Fluidvent.il- und -verbind unqsvorrichtunq

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Fluidventil- und -Verbindungsvorrichtung, insbesondere zum Verbinden von Gefäßen und zur Erzeugung einer gesteuerten Fluidverbindung zwischen an der Fluidventil- und - Verbindungsvorrichtung angeschlossenen Gefäßen bzw, Elementen.

Stand der Technik

Insbesondere im medizinischen Anwendungsbereich ist es im Stand der Technik bekannt, dass flüssige Mittel bzw. Medikamente mittels Spritzen aus einem Vorratsgefäß aufgenommen werden und mit anderen Flüssigkeiten gemischt oder direkt Patienten verabreicht werden,

Auch ist es bekannt, dass verschiedene Mittel, wie beispielsweise Flüssigkeiten und/oder Feststoffe, wie beispielsweise als Pulver o, Ä., aus zwei verschiedenen Vorratsgefäßen miteinander gemischt werden, in dem das eine Mittel aus einem ersten Vorratsgefäß in ein zweites Vorratsgefäß überführt wird, in welchem das zweite Mitte! vorrätig ist und die Mischung der Mittel dann in dem zweiten Vorratsgefäß erfolgt. Dazu ist beispielsweise eines der Mittel eine Flüssigkeit, die von dem ersten Vorratsgefäß in das zweite Vorratsgefäß überführt werden soll. So kann mittels eines Verbindungselements eine Fluidverbändung zwischen den beiden Vorratsgefäßen erzeugt werden. Dabei erfolgt der Übergang der Flüssigkeit aber nur mäßig bis gar nicht.

Wird hingegen in dem ersten Vorratsgefäß ein Unterdruck erzeugt, so wird nach Erzeugung der Fluidverbindung zwischen den beiden Vorratsgefäßen die Flüssigkeit aus dem ersten Vorratsgefäß in das zweite Vorratsgefäß eingesaugt. Ist das zweite Mittel in dem zweiten Vorratsgefäß ein Pulver, das es mit der Flüssigkeit zu vermischen gilt, so stellt das schlagartige Einsaugen der Flüssigkeit ein Problem dar, weil es unter gewissen Umständen auch zu ungleichmäßiger Mischung oder Klumpenbildung führen kann, was die Mischung unbrauchbar machen kann. Bei teuren Medikamenten gilt es dies möglichst zu vermeiden.

Die WO 2014/161846 A1 offenbart eine Fluidventil- und - Verbindungsvorrichtung mit einem Gehäuse mit einem Aufnahmeraum mit einem ersten internen Anschlusselement und mit einem ersten externen Anschlusselement, mit einem in dem Aufnahmeraum angeordneten ersten verlagerbaren Ventilelement und mit einem Betätigungselement, welches eine Fluidkommunikationsvorrichtung mit einem zweiten internen Anschlusselement und mit einem zweiten externen Anschlusselement aufweist, wobei das erste interne Anschlusselement mit dem zweiten internen Anschlusselement und dem Ventilelement zusammen wirken, um eine Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement zu bewirken oder zu unterbinden. Dabei ist das Betätigungselement relativ zu dem Gehäuse verlagerbar und kann eine erste Position einnehmen, in welcher die Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement unterbunden ist und es kann eine zweite Position einnehmen, in welcher die Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschiusselement bewirkt ist. Weiterhin ist ein Blockadeelement vorgesehen, welches bei Vorliegen in einer ersten Lage das Einnehmen der zweiten Position des Betätigungselements verhindert und welches bei Vorliegen in einer zweiten Lage das Einnehmen der zweiten Position des Betätigungselements erlaubt. So kann definiert werden, ob das Betätigungselement von der ersten Position in die zweite Position überführt werden kann. Das Blockadeelement ist dabei ein entnehmbares Element, welches im nicht entnommenen Zustand das Betätigungselement blockiert und welches im entnommenen Zustand das Betätigungselement zur Verlagerung frei gibt.

Die derart bekannte Fluidventil- und -Verbindungsvorrichtung ist im Bereich des verlagerbaren Betätigungselements mit einem zweiten internen Anschlusselement und mit einem zweiten externen Anschlusselement ausgebildet, wobei das zweite externe Anschlusselement als Nadel ausgebildet ist, auf welches ein Gefäß aufsetzbar ist, wobei beim Durchstechen des Deckels des Vorratsgefäßes eine Fluidverbindung erfolgen kann, wenn das vorgesehen Ventilelement nicht optimal angeordnet w re. Darstellung der Erfindung, Aufgabe, Lösung. Vorteile

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Fluidventil- und Verbindungsvorrichtung zu schaffen, welche gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist.

Dies wird erreicht mit den Merkmalen von Anspruch 1.

Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft eine Fluidventil- und -Verbindungsvorrichtung mit einem Gehäuse mit einem Aufnahmeraum mit einem zweiten internen Anschlusselement und mit einem zweiten externen Anschlusselement, mit einem in dem Aufnahmeraum angeordneten ersten verlagerbaren Ventilelement _» und mit einem Betätigungselement, welches ein erstes internes Anschlusselement und ein erstes externes Anschlusselement aufweist, wobei das erste interne Anschlusselement mit dem zweiten internen Anschlusselement und dem Ventilelement zusammen wirken, um eine Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement zu bewirken oder zu unterbinden, wobei das Betätigungselement einen Kragen aufweist, an welchem verlagerbare Haltemittel vorgesehen sind, welche ein Halten eines aufsetzbaren Vorratsgefäßes bewirken. So kann auch an dem Betätigungselement ein Vorratsgefäß sicher angeordnet werden, so dass die Gefahr des unbeabsichtigten Entfernens reduziert ist.

Dabei ist es auch vorteilhaft, wenn das Betätigungselement relativ zu dem Gehäuse verlagerbar ist und eine erste Position einnehmen kann, in welcher die Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement unterbunden ist und eine zweite Position einnehmen kann, in welcher die Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement bewirkt ist. Damit ist mittels des Betätigungselements die Fluidverbindung zwischen dem ersten externen Anschlusselement und dem zweiten externen Anschlusselement schaltbar ausgebildet.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das Betätigungselement Mittel aufweist, welche mit Mitteln des Gehäuses zusammenwirken, um die erste und die zweite Position zu definieren. Dadurch kann die erste Position und/oder die zweite Position definiert werden, so dass bei der Montage die erste Position eindeutig eingenommen werden kann.

Auch ist es vorteilhaft, wenn die Mittel des Betätigungselements zumindest einen Arm aufweisen, welcher zumindest einen nach radial innen ausgerichteten Vorsprung aufweist, und wobei die Mittel des Gehäuses in einer Gehäusewandung eingebrachte Nuten sind. So lässt sich eine einfache

Definition der jeweiligen ersten oder zweiten Position erreichen.

Besonders zweckmäßig ist es auch, wenn die Nuten in axialer Richtung des Gehäuse beabstandet zueinander angeordnet sind. Durch den Abstand kann der Abstand der ersten Position und der zweiten Position in axialer Richtung definiert werden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der zumindest eine Arm in der ersten Position derart angeordnet ist, dass der zumindest eine Vorsprung in einer der Nuten eingreift und der zumindest eine Arm in der zweiten Position derart angeordnet ist, dass der zumindest eine Vorsprung in einer anderen der Nuten eingreift. So kann die erste Position und die zweite Position in axialer Richtung eindeutig definiert werden.

Auch ist es vorteilhaft, wenn ein Blockadeelement vorgesehen ist, welches bei Vorliegen in einer ersten Lage das Einnehmen der zweiten Position des Betätigungselements verhindert und welches bei Vorliegen in einer zweiten Lage das Einnehmen der zweiten Position des Betätigungselements erlaubt. Das Blockadeelement verhindert ein versehentliches Einnehmen der zweiten Position, was den Inhalt der Vorratsgefäße schützt.

Auch ist es vorteilhaft, wenn das Blockadeelement ein offenes Ringelement ist, welches um das Gehäuse greift und das Einnehmen der zweiten Position des Betätigungselements dadurch verhindert, dass die Lage der Mittel des Betätigungselements derart begrenzt wird, dass der zumindest eine Vorsprung nicht in die der zweiten Position zugeordnete Nut eingreifen kann. Durch die Gestaltung des Blockadeelements kann dieses einfach eingesetzt und auch einfach wieder entfernt werden. Auch ist es vorteilhaft, wenn das Gehäuse mit Befestigungsmitteln versehen ist, um das Gehäuse an einem zweiten Vorratsgefäß zu befestigen. Dadurch wird die Lösbarkeit und das unbeabsichtigte Entfernen des zweiten Vorratsgefäßes vermieden oder zumindest die diesbezügliche Gefahr reduziert.

Vorteilhaft ist es auch, wenn das Gehäuse mit dem zweiten externen Anschlusselement versehen ist, um eine Fluidverbindung mit dem zweiten Vorratsgefäß zu bewirken. Dadurch kann eine unmittelbare Fluidverbindung erzeugt werden.

Auch ist es vorteilhaft, wenn das Betätigungselement mit dem ersten externen Anschlusselement versehen ist, um eine Fluidverbindung mit einem ersten Vorratsgefäß zu bewirken. So kann an das Betätigungselement ein erstes Vorratsgefäß angeschlossen werden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Haltemittel als in radialer Richtung oder in lateraler Richtung verlagerbare Riegelelemente ausgebildet sind, welche in jeweils einer Aufnahme des Kragens verschieblich geführt sind. Durch die Riegelelemente, die an dem feststehenden Kragen verschieblich geführt sind, kann eine sichere und dauerhafte Befestigung des ersten Vorratsgefäßes erfolgen, wobei der Kragen weiterhin zur seitlichen bzw. radialen Abstützung des Halses des ersten Vorratsgefäßes dient. Dabei ist es auch vorteilhaft, wenn die verlagerbaren Riegelelemente federelastisch an dem Kragen oder an der jeweiligen Aufnahme angelenkt sind, derart, dass eine verschiebliche Verlagerung der Riegelelemente entgegen einer Rückstellkraft erfolgt. So wird erreicht, dass die Riegelelemente nach der Verlagerung wieder in ihre Ausgangslage zurückkehren bzw. in diese Richtung vorgespannt sind. Auch ist es weiterhin vorteilhaft, wenn die verlagerbaren Riegelelemente mittels Federarmen federelastisch an dem Kragen oder an der jeweiligen Aufnahme angelenkt sind. Dadurch wird eine eindeutige Beaufschlagung durch die Federarme erreicht.

Auch ist es vorteilhaft, wenn die Federarme an dem jeweiligen Riegelelement befestigt sind, mit diesem einteilig ausgebildet sind oder sich an diesem abstützen. So kann eine einfache Ausbildung und Montage erreicht werden. Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn die Federarme an dem Kragen oder an der jeweiligen Aufnahme befestigt sind, mit diesem bzw. mit dieser einteilig ausgebildet sind oder sich an diesem bzw. an dieser abstützen. Auch so kann eine einfache Ausbildung und Montage erreicht werden. Vorteilhaft für die Fluidverbindung ist es, wenn das erste und/oder das zweite externe Anschlusselement nach Art einer Hohlkanüle mit zumindest einem Hohlkanal ausgebildet ist bzw. sind. Durch den Hohlkanal kann dann die Fluidverbindung erreicht werden. So ist es auch vorteilhaft, wenn das erste und/oder das zweite externe Anschlusselement mit einem Hohlkanal oder mit zwei Hohlkanälen ausgebildet ist. Der erste Hohlkanal kann dabei für die Fluidverbindung verwendet werden, wobei der andere Hohlkanal anderweitig einsetzbar ist. So ist es auch vorteilhaft, wenn das erste externe Anschlusselement mit einem Hohlkanal mit dem ersten internen Anschlusselement in Fluidverbindung steht. Dies bewirkt dann teilweise die Fluidverbindung zwischen dem ersten externen Anschlusselement und dem zweiten externen Anschlusselement. Auch ist es vorteilhaft, wenn das erste externe Anschlusselement mit einem weiteren Hohlkanal mit einem Außenraum in Fluidverbindung steht. Diese Verbindung dient dann der Belüftung eines an das erste externe Anschlusselement angeschlossene Vorratsgefäß, Dies bewirkt eine beschleunigte Übertragung des Fluids aus dem ersten Vorratsgefäß, weil sich kein Unterdruck bei der Entleerung im ersten Vorratsgefäß aufbauen kann.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das erste interne Anschlusselement ein hohlzylindrischer Stutzen ist und das zweite interne Anschlusselement ein hohlzylindrischer Stutzen ist, welche bei Verlagerung zwischen der ersten Position und der zweiten Position zumindest in Wesentlichen ineinander greifen. Dadurch lässt sich eine sichere Positionierung auch bei verschiedenen Toleranzen der internen Anschlusselemente erreichen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn das erste interne Anschlusselement ein hohlzylindrischer Stutzen ist, welcher bei Verlagerung des Betätigungselements zwischen der ersten Position und der zweiten Position das Ventilelement beaufschlagt. Dadurch kann durch die Verlagerung des Betätigungselements auch das Ventilelement beaufschlagt und ggf. verlagert werden, was die Fluidverbindung erzeugen kann.

Auch ist es vorteilhaft, wenn in dem Gehäuse ein Dorn mit einem Hohlkanal angeordnet ist, welcher in eine Aufnahme des Ventilelements eingreift und bei Verlagerung des Betätigungselements zwischen der ersten Position und der zweiten Position das Ventilelement von dem Dorn durchdrungen wird. Durch dieses Durchdringen wird die Fluidverbindung erzeugt, da anderenfalls das Ventilelement den Dorn abdichtet.

Auch ist es vorteilhaft, wenn das Ventilelement in der ersten Position des Betätigungselements die Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement unterbindet und das Ventilelement in der zweiten Position des Betätigungselements die Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement ermöglicht. Dadurch wird eine sichere Steuerung der Fluidverbindung ermöglicht. So ist es auch vorteilhaft, wenn das Ventilelement einen etwa zylindrischen Bereich mit von dem zylindrischen Bereich abragende Federarme aufweist, wobei die Aufnahme des Ventilelements in dem etwa zylindrischen Bereich angeordnet ist. Durch diese Gestaltung des Ventilelements wird erreicht, dass das Ventilelement sich unbelastet in einer Position befindet, die eine Fluidkommunikation verhindert. Erst durch das Beaufschlagen durch das Betätigungselement wird das Ventilelement verlagert und die Fluidverbindung wird hergestellt.

Auch ist es vorteilhaft, wenn die Aufnahme des Ventilelements durch eine Membran des Ventilelements verschlossen ist, welche von dem Dorn durchdrungen wird, wenn das Betätigungselement in die zweite Position überführt wird. Durch die Membran kann ein sicheres Unterbinden der Fluidverbindung erfolgen. Wird die Membran bei erstmaliger Benutzung durchdrungen, so ist die Funktion der Membran aufgehoben und die Dichtigkeit ist anschließend gegebenenfalls nicht mehr gewährleistet. Die Fluidventil- und -Verbindungsvorrichtung wäre ggf. auszutauschen oder nicht mehr zu verwenden.

Auch ist es vorteilhaft, wenn das Ventilelement mit seinem etwa zylindrischen Bereich in dem zweiten internen Anschlusselement angeordnet ist, wobei sich die Federarme jeweils an einer Innenwandung des Gehäuses abstützen. Dadurch wird die Positionierung des Ventilelements eindeutig definiert.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das zweite externe Anschlusselement mit einem Hohlkanal mit dem Hohlkanal in dem Dorn in Fluidverbindung steht. Dadurch wird die Fluidverbindung einerseits bewirkt. Auch ist es vorteilhaft, wenn das zweite externe Anschlusselement mit einem weiteren Hohlkanal mit einem weiteren, dritten Anschlusselement in Fluidverbindung steht. Dadurch kann ein weiterer Anschluss bewirkt werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn in der Fluidverbindung zwischen dem weiteren Hohlkana! und dem dritten Anschlusselement ein Filterelement angeordnet ist. Dadurch kann beim Abziehen eines Fluids durch das dritte Anschlusselement das Fluid noch gefiltert werden. Vorteilhaft ist es auch, wenn das dritte Anschlusselement mittels eines Verschlusses abdichtbar ist. Dadurch wird der Innenraum des entsprechend angeschlossenen Vorratsgefäßes nicht mit Luft beaufschlagt, was nachteilig sein könnte. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind durch die nachfolgende Figurenbeschreibung und durch die Unteransprüche beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Nachstehend wird die Erfindung auf der Grundlage zumindest eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Fluidventil- und

Verbindungsvorrichtung,

Figur 2 ein weiterer Schnitt durch das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Fluidventil- und

Verbindungsvorrichtung,

Figur 3 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen

Fluidventil- und -Verbindungsvorrichtung, Figur 4 eine Seitenansicht der Fluidventil- und

Verbindungsvorrichtung, Figur 5 eine Ansicht der Fluidventil- und -verbindungsvorhchtung, von oben,

Figur 6 eine Detailansicht bezüglich des Riegelelements, und Figur 7 eine Detaildarstellung bezüglich des Ventilelements mit

Membran.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung Die Figuren 1 , 2 und 4 zeigen eine Fluidventil- und -Verbindungsvorrichtung 1 mit einem Gehäuse 2 mit einem in dem Gehäuse 2 angeordneten Aufnahmeraum 3 mit einem zweiten internen Anschlusselement 4 und mit einem zweiten externen Anschlusselement 5. Dabei kann eine Fluidverbindung zwischen dem zweiten internen Anschlusselement 4 und dem zweiten externen Anschlusselement 5 erzeugt bzw. unterbrochen werden, in dem ein Ventilelement 6 so in dem Aufnahmeraum 3 bzw. in dem ersten internen Anschlusselement 4 angeordnet ist, um eine Fluidverbindung zu erlauben beziehungsweise zu blockieren. Das Gehäuse 2 besteht aus einer bodenseitigen Wandung 7, einer dieser gegenüberliegenden deckelseitigen Wandung 8 sowie einer im Wesentlichen ringzylindrischen Wandung 9, welche die bodenseitige Wandung 7 mit der deckelseitigen Wandung 8 verbindet. Im Ausführungsbeispiel der Figur 1 ist die ringförmige Wandung 9 doppelwandig ausgebildet, wobei eine Wandung 10 von der bodenseitigen Wandung 7 in axialer Richtung ab ragt und eine Wandung 1 1 von der deckelseitigen Wandung 8 in axialer Richtung derart ab ragt, dass die beiden Wandungen 10, 1 1 radial ineinander angeordnet sind und miteinander verbindbar sind. So kann die Wandung 10 beispielsweise mit der Wandung 1 1 verbunden sein, wie bevorzugt verschweißt oder verklebt sein.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel kann auch eine der Wandungen 10, 1 1 eingespart sein, so dass die verbleibende eine Wandung 10, 1 1 dann entweder mit der bodenseitigen Wandung 7 oder der deckelseitigen Wandung 8 einteilig ausgebildet ist und mit der jeweils anderen Wandung 8, 7 verbunden ist.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel kann die Wandung 9 auch als separates Element ausgebildet sein und sowohl mit der bodenseitigen Wandung 7 als auch mit der deckelseitigen Wandung 8 verbind bar sein.

Das zweite interne Anschlusselement 4 ist bevorzugt ein hohlzylindrischer Anschlussstutzen, welcher von der deckelseitigen Wandung 8 in axialer Richtung abragt. Das zweite externe Anschlusselement 5 ist bevorzugt eine Hohlkanüle oder ein Hohldom mit zumindest einem Hohlkanal, welcher in axialer Richtung von der bodenseitigen Wandung 7 abragt. Dabei ragt das zweite externe Anschlusselement 5 bevorzugt in entgegengesetzter Richtung von der Wandung 7 ab, als das zweite interne Anschlusselement 4 von der deckelseitigen Wandung 8 abragt.

Das zweite externe Anschlusselement 5 ist, wie in Figur 1 zu erkennen, als Hohlkanüle oder als Hohldorn ausgebildet, welcher an seinem vorderen Endbereich 12 spitz zulaufend ausgebildet ist, um durch einen Deckel eines anzuschließenden Vorratsgefäßes gestoßen werden zu können. In dem zweiten externen Anschlusselement 5 ist ein erster Hohlkanal 80 und ein zweiter Hohlkanal 81 angeordnet. Der Hohlkanal 80 ist als ein Fluidpfad 13 zwischen dem zweiten externen Anschlusselement und einem Dorn 82 vorgesehen. Der Dorn 82 steht dabei von der bodenseitigen Wandung 7 in einen Aufnahmeraum 3 des Gehäuses 2 hinein. Der Dorn 82 weist dabei auch einen Hohlkanal 83 auf, welcher in Verlängerung des Hohlkanals 80 des zweiten externen Anschlusselements 5. Dies ist dadurch möglich, da das zweite externe Anschlusselement 5 und der Dorn 80 auf gegenüberliegenden Seiten der bodenseitigen Wandung 7 abstehen. Der Hohlkanal ist durch das zweite externe Anschlusselement 5 und durch den Dorn durchgängig und setzt sich aus den Hohlkanälen 80 und 83 zusammen.

An der Spitze 84 des Doms 82 ist das Ventilelement 6 angeordnet, welches eine Aufnahme 90 aufweist, in welche der Endbereich des Dorns 82 einführbar ist. Das Ventilelement 6 kann sich an dem Dorn 82 dichtend anlegen oder nicht abdichtend. Im nicht abgedichteten Fall steht der Aufnahmeraum 3 in Fluidkommunikation mit dem Hohlkanal 80, 83. Im abgedichteten Fall ist der Aufnahmeraum 3 nicht in Fluidkommunikation mit dem Hohlkanal 80, 83.

Das zweite externe Anschlusselement 5 erzeugt eine Fluidverbindung zwischen dem Hohlkanal 80, 83 und einem Vorratsgefäß, welches an dem zweiten externen Anschlusselement angeschlossen ist. Die Austrittsöffnung 14 des zweiten externen Anschlusselements 5 als Hohldorn bzw. als Hohlkanüle ist bevorzugt an einer abgeschrägten Spitze als Endbereich 12 angeordnet.

Die bodensettige Wandung 7 weist an ihrem radialen Endbereich Befestigungsmittel 1 5 auf, die nach Art von Rasthaken mit Hinterschnitt 85 ausgebildet sind, um ein zweites Vorratsgefäß sicher mit der Fluidventil- und - Verbindungsvorrichtung 1 verbinden zu können. Zur Verbindung eines zweiten Vorratsgefäßes mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 mittels der Befestigungselemente 15 kann ein Vorratsgefäß von unten in Figur 1 kommend auf den Dorn des ersten externen Anschlusselements 5 aufgeschoben werden, so dass das zweite Vorratsgefäß gleichzeitig mittels der als Rasthaken ausgebildeten Befestigungselemente 15 gesichert wird. So wird verhindert, dass das zweite Vorratsgefäß sich von dem zweiten externen Anschlusselement 5 unbeabsichtigt entfernt.

Weiterhin umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ein Betätigungselement 16, welches eine Grundplatte 17 aufweist, welche einen Fluidkanal 18 trägt, der auf einer Seite der Grundplatte 17 durch das erste interne Anschlusselement 19 gebildet wird und auf der anderen Seite der Grundplatte durch das erste externe Anschlusselement 20. Das erste interne Anschlusselement 19 wird durch einen Rohrstutzen gebildet, der im Wesentlichen koaxial zu dem zweiten internen Anschlusselement 4 ausgebildet und angeordnet ist. Das erste externe Anschlusselement 20 ist bevorzugt als Hohldorn mit einem ersten Hohlkanal 86 gebildet, der an der vorderen Seite des Hohldorns eine Öffnung 25 aufweist, um bei einem Durchstoßen eines Deckels eines ersten Vorratsgefäßes eine Fluidverbindung zwischen dem ersten externen Anschlusselement 20 und dem ersten internen Anschlusselement 19 zu erlauben.

Weiterhin weist das Betätigungselement 16 Mittel 21 auf, die mit Mitteln 23 des Gehäuses 2 zusammen wirken, um die Positionierung des Betätigungselements 16 relativ zu dem Gehäuse 2 zu definieren. Als betätigungselementseitige Mittel 21 ist zumindest ein Arm oder eine Mehrzahl von Armen vorgesehen, die sich in axialer Richtung erstrecken und die an ihren Endbereichen sich in radialer Richtung erstreckende Vorsprünge 22 aufweisen. Diese Vorsprünge 22 können in Nuten als Mittel 23 der Wandung 9 des Gehäuses eingreifen, die bevorzugt umlaufend in der Wandung 9 eingebracht sind. Dabei sind die Nuten als Mittel 23 derart beabstandet, dass bei Eingreifen der Vorsprünge 22 in die erste Nut 23, die oberste Nut 23, das Betätigungselement 16 in seiner ersten Position angeordnet ist und bei Eingreifen der Vorsprünge 22 in der zweiten, unteren Nut 23, das Betätigungselement 16 in seiner zweiten Position angeordnet ist.

Weiterhin ist ein Blockadeelement 24 vorgesehen, dass bei Einnahme seiner Sollposition lediglich erlaubt, dass das Betätigungselement 16 in seiner ersten Position angeordnet ist, weil die Einnahme der Vorsprünge 22 in die Nut 23 der zweiten Position blockiert wird.

In Figur 1 ist zu erkennen, dass die Vorsprünge 22 der Arme 21 in der oberen der beiden Nuten 23 angeordnet ist und damit das erste interne Anschlusselement 19 nicht oder nur geringfügig in die Öffnung des zweiten internen Anschlusselements 4 eingreift und das verlagerbare Ventilelement 6 nicht oder nur geringfügig beaufschlagt, so dass eine Unterbindung der Fluidverbindung zwischen dem zweiten externen Anschlusselement 5 und dem ersten externen Anschlusselement 20 vorliegt. Wird das Betätigungselement 16 relativ zu dem Gehäuse 2 derart, in Figur 1 also nach unten, verlagert, dass die Vorsprünge 22 in die untere der beiden Nuten 23 eingreifen, nimmt das Betätigungselement 16 relativ zu dem Gehäuse 2 seine zweite Position ein. In dieser zweiten Position greift das erste interne Anschlusselement 19 in das zweite interne Anschlusselement 4 ein und beaufschlagt das Ventilelement 6 derart, dass das Ventilelement 6 in Richtung auf die Wandung 7 und auf den Dorn 82 verformt oder verlagert wird, um eine Fluidverbindung zwischen dem zweiten externen Anschlusselement 5 und dem ersten externen Anschlusselement 20 zu bewirken. Dabei weist das Ventilelement 6 eine Aufnahme 90 auf, in welche der Dorn 82 eingreift. Auf der oberen Seite des Ventilelements 6 weist das Ventilelement 6 eine Membran 91 auf, welche die Aufnahme 90 verschließt. Wird das Ventilelement von dem ersten internen Anschlusselement 19 nach unten, also in Richtung auf den Dorn 82, beaufschlagt, so durchdringt der Dorn 82 die Membran 91 und erzeugt die Fluidverbindung zwischen dem ersten externen Anschlusselement 20 und dem zweiten externen Anschlusselement 5.

Weiterhin ist zu erkennen, dass das erste externen Anschlusselement 20 einen zweiten Hohlkanal 92 aufweist, welcher einerseits am oberen Ende des ersten externen Anschlusselements 20 mündet und dann in das dort angeschlossenen erste Vorratsgefäß mündet. Der Hohlkanal 92 mündet an seinem anderen Ende in einer Öffnung 93 in der Grundplatte des Betätigungselements 16. Auch ist zu erkennen, dass die obere Öffnung des Hohlkanals 92 weiter oben mündet als die Öffnung des Hohlkanals 18, 86. Dies bewirkt, dass das Vorratsgefäß bereits über den Hohlkanal 92 belüftet werden kann, bevor über den Hohlkanal 18, 86 der Inhalt abgesaugt werden kann.

Der zweite Hohlkanal 81 des zweiten externen Anschlusselements 5 dient der Fluidverbindung zu einem dritten Anschlusselement 70. Das dritte Anschlusselement 70 ist mittels eines Verschlusses 71 abdichtbar. Dabei wird der Verschluss, beispielsweise als Elastomerelement, auf die Öffnung des dritten Anschlusselements 70 aufgesetzt. Der Verschluss 70 kann eine Art stopfenartiges Element aufweisen 72, welches in den Hohlkanal eindringen und diesen verschließen kann.

Auch ist zu erkennen, dass in der Fluidverbindung zwischen dem weiteren Hohlkanal 81 und dem dritten Anschlusselement 70 ein Filterelement 73 angeordnet ist. Dieses Filterelement dient dem Filtern von Fluid, welches über das dritte Anschlusselement aus dem zweiten Vorratsgefäß abgezogen werden soll. Das Filterelement 73 ist dabei bevorzugt ein scheibenförmiges Filterelement 73, das an die Wandung oder an einen Absatz des Hohlkanals bzw. der Fluidverbindung angebracht, wie insbesondere verschweißt, ist.

Die Fluidventil- und -Verbindungsvorrichtung 1 ist somit mit einem Gehäuse 2 mit einem Aufnahmeraum 3 mit einem zweiten internen Anschlusselement 4 und mit einem zweiten externen Anschlusselement 5 ausgebildet. Es weist ein in dem Aufnahmeraum 3 angeordnetes erstes verlagerbares Ventilelement 6 auf, welches eine Fluidverbindung zwischen einem ersten externen Anschlusselement 20 und einem zweiten externen Anschlusselement 5 bewirken kann bzw. steuern kann. Weiterhin weist es ein Betätigungseiement auf 16, welches ein erstes internes Anschlusselement 19 und ein erstes externes Anschlusselement 20 aufweist, wobei das erste interne Anschlusselement 19 mit dem zweiten internen Anschlusselement 4 und dem Ventilelement 6 zusammen wirken, um eine Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement 20, 5 zu bewirken oder zu unterbinden.

An das zweite externe Anschlusselement 5 ist ein zweites Vorratsgefäß anschließbar. Dieses wird mit den dargestellten Befestigungselementen 15 gehalten, die nach Art von Schnapphaken ausgebildet sind.

Um an dem Betätigungselement 16 ein erstes Vorratsgefäß sicher zu halten und abzustützen, weist das Betätigungselement 16 einen Kragen 120 auf. Der Kragen ist umlaufend ausgebildet und weist eine zum offenen Ende hin nach außen gewölbte Kontur auf. Dies dient auch als Einführschräge für das erste Vorratsgefäß.

An dem Kragen sind vorteilhaft auch verlagerbare Haltemittel 121 vorgesehen, welche ein Halten eines aufsetzbaren ersten Vorratsgefäßes bewirken. Die Haltemittel 121 sind als in radialer Richtung oder in lateraler Richtung verlagerbare Riegelelemente 121 ausgebildet, welche in jeweils einer Aufnahme 122 des Kragens 120 verschieblich geführt sind. Dazu ist die Kontur des Riegelelements 121 derart ausgebildet, dass das Riegelelement 121 in der Aufnahme 122 gleiten kann, so dass es von innen nach außen gleiten kann.

Die Figur 2 zeigt auch, dass die verlagerbaren Riegelelemente 121 federelastisch an dem Kragen 120 oder an der jeweiligen Aufnahme 122 angelenkt sind, derart, dass eine verschiebliche Verlagerung der Riegelelemente entgegen einer Rückstellkraft erfolgt. Die Rückstellkraft wird dabei durch den Federarm 123 ausgeübt. Die verlagerbaren Riegelelemente 121 sind dazu mittels der Federarme 123 federelastisch an dem Kragen 120 oder an der jeweiligen Aufnahme 122 angelenkt.

So sind die Federarme 123 an dem jeweiligen Riegelelement 121 befestigt, mit diesem einteilig ausgebildet oder sie stützen sich an diesem ab.

Auch können die Federarme 123 an dem Kragen oder an der jeweiligen Aufnahme befestigt sein, mit diesem bzw. mit dieser einteilig ausgebildet sein oder sich an diesem bzw. an dieser abstützen.

Die Figur 3 zeigt eine Ansicht der erfindungsgemäßen Fluidventil- und - Verbindungsvorrichtung 1 mit dem Gehäuse 2 und dem Betätigungselement 16, wobei zu erkennen ist, dass die Arme 21 als kreissegmentartig gewölbte Arme ausgebildet sind, die an ihrer Innenwandung die Vorsprünge 22 aufweisen, welche in die Nuten 23 eingreifen können. Das Blockadeelement 24 ist als ringförmiges Element mit einem offenen Ring ausgebildet, so dass es in lateraler beziehungsweise radialer Richtung aus dem Verbund herausgezogen werden kann, um die Verlagerbarkeit des Betätigungselements 16 in axialer Richtung zwischen der ersten und der zweiten Position zu ermöglichen.

Man erkennt ebenso, dass die bodenseitige Wandung 7 mit der Wandung 10, welche die Nuten 23 trägt, einstückig ausgebildet ist, wobei das verlagerbare Ventilelement 6 auch in den Aufnahmeraum 3 einfügbar ist.

Anschließend kann das Element mit der deckelseitigen Wandung 8 und der Wandung 1 1 und dem ersten internen Anschlusselement 4 in den Aufnahmeraum 3 angeordnet und abgedichtet verbunden werden. Auf die entsprechende Vorrichtung kann anschließend das Betätigungselement 16 aufgesetzt werden, so dass unter Zwischeneinfügung des Blockadeelements 24 das Betätigungselement 16 lediglich die erste Position einnehmen kann, so dass die Vorsprünge 22 lediglich in die obere der beiden Nuten 23 eingreifen können, um das Betätigungselement 16 in der ersten Position zu fixieren. Dazu ist das Blockadeelement 24 als offener Ring mit Griffe lementen ausgebildet, so dass der offene Ring über das Gehäuse 2 außen geschoben werden kann, um die axiale Position des Betätigungselements 16 relativ zu dem Gehäuse 2 zu begrenzen.

Das Ventilelement 6 weist einen zylindrischen Bereich 101 auf, von dem nach unten Federarme 100 abragen. Dabei ist der zylindrische Bereich 101 mit den Federarmen 100 vorteilhaft einteilig ausgebildet und die Federarme 100 ragen in einem Winkel von etwa 30° bis 60°, wie vorzugsweise 45°, zur Vertikalen nach radial außen und unten von dem zylindrischen Bereich ab. Vorteilhaft sind genau drei Federarme 100 vorgesehen. Die Federarme 100 können gerade ausgebildet sein oder sie können alternativ auch abgewinkelt sein.

Die geraden Federarme 100 bilden bei Vorhandensein von drei Federarmen 100 eine Anordnung gemäß einer Kantenanordnung eines Tetraeders. Für die abgewinkelten Federarme 100 gilt etwa das Gleiche für die an den zylindrischen Bereich anschließenden Teile der Federarme 100.

Am oberen Ende des zylindrischen Bereichs 101 des Federelements 6 ist eine Membran 91 vorgesehen, welche zur Abdichtung dient und welche von dem Dorn 82 zu durchstoßen ist.

In den Figuren 1 und 2 gezeigten Positionen des Ventilelements 6 ist eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Anschlusselement und dem zweiten externen Anschlusselement abgeschlossen und abgedichtet. Wird der zylindrische Bereich des Ventilelements 6 beaufschlagt und nach unten geschoben, so stützen sich die Federarme 100 in den Ecken des Aufnahmeraums 3 oder an dessen Boden ab und werden elastisch verformt. Dabei wird der Dorn 82 die Membran 91 durchstoßen und die Fluidverbindung erzeugen.

Bevorzugt ist die Vorrichtung, also das Gehäuse 2, das Betätigungselement 16 und/oder das Blockadeelement 24 aus Polycarbonat ausgebildet. Ebenso ist es vorteilhaft, wenn das Ventilelement aus einem Gummi, wie beispielsweise aus LSR, Liquid Silicone Rubber, ausgebildet ist.

Die Figur 5 zeigt eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 von oben. Man erkennt die beiden sich gegenüberliegenden Riegelelemente 121 , welche in Aufnahmen 122 des Kragens 120 angeordnet und geführt sind. Wird ein erstes Vorratsgefäß in den Kragen 120 eingeführt, wandern die Riegelelemente 121 lateral aus und lassen den Kopf des Vorratsgefäßes passieren. Anschließend werden die Riegelelemente aufgrund der Vorspannung der Federarme wieder nach innen verlagert und halten dadurch das erste Vorratsgefäß. Vorteilhaft sind zwei solcher Riegelelemente vorgesehen. Alternativ kann auch nur ein solches Riegelelement vorgesehen sein oder es können auch mehrere Riegelelemente, wie drei, vier oder mehr vorgesehen sein.

Die Figur 6 zeigt in einem vergrößerten Ausschnitt die Anordnung des Riegelelements 121 in der Aufnahme 122, wie es von dem Federarm gehalten ist, welcher von unten in eine Nut des Riegelelements 121 eingreift. Wird das Riegelelement verlagert, so verbiegt sich der Federarm 123 entsprechend elastisch und kehrt nach der Verschiebebelastung wieder zurück. Die Figur 7 zeigt das Ventilelement 6 mit Membran 91 , die von dem Dorn 82 zu durchstoßen ist. Dazu ist der Dorn 82 oben angeschrägt.

Bezuqszeichenliste

1 Fiuidventil- und -Verbindungsvorrichtung

2 Gehäuse

3 Aufnahmeraum

4 zweites internes Anschlusselement

5 zweites externes Anschlusselement

6 Ventilelement

7 bodenseitige Wandung

8 deckelseitige Wandung

9 ringzylindrische Wandung

10 Wandung

1 1 Wandung

12 vorderer Endbereich

13 Fluidpfad

15 Befestigungsmittel

16 Betätigungselement

1 7 Grundplatte

18 Fluid kanal

19 erstes internes Anschlusselement

20 erstes externes Anschlusselement

21 Mittel, Arm

22 Vorsprünge

23 Mittel, Nut

24 Blockadeelement

25 Öffnung

70 drittes Anschlusselement

71 Verschluss

72 Element

73 Filterelement

80 erster Hohlkanal 81 zweiter Hohlkanal

82 Dorn

83 Hohlkanal

85 Aufnahme

86 Hohlkanal

90 Aufnahme

91 Membran

92 Hohlkanal

93 Öffnung

100 Federarm

101 zylindrischer Bereich

120 Kragen

121 Haltemittel, Riegelelement

122 Aufnahme

123 Federarm