Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Unterputz-Steckdose, beispielsweise eine Unterputz- Schuko-Steckdose.

In zunehmendem Maße dient der USB-Anschluss als Standard-Anschluss zum Aufladen der Akkumulatoren von mobilen Audio- oder Kommunikationsgeräten, z. B. Mobilfunktelefonen und MP3-Playern, nachfolgend auch als USB-Geräte bezeichnet.

Aus der DE 10 2009 017 265 A1 ist ein elektrisches Installationsgerät mit Ladegerät für ein Mobiltelefon bekannt, mit einem in Form eines Unterputz-Gerätes ausgebildeten und in eine handelsübliche Unterputzdose montierbaren Gerätesockel, welcher ein Ladegerät und einen elektrischen Anschluss für ein Wechselspannungsnetz aufweist. Das elektrische Installationsgerät weist frontseitig eine taschenförmige Abdeckung zum senkrechten Einstecken eines Mobiltelefons auf. Im Bodenbereich des durch die Abdeckung geschaffenen Innenraums ist ein Podest mit einer Anschlussschnittstelle für die Kontaktierung der Ladeanschlusssteckbuchse des Mobiltelefons angeordnet. Die Anschlussschnittstelle kann in Form einer Micro-USB-Standard- Schnittstelle ausgebildet sein.

Aus der DE 10 2009 021 449 A1 ist ein ähnliches elektrisches Installationsgerät mit Ladegerät für ein Mobiltelefon bekannt, bei welchem frontseitig des Gerätesockels ein Ladeanschlussstecker für den Anschluss eines Mobiltelefons und ein Universalhalter für die Ablage/Halterung dieses Mobiltelefons vorgesehen sind. Der Ladeanschlussstecker kann in Form einer Micro-USB-Standard-Schnittstelle ausgebildet sein. Aus der DE 10 2009 037 751 A1 ist ein ähnliches elektrisches Installationsgerät mit Ladegerät für ein Mobiltelefon bekannt, bei welchem frontseitig des Gerätesockels eine USB-Ladeanschlusssteckbuchse für den Anschluss eines USB-Ladeanschlusssteckers eines USB-Gerätes vorgesehen ist, wobei ein mechanischer EIN/AUS- Schalter zwischen dem elektrischen Anschluss für ein Wechselspannungsnetz und dem Eingang des Ladegerätes angeordnet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Unterputz-Steckdose derart zu ertüchtigen, dass der elektrische Anschluss eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes, z. B. eines Mobilfunktelefons oder MP3-Players, möglich ist.

Diese Aufgabe wird gemäß einer ersten Ausführungsform erfindungsgemäß gelöst durch eine Unterputz-Steckdose zur Aufnahme eines Steckers,

• mit einer einen Steckdosentopf aufweisenden Zentralscheibe, in welcher außerhalb des Steckdosentopfes ein extern zugänglicher USB-Anschluss eingebracht ist, welcher an seiner zu einem Steckdosensockel gerichteten Rückseite mit einer elektrischen Steckvorrichtung versehen ist,

• mit einem mit der Zentralscheibe mechanisch verbindbaren Steckdosensockel, in dessen Sockelgehäuse ein eingangsseitig am 230V- Wechselspannungsnetz angeschlossenes Netzteil für die Energieversorgung / Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes integriert ist,

• wobei eine elektrische Steckvorrichtung an der frontseitigen Abdeckplatte des Sockelgehäuses vorgesehen ist, welche mit dem Ausgang des Netzteils verbunden und zur Kontaktierung mit der elektrischen Steckvorrichtung des USB-Anschlusses geeignet ist.

Diese Aufgabe wird gemäß einer zweiten Ausführungsform alternativ erfindungsgemäß gelöst durch eine Unterputz-Steckdose zur Aufnahme eines Steckers,

• mit einer einen Steckdosentopf aufweisenden Zentralscheibe, welche außerhalb des Steckdosentopfes eine Öffnung zur Durchführung einer Versorgungsleitung aufweist, die endseitig mit einem extern zugänglichen USB- Anschluss versehen ist, • mit einem mit der Zentralscheibe mechanisch verbindbaren Steckdosensockel, in dessen Sockelgehäuse ein eingangsseitig am 230V- Wechselspannungsnetz angeschlossenes Netzteil für die Energieversorgung / Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes integriert ist,

• wobei die Versorgungsleitung die frontseitige Abdeckplatte des Sockelgehäuses durchbricht mit dem Ausgang des Netzteils verbunden ist.

Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass aufgrund der vollständigen Integration des Netzteils im Steckdosensockel einer Unterputz-Steckdose und der frontseitig zugänglichen Integration eines elektrisch mit diesem Netzteil verbundenen USB-Anschlusses ein USB-Stecker oder eine USB- Buchse eines USB-Gerätes einsteckbar ist, worauf die Akkumulatoren dieses USB- Gerätes aufgeladen werden können. Gleichzeitig kann selbstverständlich für den Anschluss an das 230V-Wechselspannungsnetz ein üblicher Stecker eines elektrischen Gerätes, beispielsweise 230V-Schuko-Stecker, im Steckdosentopf eingesteckt sein.

Dabei ist zweckmäßig eine Bodenplatte über Bodenplatte-Verrastungen am Sockelgehäuse befestigt, was die Montage des Netzteils im Steckdosensockel vereinfacht und eine Zugänglichkeit zum Netzteil von der Bodenseite des Steckdosensockels ermöglicht.

Vorzugsweise weist das Netzteil eine Leiterplatte auf, welche zur Montage und zum elektrischen Anschluss von elektrischen / elektronischen Baukomponenten sowie zum Anschluss der elektrischen Steckvorrichtung oder der Versorgungsleitung dient.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische„Explosionsansicht" auf eine Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 2 eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Zentralscheibe einer

Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform, Fig. 3 eine perspektivische Sicht auf die Rückseite einer Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 4 eine perspektivische„Explosionsansicht" auf die Vorderseite eines Steckdosensockels einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 5 eine perspektivische„Explosionsansicht" auf die Rückseite eines Steckdosensockels einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 6 eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 7 eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite eines Steckdosensockels einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 8 eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite eines Steckdosensockels einer Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform,

Fig. 9 eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform.

In Fig. 1 ist eine perspektivische„Explosionsansicht" auf eine Unterputz-Steckdose (Vorderseite) erster Ausführungsform dargestellt. Dabei sind insbesondere zu erkennen:

• eine Zentralscheibe 4 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform 1 mit einem Steckdosentopf 6 inklusive rückseitig montierter Berührungsschutzvorrichtung 12, Öffnungen 8 zur Aufnahme von Erdungsbügeln und einem USB- Anschluss 10, beispielsweise ausgeführt als Micro-USB-Anschluss oder als USB-A-Anschluss,

• ein Steckdosensockel 15 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform 1 mit einem die elektrischen Anschlusskomponenten enthaltenden, aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff gebildeten Sockelgehäuse 25, mit Tragring 19, Erdungsbügeln 20, Spreizen 21 zur Installation des Steckdosensockels in einer normgerechten UP-Gerätedose (Unterputz), Spreizen- Betätigungsschrauben 22, Polkontakten 24, Leitungs-Einführöffnungen 26 von in Klemmenkammern befindlichen„schraubenlosen Anschlussklemmen" für die externe Verdrahtung (insbesondere für den Phasenleiter und den Nullleiter eines 230V-Wechselspannungsnetzes sowie den Schutzleiter) sowie Boden- platte-Verrastungen 18,

• ein für die Energieversorgung / Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes geeignetes Netzteil / Ladegerät 29 (Universalladegerät), bestehend aus einer Vielzahl von auf einer Leiterplatte 30 befestigten elektrischer / elektronischer Baukomponenten 31 inklusive Transformator, wobei der Eingang des Netzteils elektrisch mit dem Phasenleiter / Nulleiter des 230V- Wechselspannungsnetzes verbunden ist und der Ausgang des Netzteils durch die elektrische Steckvorrichtung 32 (z. B. in Form von Pins ausgebildet) für den USB-Anschluss gebildet wird,

• eine Bodenplatte 17 zum Verschließen des unten offenen Sockelgehäuses 25,

• ein Abdeckrahmen 36.

In der frontseitigen Abdeckplatte des Sockelgehäuses 25 sind zwei Öffnungen zum Durchgriff der elektrischen Steckvorrichtung 32 zu erkennen.

In Fig. 2 ist eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt. Dabei ist insbesondere die Lage des USB-Anschlusses 10 in einer frontseitigen Ecke der Zentralscheibe 4 rand- seitig des Steckdosentopfes 6 zu erkennen. Die Zentralscheibe 4 wird in allgemein bekannter Weise mittels einer Zentralschraube 9 mit dem Steckdosensockel mechanisch verbunden. Der Steckdosentopf 6 weist Öffnungen 8 zur Durchführung von Erdungsbügeln sowie Öffnungen 7 zur Aufnahme / Durchführung von Steckerstiften eines Steckers eines elektrischen Gerätes auf, welche die Polkontakte 24 des Steckdosensockels kontaktieren.

In Fig. 3 ist eine perspektivische Sicht auf die Rückseite einer Zentralscheibe 4 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt. Es sind der Steckdosentopf 6 mit den darin eingebrachten Öffnungen 8 zur Durchführung von Erdungsbügeln, die Berührungsschutzvorrichtung 12 mit den Öffnungen 7 zum Durchführen von Steckerstiften, die Zentralschraube 9 und insbesondere der USB-Anschluss 10 zu er- kennen, welcher rückseitig mit einer elektrischen Steckvorrichtung 11 versehen ist, die zur elektrischen Kontaktierung mit der vorstehend erwähnten Steckvorrichtung (Steckerstifte) 32 des Netzteils 29 geeignet ist.

In Fig. 4 ist eine perspektivische„Explosionsansicht" auf die Vorderseite eines Steckdosensockels 15 einer Unterputz-Steckdose 1 erster Ausführungsform dargestellt. Dabei sind insbesondere zu erkennen:

• der Tragring 19,

• die aus einem elektrisch gut leitfähigem Metall bestehenden Erdungsbügel 20 und die Polkontakte 24, welche einstückig mit für die Leitungsbefestigung (Phasenleiter, Nulleiter, Schutzleiter) dienenden Klemmfedern 27 versehen sind, die in Klemmenkammern des Sockelgehäuses 25 einzulegen sind, um derart die vorstehend erwähnten„schraubenlosen Anschlussklemmen" zu realisieren,

• die Federloser 28, welche zu betätigen sind, falls eine in eine„schraubenlose Anschlussklemme" bereits eingeführte Leitung wieder entfernt (herausgezogen) werden soll,

• das Sockelgehäuse 25 mit einem Gewinde 23 zum Einschrauben der Zentralschraube 9, mit Leitungs-Einführöffnungen 26 und mit Bodenplatten- Verrastungen 18,

• das Netzteil 29 mit Leiterplatte 30 und darauf montierten elektrischen / elektronischen Baukomponenten 31 sowie die elektrische Steckvorrichtung 32,

• die Bodenplatte 17 mit mehreren Bodenplatten-Verrastungen 18.

Die Klemmfedern 27 üben auf durch die Leitungs-Einführöffnungen 26 in die Klemmenkammern der„schraubenlosen Anschlussklemmen" eingeführte Leitungen einen Anpressdruck aus, wodurch die elektrische Kontaktierung mit Polkontakten / Erdungskontakten der Steckdose erfolgt. Durch Druck auf die Federloser 28 werden die Klemmfedern 27 zurückgedrückt, wodurch die eingeführten Leitungen freigegeben werden und aus den Klemmenkammern der„schraubenlosen Anschlussklemmen" herausgezogen werden können.

In Fig. 5 ist eine perspektivische„Explosionsansicht" auf die Rückseite eines Steckdosensockels 15 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt. Es sind die Bodenplatte 17 mit den Boden platten-Verrastungen 18, das Netzteil 29 mit Leiterplatte 30 und darauf montierten elektrischen / elektronischen Baukomponenten 31 , das Sockelgehäuse 25 mit Leitungs-Einführöffnungen 26 und Bodenplatten- Verrastungen 18, die Klemmfedern 27, Polkontakte 24 und Erdungsbügel 20, die Federloser 28 und der Tragring 19 mit Spreizen 21 sowie Spreizen-Betätigungsschrauben 22 gezeigt.

In Fig. 6 ist eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt. Es sind die drei Hauptkomponenten der Unterputz-Steckdose 1 gezeigt, nämlich

• die Zentralscheibe 4 mit Öffnungen 7 für Steckerstifte sowie Erdungsbügel 20 im Steckdosentopf 6 und dem USB-Anschluss 10,

• der über die Zentralschraube 9 mit der Zentralscheibe 4 lösbar verbindbare Steckdosensockel 15 mit am Sockelgehäuse 25 montierter, über die Boden- platten-Verrastungen 18 befestigter Bodenplatte 17 und

• der Abdeckrahmen 36.

Nicht erkennbar, jedoch von Wichtigkeit ist die zwischen Zentralscheibe 4 und Steckdosensockel 15 der Unterputz-Steckdose 1 stattfindende elektrische Kontaktie- rung der Steckvorrichtung 11 des USB-Anschlusses 10 - siehe hierzu Figur 3 - und der Steckvorrichtung 32 des Steckdosensockels 15 - siehe hierzu auch die nachfolgende Figur 7.

Fig. 7 ist eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite eines Steckdosensockels 15 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt, gebildet aus

• dem mittels Bodenplatte 17 unter Zuhilfenahme der Bodenplatten- Verrastungen 18 geschlossenen Sockelgehäuse 25, durch dessen Leitungs- Einführöffnungen 26 externe Leitungen (230V-Phasenleiter, Nullleiter, Schutzleiter) einführbar und in dessen Innenraum die elektrischen Kontaktmittel für die 230V-Kontaktierung sowie das Netzteil integriert sind, wobei Polkontakte 24, Erdungsbügel 20 und Steckvorrichtung 32 extern zugänglich / kontaktier- bar sind,

• dem mit dem Sockelgehäuse 25 verbundenen Tragring 19 mit den Spreizen 21 und Spreizen-Betätigungsschrauben 22. Des Weiteren sind die Federloser 28 und das Gewinde 23 zum Eindrehen der Zentralschraube 9 gezeigt.

In Fig. 8 ist eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite eines Steckdosensockels einer Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform dargestellt. Bei dieser zweiten Ausführungsform des Steckdosensockels 16 entfallen die beiden Steckvorrichtungen 11 und 32 der ersten Ausführungsform und stattdessen ist der Ausgang des Netzteils 29 in Form einer Versorgungsleitung 33 realisiert, welche an ihrem ersten Ende die frontseitige Abdeckplatte des Sockelgehäuses 25 durchbricht (und an den Ausgang des Netzteils 29 angeschlossen ist) an ihrem zweiten Ende unmittelbar mit einem USB-Anschluss 34 versehen ist. Die weitere Ausbildung des Steckdosensockel 16 mit Bodenplatte 17, Bodenplatte- Verrastungen 18, Polkontakten 24, Erdungsbügel 20, Federloser 28Tragring 19, Spreizen-Betätigungsschrauben 22, Gewinde 23 für Zentralschraube usw. ist wie zur ersten Ausführungsform erläutert.

In Fig. 9 ist eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Unterputz-Steckdose 2 zweiter Ausführungsform dargestellt. Es sind die drei Hauptkomponenten der Unterputz-Steckdose 2 gezeigt:

• die Zentralscheibe 5 mit Öffnungen 7 für Steckerstifte sowie Erdungsbügel 20 im Steckdosentopf 6,

• der über die Zentralschraube 9 mit der Zentralscheibe 5 lösbar verbindbare Steckdosensockel 16 mit am Sockelgehäuse 25 montierter, über die Boden- platten-Verrastungen 18 befestigter Bodenplatte 17 und

• der Abdeckrahmen 36.

Von Wichtigkeit ist, dass die Zentralscheibe 5 eine Öffnung 13 zur Durchführung der Versorgungsleitung 33 des Steckdosensockels 16 aufweist, wobei die Versorgungsleitung 33 endseitig mit dem USB-Anschluss 34 versehen ist.

Wie vorstehend bereits erwähnt, wird die vorgeschlagene Unterputz-Steckdose - wie bei Unterputz-Installationsgeräte-Programmen allgemein üblich - durch den Abdeckrahmen 36 komplettiert. Somit ist eine formschöne Einbindung / Integration in ein Installationsgeräte-Programm respektive Schalter- und Steckdosenprogramm sowie eine Kombination mit weiteren Geräten, beispielsweise Schaltern / Tastern / Dimmern / Steckdosen dieses Schalter- und Steckdosenprogramms möglich, beispielsweise unter Einsatz von 2fach-Rahmen, 3fach-Rahmen usw.

Bezugszeichenliste Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform

Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform Steckdosentopf

Öffnungen für Steckerstifte

Öffnungen für Erdungsbügel 20

Zentralschraube

USB-Anschluss

elektrische Steckvorrichtung des USB-Anschlusses 10

Berührungsschutzvorrichtung

Öffnung zur Durchführung der Versorgungsleitung 33 Steckdosensockel einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform Steckdosensockel einer Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform Bodenplatte

Bodenplatte-Verrastungen

Tragring

Erdungsbügel

Spreizen

Spreizen-Betätigungsschrauben

Gewinde für Zentralschraube

Polkontakte

Sockelgehäuse mit frontseitiger Abdeckplatte

Leitungs-Einführöffnung der„schraubenlosen Anschlussklemmen" mit Klemmenkammern

Klemmfeder für Leitungsbefestigung

Federloser

Netzteil für Energieversorgung / Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes

Leiterplatte

elektrische / elektronische Baukomponenten

elektrische Steckvorrichtung für den USB-Anschluss 10

Versorgungsleitung

USB-Anschluss Abdeckrahmen