PICKL, Matthias (Rohrerbergstr. 37, Graz, A-8046, AT)
PICKL, Matthias (Rohrerbergstr. 37, Graz, A-8046, AT)
| Patentansprüche: 1. Spülvorrichtung für Toilettenbecken mit einem Behälter (1) für Spülwasser, einer zuführenden Leitung (11) von einem Frischwasseranschluss (5) zum Nachfüllen von Spülwasser, mit Absperr- (6) und Rückschlagventil (7), einer abführenden Leitung (11) über einen Spüldruckrohrbogen (12) in eine Toilettenmuschel (13) und Ablauf (14) und einer Betätigungsvorrichtung zur Auslösung einer Spülung (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (1) von zylindrischer oder kugeliger Form ist und über eine Flanschverschraubung (16) mit einem Flansch (15a) und Dichtflansch (15b) der Behälter mittels innenliegender Kunststoffblase (2) in der Weise abgeschlossen ist, dass Gas-(4) und Wasserseite (9) voneinander getrennt werden, wobei sich am Tiefpunkt des Behälters (1) ein Luftein- /auslassventil (3) befindet mit dem Gas ins Innere (4) des gegen die Atmosphäre geschlossenen Behälters (1) eingebracht werden kann, in den Raum zwischen Behälterwandung und Blase (4), um eine einzige im Behälter befindliche, elastische Kunststoffblase (2), welche formschlüssig dem Druckbehälter anliegt, mit einem frei definierbaren Druck zu beaufschlagen. 2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass um eine explosionsartige Spülung zu ermöglichen, die abführende Rohrleitung (11) größer dimensioniert ist als die zuführende Rohrleitung (5), somit größer Vi Zoll ist. 3. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser in einem in sich geschlossenen System ist und nicht mit freiem Sauerstoff in Kontakt kommt, sowie das im Behälter (1) befindliche unter Druck stehende Gas/Luft niemals in Kontakt mit dem Spülwasser tritt. 4. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass ein Spülvorgang nicht mehr als 3 Liter Wasser benötigt und bereits nach 5 Sekunden wiederholt werden kann. 5. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass durch die komprimierte Luft eine explosionartige Spülung durchgeführt wird. 6. Spülvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Spüleinheit nicht mehr als 6 Bauteile aufweist (Druckbehälter (1), Kunststoffblase (2), Be/Entlüftungsventil (3), Spülleitung (11), Schnellschlussventil (10) und Rückschlagventil (7)). |
Platzbedarf
Die meisten herkömmlichen Toilettenspülvorrichtungen nutzen die potentielle Energie des Wassers, die der Höhe des Spülkastens entspricht, um den Spülvorgang durchzuführen. Dies führt zu einem immensen Wasserverbrauch und mitunter zu einer ineffizienten Reinigung der Klosettschüssel.
Weiters sind Druckspülungen bekannt die mittels Wasserleitungen von großem Querschnitt, und somit auch großem Platzbedarf, über ein großes Wasservolumen (bis 10 Liter) einen kräftigeren Spülvorgang bewirken. Die Herstellung und Installation solcher Spülungen ist allerdings mit einem beträchtlichen Material- und Platzaufwand verbunden. Die gleichzeitige Auslösung meherer Spülungen würde zu einem starken Druckabfall führen und nur eine ineffiziente Reinigung erbringen.
Ein weiteres Problem obengenannter Spülvorrichtungen besteht in der langen Zeit die zur Wiederauffüllung des Spülkastens benötigt wird.
Da bei üblichen Spülvorrichtungen stets Sauerstoff in das System gelangt ist eine Kalkablagerung nicht zu vermeiden.
Der Erfindung liegt also die Aufgabe zugrunde, eine Spülvorrichtung für Toilettenschüsseln zu schaffen welche in erster Linie fähig ist Wasser einzusparen aber dennoch mit beispielsweise 2-3 Litern eine gründliche Spülung mit hohem Druck, auch bei gleichzeitiger Auslösung mehrerer Spülvorrichtungen in einem Gebäude, zu vollführen.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es praktisch keine mechanischen Elemente aufzuweisen und dank eines simplen Aufbaus so platz- und kostensparend als möglich zu sein.
Die Erfindung stellt sich weiters die Aufgabe die Zeitspanne welche zwischen Betätigung der
Spülung und erneuter Betriebbereitschaft der Vorrichtung vergeht auf wenige Sekunden zu verkürzen.
Weiters liegt der Erfindung die Aufgabe zurgrunde ein Verkalken des Spülsystems weitestgehend einzudämmen.
Diese Aufgaben sind bei einer Spülung nach Anspruch 1 gelöst
Die Erfindung setzt sich zusammen aus einer Anschlussvorrichtung für eine zuführende i Zoll Wasserleitung, einem handelsüblichen Absperrventil und Rückschlagventil einer im weiteren Verlauf größer dimensionierten, beispielsweise 28mm Druckspülleitung und einer vorzugsweise zylindrischen, unter Druck stehenden Kammer aus beispielsweise Stahl, mit einer blasenförmigen, innenliegenden Kunststoffmembran aus beispielsweise Kautschuk als Inhalt sowie einem beispielsweise handelsüblichen DN 28 Schnellschlußventil. Der zylindrische Behälter wird einmalig mittels eines Kompressors mit Gas, beispielsweise Luft, unter einem frei definierbaren Druck, beispielsweise 1,5 bar, befüllt. Dieser Druck wirkt fortan auf die sich im Inneren befindliche Kunststoffblase aus beispielsweise Kautschuk. Wird nun Wasser vom Kaltwasserzufluß in einer zuführenden Leitung über das Absperr- und Rückschlagventil ins Innere der Kunststoffblase geleitet, steht es fortan unter dem erhöhten Druck, welcher zur Durchführung einer wesentlich effizienteren Spülung verwendet werden kann, zur Verfügung. Nach Betätigen des Schnellschlußventils, mechanisch oder auch berührungslos, schießt das Wasser unter relativ hohem Druck über eine Auslauföffnung und einen Spülbogen in die Toilettenschüssel. Ohne die erfindungsgemäße Vorrichtung würde es zu einem sofortigen Druckabfall der zuführenden Wasserleitung von Anfangs beispielsweise 5 bar (Ruhedruck) auf nahezu 0 bar kommen.
Die hierin beschriebene Erfindung stellt somit eine Verbesserung gegenüber herkömmlichen Spülsystemen dar, da sie trotz geringer Spülwassermengen, eine effizientere unter höherem Druck stehende Spülung durchführt wobei selbst die Seitenwandungen einer Klosettmuschel gründlich gereinigt werden, die Herstellungskosten minimiert, den für Spülkästen benötigten Platzbedarf soweit reduziert das ein Einbau des gesamten Spülsystems in die Keramik einer Toilettenschüssel denkbar ist und dank größtenteils Verzicht auf mechanische Elemente einen geringen Wartungsaufwand und eine hohe Lebensdauer aufweist.
Weiters kann ein Verkalken der Spülvorrichtung durch das in sich geschlossene System weitestgehend verhindert werden, da nur im Spülwasser gelöster Sauerstoff wirken kann.
Ein Ausführungsbeispiel wird anhand der Zeichnungen beispielsweise erläutert.
Es zeigen:
Figur 1 schematisch einen Schnitt durch eine Toilettenanlage mit integrierter, erfindungsgemäßer Spülvorrichtung
Figur 2 schematisch einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Spülvorrichtung im
Detail
Figur 3 a schematisch eine Schnitt durch eine Toilettenanlage mit erfindungsgemäßer
Spülvorrichtung integriert in eine Zwischenwand
Figur 3b schematisch eine Ansicht von vorne durch eine erfindungsgemäße
Spülvorrichtung mit Fließenraster Die in Figur 1 gezeigte Spülvorrichtung weist ein vorzugsweise zylindrisches Druckgefäß (1) aus beispielsweise Stahl, mit beispielsweise 2,5-3 Liter Volumen auf und beinhaltet eine Kunststoffblase (2) aus beispielsweise Kautschuk. Über ein Luftein- /auslassventil (3) am Tiefpunkt des Druckbehälters wird Gas / Luft mit einem frei definierbarem Druck von beispielsweise 1,5 bar, in den Raum zwischen Blase und Behälterwandung (4) eingebracht. Dieser Druck steht von nun an zur Verfügung um dem Wasser einen explosionsartigen Schub bei der Spülung zu verleihen. Das zuführende Spülwasser fliesst aus einem handelsüblichen Kaltwasseranschluss (5] mit beispielsweise Vi Zoll über ein Absperrventil (6) und Rückschlagventil (7] von ebenfalls beispielsweise Vi Zoll über eine Reduktion [8] auf beispielsweise DN 28 (11) ins Innere der Kunststoffblase (9) welche mit dem obengenannten Druck von beispielsweise 1,5 bar umgeben ist. Wird nun ein beispielsweise handelsübliches Schnellschlußventil (10) DN 28 betätigt (mechanisch oder berührungslos), schießt das Wasser mit enormer Energie über eine abführende Leitung DN 28 (11), dank Rückschlagventil (7) über einen Spüldruckrohrbogen (12) in Richtung WC-Muschel (13) und anschließend in den Ablauf (14).
Schon nach wenigen Sekuden ist die Vorrichtung dank des kleinen Volumens von beispielsweise 2,5-3 Liter wieder befüllt und einsatzbereit.
Figur 2a zeigt den Aufbau der Spülvorrichtung etwas anschaulicher im Detail. Dargestellt sind der Wasserzulauf (5) mit beispielsweise Vi Zoll, das Absperrventil (6) und die Rückschlagklappe (7) sowie das Spühlrohr (11), welches größer als Vi Zoll dimensioniert ist, und die Schnellschlußklappe (10).
Figur 2b zeigt die erfindungsgemäße Spülvorrichtung im mit Wasser befüllten Zustand. Dargestellt sind Flansch (15a) und Dichtflansch (15b) welche mit dem offenen Ende der Kunststoffblase (2) als Dichtung (2a) den Innenraum von Blase und Behälter abdichten. Am Tiefpunkt des Behälters befindet sich das Be- und Entlüftungsventil (3) über welches Gas eingebracht als auch abgelassen werden kann. Die zuführende Leitung (11) bringt Wasser in die Kunststoffblase und presst selbige formschlüssig an die Wandung des Druckgefäßes (1).
Figur 2c hingegen zeigt den nur passageren Zustand kurz nach Betätigung des Schnellschlußventils (10), wodurch die Kunststoffblase (2) durch das sie umgebende Gas, zwischen Blase und Behälterwandung (4), komprimiert wird und sich das im Inneren der Blase befindliche Wasser explosionsartig entleert. Ausserdem wird der Behälter in seinem abgedichteten, funktionstüchtigen Zustand durch Flanschverschraubung (16) dargestellt.
Figur 3a zeigt beispielweise eine Schnitt der Erfindung integriert in eine Zwischenwand (24). Figur 3b hingegen zeigt eine Ansicht von vorne im Fließenraster, welche beispielhaft den Aufbau der Erfindung verdeutlichen soll. Wobei beispielsweise über einen Fliessenservicedeckel (31} Zugriff auf die erfindungsgemäße Spülvorrichtung genommen werden kann.