relativ zu der Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) zentrierend anliegt. 7. Fluidfilter nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierring (34) Durchlassöffnungen (35) aufweist. 8. Fluidfilter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnungen (35) im Zentrierring (34) zum Außenumfang des Zentrierrings (34) hin offen sind. 9. Filtereinsatz (3) zur Verwendung in einem Fluidfilter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (3) an seinem im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Stirnendbereich erste Zentriermittel (33, 34.1 , 36) aufweist, mittels welcher der Stirnendbereichs relativ zum Anschlussflansch (4) zentrierbar ist, und dass der Filtereinsatz (3) am Außenumfang seines im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Stirnendbereichs zweite Zentriermittel (34, 34.2) aufweist, die im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) zur Zentrierung des freien Randes (20) des Schraubgehäuses (2) relativ zu der Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) mit dem freien Rand (20) des Schraubgehäuses (2) in Zentriereingriff bringbar sind. 10. Filtereinsatz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Endscheibe (31 ) des Filtereinsatzes (3) oder an dem im Einbauzustand dem Anschlussflansch (4) zugewandten Endbereich des Filterstoffkörpers (30) des Filtereinsatzes (3) radial außen ein Zentrierring (34) angebracht oder einstückig angeformt ist und dass der Zentrierring (34) im Einbauzustand des Filtereinsatzes (3) und bei angeschraubtem Schraubgehäuse (2) an den Innenumfang (21 ) des freien Randes (20) des Schraubgehäuses (2) dieses relativ zu der Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) zentrierend anlegbar ist. 1 1 . Filtereinsatz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierring (34) Durchlassöffnungen (35) aufweist. 12. Filtereinsatz nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnungen (35) im Zentrierring (34) zum Außenumfang des Zentrierrings (34) hin offen sind. |
Fluidfilter und Filtereinsatz dafür
Die Erfindung betrifft einen Fluidfilter, der an einen ein zentrales Standrohr aufweisenden Anschlussflansch anbaubar ist, wobei der Fluidfilter einen austauschbaren Filtereinsatz mit einem hohlzylindrischen, stirnseitig von zwei Endscheiben einge- fassten Filterstoffkörper aufweist, der auf das Standrohr aufsteckbar ist, und wobei der Fluidfilter ein becherförmiges Schraubgehäuse aufweist, welches im Zentrum seines Bodens ein Schraubgewinde besitzt, das mit einem am freien Ende des Standrohrs angebrachten Gegengewinde verschraubbar ist, und welches an seinem freien Rand eine Dichtung trägt, mittels der das Schraubgehäuse im montierten Zustand gegen eine Dichtfläche des Anschlussflansches abdichtbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz zur Verwendung in dem Fluidfilter.
Ein Fluidfilter der vorstehend genannten Art ist beispielsweise aus der WO 2015/036 107 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Fluidfilter hat sich herausgestellt, dass eine Gefahr besteht, dass es zu Undichtigkeiten zwischen dem Schraubgehäuse und dem Anschlussflansch kommt, weil beim Anbauen des Filters an den Anschlussflansch der freie Rand des Schraubgehäuses mit der Dichtung nicht immer exakt auf der zugehörigen, in der Praxis oft relativ schmalen Dichtfläche zu liegen kommt.
Für die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Fluidfilter der eingangs genannten Art zu schaffen, der die aufgeführten Nachteile des Standes der Technik vermeidet und bei dem eine verbesserter Genauigkeit der Positionierung des freien Randes des Schraubgehäuse und der Dichtung auf der Dichtfläche des Anschlussflansches beim Anbauen des Filters erreicht wird. Außerdem soll ein geeigneter, zu dem Filter passender und auf diesen abgestimmter Filtereinsatz angegeben werden. Die Lösung des ersten, den Fluidfilter betreffenden Teils der Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einem Fluidfilter der eingangs genannten Art, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Filtereinsatz an seinem im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Stirnendbereich erste Zentriermittel zur Zentrierung des Stirnendbereichs relativ zum Anschlussflansch aufweist und dass der Filtereinsatz am Außenumfang seines im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Stirnendbereichs zweite Zentriermittel zur Zentrierung des freien Randes des Schraubgehäuses relativ zu der Dichtfläche des Anschlussflansches aufweist, wobei die zweiten Zentriermittel im Einbauzustand zentrierend mit dem freien Rand des Schraubgehäuses zusammenwirken.
Vorteilhaft wird mit der Erfindung erreicht, dass bei der Montage des Fluidfilters der freie Rand des Schraubgehäuses mit der Dichtung immer ausreichend exakt auf der zugehörigen Dichtfläche des Anschlussflansches zu liegen kommt, ohne dass dafür eine besondere Aufmerksamkeit des Bedienungspersonals nötig ist. Die gewünschte exakte Positionierung der Dichtung wird durch die gegenseitige Zentrierung verschiedener Teile des Fluidfilters gewährleistet. Dabei ist der Ausgangspunkt für die Zentrierung immer ein Teil des Anschlussflansches, von dem aus die gegenseitige Zentrierung nach Art einer Zentrierungskette über den Filtereinsatz bis zu dem freien Rand des Schraubgehäuses mit der Dichtung weitergeführt wird.
Hinsichtlich der Ausgestaltung des Fluidfilters und der Zentrierungskette gibt es verschiedene Möglichkeiten.
In einer ersten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass mit der im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Endscheibe des Filtereinsatzes radial außen ein im Querschnitt gesehen gestufter Zentrierring verbunden oder einstückig ausgebildet ist und dass der Zentrierring im Einbauzustand des Filtereinsatzes mit einem zum Anschlussflansch weisenden ersten Ringteil zentrierend in den Anschlussflansch eingreift und mit einem vom Anschlussflansch abgewandten zweiten Ringteil am Innenumfang des freien Randes des Schraubgehäuses dieses relativ zu der Dichtfläche des Anschlussflansches zentrierend anliegt. Der gestufte Zwischenring kann dabei einstückig sein oder alternativ durch zwei separate Ringteile gebildet sein, die jeweils für sich mit der Endscheibe des Filtereinsatzes verbunden oder einstückig ausgeführt sind. Eine zweite Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Fluidfilters sieht vor, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Endscheibe des Filtereinsatzes radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes in den Anschlussflansch eingreifende und den Filtereinsatz relativ zum Anschlussflansch abdichtende und zentrierende Dichtlippe und radial außen ein Zentrierring angebracht oder einstückig angeformt sind und dass der Zentrierring im Einbauzustand des Filtereinsatzes und bei angeschraubtem Schraubgehäuse am Innenumfang des freien Randes des Schraubgehäuses dieses relativ zu der Dichtfläche des Anschlussflansches zentrierend anliegt.
Eine dritte Ausgestaltung des Fluidfilters ist dadurch gekennzeichnet, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Endscheibe des Filtereinsatzes radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes am Außenumfang des Standrohrs anliegende und den Filtereinsatz relativ zum Standrohr abdichtende und zentrierende Dichtlippe und radial außen ein Zentrierring angebracht oder einstückig angeformt sind und dass der Zentrierring im Einbauzustand des Filtereinsatzes und bei angeschraubtem Schraubgehäuse am Innenumfang des freien Randes des Schraubgehäuses dieses relativ zu der Dichtfläche des Anschlussflansches zentrierend anliegt.
In einer weiteren Ausgestaltung des Fluidfilters ist vorgesehen, dass der Fluidfilter eine ein Rücklaufsperrventil und/oder ein Filterumgehungsventil bildende Ventileinheit mit einer dichtend auf dem Standrohr sitzenden, in ihrer Grundform kreisring- scheibenförmigen Ventilplatte aufweist, dass die Ventilplatte an ihrer vom Anschlussflansch abgewandten Seite eine konzentrisch umlaufende Stufe oder Nut oder Rippe aufweist, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Endscheibe des Filtereinsatzes eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes mit der Stufe oder Nut oder Rippe in Eingriff stehende konzentrische Ringstruktur und radial außen ein Zentrierring angebracht oder einstückig angeformt sind und dass der Zentrierring im Einbauzustand des Filtereinsatzes und bei angeschraubtem Schraubgehäuse am Innenumfang des freien Randes des Schraubgehäuses dieses relativ zu der Dichtfläche des Anschlussflansches zentrierend anliegt.
Eine letzte Ausgestaltung des Fluidfilters hinsichtlich der Zentrierungskette schlägt vor, dass an der im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Endscheibe des Filtereinsatzes radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes an einem Außenumfangsdichtbereich des Standrohrs anliegende und den Filtereinsatz relativ zum Standrohr abdichtende und zentrierende Dichtlippe oder eine in den Anschlussflansch eingreifende und den Filtereinsatz relativ zum Anschlussflansch abdichtende und zentrierende Dichtlippe angebracht oder einstückig angeformt ist, dass an dem im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Endbereich des Filterstoffkörpers des Filtereinsatzes radial außen ein Zentrierring angebracht ist und dass der Zentrierring im Einbauzustand des Filtereinsatzes und bei angeschraubtem Schraubgehäuse am Innenumfang des freien Randes des Schraubgehäuses dieses relativ zu der Dichtfläche des Anschlussflansches zentrierend anliegt.
Für alle vorstehend angegebenen Ausgestaltungen des Fluidfilters ist bevorzugt vorgesehen, dass der Zentrierring Durchlassöffnungen aufweist, um bei der Zuführung von zu filterndem Fluid durch den Anschlussflansch eine ungehinderte Fluid- strömung zum Außenumfang des Filterstoffkörpers des Filters zu ermöglichen.
Eine Weiterbildung dazu sieht vor, dass die Durchlassöffnungen im Zentrierring zum Außenumfang des Zentrierrings hin offen sind. Hierdurch wird insbesondere die Fertigung des Zentrierrings vereinfacht.
Die Lösung des zweiten, den Filtereinsatz zur Verwendung in dem Fluidfilter betreffenden Teils der Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einem Filtereinsatz, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er an seinem im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Stirnendbereich erste Zentriermittel aufweist, mittels welcher der Stirnendbereichs relativ zum Anschlussflansch zentrierbar ist, und dass der Filtereinsatz am Außenumfang seines im Einbauzustand dem Anschlussflansch zugewandten Stirnendbereichs zweite Zentriermittel aufweist, die im Einbauzustand des Filtereinsatzes zur Zentrierung des freien Randes des Schraubgehäuses relativ zu der Dichtfläche des Anschlussflansches mit dem freien Rand des Schraubgehäuses in Zentriereingriff bringbar sind.
Der erfindungsgemäße Filtereinsatz bietet die auf den übrigen Fluidfilter und den Anschlussflansch abgestimmtem und damit zusammenwirkenden Mittel, die zur Bildung einer Zentrierungskette innerhalb des angebauten Filters vom Anschlussflansch über den Filtereinsatz bis zum freien Rand des Schraubgehäuses mit der Dichtung erforderlich sind. Vorteilhafte und bevorzugte Ausgestaltungen des Filtereinsatzes sind in den Ansprüchen 10 bis 12 angegeben.
Der Fluidfilter und der zugehörige Filtereinsatz gemäß Erfindung sind für praktisch beliebige Filtrierungsaufgaben geeignet; besonders günstig ist eine Verwendung als Öl- oder Kraftstofffilter einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges.
Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:
Figur 1 einen an einen Anschlussflansch angebauten Fluidfilter mit Filtereinsatz, in einer ersten Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt,
Figur 2 den Fluidfilter aus Figur 1 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie II-II in Figur 1 ,
Figur 3 den an einen Anschlussflansch angebauten Fluidfilter mit Filtereinsatz, in einer zweiten Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt,
Figur 4 den Fluidfilter aus Figur 2 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie IV-IV in Figur 3,
Figur 5 den an einen Anschlussflansch angebauten Fluidfilter mit Filtereinsatz, in einer dritten Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt,
Figur 6 den Fluidfilter aus Figur 5 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie Vl-Vl in Figur 5,
Figur 7 den an einen Anschlussflansch angebauten Fluidfilter mit Filtereinsatz, in einer vierten Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt,
Figur 8 den Fluidfilter aus Figur 7 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie Vlll-Vlll in Figur 7,
Figur 9 den an einen Anschlussflansch angebauten Fluidfilter mit Filtereinsatz, in einer fünften Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt, und Figur 10 den Fluidfilter aus Figur 9 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie X-X in Figur 9.
In der folgenden Figurenbeschreibung sind gleiche Teile in den verschiedenen Zeichnungsfiguren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen, sodass nicht zu jeder Zeichnungsfigur alle Bezugszeichen erneut erläutert werden müssen.
Übereinstimmend bei allen nachfolgend beschriebenen Fluidfiltern 1 ist, dass er an einen ein zentrales Standrohr 40 aufweisenden Anschlussflansch 4, z.B. einer Brennkraftmaschine, anbaubar bzw. in den Zeichnungsfiguren angebaut ist. Der Anschlussflansch 4 besitzt jeweils einen zentralen Rohrstutzen 40', an den mittels einer Verschraubung 41 das zentrale Standrohr 40 angeschraubt ist. Der Anschlussflansch 4 ist zu der Mittelachse 10 rotationssymmetrisch ausgebildet und besitzt einen radial äußeren Fluidzulaufkanal 42 sowie einen zentralen, zum Teil durch das Innere des Standrohrs 40 verlaufenden Fluidablaufkanal 43.
Der Fluidfilter 1 weist einen austauschbaren Filtereinsatz 3 mit einem hohlzylindrischen, stirnseitig von zwei Endscheiben 31 eingefassten Filterstoffkörper 30 auf, der mittels einer zentralen Durchbrechung 32 in der unteren, anschlussflanschseitigen Endscheibe 31 auf das Standrohr 40 aufgesteckt ist.
Weiter weist der Fluidfilter 1 ein becherförmiges Schraubgehäuse 2 auf, welches im Zentrum seines in der Zeichnung nicht sichtbaren, hier oben liegenden Bodens ein Schraubgewinde besitzt, das in dem in der Zeichnung gezeigten Anbauzustand mit einem am freien, oberen Ende des Standrohrs 40 angebrachten Gegengewinde verschraubt ist und welches an seinem freien, hier unteren Rand 20 eine Dichtung 22 trägt, mittels der das Schraubgehäuse 2 im montierten Zustand gegen eine Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 abgedichtet ist.
Die Angaben "oben" und "unten" beziehen sich nur auf die in der Zeichnung dargestellte Ausrichtung des Fluidfilters 1 ; in der Praxis ist der Fluidfilter 1 in jeder beliebigen räumlichen Ausrichtung betriebsfähig.
Sowohl das Schraubgehäuse 2 als auch der Filtereinsatz 3 sind ebenfalls rotationssymmetrisch zu der Mittelachse 10 ausgeführt, wie dies an sich bekannt ist, sodass hier eine nur teilweise Darstellung des Filters 1 in den Zeichnungsfiguren ausreichend ist.
Die Dichtfläche 45 hat, wie die Zeichnung darstellt, in der Praxis häufig die Form eines relativ schmalen Steges, was eine exakte Positionierung des freien Randes 20 des Schraubgehäuses 2 mit der Dichtung 22 erfordert. Hierzu weist allgemein der Filtereinsatz 3 an seinem im Einbauzustand dem Anschlussflansch 4 zugewandten Stirnendbereich erste Zentriermittel 33 oder 34.1 oder 36 zur Zentrierung des Stirnendbereichs relativ zum Anschlussflansch 4 auf.
Weiter weist der Filtereinsatz 3 am Außenumfang seines im Einbauzustand dem Anschlussflansch 4 zugewandten Stirnendbereichs zweite Zentriermittel 34 oder 34.2 zur Zentrierung des freien Randes 20 des Schraubgehäuses 2 relativ zu der Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 auf. Dabei wirken die zweiten Zentriermittel 34, 34.2 des Filtereinsatzes 3 im Einbauzustand zentrierend mit dem freien Rand 20 des Schraubgehäuses 2 zusammen.
In den Figuren 1 bis 10 sind jeweils anhand zweier Zeichnungsfiguren fünf verschiedene Ausführungen des Fluidfilters 1 und des jeweils zugehörigen Filtereinsatzes 3 beispielhaft dargestellt.
Figur 1 zeigt einen an den Anschlussflansch 4 angebauten Fluidfilter 1 mit Filtereinsatz 3, in einer ersten Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt. Bei diesem Fluidfilter 1 ist mit der im Einbauzustand dem Anschlussflansch 4 zugewandten Endscheibe 31 des Filtereinsatzes 3 radial außen ein im Querschnitt gesehen gestufter Zentrierring 34 verbunden oder einstückig ausgebildet.
Der Zentrierring 34 greift im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 mit einem zum Anschlussflansch 4 weisenden ersten Ringteil 34.1 kleineren Durchmessers zentrierend in den Anschlussflansch 4, hier konkret in dessen Fluidzulaufkanal 42, ein. Mit einem vom Anschlussflansch 4 abgewandten zweiten Ringteil 34.2 größeren Durchmessers liegt der Zentrierring 34 am Innenumfang 21 des freien Randes 20 des Schraubgehäuses 2 dieses relativ zu der Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 zentrierend an. Die Dichtung 22 am freien Rand 20 des Schraubgehäuses 2 wird so exakt auf die Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 ausgerichtet. Dabei bildet die Außenumfangsfläche des ersten Ringteils 34.1 des Zentrierrings 34 eine radial innere Abstützfläche für den Innenumfang der Dichtung 22. Radial außen und axial oben wird die Dichtung 22 vom freien Ende 20 des Schraubgehäuses 2 begrenzt, sodass im dargestellten Anbauzustand die Dichtung 22 sicher gegen die Dichtfläche 45 abdichtend angedrückt wird.
Figur 2 zeigt den Filter 1 aus Figur 1 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie II-II in Figur 1 . Links in Figur 2 ist ein Teil des Schraubgehäuses 2 mit dessen freiem Rand 20 erkennbar. Radial innen, das heißt in Figur 2 rechts, vom freien Rand 20 verläuft die Dichtung 22. An deren Innenumfang 21 ' liegt der Zentrierring 34 mit seinem Außenumfang an. Der Zentrierring 34 ist hier einstückig mit der Endscheibe 31 des hier im Übrigen nicht sichtbaren Filtereinsatzes 3 ausgeführt. Zur Ermöglichung einer Fluidströmung ist der Zentrierring 34 mit einem Kranz von Durchlassöffnungen 35 versehen, die hier innerhalb des Zentrierrings 34 liegen.
Figur 3 zeigt den an einen Anschlussflansch 4 angebauten Filter 1 mit Filtereinsatz 3 in einer zweiten Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt. Der Filtereinsatz 3 ist mit seiner unteren Endscheibe 31 voran mit seiner zentralen Durchbrechung 32 auf das Standrohr 40 aufgesteckt. An der im Einbauzustand dem Anschlussflansch 4 zugewandten Endscheibe 31 des Filtereinsatzes 3 ist radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 in den Anschlussflansch 4, hier konkret in dessen Fluidzulauf- kanal 42, eingreifende und den Filtereinsatz 3 relativ zum Anschlussflansch 4 abdichtende und zentrierende Dichtlippe 33 einstückig angeformt.
Radial außen ist an der Endscheibe 31 ein Zentrierring 34 angebracht oder einstückig angeformt. Der Zentrierring 34 im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 und bei angeschraubtem Schraubgehäuse 2 am Innenumfang 21 des freien Randes 20 des Schraubgehäuses 2 dieses relativ zu der Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 zentrierend an.
Um die Dichtung 22 radial innen abzustützen, erstreckt sich der Zentrierring 34 von der Endscheibe 31 noch um ein Stück weit nach unten bis zur Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4.
Figur 4 zeigt den Filter 1 aus Figur 3 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie IV-IV in Figur 3. Links in Figur 4 ist ein Teil des Schraubgehäuses 2 mit dessen freiem Rand 20 erkennbar. Radial innen, das heißt in Figur 4 rechts, vom freien Rand 20 verläuft die Dichtung 22. An deren Innenumfang 21 ' liegt der Zentrierring 34 mit seinem Außenumfang an. Der Zentrierring 34 ist hier wieder einstückig mit der Endscheibe 31 des Filtereinsatzes 3 ausgeführt und auch wieder mit einem Kranz von innerhalb des Zentrierrings 34 liegenden Durchlassöffnungen 35 versehen.
Figur 5 zeigt den an einen Anschlussflansch 4 angebauten Filter 1 mit Filtereinsatz 3, in einer dritten Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt. An der im Einbauzustand dem Anschlussflansch 4 zugewandten Endscheibe 31 des Filtereinsatzes 3 ist radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 am Außenumfang des Standrohrs 40 anliegende und den Filtereinsatz 3 relativ zum Standrohr 40 abdichtende und zentrierende Dichtlippe 33 einstückig angeformt. Radial außen an der Endscheibe 31 ist ein Zentrierring 34 angebracht oder einstückig angeformt. Der Zentrierring 34 liegt im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 und bei angeschraubtem Schraubgehäuse 2 am Innenumfang 21 des freien Randes 20 des Schraubgehäuses 2 dieses relativ zu der Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 zentrierend an.
Die Dichtung 22 ist hier in einer nach unten hin, d.h. zur Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 hin, offenen Nut angeordnet und somit an drei Seiten vom freien Rand 20 des Schraubgehäuses 2 eingefasst. Dadurch kann die Dichtung 22 auch hier im Montagezustand, wie in Figur 5 gezeigt, nicht ausweichen, sondern wird zuverlässig an die Dichtfläche 45 angedrückt.
Figur 6 zeigt den Filter 1 aus Figur 5 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie Vl-Vl in Figur 5. Links in Figur 6 ist ein Teil des Schraubgehäuses 2 mit dessen freiem Rand 20 erkennbar. Radial innen, das heißt in Figur 6 rechts, vom freien Rand 20 verläuft die Dichtung 22. Radial innen von der Dichtung 22 ist ein radial innerer Teil des freien Randes 20 des Schraubgehäuses 2 sichtbar. An dessen Innenumfang 21 liegt der Zentrierring 34 mit seinem Außenumfang an. Der Zentrierring 34 ist hier wieder einstückig mit der Endscheibe 31 des Filtereinsatzes 3 ausgeführt und auch wieder mit einem Kranz von Durchlassöffnungen 35 versehen, die hier aber zum Außenumfang des Zentrierrings 34 hin offen sind.
Figur 7 zeigt den an einen Anschlussflansch 4 angebauten Filter 1 mit Filtereinsatz 3, in einer vierten Ausführung, in einem Teil-Längsschnitt. Der Fluidfilter 1 weist hier eine ein Rücklaufsperrventil und/oder ein Filterumgehungsventil bildende Ventileinheit 5 mit einer dichtend auf dem Standrohr 40 sitzenden, in ihrer Grundform kreis- ringscheibenförmigen Ventilplatte 50 auf. Die Ventilplatte 50 weist an ihrer vom Anschlussflansch 4 abgewandten Seite eine konzentrisch umlaufende Stufe 51 oder Nut oder Rippe auf. An der im Einbauzustand dem Anschlussflansch 4 zugewandten Endscheibe 31 des Filtereinsatzes 3 ist eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 mit der Stufe 51 oder Nut oder Rippe in Eingriff stehende konzentrische Ringstruktur 36 einstückig angeformt.
Radial außen an der Endscheibe 31 ist ein Zentrierring 34 angebracht oder einstückig angeformt. Der Zentrierring 34 liegt im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 und bei angeschraubtem Schraubgehäuse 2 am Innenumfang 21 des freien Randes 20 des Schraubgehäuses 2 dieses relativ zu der Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 zentrierend an.
Die Dichtung 22 wird auch hier zwangsweise exakt zur zugehörigen Dichtfläche 45 positioniert. Axial oben und radial außen ist die Dichtung 22 vom freien Rand 20 des Schraubgehäuses 2 eingefasst. Radial innen ist die Dichtung 22 größtenteils von einem sich in Richtung zur Dichtfläche 45 erstreckenden Bereich des Zentrierrings 34 eingefasst. Zwischen einer unteren Stirnseite des Zentrierrings 34 und der Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 liegt hier noch ein flacher Flanschteil der Ventilplatte 50, dessen Außenumfang einen unteren Teil der radial inneren Einfassung für die Dichtung 22 bildet.
Figur 8 zeigt den Filter 1 aus Figur 7 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie Vlll-Vlll in Figur 7. Links in Figur 8 ist ein Teil des Schraubgehäuses 2 mit dessen freiem Rand 20 erkennbar. Radial innen, das heißt in Figur 8 rechts, vom freien Rand 20 verläuft der Zentrierring 34. Die Dichtung 22 liegt hier unter der Schnittebene und ist deshalb nicht sichtbar.
Radial innen vom Zentrierring 34 ist die Ventilplatte 50 erkennbar, die mit nicht bezifferten Ventilöffnungen versehen ist. Noch weiter rechts, das heißt weiter radial innen, ist in Figur 8 der radial äußere Teil des oberen Endes des Rohrstutzens 40' des Anschlussflansches 4 sichtbar. Radial innen vom Rohrstutzen 40' ist nochmals die Ventilplatte 50, nun in ihrem radial innersten Randbereich, geschnitten. Ganz rechts in Figur 8 ist schließlich noch ein Teil des zentralen Standrohrs 40 im Schnitt sichtbar.
Figur 9 zeigt den an einen Anschlussflansch 4 angebauten Filter 1 mit Filtereinsatz 3, in einer fünften Ausführung, wieder in einem Teil-Längsschnitt. An der im Einbauzustand dem Anschlussflansch 4 zugewandten Endscheibe 31 des Filtereinsatzes 3 ist radial innen eine im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 an einem Außenum- fangsdichtbereich 44 des Standrohrs 40 anliegende und den Filtereinsatz 3 relativ zum Standrohr 40 abdichtende und zentrierende Dichtlippe 33 einstückig angeformt.
An dem im Einbauzustand dem Anschlussflansch 4 zugewandten Endbereich des Filterstoffkörpers 30 des Filtereinsatzes 3 ist radial außen ein Zentrierring 34 angebracht. Der Zentrierring 34 liegt im Einbauzustand des Filtereinsatzes 3 und bei angeschraubtem Schraubgehäuse 2 am Innenumfang 21 des freien Randes 20 des Schraubgehäuses 2 dieses relativ zu der Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 zentrierend an.
Der hier am Filterstoffkörper 30 des Filtereinsatzes 3 angebrachte Zentrierring 34 kann mit dem Filterstoffkörper 30 verklebt oder verschweißt oder verklemmt sein, damit der Zentrierring 34 seine gewünschte axiale Position nahe oder unmittelbar an der unteren Endscheibe 31 beim Zusammenbau des Filters 1 sicher beibehält. Alternativ oder zusätzlich kann hier der Zentrierring 34 am radial inneren Bereich seiner unteren Stirnseite mit dem radial äußeren Randbereich der Endscheibe 31 verbunden sein, beispielsweise durch Verschweißung oder Verklebung.
Die Dichtung 22 ist hier in einer nach unten hin, d.h. zur Dichtfläche 45 des Anschlussflansches 4 hin, offenen Nut im Rand 20 des Schraubgehäuses 2 angeordnet und somit an drei Seiten vom freien Rand 20 des Schraubgehäuses 2 einge- fasst. Dadurch kann die Dichtung 22 im Montagezustand, wie in Figur 9 gezeigt, nicht ausweichen, sondern wird zuverlässig und exakt positioniert an die Dichtfläche 45 angedrückt.
Zur Ermöglichung einer Fluidströmung vom Fluidzulaufkanal 42 zum Außenumfang des Filterstoffkörpers 30 besitzt der Zentrierring 34 hier wieder axiale Durchlassöffnungen 35. Figur 10 schließlich zeigt den Filter 1 aus Figur 9 in einem Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie X-X in Figur 9. Links in Figur 10 ist ein Teil des Schraubgehäuses 2 mit dessen freiem Rand 20 erkennbar. Radial innen, das heißt in Figur 10 rechts, vom freien Rand 20 verläuft, am Innenumfang 21 des Randes 20 diesen zentrierend anliegend, der Zentrierring 34 mit hier radial nach außen hin offenen Durchlassöffnungen 35. Die Dichtung 22 liegt hier unterhalb der Schnittebene und ist deshalb nicht sichtbar. Radial innen vom Zentrierring 34 ist noch ein Teil der unteren Endscheibe 31 mit dem Filterstoffkörper 30 des Filtereinsatzes 3 sichtbar.
Bezugszeichenliste:
Zeichen Bezeichnung
1 Fluidfilter
10 Mittelachse
2 Schraubgehäuse
20 freier Rand von 2
21 Innenumfang von 20
21 ' Innenumfang von 22
22 Dichtung an 20
3 Filtereinsatz
30 Filterstoffkörper
31 Endscheibe
32 zentrale Durchbrechung in 31
33 Dichtlippe an 32
34 Zentrierring
34.1 , 34.2 Ringteile von 34
35 Durchlassöffnungen in 34
36 Ringstruktur an 31
4 Anschlussflansch
40 zentrales Standrohr
40' Rohrstutzen
41 Verschraubung
42 Fluidzulaufkanal
43 Fluidrücklaufkanal
44 Außenumfangsdichtbereich von 40
45 Dichtfläche an 4 für 22
5 Ventileinheit
50 Ventilplatte
51 Stufe an 50
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