Gering, Erwin (Löcherstraße 6, Biberach 1, D-7950, DE)
Kessler, Hans-günther (Bergerhauserstraße 9, Biberach 1, D-7950, DE)
Krenkel, Burkhard (Johann-Sebastian-Bach-Straße 27, Biberach 1, D-7950, DE)
Stein, Johann (Hahnenstraße 31, Pforzheim, D-7530, DE)
Eckert, Klaus-dieter (Raiffeisenstraße 16, Äpfingen, D-7951, DE)
Gering, Erwin (Löcherstraße 6, Biberach 1, D-7950, DE)
Kessler, Hans-günther (Bergerhauserstraße 9, Biberach 1, D-7950, DE)
Krenkel, Burkhard (Johann-Sebastian-Bach-Straße 27, Biberach 1, D-7950, DE)
Stein, Johann (Hahnenstraße 31, Pforzheim, D-7530, DE)
| 1. | A n s p r ü c h e Vorrichtung zur Abgabe fließfähiger Medien, z.B. Seife, Salbe, Putzmittel oder dgl., die in einem Behälter mit einer AusLaßöffnung angeordnet sind, mit einem den Behälter tragenden Grundkörper mit MitteLn zur Abgabe der Medien aus dem Behälter sowie mit MitteLn, die das Entweichen der Medien aus dem Behälter beschleunigen bzw. erleichtern können, dadurch gekennzeichnet, daß der aus verformbaren Werkstoff bestehende und in die Vorrichtung einhängbare Behälter (12) die Form eines Beutels aufweist und daß das obere, mediumfreie Ende (60) des BeuteLs mit einem Druckkörper (62,63) zusammenarbeitet, der von sich aus bestrebt ist, das Medium (10) aus dem Beutel zu pressen. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckkörper (63) einen keilförmigen Preßraum (65) mit einer PreßeinLaßsteLle (79) und einer schlitzförmigen PreßausLaßsteL Le (73) aufweist, der sich vom BeuteL zum Befestigungsmittel (42) hin verjüngt. |
| 2. | 3 Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenumriß des Preßraumes (65) etwa keilförmig ist. |
| 3. | 4 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß daß die Breite des Druckkörpers (63) etwa der Breite des Beutels entspricht. |
| 4. | 5 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der schlitzförmigen Preßaus Laßste L le (73) größer ist aLs die doppelte Wandstärke des BeuteLs. |
| 5. | 6 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckkörper (62,63) mit einer Zugeinrichtung (74) zusammenarbeitet, die bestrebt ist, den Druckkörper (62,63) zur Aus Laßöffnung (14) zu bewegen. |
| 6. | 7 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugeinrichtung (74) ein federnder Körper ist. |
| 7. | 8 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckkörper (62) aus zwei gegenläufig verdrehbaren Zylindern (64,66), die sich über die Breite des BeuteLs (12) erstrecken, besteht, die miteinander durch endseitig angeordnete Bügel (68) verbindbar sind. |
| 8. | 9 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen den Zylindern (64,66) geringfügig größer ist als die doppelte Wandstärke des BeuteLs (12). |
| 9. | 10 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 mit einem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters, sowie mit hδhen und/oder seitenversteLLbaren und das obere Ende des eingehängten BeuteLs festhaltenden Befestigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß die BefestigungsmitteL (42) mit dem plattenförmigen Grundkörper (18) Lösbar verbindbar sind und daß das Gehäuse (45) durch den Grundkörper (18) und eine schalenartige Abdeckung (46) definiert ist. |
| 10. | 11 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet daß der Grundkörper (18) mit einem die BefestigungsmitteL (42) aufweisenden Aufsatz (50,51) lösbar verbindbar ist. |
| 11. | 12 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (50,51) die Form einer Platte besitzt, die in ihrem wirksamen Zustand mit dem Grundkörper (18) in einer Ebene Liegt. |
| 12. | 13 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12 mit einem etwa rechteckförmigen Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (50) einen etwa rechteckförmigen Außenumriß mit einem Einschnitt (56) besitzt, der komplementär zum Grundkörper (18) ausgeb ldet ist. |
| 13. | 14 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (18) und der Aufsatz (50) mitteLs NutFedei—Verbindungen verbindbar sind. |
| 14. | 15 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (18) mit Aufsätzen (50,51) unterschiedlicher Höhe und/oder Breite verbindbar ist. |
| 15. | 16 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufsätze (50,51) mit dem Grundkörper (18) form und kraftseh Lüssi g verbindbar sind. |
| 16. | 17 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungs itteL (42) mit dem Grundkörper (18) bzw. Aufsatz (50,51) durch Steckverbindungen lösbar verbindbar sind. |
| 17. | 18 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennze chnet, daß der Abstand (d) zwischen den Befesti gungsmi tteln (42) und den MitteLn (22) zur Abgabe der Medien veränderbar ist. |
| 18. | 19 Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (d) kontinuierlich veränderbar ist. |
| 19. | 20 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Befesti gungsmi ttel Klemmkörper zum Festhalten des oberen Endes des Beutels aufweisen. |
| 20. | 21 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des Beutels (12) Einhängeaugen (70,72) besitzt, die in die als Haken (44) ausgebildeten Befestigungsmittel (42) einhängbar sind. |
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe f Ließfä'higer Medien, z.B. Seife, Salbe, PutzmitteL oder dgl., die in einem Behälter mit einer Auslaßöffnung angeordnet sind, mit einem den Behälter tragenden Grundkörper mit Mitteln zur Abgabe der Medien aus dem Behälter, sowie mit Mitteln, die das Entweichen der Medien aus dem BehäLter beschleunigen bzw. erleichtern.
Es sind Vorrichtungen bekannt (US-PS 37 01 459) die zum Auspressen von Zahnpastatuben verwendet werden. Hierfür werden zwei gegenläufige Walzen eingesetzt, die durch eine Kurbel antreibbar sind und zwischen denen die Tube geführt und zusammengepreßt wird. Der Benutzer muß daher mit einer Hand die KurbeL betätigen, während er gleichzeitig aufpassen muß, daß aus der Aus Laßöffnung nicht allzu viel Zahnpasta entweicht. Wird mit der Kurbel unsachgemäß gearbeitet, dann ist nicht auszuschließen, daß es zur Oberbeanspruchung der Tube kommt, wo-durch sie beschädigt werden kann.
Ausgehend von dem obigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Vorrichtung so weiterzubilden, daß beim Öffnen der Aus Laßöffnung eine kontinu erliche Abgabe des Mediums unabhängig von der. Größe des Behälters erfolgen kann.
Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der aus verformbaren Werkstoff bestehende und in die
Vorrichtung einhängbare Behälter die Form eines Beutels aufweist und daß das obere Ende des Beutels mit einem Druckkörper zusammenarbeitet, der von sich aus bestrebt ist, das Medium aus dem Beutel zu pressen.
Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß eine optimale Nutzung und problemlose Entnahme des Mediums aus einem Beutel jedenfalls dann sichergestellt ist, wenn der Beutel hängend angeordnet ist und auf ihn Druck ausgeübt wird, so daß die den aktiven Innenraum des Beutels definierenden Wände einen konkaven und zum Auslaß hin sich verjüngenden Aufnahmeraum definieren, wodurch ein problemloses Abgeben des Mediums in den Auslaß des Behälters sichergestellt ist. Innenseitig ausgebildete und querverlaufende Falten, die den kontinuierlichen Fluß des Mediums in Richtung des AusLasses behindern könnten, sind nicht vorhanden. Ist der Beutel entleert worden, dann kann er durch einen neuen problemlos ersetzt werden, und zwar auch dann, wenn ein optimaler BeuteL, der die Abmessungen der Vorrichtung berücksichtigt, nicht mehr vorrätig ist und durch einen geringere Maße aufweisenden BeuteL ersetzt wird. Auch in diesem Fall ist es nämlich möglich, den Beutel in der Vorrichtung so anzubringen, daß eine problemlose Abgabe des Mediums gewährleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, daß die den BeuteL festhaltenden Befestigungsmittel höhenverstelLbar sind.
Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
Handelt es sich um eine Vorrichtung mit einem Gehäuse- zur Aufnahme des Behälters, dann ist es zweckmäßig, wenn die Befestigungsmittel mit dem plattenför ϊgen Grundkörper lösbar verbindbar sind und wenn das Gehäuse durch den Grundkörper
und eine schalenartige Abdeckung definiert ist. Die schalenartige Abdeckung und der Grundkörper definieren einen Hohlraum zur Aufnahme des Beutels. Der Grundkörper trägt zum einen die scha Lenartige Abdeckung, die mit dem Grundkörper lösbar verbindbar ist, und zum anderen die Befestigungsmittel für den Beutel.
Das Volumen und die Maße der Beutel sind regelmäßig genormt. Um nun für verschiedene Beutel entsprechende Vorrichtungen schnell und einfach schaffen zu können, sieht eine weitere zweckmäßige Maßnahme der Erfindung vor, daß der Grundkörper mit einem die Befesti gungsmi tteL aufweisenden Aufsatz lösbar verbindbar ist. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn der Aufsatz die Form einer Platte besitzt, die in ihrem wirksamen Zustand mit dem Grundkörper in einer Ebene liegt. Handelt es sich um eine Vorrichtung mit einem etwa rechteckförmigen Grundkörper, dann ist es besonders zweckmäßig, wenn der Aufsatz einen etwa rechteckförmigen Außenumriß mit einem Einschnitt besitzt, der komplementär zum Grundkörper ausgebildet ist. Die Verbindung zwischen dem Grundkörper und dem Aufsatz kann mitteLs einer Nut-Feder-Verbindung erfoLgen. Somit ist es möglich, für alle Vorrichtungen einen gemeinsamen Grundkörper zu schaffen, wobei die Anpassung der Vorrichtung an einen bestimmten BeuteL dadurch erfolgt, daß ein entsprechender Aufsatz und eine schalenartige Abdeckung gewählt werden. Die Aufsätze besitzen hierbei eine Vielzahl von Bohrungen bzw. Vorsprüngen, die mit den BefestigungsmitteLn Lösbar verbindbar sind. Die Verbindung der Befesti gungsmi tte L mit dem Aufsatz kann auch mitteLs Magneten oder vertikal verlaufender Schrauben erfolgen, so daß ein stufenloses Verstellen der Befestigungsmittel in vertikaler Richtung gewährleistet ist.
Ist der BeuteL mit pastösem Mittel gefüllt, dann ist es zweckmäßig, wenn der Druckkörper aus zwei gegenläufig verdrehbaren Zylindern, die sich über die Breite des Beutels erstrecken, besteht, die miteinander durch endseitig angeordnete Bügel verbindbar sind. Durch ihr Eigengewicht, es handelt sich hier um Zylinder aus Metall, roLlen die Zylinder zum einen auf der Außenseite des Beutels und zum anderen in Richtung des Auslasses ab, wodurch auf das im Beutel befindliche Medium Druck ausgeübt wird. Dieser Druck hat zur Folge, daß beim Öffnen des Auslasses, in dem regelmäßig ein Ventil angeordnet ist, das Medium aus dem Beutel relativ schnell entweichen kann.
Alternativ hierzu kann vorgesehen sein, daß die Zylinder mit einer Zugeinrichtung zusammenarbeiten, die bestrebt ist, die Zylinder in Richtung des Auslasses zu bewegen. Ein Druckkörper mit keilförmigem Preßraum kann vorteilhaft bei Seiten und ähnlichen Medien eingesetzt werden.
Einige Ausführungsbei spi ele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 einen Seifenspender in Seitenansicht,
Fig. 2 einen weiteren Seifenspender in Seitenansicht,
Fig. 3 den in Fig. 2 dargestellten Seifenspender ohne Gehäuse und ohne Beutel in Richtung des PfeiLes III,
Fig. 4 den in Fig. 2 dargestellten Seifenspender in Explosionsdarstellung,
Fig. 5 den in Fig. 2 dargestellten Spender mit einem kleineren Beutel und kürzeren Aufsatz,
Fig. 6 den in Fig. 5 dargestellten Spender in Richtung des Pfeiles V,
Fig. 7 einen Spender mit einem Druckkörper,
Fig. 8 den in Fig. 7 dargestellten Spender in Richtung des Pfei les VII,
Fig. 9 einen Spender mit einem anderen Druckkörper,
Fig. 10 den in Fig. 9 dargestellten Spender ohne Beutel und Druckkörper in Richtung des Pfeiles IX,
F g. 11 einen Seifenspender mit einem anderen Druckkörper in Seitenansicht,
Fig. 12 ein Teil des Seifenspenders nach Fig. 11 in Richtung des Pfeiles XII und
Fig. 13 einen Schnitt entlang der Linie XIII-XIII nach Fig. 12.
In den Figuren sind Vorrichtungen zur Abgabe fließfähiger Medien, z.B. Seife, Salbe, Putzmittel oder dgl., die in einem Behälter 12 mit einer Auslaßöffnung 14 angeordnet sind, mit einem den Behälter 12 tragenden Grundkörper 18 mit Mitteln 22 zur Abgabe der Medien aus dem Behälter 12 dargestellt. Der aus verformbaren Werkstoff bestehende und in die Vorrichtung einhängbare Behälter 12 weist die Form eines BeuteLs auf. Der Grundkörper 18 besitzt höhen- und/oder sei tenverste l Lbare und das obere Ende des eingehängten BeuteLs 12 festhaltende Befestigungsmittel 42. Ferner ist ein Gehäuse 45 zur Aufnahme des Behälters 12, vorgesehen. Die
BefestigungsmitteL 42 sind mit dem pLattenförmigen Grundkörper 18 Lösbar verbindbar, während das Gehäuse 45 durch den Grundkörper 18 und eine schaLenartige Abdeckung 46 definiert ist. Die Befestigungsmittel 42 besitzen Haken 44, die sich unterhalb der Deckseite 48 der Abdeckung 46 befinden. Ferner besitzen die Befestigungsmittel 42 HaLtevorsprünge 43 und Stützvorsprünge 46, die mit Durchbrüchen 80 - 87 des Aufsatzes 50 Lösbar verbindbar sind. Der Grundkörper 18 ist mit einer Wand verbunden. Der BeuteL 12 Läuft in einen Schlauch 36 mit dem Auslaß 14 aus. Im Auslaß 14 befindet sich ein AusLaßventi L, das mit einem mit dem verschwenkbaren Hebel 22 verbindbaren Flansch 26 lösbar verbindbar ist. Der HebeL 22 weist einen Andruckkörper 28 auf, der mit dem HebeL 22 im unteren Bereich gelenkig verbindbar ist. Im oberen Bereich des Andruckkörpers 28 befindet sich eine Druckfeder 30, die den Andruckkörper mit dem HebeL 22 verbindet. Gegenüber vom Andruckkörper 28 befindet sich eine Andruckpartie 32 mit einer Stellschraube 34, durch die der Neigungswinkel der Andruckpartie veränderbar ist. Zwischen der Andruckpartie und dem Andruckkörper befindet sich der SchLauch 36, der beim Verschwenken des Hebels 22 in Richtung des DoppeLpfei Les gequetscht wird. Hierbei öffnet sich das Ventil, so daß durch den Auslaß 14 Medium entweichen kann. Für die Betätigung des Hebels ist ein Betätigungsabschnitt 24 vorgesehen. Der Hebel 22 ist im Bereich 40 angelenkt und in seinem oberen DritteL gekröpft. Der Öbergangsberei ch zwischen dem BeuteL 12 und dem SchLauch 36 ist von einem Bügel 38 festgehalten. Wie die Fig. 2 bis 4 erkennen Lassen, ist der Grundkörper 18 mit einem die Befestigungsmittel 42 aufweisenden Aufsatz 50 lösbar verbindbar. Der Aufsatz 50 besitzt die Form einer Platte, die in ihrem wirksamen Zustand mit dem Grundkörper 18 in einer Ebene Liegt. Es ist ferner erkennbar, daß der Grundkörper 18 rechteckförmϊg ist -und daß der Aufsatz 50
einen etwa rechteckförmigen Einschnitt 56 aufweist, der komplementär zum Grundkörper 18 ausgebildet ist. Der Grundkörper 18 und der Aufsatz 56 sind mitteLs Nut-Feder- Verbindungen lösbar verbindbar. Die Nuten bzw. Federn des Aufsatzes 50 sind in den Schenkeln 52 und 54 ausgebildet, die den Grundkörper 18 seitlich fLankieren. Der Grundkörper und der Aufsatz 50 sind so bemaßt, daß sie in zusammengebautem Zustand einen plattenförmigen Körper ergeben. Ferner Läßt insbesondere Fig. 4 erkennen, daß die dem BeuteL 12 zugekehrte Seite des Aufsatzes 50 eine Vielzahl von Schlitzen bzw. Ausnehmungen 80 bis 87 aufweist, in die die Halte- und Stüztvorsprünge 43,45 der Befesti gungsmi tteL 42 einsteckbar sind. Die Befestigungsmittel 42 mit ihren Haken 44 können daher stufenweise verstellt werden, so daß der Abstand d vom Hebel 20 verändert werden kann. Diese Verstellung der Befestigungsmittel 42 ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn ein BeuteL 12 verwendet wird, dessen Axiallänge deutlich geringer ist als die Lichte Höhe des Gehäuses 45.
Den Fig. 5 und 6 ist entnehmbar, daß anstatt eines relati großen Aufsatzes 50 ein geringere Höhe aufweisender Aufsatz 51 eingesetzt ist, wobei die Form der schalenartigen Abdeckung 46 unverändert bleibt. Das Umrüsten der in Fig. 3 dargestel l Lten Vorrichtung in eine in Fig. 5 dargestellte Vorrichtung erfolgt derart, daß der Aufsatz 50 durch den Aufsatz 51 ersetzt wird. Hierbei wird der Aufsatz 50 nach oben verschoben, bis die Nut-Feder-Verbindung gelöst ist. Daraufhin wird der kürzere Aufsatz 51 von oben auf den Grundkörper 18 gesteckt. In den Fig. 7 und 8 ist dargestellt, daß das obere, mediumfreie Ende 60 des Beutels 12 mit einem Druckkörper 62 zusammenarbeitet, der bestrebt ist, das Medium 10 aus dem BeuteL 12 zu pressen. Hierbei handelt es sich um zwei gegenläufig verdrehbare und waagerecht angeordnete Zylinder 64,66 , die sich über die Breite des Beutels 12
erstrecken und miteinander mittels endseitig angeordneter Bügel 68 verbindbar sind. Der Abstand zwischen den Zylindern 64 und 66 ist geringfügig größer als die doppelte Wandstärke des BeuteLs 12. Durch das Eigengewicht der Zylinder 64 und 66 wird auf den Beutel eine Kraft F ausgeübt, die bewirkt, daß im BeuteL 12 ein Druck entsteht,wodurch das Entleeren des Beutels 12 beschleunigt wird.
Fig. 8 und 9 zeigen, daß es sich bei den Zylindern 64 und 66 um HohLzyLinder handeln kann, die mit einer Zugeinrichtung 74, hier eine Zugfeder, zusammenarbeiten. Durch diese Zugfeder wird auf die Zylinder 64 und 66 eine Kraft in Richtung des Pfeiles ausgeübt, die wiederum auf das im BeuteL 12 befindliche Medium übertragen wird. Der Beutel 12 besitzt im Bereich seines oberen Endes Löcher 70 und 74, so daß er in die Haken 74 eingehängt werden kann.
In den Fig. 11, 12 und 13 ist eine Vorrichtung zu Abgabe fließfähiger Medien dargestellt, wobei der Druckkörper 63 einen keilförmigen Preßraum 65 mit einer PreßeinLaßsteL Le 69 und einer schlitzförmigen PreßauslaßsteLLe 73 aufeist. Dieser Preßraum 65 verjüngt sich vom BeuteL 12 zum BefestigungsmitteL 42 hin. Man erkennt, daß der Innenumriß des Preßraumes 65 keilförmig ist und daß die Breite des Druckkörpers etwa der Breite des Beutels 12 entspricht. Die Breite der . seh Litzförmigen Preßaus Laßstel le 73 ist größer als die doppelte Wandstärke des BeuteLs 12, so daß ein problemloses Abstreifen des Beutels 12 und Herauspressen des Inhaltes 10 aus dem BeuteL erfolgen kann. Der Druckkörper 63 besitzt zwei seitlich angebrachte Laschen 81, in die jeweils eine Zugfeder 74 eingehängt ist. Die Zugfedern üben auf den Druckkörper 63 eine so große Kraft aus, daß er immer um ein Stück nach unten nachrückt, wenn aus der AusLaßöffnung 14 Medium heraustritt.
Wie insbesondere Fig. J3 erkennen läßt, sind zwischen der Deckseite 71 und der Bodenseite 74 Versteifungsrippen 75 ausgebildet, die dem Druckkörper 63 höhere Steifigkeit verleihen. Er besteht aus einem harten und gespritzten Kunststoff, dessen Innenwände 83 glatt sind, so daß der Reibungswiderstand zwischen dem Beutel 12 und dem Druckkörper 63 minimal ist.
Next Patent: TOILET SEAT