Schaumapplikator

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaumapplikator, aufweisend einen Behälter für eine schäumbare Zubereitung, eine Fördereinrichtung zur Entnahme der schäumbaren Zubereitung und eine Applikationseinheit, wobei die Fördereinrichtung eine Vorrichtung zur

Schaumerzeugung aufweist und den erzeugten Schaum im Bereich der Applikationseinheit entlässt, wobei die Applikationseinheit als Pinsel oder Bürste ausgebildet ist.

Applikatoren für kosmetische Produkte gibt es im Stand der Technik viele.

Aus der US 5.186.563 erhält der Fachmann die Information, das sich mittels eines

verformbaren Behälters fluide Medien in das Zentrum einer Bürste ausgeben lassen, wobei der Rückfluss und das Eindringen von z.B. Wasser durch ein Schnabeltierventil (Duckbill Valve) unterbinden lässt. Eine Weiterentwicklung einer solchen Vorrichtung wird in der WO

2006090998 offenbart, hier erfolgt die Ausförderung des Fluides nicht über Druck auf den Behälter, sondern über eine Triggerpumpe. In beiden Fällen wird das Fluid an sich heraus befördert und frühestens bei der Applikation auf einer Oberfläche aufgeschäumt. In der DE 10306983 wir eine weitere Vorrichtung offenbart, bei der Behälter mittels eines Treibmittels unter Druck steht, welcher für den Austrag einer Rasiercreme in den Rasierpinsel sorgt. Auch hier erfolgt die Aufschäumung erst mit der Applikation auf der Haut. Aus der CH 538829 ist ein Pinselapplikator bekannt, bei dem der Schaum bereits vor der Ausförderung im Behälter vorliegt. Nachteilig ist hier, das ein Schaum ein sehr viel größeres Volumen einnimmt als das dem Schaum zugrunde liegende Fluid.

Nachteil des aufgezeigten Standes der Technik ist, das a) erst mit der Applikation ein Schaum erzeugt wird bzw. b) der Schaum schon von Vorn herein im Behälter vorliegen muss. Schäume weisen in der Regel nur eine kurze Halbwertszeit auf, so dass der Verwendungszeitraum einer Vorrichtung nach CH 538829 stark begrenzt ist.

Für den Fachmann nicht vorherzusehen war, dass eine Vorrichtung mit den Merkmalen der Hauptansprüche den Nachteilen des Standes der Technik abhilft.

Erfindungsgemäße Vorrichtungen stellen einen Schaum schon bei der Ausförderung aus dem Behältnis bereit, wobei im Behältnis nur ein .gasfreies' Fluid vorliegt, welches im Vergleich zum daraus hergestellten Schaum nur ein geringes Volumen aufweist. Zudem steht kein Teil des erfindungsgemäßen Schaumapplikators dauerhaft unter Druck, was den Materialeinsatz verringert (geringer Wandstärken bzw. nur Materialien geringerer Festigkeit nötig) und gleichzeitig das Risiko des Berstens bzw. Explodierens verhindert.

Mittels erfindungsgemäßer Schaumapplikatoren lassen sich verbraucherfreundliche Produkte gestalten, die zum Beispiel auch die Mitnahme innerhalb des Fluggastinnenraumes gestatten. Besonders geeignet sind erfindungsgemäße Schaumapplikatoren für die Bereitstellung von Rasierschäumen oder kosmetischen Reinigungsschäumen.

Erfindungsgemäß erfolgt die Schaumerzeugung durch einen Schaumerzeugenden Spender, der einen Lufteinblaskolben aufweist, wodurch bei der Betätigung des Spenders, insbesondere einer Triggerpumpe, aus der Umgebung angesaugte Luft in das geförderte Fluid eingeblasen wird.

Eine ebenso effektive Schaumerzeugungsmethode beruht auf dem Einblasen von im Behälter vorhandener Luft bei zusammenpressen des Behälters (Quetschflasche) in den Fluidstrom. Solche Schaumerzeugungseinheiten weisen ausschließlich ein Steigrohr auf, welches mit einem offene Ende in das Fluid hineinragt und mit dem anderen Ende mit einem Ausgabekanal verbunden ist. Kleine Öffnungen/Kanäle im Bereich der Verbindungsstelle von Steigrohr und Ausgabe kanal, dienen zur Einleitung der im Behälter befindlichen Luft in den Ausgabekanal. Gegebenenfalls ist der Ausgabekanal zu einer Mischkammer erweitert, um die Vermischung von Fluid und Luft zur Schaumbildung zu gewährleisten. Gegebenenfalls weist der

Schaumapplikator ein Rückbelüftungsventil - welches bei Entspannung des Behälters

Umgebungsluft in den Behälter einlässt - auf, wodurch das Zurücksaugen des erzeugten Schaumes in den Behälter unterbunden wird.

Im Sinne der Erfindung ist es auch, um z. B. die Schaumausgabe direkt auf den Körper zu ermöglichen (Überkopfanwendung), dass das Steigrohr den Transport von Luft aus dem Bereich des Flaschenbodens bei kopfstehender Flasche ermöglicht und durch kleine

Öffnungen/Kanäle im Bereich der Verbindungsstelle von Steigrohr und Ausgabekanal das Fluid aus dem Behälterinnenraum in den Ausgabekanal, gegebenenfalls Ausgabekanal mit

Mischkammer, eingebracht wird.

Figur 1. zeigt ein Bespiel für erfindungsgemäße Schaumapplikatoren 1 , aufweisend einen Behälter 2, enthaltend eine schäumbare Zubereitung 10, eine Applikationseinheit 3, in der Figur als Bürste mit einer Vielzahl von Borsten ausgeführt und eine Mischkammer 4. Vom Grund des Behälters führt ein Steigrohr 6 in die Mischkammer, wodurch die schäumbare Zubereitung beim Quetschen des Behälters in die Mischkammer gelangt. Die Mischkammer 4 weist zudem Verbindungskanäle 7 auf, durch die Luft aus dem Behälterraum beim Quetschen des Behälters in die Mischkammer gelangt. Das in der Mischkammer befindliche Gemisch aus schäumbarer Zubereitung und Luft wird durch ein Gitterelement 5 gepresst, wodurch die schäumbare Zubereitung aufgeschäumt wird und der Schaum anschließend aus dem

Ausgabekanal 8 in der Mitte der Applikationseinheit 3 austritt.