Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Fluid-Umschalter und insbesondere auf Fluid- Umschalter mit wenigstens drei Anschlüssen zum Implementieren eines Umschalters, für Gase oder Flüssigkeiten zwischen zwei oder mehr Wegen.

Fluid-Umschalter können z. B. auf der Basis eines Kugelhahns implementiert werden. Alternative Implementierungen für Fluid-Umschalter existieren im Stand der Technik.

So beschreibt die DE4321647 A1 ein Umschalt-Ventil für ein Druckmedium, das ein ein- stückiges plattenförmiges Gehäuse aufweist, in dessen zylindrischem Gehäuse-Raum ein zylindrischer Schieber schwenkbar angeordnet ist. Im Gehäuse ist eine Ringnut ausgebildet, in die mindestens ein Eingang und mindestens ein Ausgang einmünden. In der Ringnut ist ein Dichtungsring angeordnet, der in einer Stellung, wenn eine Abflachung am Schieber einen Eingang und einen benachbarten Ausgang überbrücken, gegen die Abfla- chung gedrückt wird, wodurch zwischen der äußeren Begrenzungsfläche der Ringnut und dem Dichtungsring ein Überbrückungsraum gebildet wird. Der nur eine Dichtungsring dient zur Abdichtung der Eingänge und der Ausgänge gegeneinander und zur Abdichtung des Ventils nach außen. Die WO20081 18063 A1 offenbart ein Wegeventil mit einem rotierenden Stellglied, das eine elliptische Form hat und an einer Achse angebracht ist.

Die DE19860637 A1 offenbart ein Mehrwegeventil mit einem zylindrischen Gehäuse und mit einem Dichtungsteller, der an einer Rille befestigt ist, und der den Zylinder in mindes- tens zwei Teilräume aufteilt. Der Teller ist dabei schräg angeordnet und ellipsenförmig und ist an seinem Umfang mit einer Nut versehen, in welcher ein O-Ring angebracht ist.

Die US395 381 offenbart Scheibenkörper, weiche eine Nut entlang ihrer Umfangsfläche aufweisen. In der Nut ist ein O-Ring eingebracht. Die DE102005031962 A1 offenbart ein Mehrwegeventil für Heizungs- und/oder Warmwasseranlagen mit einem Ventilgehäuse, wobei das Ventilgehäuse Zu- und Abläufe aufweist. Im Ventilgehäuse ist ein Drehschieber angeordnet, der drehbar in dem Ventilgehäuse gelagert ist und auf seinem Umfang Steueröffnungen aufweist. In Abhängigkeit der Stellung des Drehschiebers sind die Zu- und Abläufe untereinander verbindbar und/oder trennbar. Ferner ist im Ventilgehäuse eine Hohlformeinsatz drehfest angeordnet, in dem der Drehschieber gleitgelagert ist.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Umschalter sind je nach Implementierung aufwändig herstellbar und sehr teuer, da sie gegebenenfalls benötigte sehr hohe Anforderungen erfüllen. Wieder andere Umschalter sind zwar weniger aufwändig herstellbar aber zu wenig druckdicht.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen einfach herstellbaren und gleichzeitig betriebssicheren Fluid-Umschalter zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch einen Fluid-Umschalter nach Patentanspruch 1 oder ein Verfahren zum Herstellen eines Fluid-Umschalters nach Patentanspruch 19 gelöst. Der Fluid-Umschalter umfasst ein Gehäuse mit wenigstens drei Anschlüssen, die in einen Innenraum münden. Ferner ist eine Ventilklappe mit eine Drehachse vorgesehen, wobei die Ventilklappe in dem Gehäuse drehbar angeordnet ist und wobei die Drehachse an einer ersten Stelle an dem Gehäuse angebracht ist und an einer zweiten Stelle ebenfalls an dem Gehäuse angebracht ist. Darüber hinaus ist an der Ventilklappe eine umlaufende Dichtung angebracht, die bei der ersten Stelle einen ersten Ausweichabschnitt und bei der zweiten Stelle einen zweiten Ausweichabschnitt aufweist, wobei der erste Ausweichabschnitt und der zweite Ausweichabschnitt ausgebildet sind, um der Drehachse auf derselben Seite der Ventilklappe auszuweichen. Darüber hinaus ist die Ventilklappe so ausgebildet, dass sie über die umlaufende Dichtung die Begrenzung des Innenraums rutschend in Eingriff nimmt, so dass bei einer ersten Position der Ventilklappe ein erster Ausgang mit einem zweiten Ausgang verbunden ist und der erste Ausgang von einem dritten Ausgang abgedichtet ist, und dass bei einer zweiten Position der erste Ausgang mit dem dritten Ausgang verbunden ist und der erste Ausgang von dem zweiten Ausgang abgedichtet ist. Die umlaufende Dichtung, die eine Begrenzung des Innenraums rutschend in Eingriff nimmt, stellt sicher, dass unabhängig von der Position der Ventilklappe immer eine Ab- dichtung geschaffen wird zwischen einem ersten Bereich des Innenraums, in den zwei Anschlüsse münden und einem zweiten Bereich des Innenraums, in den der wenigstens eine Anschluss und vorzugsweise die beiden anderen Anschlüsse münden, wenn der Fluid-Umschalter als 2-Wege-Schalter mit vier Anschlüssen ausgebildet ist. Wie bei einer Ausbildung mit drei Anschlüssen kann z. B. ein Eingang mit zwei Ausgängen fluiddicht gekoppelt werden, oder kann ein Ausgang mit zwei Eingängen fluiddicht gekoppelt werden.

Die umlaufende Dichtung stellt sicher, dass die beiden Strömungswege getrennt werden. Damit die Dichtung den einen Strömungsweg von dem anderen Strömungsweg dicht trennt, weicht sie an den beiden Ausweichabschnitten der Drehachse auf der gleichen Strömungsseite, also bezüglich der gleichen Seite der Ventilklappe aus und stellt dadurch in beiden Schalterstellungen eine umlaufende Dichtung dar. Vorzugsweise dient der Fluid-Umschalter der vorliegenden Erfindung einer Umschaltung von Flüssigkeitsströmen in einer Situation mit Unterdruck, also typischerweise in einem Grobvakuum, wie es vorhanden ist, wenn eine Wärmepumpe betrachtet wird, die mit Wasser als Wärmepumpenmedium betrieben wird, wie sie beispielsweise in der DE102012208174 B4 beschrieben wird, wo 2-Wege-Schalter eingesetzt werden um zwi- sehen einem Wärmepumpen-Normalmodus und einem Freikühlungsmodus hin- und herzu schalten.

Die vorliegende Erfindung ist ferner dahin gehend vorteilhaft, dass beim Umschalten von zwei Eingängen auf zwei Ausgänge durch Vertauschen der Eingänge oder Ausgänge dennoch eine Vakuumdichtheit bezüglich des umgebenden Luftdrucks beibehalten wird, und wobei ferner eine Strömungsdichtheit der beiden Volumenströme erreicht wird, die womöglich nicht immer 100%ig gegeben ist, die jedoch eine Strömungsdichtheit erreicht, die höher als 10 ml pro Minute Unddichtheit ist. Vorzugsweise wird bei der vorliegenden Erfindung eine Ventilklappe eingesetzt, die mit der umlaufenden Dichtung versehen ist, die als Standard-O-Ring ausgebildet ist. Die umlaufende Dichtung trennt den Strömungsraum auf der einen Seite der Ventilklappe von einem Strömungsraum auf der anderen Seite der Ventilklappe und wirkt dabei selbstzentrierend. Die Ventilklappe ist ferner drehbar gelagert, um je nach Ausführungsform im Be- darfsfali um ca. 90 Grad gedreht zu werden, um dadurch einen anderen Ausgang mit einem Eingang bzw. einen anderen Eingang mit einem Ausgang zu verbinden. Bei bevorzugten Ausführungsbeispielen wird ein Fluid-Umschalter erhalten, der keinerlei spezielle aufwendig zu fertigende Formdichtung benötigt, sondern bei dem sämtliche Dichtungen als übliche preisgünstig herstellbare und dennoch betriebssichere O-Ring- Dichtungen ausführbar sind.

Darüber hinaus wird die Ventilklappe über die Drehachse geführt, und zwar über die Anbringung an der ersten und an der zweiten Stelle. Ferner wird eine Einfachheit der Konstruktion erreicht, indem ein Aufbaukonzept bereitgestellt wird, bei dem sowohl bezüglich des Gehäuses als auch bezüglich der einzelnen Komponenten der Mehrkomponenten- Ventilklappe eine möglichst große Gleichheit der Teile angestrebt wird.

Darüber hinaus wird Verschleiß vermieden, indem dort, wo die umlaufende Dichtung rutschend den Innenraum in Eingriff nimmt, lediglich stumpfe Winkel vorhanden sind, die durch spezielle Abfasungen hergestellt werden. Die O-Ring-Dichtung, die umlaufend an der Ventilklappe angeordnet ist und an den beiden Ausweichabschnitten der Drehachse ausweicht, ermöglicht das selbstzentrierende Konzept. Die beiden Strömungsräume werden dabei durch das Vorbeiführen der O-Ring-Dichtung an der Quelle auf jeweils der gleichen Seite unter Verwendung der beiden Ausweichabschnitte erhalten. Dadurch wird un- abhängig von der Position der Ventilklappe bezüglich des Innenraums eine Leckage über die durchgeführte Welle in dem Strömungsraum vermieden.

Die vorliegende Erfindung ist nicht nur als Umschalter in Verbindung mit der beschriebenen Wärmepumpe anwendbar, um von einem Normalmodus in einen Freikühlungsmodus oder einen anderen Modus der Wärmepumpe umzuschalten, sondern die vorliegende Erfindung ist für sämtliche Anwendungen verwendbar, wo es wenigstens drei und vorzugsweise vier Anschlüsse gibt, und wo insbesondere zwei Eingänge existieren und zwei Ausgänge existieren und Fluidströme zwischen Quellen und Senken umgeschaltet werden müssen, wobei die Quellen und Senken Flüssigkeitsquellen oder Gasquellen bzw. Flüssigkeitssenken und Gassenken sein können.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen detailliert erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische dreidimensionale Ansicht eines Fluid-Umschalters gemäß einem Ausführungsbeispiel; eine Draufsicht auf einen Fluid-Umschalter gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Fig. 3 eine Schnittdarsteilung durch den Fluid-Umschalter von Fig. 2;

Fig. 4 eine Detaildarstellung der oberen Stelle, an der die Drehachse gelagert ist, wobei insbesondere der Ausweichabschnitt hervorgehoben ist;

Fig. 5 eine Explosionszeichnung einer bevorzugten Ausführungsform der Ventilklappe mit gleichen Teilen für die Oberseite und die Unterseite;

Fig. 6 eine Darstellung von zwei alternativen Zusammenbauweisen für die Ventilklappe;

Fig. 7 eine Situation des Zusammenbaus der Ventilklappe, bevor das zweite Ventilklap- penteil mit dem ersten Ventilklappenteil verbunden wird, wobei jedoch die Umlaufdichtung und die Welle mit Passstiften eingesetzt sind; und

Fig. 8 eine schematische Darstellung eines möglichen Zusammenbaus der beiden Ventilklappenteile.

Fig. 1 zeigt einen Fluid-Umschalter mit einem Gehäuse 10 mit wenigstens drei Anschlüssen 11 , 12, 13, 14. Insbesondere ist bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel der erste Anschluss 11 ein Eingang 1 und der zweite Anschluss 12 ein Ausgang 2. Darüber hinaus ist der dritte Anschluss 3 ein Ausgang 3 und ist der vierte Anschluss 14 ein Ein- gang 4. Bei der in Fig. 1 gezeigten Stellung einer Ventilklappe 30 ist der erste Eingang 1 1 mit dem ersten Ausgang 12 verbunden und ist der zweite Eingang 14 mit dem dritten Anschluss 13 verbunden. Bei einer zweiten Stellung der Ventilklappe 30, zu der die Ventilklappe z. B. durch einen Stellmotor oder durch manuelle Betätigung oder durch eine wie auch immer geartete Aktorvorrichtung gebracht werden kann, würde dann der erste An- schluss 11 als erster Eingang mit dem dritten Anschluss 13 als erstem Ausgang verbunden sein und würde der zweite Eingang 14 mit dem zweiten Ausgang 12 verbunden sein.

Der Fluid-Umschalter könnte jedoch auch als 3-Anschluss-Umschalter ausgebildet sein, um z. B. den ersten Eingang 1 in der in Fig. 1 gezeigten Stellung mit dem ersten Ausgang 2 bzw. dem Anschluss 12 zu verbinden, und um in der zweiten Stellung den ersten Eingang 1 bzw. den Anschluss 1 1 mit dem zweiten Ausgang 3 bzw. dem Anschluss 13 zu verbinden. Somit wäre mit lediglich drei Anschlüssen ein Umschalter implementiert, um einen Eingang mit entweder einem ersten Ausgang oder einem zweiten Ausgang zu verbinden. Genauso könnte der Umschalter auch dazu verwendet werden, um einen Ausgang mit entweder einem ersten Eingang oder einem zweiten Ausgang zu verbinden.

Insbesondere ist die Ventilklappe 30 mit der Drehachse 40 versehen, wobei die Ventilklappe in dem Gehäuse 10 drehbar angeordnet ist, und wobei die Drehachse 40 an einer ersten Stelle 41 (in Fig. 3) an dem Gehäuse 10 angebracht ist und an einer zweiten Stelle (42 in Fig. 3) ebenfalls an dem Gehäuse 10 angebracht ist. Ferner ist die Ventilklappe 30 mit einer umlaufenden Dichtung 50 versehen, die an der Ventilklappe 30 angebracht ist und die ausgebildet ist, um eine Begrenzung des Innenraums rutschend in Eingriff zu nehmen, so dass die Verbindungen der Eingänge/Ausgänge erreichbar ist, wie es in Fig. 1 unten dargestellt ist. Die Dichtung hat an der ersten Stelle 41 (Fig. 3) einen ersten Ausweichabschnitt 51 und an der zweiten Stelle 42 (Fig. 3) einen zweiten Ausweichabschnitt 52, wobei der erste Ausweichabschnitt und der zweite Ausweichabschnitt ausgebildet sind, um der Drehachse 40 auf derselben Seite bezüglich der Ventilklappe, also bei der in Fig. 1 gezeigten Stellung auf der linken Seite auszuweichen.

Sowohl der erste Ausweichabschnitt 51 als auch der zweite Ausweichabschnitt 52 verlaufen bezüglich der Ansicht in Fig. 1 also auf derselben Seite und nicht etwa so, dass z. B. der erste Ausweichabschnitt 51 links von der Welle in Fig. 1 verlaufen würde und der zweite Ausweichabschnitt rechts von der Welle verlaufen würde. Gerade diese Ausfüh- rung wird vermieden, weil damit, um den ersten Strömungsraum von dem zweiten Strömungsraum abzudichten, eine weitere Abdichtung der Welle nötig wäre. Diese kann jedoch erfindungsgemäß vermieden werden, und zwar durch die nicht-symmetrische Anordnung der umlaufenden Dichtung, bei der die beiden Ausweichabschnitte auf derselben Seite der Drehachse 40 ausweichen, wobei dennoch eine durchgehend umlaufende Dich- tung bereitgestellt wird.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht des Fluid-Umschalters gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiei der vorliegenden Erfindung, bei der der Fluid-Umschalter wie in Fig. 1 als 2-Wege-Schalter ausgebildet ist. Es ist eine Antriebsvorrichtung 60 bzw. eine Betätigervorrichtung vorgesehen, die ausgebildet ist, um ein Drehmoment an die Drehachse 40 anzulegen. Ferner ist in Fig. 2 dargestellt, dass der gesamte Fluid-Umschalter durch drei Teile implementiert werden kann, nämlich einem Bodenteil bzw. einer Unterseite 10a, einem Einsatz- bzw. Abstandshalter 10b und einem Deckel bzw. einer Oberseite 10c. Vorzugsweise sind der Deckel 10c und der Boden 10a als gleiche Teile ausgebildet, wobei jedoch, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, der Deckel 10c ein Durchgangsloch 19 hat, das detaillierter auch in Fig. 4 gezeigt ist, während der Boden 10a ein Sackioch 18 aufweist. Ansonsten sind der Deckel 10c und der Boden 10a bzw. die Oberseite und die Unterseite als gleiche Teile ausgebildet.

Wie es in Fig. 2 gezeigt ist, führt die Drehmomentübertragung vom Betätiger 60 auf die Welle über einen Schraubenkopf 62 statt. Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel kann jedoch der Antrieb bezüglich der Darstellung in Fig. 2 um 45 Grad verdreht werden, dadurch entfällt die Senkung der Verbindungsschrauben und es kann ebenfalls eine Drehmomentübertragung stattfinden. Der Antrieb kann je nach Implementierung als elektrischer, mechanischer, fluidischer oder pneumatischer Antrieb ausgebildet sein, um die Ventilklappe bezüglich des Innenraums zu verdrehen, um entweder die erste Stellung oder die zweite Stellung der Ventilklappe bezüglich des Innenraums zu erreichen, wie es in Fig. 1 schematisch dargestellt ist.

Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch den Fluid-Umschalter von Fig. 2, wobei der linke An- schluss 12 links in Fig. 3 gezeigt ist, und der rechte Anschluss 13 in Fig. 3 gezeigt ist und auch der hintere Anschluss 14. Der vordere Anschluss 11 ist jedoch bei dem Schnitt in Fig. 3 gewissermaßen„weggeschnitten".

Darüber hinaus ist die Ventilklappe 30 dargestellt, in der die Drehachse 40 enthalten ist. Außerdem sind die beiden Ausweichabschnitte 51 , 52 gezeigt, die bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel in der in Fig. 3 gezeigten Ansicht links bzw. auf der linken Seite der Ventilklappe der Drehachse 40 ausweichen und beide auf derselben Seite be- züglich der Drehachse auf der Ventilklappe verlaufen.

Ferner ist gezeigt, dass die Unterseite 10a über einen O-Ring 16 von dem Mittelteil bzw. Einsatz 10b abgedichtet ist. Der O-Ring schafft also die Abdichtung zwischen der Unterseite 10a und dem Einsatz 10b, und die Innenkonturen der Unterseite 10a und des Ein- satzes 10b sowie der Oberseite 10c bilden den Innenraum, in dem die Ventilklappe 30 gedreht wird, und in dem die umlaufende Dichtung rutschend in Eingriff nimmt, wenn die Drehachse 40 betätigt wird. Der O-Ring 16 ist um einen Vorstand 20 angebracht. Insbesondere bildet der Vorstand 20 mit einer entsprechenden nahezu formschlüssigen Nut mit dem Einsatz 10b eine stabile und dichte Verbindung, zumal vorzugsweise in dem Schalter ein Unterdruck herrscht und damit der Luftdruck von außen das Mittelteil 10b auf den Vor- stand 20 drückt. Eine entsprechende Konstruktion befindet sich ebenfalls am Oberteil, wo ebenfalls ein Vorstand 21 ausgebildet ist, an den eine Nut des Mittelteils 10b wiederum aufgrund des Luftdrucks gedrückt wird, wenn der Schalter vorzugsweise einen Unterdruck im Innenraum hat. Hat der Schalter jedoch keinen Unterdruck im Innenraum, so kann die formschlüssige stabile Verbindung auch dadurch erreicht werden, dass entsprechend die Schrauben o der sonstige Befestigungsmittel vorgesehen werden.

Darüber hinaus umfasst der Mittelteil in jedem Anschluss zwei Nuten, in denen jeweils ein O-Ring angebracht ist. Diese Doppeldichtung 15 ermöglicht einen einfachen Rohran- schluss. Man muss lediglich ein Rohr in den Anschluss einstecken und damit ist die Dich- tigkeit erreicht, insbesondere auch aufgrund der Tatsache, dass vorzugsweise in dem Schalter und damit auch in den Anschlussleitungen Unterdruck herrscht.

Ferner ist die Drehachse 40 bzw. Welle als einfaches Drehteil mit zwei bis drei Bohrungen 45 für Passstifte ausgebildet, um eine Drehmomentübertragung auf die Ventilklappe 30 zu schaffen, wie es nachfolgend noch Bezug nehmend auf Fig. 5 detaillierter dargestellt wird. Insbesondere ist die Drehachse 40 oben mit einem gekanteten Außenprofil versehen, wie beispielsweise einen Dreikant, einen Vierkant oder z. B. auch mit einem Sechskant, um eine stabile mechanische und formschlüssige Drehmomentübertragung auf die Drehachse zu erreichen.

Die umlaufende Dichtung 50 mit den beiden Ausweichabschnitten 51 , 52 ist vorzugsweise als O-Ring ausgebildet und liegt umlaufend auf einer Seite und dichtet so den Strömungsraum komplett ab. Ferner ist die Kontur des Innenraums mit abgerundeten Ecken 23 versehen. Diese umlaufend gerundete Dichtkontur 23 erlaubt den Einsatz eines Standard-O-Rings als umlaufende Dichtung und ermöglicht eine gewissermaßen selbstzentrierende Ventilkiappe, da die Ventilklappe 30 die umlaufend gerundete Dichtkontur, also die Oberseite des Innenraums rutschend in Eingriff nimmt. Darüber hinaus ist an den Mündungen der Anschlüsse jeweils eine Fase 24 vorgesehen, um einen sanften, stumpfen Übergang beim Umschalten zu erreichen, der zu einer minimalen O-Ring-Beanspruchung führt, selbst wenn die Ventil- klappe 30 relativ schnell bewegt wird, um von der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt zu kommen. Bei einer solchen Bewegung überstreicht die Ventilklappe nämlich diese Fase und wird jedoch aufgrund des sanften/stumpfen Winkels kaum oder nicht abgerieben.

Fig. 4 zeigt einen detaillierteren Ausschnitt des oberen Abschnitts bzw. der Stelle 41 der Drehachse 40 an. Insbesondere ist die Drehachse 40 durch das Durchgangsloch 19 durch den oberen Bereich 10c durchgeführt, der auf dem mittleren Bereich bzw. Einsatz 10b aufliegt. Der obere Ausweichabschnitt 51 der umlaufenden Dichtung, die an der Ven- tilklappe 30 angeordnet ist, liegt an der unteren Oberfläche der Oberseite 10c an, welche die Innenraumkontur bildet und dichtet somit den einen Strömungsraum vom anderen Strömungsraum ab. Darüber hinaus ist ein O-Ring 46 in einer O-Ring-Einfassung in der Oberseite 10 enthalten, um die Drehachse 40 nach außen abzudichten. Ferner wird die Drehachse 40 über eine Bundbuchse 44 als Gleitlager an der Oberseite 10c gelagert. Die Ventilklappe 30 ist somit durch die umlaufende Dichtung radial und axial selbstzentriert und dichtet die beiden Strömungsräume gegeneinander ab.

Es sei ferner darauf hingewiesen, dass nicht nur an der ersten Stelle 41 , sondern auch an der zweiten Stelle 42 eine Bundbuchse als Gleitlager vorgesehen ist, wie es bei 43 in Fig. 3 gezeigt ist.

Aus Fig. 2, 3 und 4 ist ersichtlich, dass sämtliche Dichtungen als übliche, preisgünstige und einfach herstellbare O-Ring-Dichtungen ausgeführt sind, so dass keine Spezial- Formdichtungen entworfen und eingesetzt werden müssen. Stattdessen können lediglich Normteile verwendet werden.

Fig. 5 zeigt eine Explosionszeichnung der Ventilklappe. Insbesondere besteht die Ventilklappe aus einem Unterteil 31 und einem Oberteil 32. Dazwischen die Welle 40 angeordnet, die mit zwei Passstiften 47, 48 versehen ist, die durch die Bohrungen 45 für die Passstifte verlaufen. Außerdem werden die beiden Ventilklappenteile 31 , 32 durch jeweilige Schrauben 33 miteinander verschraubt, wobei die Schraubenenden dicht umschlossen sind, wie es bei 35 gezeigt ist. Die Ventilklappe ist somit selbst fluiddicht. Die umlaufende Dichtung 50 wird dabei in einen Dichtungshalterabschnitt 34 eines Ventilklappenteils, wie beispielsweise 31 eingelegt. Anschließend wird die Welle mit den Passstiften aufgelegt, um dann schließlich das Oberteil 32 darauf zu setzen und zu verbinden, wie beispielsweise mit den Schrauben. Alternativ oder zusätzlich können die beiden Ventilklappenteile auch geklebt werden. Auf jeden Fall sind dann, wenn Schrauben verwendet werden, die Schraubenenden dicht umschlossen, wie es bei 35 gezeigt ist.

Die umlaufende Dichtung umfasst bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel zwei lange gerade Seiten 53, 54, jeweils zwei kurze gerade Seiten 55a, 55b, die an den zweiten Ausweichabschnitt 52 angrenzen, sowie zwei weitere kurze Seiten 56a, 56b, die an den ersten Ausweichabschnitt 51 angrenzen. Insbesondere sind die kurzen geraden Abschnitte 55b, 56b mit dem einen langen geraden Abschnitt 53 der umlaufenden Dichtung verbunden, und sind die anderen kurzen geraden Abschnitte 55a, 56a mit dem anderen geraden langen Abschnitt 54 der umlaufenden Dichtung verbunden. Damit wird eine Ventilklappe erreicht, die eine flache Form hat und an ihren Stirnseiten, also den kleinen Seitenflächen die O-Ring-Dichtung bzw. die umlaufende Dichtung trägt, wobei die beiden Ausweichabschnitte 51 , 52 jeweils auf derselben Seite bezüglich der Achse oder bezüglich der Ventilklappe der Achse ausweichen. Dazu haben die beiden Ventilklappenteile 31 , 32 jeweils eine Dichtungsführung für den Ausweichabschnitt, wobei jedoch lediglich in dem entsprechenden Ausweichabschnitt eines Ventilklappenteils die umlaufende Dichtung verläuft, während die Führungen für die Ausweichabschnitte des anderen Teils der Ventilklappe nicht von der umlaufenden Dichtung durchlaufen werden. Dies ist beispielsweise deutlich in Fig. 6 zu sehen, in der zwei verschiedene Zusammenbauvarianten ge- zeigt sind, nämlich zum einen dass die beiden Ausweichabschnitte auf der Unterseite verlaufen, also auf der Seite der Ventilklappe, die mit 31 bezeichnet ist, während rechts in Fig. 6 die beiden Ausweichabschnitte auf der anderen Seite der Ventilklappe verlaufen, also der Seite, die mit dem Teil 32 in Fig. 5 bezeichnet ist. Beide Alternativen sind gleichwertig ausführbar.

Dies ist besonders dahin gehend vorteilhaft, dass die Ventilklappe vorzugsweise aus zwei gleichen Teilen 31 , 32 besteht. Zusätzlich zum Verkleben können die beiden Teile, wie bereits dargestellt wurde, verschraubt werden, wobei die Schraubenenden dicht umschlossen sind.

Die umlaufende Dichtung, die vorzugsweise als umlaufender O-Ring ausgebildet ist, geht immer auf der gleichen Seite um die Welle, um beide Strömungsräume sicher voneinander zu trennen und um insbesondere keine Leckage über die Welle zu ermöglichen. Die einzige Abdichtung der Welle findet zur Umgebung hin statt, und zwar durch den O-Ring 46, während unten keine Abdichtung der Welle nötig ist, weil das Loch 18 lediglich ein Sackloch ist und damit bereits das Unterteil 10a eine ausreichende Abdichtung nach au- Ben liefert, da das Sackloch 18 keine Kommunikation mit der äußeren Umgebung ermöglicht.

Die Drehmomentübertragung findet, wie bereits dargestellt worden ist, durch die beiden Passstifte 47, 48 statt, die in die Ventilklappe eingelegt sind. Es können jedoch beliebige alternative Drehmomentübertragungen erreicht werden, wie beispielsweise entsprechende Nuten oder etwas Ähnliches, um eine sichere Kraftübertragung von der Drehachse 40 auf die Ventilklappe zu erreichen. Bei alternativen Ausführungsbeispielen kann die Ventilklappe somit auch direkt um die Welle durch Spritzguss auf/um die Welle gespritzt werden. Die O-Ring-Nut bzw. die Halterung 34 für die umlaufende Dichtung würde dann durch eine Schiebertechnik im Werkzeug realisiert werden. Fig. 7 zeigt einen Zwischenzustand beim Zusammenbau der Ventilklappe, bei dem bereits die Welle 40 mit den beiden Passstiften 47, 48 auf dem Ventilteil 31 aufgesetzt ist. Insbesondere wurde die Welle mit den Passstiften aufgesetzt, nachdem die umlaufende Dichtung 50 mit den beiden Ausweichabschnitten 51 , 52 in die entsprechende Nut 34 des Teils 31 eingesetzt worden ist.

Um die Ventilklappe fertigzustellen, ist dann lediglich noch, wie es in Fig. 8 gezeigt ist, das Oberteil 32 auf die in Fig. 7 gezeigte Anordnung darauf zu setzen, die Teile miteinander zu verschrauben und/oder zu verkleben.

Bezugszeichenliste

1 erster Eingang

2 erster Ausgang

3 zweiter Ausgang

4 zweiter Eingang

10 Gehäuse

10a Unterseite

10b Mittelteil bzw. Einsatz

10c Oberseite

11 erster Anschluss

12 zweiter Anschluss

13 dritter Anschluss

14 vierter Anschluss

15 O-Ring-Doppeldichtung

16 O-Ring

17 O-Ring

20 Vorstand für O-Ring

21 Vorstand für O-Ring

17 O-Ring

18 Sackloch

19 Durchgangsloch

23 abgerundete Ecke des Innenraums

24 Fase

30 Ventilklappe

31 Unterteil der Ventilklappe

32 Oberteil der Ventilklappe

33 Schrauben

34 Aufnahme für umlaufende Dichtung

35 Schraubenenden

40 Drehachse

41 erste Stelle

42 zweite Stelle

43 Lagerbuchse

44 Lagerbuchse

45 Passstiftbohrung O-Ring

Passstift

Passstift

umlaufende Dichtung

erster Ausweichabschnitt

zweiter Ausweichabschnitt

langer gerader Abschnitt

weiterer langer gerader Abschnitt

a kurzer gerader Abschnitt am zweiten Ausweichabschnittb weiterer kurzer Abschnitt am zweiten Ausweichabschnitta kurzer gerader Abschnitt am ersten Ausweichabschnittb weiterer kurzer gerader Abschnitt am ersten Ausweichabschnitt

Betätiger

Schraubenkopf