Die Erfindung betrifft ein Fluidsystem zur Versorgung eines Gerätes, insbesondere eines Dialysegerätes, mit hochreiner Flüssigkeit, insbesondere Permeat, mit einer flüssigkeitsführenden Rohrleitung, von der eine Sekundärleitung, insbesondere eine Sekundärringleitung, abzweigt, durch die die hochreine Flüssigkeit dem Gerät zugeführt wird.

Dabei kann es sich um hochreine Flüssigkeit oder mehr oder weniger gebrauchsfertige Dialysierflüssigkeit handeln oder um ein Konzentrat dieser Flüssigkeit, das in dem einzelnen Dialysegerät durch Verdünnen mit Wasser und /oder weiterer Bestandteile zur Bereitung der Dialysierflüssigkeit verwendet wird.

Einrichtungen dieser Art sind bei Dialysegeräten insbesondere für die Versorgung mit dem für die Bereitung der Dialysierflüssigkeit notwendigen Wasser geeignet, an dessen Reinheit und Keimfreiheit besondere Ansprüche zu stellen sind.

Aus der DE 1 95 20 91 6 A1 der DE 102 56 584 des Anmelders und der DE 2008 01 3 1 09 A1 sind bereits Einrichtungen bekannt, bei denen die Flüssigkeit stagnationsfrei zu den Dialysegeräten geführt wird.

Die DE 2008 01 3 1 09 A1 und DE 1 95 20 91 6 A1 zeigen zwei Hauptleitungen und davon abzweigende, schleifenbildende Sekundärleitungen. Neben den höheren Installationskosten und den unübersichtlichen Schlauchführungen muss eine große Flüssigkeitsmenge zirkulieren, damit alle Zweige ausreichend

BESTÄTIGUNGSKOPIE durchströmt werden. Dadurch ist die Umkehrosmose bzw. die zirkulierende Pumpe wesentlich größer auszulegen, um die Überströmung auch im Rücklauf zu gewährleisten.

Als Folge davon ist mit einer höheren Erwärmung des Permeates und einer daraus resultierenden Verkeimungsgefahr für Osmose und Ringleitung zu rechnen.

Darüber hinaus sind weitere Nachteile dieser Anordnung das hohe Ausspülvolumen, welches beispielsweise nach einer chemischen Desinfektion notwendig wird, damit toxische Rückstände vermieden werden, und die Temperaturverluste während des Heißreinigens, welche durch die größere Oberfläche des Verteilungssystem bedingt sind.

Hinzu kommt als gravierender Nachteil all dieser Einrichtungen, dass eine totraumfreie bzw. totraumarme Ankupplung an ein Dialysegerät nicht möglich ist.

Obwohl die Flüssigkeit in den Haupt- und schleifenbildenden Abzweigleitungen zirkuliert, stagniert die Flüssigkeit in der zuführenden Leitung innerhalb des Dialysegerätes. Damit ist eine Keimansiedlung möglich und die Gefahr einer Rückverkeimung der Haupt- und schleifenbildenden Abzweigleitungen gegeben.

Ein weiterer Nachteil ist die Handhabung der aus zwei Schläuchen bestehende Abzweig- bzw. sekundären Ringleitung. Dem hohen Hygieneanspruch einer Dialysestation ist hinsichtlich der Oberflächenhygiene der Schläuche, die teilweise auch auf dem Boden liegen, bei zwei Schläuchen nur mit größerem Aufwand nachzukommen.

Ein wesentlicher Nachteil ist die Handhabung und Verbrennungsgefährdung bei den entstehenden hohen Oberflächentemperaturen während einer Heißreinigung, sowie der beträchtliche Wärmeverlust in der Umgebung. Zusätzlich ist die Konnektion am Dialysegerät nicht totraumfrei, so dass selbst bei einer zirkulierenden Flüssigkeit innerhalb der schleifenbildenden Abzweigleitungen das Kupplungsstück nicht hinterspült wird. Dadurch besteht eine erhöhte Gefahr der Keimansiedlung und -Vermehrung insbesondere im Kupplungsventilbereich und des daraus resultierenden Keim-Rücktransportes in die Hauptleitung.

Bisher ist darüber hinaus keine direkte Probeentnahme zur Kontrolle der mikrobiologischen Reinheit, bzw. der chemischen Zusammensetzung der Flüssigkeit am Übergabepunkt zum Dialysegerät möglich.

Außerdem sind die verwendeten Kupplungsmaterialien aus Edelstahl d.h . sie sind schwer zu bearbeiten, teuer und bei Heißreinigen gegen Berührung und Hitzeverlust zu isolieren.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Versorgung von Dialysegeräten mit hochreinem Wasser so zu gestalten, dass eine Stagnation der Flüssigkeit vermieden wird und dass eine hygienische, einfache Handhabung mit geringem Temperaturverlust bei der Heißreinigung möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung sieht eine sekundäre Ringleitung vor, die innerhalb eines gemeinsamen Isolierschlauches oder einer anderen formschlüssigen Ummantelung geführt ist. Dadurch wird der Wärmeverlust reduziert und die Anwendung erleichtert. Der Isolierschlauch mit den beiden innenliegenden flüssigkeitsführenden Leitungen ist dabei an ein strömungstechnisch optimiertes, totraumarmes Kupplungshandstück (Geräteanschlussblock) adaptiert, das vorzugsweise an einer an dem Gehäuse des Gerätes oder eines Permeatvorratsbehälters befestigten Kupplungsgegenstück koppelbar ist. Dabei hat das Kupplungshandstück eine mit dem Zuleitungsschlauch der sekundären Ringleitung verbindbare erste Bohrung und eine mit dem Rückleitungsschlauch der sekundären Ringleitung verbindbare zweite Bohrung, die ineinander einmünden und in dem Schlauchanschlussblock einen sich verjüngenden, vorzugsweise konischen Einlauf bilden. Außerdem enthält der Schlauchanschlussblock eine mit diesem bevorzugt konischen Einlauf verbundene dritte Bohrung, die vorzugsweise an der gegenüberliegenden Seite des Kupplungshandstückes einen Ausgang hat, wobei in der dritten Bohrung bzw. in dem konischen Einlauf ein bevorzugt federbeaufschlagter Ventilkörper angeordnet ist, der im entkoppelten Zustand des Schlauchanschlussblocks die dritte Bohrung verschließt und im mit der Gegenkupplung zusammengesetzten Zustand in die Öffnungsstellung versetzt ist. Das Ventil ist in dem konischen Einlauf hinterspült.

Ferner sieht die Erfindung vor, dass die dritte Bohrung des Kupplungshandstückes im Kopplungszustand mit der Füll-Leitung des Gerätes verbunden wird. In der Füllleitung des Verbrauchers ist ferner ein Wassereingangsventil bzw. Permeatfreigabeventil angebracht, das den Durchfluss der Flüssigkeit blockieren oder frei geben kann.

Die Erfindung sieht mit großem Vorteil ein Spülventil, das parallel zum Permeatfreigabeventil geschaltet ist, zur Spülung bzw. Desinfektion der sekundären Ringleitung bzw. der Verbraucherfüllleitung vor. Dazu kann der Verbraucher ausgeschaltet sein. Weiter wird vorgeschlagen, dass zur Regelung des Spülflusses eine Konstantfluss-Drosselblende in die Leitung des Spülventiles oder in das Spülventil selbst eingesetzt wird.

Dabei kann der Abfluss des Spülventils innerhalb des Dialysegerätes oder auch außerhalb zum Beispiel in der Medienversorgung angeordnet sein kann.

Vorteilhaft ist es, die Steuerung des Spülventils über die Elektronik der RO Anlage und über eine BUS Verbindung, festverdrahtet oder mittels Funkübertragung, zur Adressierung der Spülventile durchzuführen. Dabei kann die Steuerung auch über den Verbraucher oder auch in Kombination von RO- Anlage und Verbraucher durchgeführt werden.

Damit ist eine praktisch totraumfreie Ankupplung wie auch eine Spülung bzw. Desinfektion der sekundären Ringleitung an den Verbraucher, z.b. an das Dialysegerät bewerkstelligt.

Das Kupplungshandstück ist bevorzugt aus Kunststoff hergestellt, so dass die Kupplung mit verhältnismäßig geringen aterialkosten herstellbar ist. Um die Kupplung gegen ungewolltes Herausdrehen aus dem Schlauchanschlussblock zu schützen, kann sie mittels einer Schraubrastverbindung gesichert sein .

Mit großem Vorteil kann ferner vorgesehen sein, dass ein Probeentnahmeventil entweder an dem Kupplungshandstück oder der Verbraucheranschlusskupplung befestigt ist und mit einer zugehörigen Bohrung eines der beiden Kupplungsteile in Verbindung steht. Damit kann auf einfache Weise eine Probe des Permeats in unmittelbarer Nähe des Dialysegerätes entnommen werden.

Das Probeentnahmeventil enthält dabei mit großem Vorteil eine sich konisch nach außen erweiternde Bohrung, aus der das entnommene Permeat nahezu vollständig abfließt, ohne dass Permeat-Tropfen an den Wänden der Bohrung haften bleiben. Damit ist eine Verunreinigung des Permeats beim Abfluss aus dem Probeentnahmeventil weitestgehend vermieden. Die Bohrung kann auch vor der Probeentnahme abgeflammt werden, womit jegliche Verschmutzung der Probe ausgeschlossen ist. Zur Weiterleitung und Aufnahme der Probe ist ein verriegelbarer Adapter mit Luerlock Anschluss vorgesehen.

Alternativ zu dem vorgenannten konischen Probeentnahmeventil besteht auch die Möglichkeit, ein Septum einzusetzen, wie es beispielsweise bei der Schmerztherapie zur Medikamenten-Zudosierung verwendet wird. Die Probe wird dabei mit einer dünnwandigen, entsprechend angeschliffenen Spritzenkanüle nach dem Durchstechen des Septums entnommen. Die Erfindung sieht ferner vor, dass in die Hauptversorgungsleitung wenigstens ein Anschlussblock eingefügt ist, der einen Hauptversorgungsdurchgangskanal aufweist, der einen Abschnitt der Hauptversorgungsleitung bildet, und dass im Winkel zu dem Hauptversorgungsdurchgangskanal, vorzugsweise in einem rechten Winkel, ein Strömungsblock in eine Bohrung des Anschlussblocks eingesetzt ist, der wenigstens einen Sekundärdurchgangskanal aufweist, der mit dem Hauptversorgungsdurchgangskanal in Fluidverbindung steht und an den an der Außenseite des Strömungsblocks eine Sekundärleitung anschließbar ist, und dass der Strömungsblock einen Strömungswiderstandskörper aufweist, der in den Hauptversorgungsdurchgangskanal hinein ragt und bewirkt, dass Fluid in den Sekundärdurchgangskanal eintritt. Der Strömungswiderstandskörper ist dabei einstückig mit dem Strömungsblock ausgebildet.

Es können ein oder zwei Sekundärdurchgangskanäle durch den Strömungsblock hindurchführen, je nachdem, ob eine Sekundärstichleitung oder eine sekundäre Ringleitung zu dem Verbraucher führt.

In einer Ausführungsform verläuft der Sekundärdurchgangskanal/die Sekundärdurchgangskanäle durch den Strömungswiderstandskörper hindurch, wobei ein stromaufwärts bezüglich der Strömung in der Hauptversorgungsleitung ausgebildeter Sekundärdurchgangskanal, der bevorzugt rechtwinklig zu dem Hauptversorgungsdurchgangskanal verläuft, durch eine rechtwinklig abzweigende Bohrung mit dem Hauptversorgungsdurchgangskanal in Strömungsverbindung steht. Dabei befindet sich diese Bohrung bzw. Eintrittsöffnung für das Fluid vorzugsweise etwa in der Mitte des Hauptversorgungsdurchgangskanals.

Wenn bei dieser Ausführungsform ein zweiter Sekundärdurchgangskanal vorgesehen ist, befindet er sich in Strömungsrichtung gesehen im Abstand hinter dem ersten Sekundärdurchgangskanal und verläuft parallel zu diesem. Der zweite Sekundärdurchgangskanal ist mit einer im rechten Winkel abzweigenden Bohrung bzw. Austrittsöffnung versehen, durch die zurückfließendes Fluid wieder in den Hauptversorgungsdurchgangskanal eingeführt wird. Bei dieser Ausführungsform ist der Strömungswiderstandskörper eine Drosselblende, die querschnittlich bevorzugt eine Halbkreisform hat, deren geradlinige Begrenzungsfläche bevorzugt parallel zur Längsachse des Hauptversorgungsdurchgangskanals verläuft. Andere strömungsgünstige Formen der Drosselblende liegen im Rahmen der Erfindung.

In einer anderen Ausführungsform ist als Strömungswiderstandskörper eine Drosselblende vorgesehen, die querschnittlich ein Tragflügelprofil hat, das mit seiner Längserstreckung in Längsrichtung des Hauptversorgungsdurchgangs- kanals in dem Hauptversorgungskanal angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform verlaufen der Sekundärdurchgangskanal/die Sekundärdurchgangskanäle nicht durch die Drosselblende, sondern enden in der dem Hauptversorgungs- durchgangskanal zugewandten Stirnfläche des Strömungsblocks, wobei ein Sekundärdurchgangskanal über dem Tragflügelprofil und der andere Sekundärdurchgangskanal mit seiner Öffnung unter dem Tragflügelprofil angeordnet ist. Wegen der Druckdifferenz über und unter dem Tragflügelprofil fließt Fluid durch die sekundäre Ringleitung.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass in einen Anschlussblock, der in die Hauptversorgungsleitung eingefügt ist, zwei oder mehr Strömungsblöcke eingesetzt sein können, von denen jeweils eine Sekundärstichleitung oder eine Sekundärringleitung abzweigt. Für jeden Verbraucher ist ein zugehöriger Strömungsblock vorgesehen, wobei es sich versteht, dass in die Hauptversorgungsleitung mehrere Anschlussblöcke eingefügt sein können.

Der Strömungsblock ist mit einem vorderen Abschnitt in die Bohrung des Anschlussblocks eingesetzt, während ein rückwärtiger Abschnitt des Strömungsblocks außerhalb des Anschlussblocks verbleibt. Bevorzugt hat zumindest der eingesetzte Abschnitt querschnittlich eine Kreisform und sitzt formschlüssig in der Bohrung des Anschlussblocks. Dabei ist bevorzugt, dass der Strömungsblock in die Bohrung eingesteckt ist. Dies erleichtert die Montage und gegebenenfalls Demontage des Strömungsblocks, wobei die Kreisform der Bohrung die Einstellung des Neigungswinkels des Strömungswiderstandskörpers ermöglichen kann. Die Stirnwand des eingesetzten Abschnitts ist vorzugsweise eben. Die Montage des Anschlussblockes in die Permeatversorgungsleitung kann sowohl als Metall Clamp- bzw. Rohranschluss oder auch als Kunststoff- wulst und nutfreies Einschweißteil gewählt werden.

Die vorliegende Erfindung gewährleistet ein Fluidsystem, das die bekannten Nachteile vermeidet und einen hohen hygienischen Standard bei gleichzeitig niedrigen Investitions- und Betriebskosten bietet.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Figur 1 den Verfahrensplan der Erfindung. Dabei ist der mit 1 gekennzeichnete Teil die Medienversorgung, der mit 2 gekennzeichnete Teil das Dialysegerät.

Das Permeat wird durch die Rohrleitung 3 zum Ringleitungs- anschlussblock 5 (nachfolgend „RLB" genannt) geführt. Dabei kann die Ringleitung mittels Verpresshülse 1 4 oder durch ein Schweißverfahren konnektiert sein. Im Inneren des RLB befindet sich der Strömungskörper 6, der einen Teil des Permeats über die Anschlüsse der Sekundärringleitung 7 und die Inlinerschläuche 1 0 zum Geräteanschlussblock 1 2 (nachfolgend „GAB" genannt) führt. Die Zugentlastungshalbschalen 1 1 fixieren im zusammengepressten Zustand den Isolierschlauch 8. Über die Anschlusskupplung 1 wird bei geöffnetem Wassereingangsventil 1 9 ein Permeatteilstrom zum Vorlaufbehälter 21 des Dialysegerätes geführt. Während des Spül- und Reinigungszyklus ^' kann eine definierte Permeatmenge über den Dialysegerätezulauf 1 6, die Konstantflussdrossel 17 und das Spülventil 1 8 zum Abfluss 20 geführt werden. Dabei kann der Abfluss inner- und außerhalb des Dialysegerätes angeordnet sein. Der GAB 1 2 kann mit einer Probenahmestelle 1 3 bestückt werden. Figuren 2a zeigen als Schnittbild und perspektivisch zunächst den GAB 1 2.

Dabei sind die Anschlüsse der Sekundärringleitung 7 über eine Dichtungsschräge 41 und Dichtungen 29 abgedichtet. Die Befestigung erfolgt mittels Verrastung 33, die als Bund an den Anschlüssen 7 angebracht ist und in eine Nut des GAB 1 2 eingreift. Darüber hinaus kann eine zusätzliche Befestigung über Gewinde 42 erfolgen. Am hinteren Rand des GAB 1 2 ist eine Haltenut 32 angebracht, in die ein Kragen 43 der Zugentlastung 1 1 eingreift. Dadurch ist eine formschlüssige Befestigung der Zugentlastung mit dem GAB 1 2 und dem Isolierschlauch 8 gewährleistet. Der Kragen 43 ist an beiden Enden der Zugentlastung ausgeprägt. In die vordere Seite des GAB 1 2 ist eine Kupplung 14 mit einer Gewindebefestigung 31 und einer Kupplungsverrastung 30 montiert, deren Bund 45 in eine Nut des GAB 1 2 eingreift. Damit ist eine formschlüssige und auch bei hohen Temperaturen belastbare Kupplungsmontage erreicht. Die Kupplung ist am hinteren Ende mit einem Dichtring 29 schrägdrückend abgedichtet. Die Dichtung der Kupplung erfolgt mittels Ventil 28, Feder 46 und Dichtring 47. Dabei wird der gesamte Ventilsitz durch die V-förmige Ausformung 48 der Kupplung hinterspült. In den GAB ist eine Probenahme 1 3 mit einem Kunststoff- oder Metallkern 35 und einem Berührschutzmantel 36 eingedreht. Die Probenahme erfolgt über Adapter 37 mit Kupplungsdorn 49. Die Probeweiterleitung erfolgt über einen Adapteranschluss 40, der als Luer Lock oder Standardkupplung ausgebildet sein kann. Die Fixierung des Probenahmeadapters erfolgt mittels Doppelverriegelung 38, die im fixierten Zustand in die Verriegelung 39 eingreift. Alternativ zur Probenahme 1 3 kann ein Kunststoff-Formseptum 34 verwendet werden. Anstelle der Kupplung 1 4 ist auch eine Nippelausführung einsetzbar.

Figuren 2b zeigen den Endabschnitt des Isolierschlauchs 8 mit den

Inlinerschläuchen 1 0, den verbundenen Zustand mit dem GAB 1 2 und die Zugentlastung 1 1 .

Es wird betont, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt ist. Vielmehr sind alle offenbarten Merkmale der Ausführungsformen untereinander auf jede sinnvolle Weise auch einzeln miteinander kombinierbar. Legende:

1. RO Medienversorgung

2. Dialysegerät DG

3. Permeatleitung

4. Clamp-, Einschweißstelle oder Verpresshülse

5. Ringleitungsanschlussblock

6. Strömungskörper

7. Anschlüsse für sekundäre Ringleitung

8. Isolierschlauch bzw. Ummantelung

9. Vorderwand medienversorgung

10. Sekundäre Ringleitung Inlinerschläuche

11. Zugentlastung

12. Geräteanschlussblock

13. Probeentnahme

14. Anschlusskupplung-/Nippel

15. DG- Anschlusskupplung

16. DG Zulauf

17. Flussdrossel

18. Drainageventil

19. DG Füllventil

20. Abfluss

21. Vorlaufbehälter DG

22. Konzentratpumpen

23. Entgasungsdrossel

24. Entgasungskammer

25. Zirkulationspumpe

26. Heizung

27. Druckhalteventil

28. Kupplungsventil

29. Dichtung

30. Kupplungsverrastung

31. Kupplungsbefestigungsge winde

32. Haltenut Zugentlastung

33. Verrrastung sek. Ringleitungsanschlüsse

34. Septum

35. Abflammbarer Kern

36. Berührschutzmantel

37. Probeentnahmeadapter mit Kupplungsdorn

38. Verriegelung

39. Verriegelungsnut

40. Adapteranschluss (Luerlock oder Kupplung)

41. Dichtungsschräge

42. Gewinde

43. Kragen

44. Schlauchschelle

45. Bund Kupplungsverrastung

46. Kupplungsfeder

47. Dichtring

48. V-förmiges Kupplungseinschraubteil mit Ventildichtsitz