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Patent Searching and Data


Title:
FLUID-TIGHT FLEXIBLE TUBE CONNECTION FOR USE IN MILKING TECHNOLOGY AND TUBE, ESPECIALLY MILK TUBE AND PULSATOR TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/022950
Kind Code:
A2
Abstract:
The aim of the invention is to provide a fluid-tight flexible tube connection between a connecting piece and an end section of a tube for use in milking technology. The inventive flexible tube connection comprises at least one retaining element and at least one retaining contour, configured to match said retaining element. The retaining element can be configured in the end section of the tube while the retaining contour is provided on the connecting piece.

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Inventors:
SCHULZE-WARTENHORST BERNHARD (DE)
BUSCHKUEHLE MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/008231
Publication Date:
March 01, 2007
Filing Date:
August 22, 2006
Export Citation:
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Assignee:
WESTFALIASURGE GMBH (DE)
SCHULZE-WARTENHORST BERNHARD (DE)
BUSCHKUEHLE MARKUS (DE)
International Classes:
A01J5/04; F16L33/00; F16L33/28
Domestic Patent References:
WO2001084913A12001-11-15
WO2004110134A22004-12-23
WO1998016769A21998-04-23
Foreign References:
DE1295930B1969-05-22
EP0289413A11988-11-02
US2907591A1959-10-06
DE19653257A11998-06-25
Attorney, Agent or Firm:
NEUMANN, Ditmar (Karlstrasse 76, Düsseldorf, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Fluiddichte Schlauchverbindung in der Melktechnik umfassend einen Anschlußstutzen und einen Endbereich eines Schlauches zur Verbindung mit dem Anschlußstutzen einer Komponente eines Melksystems, wobei wenigstens ein Halteelement und wenigstens eine zum Halteelement korrespondierend ausgebildete Haltekontur vorgesehen sind.

2. Schlauchverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Haltelement an der Komponente, vorzugsweise am

Anschlußstutzen angeordnet ist.

3. Schlauchverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement wenigstens einen im wesentlich quer zur Längsach- se des Anschlußstutzens bzw. des Endbereichs des Schlauches ausgebildeten Vorsprung aufweist.

4. Schlauchverbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei in Längsrichtung des Anschlußstutzens bzw. des Endbe- reichs des Schlauches beabstandete Vorsprünge vorgesehen sind.

5. Schlauchverbindung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Umfangsrichtung betrachtet wenigstens zwei Vorsprünge beabstandet zueinander vorgesehen sind.

6. Schlauchverbindung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge äquidistant zueinander angeordnet sind.

7. Schlauchverbindung nach Anspruch 4 und 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge versetzt, vorzugsweise teilweise überlappend angeordnet sind.

8. Schlauchverbindung nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement und die wenigstens eine Haltekontur so ausgebildet sind, dass eine bajonettartige Verbindung entsteht.

9. Schlauchverbindung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch ein Müchschlauch ist.

10. Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 bis 8, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Schlauch ein Pulsatorschlauch ist.

11. Schlauchverbindung nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Stutzen an einem Milchsammeistück ausgebildet ist.

12. Schlauch für ein Melksystem mit einem ersten und einem zweiten Endbereich, wobei wenigstens einer der Endbereiche eine Haltekontur und/oder ein Halteelement aufweist, welche bzw. welches mit einem Halteelement bzw. einer Haltekontur einer Komponente des Melksystems zur Ausbil- düng einer fluiddichten Schlauchverbindung zusammenwirkt.

13. Schlauch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekontur wenigstens eine sich mindestens teilweise in einer im wesentlichen in Um- fangsrichtung erstreckende Haltenut aufweist.

14. Schlauch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Haltenut im Innenmantel ausgebildet ist.

15. Schlauch nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Haltenut im Außenmantel ausgebildet ist.

16. Schlauch nach Anspruch 13, 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Haltenut einen im wesentlichen trapezförmigen Querschnitt aufweist.

17. Schlauch nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei in Längsrichtung des ersten oder des zweiten Endbereichs beabstandete Haltenuten vorgesehen sind.

18. Schlauch nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Umfangsrichtung betrachtet wenigstens zwei Haltenuten beabstandet zueinander vorgesehen sind.

19. Schlauch nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenuten äquidistant zueinander ausgebildet sind.

20. Schlauch nach Anspruch 17 und 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenuten versetzt, vorzugsweise teilweise überlappend angeordnet sind.

21. Schlauch nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen 12 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement wenigstens einen sich mindestens teilweise in einer im wesentlichen in Umfangsrichtung erstreckenden Vorsprung aufweist.

22. Schlauch nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Vorsprung am Innenmantel ausgebildet ist.

23. Schlauch nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Vorsprung am Außenmantel ausgebildet ist.

24. Schlauch nach Anspruch 21, 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Vorsprung einen im wesentlichen trapezförmigen, vorzugsweise dreieckförmigen Querschnitt aufweist.

25. Schlauch nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei in Längsrichtung des ersten oder des zweiten Endbereichs beabstandete Vorsprünge vorgesehen sind.

26. Schlauch nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Umfangsrichtung betrachtet wenigstens zwei Vorsprünge beabstandet zueinander ausgebildet sind.

27. Schlauch nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge im wesentlichen äquidistant zueinander ausgebildet sind.

28. Schlauch nach Anspruch 25 und 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge versetzt, vorzugsweise teilweise überlappend angeordnet sind.

29. Schlauch nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen 12 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch wenigstens teilweise aus einem Elastomer oder aus Elastomerverschnitten ausgewählt aus der

Gruppe Naturkautschuk, Styrol-Butadien-Kautschuk, Nitrilkautschuk, Nitrilbutadienkautschuk.

30. Schlauch nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen 12 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch ein Verbundschlauch umfassend einen Innenschlauch und wenigstens einen Außenschlauch ist.

31. Schlauch nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenschlauch aus einem thermoplastischen Elastomer besteht.

32. Schlauch nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen 12 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein Milchschlauch, Pulsa- torschlauch, Fluidschlauch, Druckschlauch oder Belüftungsschlauch ist.

Description:

Fluiddichte Schlauchverbindung in der Melktechnik sowie Schlauch, insbesondere Milchschlauch und Pulsatorschlauch

Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf eine fluiddichte Schlauchverbindung in der Melktechnik sowie auf einen Milchschlauch und einen Pulsatorschlauch.

Zum Melken von milchabgebenden Tieren werden Melksysteme eingesetzt, die unterschiedliche Ausgestaltungen sein können. Der Melkvorgang als solcher wird mittels Melkbechern durchgeführt, die an die Zitzen des Tieres angebracht werden. Ein Melkbecher weist ein Zitzengummi auf, welches entsprechend der Pulsa- torfrequenz mit Unterdruck und Atmosphärendruck beaufschlagt wird. Hierzu wird der Melkbecher mit einem Pulsatorschlauch verbunden. Die ermolkene Milch wird aus dem Melkbecher über einen Milchschlauch abgeführt.

Es sind Melksysteme bekannt, bei denen jeder Milchschlauch mit einem Milch- sammelstück verbunden ist. Hierzu weist das Milchsammeistück Stutzen auf, über den der Milchschlauch gestülpt wird. Der Anschlussstutzen weist ein schräg abge- schnittenes Ende auf. Der Milchschlauch wird an dem schräg abgeschnittenen Ende abgeklemmt, wenn der Zitzenbecher frei von dem Milchsammeistück herabhängt. Eine solche Anordnung ist beispielsweise durch die DE 34 29 428 Al bekannt.

Dadurch, dass der Milchschlauch wechselnden Biegebelastungen an dem schräg abgeschnittenen Ende des Milchstutzens ausgesetzt wird, unterliegt der Schlauch einer schnellen Alterung. Ein wesentliches Problem ist auch, dass es zu Beschädigung der kurzen Milchschläuche durch schlagartige Belastungen am schräg abgeschnittenen Ende des Stutzens kommen kann.

Der Milchschlauch haftet auf dem Stutzen durch Reibhaftung. Wird der Milchschlauch auf fetthaltiger oder verschmutzten Oberflächen aufgeschoben, so reduziert sich hier die Haftung. Es besteht die Gefahr, dass beim Melken der Milchschlauch vom Stutzen abrutscht. Ein einmal beim Melken abgerutschter Milch- schlauch ist auf dem Stutzen, kaum wieder funktionssicher zu montieren. Die Haftung ist im Wesentlichen durch die Materialpaarung Stutzen/Milchschlauch bestimmt, so dass die Wahlfreiheit der Konstruktionsmaterialien eingeschränkt ist.

Ein nicht unerhebliches Problem bei einer solchen Ausgestaltung der Schlauch- Verbindung kann darin gesehen werden, dass eine vollständige Reinigung lediglich mit einem erheblichen Aufwand durchgeführt werden kann. Es besteht die Gefahr, dass eine unvollständige Reinigung erzielt wird, da strömungstechnisch Totgebiete entstehen, so dass zwar Verschmutzungen durch eine Reinigung möglicherweise gelöst werden, diese jedoch nicht mehr weggetragen werden können.

Es ist auch bekannt, dass durch den Stutzen es zu Vakuumschwankungen kommen kann, weil sich durch das Biegen des Schlauches der Querschnitt verändert.

Durch die DE 32 17 865 Al ist eine fluiddichte Schlauchverbindung in der MeIk- technik bekannt, bei der ein Milchschlauch in eine Bohrung im Milchsammel- stück eingesteckt wird. Der Rand der Bohrung bzw. öffnung steht im Eingriff mit dem Milchschlauch. Um zu verhindern, dass der Milchschlauch durch die auf den Milchschlauch einwirkende Kräfte nicht aus der Bohrung des Milchsammeistücks herausgezogen wird, wird nach der DE 32 17 865 Al vorgeschlagen, dass ein E- lement vorgesehen ist, welches mit einer oberhalb der Bohrung vorgesehenen Kante, auf die der Milchschlauch abgelegt werden kann und von der der Milchschlauch geklemmt wird, vorgesehen ist, wobei das Element zusammen mit der Kante den Milchschlauch umgibt und diesen daran hindert, dass der Milchschlauch aus der Bohrung herausgezogen werden kann.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Zielsetzung zugrunde eine fluiddichte Schlauchverbindung in der Melktechnik anzugeben, welche mit einfachen Mitteln sicher und zuverlässig verwirklicht werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine fluiddichte Schlauchverbindung in der Melktechnik mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Schlauchverbindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße fluiddichte Schlauchverbindung in der Melktechnik um- fasst einen Anschlussstutzen und einen Endbereich eines Schlauches zur Verbindung mit dem Anschlussstutzen einer Komponente eines Melksystems, wobei wenigstens ein Halteelement und wenigstens eine zum Halteelement korrespondierend ausgebildete Haltekontur vorgesehen sind.

Dadurch, dass wenigstens ein Halteelement und wenigstens eine zum Halteelement korrespondierend ausgebildete Haltekontur vorgesehen sind, wird erreicht, dass die Beanspruchung des Schlauchs, wenn es sich bei diesem um einen Melkschlauch handelt, verringert wird, wenn der Melkschlauch mit an dem anderen Endbereich angeordneten Melkbecher nach unten hin vom Milchsammeistück herunterhängt.

Durch die Ausgestaltung des Halteelementes und der Haltekontur wird eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Schlauch und dem Anschlussstutzen er- reicht. Das Halteelement und die Haltekontur sind dabei so ausgebildet, dass durch die auf die Schlauchverbindung einwirkenden Kräfte die formschlüssige Verbindung nicht gelöst wird. Die formschlüssige Verbindung kann um eine kraftschlüssige Verbindung ergänzt werden. Dies kann beispielsweise durch eine entsprechende Dimensionierung des wenigstens einen Halteelementes und der wenigstens einem zum Halteelement korrespondierend ausgebildeten Haltekontur erreicht werden. Durch den Formschluss zwischen dem Anschlussstutzen und

dem Schlauch wird eine erhöhte Betriebsdauer der Schlauchverbindung erreicht, da im Gegensatz zum Stand der Technik im Wesentlichen keine permanente Kraftschlussverbindung und somit eine dauerhafte Belastung des Schlauches erreicht wird. Darüber hinaus wird durch die geringe Vorspannung, mit der der Schlauch auf dem Anschlussstutzen befestigt ist, wird eine Ozonrissneigung deutlich reduziert.

Die erfindungsgemäße fluiddichte Schlauchverbindung hat noch weitere zahlreiche Vorteile. So kann der Schlauch und der Stutzen aus zahlreichen unterschiedli- chen Werkstoffen bestehen. Die Ausbildung der Schlauchverbindung wird vereinfacht. Darüber hinaus weist der Schlauch eine definierte Position auf. Die Gefahr einer unzureichenden Reinigung wird vermindert, da der Anschlussstutzen und der Schlauch strömungstechnisch verbessert ausgestaltet werden können.

Zur Ausbildung der fluiddichten Schlauchverbindung kann das Halteelement am Schlauch und die Haltekontur am Anschlussstutzen ausgebildet sein. Das Halteelement kann auch am Schlauch vorgesehen werden, während die Haltekontur am Anschlussstutzen ausgebildet ist. Kombinationen dieser Ausgestaltungen sind gleichfalls möglich.

Es ist nicht zwingend, dass das Halteelement und/oder die Haltekontur am Anschlussstutzen vorgesehen ist. Bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei der wenigstens ein Halteelement an der Komponente angeordnet ist. Zur Erhöhung der Sicherheit der fluiddichten Schlauchverbindung ist es möglich beispielsweise den Schlauch beispielsweise mit zwei Haltekonturen auszubilden, wobei ein Halteelement am Anschlussstutzen ausgebildet ist, während ein zweites Halteelement an der Komponente vorgesehen ist. Die Halteelemente und die Haltekonturen können dabei unterschiedliche Funktionalitäten aufweisen. Es kann beispielsweise ein Lösen der Schlauchverbindung beispielsweise in einer Längsrichtung des An- schlussstutzens, während die zweite Paarung Halteelement-Haltekontur zur Siche-

rang gegen Lösen unter Krafteinwirkung im Wesentlichen quer zum Anschlusstutzen ausgebildet ist.

Gemäß einer noch weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Schlauchverbindung wird vorgeschlagen, dass das Halteelement wenigstens einen im Wesentlichen quer zur Längsrichtung des Anschlussstutzens bzw. des Endbereichs des Schlauchs ausgebildeten Vorsprung aufweist. Hierdurch wird eine zuverlässige und sichere Verbindung der Schlauchverbindung erreicht, da durch den Vorsprung ein Abziehen des Schlauchs vom Anschlussstutzen verhindert wird.

Der Anschlussstutzen selbst kann das Halteelement bilden. Ist dies der Fall, so kann der Anschlussstutzen, im Gegensatz zum Stand der Technik, wesentlich kürzer dimensioniert werden, da zwischen dem Schlauch und dem Anschlussstutzen im wesentlichen eine formschlüssige Verbindung hergestellt wird.

Nach einer noch weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Schlauchverbindung wird vorgeschlagen, dass wenigstens zwei in Längsrichtung des Anschlussstutzens bzw. des Endbereichs des Schlauchs beabstandete Vorsprünge vorgesehen sind. Durch diese Maßnahme wird die Sicherheit der fluiddichten Schlauchver- bindung noch weiter erhöht. Darüber hinaus können die Vorsprünge eine Labyrinthdichtung bilden.

Besonders zweckmäßig ist es, die Schlauchverbindung derart auszubilden, dass in einer Umfangsrichtung betrachtet wenigstens zwei Vorsprünge beabstandet zuein- ander vorgesehen sind. Durch diese Maßnahme wird die Herstellung der fluiddichten Schlauchverbindung vereinfacht, da der Kraftaufwand verringert wird.

Sind wenigstens zwei Vorsprünge beabstandet zueinander in Umfangsrichtung vorgesehen, so wird vorgeschlagen, dass die Vorsprünge im Wesentlichen äqui- distant zueinander angeordnet sind. Durch diese Maßnahme wird die Herstellung

der Vorsprünge und der Komponente vereinfacht, wenn diese beispielsweise aus einem Kunststoff hergestellt werden, da eine Entformbarkeit gewährleistet wird.

Besonders bevorzugt ist eine Ausgestaltung der Schlauchverbindung, bei der die Vorsprünge versetzt, vorzugsweise teilweise übereinanderlappend angeordnet sind.

Zur Vereinfachung der Ausgestaltung der Schlauchverbindung sowie zur Vereinfachung des Lösens des Schlauchs von der Komponente wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Halteelement und die wenigstens eine Haltekontur so ausgebildet sind, dass eine bajonettartige Verbindung entsteht.

Die erfindungsgemäße Schlauchverbindung ist besonders geeignet zur Ausbildung einer Schlauchverbindung zwischen einem Milchschlauch und einer Kom- ponente des Melksystems, insbesondere zur Ausgestaltung einer Verbindung zwischen dem Milchschlauch und einem Milchsammeistück. Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße Schlauchverbindung zur Ausbildung einer Verbindung zwischen dem Milchschlauch und einem Melkbecher besonders geeignet.

Die erfindungsgemäße Schlauchverbindung ist für jede Art eines Schlauchs im Melksystem geeignet.

Gemäß einer noch weiteren vorteilhaften Ausbildung wird vorgeschlagen, dass der wenigstens eine Stutzen an einem Milchsammeistück ausgebildet ist. Bereits vorstehend wurde dargestellt, dass der Stutzen selbst mit einem Halteelement oder mit einer Haltekontur ausgebildet sein kann. Dies ist nicht zwingend notwendig. Es besteht auch die Möglichkeit, dass das Milchsammeistück mit einem Halteelement oder mit einem Element, welches die Haltekontur aufweist, ausgebildet sein kann. Ist ein Stutzen vorgesehen, so ist es vorteilhaft, wenn der Anschluss- stutzen und das Halteelement bzw. ein Element, welches die Haltekontur aufweist,

den Anschlussstutzen umgibt, vorzugsweise konzentrisch zum Anschlussstutzen angeordnet ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt des Weiteren die Aufgabe zugrunde, einen Schlauch anzugeben, der besonders zur Ausbildung einer fluiddichten Verbindung im Melksystem geeignet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schlauch mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen des Schlauchs sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Der erfindungsgemäße Schlauch weist einen ersten und einen zweiten Endbereich auf, wobei wenigstens einer der Endbereiche eine Haltekontur und/oder ein Halteelement aufweist, welche bzw. welches in einem Halteelement bzw. einer Halte- kontur einer Komponente des Melksystems zur Ausbildung einer fluiddichten Schlauchverbindung zusammen wirkt.

Das Halteelement und/oder die Haltekontur ist ein integraler Bestandteil des Schlauchs, insbesondere des Milchschlauchs bzw. des Pulsatorschlauchs.

Soweit im Folgenden auf einen Schlauch Bezug genommen wird, so kann es sich bei diesem Schlauch um einen Milchschlauch und/oder um einen Pulsatorschlauch handeln. Andere Schläuche wie z. B. Druckschläuche sind möglich.

Bevorzugt ist eine Ausgestaltung eines Schlauchs, bei der die Haltekontur wenigstens eine sich mindestens teilweise in einer im wesentlichen Umfangsrichtung erstreckende Haltenut aufweist. Die Haltenut kann im Innenmantel des Schlauchs ausgebildet sein. Bei einer solchen Ausgestaltung ist die Haltenut radial auswärts gerichtet. Besonders bevorzugt ist jedoch eine Ausgestaltung eine Haltenut im Außenmantel, so dass die Haltenut im Wesentlichen radial einwärts gerichtet ist. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass Ablagerungen im Milchschlauch ver-

mieden werden und hierdurch die Reinigung des Milchschlauchs und der weiteren Komponenten des Melksystems vereinfacht wird.

Die Haltenut kann unterschiedliche Querschnitte aufweisen. Die Querschnittsform ist angepasst an die Querschnittsform der Halteelemente bzw. eines Vorsprungs eines Halteelementes. Besonders bevorzugt sind Querschnitte, bei denen es sich um einen trapezförmigen Querschnitt oder um einen im Wesentlichen dreieckfor- migen Querschnitt handelt. Die Haltenut bzw. das Halteelement sind dabei so ausgebildet, dass die eine Fläche des Querschnitts eine Montageschräge bildet, so dass die Kraft, die zur Ausbildung der Verbindung zwischen dem Schlauch und der Komponente notwendig ist, geringer ist als die Kraft zum Lösen der Verbindung.

Besonders bevorzugt ist eine Ausgestaltung des Schlauches, bei der wenigstens zwei Längsrichtung des ersten oder des zweiten Endbereichs beabstandete Haltenuten vorgesehen sind. Insbesondere wird vorgeschlagen, dass in einer Umfangs- richtung betrachtet, wenigstens zwei Haltenuten beabstandet zueinander ausgebildet sind.

Sind mehrere Haltenuten in Umfangsrichtung betrachtet vorgesehen, so ist es besonders zweckmäßig, wenn die Haltenuten im Wesentlichen äquidistant zueinander ausgebildet sind. Hierdurch wird die Herstellbarkeit der Haltenuten vereinfacht.

Die Haltenuten sind vorzugsweise versetzt zueinander ausgebildet, wenn mehrere Haltenuten in unterschiedlichen, parallel zueinander liegenden Ebenen vorgesehen sind.

Der erfindungsgemäße Schlauch kann mit Haltenuten und/oder mit Halteelemen- ten ausgestaltet sein. Wird wenigstens ein Halteelement am Schlauch ausgebildet, so ist es besonders vorteilhaft, wenn sich das wenigstens eine Halteelement we-

nigstens teilweise in Umfangsrichtung erstreckt und einen Vorsprung aufweist. Der Vorsprung bzw. das Halteelement kann am Innenmantel ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei der das Halteelement am Außenmantel ausgebildet ist.

Nach einer noch weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Schlauchs wird vorgeschlagen, dass der wenigstens eine Vorsprung einen im Wesentlichen trapezförmigen, vorzugsweise dreieckformigen Querschnitt aufweist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schlauchs wird vorgeschlagen, dass wenigstens zwei in Längsrichtung des ersten oder des zweiten Endbereichs beabstandete Vorsprünge vorgesehen sind. Besonders bevorzugt ist dabei eine Ausgestaltung, bei der in einer Umfangsrichtung betrachtet wenigstens zwei Vorsprünge beabstandet zueinander vorgesehen sind. Besonders bevorzugt ist dabei eine Ausgestaltung, bei der die Vorsprünge im Wesentlichen äquidistant zueinander sind.

Sind mehrere Vorsprünge in unterschiedlichen Ebenen vorgesehen, so ist es besonders bevorzugt, wenn die Vorsprünge versetzt zueinander ausgebildet sind. Besonders bevorzugt ist dabei eine Ausgestaltung, bei der die Vorsprünge sich wenigstens teilweise überlappen.

Handelt es sich bei dem Schlauch um einen Melkschlauch, so ist es vorteilhaft, wenn zumindest der Innenmantel des Melkschlauchs aus einem Werkstoff besteht, der mit Lebensmitteln, insbesondere mit Milch verträglich ist. Es ist nicht zwingend, dass der Schlauch vollständig aus einem Werkstoff hergestellt ist, welcher lebensmittelgeeignet ist. Bevorzugt ist eine Ausbildung eines Milchschlauchs als ein Verbundschlauch umfassend einen Innenschlauch und wenigstens einen Außenschlauch, wobei der Innenschlauch aus einem lebensmittelgeeigneten Werk- stoff besteht. Der Innenschlauch kann auch in Form einer Beschichtung vorliegen.

Vorzugsweise ist der Schlauch, ein Milchschlauch oder Pulsatorschlauch, wenigstens teilweise aus einem Elastomer oder aus Elastomerverschnitten ausgebildet. Besonders bevorzugt sind Elastomere oder Elastomerverschnitte ausgewählt aus der Gruppe Naturkautschuk, Styrol-Butadien-Kautschuk, Nitrilkautschuk und/oder Nitrilbutadien-Kautschuk.

Der Schlauch ist vorzugsweise als ein Verbundschlauch umfassend einen Innenschlauch und wenigstens einen Außenschlauch ausgebildet. Besonders bevorzugt ist eine Ausbildung, bei der der Innenschlauch aus einem thermoplastischen E- lastomer besteht.

Wenigstens ein Endbereich, welcher ein Halteelement und/oder eine Haltekontur aufweist, kann an dem Schlauch angeformt sein. Dies kann beispielsweise durch Vulkanisieren erfolgen. Es besteht auch die Möglichkeit, dies im Wege der Zwei- K-Technologie angeformt sein.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert, ohne dass der Gegenstand der Erfindung auf diese konkreten Ausftihrungsbeispiele beschränkt wird.

Es zeigen:

Fig. 1 schematisch und im Schnitt ein erstes Ausführungsbeispiel einer

Schlauchverbindung, Fig. 2 im Schnitt und schematisch ein zweites Ausführungsbeispiel einer

S chlauch Verbindung,

Fig. 3 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Schlauchverbindung, Fig. 4 ein Endbereich eines Schlauches zur Ausbildung einer Schlauchverbindung nach Fig. 3, Fig. 5 eine Momentaufnahme während der Ausbildung einer Schlauchverbindung nach Fig.3,

Fig. 6 ein Ausfuhrungsbeispiel eines Endbereichs eines Schlauchs im Schnitt, Fig. 7 eine Draufsicht des Endbereichs des Schlauches nach Fig. 6, Fig. 8 eine Komponente eines Melksystems mit Halteelementen und Fig. 9 die Komponente nach Fig. 8 im Schnitt.

Fig. 1 zeigt ein erstes Ausfuhrungsbeispiel einer fluiddichten Schlauchverbindung in der Melktechnik. Die Schlauchverbindung besteht zwischen einem Schlauch 1 und einer Komponente 2 eines Melksystems. Bei der Komponente 2 kann es sich beispielsweise um ein Milchsammeistück handeln. Bei dem Schlauch 1 kann es sich um einen Melkschlauch handeln.

Die Komponente 2 weist einen Anschlussstutzen 3 auf, der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen senkrecht zu einer Oberfläche der Komponente 2 ausgebildet ist. Am freien Ende des Anschlussstutzen 3 ist ein Halteele- ment 4 ausgebildet. Das Halteelement 4 weist radial auswärts gerichteten Vorsprung 5 auf. Der Vorsprung 5 ist über dem gesamten Umfang des Halteelementes 4 ausgebildet. Dies ist nicht zwingend notwendig. Es besteht auch die Möglichkeit, dass der Vorsprung lediglich sich über einen Teil des Umfanges erstreckt. Es besteht auch die Möglichkeit, dass mehrere Vorsprünge vorgesehen sind. Der Vorsprung 5 weist einem im Wesentlichen trapezförmigen Querschnitt auf.

Mit dem Anschlussstutzen 3 ist der Schlauch 1 verbunden. Der Schlauch 1 weist in seinem Endbereich 6 eine Haltekontur 7 auf, die korrespondierend zum Halteelement 4 ausgebildet ist, so dass eine Fluiddichte Schlauchverbindung gewähr- leistet ist.

Der Abstand A zwischen der Unterseite des Halteelementes und der Oberfläche der Komponente 2 ist vorzugsweise etwas geringer als der Abstand zwischen der

Stirnfläche des Schlauches 1 und der zur Stirnfläche des Schlauches 1 parallelen unteren Fläche der Haltekontur 7, so dass im montierten Zustand der vordere

Endbereich des Schlauches zwischen dem Halteelement und der Oberfläche der Komponente 2 verspannt wird, so dass eine zusätzliche Sicherung erreicht wird.

Fig. 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer Fluiddichten Schlauchverbin- düng der Melktechnik. Ein Schlauch 1 weist eine Haltekontur 7 auf, die an die

Außenkontur des Halteelementes 4 angepasst ist. Das Haltelement 4 weist einen radial auswärts gerichteten Vorsprung auf, durch den der Schlauch 1 mit der

Komponente 2 Fluid dicht verbunden ist. Der Vorsprung 5 ist im Wesentlichen kegelförmig ausgebildet, wobei die Fläche 8 eine Montageschräge bildet, durch die die Ausbildung der Schlauchverbindung vereinfacht wird.

Ein noch weiteres Ausführungsbeispiel einer Fluiddichten Schlauchverbindung ist in der Fig. 3 dargestellt. Die Komponente 2 weist ein Halteelement 4 auf, welches im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist. Das Halteelement 4 weist einen Vor- sprung 5 auf, der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ringförmig ist. Der Vorsprung greift in eine Haltekontur 7 ein, die durch eine im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Schlauches 1 erstreckenden Nut gebildet ist.

Der Schlauch 1 umgibt einen Anschlussstutzen 3, der sich in den Schlauch 1 hin- ein erstreckt. Zur Aufnahme des Anschlussstutzens 3 weist der Schlauch eine Ausnehmung auf, so dass der Innenmantel des Anschlussstutzens 3 mit dem Innenmantel des Schlauches 1 fluchtet.

Fig. 4 zeigt den Endbereich des Schlauches 1 der Fluiddichten Schlauchverbin- düng nach Fig. 3. Die Haltekontur 7 ist durch einen radial auswärts gerichteten oberen Kragen 9 und durch einen auswärts gerichteten unteren Kragen 10 begrenzt. Der Kragen 10 ist flexibel ausgebildet. Insbesondere ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit dem Bezugszeichen 11 ein Schlitz bezeichnet, wodurch der unter Kragen 10 in Richtung des oberen Kragens 9 verschwenkt werden kann. Der Radius des unteren Kragens 10 ist kleiner als der Radius des oberen Kragens 9, wobei der Radius des unteren Kragens 10 so gewählt ist, dass im mon-

tierten Zustand der Kragen 10 zur Anlage an den Vorsprung 5 gelangt, wie dies aus der Fig. 3 ersichtlich ist.

Die Ausgestaltung des Endbereichs des Schlauchs 1 ermöglicht eine einfache Montage bzw. eine einfache Ausbildung der Schlauchverbindung mit einer Komponente 2, welche ein Halteelement 4 nach Fig. 3 aufweist. Eine Momentaufnahme der Ausbildung der Schlauchverbindung ist in der Fig. 5 dargestellt. Der Schlauch 1 ist teilweise über einen Anschlussstutzen 3 geschoben worden. Der Vorsprung 5 gelangt zur Anlage an den unteren Kragen 10. Durch eine entspre- chende Ausgestaltung des unteren Kragens 10 wird dieser in Richtung des oberen Kragens 9 verschwenkt, wie dies aus der Fig. 5 ersichtlich ist. Wird der Schlauch 1 und die Komponente 2 relativ zueinander und aufeinander zubewegt, so gelangt der Kragen 10 unter den Vorsprung 5, wobei der Kragen 10 auf Grund seiner elastischen Eigenschaften in seine Ursprungsposition zurückfedert und eine Blockie- rang bewirkt, so dass der Schlauch 1 mit einer wesentlich größeren Kraft abgezogen werden kann als die Kraft zum Ausbilden der Schlauchverbindung. Hierbei bewirkt der Bereich 12, der unterhalb des Schlitzes 11 vorhanden ist, eine Sperrwirkung.

In den Fig. 6 bis 9 sind Bauteile zur Ausbildung einer Fluiddichten Schlauchverbindung in der Melktechnik dargestellt. Der Schlauch 1 und die Komponente 2 sind dabei so ausgebildet, dass diese eine bajonetteartige Verbindung ermöglichen.

Der Schlauch 1 ist in den Fig. 6 und 7 dargestellt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Schlauch als ein Verbundschlauch umfassend einen Innenschlauch 13 und einen Außenschlauch 14 dargestellt. Der Innenschlauch 13 ist vorzugsweise aus einem Werkstoff gebildet, der lebensmittelverträglich ist. Der Außenschlauch 14 kann mehrlagig ausgebildet sein. Er übernimmt die Aufgabe mechanische Einwirkungen auf den Melkschlauch aufzufangen.

Im Endbereich des Schlauches 1 sind radial auswärts gerichtete Laschen 15 ausgebildet. Die Laschen 15 weisen jeweils einen Steg 16 auf.

Die Komponente 2 weist einen Anschlussstutzen 3 auf. Der Anschlussstutzen 3 ist umgeben von vier Halteelementen 4. Zwischen den Halteelementen 4 sind jeweils Aussparungen 17 vorgesehen. Die Aussparungen 17 sind so bemessen, dass zwischen die Halteelemente 4 jeweils eine Lasche 15 eingebracht werden kann.

Die Halteelemente 4 sind im Wesentlichen L-förmig, wie dies aus der Fig. 9 er- sichtlich ist. Sie weisen jeweils einen Schenkel 18 auf, in denen jeweils eine öffnung 19 vorgesehen ist. Die öffnungen 19 sind so bemessen, dass in diese die Stege 16 eingreifen können.

Zur Ausbildung einer Fluiddichten Verbindung zwischen der Komponente 2 und dem Schlauch 1 wird der Endbereich des Schlauches 1 über den Anschlussstutzen 3 gestülpt, wobei der Schlauch 1 und die Komponente 2 so zueinander ausgerichtet werden, dass die Laschen 15 in die Aussparungen 17 eingreifen. Durch Verdrehen gelangen die Laschen 15 unter die Schenkel 18. Die Komponente 2 und der Schlauch 1 werden soweit verdreht, als dass die Stege 16 in die öffnungen 19 eingreifen.

Durch die Ausgestaltung der Halteelemente 4 und die Laschen 15 wird verhindert, dass der Schlauch 1 bei einer Zugkraft vom Anschlussstutzen 3 abgezogen wird. Die in die öffnungen 19 eingreifenden Stege 16 bilden eine Rastverbindung, durch die ein Verdrehen des Schlauches 1 relativ zur Komponente 2 wirksam verhindert wird, so dass eine sichere und zuverlässige Ausbildung einer Fluiddichten Schlauchverbindung zwischen dem Schlauch 1 und der Komponente 2 erreicht wird.

In den vorstehen dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Halteelemente 4 an der Komponente 2 ausgebildet. Dies ist nicht zwingend notwendig. Es besteht

auch die Möglichkeit Haltekomponenten an dem Schlauch bzw. an dem Schlauch und an der Komponente auszubilden, wobei entsprechende Haltekonturen an der Komponente bzw. an dem Schlauch ausgebildet werden.

Die in den Figuren beschriebenen Möglichkeiten einer Schlauchverbindung sind auch zur Ausbildung einer Schlauchverbindung zwischen einem Pulsatorschlauch und einer Komponente des Melksystems geeignet. Sie eignen sich besonders dadurch, da durch erfindungsgemäße Ausbildung der Verbindung auch der beispielsweise im Pulsator herrschende Unterdruck berücksichtigt wird.

Der Schlauch, Melkschlauch, Pulsatorfluid oder Druckschlauch, besteht vorzugsweise teilweise aus einem Elastomer oder aus Elastomerverschnitten. Insbesondere wird vorgeschlagen, dass der Schlauch aus Elastomerverschnitten aus der Gruppe Naturkautschuk, Stirol-Butadien-Kautschuk, Nitril-Kautschuk oder Nitril- Butadien-Kautschuk gebildet ist.

Ganz besonders vorteilhaft ist es einen Schlauch zu verwenden, der einen Innenschlauch aufweist, der aus einem thermoplastischen Elastomer besteht.

Bezugszeichenliste

1 Schlauch

2 Komponente

3 Anschlussstutzen

4 Haltelement

5 Vorsprung

6 Endbereich

7 Haltekontur

8 Fläche

9 Kragen

10 Kragen

11 Schlitz

12 Bereich

13 Innenschlauch

14 Außenschlauch

15 Lasche

16 Steg

17 Aussparung

18 Schenkel

19 öffnung