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Title:
FLUID FILTER SYSTEM OF A FLUID CIRCUIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/149642
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fluid filter system (16) of a fluid circuit (10), particularly of a fuel injection system having fuel recirculation. The fluid filter system (16) comprises at least one filter element (36), a raw fluid inlet (28), and a fluid outlet (34), each of which can be connected to a fluid reservoir (12). The fluid filter system (16) further comprises a clean fluid outlet (30), which can be connected to a consumer (20), wherein the filter element (36) is functionally arranged between the raw fluid inlet (28) and the clean fluid outlet (30). A raw side (36a) of the filter element (36) is correspondingly connected to a controller (66), which comprises a temperature detection unit (66b) for controlling a valve (66a) arranged in the controller (66) in accordance with a fluid temperature of a fluid in the fluid circuit (10), whereby the fluid not withdrawn by the consumer (20) can be recirculated at least partially to the raw side (36a) of the filter element (36). A fluid pump (78) is provided at least for filling the filter element (36) with fluid for starting.

Inventors:
RÖSGEN, André (Im Wiesengrund 8, Remshalden, 73630, DE)
Application Number:
EP2010/058789
Publication Date:
December 29, 2010
Filing Date:
June 22, 2010
Export Citation:
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Assignee:
MANN+HUMMEL GMBH (Hindenburgstr. 45, Ludwigsburg, 71638, DE)
RÖSGEN, André (Im Wiesengrund 8, Remshalden, 73630, DE)
International Classes:
F02M37/18; B01D36/00; F02M37/00; F02M37/22
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Claims:
Ansprüche

1. Flüssigkeitsfiltersystem (16) eines Flüssigkeitskreislaufs (10), insbesondere einer Kraftstoffeinspritzanlage mit einer Kraftstoffrückführung, aufweisend wenigstens ein Filterelement (36; 236), einen Rohflüssigkeitseinlass (28) und einen Flüssigkeitsauslass (34), die jeweils mit einem Flüssigkeitsspeicher (12) verbindbar sind, und einen Reinflüssigkeitsauslass (30) der mit einem Verbraucher (20) verbindbar ist, wobei das Filterelement (36; 236) funktional zwischen dem Rohflüssigkeitseinlass (28) und dem Reinflüssigkeitsauslass (30) angeordnet ist, und eine Rohseite (36a) des Filterelements (36; 236) korrespondierend mit einer Steuereinheit (66) verbunden ist, die eine Temperaturerfassungseinheit (66b) aufweist zur Steuerung eines in der Steuereinheit (66) enthaltenen Ventils (66a) abhängig von einer Flüssigkeitstemperatur einer Flüssigkeit in dem Flüssigkeitskreislauf (10), wodurch die durch den Verbraucher (20) nicht entnommene Flüssigkeit zumindest teilweise der Rohseite (36a) des Filterelements (36; 236) wieder zuführbar ist, gekennzeichnet durch eine Flüssigkeitspumpe (78) wenigstens zur Anlassfüllung des Filterelements (36; 236) mit Flüssigkeit.

2. Flüssigkeitsfiltersystem nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch einen Flüssigkeitsrücklauf (32), der mit dem Verbraucher (20) verbindbar und korrespondierend mit der Steuereinheit (66) verbunden ist.

3. Flüssigkeitsfiltersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitspumpe (78) funktional zwischen dem Rohflüssigkeitseinlass (28) und der Rohseite (36a) des Filterelements (36; 236) angeordnet ist.

4. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckregelmittel (70) zur Regelung des Flüssigkeitsdrucks zumindest auf der Verbraucherseite (60) des Flüssigkeitskreislaufs (10), wobei das Druckregelmittel (70) ggf. stromabwärts des Flüssigkeitsrücklaufs (32) angeordnet ist.

5. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturerfassungseinheit (66b) so ausgestaltet ist, dass sie das Ventil (66a) abhängig von der Flüssigkeitstemperatur der Flüssigkeit auf der Rohseite (36a) des Filterelements (36; 236) oder ggf. einer zeitlich gemittelten Mischtemperatur aus einem Flüssigkeitsrücklauf von der Verbraucherseite steuern kann.

6. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturerfassungseinheit ein Federelement (66b) aus einem Formgedächtniswerkstoff, insbesondere Nitinol, oder einem Bimetall oder ein Wachselement aufweist.

7. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitspumpe (78) reversibel betreibbar, insbesondere eine Zahnradpumpe oder eine Membranpumpe, ist, ein Einlass/Auslass (132) der Flüssigkeitspumpe (78) für Flüssigkeit mit einem Sammelbereich (84) für Abscheideflüssigkeit auf der Rohseite (36a) des Filterelements (36; 236) verbunden ist, ein weiterer Einlass/Auslass (130) der Flüssigkeitspumpe (78), der mit dem Roh- flüssigkeitseinlass (28) funktional in Verbindung steht, zusätzlich mit einem Abscheideflüssigkeit- sauslass (88) des Flüssigkeitsfiltersystems (16) verbunden ist, und Steuermittel (80, 90) vorgesehen sind, mit denen abhängig von der Flüssigkeitsförderrichtung der Flüssigkeitspumpe (78) wahlweise die Verbindung der Flüssigkeitspumpe (78) zu dem Rohflüssigkeitseinlass (28) oder zu dem Abscheideflüssigkeitsauslass (88) geöffnet werden kann.

8. Flüssigkeitsfiltersystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel wenigstens zwei Rückschlagventile (80, 90) umfassen, die funktional zwischen der Flüssigkeitspumpe (78) und dem Rohflüssigkeitseinlass (28) und der Flüssigkeitspumpe (78) und dem Abscheideflüssigkeitsauslass (88) derart angeordnet sind, dass wahlweise die Verbindung zum Rohflüssigkeitseinlass (28) oder die Verbindung zum Abscheideflüssigkeitsauslass (88) offen ist.

9. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Steuerelektronik (124) zur Steuerung wenigstens der Flüssigkeitspumpe (78) und eine biegbare Flüssigkeitsleitung (82), die von der Flüssigkeitspumpe (78) zu einem Sammelbereich (84) für Abscheideflüssigkeit auf der Rohseite (36a) des Filterelements (36; 236) führt, wobei die biegbare Flüssigkeitsleitung (82) herausnehmbar im Filterelement (36; 236) verläuft.

10. Flüssigkeitsfiltersystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die biegbare Flüssigkeitsleitung (82) in einem dem Sammelbereich (84) zugeordneten Abschnitt Sensoren (128), insbesondere Elektroden, zur Erfassung von Abscheideflüssigkeit aufweist und Signalleitungen (126) von den Sensoren (128) zur Steuerelektronik (124) entlang der biegbaren Flüssigkeitsleitung (82) verlaufen.

11. Flüssigkeitsfiltersystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelmittel (70) einen sich in Strömungsrichtung verjüngenden Einströmbereich (104) für die Flüssigkeit und ein anschließendes federbelastetes Ventil (106) aufweist.

12. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass funktional zwischen der Reinseite (36b) des wenigstens einen Filterelements (36; 236), insbesondere eines Vorfilterelements, und dem Flüssigkeitsauslass (34) ein weiteres Filterelement, insbesondere ein Hauptfilterelement (38; 238), angeordnet ist.

13. Flüssigkeitsfiltersystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohseite (38a) des weiteren Filterelements (38; 238) mit der Reinseite (36b) des wenigstens einen Filterelements (36; 236) und ggf. mit dem Druckregelmittel (70) funktional verbunden ist und die Reinseite (38b; 238b) des weiteren Filterelements (38; 238) mit Reinflüssigkeitsauslass (30) funktional verbunden ist.

14. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohseite (36a) des wenigstens einen Filterelements (36; 236) oder ggf. die Rohseite (38a) des weiteren Filterelements (38; 238) über ein Entlüftungsventil (74) mit dem Flüssigkeitsauslass (34) funktional verbunden ist.

15. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinseite (36b) des wenigstens einen Filterelements (36; 236) oder ggf. die Reinseite (38b; 238b) des weiteren Filterelements (38b; 238b) über ein Rückschlag-/Drosselventil (58) mit Reinflüssigkeitsauslass (30) funktional verbunden ist.

16. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Flüssigkeitskreislauf (10), insbesondere stromabwärts des wenigstens einen Filterelements (36; 236), eine Haupt-Flüssigkeitspumpe (26) angeordnet ist.

17. Flüssigkeitsfiltersystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupt-Flüssigkeitspumpe (26) nicht in das Flüssigkeitsfiltersystems (16) integriert ist und das Flüssigkeitsfiltersystem (16) entsprechende Anschlüsse (46, 52) für die Haupt-Flüssigkeitspumpe (26) aufweist.

18. Flüssig keitsfiltersystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass funktional zwischen dem Flüssigkeitsrücklauf (32) und Flüssigkeitsauslass (34) ein Entlüftungsventil (62) angeordnet ist.

19. Flüssigkeitsfiltersystem nach den Ansprüchen 4 und 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungsventil (62) räumlich oberhalb des Druckregelmittels (70) angeordnet ist.

20. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als Modul aufgebaut ist.

21. Flüssigkeitsfiltersystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (236) und/oder ggf. das weitere Filterelement (238) ein Wechselfilter ist.

22. Biegbare Flüssigkeitsleitung (82) eines Flüssigkeitsfiltersystems (16) insbesondere nach Anspruch 9 oder 10, gekennzeichnet durch Sensoren (128), insbesondere Elektroden, zur Erfassung von Abscheideflüssigkeit und Signalleitungen (126) von den Sensoren (128) zu einer Steuerelektronik (124), die entlang der biegbaren Flüssigkeitsleitung (82) verlaufen.

23. Filterelement (36; 236) eines Flüssigkeitsfiltersystems (16) insbesondere nach einem der Ansprüche 9 oder 10, gekennzeichnet durch ein Aufnahmeelement, insbesondere ein Mittelrohr (122; 322), für eine biegbare Flüssigkeitsleitung (82) insbesondere nach Anspruch 22.

24. Rückschlag-/Drosselventil (58) eines Flüssigkeitsfiltersystems (16) insbesondere nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Filterelement (38; 238) mechanisch verbunden werden kann, wobei ein Betätigungselement (144) des Filterelements (38; 238) mit einer spezielle Geometrie (152) mit einem Angriffsbereich (142) eines Drosselelements (138) des Rückschlag-/ Drosselventils (58) mit einer entsprechenden Gegengeometrie derart zusammenwirken kann, dass das Rückschlag-/Drosselventil (58) in seiner durch ein Rückschlagelement (146) des Rückschlag-/ Drosselventils (58) vorgegebenen Durchlassrichtung mit Fluid durchströmt werden kann.

25. Filterelement (38; 238) eines Flüssigkeitsfiltersystems (16) insbesondere nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch ein Betätigungselement (144) mit einer speziellen Geometrie (152), das mit einem Angriffsbereich (142) eines Drosselelements (138) eines Rückschlag-/Drosselventils (58) insbesondere nach Anspruch 24 mit einer entsprechenden Gegengeometrie derart zusammenwirken kann, dass das Drosselelement (138) einen Öffnungszustand annimmt.

Description:
Flüssigkeitsfiltersystem eines Flüssigkeitskreislaufs Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsfiltersystem eines Flüssigkeitskreislaufs, insbesondere einer Kraftstoffeinspritzanlage mit einer Kraftstoffrückführung, aufweisend wenigstens ein Filterelement, einen Rohflüssigkeitseinlass und einen Flüssigkeitsauslass, die jeweils mit einem Flüssigkeitsspeicher verbindbar sind, und einen Reinflüssigkeitsauslass, der mit einem Verbraucher verbindbar ist, wobei das Filterelement funktional zwischen dem Rohflüssigkeitseinlass und dem Reinflüssigkeitsauslass angeordnet ist und eine Rohseite des Filterelements korrespondierend mit einer Steuereinheit verbunden ist, die eine Temperaturerfassungseinheit aufweist zur Steuerung eines in der Steuereinheit enthaltenen Ventils abhängig von einer Flüssigkeitstemperatur einer Flüssigkeit in dem Flüssigkeitskreislauf, wodurch die durch den Verbraucher nicht entnommene Flüssigkeit zumindest teilweise der Rohseite des Filterelements wieder zuführbar ist.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung eine biegbare Flüssigkeitsleitung und ein Filterelement eines Flüssigkeitsfiltersystems, die miteinander verbunden werden können.

[0003] Außerdem betrifft die Erfindung ein Rückschlag-/Drosselventil und ein Filterelement eines Flüssigkeitsfiltersystems, die miteinander verbunden werden können.

[0004] Marktbekannte Flüssigkeitsfiltersysteme werden bei Flüssigkeitskreisläufen eingesetzt, bei denen eine Flüssigkeit, wie beispielsweise Wasser, Öl oder Kraftstoff, gefiltert wird und zumindest eine teilweise Rückführung der Flüssigkeit in den Flüssigkeitsspeicher erfolgt.

Stand der Technik

[0005] Aus der DE 100 30 324 A1 ist ein Flüssigkeitsfiltersystem eines Flüssigkeitskreislaufs zur Filtrierung bekannt. Der Flüssigkeitskreislauf weist einen Flüssigkeitsspeicher, eine Flüssigkeitspumpe, einen Verbraucher, ein Filterelement und eine Steuereinheit auf. Dem Filterelement kann zumindest teilweise eine erwärmte Flüssigkeit zugeführt werden. Bei dem Flüssigkeitskreislauf wird die Flüssigkeit mit der Flüssigkeitspumpe aus dem Flüssigkeitsspeicher in Flüssigkeitsleitungen gepumpt, von dem Filterelement gereinigt und dem Verbraucher zugeführt. Die von dem Verbraucher nicht benötigte Flüssigkeit wird über eine Flüssig keitsrück- leitung der Steuereinheit zugeführt, welche die Flüssigkeit je nach Flüssigkeitstemperatur dem Filterelement oder dem Flüssigkeitsspeicher zugeführt. Die Steuereinheit und das Filterelement sind in einem gemeinsamen Gehäuse eingebracht, welches über einen Rohflüssig- keitseinlass, einen Reinflüssigkeitsauslass, einen Flüssigkeitsrücklauf und einen Flüssigkeits- auslass verfügt. Oft ist es erforderlich, dass dem Verbraucher stets Flüssigkeit in optimalem Zustand, insbesondere unter optimalem Druck und/oder optimaler Temperatur und/oder optimaler Menge, bereitgestellt wird.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flüssigkeitsfiltersystem, eine biegbare Flüssigkeitsleitung, ein damit verbindbares Filterelement, ein Rückschlag-/Drosselventil und ein mit diesem verbindbares Filterelement eines Flüssigkeitskreislaufs zu schaffen, welche einfach und effizient stets, insbesondere nach einem Betriebsstart, möglichst schnell die Bereitstellung von Flüssigkeit in optimalem Zustand für den Verbraucher ermöglichen.

Offenbarung der Erfindung

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Flüssigkeitspumpe wenigstens zur Anlassfüllung des Filterelements mit Flüssigkeit.

[0008] Erfindungsgemäß kann also mit der Flüssigkeitspumpe das Filterelement mit Flüssigkeit vorgefüllt werden, so dass bei einem Betriebsstart, insbesondere nach einem Filterwechsel, dem Verbraucher schnell Flüssigkeit bereit steht. Die Flüssigkeitspumpe kann dabei grundsätzlich an unterschiedlichen Stellen im Flüssigkeitskreislauf auf der Rohseite oder auf der Reinseite des Filterelements angeordnet sein. Insgesamt können so Flüssigkeitstemperatur, -druck und -menge auf der Verbraucherseite, die bei Brennkraftmaschinen als Rail bezeichnet werden kann, einfach stets optimal geregelt werden.

[0009] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann ein Flüssigkeitsrücklauf mit dem Verbraucher verbindbar und korrespondierend mit der Steuereinheit verbunden sein. Der Flüssigkeitsrücklauf ermöglicht einen Rücklauf von nicht benötigter Flüssigkeit von der Verbraucherseite. Die rücklaufende Flüssigkeit kann zum Vorwärmen von neu zugeführter Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher verwendet werden. [0010] Vorteilhafterweise kann die Flüssigkeitspumpe funktional zwischen dem Rohflüssigkeitsein- lass und der Rohseite des Filterelements angeordnet sein. Dies ist platzsparend und wirkt sich positiv auf die Länge der benötigten Flüssigkeitsleitungen aus.

[0011] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann ein Druckregelmittel zur Regelung des Flüssigkeitsdrucks zumindest auf der Verbraucherseite des Flüssigkeitskreislaufs, wobei das Druckregelmittel stromabwärts des Flüssigkeitsrücklaufs angeordnet sein kann, sofern eine solcher gegeben ist. Das Druckregelmittel sorgt dafür, dass auf der Verbraucherseite stets der für den Verbraucher optimale Flüssigkeitsdruck herrscht. Abhängig von den Flüssigkeitstemperaturen wird ein Teil der vom Verbraucher nicht entnommenen Flüssigkeit dem Filter element zugeführt, wodurch sich die kalte Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher mit der wärmeren Flüssigkeit von der Verbraucherseite vermischt, was sich insgesamt positiv auf den Zustand, insbesondere die Konsistenz und die Fließfähigkeit, der Flüssigkeit für den Verbraucher auswirkt.

[0012] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Temperaturerfassungseinheit so ausgestaltet sein, dass sie das Ventil abhängig von der Flüssigkeitstemperatur der Flüssigkeit auf der Rohseite des Filterelements oder ggf. einer zeitlich gemittelten Mischtemperatur aus einem Flüssigkeitsrücklauf von der Verbraucherseite steuern kann, sofern ein Flüssigkeitsrücklauf gegeben ist. So kann das Ventil abhängig von der Flüssigkeitstemperatur im Vorlauf oder im Rücklauf eines sogenannten Rails geregelt werden.

[0013] Vorteilhafterweise kann die Temperaturerfassungseinheit ein Federelement aus einem Formgedächtniswerkstoff, insbesondere Nitinol, oder einem Bimetall oder ein Wachselement aufweisen. Mit einem Formgedächtniswerkstoff kann einfach ein Federelement realisiert werden, das einen temperaturabhängig erhöhten Schließdruck des Ventils realisiert. Parallel wirkend zu dem Federelement aus Formgedächtniswerkstoff kann zusätzlich ein Federelement insbesondere aus Stahl, mit einer im Wesentlichen temperaturunabhängigen Federkraft vorgesehen sein, welches einen Mindestöffnungsdruck des Ventils definiert. Die beiden Federelemente können dabei so aufeinander abgestimmt sein, dass das temperaturunabhängige Federelement bei Flüssigkeitstemperaturen von weniger als beispielsweise 20 0 C die Steue- rung des Ventils übernimmt. Nitinol ist ein einfach verarbeitbar und zuverlässiger Formgedächtniswerkstoff. Temperaturabhängige Federelemente aus Bimetall weisen eine minimale Hysterese auf, so dass mit ihnen ein ausreichend reproduzierbarer Schaltpunkt sowohl beim Aufwärmprozess als auch beim Abkühlprozess realisiert wird. Wachselemente sind einfache und zuverlässige Schaltelemente. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Flüssigkeitspumpe reversibel betreibbar, insbesondere eine Zahnradpumpe oder eine Membranpumpe sein, ein Einlass/ Aus- lass der Flüssigkeitspumpe für Flüssigkeit kann mit einem Sammelbereich für Abscheideflüssigkeit auf der Rohseite des Filterelements verbunden sein, ein weiterer Einlass/ Auslass der Flüssigkeitspumpe, der mit dem Rohflüssigkeitseinlass funktional in Verbindung steht, kann zusätzlich mit einem Abscheideflüssigkeitsauslass des Flüssigkeitsfiltersystems verbunden sein, und Steuermittel können vorgesehen sein, mit denen abhängig von der Flüssigkeitsförderrichtung der Flüssigkeitspumpe wahlweise die Verbindung der Flüssigkeitspumpe zu dem Rohflüssigkeitseinlass oder zu dem Abscheideflüssigkeitsauslass geöffnet werden kann. Die Steuermittel und die Flüssigkeitspumpe können dabei so aufeinander abgestimmt sein, dass sie alleine durch Umkehr der Flüssigkeitsförderrichtung die Flüssigkeitsleitungen in der Weise öffnen beziehungsweise schließen, dass wahlweise aus dem Flüssigkeitsspeicher Flüssigkeit nachgepumpt oder mit derselben Flüssigkeitspumpe Abscheideflüssigkeit aus dem Sammelbereich des Filterelements über den Abscheideflüssigkeitsauslass aus dem Filtersystem herausgepumpt werden kann. Bei der Abscheideflüssigkeit kann es sich bei der Verwendung des Systems als Kraftstofffiltersystem beispielsweise um Wasser handeln, welches im Filterelement von dem beförderten Kraftstoff abgeschieden und in dem Sammelbereich gesammelt werden kann. Das Abscheidewasser sollte beim Erreichen eines vorgegebenen Höchstpegelstands und/ oder in regelmäßigen Abständen abgepumpt werden, damit die Funktion des Filterelements nicht beeinträchtigt wird. Das Nachpumpen der Flüssigkeit und das Abpumpen der Abscheideflüssigkeit kann so mit einer einzigen Flüssigkeitspumpe durchgeführt werden, was den Aufwand an Bauteilen und den erforderlichen Platzbedarf verringert. [0015] Zweckmäßigerweise können die Steuermittel wenigstens zwei Rückschlagventile umfassen, die funktional zwischen der Flüssigkeitspumpe und dem Rohflüssigkeitseinlass und der Flüssigkeitspumpe und dem Abscheideflüssigkeitsauslass derart angeordnet sind, dass wahlweise die Verbindung zum Rohflüssigkeitseinlass oder die Verbindung zum Abscheideflüssigkeitsauslass offen ist. Rückschlagventile sind einfach aufgebaut und zuverlässig und schließen bei Umkehr der Flüssigkeitsförderrichtung selbsttätig. Sie können feder- oder gewichtsbelastet sein und so in Durchlassrichtung abhängig vom Flüssigkeitsdruck automatisch geöffnet werden. Die beiden Rückschlagventile können so angeordnet sein, dass sie bzgl. der Förderrichtung der Flüssigkeitspumpe entgegengesetzte Sperrrichtungen haben. Alleine durch die Umkehr der Förderrichtung kann so der gewünschte Leitungszweig automatisch geöffnet werden.

[0016] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können eine Steuerelektronik zur Steuerung wenigstens der Flüssigkeitspumpe und eine biegbare Flüssigkeitsleitung vorgesehen sein, die von der Flüssigkeitspumpe zu einem Sammelbereich für Abscheideflüssigkeit auf der Rohseite des Filterelements führt, wobei die biegbare Flüssigkeitsleitung herausnehmbar im Filterelement verläuft. Mit der Steuerelektronik kann die Flüssigkeitspumpe bedarfsgerecht angesteuert werden. Die Flüssigkeitspumpe kann so auch sanft angefahren und gestoppt werden, wodurch der Verschleiß deutlich reduziert wird. Es kann einfach die Förderrichtung umgekehrt werden, um die Flüssigkeitspumpe wahlweise zum Nachpumpen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher oder zum Abpumpen von Abscheideflüssigkeit aus dem Filterelement zu verwenden. Die Flüssigkeitspumpe kann in räumlicher Nähe des Filterelements, vorzugsweise an dessen Oberseite angeordnet sein, und über die biegbare Flüssigkeitsleitung mit dem Sammelbereich der Abscheideflüssigkeit an oder in dem unteren Bereich des Filterelements verbunden werden. Die biegbare Flüssigkeitsleitung kann im Innenbereich des Filterelements geschützt und platzsparend untergebracht werden. Sie kann wegen ihrer Flexibilität bei einem Filterwechsel auch in beengten Bauräumen einfach im Filterelement platziert werden. [0017] Um das Erreichen eines bestimmten maximalen Pegelstands von Abscheideflüssigkeit im Sammelbereich einfach erfassen zu können, kann vorteilhafterweise die biegbare Flüssigkeitsleitung in einem dem Sammelbereich zugeordneten Abschnitt Sensoren, insbesondere Elektroden, zur Erfassung von Abscheideflüssigkeit aufweisen und Signalleitungen können von den Sensoren zu der Steuerelektronik entlang der biegbaren Flüssigkeitsleitung verlaufen. Auf diese Weise kann die Steuerelektronik räumlich entfernt von den Sensoren oberhalb des Filterelements angebracht werden, so dass ihr im Schadensfall oder einem Filterwechsel etwa nach unten austretende Flüssigkeit nichts anhaben kann.

[0018] Vorteilhafterweise kann das Druckregelmittel einen sich in Strömungsrichtung verjüngenden Einströmbereich für die Flüssigkeit und ein anschließendes federbelastetes Ventil aufweisen. Über den Einströmbereich und das Ventil gemeinsam kann der Flüssigkeitsdruck auf der Verbraucherseite geregelt werden. Mit dem Einströmbereich wird eine Druckreduzierung stromaufwärts des Ventils erreicht, so dass dabei im Schadensfall, beispielsweise dem Bruch einer Feder des Ventils, ein reduzierter Systemdruck auf der Verbraucherseite erhalten werden kann, der einen Notbetrieb des Flüssigkeitskreislaufs ermöglicht. Im Einströmbereich wird darüber hinaus die Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit reduziert, was sich positiv auf die Lebensdauer des Ventils auswirkt.

[0019] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann funktional zwischen der Reinseite des wenigstens einen Filterelements, insbesondere eines Vorfilterelements, und Flüssigkeitsaus- lass ein weiteres Filterelement, insbesondere ein Hauptfilterelement, angeordnet sein. Durch die Verwendung von zwei in Serie geschalteten Filterelementen wird die Filterwirkung insgesamt deutlich verbessert. Das erste Filterelement kann dabei vorteilhafterweise mit den erfindungsgemäßen Ventilen, der Steuereinheit und der Flüssigkeitspumpe verbunden sein, so dass dort die Kaltstartverwaltung des Flüssigkeitsfiltersystems konzentriert ist.

[0020] Zweckmäßigerweise kann die Rohseite des weiteren Filterelements mit der Reinseite des wenigstens einen Filterelements und ggf. mit dem Druckregelmittel funktional verbunden sein und die Reinseite des weiteren Filterelements kann mit dem Reinflüssigkeitsauslass funktional verbunden sein. Auf diese Weise kann das weitere Filterelement mit dem Verbraucher und ggf. mit dem Druckregelmittel einen Unterkreislauf bilden, dem Flüssigkeit aus dem ersten Filterelement zugeführt werden kann. Die aus dem Flüssigkeitsspeicher dem ersten Filterelement zugeführte Flüssigkeit kann dabei über die Steuereinheit mit der vom Verbraucher nicht entnommenen Flüssigkeit aus dem Unterkreislauf vorgewärmt werden.

[0021] Ferner kann vorteilhafterweise die Rohseite des wenigstens einen Filterelements oder ggf. die Rohseite des weiteren Filterelements über ein Entlüftungsventil mit dem Flüssigkeitsaus- lass funktional verbunden sein, über das im jeweiligen Filterelement abgeschiedene Gase, insbesondere Luft, ausgetragen werden können.

[0022] Bei einer weiteren vorteilhaften Variante kann die Reinseite des wenigstens einen Filterelements oder ggf. die Reinseite des weiteren Filterelements über ein Rückschlag-/ Drosselventil mit dem Reinflüssigkeitsauslass funktional verbunden sein. Das Rückschlag-/ Drosselventil kombiniert die Funktion eines Rückschlagventils, nämlich einen Rücklauf von Flüssigkeit vom Verbraucher in das weitere Filterelement beziehungsweise in das wenigstens eine Filterelement zu verhindern, mit einer Drosselung des Flüssigkeitsstroms. Der Grad der Drosselung kann dabei bevorzugt automatisch abhängig von der Bauart der verwendeten Filterelemente eingestellt werden. Vorzugsweise kann hierzu an den verwendeten Filterelementen ein Betätigungsorgan angeordnet sein, welches automatisch bei der Montage des jeweiligen Filterelementes den Drosselungsgrad des Rückschlag-/Drosselventils einstellt. Die Rücklaufsperrfunktion ist besonders vorteilhaft insbesondere bei der Verwendung des Flüssigkeitsfiltersystems bei Verbrauchern, die längere Stillstandszeiten haben, während denen die Verbraucherseite des Flüssigkeitskreislaufs nicht leerlaufen darf. So ist diese Variante besonders günstig bei der Verwendung bei Notstromaggregaten.

[0023] Vorteilhafterweise kann im Flüssigkeitskreislauf, insbesondere stromabwärts des wenigstens einen Filterelements, eine Haupt-Flüssigkeitspumpe angeordnet sein. Die Haupt-Flüssigkeitspumpe kann unabhängig von der erstgenannten Flüssigkeitspumpe betrieben werden. Auf diese Weise kann mit der erstgenannten Flüssigkeitspumpe Abscheideflüssigkeit aus dem Sammelbereich des Filterelements ausgetragen werden, während mit der Haupt-Flüssigkeitspumpe die Flüssigkeit im Flüssigkeitskreislauf befördert wird. [0024] Zweckmäßigerweise kann die Haupt-Flüssigkeitspumpe nicht in das Flüssigkeitsfiltersystems integriert sein und das Flüssigkeitsfiltersystem kann entsprechende Leitungsanschlüsse für die Haupt-Flüssigkeitspumpe aufweisen. Die Haupt-Flüssigkeitspumpe kann so räumlich getrennt vom Flüssigkeitsfiltersystem vorzugsweise fest im oder am Flüssigkeitsspeicher angeordnet sein. Auf diese Weise kann auch eine groß dimensionierte Haupt-Flüssigkeitspumpe verwendet werden, ohne dass der Platzbedarf für das eigentliche Flüssigkeitsfiltersystem dadurch vergrößert wird.

[0025] Ferner kann funktional zwischen dem Flüssigkeitsrücklauf und dem Flüssigkeitsauslass ein Entlüftungsventil angeordnet sein, über das Gase, insbesondere Luft, aus der Verbraucherseite des Flüssigkeitskreislaufs ausgetragen werden können. Das Entlüftungsventil kann mit dem Druckregelventil derart zusammenwirken, dass ein auch bei einem Gasaustrag stets ein optimaler Flüssigkeitsdruck auf der Verbraucherseite sichergestellt ist.

[0026] Zweckmäßigerweise kann das Entlüftungsventil räumlich oberhalb des Druckregelmittels angeordnet sein. Auf diese Weise können die bei dem Druckregelventil ankommenden Gase aufsteigen und effizienter über das Entlüftungsventil ausgetragen werden.

[0027] Besonders vorteilhaft kann das Flüssigkeitsfiltersystem als Modul aufgebaut sein. Ein Modul kann einfach vormontiert und mit dem Verbraucher, dem Flüssigkeitsspeicher und ggf. der Haupt-Flüssigkeitspumpe verbunden werden. Durch gehäusefeste Anschlüsse ist eine schnelle und einfache Montage des Flüssigkeitskreislaufes möglich.

[0028] Das Filterelement und/oder ggf. das weitere Filterelement kann vorteilhafterweise Wechselfilter sein, dessen Wechselfilterelement kostengünstig ist und einfach ausgetauscht werden kann.

[0029] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß ferner gelöst durch die biegbare Flüssigkeitsleitung, die Sensoren, insbesondere Elektroden, zur Erfassung von Abscheideflüssigkeit und Signalleitungen von den Sensoren zu einer Steuerelektronik aufweist, die entlang der biegbaren Flüssigkeitsleitung verlaufen. Die biegbare Flüssigkeitsleitung hat den Vorteil, dass sie einfach zugleich einen hydraulischen Anschluss von einem Sammelbereich des Filterelements, der auch als "bowl" bezeichnet werden kann, mit einer Fluidpumpe und einen elektrischen An- Schluss von Sensoren im Sammelbereich mit einer Elektronik außerhalb des Filterelements realisiert. Die biegbare Flüssigkeitsleitung kann einfach und flexibel insbesondere durch einen Kanal im Zentrum des Filterelements geführt werden. Mit Hilfe der Sensoren können Be- triebszustände im Sammelbereich, insbesondere ein Flüssigkeitsstand und/oder eine Flüssigkeitstemperatur, erfasst werden, um den Zustand der Flüssigkeit zu optimieren.

[0030] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß außerdem dadurch gelöst, dass das Filterelement ein Aufnahmeelement, insbesondere ein Mittelrohr, aufweist für eine insbesondere erfindungsgemäße biegbare Flüssigkeitsleitung, so dass das Filterelement einfach mit einer biegbaren Flüssigkeitsleitung bestückt werden kann.

[0031] Auch wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Rückschlag-/Drosselventil mit einem Filterelement mechanisch verbunden werden kann, wobei ein Betätigungselement des Filterelements mit einer speziellen Geometrie mit einem Angriffsbereich eines Drosselelements des Rückschlag-/Drosselventils mit einer entsprechenden Gegengeometrie derart zusammenwirken kann, dass das Rückschlag-/Drosselventil in seiner durch ein Rückschlagelement des Rückschlag-/Drosselventils vorgegebenen Durchlassrichtung mit Fluid durchströmt werden kann. Auf diese Weise kann das Rückschlag-/Drosselventil nur durch die Montage eines Filterelements, das ein Betätigungselement mit der speziellen Geometrie aufweist, in Durchlassrichtung geöffnet und somit in Betrieb gesetzt werden. Auf diese Weise wird verhindert, dass es bei der Verwendung eines falschen oder falsch montierten Filterelements zu Schäden im Flüssigkeitsfiltersystem kommt. Dies ermöglicht, dass die Flüssigkeit in optimalem Zustand bereitgestellt wird.

[0032] Eine weitere erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe besteht darin, dass das weitere Filterelement ein Betätigungselement mit einer speziellen Geometrie umfasst, das mit einem Angriffsbereich eines Drosselelements eines insbesondere erfindungsgemäßen Rückschlag-/ Drosselventils mit einer entsprechenden Gegengeometrie derart zusammenwirken kann, dass das Drosselelement einen Öffnungszustand annimmt. So kann ein entsprechendes Rückschlag-/Drosselventil durch die Montage des erfindungsgemäßen Filterelements in Durchlassrichtung geöffnet und somit in Betrieb gesetzt werden, wodurch der optimale Zustand der bereitgestellten Flüssigkeit ermöglicht wird. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0033] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen: Figur 1 schematisch einen Flüssigkeitskreislauf mit einem Flüssigkeitsfiltersystem;

Figur 2 schematisch eine isometrische Darstellung des Flüssigkeitsfiltersystems aus

Fig. 1 ; Figur 3 eine Steuereinheit des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig.1 und 2 im

Schnitt; Figur 4 ein Druckregelventil des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig. 1 und 2 im

Schnitt;

Figur 5 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Vorfilters mit einer biegsamen Flüssigkeitsleitung des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig. 1 und 2 im Schnitt; Figur 6 schematisch eine Detailansicht einer Flüssigkeitspumpe des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig. 1 und 2 im Schnitt; Figur 7 schematisch einen Längsschnitt eines Abscheideflüssigkeitsaustragventils des

Flüssigkeitsfiltersystems aus Fig. 1 und 2;

Figur 8 schematisch einen Schnitt einer Ventilbaueinheit mit einem Vorpumpen-Rückschlagventil und einem Zulauf-Rückschlagventil des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig. 1 und 2;

Figur 9 schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel eines Rückschlag-/Drosselventils des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig. 1 und 2 mit einem Hauptfilter gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel im Schnitt; Figur 10 schematisch ein als Wechselfilter ausgebildetes zweites Ausführungsbeispiel eines Hauptfilters des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig. 1 und 2 im Schnitt;

Figur 11 schematisch ein als Wechselfilter ausgebildetes zweites Ausführungsbeispiel eines Vorfilters des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig. 1 und 2 im Schnitt; Figur 12 schematisch ein zweites Ausführungsbeispiel eines Rückschlag-/Drosselventils des Flüssigkeitsfiltersystems aus den Fig. 1 und 2 im Schnitt.

Ausführungsform(en) der Erfindung

[0034] In Figur 1 ist ein Flüssigkeitskreislauf 10 schematisch dargestellt. Der Flüssigkeitskreislauf 10 umfasst einen Flüssigkeitsspeicher 12, eine von dem Flüssigkeitsspeicher 12 ausgehende Rohflüssigkeitsleitung 14, ein an die Rohflüssigkeitsleitung 14 anschließendes Flüssigkeitsfiltersystem 16, eine Reinflüssigkeitsleitung 18, welche einen Verbraucher 20 mit dem Flüssigkeitsfiltersystem 16 verbindet, eine Flüssigkeitsrückleitung 22 und eine Flüssigkeitsableitung 24. Der Verbraucher 20 kann beispielsweise eine Kraftstoffeinspritzanlage einer Brennkraftmaschine aufweisen, der flüssiger Kraftstoff (Flüssigkeit) aus einem Kraftstoffspeicher zugeführt wird. Damit eine Flüssigkeit in den Flüssigkeitskreislauf 10 zirkulieren kann, ist eine Haupt-Flüssigkeitspumpe 26 vorgesehen, welche einen Flüssigkeitsdruck in dem Flüssigkeitskreislauf 10 erzeugt und ein größeres Fördervolumen besitzt, als der Verbraucher 20 maximal entnehmen kann. Die Haupt-Flüssigkeitspumpe 26 ist bei diesem Ausführungsbeispiel außerhalb des Flüssigkeitsfiltersystems 16 angeordnet. Die Anordnung der Haupt- Flüssigkeitspumpe 26 ist aber innerhalb des Flüssigkeitskreislaufs 10 beliebig, wodurch eine Anordnung beispielsweise auch in dem Flüssigkeitsfiltersystem 16, in dem Flüssigkeitsspeicher 12 oder einer anderen flüssigkeitsführenden Leitung möglich ist.

[0035] Die Bauteile des Flüssigkeitsfiltersystems 16, welche in Figur 1 innerhalb des mit 27 bezeichneten rechteckigen Rahmens angeordnet sind, sind, wie in Figur 2 gezeigt, als Modul aufgebaut. Das Flüssigkeitsfiltersystem 16 kann so vormontiert einfach mit dem Flüssigkeitsspeicher 12 und dem Verbraucher 20 verbunden werden.

[0036] Das Modul des Flüssigkeitsfiltersystems 16 verfügt über einen Rohflüssigkeitseinlass 28 und einen Flüssigkeitsauslass 34, über die mittels der Rohflüssigkeitsleitung 14 und der Flüssig- keitsableitung 24 das Flüssigkeitsfiltersystem 16 trennbar mit dem Flüssigkeitsspeicher 12 verbunden ist.

[0037] Ferner weist das Modul des Flüssigkeitsfiltersystems 16 einen Flüssigkeitsauslass 30 und einen Flüssigkeitsrücklauf 32 auf, über die mittels der Reinflüssigkeitsleitung 18 und der Flüssigkeitsrückleitung 22 das Flüssigkeitsfiltersystem 16 trennbar mit dem Verbraucher 20 verbunden ist.

[0038] Das Flüssigkeitsfiltersystem 16 weist einen Vorfilter 36 und einen Hauptfilter 38 auf, die jeweils eine Rohseite 36a beziehungsweise 38a und eine Reinseite 36b beziehungsweise 38b aufweisen. Die jeweiligen Rohseiten 36a, 38a und Reinseiten 36b, 38b sind dichtend voneinander getrennt. Der Rohflüssigkeitseinlass 28 ist über eine Zulaufleitung 40 mit der Rohseite 36a des Vorfilters 36 verbunden.

[0039] In Zulaufleitung 40 ist ein gewichtsbelastetes Zulauf-Rückschlagventil 42 angeordnet, welches einen Rücklauf von Flüssigkeit von der Rohseite 36a zurück zum Rohflüssigkeitseinlauf 28 verhindern soll. Die Reinseite 36b des Vorfilters 36 ist über eine Hauptpumpen-Zulaufleitung 44 mit einem Pumpleitungsauslass 46 des Flüssigkeitsfiltersystems 16 verbunden. An den Pumpleitungsauslass 46 ist eine Saugleitung 48 der Haupt-Flüssigkeitspumpe 26 lösbar angeschlossen.

[0040] Von der Druckseite der Haupt-Flüssigkeitspumpe 26 führt eine Druckleitung 50 zu einem Pumpleitungseinlass 52 des Flüssigkeitsfiltersystems 16. Pumpleitungseinlass 52 ist über eine Hauptpumpen-Ablaufleitung 54 mit der Rohseite 38a des Hauptfilters 38 verbunden. Von der Reinseite 38b des Hauptfilters 38 führt eine Hauptfilter-Reinleitung 56 zum Reinflüssig- keitsauslass 30. In der Hauptfilter-Reinleitung 56 befindet sich ein weiter unten näher erläutertes federbelastetes Rückschlag-/Drosselventil 58, mit dem u. a. ein Rücklauf von Flüssigkeit vom Reinflüssigkeitsauslass 30 zur Reinseite 38b des Hauptflüssigkeitsfilters 38 verhindert wird.

[0041] Im Flüssigkeitsfiltersystem 16 ist ferner eine Rücklaufleitung 60 integriert, welche den Flüssigkeitsrücklauf 32 mit dem Flüssigkeitsauslass 34 verbindet. In der Rücklaufleitung 60 ist ein Rücklauf-Entlüftungsventil 62 in Form eines Rückschlagventils angeordnet. Das Rück- lauf-Entlüftungsventil 62 verhindert eine Rückströmung von Flüssigkeit und/oder Gas vom Flüssigkeitsauslass 34 her in Richtung zum Flüssigkeitsrücklauf 32. Ein Entlüftungsabschnitt der Rücklaufleitung 60 stromabwärts des Rücklauf-Entlüftungsventils 62 ist in Figur 1 gestrichelt gezeichnet, wodurch angedeutet werden soll, dass in diesem Bereich im Wesentlichen Gas, vorzugsweise Luft, aus dem Flüssigkeitskreislauf 10 ausgetragen wird. Im Normalfall verbleibt Flüssigkeit, welche vom Verbraucher 20 nicht entnommen wird, bis auf die Dauerleckagen, die durch das Rücklauf-Entlüftungsventil 62 und ein weiter unten erläutertes Hauptfilter-Entlüftungsventil 74 gebildet werden, innerhalb des Flüssigkeitsfiltersystems 16 auf der Seite des Verbrauchers 20. Die Verbraucherseite des Flüssigkeitskreislaufs 10 kann insbesondere bei Kraftstoffsystemen auch als "RaN" bezeichnet werden. Stromaufwärts des Rücklauf-Entlüftungsventils 62 zweigt eine Steuereinheits-Verbindungsleitung 64 von der Rücklaufleitung 60 ab und führt zur Rohseite 36a des Vorfilters 36. In der Steuereinheits- Verbindungsleitung 64 ist eine Steuereinheit 66 angeordnet, die in Figur 3 im Schnitt gezeigt ist. Mit der Steuereinheit 66 wird ein Flüssigkeitsrückfluss von dem Flüssigkeitsrücklauf 32 zur Rohseite 36a abhängig von der Temperatur der Flüssigkeit auf der Rohseite 36a des Vorfilters 36 gesteuert.

[0042] Stromabwärts der Abzweigung zur Steuereinheits-Verbindungsleitung 64 zweigt eine Hauptpumpen-Verbindungsleitung 68 von der Rücklaufleitung 60 ab und mündet in die Hauptpumpen-Zulaufleitung 44. In der Hauptpumpen-Verbindungsleitung 68 ist ein Druckregelventil 70 angeordnet zur Regelung des Flüssigkeitsdrucks auf der Verbraucherseite des Flüssigkeitskreislaufs 10. Das Druckregelventil 70 ermöglicht eine Flüssigkeitsströmung von der Rücklaufleitung 60 zur Hauptpumpen-Zulaufleitung 44. In umgekehrter Strömungsrichtung sperrt das Druckregelventil 70.

[0043] Die Hauptpumpen-Verbindungsleitung 68 mit dem Druckregelventil 70 verläuft funktional parallel zu dem die Steuereinheits-Verbindungsleitung 64, die Steuereinheit 66 und das Vorfilterelement 36 aufweisenden Flüssigkeitsleitungszweig.

[0044] Das Druckregelventil 70 befindet sich räumlich unterhalb des Rücklauf-Entlüftungsventils 62, so dass stromaufwärts des Druckregelventils 70 auftretende Gase, insbesondere Luft, über das Rücklauf-Entlüftungsventil 62, den Entlüftungsabschnitt der Rücklaufleitung 60 und die Flüssigkeitsableitung 24 optimal zum Flüssigkeitsspeicher 12 ausgetragen werden können.

[0045] Die Rohseite 38a des Hauptfilters 38 ist über eine Entlüftungsleitung 72 mit der Rücklaufleitung 60 verbunden und mündet in den Entlüftungsabschnitt stromabwärts des Rücklauf- Entlüftungsventils 62. In der Entlüftungsleitung 72 ist das oben bereits erwähnte Hauptfilter- Entlüftungsventil 74 angeordnet, welches als federbelastetes Rückschlagventil aufgebaut ist, und einen Gasaustrag von der Rohseite 38a des Hauptfilters 38 zum Entlüftungsabschnitt der Rücklaufleitung 60 erlaubt.

[0046] Von der Zulaufleitung 40 zweigt ferner stromaufwärts des Zulauf-Rückschlagventils 42 eine Vorpumpenleitung 76 ab, welche zu einer reversibel betreibbaren Flüssigkeitspumpe 78 führt. In der Vorpumpenleitung 76 befindet sich ein gewichtsbelastetes Vorpumpen-Rückschlagventil 80, mit dem ein Flüssigkeitsrückstrom von der Flüssigkeitspumpe 78 zur Zulaufleitung 40 verhindert wird. Von der Flüssigkeitspumpe 78 führt eine biegbare Flüssigkeitsleitung 82, die auch als "flexible pipe" bezeichnet werden kann, zu einem Sammelbereich 84 für Abscheideflüssigkeit unten am Vorfilter 36. Bei Kraftstoffsystemen ist die Abscheideflüssigkeit im Wesentlichen Wasser.

[0047] Zwischen Vorpumpen-Rückschlagventil 80 und Flüssigkeitspumpe 78 zweigt eine Abscheide- flüssigkeitsaustragsleitung 86 von der Vorpumpenleitung 76 ab und führt zu einem Abschei- deflüssigkeitsauslass 88 des Flüssigkeitsfiltersystems 16. An den Abscheideflüssigkeitsaus- lass 88 ist eine hier nicht weiter interessierende Ablassleitung angeschlossen. In Abscheide- flüssigkeitsaustragsleitung 86 ist ein federbelastetes Abscheideflüssigkeitsaustragsventil 90 angeordnet, welches einen Rückstrom von Abscheideflüssigkeit zur Flüssigkeitspumpe 78 verhindert.

[0048] In Figur 3 ist die Steuereinheit 66 im Schnitt dargestellt. Die Steuereinheit 66 umfasst eine Ventileinheit 66a, mit der die Steuereinheits-Verbindungsleitung 64 geöffnet oder verschlossen werden kann. Ferner weist Steuereinheit 66 eine Schraubendruckfeder aus Nitinol (Niti- nolfeder 66b) auf, welche mittels ihres Formgedächtnisses als Temperaturerfassungseinheit für die Flüssigkeitstemperatur der im filterseitigen Bereich der Steuereinheits-Verbindungs- leitung 64 dient. Anstelle von Nitinol kann auch ein andersartiger Formgedächtniswerkstoff oder ein Bimetall oder ein Wachselement eingesetzt werden.

[0049] Ventileinheit 66a und Nitinolfeder 66b sind in einem gemeinsamen zylindrischen Ventilgehäuse 92 untergebracht. Ventilgehäuse 92 weist stirnseitig eine Eintrittsöffnung 94 für Flüssigkeit auf, welche mit dem mit der Rücklaufleitung 60 verbundenen Abschnitt der Steuerein- heits-Verbindungsleitung 64 korrespondiert. Eintrittsöffnung 94 ist mit einem Ventilkörper 96 verschließbar, welcher in einem Ventilraum 102 des Ventilgehäuses 92 zur Eintrittsöffnung 94 hin und von dieser weg bewegbar ist. Zum Schließen der Eintrittsöffnung 92 liegt eine entsprechende Dichtfläche des Ventilkörpers 96 an einem Ventilsitz um die Eintrittsöffnung 94 dichtend an.

[0050] In Figur 3 ist die Ventileinheit 66a im offenen Zustand gezeigt. Ventileinheit 66a ist im nicht gezeigten Normalzustand unterhalb eines bestimmten Flüssigkeitsdrucks auf der Verbraucherseite und oberhalb einer bestimmten Flüssigkeitstemperatur auf der Filterseite geschlossen. Der Öffnungsdruck der Ventileinheit 66a ist insgesamt abhängig von der Flüssigkeitstemperatur. Dies wird durch die Federkraft der Nitinolfeder 66b und einer in gleicher Richtung wirkenden Schraubendruckfeder aus Stahl (Stahlfeder 98) bewirkt. Die Stahlfeder 98 umgibt die Nitinolfeder 66b koaxial zu dieser. Die Stahlfeder 98 kann aber auch innerhalb der Nitinolfeder 66b angeordnet sein.

[0051] Nitinolfeder 66b und Stahlfeder 98 stützen sich an der Unterseite des Ventilkörpers 96 und an der der Eintrittsöffnung 94 gegenüberliegenden Innenfläche des Ventilgehäuses 92 ab.

[0052] Auf gegenüberliegenden Umfangsseiten des Ventilgehäuses 92 befinden sich ferner zwei Austrittsöffnungen 100, die mit Ventilraum 102 verbunden sind. Die Austrittsöffnungen 100 korrespondieren über die erste Verbindungsleitung 64 mit der Rohseite 36a des Vorfilters 36.

[0053] Nitinolfeder 66b steht insgesamt im Wärmekontakt mit Flüssigkeit im Abschnitt der Verbindungsleitung 64 zur Rohseite 36a des Vorfilters 36 und erfasst somit die Flüssigkeitstemperatur im Vorlauf. Nitinolfeder 66b vergrößert ihre Axialausdehnung mit zunehmender Flüssigkeitstemperatur und übt somit in einem vorgegebenen Flüssigkeitstemperaturbereich einen Schließdruck auf Ventilkörper 96 zum Schließen der Ventileinheit 66a aus, so dass keine Flüssigkeit aus der Rücklaufleitung 60 zum Vorfilter 36 gelangt. Unterhalb der vorgegebenen Vorlauf-Flüssigkeitstemperatur, vorzugsweise 20 0 C beispielsweise bei einem Kaltstart, nimmt Nitinolfeder 66b ihre ursprüngliche axiale Ausdehnung ein, so dass ihr Anteil an der Schließkraft der Ventileinheit 66a mit Abnahme der Flüssigkeitstemperatur abnimmt. Der Mindestöff- nungsdruck der Ventileinheit 66a wird dann durch die Stahlfeder 98 definiert, deren Federkraft im Wesentlichen temperaturunabhängig ist. Stahlfeder 98 verhindert, dass die Ventileinheit 66a unterhalb des Mindestöffnungsdrucks geöffnet wird.

[0054] Der unterhalb der bestimmten Vorlauftemperatur über die Steuereinheit 66 abgeleitete Flüssigkeitsteilstrom dient gleichzeitig zur Erwärmung der Flüssigkeit im Vorfilter 36.

[0055] In Figur 4 ist das Druckregelventil 70 im Schnitt dargestellt. Druckregelventil 70 weist einen Flüssigkeits-Einlass 103 auf, der mit Rücklaufleitung 60 verbunden ist. An den Flüssigkeits- Einlass 103 schließt sich ein in Strömungsrichtung verjüngender, mehrfach abgestufter Einströmbereich 104 an. An den Einströmbereich 104 schließt sich ein Ventilsitz eines federbelasteten Rückschlagventils 106 an. In der Grundstellung des Rückschlagventils 106 presst Ventilfeder 108 einen Ventilköper 110 gegen Ventilsitz 105 und schließt so das Rückschlagventil 106. An den Ventilsitz 105 schließt sich stromabwärts ein Ringraum 112 an. Ringraum 112 weist an der Umfangsseite eine Auslassöffnung 114 für die Flüssigkeit auf, die mit Hauptpumpen-Verbindungsleitung 68 verbunden ist. Einströmbereich 104 und Rückschlagventil 106 sind in einem gemeinsamen Gehäuse 115 im Wesentlichen linear angeordnet.

[0056] Mit dem Druckregelventil 70 wird der Flüssigkeitsdruck im Flüssigkeitskreislauf 10 auf der Verbraucherseite, insbesondere in der Hauptfilter-Reinleitung 56, der Reinflüssigkeitsleitung 18, der Flüssigkeitsrückleitung 22 und dem Abschnitt der Rücklaufleitung 60 vor dem Entlüftungsventil 62 geregelt. Dabei wirken Einströmbereich 104 und Rückschlagventil 106 funktional zusammen, wobei mittels des Einströmbereichs 104 die Strömungsgeschwindigkeit im Bereich des Ventilkörpers 110 reduziert wird. Mit Rücklauf-Entlüftungsventil 62 und Hauptfil- terentlüftungsventil 74 wird die Menge an gelöster Luft in der Flüssigkeit möglichst gering gehalten, so dass das Druckregelventil 70 hinsichtlich Kavitation optimiert ist. Mit dem Einström- bereich 104 kann ferner ein Notbetrieb ermöglicht werden, selbst wenn das Rückschlagventil 106 aufgrund eines Defekts, z.B. des Bruchs der Ventilfeder 108, nicht mehr schließt.

[0057] In Figur 5 ist der Vorfilter 36 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel im Schnitt gezeigt. Vorfilter 36 weist ein zylindrisches Filtergehäuse 116 auf, in dem ein hier nicht weiter interessierendes, im Wesentlichen rotationssymmetrisches Filterelement 118 angeordnet ist. Das Filterelement 118 trennt einen Einlassraum 120 auf der Rohseite 36a des Vorfilters 36 dicht von einem inneren Raum auf der Reiseite 36b. Unterhalb des Filterelements 118 befindet sich von diesem mit einer Endplatte 120 getrennt der Sammelbereich 84 für die Abscheideflüssigkeit. Der den Sammelbereich 84 umgebende Gehäuseteil kann auch als „bowl" bezeichnet werden. Die Rohseite 36a ist mit Sammelbereich 84 verbunden, so dass sich die zu befördernde Flüssigkeit auf der Rohseite 36a und im Sammelbereich 84 verteilen kann. Auf der Rohseite 36a abgeschiedene Abscheideflüssigkeit kann nach unten auf den Boden des Sammelbereichs 84 sinken und sich dort in einer zentralen Senke sammeln.

[0058] In einem zentralen Mittelrohr 122 verläuft die biegbare Flüssigkeitsleitung 82 von einem Anschlussblock 82a bis fast zum Boden des Sammelbereichs 84, wo sie offen ist. Die biegbare Flüssigkeitsleitung 82 ist aus einem Kunststoff, insbesondere PA11. Flüssigkeitsleitung 82 kann aufgrund ihrer Biegbarkeit einfach in Mittelrohr 122 eingesteckt werden, z.B. bei einem Wechsel des Vorfilters 36. Dabei kann Vorfilter 36 relativ zum Anschlusskopf 82a auch geneigt oder gekippt werden. Flüssigkeitsleitung 82 kann so einfach ausgetauscht werden.

[0059] Anschlusskopf 82a weist hydraulische Anschlüsse für Flüssigkeitspumpe 78 und elektrische Anschlüsse für eine Steuerelektronikeinheit 124 des Flüssigkeitsfiltersystems 16 auf.

[0060] An der Außenseite der biegbaren Flüssigkeitsleitung 82 verlaufen in axialer Richtung zwei Signalleitungen 126 in Form von Metalllitzen bis zum freien Ende der Flüssigkeitsleitung 82. Dort sind sie mit Flüssigkeitssensoren 128 verbunden, mit welchen das Erreichen eines vorgegebenen Pegelstands an Abscheideflüssigkeit im Sammelbereich 84 erfasst werden kann.

[0061] Die Flüssigkeitssensoren 128 können auch elektrodenartig von den Signalleitungen 126 mitgebildet sein. [0062] Die Signalleitungen 126 sind im Anschlussblock 82a über elektrische Anschlüsse mit der Steuerelektronikeinheit 124 verbunden. Mit der Steuerelektronikeinheit 124 kann Flüssigkeitspumpe 78 auf Signale der Flüssigkeitssensoren 128 hin so angesteuert werden, dass sie die Abscheideflüssigkeit aus dem Sammelbereich 84 absaugt.

[0063] Die Länge der biegbaren Flüssigkeitsleitung 82 ist optimal auf die Höhe des Vorfilters 36 abgestimmt, so dass das Mündungsende in einem Abstand vom Boden des Sammelbereichs 84 angeordnet ist, der für das Absaugen der Abscheideflüssigkeit optimal ist.

[0064] Flüssigkeitspumpe 78 ist in Figur 6 gezeigt. Es handelt sich dabei um eine Zahnradpumpe, die reversibel betrieben werden kann. Die Zahnradpumpe weist zwei Stahlzahnräder 78a auf, deren Zähne an keramikbeschichteten Gehäusewandungen entlanggleiten. Die Gehäusewandungen können statt mit Keramik auch mit einem anderen Material, z.B. Kunststoff oder Stahl, beschichtet sein. Sie können aber auch gänzlich aus Keramik, Kunststoff oder Stahl sein. Die Zähne der beiden Edelstahlzahnräder 78a greifen ineinander. Der Drehsinn der Edelstahlzahnräder 78a gibt die Förderrichtung vor. Ein Einlass/Auslass 130 der Flüssigkeitspumpe 78 ist mit der Vorpumpenleitung 76 verbunden, ein weiterer Einlass/Auslass 132 ist über den Anschlussblock 82a mit der biegbaren Flüssigkeitsleitung 82 verbunden.

[0065] Je nach Ansteuerung der Flüssigkeitspumpe 78 mit der Steuerelektronikeinheit 124 kann die Förderrichtung so vorgegeben werden, dass entweder Abscheideflüssigkeit aus dem Sammelbereich 84 abgesaugt wird oder Flüssigkeit aus der Vorpumpenleitung 76 der Rohseite 36a, respektive dem Sammelbereich 84, zugepumpt wird.

[0066] Beim Absaugen von Abscheideflüssigkeit aus Sammelbereich 84 wird dabei das Vorpumpen- Rücklaufventil 80 selbsttätig geschlossen, so dass sich ein Druck zum Öffnen des Abschei- deflüssigkeitsaustragsventils 90 in der Abscheideflüssigkeitsaustragsleitung 86 aufbaut. Bei ausreichendem Abscheideflüssigkeitsdruck wird Abscheideflüssigkeitsaustragsventil 90 gegen die Federbelastung geöffnet, so dass die Abscheideflüssigkeit aus Sammelbereich 84 des Vorfilters 36 abgepumpt und so über Abscheideflüssigkeitsauslass 88 aus dem Flüssigkeitsfiltersystem 16 entfernt werden. [0067] Wird die Anlass-Flüssigkeitspumpe 78 mit der Steuerelektronikeinheit 124 zum Nachpumpen von Flüssigkeit angesteuert. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn nach einem Wechsel des Vorfilters 36, in diesem noch keine Flüssigkeit enthalten ist. Ein Mangel an Flüssigkeit kann ebenfalls mit den Flüssigkeitssensoren 128 oder einer anderen Erfassungseinheit erkannt und an Steuerelektronikeinheit 124 übermittelt werden. Zum Nachpumpen von Flüssigkeit wird Flüssigkeitspumpe 78 mit Steuerelektronikeinheit 124 so angesteuert, dass sie über Flüssigkeitsleitung 14 und Vorpumpenleitung 76 Flüssigkeit ansaugen und über die biegsame Flüssigkeitsleitung 82 dem Vorfilter 36 zuführen kann. Dabei wird das Vorpumpen-Rückschlagventil 80 selbsttätig geöffnet. Abscheideflüssigkeits-Austragventil 90 wird selbsttätig geschlossen, so dass sich der zum Nachpumpen erforderliche Saugdruck in Vorpumpenleitung 76 aufbauen und außerdem keine Abscheideflüssigkeit vom Abscheideflüssikeits- auslass 88 zurückströmen kann. Sobald mit der Steuerelektronikeinheit 124 erkannt wird, dass der Vorfilter 36 für einen Betreibsstart ausreichend mit Flüssigkeit befüllt ist, wird der Anlassfüllvorgang beendet, indem Flüssigkeitspumpe 78 mit Steuerelektronikeinheit 124 gestoppt wird. Das Flüssigkeitsfiltersystem 16 steht nun für den Normalbetrieb bereit.

[0068] Im Normalbetrieb wird Flüssigkeit mittels Haupt-Flüssigkeitspumpe 26 über Zulaufleitung 40 und das selbsttätig öffnende Rückschlagventil 42 zur Rohseite 36a des Vorfilters 36 angesaugt.

[0069] Figur 7 zeigt das Abscheideflüssigkeits-Austragventil 90 im Längsschnitt. Abscheideflüssig- keits-Austragventil 90 weist eine Einlassöffnung 90a auf, die mit Abscheideflüssigkeits-Aus- tragleitung 86 verbunden ist. Ein Auslasskanal 90b erstreckt sich in Abscheideflüssigkeits- auslass 88, welcher an einem Ventilgehäuse 90c des Abscheideflüssigkeitsaustragventils 90 lösbar befestigt ist. Einlassöffnung 90a ist unterhalb eines bestimmten Abscheideflüssigkeits- drucks in Abscheideflüssigkeitsaustragsleitung 86 mit einem Ventilkörper 9Od verschlossen, der mit einer vorgespannten Ventilfeder 9Oe gegen einen Ventilsitz gepresst wird, der die Einlassöffnung 90a umgibt. Abscheideflüssigkeits-Austragventil 90 ist insgesamt linear aufgebaut. [0070] Wie in Figur 8 gezeigt, sind das Zulauf-Rückschlagventil 42 und das Vorpumpen-Rückschlagventil 80 in einem gemeinsamen mehrteiligen Gehäuse 129 untergebracht. Bei dem Vorpumpen-Rückschlagventil 80 handelt es sich um ein gewichtsbelastetes Kugelventil, Das Zulauf- Rückschlagventil 42 weist einen Ventilkörper 42 auf, der mittels einer Schraubenfeder 42b belastet ist. Die vom Rohflüssigkeitseinlass 28 kommende Flüssigkeitsleitung mündet in einen umfangsseitigen Einlass 125 einer Verzweigungskammer 127 zwischen Zulauf-Rückschlagventil 42 und Vorpumpen-Rückschlagventil 80. Im weiteren Verlauf sind die entsprechenden Flüssigkeitsleitungszweige im Vorpumpen-Rückschlagventil 80 als oben erläuterte Vorpumpenleitung 76 und im Zulauf-Rückschlagventil 42 als Zulaufleitung 40 bezeichnet.

[0071] In Figur 9 ist das Rückschlag-/Drosselventil 58 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel gezeigt, das in einem Filterkopf 132 für den Hauptfilter 38 eingebaut ist. Hauptfilter 38, der in Figur 9 ebenfalls gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel aufgebaut ist, ist unten an Filterkopf 132 angschraubt. Rückschlag-/Drosselventil 58 weist ein becherförmiges Gehäuse 134 auf, welches zum Hauptfilter 38 hin offen ist. Gehäuse 134 hat umfangsseitig eine Flüssigkeitsöffnung 136, an die sich der Abschnitt der Hauptfilter-Reinleitung 56 anschließt, der zum Reinflüssigkeitsauslass 30 führt. Im Gehäuse 134 ist ein ebenfalls becherförmiger Drosselventilkolben 138 in axialer Richtung verschiebbar angeordnet. Der Boden des Drosselventilkolbens 138 befindet sich auf der dem Hauptfilter 38 zugewandten Seite. Umfangsseitig weist Drosselventilkolben 138 eine Flüssigkeitsöffnung 140 auf, welche in der in Figur 9 dargestellten oberen Position, in der das Rückschlag-/Drosselventil 58 seine minimale Drosselwirkung, mit der Flüssigkeitsöffnung 136 fluchtet. Der Boden des Drosselventilkolbens 138 weist eine Aufnahmeöffnung 142 zur Aufnahme eines hohlen Verbindungsstutzens 144 auf, der an der Stirnseite des Hauptfilters 38 befestigt ist. Verbindungsstutzen 144 ist fluidleitend mit der Reinseite 386 des Hauptfilters 38 verbunden.

[0072] Ein Rückschlagventilkolben 146 ist im Inneren des Drosselventilkolbens 138 in axialer Richtung relativ zu Letzterem verschiebbar angeordnet. Mit Rückschlagventilkolben 146 kann Aufnahmeöffnung 142 verschlossen werden. Auf der der Aufnahmeöffnung 142 abgewandten Seite greift eine vorgespannte Spiralfeder 148 an dem Rückschlagventilkolben 146 an, deren gegenüberliegende Seite sich gegen einen Gehäusedeckel 150 des Gehäuses 134 abstützt. Spiralfeder 148 übt eine Schließkraft auf den Rückschlagventilkolben 146 aus und presst diesen gegen eine Dichtfläche an einem die Aufnahmeöffnung 142 umgebenden Ventilsitz am Boden des Drosselventilkolbens 138, so dass Aufnahmeöffnung 142 unterhalb eines bestimmten Flüssigkeitsdrucks auf der Reinseite 38b des Hauptfilters 38 geschlossen ist. Rückschlagventilkolben 146 weist ferner eine Dichtung 147 gegen den Rand des Verbindungsstutzens 144 auf. Der Rand des Verbindungsstutzens 144 ist als Dichtfläche ausgebildet. Dichtung 147 dichtet in der Schließstellung des Rückschlagventilkolbens 146 den Innenraum des Drosselventilkolbens 138 gegen die Reinseite 38b des Hauptfilters 38 ab.

[0073] Verbindungsstutzen 144 verfügt über eine Schulter 152, welche gegenüber dem Rand des Verbindungsstutzens 144 abgesetzt ist. Schulter 152 liegt bei korrekt eingebautem Hauptfilter 38 an der dem Verbindungsstutzens 144 zugewandten Fläche des Drosselventilkolbens 138 fluiddicht an und drückt den Drosselventilkolben 138 gegen die Federkraft der Spiralfeder 148 zum Gehäusedeckel 150, so dass die Flüssigkeitsöffnungen 136 und 140 fluchten. Das Rückschlag-/Drosselventil 58 ist dann in Durchlassrichtung offen.

[0074] Bei der Verwendung eines Hauptfilters einer anderen Bauart, welcher keinen oder einen anderen Verbindungsstutzen aufweist, der nicht geeignet, ist den Drosselventilkolben 138 zum Gehäusedeckel 150 hin zu bewegen, oder wenn der Hauptfilter 38 nicht korrekt montiert ist, überlappen die Flüssigkeitsöffnungen 136 und 140 weniger oder gar nicht, so dass der Flüssigkeitsfluss durch die Hauptfilter-Reinleitung 56 gedrosselt wird. So kann die Verwendung eines falschen Hauptfilters oder eine falsche Montage erkannt werden. Rückschlag-/ Drosselventil 58 kombiniert somit eine Rücklaufsperre für Flüssigkeit aus der Hauptfilter- Reinleitung 56 zum Verbraucher 20 mit der Drosselfunktion insbesondere zur Fehlererkennung. Mit der Rücklaufsperre wird verhindert, dass die Verbraucherseite leer läuft, wenn der Verbraucher 20 nicht in Betrieb ist..

[0075] In Figur 10 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Hauptfilters 238 gezeigt, der als Wechselfilter ausgebildet ist. In einem Filtergehäusetopf 240 ist ein austauschbares Wechselfilterelement 245 angeordnet. Filtergehäusetopf 240 ist an einem als Filterkopf 242 ausgebildeten Teil eines in Figur 10 ansonsten nicht gezeigten Rückschlag-/Drosselventils, welches zu dem Rückschlag-/Drosselventil 58 aus Figur 9 ansonsten ähnlich ist, lösbar befestigt. Der Filterkopf 242 bildet den Deckel des Filtergehäusetopfs 240. Eine Endscheibe 246 des Wechselfilterelements 245 liegt fluiddicht an einer entsprechenden Dichtfläche des Filterkopfs 242 an. Im Zentrum der Endscheibe 246 ist ein Verbindungsstutzen 244 mit einem Kragen 252 angeordnet, der analog zu dem Verbindungsstutzen 144 des ersten Ausführungsbeispiels des Hauptfilters 38 aus Figur 9 mit dem Rückschlag-/Drosselventil zusammenwirkt. Beim zweiten Ausführungsbeispiel ist von Vorteil, dass beispielsweise Späne, die beim Bohren einer Öffnung für den Verbindungsstutzen 244 in Filterkopf 242 anfallen, nicht zur Reinseite 238b des Wechselfilterelements 245 gelangen können.

[0076] In Figur 11 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Vorfilters 236 gezeigt, der als Wechselfilter ausgelegt ist. Im Unterschied zu Vorfilter 36 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel aus Figur 5, ist das Filtergehäuse 316 beim zweiten Ausführungsbeispiel zweiteilig aufgebaut und kann geöffnet werden. In Filtergehäuse 316 ist ein Wechselfilterelement 237 austauschbar angeordnet. Wechselfilterelement 237 weist ein Mittelrohr 322, welches analog zu dem Mittelrohr 122 aus dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 als Aufnahme für die in Figur 11 nicht gezeigte biegbare Flüssigkeitsleitung 82 dient. Filtergehäuse 316 ist mit der eine Öffnung 327 für die biegbare Flüssigkeitsleitung 82 aufweisenden Stirnseite 329 an einem nicht gezeigten Filterkopf montiert. Mittelrohr 322 weist an seinem freien Ende außerhalb des Filtergehäuses 316 an der radial äußeren Seite eine umfängliche Dichtung 323 auf, mit welcher es in radialer Richtung gegen den Filterkopf abgedichtet ist. An Stirnseite 329 ist eine weitere geschlossene Dichtung angeordnet, mit der Stirnseite 329 gegen eine entsprechende Dichtfläche des Filterkopfs in axialer Richtung abgedichtet ist.

[0077] In Figur 12 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Rückschlag-/Drosselventils 58 gezeigt. Die Elemente, die zu denen des ersten Ausführungsbeispiels gemäß Figur 9 ähnlich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen, so dass bzgl. deren Beschreibung auf die Ausführungen zum ersten Ausführungsbeispiel Bezug genommen wird. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel weist hier das Rückschlag-/Drosselventils 58 zusätzlich eine vorge- spannte äußere Spiraldruckfeder 149 auf, die koaxial zur Spiralfeder 148, diese und die Aufnahmeöffnung 142 im Boden des Drosselventilkolbens 148 umgebend, verläuft. Die äußere Spiraldruckfeder 149 stützt sich auf einer Seite gegen Gehäusedeckel 150 und auf der anderen Seite gegen den Boden des Drosselventilkolbens 138 ab. Die äußere Spiraldruckfeder 149 hält bei nicht montiertem Hauptfilter 38 den Drosselventilkolben 138 in seiner Schließstellung. Das Flüssigkeitsfiltersystem 16 oder Teile davon können statt bei einem Kraftstoffkreislauf auch bei einem andersartigen Flüssigkeitskreislauf, beispielsweise einem Wasser- oder Öl- kreislauf, eingesetzt werden.