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Title:
FLUSHING AND CLEANING SYSTEM AND FLUSHING METHOD FOR A TOILET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/149427
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flushing and cleaning system (100) for a toilet device, comprising a toilet bowl (10) and at least one toilet seat (14, 16) as well as a toilet lid (12). The flushing and cleaning system (100) comprises a cleaning space (24) which is separate from the space in which the toilet bowl (10) is located. The at least one toilet seat (14) or, when two toilet seats (14, 16) are provided, one of the two toilet seats (14, 16) is arranged in said space for cleaning purposes.

Inventors:
RÜHLE, Armin (Mühlbacher Strasse 9, Eppingen, 75031, DE)
Application Number:
DE2017/000102
Publication Date:
August 23, 2018
Filing Date:
April 10, 2017
Export Citation:
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Assignee:
RÜHLE, Armin (Mühlbacher Strasse 9, Eppingen, 75031, DE)
International Classes:
A47K13/30; E03D9/00; A47K11/00
Foreign References:
EP2898807A12015-07-29
FR2603054A11988-02-26
FR2686240A11993-07-23
FR2592667A11987-07-10
ES2553156A12015-12-04
EP0274588A21988-07-20
DE2519620C31981-07-23
DE3916371A11990-11-22
Attorney, Agent or Firm:
MEYER, Claire (Weipertstr. 8-10, Heilbronn, 74076, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Spül- und Reinigungssystem (100) für eine Toiletteneinrichtung, aufweisend ein Toilettenbecken (10) und mindestens einen Toilettensitz (14, 16) sowie einen

Toilettendeckel (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Spül- und Reinigungssystem (100) einen Reinigungsraum (24) aufweist, der vom Raum, in dem das Toilettenbecken (10) angeordnet ist, getrennt ausgebildet ist und in dem der mindestens eine Toilettensitz (14) oder bei Anordnung von zwei Toilettensitzen (14, 16) jeweils einer der beiden Toilettensitze (14, 16) zu Reinigungszwecken anordenbar ist.

2. Spül- und Reinigungssystem (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Toilettensitze (14, 16) so bewegbar ausgebildet sind, dass sie durch eine Bewegungsvorrichtung in den Reinigungsraum (24) hinein und aus dem Reinigungsraum (24) heraus bewegbar sind.

3. Spül- und Reinigungssystem (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Toilettensitze (14, 16) durch die Bewegungsvorrichtung, die als Drehvorrichtung ausgebildet ist, in den Reinigungsraum (24) hinein und aus dem Reinigungsraum (24) heraus drehbar ausgebildet sind.

4. Spül- und Reinigungssystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Nichtbenutzung der Toiletteneinrichtung der Toilettendeckel (12) das Toilettenbecken (10) vollständig verschließt und zur Benutzung der Toiletteneinrichtung der Toilettendeckel (12) in eine Aufbewahrungsposition bewegbar ist.

5. Spül- und Reinigungssystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Reinigungsraum (24) mindestens zwei Reinigungsdüsen (26) angeordnet sind, so dass der Toilettensitz (14, 16) im Reinigungsraum (24) von zwei verschiedenen, sich gegenüberliegenden Seiten besprühbar ist.

6. Spül- und Reinigungssystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Reinigungsraum (24) mindestens zwei Trocknungsdüsen angeordnet sind, so dass der Toilettensitz (14, 16) von zwei verschiedenen, sich gegenüberliegenden Seiten her mit Luft zur Trocknung bestrahlbar ist.

7. Spül- und Reinigungssystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsraum (24) mindestens ein Abwassersammeigefäß (38) aufweist.

8. Spül- und Reinigungssystem (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das im Abwassersammeigefäß (38) gesammelte Medium einen Druckzulauf (40) zum Abwasser des Toilettenbeckens (10) aufweist.

9. Spül- und Reinigungssystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasser des Toilettenbeckens (10) und/oder des Reinigungsraums (24) durch den Zusatz von Druckluft aus Druckluftdüsen (56, 58, 60, 62) in das Entwässerungsrohr (48) wegführbar ist.

10. Spül- und Reinigungssystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel (12) ein- oder zweiteilig und klapp-, schieb-, schwenk- oder drehbar ausgebildet ist.

11. Spül- und Reinigungssystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsraum (24) eine Trennplatte (28) und mindestens eine Dichtung (30) aufweist.

12. Verfahren zum Spülen und Reinigen einer Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Öffnen eines Toilettendeckels (12)

b) Verändern der Position des Toilettendeckels (12) entweder in einen Raum unterhalb eines Reinigungsraums (24) in einen Bereich zwischen dem Reini- gungsraum (24) und einem Abwassersammeigefäß (38) oder Bewegen in eine Position neben ein Toilettenbecken (10)

c) nach Beendigung der Toilettenbenutzung Hineinbewegen des benützten Toilettensitzes (14, 16) in den Reinigungsraum (24)

d) Reinigung des Toilettensitzes (14, 16) und

e) zeitgleich Herausbewegen des Toilettendeckels (12)

f) Abdecken des Toilettenbeckens (10) mit dem Toilettendeckel (12) g) Einleiten von Druckluft durch mindestens eine Düse (44, 50)

h) Spülen des Toilettenbeckens (10) mit der Druckluft mit oder ohne Zuführung von Wasser

I) Einleiten von Spülgut in ein Entwässerungsrohr (48)

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsraum (24) ein Abwassersammeigefäß (38) aufweist, das mit Abwasser des Reinigungsverfahrens befüllt wird und dessen Abwasser zusammen mit dem Abwasser des Toilettenbeckens (10) abgeleitet wird.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Toilettensitze (14, 16) verwendet werden und zur Reinigung jeweils ein Toilettensitz (14) oder ein Toilettensitz (16) im Reinigungsraum (24) gereinigt werden, während der jeweils andere Toilettensitz (14, 16) auf dem Toilettenbecken (10) angeordnet und zur Benutzung frei ist.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülvorgang und die Ableitung des Spülguts in das Entwässerungsrohr (48) durch die Einleitung von Druckluft durch Druckluftdüsen (56, 58, 60, 62) unterstützt wird.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass im Reinigungsraum (24) dem Reinigungswasser Desinfektionsmittel, Reini- gugnsmittel, Duftstoffe oder weitere Zusatzstoffe beigemengt werden.

Description:
RÜHLE. Armin: 75031 Eppinqen

Spül- und Reiniqunqssvstem und Spülverfahren für eine Toilette

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Spül- und Reinigungssystem und ein Spülverfahren für eine Toilette.

Stand der Technik

Bekannt sind Spülvorrichtungen für Toiletten, wobei als Spülmittel hauptsächlich oder ausschließlich Wasser verwendet wird. Dabei wird ein Spüldruck durch Gra- vitation erzeugt. Der Verbrauch von Trinkwasser zum Spülen von Toiletten ist aufgrund von ökologischen Erwägungen nicht gewünscht. Daher ist die Suche nach Alternativen sinnvoll.

Um Wasser beim Spülvorgang einzusparen, ist es bekannt, Druckluft zusätzlich zum Wasser zur Spülung zu verwenden. Die DE 25 19 620 C3 („Toiletteneinrichtung für Eisenbahnwagen") offenbart eine Toiletteneinrichtung für Eisenbahnwagen, wobei zwischen einem Frischwasserbehälter und der Toilettenschüssel ein Zwischenbehälter angeordnet ist, aus dem bei Betätigen eines Pedals eine von einem Zeitrelais gesteuerte Frischwassermenge mittels gespeicherter Druckluft in die Toilettenschüssel gedrückt wird. Dies bewirkt eine Spülung der Toilettenschüssel mit einer reduzierten Wassermenge, um den Fäkalientank eines Zuges nicht zu oft leeren zu müssen.

Dennoch kommt das System nicht ohne eine nicht unbeträchtliche Menge an Wasser aus. Momentan werden für einen Spülvorgang ca. 6 - 9 Liter Trinkwasser verbraucht.

Ein weiteres Problem im Zusammenhang mit der Toilettenbenutzung ist die Hygiene. Vor allem in öffentlichen Bereichen wie Bahnhöfen, Flughäfen, Gaststätten o.ä., ist es wünschenswert, einen sauberen Toilettensitz vorzufinden oder aber auf eine Möglichkeit zurückgreifen zu können, die eine hygienisch einwandfreie Nutzung des Toilettensitzes bei der Benutzung ermöglicht.

Bekannt sind Abdeckungen von Toilettensitzen mit Papierauflagen, um die direk- te Berührung des menschlichen Körpers mit dem Toilettensitz zu vermeiden oder wenigstens zu minimieren. Das Problem hierbei ist, dass die Papierauflagen wegrutschen, da sie keinen Halt auf dem Toilettensitz haben, und dass sie nur schwer mit einer Wasserspülung wegzuspülen sind, da sie am Inneren der Toilettenschüssel haften bleiben, dies um so mehr, wenn sie durch die Wasserspülung befeuchtet wurden.

Die DE 39 16 371 A1 offenbart diesbezüglich eine„WC-Zusatzvorrichtung - kompakt und adaptierbar als Papierauflage-Reservoir mit automatischer Auflegetechnik, sowie mit Fäkaliengeruchsaugung und Wasserbenetzung des Toilettenbe- ckens". Dabei können rosettenförmige Papierauflagen auf einem WC-Sitzring angeordnet werden. Die Papierauflage wird dabei aus einem Speicher entnommen. Das Papier wird unter Einsatz von Unterdruck bzw. Vakuum auf diesem WC-Sitzring fixiert. Die Spülung erfolgt durch eine Wasserspülung in Kombination mit einer Absaugung von Luft.

Nachteilig an dieser Lösung ist, dass sich dazu nur glatte Papiervarianten eignen, ansonsten muss mit einer größeren Vakuumleistung angesaugt werden. Eingerissene oder beschädigte Papierstücke haften nicht mehr am WC-Sitzring, da der Überdruck dann nicht mehr ausreicht. Zudem sind die bekannten Lösungsvorschläge technisch aufwändig. Solche Vorrichtungen sind jedoch anfällig. Daher sind sie insbesondere für öffentliche Toiletten, die für hohe Nutzerzahlen ausgelegt sind, ungeeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Spül- und Reinigungssystem zur Verfügung zu stellen, das eine hygienische Benutzung einer Toilette ermöglicht und geichzeitig eine ökologisch sinnvolle Reinigung zur Verfügung stellt.

Offenbarung der Erfindung

Es wird ein Spül- und Reinigungssystem sowie ein Spülverfahren für Toiletten offenbart, bei dem als Spülmittel zur Abführung von Fäkalien ein geschlossenes Überdrucksystem zum Einsatz kommt. Die Energie, die dabei zum Einsatz kommt, wird insbesondere dem Spülkasten entnommen, der als Energiespeicher dient, um den Überdruck bereitzustellen. Das erfindungsgemäße Verfahren ar- beitet mit Druckdifferenzen, die mit Überdruck erzeugt werden. Dieser Überdruck wird in einfacher Weise her- und bereitgestellt. Üblicherweise ist er im Wassernetz der Zuleitung bereits vorhanden. Die Druckluftspülung wird kombiniert mit einem Reinigungsverfahren, das nach der Benutzung eine zuverlässige Reinigung für einen Toilettensitz ermöglicht.

Das Spül- und Reinigungssystem umfasst dazu mehrere Module. Diese einzelnen Module bilden zusammen das Spül- und Reinigungssystem aus. Der Spül - und Reinigungsvorgang umfasst einen Wechselmechanismus und einen vom Toilettenbecken getrennten Reinigungsraum.

Das Toilettenbecken ist an einer Wand oder einem Vorbau vor der Wand einer Nasszelle bzw. einem Bad angeordnet. Es kann höhenverstellbar und auch als Pissoir ausgebildet sein oder in einer Sonderausgestaltung für mobilitätseinge schränkte Personen ausgestaltet sein. Es kann rund, eckig oder kugelförmig o.dgl. ausgebildet sein.

Das Toilettenbecken weist einen nahezu hermetisch schließbaren Toilettendeckel auf. Das Toilettenbecken bildet mit dem Toilettendeckel zusammen eine geschlossene Vorrichtung aus. Dieser Toilettendeckel ist während des Gebrauchs der Toilette in einem Aufbewahrungsraum hinter dem Toilettenbecken, entweder in der Wand oder in einem Vorbau zwischen Wand und Toilettenbecken, angeordnet oder anderweitig vom Toilettenbecken entfernt und deckt das Toilettenbecken bei Nicht-Gebrauch ab. Er ist in abgedecktem Zustand in einem Bereich unterhalb des Toilettensitzes angeordnet und ist in den Aufbewahrungsraum hinein in seine Position zum Aufbewahren und dann wieder zum Verschließen bzw. Abdecken des Toilettenbeckens daraus heraus bewegbar. Der Toilettendeckel kann geschoben, geklappt, geschwenkt o.dgl. werde und beispielsweise zweigeteilt oder halbkugelförmig ausgebildet sein. Ist er zweigeteilt ausgebildet, kann er durch Öffnen der beidseitigen Hälften auseinander geklappt werden. Auf dem Toilettenbecken sind ein- oder mehrere Toilettensitze aufsetzbar. Es werden mindestens einer, bei Bedarf auch zwei Toilettensitze vorgesehen. Dabei ist der zweite Toilettensitz als Vorratssitz vorgesehen. Er kann gereinigt werden, wenn der andere, auf dem Toilettenbecken aufliegende Toilettensitz gerade benutzt wird und steht danach gereinigt einem weiteren Toilettennutzer zur Verfü- gung, während gleichzeitig oder nur gering zeitversetzt der andere Toilettensitz einem Reinigungsverfahren unterzogen wird. Der Einsatz hängt von der Benutzungsfrequenz ab. Der Toilettensitz kann auch elektrisch erwärmbar ausgebildet sein. Beim erfindungsgemäßen Reinigungsverfahren wird ein Toilettensitz in einen Reinigungsraum bewegt. Er kann insbesondere geklappt, geschwenkt oder gedreht werden. Die Reinigung erfolgt innerhalb des Reinigungsraums ohne Kontaminierung durch Dämpfe. Die dabei entstehende Abluft wird abgesaugt und kondensiert. Sie kann über einen Abluftkondensator erfolgen. Der Abluftkondensator kann insbesondere seitlich angeordnet werden, um wenig Platz zu beanspruchen. Die Dämpfe können über einen Ventilator in die entsprechenden Leitungen abgeführt werden. Ein eventuell entstehender Niederschlag kann durch die Entwässerung abgeleitet werden. Die Abluft aus der Toilettenschüssel wird dabei mit abgesaugt. Eine Desinfektion erfolgt durch Zusätze, also Desinfektionsstoffe. Reinigungs- und Pflegezusätze können exakt dosiert zugeführt werden. Dies können insbesondere Entkalker, Duftstoffe, Desinfektionsstoffe oder Enthärter sein. Der Toilettensitz kann mit Luft mit oder ohne Gebläse getrocknet werden.

Der Reinigungsraum ist insbesondere hinter der Rückwand, an der das Toiletten- becken angeordnet ist, ausgebildet. Der vorhandene Raum üblicher Hinterwandspülkästen reicht üblicherweise aus. Der Reinigungsraum ist von vorne, also von der Toilettenseite her, zugänglich ausgebildet. Eine Fixierung und Abdichtung wird über Dichtungen erzielt. Diese bilden mit der Rückwand eine Abdeckung. Die Dichtungen können beispielsweise aus seitlicher Richtung zufahren und er- möglichen dadurch eine Fixierung, Abdichtung sowie den Platz für das Drehen des Toilettensitzes. Dieses Drehen kann insbesondere unter Einsatz eines Dreh- tellers erfolgen. Dieser führt eine Rotationsbewegung aus und rotiert um 180°. Die Rückwand hinter dem Toilettenbecken bildet damit eine Abdeckung für den Reinigungsraum. Damit ist der Reinigungsraum verschlossen. Der Toilettensitz wird hochgeklappt und durch eine Transportvorrichtung in den Reinigungsraum bewegt. Er wird insbesondere mit der Drehvorrichtung um 180° gedreht. Dann findet eine Reinigung statt. Für den Toilettenbenutzer ergibt sich daher keinerlei Wartezeit während des Reinigungsvorgangs, da der andere, bereits gereinigte Toilettensitz von hinten aus dem Reinigungsraum heraus um 180° nach vorne zur Benutzung gedreht wird. Er kann die Toilette ungehindert benützen. Die Nut- zungszeit entspricht daher der Reinigungszeit, wenn zwei Toilettensitze vorhanden sind. Für das Reinigungsverfahren wird somit eine Wendeeinheit, insbesondere in einer Ausbildung als Drehteller, verwendet.

Die Reinigung des Toilettensitzes kann innerhalb des Reinigungsraums von vor- ne und von hinten erfolgen. Es sind dazu gegeneinander gerichtete Wasserbzw. Reinigungsmittelstrahier ausgebildet. Die Flächen können gleichzeitig abgezogen werden und das Wasser in den dafür vorgesehenen Behälter abgeführt werden. Eine Trocknung kann ebenfalls beidseitig erfolgen. Während des Reinigungsvorgangs wird Wasser gesammelt und das Toiletten ^- cken kontrolliert entlüftet. Der Druckspeicher wird insbesondere mit dem Wasser aus dem Reinigungsvorgang gefüllt. Durch zuströmendes Wasser wird Druck in dem bislang drucklosen Speicherwasser aufgebaut. Der Toilettendeckel schließt. Das unter Druck stehende Schmutzwasser strömt über eine separate Leitung in ein Entwässerungsrohr. Im Abwasserraum entsteht Unterdruck. Eventuell anfallende grobe Schmutzteile werden bei der Reinigung in einen Grobschmutzsammler abgeschieden und separat in das Entsorgungsnetz geleitet.

Das für das Reinigungsverfahren benützte Wasser bzw. die Flüssigkeit kann un- terstützend für das Spülverfahren verwendet werden. Das zur Reinigung der Toilettensitze benötigte Wasser bzw. die Reinigungsmittel fließen ansonsten nach dem Reinigungsvorgang in einen Sammelbehälter. Dieser fängt das anfallende Abwasser, die Reinigungsstoffe, Entkalker, Desinfektionsstoffe, Duftstoffe u.dgl. auf. Dieses Gemenge an flüssigen Stoffen kann über die Hausleitung abgeführt werden oder über eine Hebeanlage ebenfalls in das Hausnetz eingeleitet wer- den. Im Innenraum des Toilettenbeckens können Reinigungsdüsen angeordnet werden.

Sind insbesondere zwei Toilettensitze im Einsatz, ist ein Toilettensitz in einem Raum in der Wand, insbesondere dem Reinigungsraum, oder in dem entsprechenden Vorbau angeordnet. Zur Benutzung der Toilette wird der Toilettendeckel - automatisch oder mechanisch ausgelöst - bewegt, insbesondere geklappt, geschoben, geschwenkt, auseinander geklappt o.dgl., und der andere Toilettensitz in etwa zeitgleich vom Aufbewahrungsraum auf das Toilettenbecken bewegt und auf den Rand des Toilettenbeckens aufgelegt. Dies kann dadurch erfolgen, dass der Toilettensitz durch eine Drehbewegung in seine Position bewegt wird. Der Toilettensitz wird nach der Benutzung wieder in den dazu vorgesehenen Raum verbracht und dort einer Reinigung unterzogen. Es muss mindestens ein Toilettensitz vorhanden sein, es können aber auch ein oder mehrere zusätzliche Toi- lettensitze vorrätig sein, um bei Bedarf ausgewechselt zu werden und den jeweils nicht benutzten Toilettensitz einer Reinigung zu unterziehen. Der Toilettensitz ist so ausgebildet, dass er den oberen Bereich des Toilettenbeckens vollständig um- fasst, so dass nichts aus dem Toilettenbecken nach außen spritzen kann. Der Überdruck wird beim Spülvorgang synchron in das verschlossene Toilettenbecken und in die abführende Versorgungsleitung eingeleitet. Der Überdruck wird also aus dem Spülkasten abgeleitet. Das schnell in die Entsorgungsleitung strömende Medium, also Flüssigkeit und Luft, erzeugt nach dem Prinzip einer Venturi - Düse einen Unterdruck hinter der einströmenden Stelle und saugt so den Beckeninhalt an. Der im Toilettenbecken erzeugte Überdruck verstärkt die

Druckdifferenz und bewegt den Beckeninhalt in Richtung Entsorgungsleitung. Mit dem Überdruckverfahren kann dieser Energiestoß zur Entleerung des Toilettenbeckens verwendet werden. Es werden nur kleinste Mengen an Wasser benötigt und es wird auch eine Variante ohne Wasserbenützung bereitgestellt. Beispiel- haft werden für die Abführung 100 ml Flüssigkeit und 0,2 bar Überdruck vorgesehen. Durch den den Verschluss des Toilettenbeckens mit dem Toilettendeckel beim Spülen dringen keine kontaminierten Keime oder Wasserdampf in die Raumluft. Dies verbessert den Spülgang. Der Spülvorgang erfolgt nur, wenn ausreichend Druck aufgebaut ist. Sobald der Toilettendeckel geschlossen wird, ist ausreichend Energie, also Überdruck im Druckspeicher vorhanden, so dass eine Entleerung des Toilettenbeckens ohne weitere Energiequelle möglich ist. Sollten mehrere Spülungen notwendig sein, wird der Speicher gefüllt und Überdruck erzeugt, oder dieser kann ggf. ersatzweise mittels einer Handpumpe erzeugt werden. Dies ist auch eine Variante, die in Staaten mit Problemen bei der Energieversorgung anwendbar ist. Ein Betrieb des Spül- und Reinigungssystems ist daher ohne Anschluss an andere Spülmittel-Quellen möglich. Für den Abtransport im Rohrsystem kann ferner zugeleitetes Wasser oder beispielsweise ein Gasgemisch im Rohrsystem hinter dem Toilettenbecken verwendet werden. Ein dadurch entstehender Unterdruck vor dem Einleiten erzeugt eine größere Druckdifferenz vom Toilettenbecken zum Rohrsystem, saugt das Medium aus dem Toilettenbecken heraus und liefert die Energie zum Transport innerhalb des Rohrsystems bis zum Fallrohr. Daher sind auch ältere und längere Ableitungen weiterhin benutzbar. Das Spül- und Reinigungssystem ermöglicht somit eine wasserlose Variante.

Wird als gleitendes Medium beispielsweise eine Papiereinlage in das Toilettenbecken gelegt, damit die Fäkalien nicht den Beckenrand berühren, entsteht das Prinzip einer„Rohrpost", das den Inhalt sogar im Leitungsnetz wasserfrei transportieren kann. Eine daran anschließende Verwertung der Fäkalien zur Weiter- Verarbeitung wird dadurch um ein Vielfaches vereinfacht, da kein Wasser mehr abgeschieden werden muss. Bei der Einbringung der Fäkalien in einen Transportbehälter wird das Volumen auf die Ausscheidungen reduziert. Das„Papier" ist aus einem Material ausgebildet, das insbesondere aus Naturmaterialien wie Stroh ausgebildet ist. Dieses Material kann zusammen mit den Fäkalien als hochwertiger Dünger entsprechend wärmebehandelt und sofort verwendet werden.

Zur Aufnahme des Spülguts, also der Fäkalien sowie der Papierauflage und benutztes Toilettenpapier, wird bei der wasserlosen Variante ein Entsorgungsbe äl- ter benötigt. Dies kann ein Einweg- oder ein Mehrfachbehälter sein und wird einer Sammlung zugeführt. Der Inhalt wird separat entsorgt oder kann beispielsweise zu einem Dünger verarbeitet werden. Das enthaltene Papier der Papierauflage sowie das Toilettenpapier wurde beim Spülvorgang durch die Druckluft mit dem Überdruck komprimiert. Das Spül- und Reinigungssystem ermöglicht auch eine Variante des Spülvorgangs mit Wasser. Das Komfortbedürfnis der Menschen wird zunehmend umfangreicher. Wasser spielt dabei eine zentrale Rolle. Dies ist auch bei der Toilettenhygiene so. Wasser spielt dabei eine zentrale Rolle. Gleichzeitig wird Wasser jedoch ein immer knapper werdender Rohstoff. Es ist daher wünschenswert, Wasser nicht mehr primär als Energiemedium zu benützen. Das Einsparen von Wasser bei der Toilettenspülung in der bekannten Weise könnte jedoch zu einer Versandung bzw. Verschmutzung des Leitungsnetzes mit erheblichen Folgekosten bewirken. Durch die Anwendung des erfindungsgemäßen Spül- und Reini · gungssystems kann das Wasser der Toilettenreinigung für den Transport innerhalb des Leitungsnetzes verwendet werden und es entsteht die Möglichkeit, das Wasser bei den Spülwassermengen weiter zu reduzieren. Sogar in langen oder schwierigen alten Leitungsnetzen ist eine Abführung möglich, auch wenn die Spülwassermengen immer geringer werden. Das existierende Leitungsnetz bleibt intakt.

Die zur Spülung auch einsetzbare Druckluft - für die wasserlose oder auch die wasserführende Variante - kann insbesondere für sich oder in Kombination mit dem Wasserdruck durch Komprimierung von Luft mit einem Kompressor erzeugt werden. Die Druckluft ist dann in einem Druckbehälter gespeichert. Der Druck kann jedoch auch mit anderen Alternativen, beispielsweise mit heißem Wasser (Dampf), mechanisch (Pumpe), mechanisch (Wasserdruck aus dem Versorgungsnetz, elektrisch (Kompressor), hydraulisch (Pumpe) oder mit Federkraft durch Vorspannen, verdichtetes Gas, Gasgemischen, durch Solarenergie er- zeugt werden.

In einer einfacheren Home-Variante, also für den Hausgebrauch oder zum Einsatz in Gaststätten, wird nur ein Toilettensitz verwendet, der nach jedem Gebrauch gereinigt wird. Zum zuverlässigen Spülen des Toilettenbeckens werden durch den Einsatz der Druckluft keine weiteren Spülgänge mehr benötigt.

Das erfindungsgemäße Spül- und Reinigungssystem hat dabei den Vorteil, dass bei der Spülung minimal oder kein Frischwasser bzw. Trinkwasser mehr benötigt wird und somit das Spül- und Reinigungssystem eine umweltfreundliche Einrich- tung bildet. Die Reinigung ermöglicht eine hygienische und saubere Toilettenbenutzung mit einem immer frisch gereinigten Toilettensitz. Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Figurenbeschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen entnehm- bar.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lösung anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 zeigt ein Spül- und Reinigungssystem mit einem Wechselmechanismus und Einsatz einer Druckluftspülung von der Seite,

Fig. 2 nach Fig. 1 zeigt das Spül- und Reinigungssystem mit einer Variante der Ventilanordnung ebenfalls von der Seite,

Fig. 3 zeigt das Spül- und Reinigungssystem in einer Vorderansicht,

Fig. 4 stellt ein Toilettenbecken mit druckbildenden Ventilen in einer Seitenansicht dar,

Fig. 5 zeigt das Toilettenbecken mit Wasser als Transportmedium von der Seite,

Fig. 6 stellt eine Dreheinheit für Toilettensitze von der Seite dar und

Fig. 7 nach Fig. 6 zeigt die Dreheinheit mit einer Dichtung von der Seite.

In Fig. 1 ist ein Spül- und Reinigungssystem 100 dargestellt. Ein Toilettenbecken 10 weist einen Toilettendeckel 12 auf. Des Weiteren sind ein erster Toilettensitz 14 sowie ein zweiter Toilettensitz 16 ausgebildet. Die Toilettensitze 14, 16 sind durch eine Absenkeinheit 18 absenkbar ausgebildet. Unterhalb des ersten Toilettensitzes 14 ist eine Waschdüse 20 ausgebildet. Innerhalb des Toilettenbeckens 10 ist eine erste Reinigungsdüse 22 ausgebildet.

Abgetrennt vom Raum, in dem das Toilettenbecken 10 angeordnet ist, ist ein Reinigungsraum 24 angeordnet. Der Reinigungsraum 24 weist zweite Reinigungsdüsen 26 sowie eine Trennplatte 28 auf. Die Trennplatte 28 ist mit Dichtun- gen 30 abgedichtet. Am Reinigungsraum 24 ist ein Abluftkondensator 32 angeordnet. Innerhalb des Reinigungsraums 24 ist mindestens eine Führung 34 für die Reinigungsvorrichtungen, beispielsweise für die Wassersprühvorrichtungen oder Trockenvorrichtungen, ausgebildet.

Der Reinigungsraum 24 weist ein Membranventil 36 auf. Es ist des Weiteren ein Abwassersammeigefäß 38 ausgebildet, das über einen Druckzulauf 40 verfügt. Es ist ein Zulaufspeicher 42 ausgebildet. Des Weiteren ist ein erstes Absperrventil 44 sowie ein Ablauf 46 für das Abwassersammeigefäß 38 ausgebildet. Die Entwässerung erfolgt über das Entwässerungsrohr 48.

In Fig. 2 sind zusätzlich zu den in Fig. 1 dargestellten Merkmalen noch ein Absperrventil 52 für das Abwassersammeigefäß 38 ausgebildet. Die dargestellte Ableitung erfolgt direkt in den Geruchsverschluss. Die Ableitung kann andersartig ausgebildet sein.

Fig. 3 zeigt in der Vorderansicht das Toilettenbecken 10 mit dem Toilettendeckel 12 sowie dem Toilettensitz 14. Dargestellt ist des Weiteren die Waschdüse 20 und die Absenkeinheit 18. Innerhalb des Toilettenbeckens 10 ist die erste Reinigungsdüse 22 dargestellt. Der Reinigungsraum 24 weist Dichtungen 30 sowie zweite Reinigungsdüsen 26 auf. Ein Abluftkondensator 32 ist seitlich im Reinigungsraum 24 angeordnet. Daher ist der Abfluss 54 des Abluftkondensators 32 an dessen unterem Ende ausgebildet.

Fig. 4 stellt das Toilettenbecken 10 sowie das Entwässerungsrohr 48 dar. Zur Er- zeugung eines Druckluftstoßes bzw. der Druckluftregulierung sind insbesondere eine erste Düse 56 sowie eine zweite Düse 58 ausgebildet. Dabei wird eine zylindersymmetrische Strömung der Zuluft durch eine kurze Verengung geführt, so dass eine Druckerhöhung stattfindet. Bei idealen Gasen gilt dann die erweiterte Bernoulli-Gleichung. Erreicht die Strömung Schallgeschwindigkeit, wird die Ven- turi-Düse zur Lavaldüse. Durch den erzielten Druckluftstoß wird das Abfließen des Abwasser-Luft-Gemischs deutlich erleichtert.

In Fig. 5 ist die Ableitung aus Fig. 4 mit Wasser als Transportmedium in das Leitungsnetz bei langen Distanzen oder schlechten Leitungen dargestellt. Es kön- nen weitere Düsen 60, 62, insbesondere Venturi-Düsen, zur Einschießung von Druckluft oder Wassergemisch in das Abwasser angeordnet werden. Dieser Ein- satz verhindert Ablagerungen und Verengungen im Rohrsystem und ermöglicht einen besseren Abfluss.

Fig. 6 ist eine Detaildarstellung einer Rotations- bzw. Dreheinheit 200. Die Toilet- tensitze 14 und 16 können mit dieser Rotationseinheit 200 um eine Rotationsachse 64 um 180° gedreht werden und dadurch in den Reinigungsraum 24 verbracht werden. Der Reinigungsraum 24 (gestrichelt angedeutet) ist durch die Trennplatte 28 von dem Raum, in der das Toilettenbecken 10 angeordnet ist, getrennt. Die Absenkeinheiten 18 sind in diesem Ausführungsbeispiel identisch ausgebildet und können unabhängig voneinander arbeiten. In diesem Ausführungsbeispiel sind zwei Toilettensitze 14, 16 dargestellt. Es kann jedoch auch nur ein Toilettensitz 14 angeordnet sein, der in gleicher weise durch die Rotationseinheit 200 in den Reinigungsraum 24 gedreht werden kann. Zur Reinigung der Toilettenanlage wird der Toilettensitz 14' auf das Toilettenbecken 10 aufgelegt. Der Toilettensitz 14 weist an seiner Unterseite einen Spritzschutz 66, der Toilettensitz 16 einen Spritzschutz 68 auf. Dieser Spritzschutz 66, 68 ist mit der Form des Toilettenbeckens 10 passgenau ausgebildet. Dadurch entsteht keine Fuge oder Lücke zwischen dem jeweils aufgelegten Toilettensitz 14, 16 und dem Toilettenbecken 10. Das Unterspritzen oder sogar das Hinausspritzen während der Reinigungsfunktion, einer Duschfunktion oder beim Toilettengang wird dadurch verhindert.

Eine Belüftung des Toilettenbeckens 10 erfolgt durch Zuluft, die durch sich im Toilettensitz 14, 16 angeordnete Luftkanäle eingebracht werden. Dadurch ist kein Hinausspritzen möglich. Bei abgesenktem Toilettensitz 14 tritt die Waschdüse 20 zwischen Toilettensitz 14 und Toilettenbecken 10 ein. Für die Absenkung ist ein Motor 74 angeordnet. Des Weiteren ist ein Motor 76 für die Waschdüse 20 angeordnet. Für den Toilettensitz 16 sind ebenfalls Motoren vorgesehen, nämlich der Motor 78 für die Absenkung der Absenkeinheit 18 sowie der Motor 80 für eine Waschdüse 82. Die Toilettensitze 14, 16 weisen jeweils Einrichtungen für eine Sitzheizung auf. Dies sind die Heizungen 84 des Toilettensitzes 14 sowie 86 des Toilettensitzes 16. Alternativ zum dargestellten Drehmechanismus können andere Bewegungsvorrichtungen eingesetzt werden, die dem Verbringen des oder der Toilettensitze 14, 16 in den Reinigungsraum 24 dienen. Dies sind Schwenk-, Schiebe-, Klappoder andersartig ausgebildete Vorrichtungen bzw. Verfahren zum Transport der Toilettensitze 14, 16.

Auf der Rotationsachse 64 der Rotationseinheit 200 ist ein Wasserzulauf 88 angeordnet. Dort befindet sich auch die elektrische Zuleitung.

Die Reinigung der Toilettensitze 14 und/oder 16 findet nach deren Bewegung bzw. Verlagerung dorthin im Reinigungsraum 24 statt.

In Fig. 7 nach Fig. 6 ist der Reinigungsraum 24 dargestellt. Es ist eine Dichtung 90 zur Abdichtung angeordnet.

Die Anordnung der einzelnen Einrichtungen in der beschriebenen Form bewirkt, dass alle mit dem Toilettenbenutzer in Berührung kommenden Teile gereinigt werden können. Innerhalb des Toilettenbeckens sind somit keine Waschdüsen mehr angeordnet. Dies wurde und wird vom Toilettennutzer als unangenehm und unhygienisch erachtet. Ebenso wird durch die erfindungsgemäße Anordnung ein Hervorspritzen von Flüssigkeiten u.dgl. unter dem Toilettensitz 14, 16 bei der Reinigung und/oder dem Gebrauch zuverlässig verhindert. Durch die erfindungsgemäßen Reinigungsgänge des Toilettenbeckens 10 einderseits und der zuverlässigen, hygienischen Reinigung der Toilettensitze 14, 16 wird der Reinigungsaufwand im Pflege-, Klinik-, Restaurant- und sonstigen Anwendungsbereichen deutlich vermindert.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und den Zeichnungen dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein. Bezugszeichenliste

10 Toilettenbecken

12 Toilettendeckel

14 erster Toilettensitz

16 zweiter Toilettensitz

18 Absenkeinheit

20 erste Waschdüse

22 erste Reinigungsdüse

24 Reinigungsraum

26 zweite Reinigungsdüse(n)

28 Trennplatte

30 Dichtung

32 Abluftkondensator

34 Führung Reinigung

36 Membranventil

38 Abwassersammeigefäß

40 Druckzulauf

42 Zulaufspeicher

44 erstes Absperrventil

46 Ablauf

48 Entwässerungsrohr

50 Zu-/Abluft für 10

52 zweites Absperrventil

54 Abfluss von 32

56 erste Düse

58 zweite Düse

60 dritte Düse

62 vierte Düse

64 Rotationsachse

66 erster Spritzschutz

68 zweiter Spritzschutz

70 erste Luftkanäle

72 zweite Luftkanäle 74 erster Motor

76 zweiter Motor

78 dritter Motor

80 vierter Motor

82 zweite Waschdüse

84 erste Sitzheizung

86 zweite Sitzheizung

88 Wasserzulauf

90 Dichtung

100 Spül- und Reinigungssystem 200 Rotationseinheit