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Title:
FLUID SYSTEM HAVING A PRESSURE ACCUMULATOR FOR THE CONTACT PRESSING OF PULLEY SETS IN A CONTINUOUSLY ADJUSTABLE TRACTION MECHANISM TRANSMISSION; AND CONTINUOUSLY ADJUSTABLE TRACTION MECHANISM TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/161835
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fluid system (1) for a continuously adjustable traction mechanism transmission (2), comprising an electric-motor-driven first pump (3) and an electric-motor-driven second pump (4), wherein: a first connection point (5) of the first pump (3) is connected to a line section (7) leading to a reservoir (6) and a second connection point (8) of the first pump (3) is fluidically connected both to a first actuation device (10) associated with a first pulley set (9) of the traction mechanism transmission (2) and to a first connection point (11) of the second pump (4); a second connection point (12) of the second pump (4) is fluidically connected to a second actuation device (14) associated with a second pulley set (13) of the traction mechanism transmission (2); the first pump (3) is fluidically connected, by means of the first connection point (5) thereof, to a pressure accumulator (15). The invention further relates to a continuously adjustable traction mechanism transmission (2) comprising said fluid system (1).

Inventors:
STEHR, Reinhard (Hauptstraße 96, Bühl, 77815, DE)
KÖPFLER, Sebastian (Ludwig-Wilhelm-Straße 16, Bühl, 77815, DE)
CIESEK, Markus (Geppertstr. 21, Bühl, 77815, DE)
GRETHEL, Marco (Hirschbachstraße 52, Bühlertal, 77830, DE)
Application Number:
DE2019/100111
Publication Date:
August 29, 2019
Filing Date:
February 04, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG (Industriestraße 1-3, Herzogenaurach, 91074, DE)
International Classes:
F16H61/00; F16H9/12; F16H61/662
Domestic Patent References:
WO2015067259A12015-05-14
WO2017033888A12017-03-02
WO2016171545A22016-10-27
Foreign References:
US20030047410A12003-03-13
US6219608B12001-04-17
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Claims:
Patentansprüche

1. Fluidsystem (1 ) für ein stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe (2), mit einer elektromotorisch angetriebenen ersten Pumpe (3) und einer elektromoto- risch angetriebenen zweiten Pumpe (4), wobei ein erster Anschluss (5) der ers- ten Pumpe (3) mit einem, zu einem Reservoir (6) führenden Leitungsabschnitt (7) verbunden ist und ein zweiter Anschluss (8) der ersten Pumpe (3) sowohl mit einer, einem ersten Scheibensatz (9) des Umschlingungsgetriebes (2) zu- geordneten, ersten Betätigungseinrichtung (10) als auch mit einem ersten An- schluss (11 ) der zweiten Pumpe (4) fluidisch verbunden ist, und wobei ein zwei- ter Anschluss (12) der zweiten Pumpe (4) mit einer, einem zweiten Scheiben- satz (13) des Umschlingungsgetriebes (2) zugeordneten, zweiten Betätigungs- einrichtung (14) fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Pumpe (3) seitens ihres ersten Anschlusses (5) mit einem Druckspeicher (15) fluidisch verbunden ist.

2. Fluidsystem (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in dem von dem ersten Anschluss (5) der ersten Pumpe (3) zu dem Reservoir (6) führen- den Leitungsabschnitt (7) ein Sperrventil (16) eingesetzt ist und der Druckspei- cher (15) an einem zwischen dem Sperrventil (16) und dem ersten Anschluss (5) der ersten Pumpe (3) vorgesehenen Knotenbereich (17) an diesen Lei- tungsabschnitt (7) angeschlossen ist.

3. Fluidsystem (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Pumpe (18) vorhanden ist, die über den von dem ersten Anschluss (5) der ersten Pumpe (3) zu dem Reservoir (6) führenden Leitungsabschnitt (7) mit dem ersten Anschluss (5) der ersten Pumpe (3) verbunden oder verbindbar ist.

4. Fluidsystem (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperr- ventil (16) so zwischen der dritten Pumpe (18) und der ersten Pumpe (3) einge- setzt ist, dass es bei einem Fluidstrom von der dritten Pumpe (18) hin zu dem Knotenbereich (17) öffnet und bei einem Fluidstrom von dem Knotenbereich (17) hin zu der dritten Pumpe (18) schließt.

5. Fluidsystem (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Pumpe (18) an einen Kühl- und/oder Schmiermittelkreislauf (19) des Um- schlingungsgetriebes (2) angeschlossen ist.

6. Fluidsystem (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Pumpe (18) als eine Pumpe mit fester Förderrichtung ausgebil- det ist, wobei ein Eingangsanschluss (20) der dritten Pumpe (18) mit dem Re- servoir (6) verbunden ist und ein Ausgangsanschluss (21 ) der dritten Pumpe (18) mit dem von dem ersten Anschluss (5) der ersten Pumpe (3) zu dem Re- servoir (6) führenden Leitungsabschnitt (7) verbunden ist.

7. Fluidsystem (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte

Pumpe (18) seitens ihres Ausgangsanschlusses (21 ) über ein Ventil (22) mit ei- ner Kühl- und/oder Schmiermittelversorgungseinrichtung (24) wirkverbunden ist.

8. Fluidsystem (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Pumpe (18) hinsichtlich ihrer Förderrichtung reversierbar ausge- bildet ist.

9. Fluidsystem (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte

Pumpe (18) mittels eines Zweidruckventils (25) mit dem Reservoir (6) verbun- den ist.

10. Stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe (2) für einen Kraftfahrzeugan- triebsstrang, mit einem ersten Scheibensatz (9) und einem zweiten Scheiben- satz (13) sowie einem Fluidsystem (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wo bei die erste Betätigungseinrichtung (10) mit dem ersten Scheibensatz (9) wirk- verbunden ist und die zweite Betätigungseinrichtung (14) mit dem zweiten Scheibensatz (13) wirkverbunden ist.

Description:
Fluidsystem mit einem Druckspeicher zur Anpressunq von Scheibensätzen in einem stufenlos verstellbaren Umschlinqunqsqetriebe; sowie stufenlos verstellbares Umschlinqunqsqetriebe

Die Erfindung betrifft ein Fluidsystem, vorzugsweise ausgebildet als Hydrauliksystem, für ein stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe, mit einer elektromotorisch an- getriebenen ersten Pumpe und einer elektromotorisch angetriebenen zweiten Pumpe, wobei ein erster Anschluss der ersten Pumpe mit einem, zu einem Reservoir / Rück- haltebehälter / Tank führenden (ersten) Leitungsabschnitt verbunden ist und ein zwei- ter Anschluss der ersten Pumpe sowohl mit einer, einem ersten Scheibensatz des Umschlingungsgetriebes zugeordneten, ersten Betätigungseinrichtung als auch mit ei- nem ersten Anschluss der zweiten Pumpe fluidisch verbunden ist, und wobei ein zwei- ter Anschluss der zweiten Pumpe mit einer, einem zweiten Scheibensatz des Um schlingungsgetriebes zugeordneten, zweiten Betätigungseinrichtung fluidisch verbun- den ist. Somit weist das Fluidsystem sowohl eine als Anpresspumpe ausgebildete (erste) Pumpe, wobei diese erste Pumpe im Betrieb für einen Mindestdruck seitens der beiden Betätigungseinrichtungen der beiden Scheibensätze sorgt, als auch eine als Verstellpumpe ausgebildete (zweite) Pumpe auf, wobei diese zweite Pumpe durch Hin- und Herpumpen des Fluids zwischen der ersten Betätigungseinrichtung und der zweiten Betätigungseinrichtung im Betrieb die Übersetzung des Umschlingungsgetrie- bes stufenlos einstellt. Zudem betrifft die Erfindung ein stufenlos verstellbares Um- schlingungsgetriebe für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit diesem Fluidsystem.

Gattungsgemäße Fluidsysteme sowie stufenlos verstellbare Umschlingungsgetriebe sind aus dem Stand der Technik bereits hinlänglich bekannt. Zum Beispiel offenbart die US 6 219 608 B1 ein elektronisches Getriebesteuerungssystem für ein Kraftfahr- zeug, mit einem stufenlos verstellbaren Getriebe. Hierbei sind eine erste und eine zweite elektromotorisch angetriebene Fluidpumpe zur Anpressung und Verstellung ei- nes Variators des Umschlingungsgetriebes enthalten. Somit sind aus dem Stand der Technik bereits Ausführungen bekannt, in denen das stufenlos verstellbare Umschlingungsgetriebe (auch als CVT-Getriebe abgekürzt be- zeichnet) mit elektrischen Pumpenaktoren in Form der verschiedenen Pumpen ange- steuert wird. Insbesondere hinsichtlich der als Anpressaktor agierenden ersten Pumpe bedarf es im Betrieb der Bereitstellung eines erheblichen Stromes, um den je nach Drehmoment und Übersetzung des CVT-Getriebes erforderlichen Anpressdruck auf- recht zu erhalten. Dieser Dauerstrom stellt nicht nur eine permanente Leistungsauf- nahme aus dem Bordnetz des Kraftfahrzeuges und damit einen ständigen Verlust dar, sondern kann auch dazu führen, dass der Elektromotor der ersten Pumpe aus thermi- schen Gründen größer ausgeführt werden muss oder gar aktiv fremdgekühlt werden muss, um diesem Dauerstrom Stand zu halten.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, diese aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu beheben und insbesondere ein Fluidsystem für ein stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe zur Verfügung zu stellen, dessen Wirkungsgrad weiter verbessert wird.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die erste Pumpe seitens ihres ersten Anschlusses mit einem Druckspeicher fluidisch verbunden ist / an diesen Druckspei- cher angeschlossen ist.

Durch den Druckspeicher wird die erste Pumpe bei einem Aufladen der Betätigungs- einrichtungen auf einen bestimmten Druck seitens ihres, als Eingangs- / Saugseite dienenden, ersten Anschlusses auf einen Mindestdruck gehalten. Dies sorgt dafür, dass die erste Pumpe nur noch eine relativ kleine Druckdifferenz zum Erzeugen des bestimmten Druckes zur Anpressung der jeweiligen Betätigungseinrichtungen erzeu- gen und aufrechterhalten muss. Weiterhin ist es dadurch möglich, die Antriebsleistung der ersten Pumpe weiter zu senken. Auch wird der Strombedarf des Fluidsystems her- abgesenkt. Ein weiterer Kraftstoffverbrauchsvorteil ist die Folge.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind mit den Unteransprüchen beansprucht und nachfolgend näher erläutert. Um den Aufbau des Fluidsystems besonders einfach zu halten, ist es vorteilhaft, wenn in dem von dem ersten Anschluss der ersten Pumpe zu dem Reservoir führenden (ersten) Leitungsabschnitt ein Sperrventil eingesetzt ist und der Druckspeicher an ei- nem zwischen dem Sperrventil und dem ersten Anschluss der ersten Pumpe vorgese- henen Knotenbereich an diesem Leitungsabschnitt (fluidisch) angeschlossen ist.

Das Sperrventil ist zweckmäßigerweise als Rückschlagventil ausgeführt, sodass die Umsetzung des Fluidsystems besonders kostengünstig ist.

Neben den beiden ersten und zweiten Pumpen ist vorteilhafterweise eine dritte

Pumpe vorhanden, die über den von dem ersten Anschluss der ersten Pumpe zu dem Reservoir führenden (ersten) Leitungsabschnitt mit dem ersten Anschluss der ersten Pumpe (bei Vorsehen des Sperrventils in Abhängigkeit der Stellung des Sperrventils) verbunden oder verbindbar ist. Damit wird die Aufladung des Druckspeichers weiter vereinfacht.

Die dritte Pumpe ist vorzugsweise als elektromotorisch angetriebene Pumpe, weiter bevorzugt als verbrennungsmotorisch angetriebene Pumpe umgesetzt.

Auch ist es zweckmäßig, wenn das Sperrventil so zwischen der dritten Pumpe und der ersten Pumpe eingesetzt ist, dass es bei einem Fluidstrom (im Betrieb des Fluidsys- tems) von der dritten Pumpe hin zu dem Knotenbereich öffnet / geöffnet ist und bei ei- nem Fluidstrom von dem Knotenbereich hin zu der dritten Pumpe schließt / geschlos- sen ist.

Ist die dritte Pumpe weiterhin an einem Kühl- und/oder Schmiermittelkreislauf des Um- schlingungsgetriebes angeschlossen, wird eine Kühlung bzw. Schmierung des Um schlingungsgetriebes auf besonders einfache Weise bereitgestellt.

Als besonders vorteilhaft hat es sich hierbei herausgestellt, wenn die dritte Pumpe als eine Pumpe mit fester, d.h. nicht einstellbarer, Förderrichtung ausgebildet ist, wobei ein Eingangsanschluss der dritten Pumpe mit dem Reservoir (fluidisch) verbunden ist und ein Ausgangsanschluss der dritten Pumpe mit dem von dem ersten Anschluss der ersten Pumpe zu dem Reservoir führenden (ersten) Leitungsabschnitt (fluidisch) ver- bunden ist. Dadurch ist die dritte Pumpe eingesetzt, auf besonders kurzem Wege das Fluid von dem Reservoir hin zu dem Druckspeicher zu leiten.

Hinsichtlich der dritten Pumpe als Pumpe mit fester Förderrichtung ist es zudem vor- teilhaft, wenn die dritte Pumpe seitens ihres Ausgangsanschlusses (zusätzlich) über ein Ventil mit einer Kühl- und/oder Schmiermittelversorgungseinrichtung für das stu- fenlos verstellbare Umschlingungsgetriebe (fluidisch) wirkverbunden ist. Das Ventil ist weiter bevorzugt so ausgeführt, dass es in seiner Ausgangsstellung die Kühl- und/o- der Schmiermittelversorgungseinrichtung von der dritten Pumpe abtrennt und in einer zweiten Stellung die Kühl- und/oder Schmiermittelversorgungseinrichtung mit der drit- ten Pumpe / dem Ausgangsanschluss der dritten Pumpe verbindet. Dadurch ist das Fluidsystem weiterhin besonders einfach aufgebaut.

Alternativ zu der Ausführung der dritten Pumpe mit fester Förderrichtung ist es auch zweckmäßig, die dritte Pumpe hinsichtlich ihrer Förderrichtung reversierbar, d.h. als Reversierpumpe, auszubilden. Bevorzugt ist diese hinsichtlich ihrer Förderrichtung re- versierbare dritte Pumpe dann so eingesetzt, dass sie in einer ersten Drehrichtung / Förderrichtung Fluid zu der ersten Pumpe / dem Druckspeicher hin befördert und in einer zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung / Förder- richtung Fluid zu der Kühl- und/oder Fluidversorgungseinrichtung hin befördert.

Dabei ist es für den Aufbau des Fluidsystems zudem von Vorteil, wenn die dritte Pumpe mittels eines Zweidruckventils mit dem Reservoir (fluidisch) verbunden ist.

Zudem sei erwähnt, dass die erste Pumpe sowie weiter bevorzugt auch die zweite Pumpe jeweils als hinsichtlich ihrer Förderrichtung reversierbare Pumpen / Reversier- pumpen ausgeführt sind.

Zur Drucküberwachung seitens des ersten Anschlusses / des (ersten) Leitungsab- schnittes zwischen dem ersten Anschluss der ersten Pumpe und dem Reservoir ist es auch von Vorteil, wenn ein Drucksensor in dem (ersten) Leitungsabschnitt zwischen dem ersten Anschluss der ersten Pumpe und dem Sperrventil eingesetzt ist. Weitere Drucksensoren sind bevorzugt zwischen der ersten Pumpe und der zweiten Pumpe und/oder zwischen der zweiten Pumpe und der zweiten Betätigungseinrichtung einge- setzt.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die zweite Pumpe seitens ihres zweiten An- schlusses über ein weiteres Ventil mit dem Kühl- und/oder Schmiermittelkreislauf kop- pelbar ist. Dadurch lassen sich Überdrücke besonders einfach abbauen.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem ersten Scheibensatz und einem zweiten Scheibensatz sowie einem erfindungsgemäßen Fluidsystem nach zumindest einer der zuvor beschriebenen Ausführungen, wobei die erste Betätigungseinrichtung mit dem ersten Scheibensatz wirkverbunden ist und die zweite Betätigungseinrichtung mit dem zweiten Scheibensatz wirkverbunden ist.

In anderen Worten ausgedrückt, wird somit erfindungsgemäß ein Vordruck mittels ei- nes Druckspeichers auf einen elektrischen Pumpenaktor (erste Pumpe) für ein CVT- Getriebe bereitgestellt. Es ist vorgeschlagen, insbesondere auf der Niederdruckseite (erster Anschluss) des Anpressaktors (erste Pumpe) einen Vordruck mit Hilfe eines Druckspeichers bereit zu stellen, sodass der Anpressaktor nur noch die Druckdiffe- renz überwinden muss. Der Druckspeicher wird vorzugsweise in kurzen Abständen von einer weiteren (dritten) Pumpe, weiter bevorzugt einer Kühlölpumpe, auf einen Vordruck aufgeladen.

Die Erfindung wird nun nachfolgend anhand von Figuren näher erläutert, in welchem Zusammenhang verschiedene Ausführungsbeispiele dargestellt sind.

Es zeigen:

Fig. 1 ein schematisches Schaltbild eines erfindungsgemäßen Fluidsystems nach einem ersten Ausführungsbeispiel, wie es in einem stufenlos verstellbaren Umschlingungsgetriebe eingesetzt ist, wobei erkennbar ist, dass eine dritte Pumpe als Pumpe mit einer fest eingestellten Förderrichtung umgesetzt ist, Fig. 2 ein schematisches Schaltbild eines erfindungsgemäßen, in einem stufenlos verstellbaren Umschlingungsgetriebe eingesetzten Fluidsystems nach einem zweiten Ausführungsbeispiel, in dem, im Vergleich zu dem ersten Ausfüh- rungsbeispiel, ein zweiter Anschluss einer zweiten Pumpe des Fluidsystems zusätzlich über ein Ventil wahlweise mit einem Kühl- und/oder Schmiermittel- kreislauf des Umschlingungsgetriebes verbindbar ist,

Fig. 3 ein schematisches Schaltbild eines erfindungsgemäßen, in einem stufenlos verstellbaren Umschlingungsgetriebe eingesetzten Fluidsystems nach einem dritten Ausführungsbeispiel, wobei die dritte Pumpe nun als Reversierpumpe umgesetzt und so mit einem Zweidruckventil gekoppelt ist, dass sie zur Ver- sorgung einer Kühl- und/oder Kühlmittelversorgungseinrichtung dient, und

Fig. 4 ein schematisches Schaltbild eines erfindungsgemäßen, in einem stufenlos verstellbaren Umschlingungsgetriebe eingesetzten Fluidsystems nach einem vierten Ausführungsbeispiel, in dem, im Vergleich zu dem dritten Ausfüh- rungsbeispiel, ein zweiter Anschluss einer zweiten Pumpe des Fluidsystems zusätzlich über ein Ventil wahlweise mit dem Kühl- und/oder Schmiermittel- kreislauf des Umschlingungsgetriebes verbindbar ist.

Die Figuren sind lediglich schematischer Natur und dienen ausschließlich dem Ver- ständnis der Erfindung. Die gleichen Elemente sind mit denselben Bezugszeichen ver- sehen. Auch können die unterschiedlichen Merkmale der verschiedenen Ausführungs- beispiele frei miteinander kombiniert werden.

In Verbindung mit Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Fluidsystem 1 nach einem ersten Ausführungsbeispiel zu erkennen. Das Fluidsystem 1 ist in Fig. 1 bereits in einem stu- fenlos verstellbaren Umschlingungsgetriebe 2 zur Betätigung eines hier der Übersicht- lichkeit halber nicht weiter dargestellten Variators des Umschlingungsgetriebes 2 ein- gesetzt. Das stufenlos verstellbare Umschlingungsgetriebe 2 ist in seinem Betrieb auf typische Weise in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang eingesetzt. Ein erster (aus ei- nem Scheibenpaar gebildeter) Scheibensatz 9 des Umschlingungsgetriebes 2 ist auf typische Weise drehtest mit einer Antriebswelle verbunden, wohingegen ein zweiter (ebenfalls aus einem Scheibenpaar gebildeter) Scheibensatz 13, der mit dem ersten Scheibensatz 9 über ein Endloszugmittel 26 rotatorisch gekoppelt ist, drehtest mit ei- ner Abtriebswelle weiter verbunden ist. Jeder Scheibensatz 9, 13 weist somit zumin- dest eine relativ zu einer zweiten Scheibe verschiebbare erste Scheibe auf, wobei eine relative Verschiebestellung der ersten Scheibe zu der zweiten Scheibe mittels ei- ner Betätigungseinrichtung 10, 14 (Variator) des Fluidsystems 1 verstellbar ist. Die Betätigungseinrichtungen 10, 14 sind in den Figuren der Übersichtlichkeit halber nicht näher dargestellt, sondern lediglich hinsichtlich ihrer Position angedeutet. Dadurch lässt sich in Abhängigkeit des Abstandes der beiden Scheiben des jeweiligen Schei- bensatzes 9, 13 die Übersetzung zwischen der Antriebs- und der Abtriebswelle stufen- los einstellen.

Das Fluidsystem 1 weist auf typische Weise eine erste elektromotorisch angetriebene Pumpe 3 (auch als erster Pumpenaktor bezeichnet) sowie eine zweite elektromoto- risch angetriebene Pumpe 4 (auch als zweiter Pumpenaktor bezeichnet) auf. Jede Pumpe 3, 4 weist somit ein sie antreibenden Elektromotor 27a, 27b auf. Sowohl die erste Pumpe 3 als auch die zweite Pumpe 4 sind jeweils als Reversierpumpen ausge- bildet. Die erste Pumpe 3 dient als eine Anpresspumpe, d.h. als jene Pumpe, die im Betrieb seitens der ersten Betätigungseinrichtung 10 sowie der zweiten Betätigungs- einrichtung 14 einen Mindestdruck zur Verfügung stellt. Die zweite Pumpe 4 dient als Verstellpumpe und somit als Pumpe zum Hin- und Fierpumpen des Fluids zwischen der ersten Betätigungseinrichtung 10 und der zweiten Betätigungseinrichtung 14 zum Verstellen der Scheibenpaare der Scheibensätze 9, 13.

Ein erster Anschluss 5 der ersten Pumpe 3 ist an einem ersten Leitungsabschnitt 7 fluidisch angeschlossen, wobei dieser erste Leitungsabschnitt 7 hin zu einem Reser- voir 6 führt. Ein zweiter Anschluss 8 der ersten Pumpe 3 ist fluidisch an die zweite Pumpe 4 angeschlossen. Hierfür ist ein zweiter Leitungsabschnitt 28 vorgesehen, der den zweiten Anschluss 8 der ersten Pumpe 3 direkt fluidisch mit einem ersten An- schluss 11 der zweiten Pumpe 4 verbindet. Mit diesem zweiten Leitungsabschnitt 28 ist zugleich die erste Betätigungseinrichtung 10 fluidisch verbunden. Hierfür ist die erste Betätigungseinrichtung 10 hinsichtlich ihres hier der Übersichtlichkeit halber nicht weiter dargestellten Druckraums über einen (zweiten) Knotenbereich 29 an den zweiten Leitungsabschnitt 28 angeschlossen. Ein zweiter Anschluss 12 der zweiten Pumpe 4 ist an die zweite Betätigungseinrichtung 14, nämlich einen der Übersichtlich- keit halber nicht weiter dargestellten Druckraum der zweiten Betätigungseinrichtung 14, angeschlossen. Hierfür ist ein dritter Leitungsabschnitt 30 zwischen dem zweiten Anschluss 12 der zweiten Pumpe 4 und der zweiten Betätigungseinrichtung 14 vorge- sehen.

Die jeweiligen Anschlüsse 5, 8; 11 , 12 der beiden ersten und zweiten Pumpen 3, 4 dienen je nach Förderrichtung der Pumpe 3, 4 als Eingangs- / Saugseite oder Aus- gangs- / Druckseite. Die erste Pumpe 3 dient im Betrieb insbesondere zum Aufrecht- erhalten des Mindestdruckes seitens des zweiten Leitungsabschnittes 28, der wiede- rum mit dem dritten Leitungsabschnitt 30 über die zweite Pumpe 4 gekoppelt ist. Ist ein entsprechender Mindestdruck in dem zweiten Leitungsabschnitt 28 und/oder in dem dritten Leitungsabschnitt 30 unterschritten, wird die erste Pumpe 3 in einer ersten Förderrichtung betrieben, sodass der erste Anschluss 5 als Saugseite der ersten Pumpe 3 dient und der zweite Anschluss 8 als Druckseite der ersten Pumpe 3 dient. Somit wird Fluid von dem ersten Leitungsabschnitt 7 in den zweiten Leitungsabschnitt 28 gepumpt. Ist ein Maximaldruck in dem zweiten Leitungsabschnitt 28 und/oder in dem dritten Leitungsabschnitt 30 erreicht oder überschritten, wird die erste Pumpe 3 deaktiviert oder gar in einer, zu der ersten Förderrichtung entgegengesetzten, zweiten Förderrichtung betrieben, sodass der erste Anschluss 5 als Ausgangsseite und der zweite Anschluss 8 als Eingangsseite dienen.

Bei einem Betrieb der zweiten Pumpe 4 in einer ersten Förderrichtung dient der erste Anschluss 11 als Saugseite und der zweite Anschluss 12 als Druckseite, sodass Fluid von dem zweiten Leitungsabschnitt 28 in den dritten Leitungsabschnitt 30 gepumpt wird. In einer, zu der ersten Förderrichtung entgegengesetzten, zweiten Förderrich- tung der zweiten Pumpe 4 wird Fluid von dem dritten Leitungsabschnitt 30 in den zweiten Leitungsabschnitt 28 gepumpt. Dabei dient der erste Anschluss 11 als Druck- seite und der zweite Anschluss 12 als Saugseite. Erfindungsgemäß ist nun seitens des ersten Anschlusses 5 der ersten Pumpe 3 ein Druckspeicher 15 permanent angeschlossen. Dieser Druckspeicher 15 stellt an dem ersten Anschluss 5 permanent einen bestimmten Fluiddruck (Mindestdruck) zur Verfü- gung. Der Druckspeicher 15 schließt an einen (ersten) Knotenbereich 17 an den ers- ten Leitungsabschnitt 7 an. Der Druckspeicher 15 ist dadurch unmittelbar sowie dau- erhaft an den ersten Anschluss 5 der ersten Pumpe 3 angeschlossen. Der erste Kno- tenbereich 17 befindet sich in dem ersten Leitungsabschnitt 7 zwischen einem als Rückschlagventil ausgebildeten Sperrventil 16 und dem ersten Anschluss 5. Das Sperrventil 16 ist so eingesetzt, dass es bei einem Erreichen eines bestimmten Fluidd- ruckes (Maximaldruck) seitens des ersten Anschlusses 5 / des Druckspeichers 15 schließt und bei Unterschreiten eines bestimmten Fluiddruckes (Mindestdruck) seitens des ersten Anschlusses 5 / des Druckspeichers 15 öffnet.

Mit dem ersten Leitungsabschnitt 7 ist weiterhin eine dritte Pumpe 18 wirkverbunden. Die dritte Pumpe 18 ist in dieser Ausführung als eine elektromotorisch angetriebene dritte Pumpe 18 ausgebildet. Die dritte Pumpe 18 ist somit wiederum mittels eines (dritten) Elektromotors 27c angetrieben. Alternativ hierzu ist es prinzipiell gemäß wei- teren Ausführungen auch möglich, die dritte Pumpe 18 als eine verbrennungsmoto- risch angetriebene dritte Pumpe 18 auszubilden. In dieser weiteren Ausführung ist die dritte Pumpe 18 dann mittels eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugantriebs- stranges angetrieben.

Die dritte Pumpe 18 weist im ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 eine feste För- derrichtung auf. Die dritte Pumpe 18 ist zwischen dem Reservoir 6 und dem ersten Leitungsabschnitt 7 eingesetzt und dient somit zum Fördern eines Fluids aus dem Re- servoir 6 hin zu dem ersten Leitungsabschnitt 7. Ein als (fester) Eingangsanschluss (/ Sauganschluss) umgesetzter erster Anschluss 20 der dritten Pumpe 18 ist unmittelbar fluidisch mit dem Reservoir 6 verbunden. Ein als (fester) Ausgangsanschluss (/ Druck- anschluss) umgesetzter zweiter Anschluss 21 der dritten Pumpe 18 ist an den ersten Leitungsabschnitt 7 angeschlossen. Der zweite Anschluss 21 der dritten Pumpe 18 ist auf einer dem ersten Knotenbereich 17 abgewandten Seite des Sperrventils 16 an den ersten Leitungsabschnitt 7 angeschlossen. Die dritte Pumpe 18 ist als eine Kühl- / Schmiermittelförderpumpe umgesetzt und im Betrieb, je nach Stellung des Sperrventils 16 wahlweise als Teil eines Kühl- und/oder Schmiermittelkreislaufes 19 oder zur Zuführung des Fluids über das Sperrventil 16 hin zu dem Druckspeicher 15 eingesetzt. In dem ersten Leitungsabschnitt 7 ist hierzu, auf einer der dritten Pumpe 18 zugewandten Seite des Sperrventils 16, ein weiterer dritter Knotenbereich 31 , an den ein weiterer vierter Leitungsabschnitt 32 anschließt, vorhan- den. Dieser vierte Leitungsabschnitt 32 ist mit einer Kühl- und/oder Schmiermittelver- sorgungseinrichtung 24 (nachfolgend als Versorgungseinrichtung 24 abgekürzt) des Kühl- und/oder Schmiermittelkreislaufes 19 gekoppelt. Ein erstes Fluidventil 22 ist in dem vierten Leitungsabschnitt 32 zwischen dem dritten Knotenbereich 31 und der Versorgungseinrichtung 24 eingesetzt. Die Versorgungseinrichtung 24 dient auf typi- sche Weise zum Kühlen und Schmieren des jeweiligen Scheibensatzes 9, 13 bzw. des Variators und zum Kühlen bzw. Schmieren der Kontaktstelle zwischen den Schei- bensätzen 9, 13 und dem Endloszugmittel 26. Auch dient die Versorgungseinrichtung 24 üblicherweise zur Kühlung eines Anfahrelementes des Kraftfahrzeugantriebsstran- ges, wie einer Kupplung oder eines Wandlers. Dies ist möglich, da die thermischen Zeitkonstanten der Anfahrelemente kurze Unterbrechungen des Kühlmittelvolumen- stroms erlauben. Das erste Fluidventil 22 ist so eingesetzt, dass es in seiner Aus- gangsstellung (erste Stellung) die Versorgungseinrichtung 24 von dem zweiten An- schluss 21 der dritten Pumpe 18 abtrennt und in einer zweiten Stellung die Versor- gungseinrichtung 24 mit dem zweiten Anschluss 21 verbindet. Das erste Fluidventil 22 ist folglich in dieser Ausführung so ausgebildet und eingesetzt, dass ein Fluidstrom von der dritten Pumpe 18 zur Versorgungseinrichtung 24 freigegeben oder gesperrt / unterbrochen ist.

Im Betrieb ist das als Elektromagnetventil ausgebildete erste Fluidventil 22 in Abhän- gigkeit des Fluiddruckes innerhalb des Druckspeichers 15 / an dem ersten Anschluss 5 der ersten Pumpe 3 geschaltet / angesteuert. Die dritte Pumpe 18 ist permanent an- getrieben. Ist ein Mindestdruck seitens des ersten Anschlusses 5 der ersten Pumpe 3 / in dem Druckspeicher 15 unterschritten, wird das erste Fluidventil 22 in seine erste Stellung verbracht. Durch die somit bewirkte unterbrochene Fluidverbindung zwischen dem zweiten Anschluss 21 der dritten Pumpe 18 und der Versorgungseinrichtung 24 wird das Sperrventil 16 aufgrund des weiterhin anliegenden Pumpenförderdruckes der dritten Pumpe 18 geöffnet. Dadurch steigt mit weiterer Förderung der dritten Pumpe 18 der Druck seitens des ersten Anschlusses 5 wieder an und der Druckspeicher 15 wird wieder aufgeladen. Ist der Druckspeicher 15 auf einem bestimmten Fluiddruck (Maximaldruck) geladen, wird das erste Fluidventil 22 in seine zweite Stellung ge- schaltet. Aufgrund der wieder hergestellten Verbindung zwischen dem zweiten An- schluss 21 und der Versorgungseinrichtung 24 schließt das Sperrventil 16 selbststän- dig, da ein Druck seitens der Versorgungseinrichtung 24 geringer als der Druck im Druckspeicher 15 ist.

Alternativ zu dieser Ausführung ist das erste Fluidventil 22 gemäß weiteren Ausfüh- rungen auch so ausgebildet uns eingesetzt, dass es zu einer Aufteilung des durch die dritte Pumpe 18 geförderten Volumenstromes kommt. Das erste Fluidventil 22 ist dann derart eingesetzt und ausgebildet, dass ein erster Teilvolumenstrom (in einer Flauptstellung des ersten Fluidventils 22) von dem zweiten Anschluss 21 der dritten Pumpe 18 hin zu der Versorgungseinrichtung 24 als auch ein zweiter Teilvolumen- strom von dem zweiten Anschluss 21 (über das geöffnete Sperrventil 16) in den Druckspeicher 15 / hin zu dem ersten Anschluss 5 strömt.

Durch diese Förderungsart ist es möglich, die drei Pumpen 3, 4 sowie 18 jeweils be- vorzugt mit der gleichen Nennleistung auszuführen. Dadurch wird der Aufbau des Systems weiter vereinfacht. Zur Überwachung des jeweiligen Druckes in dem ersten, zweiten und dritten Leitungsabschnitt 7, 28 und 30 ist in dem ersten, zweiten und drit- ten Leitungsabschnitt 7, 28 und 30 jeweils ein Drucksensor 33 angeschlossen. Hin- sichtlich des ersten Leitungsabschnittes 7 ist ein Drucksensor 33 an den ersten Kno- tenbereich 17 angeschlossen.

In Fig. 2 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fluidsystems 1 veranschaulicht. Das zweite Ausführungsbeispiel, wie auch die nachfolgend in Bezug auf die Fign. 3 und 4 beschriebenen Ausführungsbeispiele sind im Wesentlichen ge- mäß dem ersten Ausführungsbeispiel aufgebaut sowie funktionierend, weshalb nach- folgend lediglich die Unterschiede zu dem ersten Ausführungsbeispiel beschrieben sind. In dem zweiten Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist der dritte Leitungsabschnitt 30 flui- disch über ein weiteres (zweites) Fluidventil 23 mit der Versorgungseinrichtung 24 / dem Kühl- und/oder Schmiermittelkreislauf 19 direkt koppelbar. An einem vierten Kno- tenbereich 34 in dem dritten Leitungsabschnitt 30 schließt hierfür eine Abzweigungs- leitung 35 an, die über das zweite Fluidventil 23 mit der Versorgungseinrichtung 24 koppelbar ist. Das zweite Fluidventil 23 ist ebenfalls als elektromagnetisches Ventil aufgebaut. Das zweite Fluidventil 23 ist im Wesentlichen gemäß dem ersten Fluidven- til 22 aufgebaut sowie funktionierend. In einer ersten Stellung des zweiten Fluidventils 23 ist der dritte Leitungsabschnitt 30 und somit der zweite Anschluss 12 der zweiten Pumpe 4 von der Kühl- und/oder Schmiermitteleinrichtung 24 abgetrennt. In einer zweiten Stellung des zweiten Fluidventils 23 ist der dritte Leitungsabschnitt 30 flui- disch mit der Versorgungseinrichtung 24 verbunden.

In Verbindung mit Fig. 3 ist ein drittes Ausführungsbeispiel des Fluidsystems 1 veran- schaulicht. Dieses Fluidsystem 1 unterscheidet sich insbesondere von dem des ersten Ausführungsbeispiels dadurch, dass die dritte Pumpe 18 nun als Reversierpumpe, wie bereits die erste und die zweite Pumpe 3, 4, ausgeführt ist.

Zudem wirkt die dritte Pumpe 18 mit einem Zweidruckventil 25 zusammen. Das Zwei- druckventil 25 ist mit einem Eingang 36 an das Reservoir 6 angeschlossen. Mit einem ersten Ausgang 37 ist das Zweidruckventil 25 an den ersten Leitungsabschnitt 7 ange- schlossen. Der erste Ausgang 37 ist an einem der ersten Pumpe 3 abgewandten Seite des Sperrventils 16 (direkt an den ersten Leitungsabschnitt 7) angeschlossen.

Ein zweiter Ausgang 38 des Zweidruckventils 25 ist direkt an den vierten Leitungsab- schnitt 32 seitens der Versorgungseinrichtung 24 angeschlossen. Parallel zu dem Zweidruckventil 25 ist die dritte Pumpe 18 eingesetzt. Die dritte Pumpe 18 ist mit ih- rem zweiten Anschluss 21 mit dem ersten Leitungsabschnitt 7 (hier über den dritten Knotenbereich 31 ) verbunden, hinsichtlich ihres ersten Anschlusses 20 mit dem vier- ten Leitungsabschnitt 32 verbunden.

In Abhängigkeit der Förderrichtung der dritten Pumpe 18 schließt bzw. öffnet das Zweidruckventil 25 die entsprechenden Ausgänge 37 und 38. In einer ersten Förder- richtung der dritten Pumpe 18 ist der erste Ausgang 37 geschlossen und der zweite Ausgangs 38 geöffnet und Fluid strömt von dem Reservoir 6 über den Eingang 36, den zweiten Ausgang 38, den vierten Leitungsabschnitt 32, den ersten Anschluss 20 (Eingangsseite) der dritten Pumpe 18 und den zweiten Anschluss 21 (Ausgangsseite) der dritten Pumpe 18 hin zu dem Sperrventil 16 / dem dritten Knotenbereich 31. Da das Sperrventil 16 in dieser ersten Förderrichtung der dritten Pumpe 18 öffnet, wird der Druckspeicher 15 wiederum auf einen bestimmten Fluiddruck aufgefüllt. In einer, zu der ersten Förderrichtung entgegengesetzten, zweiten Förderrichtung der dritten Pumpe 18 ist der erste Ausgang 37 geöffnet und der zweite Ausgang 38 geschlossen, sodass das Fluid über den Eingang 36, den ersten Ausgang 37, den ersten Leitungs- abschnitt 7 (auf einer dem ersten Knotenbereich 17 zugewandten Seite des Sperrven- tils 16), den zweiten Anschluss 21 (Eingangsseite) der dritten Pumpe 18 und den ers- ten Anschluss 20 (Ausgangsseite) der dritten Pumpe 18 in den vierten Leitungsab- schnitt 32 und von dort hin zu der Versorgungseinrichtung 24 gefördert wird.

Zusätzlich ist in dieser Ausführung zwischen der dritten Pumpe 18 und der Versor- gungseinrichtung 24 (in dem vierten Leitungsabschnitt 32) ein Rückschlagventil 39 eingesetzt. Das Rückschlagventil 39 ist derart eingesetzt, dass es bei einem Betrieb der Pumpe 18 in der ersten Förderrichtung (Fluid strömt von Reservoir 6 über Eingang 36, zweiten Ausgang 38 in ersten Anschluss 20) schließt / in einer geschlossenen Stellung geschaltet ist, um zu verhindern, dass seitens der Versorgungseinrichtung 24 Luft angesaugt wird. Das Rückschlagventil 39 ist dabei außerhalb eines den zweiten Ausgang 38 mit dem ersten Anschluss 20 direkt verbindenden Teils des vierten Lei- tungsabschnittes 32 angeordnet. In der zweiten Förderrichtung der dritten Pumpe 18 ist das Rückschlagventil 39 geöffnet und ermöglicht einen Durchfluss an Fluid (von Reservoir 6 über Eingang 36, ersten Ausgang 37, zweiten und ersten Anschluss 21 ,

20 sowie vierten Leitungsabschnitt 32) hin zu der Versorgungseinrichtung 24.

In dem vierten Ausführungsbeispiel ist, im Vergleich zu dem dritten Ausführungsbei- spiel, wiederum die zusätzliche Abzweigungsleitung 35 samt des zweiten Fluidventils 23 an die zweite Pumpe 4 angeschlossen, welche zusätzlichen Details in Verbindung mit dem zweiten Ausführungsbeispiel (im Vergleich zu dem ersten Ausführungsbei- spiel) bereits beschrieben sind. ln anderen Worten ausgedrückt, ist erfindungsgemäß der Ansatz umgesetzt, auf der Niederdruckseite (erster Anschluss 5) des Anpressaktors (erste Pumpe 3) bereits ei- nen Vordruck bereitzustellen, so dass der Anpressaktor 3 nur noch die Druckdifferenz zu überwinden hat. Dafür eignet sich erfindungsgemäß ein Druckspeicher 15, der be- darfsgerecht in kurzen Abständen von einer weiteren Pumpe (dritte Pumpe 18) auf ei- nen Vordruck aufgeladen wird. Diese Pumpe 18 kann zweckmäßigerweise eine Kühl- ölpumpe sein, die durch eine geeignete Verschaltung abwechselnd zum Küh- len/Schmieren des Variators und/oder eines Anfahrelementes sowie zum Laden des Speichers 15 verwendet wird. Hierbei wird ausgenutzt, dass die thermischen Zeitkon- stanten des Anfahrelementes, beispielsweise von Kupplungen, Wandler usw., übli- cherweise kurze Unterbrechungen des Kühlölvolumenstroms erlauben.

Ein erstes Konzept (erstes und zweites Ausführungsbeispiel) nutzt ein Kühlölventil (erstes Fluidventil 22), um zeitweilig die Kühlölpumpe 18 vom Kühlkreis 19 zu trennen und ihr zu ermöglichen, durch ein Rückschlagventil 16 den Speicher 15 auf den Ziel- druck aufzuladen. Ist das Kühlventil 22 geöffnet und die Kühlölpumpe 18 entspre- chend im Niederdruckbetrieb, so verhindert das Rückschlagventil 16 ein Entladen des Speicherdruckes in den Kühlkreis 19. Sollte es der Kühlölpumpe 18 einmal nicht mög- lich sein, den Speicher 15 wie vorgesehen zu füllen, kann die Anpresspumpe (zweite Pumpe 4) notfalls Druckmedium durch das Rückschlagventil 16 selbst ansaugen, um die Anpressung dennoch sicherzustellen. Ein Drucksensor 33 zur Überwachung des Speicherladezustands für die richtige Ansteuerung der Kühlöl- und Ladepumpe 18 er- scheint zweckmäßig.

Ein zweites Konzept (drittes und viertes Ausführungsbeispiel) arbeitet grundsätzlich nach dem gleichen Prinzip, nutzt hier aber eine reversierbare Kühlölpumpe 18 mit ei- nem Zweidruckventil 25. In der einen Drehrichtung speist sie den Kühlkreis 19, in der anderen lädt sie den Speicher 15 und saugt in beiden Fällen Druckmedium aus dem Tank 6 an. Wiederum kann die Anpresspumpe 4 notfalls bei leerem Speicher 15 selbst Druckmedium aus dem Tank 6 ansaugen. Bezuqszeichenliste Fluidsystem

Umschlingungsgetriebe

erste Pumpe

zweite Pumpe

erster Anschluss der ersten Pumpe

Reservoir

erster Leitungsabschnitt

zweiter Anschluss der ersten Pumpe

erster Scheibensatz

erste Betätigungseinrichtung

erster Anschluss der zweiten Pumpe

zweiter Anschluss der zweiten Pumpe

Scheibensatz

zweite Betätigungseinrichtung

Druckspeicher

Sperrventil

erster Knotenbereich

dritte Pumpe

Kühl- und/oder Schmiermittelkreislauf

erster Anschluss der dritten Pumpe

zweiter Anschluss der dritten Pumpe

erstes Fluidventil

zweites Fluidventil

Kühl- und/oder Schmiermittelversorgungseinrichtung Zweidruckventil

Endloszugmittel

a erster Elektromotor

b zweiter Elektromotor

c dritter Elektromotor

zweiter Leitungsabschnitt

zweiter Knotenbereich dritter Leitungsabschnitt

dritter Knotenbereich

vierter Leitungsabschnitt

Drucksensor

vierter Knotenbereich

Abzweigungsleitung

Eingang des Zweidruckventils erster Ausgang des Zweidruckventils zweiter Ausgang des Zweidruckventils Rückschlagventil