Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspumpe mit einem Pumpraum, der über eine Einlassleitung mit einem Pumpeneinlass und über eine Auslassleitung mit einem Pumpenauslass verbunden ist und in dem ein von einem Motor antreibbares Pumpglied angeordnet ist, und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Motors in Abhängigkeit von der Stellung eines in der Einlassleitung beweglich gehaltenen Ventilkörpers eines Steuerventils.

Flüssigkeitspumpen mit einem Motor und einem vom Motor angetriebenen Pumpglied sind in vielfältiger Ausgestaltung bekannt. Sie kommen beispielsweise bei Hochdruckreinigungsgeräten zum Einsatz und beispielsweise auch im Haushalts und/oder im Garten, wobei mit ihrer Hilfe Regenwasser von einer Sammelstelle, beispielsweise einem Teich oder einem Regenwassertank, zu einem an den Pumpenauslass der Flüssigkeitspumpe angeschlossenen Flüssigkeitsabgabeorgan gefördert werden kann. Als Flüssigkeitsabgabeorgan kann beispielsweise ein Wasserhahn, eine Sprühdüse oder auch eine Spritzpistole zum Einsatz kommen . Zur bedarfsgerechten Abgabe von Flüssigkeit kann der Benutzer das Flüssigkeitsabgabeorgan wahlweise öffnen und verschließen.

Aus der DE 199 23 357 AI ist eine Flüssigkeitspumpe bekannt, wobei zur Steuerung des Motors eine Steuereinrichtung zum Einsatz kommt mit einem in der Auslassleitung angeordneten Rückschlagventil und einem stromabwärts des Rückschlagventils angeordneten Druckschalter. Das Rückschlagventil weist einen beweglich gelagerten Ventilkörper auf, dessen Stellung mit Hilfe eines Sensors erfasst wird . Verschließt der Benutzer nach einer erfolgten Flüssigkeitsabgabe das an die Flüssigkeitspumpe angeschlossene Flüssigkeitsabgabeorgan, dann wird der Motor der Flüssigkeitspumpe vom Druckschalter abgeschaltet. Gibt der Benutzer zu einem späteren Zeitpunkt die Flüssigkeitsabgabe wieder frei, so hebt der Ventilkörper von einem Ventilsitz ab und der den Ventilkörper erfassende Sensor stellt ein Sensorsignal bereit, unter dessen Wirkung der Motor wieder eingeschaltet wird.

Es wurde auch schon vorgeschlagen, ein Steuerventil mit einem beweglich gelagerten Ventilkörper in der Einlassleitung der Flüssigkeitspumpe anzuordnen, wobei der Motor in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers ein- und ausgeschaltet werden kann.

Die Steuerung des Motors in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers kann allerdings zu Schwierigkeiten führen, wenn die Flüssigkeitspumpe an ein starres Rohrleitungssystem angeschlossen wird, da dann nicht in allen Fällen sichergestellt ist, dass der Ventilkörper bei einer Unterbrechung der Flüssigkeitsabgabe zuverlässig eine Stellung zum Abschalten des Motors einnimmt und beibehält. Es kann vielmehr der Fall auftreten, dass der Ventilkörper eine oszillierende Bewegung ausführt zwischen einer Stellung, in der der Motor abgeschaltet wird, und einer Stellung, in der der Motor wieder eingeschaltet wird . Dies kann zu einer Störung der Flüssigkeitspumpe führen. Derartige Störungen können auch auftreten, wenn an den Pumpenauslass ein Rückschlagventil angeschlossen wird .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Flüssigkeitspumpe der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie eine störungsunempfindlichere Steuerung des Motors in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers des Steuerventils ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei einer Flüssigkeitspumpe der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Flüssigkeitspumpe ein elastisch ausdehnbares Expansionsvolumen aufweist, das mit dem Pumpglied verbunden ist.

Wird bei der erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe die Flüssigkeitsabgabe unterbrochen, indem ein an die Flüssigkeitspumpe angeschlossenes Flüssigkeitsabgabeorgan geschlossen wird, so hat dies zur Folge, dass sich das mit dem Pumpglied verbundene Expansionsvolumen der Flüssigkeitspumpe entgegen der Wirkung einer elastischen Rückstellkraft ausdehnt, da sich der Motor zunächst noch in Betrieb befindet und das Pumpglied antreibt. Das elastisch ausdehnbare Expansionsvolumen bildet einen Druckspeicher. Da der Ventilkörper aufgrund der unterbrochenen Flüssigkeitsabgabe nicht länger von Flüssigkeit umströmt wird, kann er zunächst eine Ruhestellung einnehmen, in der der Motor abgeschaltet wird . Mit dem Abschalten des Motors entfällt die Förderwirkung des Pumpglieds und das Expansionsvolumen zieht sich aufgrund der einwirkenden elastischen Rückstellkraft wieder zusammen, wobei aus dem Expansionsvolumen Flüssigkeit entweicht. Die aus dem Expansionsvolumen entweichende Flüssigkeit drückt den Ventilkörper zuverlässig und dauerhaft in eine Schließstellung, in der der Motor ausgeschaltet bleibt und die Flüssigkeitspumpe einen Standby-Zustand einnehmen kann. Wird die Flüssigkeitsabgabe vom Benutzer wieder freigegeben, in dem das Flüssigkeitsabgabeorgan wieder geöffnet wird, so verringert sich der Druck der Flüssigkeit stromabwärts des Ventilkörpers und der Ventilkörper wird in Strömungsrichtung der Flüssigkeit bewegt, und aufgrund dieser Positionsänderung kann der Motor von der Steuereinrichtung wieder eingeschaltet werden.

Die Bereitstellung des in die Flüssigkeitspumpe integrierten, elastisch ausdehnbaren Expansionsvolumens stellt somit sicher, dass der Ventilkörper des Steuerventils nach einer Unterbrechung der Flüssigkeitsabgabe zuverlässig eine Stellung einnimmt, in der der Motor ausgeschaltet bleibt. Ein wiederholtes Aus- und Einschalten des Motors wird durch die Bereitstellung des Expansionsvolumens zuverlässig auch dann vermieden, wenn die Flüssigkeitspumpe an ein starres Rohrleitungssystem angeschlossen wird oder wenn an den Pum- penauslass ein Rückschlagventil angeschlossen wird . Für die Funktion der Flüssigkeitspumpe ist es somit nicht zwingend erforderlich, an den Pumpen- auslass einen elastisch ausdehnbaren Schlauch oder ein separates, elastisch ausdehnbares Druckausgleichsgefäß anzuschließen. Vielmehr wird mit der Flüssigkeitspumpe ein elastisch ausdehnbares Expansionsvolumen bereitgestellt, das eine zuverlässige Steuerung des Motors ermöglicht. Wartungsintensive zusätzliche externe Bauteile sind somit für den Betrieb der Flüssigkeits- pumpe nicht erforderlich. Dies erleichtert deren Handhabung, so dass die Flüssigkeitspumpe auch von technisch unerfahrenen Benutzern auf einfache Weise benutzt werden kann.

Es kann vorgesehen sein, dass das elastisch ausdehnbare Expansionsvolumen in den Pumpraum integriert ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Flüssigkeitspumpe eine elastisch ausdehnbare Expansionskammer auf, die mit dem Pumpraum verbunden ist und das Expansionsvolumen definiert.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Flüssigkeitspumpe eine Pumpkammer aufweist, die den Pumpraum definiert und die mit der Expansionskammer verbunden ist.

Die Verbindung zwischen der Pumpkammer und der Expansionskammer erfolgt vorteilhafterweise über eine Verbindungsleitung.

Es kann allerdings auch vorgesehen sein, dass sich die Expansionskammer unmittelbar an die Pumpkammer anschließt. Beispielsweise kann die Pumpkammer eine Öffnung aufweisen, an die sich die Expansionskammer unmittelbar anschließt.

Vorteilhafterweise ist die Expansionskammer an der Außenseite der Pumpkammer angeordnet, denn dadurch kann die Flüssigkeitspumpe eine kompakte Ausgestaltung aufweisen .

Von Vorteil ist es, wenn die Flüssigkeitspumpe ein Außengehäuse aufweist, das das Pumpglied und das Expansionsvolumen umgibt. Insbesondere kann das Außengehäuse die Pumpkammer und die Expansionskammer umgeben. Das Expansionsvolumen ist somit dem Benutzer der Flüssigkeitspumpe nicht unmittelbar zugänglich. Eine Fehlbedienung der Flüssigkeitspumpe kann dadurch vermieden werden. Darüber hinaus hat die Anordnung des Pump- glieds und des Expansionsvolumens in einem gemeinsamen Außengehäuse den Vorteil, dass die Flüssigkeitspumpe eine sehr kompakte Bauform aufweist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist die erfindungsgemäße Flüssigkeitspumpe ein Kammergehäuse auf, in dem die Expansionskammer angeordnet ist, wobei das Kammergehäuse eine entgegen der Wirkung einer elastischen Rückstell kraft bewegbare Zwischenwand aufweist, die einen Wandabschnitt der Expansionskammer ausbildet. Bei einer Unterbrechung der Flüssigkeitsabgabe dehnt sich die Expansionskammer aus, indem sich die im Kammergehäuse angeordnete Zwischenwand entgegen der Wirkung einer elastischen Rückstell kraft bewegt. Wird der Motor der Flüssigkeitspumpe nach erfolgter Flüssigkeitsabgabe abgeschaltet, so kann sich die Expansionskammer wieder zusammenziehen, indem sich die Zwischenwand unter der Wirkung der elastischen Rückstellkraft wieder in ihre ursprüngliche Stellung zurück bewegt. Hierbei kann Flüssigkeit aus der Expansionskammer zurück in den Pumpraum strömen und den in der Einlassleitung beweglich gehaltenen Ventilkörper zuverlässig in eine Schließstellung drücken, wobei die Positionierung des Ventilkörpers in der Schließstellung zur Folge hat, dass der Motor ausgeschaltet bleibt.

Die auf die Zwischenwand des Kammergehäuses einwirkende elastische Rückstellkraft kann beispielsweise von einer Rückstellfeder bereitgestellt werden. Hierzu kann vorgesehen sein, dass die Zwischenwand von einer Rückstellfeder mit der Rückstellkraft beaufschlagbar ist.

Als Rückstellfeder kann beispielsweise eine Druckfeder zum Einsatz kommen, die zwischen einem Federhalter und der Zwischenwand eingespannt ist.

Der Federhalter ist günstigerweise am Kammergehäuse festgelegt.

Die Zwischenwand ist bevorzugt als Kolben ausgebildet, der im Kammergehäuse verschiebbar gelagert ist und mittels eines Dichtelements, vorzugsweise eines Dichtrings, an einer Innenseite des Kammergehäuses flüssigkeits- dicht anliegt. Die als Kolben ausgestaltete Zwischenwand kann innerhalb des Kammergehäuses hin und her verschoben werden, so dass sich das Volumen der Expansionskammer vergrößern und verkleinern kann in Abhängigkeit von dem im Pumpraum herrschenden Druck der Flüssigkeit. Bei einer Unterbrechung der Flüssigkeitsabgabe kann die Expansionskammer zunächst Flüssigkeit aufnehmen, wobei sich ihr Volumen vergrößert. Die Flüssigkeit kann anschließend wieder an den Pumpraum und den stromabwärts des Steuerventils angeordneten Abschnitt der Einlassleitung abgegeben werden, wobei sich das Volumen der Expansionskammer wieder verringert.

Die Zwischenwand unterteilt das Kammergehäuse bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung in die Expansionskammer und in eine Ausgleichskammer, wobei die Ausgleichskammer mit einem stromaufwärts des Steuerventils angeordneten Abschnitt der Einlassleitung verbunden ist. Das Kammergehäuse ist somit einerseits mit dem Pumpraum und andererseits mit einem stromaufwärts des Steuerventils angeordneten Abschnitt der Einlassleitung verbunden.

Bevorzugt sind die Volumina der Expansionskammer und der Ausgleichskammer wechselweise veränderbar. Beim Unterbrechen der Flüssigkeitsabgabe kann zunächst das Volumen der Expansionskammer vergrößert und gleichzeitig das Volumen der Ausgleichskammer verkleinert werden. Flüssigkeit kann vom Pumpraum in die Expansionskammer gelangen. Nach dem Abschalten des Motors kann die Flüssigkeit aus der Expansionskammer wieder zurück in den Pumpraum strömen, wobei sich das Volumen der Expansionskammer verkleinert und sich das Volumen der Ausgleichskammer vergrößert. Die Vergrößerung des Volumens der Ausgleichskammer nach dem Abschalten des Motors bei gleichzeitiger Verringerung des Volumens der Expansionskammer hat den Vorteil, dass aus dem stromaufwärts des Steuerventils angeordneten Abschnitt der Einlassleitung Flüssigkeit in die Ausgleichskammer strömen kann, wenn der in der Einlassleitung angeordnete Ventilkörper unter der Wirkung der aus der Expansionskammer herausströmenden Flüssigkeit in seine Schließstellung gedrückt wird. Die Bewegung des Ventilkörpers in dessen Schließstellung wird somit nicht durch die stromaufwärts des Ventilkörpers befindliche Flüssigkeit beeinträchtigt. Die Bewegung des Ventilkörpers und damit auch die von der Stellung des Ventilkörpers abhängige Steuerung des Motors ist somit auch dann sichergestellt, wenn am Pumpeneinlass ein Rückschlagventil angeordnet ist, das einen Abfluss von Flüssigkeit über den Pumpeneinlass aus der Flüssigkeitspumpe heraus verhindert. Die Bereitstellung einer Ausgleichskammer zusätzlich zur Expansionskammer ermöglicht somit einen störungsfreien Betrieb der Flüssigkeitspumpe selbst dann, wenn am Pumpeneinlass und am Pumpenauslass ein Rückschlagventil angeordnet ist und die Flüssigkeitspumpe an ein starres Rohrleitungssystem angeschlossen ist.

Das Kammergehäuse ist bevorzugt an der Außenseite der Einlassleitung angeordnet.

Das in der Einlassleitung angeordnete Steuerventil weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe einen Schließbereich und einen Freigabebereich auf, wobei eine Strömungsverbindung vom Pumpeneinlass zum Pumpraum bei einer Positionierung des Ventilkörpers im

Schließbereich unterbrochen und bei einer Positionierung des Ventilkörpers im Freigabebereich freigegeben ist, wobei der Ventilkörper innerhalb des Schließbereichs in Abhängigkeit von dem auf den Ventilkörper einwirkenden Druck der Flüssigkeit entgegen der Wirkung eines oder mehrerer Rückstellelemente bewegbar ist, und wobei der Ventilkörper innerhalb des Freigabebereichs in Abhängigkeit von der Strömungsrate der das Steuerventil durchströmenden Flüssigkeit entgegen der Wirkung eines oder mehrerer Rückstellelemente bewegbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung weist das Steuerventil sowohl die Funktion eines Rückschlagventils als auch die Funktion eines Durchfluss- und eines Drucksensors auf. Der Ventilkörper des Steuerventils kann sich in einem Schließbereich und in einem Freigabebereich bewegen. Befindet er sieh im Schließbereich, so unterbricht er die Strömungsverbindung zwischen dem Pumpeneinlass und dem Pumpraum. Der Schließbereich erstreckt sich ebenso wie der Freigabebereich in Längsrichtung des Einlasskanals. Die Stellung, die der Ventilkörper innerhalb des Schließbereichs einnimmt, ist davon abhängig, welcher Druck auf den Ventilkörper einwirkt. Es handelt sich hierbei um den Druck der Flüssigkeit, der stromabwärts des Ventilkörpers herrscht. Befindet sich der Ventilkörper im Freigabebereich, so gibt er die Strömungsverbindung zwischen dem Pumpeneinlass und dem Pumpraum frei. Die Stellung, die der Ventilkörper innerhalb des Freigabebereichs einnimmt, ist von der Strömungsrate der den Einlasskanal durchströmenden Flüssigkeit abhängig . Bei geringer Strömungsrate nimmt der Ventilkörper innerhalb des Freigabebereichs eine Position in geringerem Abstand zum Schließbereich ein und bei größerer Strömungsrate nimmt der Ventilkörper innerhalb des Freigabebereichs eine Position in einem größeren Abstand zum Schließbereich ein.

Die Steuerung des Motors erfolgt mittels einer Steuereinrichtung . Wird von der Flüssigkeitspumpe Flüssigkeit abgegeben, so wird der Ventilkörper von der den Einlasskanal durchströmenden Flüssigkeit entgegen der Wirkung mindestens eines Rückstellelements innerhalb des Freigabebereichs in eine zum Schließbereich beabstandete Freigabestellung bewegt. Wird von einem Benutzer die Flüssigkeitsabgabe beendet, so wird der Ventilkörper nicht mehr von Flüssigkeit umströmt. Dies hat zur Folge, dass sich der Ventilkörper unter der Wirkung mindestens eines Rückstellelements in Richtung Schließbereich in eine Ruhestellung bewegt. Das Erreichen der Ruhestellung kann von einer Sensoreinrichtung erfasst werden und daraufhin kann der Motor nach einer kurzen Verzögerungszeit abgeschaltet werden. Bei geringem Flüssigkeitsdurchfluss erhöht sich im Pumpraum und in dem mit dem Pumpraum verbundenen Expansionsvolumen der Druck der Flüssigkeit, so dass sich das Expansionsvolumen elastisch ausdehnt. Das anschließende Abschalten des Motors hat zur Folge, dass die unter Druck stehende Flüssigkeit den Ventilkörper innerhalb des Schließbereichs entgegen der Wirkung mindestens eines Rückstellelements in die dem Freigabebereich abgewandte Richtung bewegt, so dass der Ventilkörper zuverlässig eine Schließstellung einnimmt, wobei sich gleichzeitig das Expansionsvolumen wieder verringert. Das Erreichen einer vorgegebenen Schließstellung kann von der Sensoreinrichtung erfasst werden. Wird zu einem späteren Zeitpunkt vom Benutzer die Flüssigkeitsabgabe wieder freigegeben, so sinkt der auf den Ventilkörper einwirkende Druck und der Ventilkörper wird von mindestens einem Rückstellelement aus der vorgegebenen Schließstellung in Richtung Freigabebereich bewegt. Das Verlassen der Schließstellung kann von der Sensoreinrichtung ebenfalls erfasst werden und daraufhin kann der Motor der Flüssigkeitspumpe wieder eingeschaltet werden.

Im Unterschied zu bekannten Rückschlagventilen, bei denen der Ventilkörper bei geschlossenem Ventil unbeweglich an einem starren Ventilsitz anliegt, kann sich der Ventilkörper des vorteilhaften Steuerventils bei unterbrochener Strömungsverbindung zwischen dem Pumpeneinlass und dem Pumpraum in Abhängigkeit von dem auf den Ventilkörper einwirkenden Druck innerhalb des Schließbereichs bewegen. Dies gibt die Möglichkeit, mittels der Sensoreinrichtung ein Steuersignal zum Einschalten des Motors der Flüssigkeitspumpe bereitzustellen, wenn der auf den Ventilkörper einwirkende Druck abfällt und sich der Ventilkörper innerhalb des Schließbereichs in Richtung Freigabebereich bewegt. In entsprechender Weise kann von der Sensoreinrichtung ein Sensorsignal zum Ausschalten der Pumpe bereitgestellt werden, wenn die Flüssigkeitsströmung in der Einlassleitung entfällt und der Ventilkörper, nachdem er zuvor eine Position im Freigabebereich eingenommen hat, in Richtung Schließbereich bewegt wird. Geringfügige Schwankungen der Strömungsrate oder des Drucks der Flüssigkeit führen ebenso wenig zu einer Beeinträchtigung der Steuerung der Flüssigkeitspumpe wie das Auftreten von Luftblasen in der Flüssigkeit.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Steuerventil ein Ventilgehäuse auf, das einen Strömungskanal ausbildet, der sich von einem Kanaleinlass bis zu einem Kanalauslass erstreckt und in dem der Ventilkörper beweglich angeordnet ist zum Freigaben und Unterbrechen der Strömungsverbindung zwischen dem Kanaleinlass und dem Kanalauslass. Das Ventilgehäuse ist flüssigkeitsdicht in der Einlassleitung angeordnet und wird während des Betriebs der Flüssigkeitspumpe von der Flüssigkeit durchströmt. Im Strömungskanal ist der Ventilkörper beweglich gehalten, wobei der Strömungskanal einen Schließbereich und einen Freigabebereich ausbildet. Von Vorteil ist es, wenn der Ventilkörper im Schließbereich flüssigkeitsdicht an einer Kanalwand des Strömungskanals anliegt. Die dichte Anlage des Ventilkörpers an der Kanalwand hat eine zuverlässige Unterbrechung der Strömungsverbindung zwischen dem Kanaleinlass und dem Kanalauslass zur Folge.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Ventilkörper ein Dichtelement, beispielsweise einen O-Ring oder eine Dichtlippe aufweist, wobei das Dichtelement bei einer Bewegung des Ventilkörpers innerhalb des Schließbereichs an der Kanalwand entlanggleitet.

Der Ventilkörper ist günstigerweise in Strömungsrichtung der Flüssigkeit verschiebbar gehalten.

Von Vorteil ist es, wenn der Strömungskanal geradlinig ausgestaltet ist und der Ventilkörper innerhalb des Strömungskanals linear verschiebbar gehalten ist.

Der Schließbereich des Strömungskanals ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform zylindrisch ausgestaltet oder er erweitert sich in Strömungsrichtung der Flüssigkeit.

Insbesondere eine konische Ausgestaltung des Schließbereichs hat sich als vorteilhaft erwiesen. Eine konische Ausgestaltung des Schließbereichs hat den Vorteil, dass sich die auf das Dichtelement einwirkende Presskraft innerhalb des Schließbereichs zunehmend erhöht, je weiter sich der Ventilkörper vom Freigabebereich in den Schließbereich hineinbewegt. Dies führt zu einer zunehmenden Dichtwirkung. Insbesondere in einer vorgegebenen Schließstellung, die der Ventilkörper bei abgeschalteter Pumpe unter Druck einnimmt, kann eine sehr hohe Dichtwirkung erzielt werden. Der Konuswinkel des Schließbereichs beträgt bevorzugt weniger als 5°, insbesondere weniger als 1°, beispielsweise 0,6°. Von Vorteil ist es, wenn sich der Durchmesser des Strömungskanals im Freigabebereich sprunghaft erweitert. Bei einer derartigen Ausgestaltung weist der Freigabebereich einen sich an den Schließbereich anschließenden ersten Teilbereich mit geringerem Durchmesser und einen sich daran anschließenden zweiten Teilbereich mit größerem Durchmesser auf.

Nimmt der Ventilkörper eine Position im ersten Teilbereich ein, so beträgt die Strömungsrate der Flüssigkeit günstigerweise maximal 60 l/h.

Nimmt der Ventilkörper eine Position im zweiten Teilbereich ein, so beträgt die Strömungsrate der Flüssigkeit günstigerweise mehr als 60 l/h.

Bevorzugt ist der Ventilkörper im ersten Teilbereich von einer Sensoreinrichtung erfassbar. Dies gibt die Möglichkeit, den Motor der Flüssigkeitspumpe auszuschalten, falls sich der Ventilkörper länger als ein vorgegebenes Zeitintervall bei eingeschaltetem Motor im ersten Teilbereich befindet, denn ein längerer Aufenthalt des Ventilkörpers im ersten Teilbereich bei laufendem Motor und damit bei aktiver Flüssigkeitspumpe deutet auf eine mangelnde Umströmung des Ventilkörpers mit Flüssigkeit hin, insbesondere auf einen Flüssigkeitsmangel, so dass die Gefahr einer Beschädigung der Flüssigkeitspumpe besteht. Die Aufenthaltsdauer des Ventilkörpers im ersten Teilbereich des Freigabebereichs ist deshalb bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe erfassbar und bei Überschreiten einer vorgegebenen maximalen Aufenthaltsdauer bei eingeschaltetem Motor ist der Motor günstigerweise mittels der Steuereinrichtung abschaltbar.

Von Vorteil ist es, wenn die Flüssigkeitspumpe eine Sensoreinrichtung aufweist und der Ventilkörper mittels der Sensoreinrichtung in mindestens zwei Stellungen innerhalb des Strömungskanals erfassbar ist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Ventilkörper zum einen in einer Stellung erfassbar ist, die er beim Verschließen des an die Flüssigkeitspumpe angeschlossenen Flüssigkeitsabgabeorgans bei eingeschaltetem Motor einnimmt, und wenn er zürn anderen in einer Stellung erfassbar ist, die er nach dem Verschließen des Flüssigkeitsabgabeorgans bei ausgeschaltetem Motor einnimmt.

Günstigerweise ist mittels der Sensoreinrichtung eine Positionierung des Ventilkörpers in einer vorgegebenen Ruhestellung von einer Positionierung des Ventilkörpers in einer stromaufwärts der Ruhestellung angeordneten Schließstellung unterscheidbar. Von der Sensoreinrichtung kann somit zuverlässig unterschieden werden, ob sich der Ventilkörper in seiner Ruhestellung oder in einer stromaufwärts der Ruhestellung angeordneten Schließstellung befindet.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass mittels der Sensoreinrichtung eine Positionierung des Ventilkörpers in einer vorgegebenen Ruhestellung von einer Positionierung des Ventilkörpers in einer stromabwärts der Ruhestellung angeordneten Freigabestellung unterscheidbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe weist die Sensoreinrichtung mindestens zwei Sensorelemente auf, die in Strömungsrichtung der Flüssigkeit im Abstand zueinander angeordnet sind. Zumindest eines der Strömungselemente kann beispielsweise als Reed-Kon- takt oder beispielsweise auch als magnetfeldempfindlicher Sensor, insbesondere als Hall-Sensor ausgestaltet sein.

Günstig ist es, wenn die Sensorelemente einander nicht überlappende Detek- tionsbereiche zum Erfassen des Ventilkörpers aufweisen. Befindet sich der Ventilkörper in einem der Detektionsbereiche, so wird er von einem der Sensorelemente zuverlässig erfasst. Da sich die Detektionsbereiche gegenseitig nicht überlappen, kann die Position des Ventilkörpers besonders einfach ermittelt werden, da jeweils nur von einem der Sensorelemente ein entsprechendes Sensorsignal bereitgestellt wird.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die zeitliche Reihenfolge der von den Sensorelementen bereitgestellten Sensorsignale mittels der Steuereinrichtung bestimmbar ist. Die Bestimmung der zeitlichen Reihenfolge der Sensorsignale ermöglicht es, die Bewegungsrichtung des Ventilkörpers zu erfassen. Dies gibt die Möglichkeit, den Motor der Flüssigkeitspumpe in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Ventilkörpers zu steuern.

Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe;

Figur 2 : eine perspektivische, teilweise aufgetrennte Teildarstellung der Flüssigkeitspumpe aus Figur 1;

Figur 3 : eine weitere perspektivische, teilweise aufgetrennte Teildarstellung der Flüssigkeitspumpe aus Figur 1;

Figur 4: eine schematische Teillängsschnittansicht der Flüssigkeitspumpe aus

Figur 1 mit einem in einer Einlassleitung angeordneten Steuerventil;

Figur 5 : eine schematische Schnittansicht der Flüssigkeitspumpe längs der

Linie 5-5 in Figur 4;

Figur 6: eine schematische Schnittansicht des Steuerventils und eines Kammergehäuses, wobei ein Ventilkörper des Steuerventils eine Freigabestellung einnimmt und ein elastisch ausdehnbares Expansionsvolumen minimal ist;

Figur 7 : eine schematische Schnittansicht entsprechend Figur 6, wobei der

Ventilkörper eine Ruhestellung einnimmt und das elastisch ausdehnbare Expansionsvolumen maximal ist; Figur 8: eine schematische Schnittansicht entsprechend Figur 6, wobei der Ventilkörper eine Schließstellung einnimmt und das elastisch ausdehnbare Expansionsvolumen minimal ist.

In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe in Form einer Gartenpumpe dargestellt. Die Gartenpumpe ist insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt. Sie umfasst ein Außengehäuse 12, das von einer ersten Gehäusehalbschale 14 und einer zweiten Gehäusehaibschalte 16 gebildet wird . Die beiden Gehäusehalbschalten 14, 16 nehmen zwischen sich einen Elektromotor 18 auf sowie eine mit dem Elektromotor 18 verbundene Pumpkammer 20, in der ein Pumpglied in Form eines Laufrads 22 drehbar gelagert ist. Das Laufrad 22 kann vom Elektromotor 18 in Drehung versetzt werden, um Flüssigkeit zu fördern.

Zum Steuern des Elektromotors 18 weist die Gartenpumpe 10 eine Steuereinrichtung 24 auf sowie einen Hauptschalter 26.

Die Pumpkammer 20 definiert einen Pumpraum 28, der über eine Einlassleitung 30 mit einem Pumpeneinlass 32 und über eine Auslassleitung 34 mit einem Pumpenauslass 36 in Strömungsverbindung steht. An den Pumpeneinlass 32 kann in üblicher Weise eine Versorgungsleitung angeschlossen werden, über die die Gartenpumpe 10 mit Flüssigkeit versorgt werden kann. An den Pumpenauslass 36 kann in üblicher Weise eine Abgabeleitung angeschlossen werden, die an ihrem der Gartenpumpe 10 abgewandten Ende ein Flüssigkeitsabgabeorgan trägt, über das die von der Gartenpumpe 10 geförderte Flüssigkeit abgegeben werden kann. Das Flüssigkeitsabgabeorgan kann vom Benutzer wahlweise geöffnet und geschlossen werden, um die Flüssigkeitsabgabe zu steuern . Derartige Flüssigkeitsabgabeorgane sind dem Fachmann bekannt und bedürfen daher vorliegend keiner näheren Erläuterung .

Die Einlassleitung 30 weist eine Einfüllöffnung 38 auf, die von einem Schraubdeckel 40 verschließbar ist. Über die Einfüllöffnung 38 kann der Pumpraum 28 bei der Inbetriebnahme der Gartenpumpe 10 mit Flüssigkeit befüllt werden. Innerhalb der Einlassleitung 30 sind ein Steuerventil 42 und ein Filterelement 44 angeordnet, wobei das Filterelement 44 stromaufwärts des Steuerventils 42 in einem ersten Leitungsabschnitt 46 der Einlassleitung 30 angeordnet ist. Der erste Leitungsabschnitt 46 erstreckt sich von der Einfüllöffnung 38 bis zu einer radial nach innen gerichteten Stufe 48, an die sich ein zweiter Leitungsabschnitt 50 der Einlassleitung 30 anschließt. Der zweite Leitungsabschnitt 50 erstreckt sich von der Stufe 48 bis zu einem Boden 52 der Einlassleitung 30.

Das Steuerventil 42 weist ein Ventilgehäuse 54 auf, das einen Strömungskanal 56 ausbildet. Der Strömungskanal 56 weist einen Kanaleinlass 58 auf, der stromaufwärts der Stufe 48 angeordnet ist, und einen Kanalauslass 60, der dem Boden 52 benachbart angeordnet ist und zwei einander diametral gegenüberliegende Auslassöffnungen 62, 64 aufweist.

Im Strömungskanal 56 ist ein Ventilkörper 66 in Längsrichtung des Strömungskanals 56 verschiebbar gelagert. Der Ventilkörper 66 trägt einen Dichtring 68. In einem Schließbereich 70, der sich von einem Bereich des Strömungskanals 56 in Höhe der Stufe 48 bis zu einer Kanalerweiterung 72 des Strömungskanals 56 erstreckt, liegt der Dichtring 68 flüssigkeitsdicht an der Wand des Ventilgehäuses 54 an. An den Schließbereich 70 schließt sich über die Kanalerweiterung 72 ein Freigabebereich 74 des Strömungskanals 56 an. Innerhalb des Freigabebereichs 74 nimmt der Dichtring 68 einen Abstand zur Wand des Ventilgehäuses 54 ein. Der Freigabebereich 74 erstreckt sich bis zum Kanalauslass 60.

In Höhe der Stufe 48 ist im Ventilgehäuse 54 ein Führungsglied 76 angeordnet, das einen Durchlass 78 aufweist. Der Durchlass 78 bildet eine Führung für einen Führungsstößel 80, der den Durchlass 78 durchgreift und an seinem dem Filterelement 44 abgewandten Ende den Ventilkörper 66 trägt. An seinem dem Filterelement 44 zugewandten Ende weist der Führungsstößel 80 einen tellerförmigen Federhalter 82 auf. Zwischen den Federhalter 82 und das Füh- rungsglied 76 ist ein erstes Rückstellelement in Form einer ersten Rückstellfeder 84 eingespannt, die den Führungsstößel 80 umgibt.

Der Ventilkörper 66 ist glockenförmig ausgebildet, und zwischen den Ventilkörper 66 und das Führungsglied 76 ist ein zweites Rückstellelement in Form einer zweiten Rückstellfeder 86 eingespannt.

Das Ventilgehäuse 54 stützt sich über ein Dichtelement in Form eines O-Rings 88 an der Stufe 48 der Einlassleitung 30 ab und ist über den O-Ring 88 flüssigkeitsdicht in der Einlassleitung 30 gehalten.

Wie aus den Figuren 5 bis 8 deutlich wird, trägt der Ventilkörper 66 auf seiner Außenseite einen Dauermagneten 90. Dem Dauermagneten 90 ist eine Sensoreinrichtung 92 zugeordnet, die in Höhe des Schließbereichs 70 an der Außenseite der Pumpkammer 20 angeordnet ist.

Die Sensoreinrichtung 92 umfasst ein erstes magnetfeldsensitives Sensorelement 94, das stromaufwärts der Kanalerweiterung 72 angeordnet ist, sowie ein zweites magnetfeldsensitives Sensorelement 96, das ungefähr in Höhe der Kanalerweiterung 72 angeordnet ist.

Der Strömungskanal 56 ist im Schließbereich 70 konisch ausgestaltet, wobei er sich mit zunehmendem Abstand vom Kanaleinlass 58 erweitert. Dies hat zur Folge, dass der Dichtring 68 einer zunehmenden, radial nach innen gerichteten Presskraft unterliegt, je weiter sich der Ventilkörper 66 in die dem Freigabebereich 74 abgewandte Richtung - in den Figuren 4 bis 8 also nach oben - bewegt. Die zunehmende Presskraft steigert die Dichtwirkung des Dichtrings 68, der an seiner Außenseite eine Dichtlippe aufweist.

Der Freigabebereich 74 weist einen ersten Teilbereich 98 auf, der sich in Strömungsrichtung der Flüssigkeit unmittelbar an die Kanalerweiterung 72 anschließt und sich bis zum Rand der Auslassöffnungen 62, 64 erstreckt. Im Bereich der Auslassöffnungen 62, 64 bildet der Freigabebereich 74 einen zweiten Teilbereich 100 aus, der aufgrund der Auslassöffnungen 62, 64 einen größeren Strömungsquerschnitt aufweist als der erste Teilbereich 98. Der Strömungsquerschnitt des Freigabebereichs 74 ändert sich somit sprunghaft beim Übergang vom ersten Teilbereich 98 zum zweiten Teilbereich 100.

Die beiden Sensorelemente 94, 96 sind über eine Sensorleitung 102 mit der Steuereinrichtung 24 elektrisch verbunden.

Der Ventilkörper 66 ist innerhalb des Strömungskanals 56 in Abhängigkeit von den sich innerhalb des Strömungskanals 56 ausbildenden Druck- und Strömungsverhältnissen in axialer Richtung hin und her bewegbar. Er unterbricht die Strömungsverbindung zwischen dem Kanaleinlass 58 und dem Kanalaus- lass 60, wenn er sich innerhalb des Schließbereichs 70 befindet, und er gibt die Strömungsverbindung zwischen dem Kanaleinlass 58 und dem Kanalaus- lass 60 frei, wenn er sich innerhalb des Freigabebereichs 74 befindet.

Nimmt der Ventilkörper 66 eine dem ersten Sensorelement 94 benachbarte Schließstellung ein, wie sie in Figur 8 dargestellt ist, so befindet er sich im Detektionsbereich des ersten Sensorelements 94 und wird von diesem erfasst. In der Schließstellung unterbricht der Ventilkörper 66 die Strömungsverbindung zwischen dem Kanaleinlass 58 und dem Kanalauslass 60 vollständig.

Nimmt der Ventilkörper 66 eine dem zweiten Sensorelement 96 benachbarte Ruhestellung ein, wie sie in Figur 7 dargestellt ist, so befindet er sich im

Detektionsbereich des zweiten Sensorelements 96 und wird von diesem erfasst. In der Ruhestellung kann der Ventilkörper 66 von der Flüssigkeit mit einer Strömungsrate von maximal 60 l/h umströmt werden.

Die beiden Sensorelemente 94, 96 sind in einem derartigen Abstand zueinander angeordnet, dass sich ihre Detektionsbereiche nicht überlappen .

Befindet sich der Ventilkörper 66 im zweiten Teilbereich 100 des Freigabebereichs 74, so nimmt er einen deutlichen Abstand zum ersten Sensorelement 94 und zum zweiten Sensorelement 96 ein und kann von den beiden Sensorelementen 94, 96 nicht erfasst werden. Wird weder vom ersten Sensorelement 94 noch vom zweiten Sensorelement 96 ein Sensorsignal bereitgestellt, so lässt dies darauf schließen, dass der Ventilkörper 66 eine Freigabestellung im zweiten Teilbereich 100 einnimmt, wie sie in Figur 6 veranschaulicht ist. Diese Freigabestellung nimmt der Ventilkörper 66 ein, wenn der Elektromotor 18 eingeschaltet ist und Flüssigkeit unter der Wirkung des Laufrads 22 von der Gartenpumpe 10 über den Pumpenauslass 36 abgegeben wird. In diesem Fall wird der Strömungskanal 56 von Flüssigkeit durchströmt, unter deren Wirkung der Ventilkörper 66 entgegen der Federkraft der ersten Rückstellfeder 84 in die den Kanalauslass 60 zugewandte Richtung bewegt wird .

An der Außenseite der Einlassleitung 30 ist ein Kammergehäuse 104 angeordnet, das ebenso wie die Pumpkammer 20 und der Elektromotor 18 vom

Außengehäuse 12 umgeben ist. Das Kammergehäuse 104 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und wird von einem im Kammergehäuse 104 beweglich gehaltenen Kolben 106 in eine Expansionskammer 108 und eine Ausgleichskammer 110 unterteilt. Der Kolben 106 trägt ein Dichtelement, in der dargestellten Ausführungsform einen Dichtring 107, der an der Innenseite des Kammergehäuses 104 flüssigkeitsdicht anliegt. Innerhalb der Ausgleichskammer 110 ist eine Rückstellfeder in Form einer Druckfeder 112 angeordnet, die sich einerseits am Kolben 106 und andererseits an einem das Kammergehäuse 104 oberseitig verschließenden Stopfen 114 abstützt, der einen Federhalter für die Druckfeder 112 ausbildet. Die Expansionskammer 108 ist auf der der Druckfeder 112 abgewandten Seite des Kolbens 106 angeordnet und steht über eine erste Verbindungsleitung 116 mit der Pumpkammer 20 in Strömungsverbindung. Dies wird insbesondere aus Figur 3 deutlich. Die Ausgleichskammer 110 steht über eine zweite Verbindungsleitung 118 mit dem stromaufwärts des Ventilkörpers 66 angeordneten ersten Leitungsabschnitt 46 der Einlassleitung 30 in Strömungsverbindung. Dies wird insbesondere aus den Figuren 2, 6, 7 und 8 deutlich. Die Expansionskammer 108 definiert ein entgegen der Kraft der Druckfeder 112 elastisch ausdehnbares Expansionsvolumen, das über die erste Verbindungsleitung 116 mit dem Pumpraum 28 verbunden ist, der in der Pumpkammer 20 angeordnet ist.

Wie bereits erwähnt, nimmt der Ventilkörper 66 seine in Figur 6 dargestellte Freigabestellung ein, wenn der Elektromotor 18 eingeschaltet ist. In diesem Zustand weist die Expansionskammer 108 ein minimales Expansionsvolumen auf, da der Kolben 106 von der Druckfeder 112 in diesem Zustand gegen einen Gehäuseboden 120 des Kammergehäuses 104 gedrückt wird .

Wird die Flüssigkeitsabgabe vom Benutzer beendet, indem er das über eine Abgabeleitung mit dem Pumpenauslass 36 verbundene Flüssigkeitsabgabeorgan schließt, so entfällt die Flüssigkeitsströmung innerhalb des Strömungskanals 56 und der Ventilkörper 66 wird von der ersten Rückstellfeder 84 in den Detektionsbereich des zweiten Sensorelements 96 bewegt und von diesem erfasst. Nach einer kurzen Verzögerungszeit, die beispielsweise 5 Sekunden betragen kann, wird dann der Elektromotor 18 von der Steuereinrichtung 24 abgeschaltet. Bei geringem Flüssigkeitsdurchfluss baut sich in der über die erste Verbindungsleitung 116 mit der Pumpkammer 20 verbundenen Expansionskammer 108 ein Flüssigkeitsdruck auf, wobei sich das Expansionsvolumen entgegen der Kraft der Druckfeder 112 erweitert. Dies ist in Figur 7 schematisch dargestellt. Wird nun nach Ablauf der Verzögerungszeit der Elektromotor 18 abgeschaltet, so wird die in der Expansionskammer 108 befindliche Flüssigkeit von der Druckfeder 112 über die erste Verbindungsleitung 116 in den Pumpraum 28 gedrückt, so dass sich das Expansionsvolumen wieder verkleinert und der Ventilkörper 66 aus seiner in Figur 7 dargestellten Ruhestellung in seine in Figur 8 dargestellte Schließstellung gedrückt wird . In dieser Schließstellung wird der Ventilkörper 66 vom ersten Sensorelement 94 erfasst. Die Gartenpumpe 10 befindet sich nun in einem stabilen Standby- Zustand. Flüssigkeit, die sich beim Übergang des Ventilkörpers 66 von dessen Ruhestellung in dessen Schließstellung stromaufwärts des Ventilkörpers 66 befindet, kann über die zweite Verbindungsleitung 118 in die Ausgleichskam- mer 110 einströmen, deren Volumen sich in gleichem Ausmaß erweitert, wie sich das Expansionsvolumen der Expansionskammer 108 verringert. Die Volumina der Expansionskammer 108 und der Ausgleichskammer 110 können somit wechselweise vergrößert und verkleinert werden, um sicherzustellen, dass der Ventilkörper 66 zuverlässig seine Schließstellung einnimmt, wenn der Benutzer die Abgabe von Flüssigkeit unterbricht.

Wird die Flüssigkeitsabgabe vom Benutzer wieder freigegeben, indem er das Flüssigkeitsabgabeorgan öffnet, so fällt der Druck stromabwärts des Ventilkörpers 66 ab und unter der Wirkung der zweiten Rückstellfeder 86 wird der Ventilkörper 66 aus dem Detektionsbereich des ersten Sensorelements 94 herausbewegt in Richtung auf den Freigabebereich 74. Das vom ersten Sensorelement 94 bereitgestellte erste Sensorsignal fällt dadurch ab und aufgrund dieses Signalabfalls wird der Elektromotor 18 von der Steuereinrichtung 24 wieder eingeschaltet. Das Laufrad 22 wird dadurch wieder in Drehung versetzt und der Ventilkörper 66 wird von der ihn umströmenden Flüssigkeit wieder in die Freigabestellung bewegt. Hierbei bewegt sich der Ventilkörper 66 kurzzeitig durch den Detektionsbereich des zweiten Sensorelements 96 hindurch, so dass er vom zweiten Sensorelement 96 kurzzeitig erfasst wird und das zweite Sensorelement 96 ein kurzzeitiges, impulsartiges Sensorsignal bereitstellt. Dieses kurzzeitige Sensorsignal hat keine Änderung der Betriebsweise des Elektromotors 18 zur Folge. Vielmehr erkennt die Steuereinrichtung 24 aus der zeitlichen Reihenfolge der Sensorsignale der Sensorelemente 94 und 96 die Bewegungsrichtung des Ventilkörpers 66, der sich im vorliegenden Fall nach dem Einschalten des Elektromotors 18 ordnungsgemäß aus seiner Schließstellung in seine Freigabestellung bewegt.

Die Gartenpumpe 10 kann an ein starres Rohrleitungssystem angeschlossen werden, ohne dass dadurch die Steuerung des Betriebs des Elektromotors 18 in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers 66 beeinträchtigt wird . Dies wird durch die Bereitstellung des elastisch ausdehnbaren Expansionsvolumens sichergestellt, das es ermöglicht, den Ventilkörper 66 nach dem Abschalten des Elektromotors 18 zuverlässig in seiner Schließstellung zu halten. Die Steuerung des Elektromotors 18 in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers 66 wird auch nicht beeinträchtigt, wenn an den Pumpenauslass 36 ein Rückschlagventil angeschlossen wird. Auch in diesem Fall ist durch das elastisch ausdehnbare Expansionsvolumen sichergestellt, dass der Ventilkörper 66 nach dem Abschalten des Elektromotors 18 zuverlässig seine Schließstellung beibehält.

Die Steuerung des Elektromotors 18 in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers 66 wird auch nicht durch den Anschluss eines Rückschlagventils an den Pumpeneinlass 32 beeinträchtigt. Derartige Rückschlagventile können beispielsweise zum Einsatz kommen, um einen Rückfluss von Flüssigkeit aus dem Pumpraum 28 in ein Wasserversorgungssystem zu verhindern, an das der Pumpeneinlass 32 angeschlossen ist. Wird der Elektromotor 18 von der Steuereinrichtung 24 abgeschaltet, so kann der Ventilkörper 66 auch dann zuverlässig seine Schließstellung einnehmen, wenn ein an den Pumpeneinlass 32 angeschlossenes externes Rückschlagventil seine Schließstellung einnimmt, denn Flüssigkeit, die sich beim Übergang des Ventilkörpers 66 in dessen Schließstellung stromaufwärts des Ventilkörpers 66 befindet, kann von der Ausgleichskammer 110 aufgenommen werden, deren Volumen sich beim Übergang des Ventilkörpers 66 in dessen Schließstellung vergrößert. Die Gartenpumpe 10 zeichnet sich somit durch eine störungsunanfällige Steuerung des Elektromotors 18 in Abhängigkeit von der Stellung des in der Einlassleitung 30 angeordneten Ventilkörpers 66 aus.