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Title:
FOAM PART OF A MOTOR VEHICLE SEAT HAVING SEAT OCCUPANCY DETECTION, AND METHOD FOR THE PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/149602
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a foam part (14) of a motor vehicle seat having seat occupancy detection, wherein the foam part (14) comprises a seat surface (11) and an underside (12) opposite the seat surface, and wherein a number of seat occupancy detection sensors (2) are arranged in the region of the underside (12) and these are secured to the foam part (14) via a number of retaining profiles (20) for detecting a weight force acting on the seat surface (11). The invention also relates to a method for producing a foam part (14) of this type and to a motor vehicle seat having the foam part (14).

Inventors:
BECKETT, Jürgen (Daxberger Str. 39a, Mömbris, 63776, DE)
Application Number:
EP2019/051685
Publication Date:
August 08, 2019
Filing Date:
January 24, 2019
Export Citation:
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Assignee:
AUDI AG (85045 Ingolstadt, 85045, DE)
International Classes:
B60N2/00; B29C44/12; B60N2/64; B60N2/70
Foreign References:
DE202017005093U12017-12-06
EP1712403A12006-10-18
EP1634516A12006-03-15
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1. Schaumteil (14) eines Kraftfahrzeugsitzes mit Sitzbelegungserkennung, wobei das Schaumteil (14) eine Sitzfläche (1 1 ) und eine der Sitzfläche gegenüberliegende Unterseite (12) umfasst, und wobei im Bereich der Unterseite (12) eine Anzahl Sitzbelegungserkennungs-Sensoren (2) angeordnet und diese über eine Anzahl Halteprofile (20) an dem Schaumteil (14) zur Erfassung einer auf die Sitzfläche (11 ) einwirkenden Gewichtskraft befestigt sind.

2. Schaumteil (14) nach Anspruch 1 , wobei die Anzahl Halteprofile (20) in das

Schaumteil (14) eingeschäumt sind.

3. Schaumteil (14) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Anzahl Sitzbelegungserken- nungs-Sensoren (2) sich auf einer Halteplatte (18) abstützen, vorzugsweise befes- tigt sind.

4. Schaumteil (14) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Schaum- teil (14) des Weiteren einen Drahtrahmens (15) umfasst und an diesem gehalten ist.

5. Schaumteil (14) nach Anspruch 4, wobei die Anzahl Sitzbelegungserkennungs- Sensoren (2) über die Halteplatte (18) an einem Drahtabschnitt des Drahtrahmens (15) gehalten sind.

6. Verfahren zur Herstellung eines Schaumteils (14) nach einem der Ansprüche 1-5, mit den Schritten,

a. Bereitstellen einer Schäumform zum Herstellen des Schaumteils (14) b. Bereitstellen einer Anzahl Halteprofile (20)

c. Einlegen der Anzahl Halteprofile (20) in die Schäumform im Bereich der Position der anzuordnenden Anzahl Sitzbelegungserkennungs-Sensoren (2)

d. Schäumen des Schaumteils (14) in der Schäumform und Einschäumen der Halteprofile (20)

e. Herausnehmen des Schaumteils (14) aus der Schäumform

7. Verfahren nach Anspruch 6 mit dem zusätzlichen Schritt f) Einlegen eines Draht- rahmens (15) in die Schäumform und Umschäumen des Drahtrahmens (15).

8. Verfahren nach Anspruch 7 mit dem Schritt g) Bereitstellen einer Anzahl Sitzbele- gungserkennungs-Sensoren (2) und Festlegen der Sensoren (2) an den Haltepro- filen (20).

9. Verfahren nach Anspruch 8 mit dem Schritt h) zusätzliches Festlegen der Senso- ren (2) an dem Drahtrahmen (15).

10. Kraftfahrzeugsitz mit Sitzpolster nach einem der Ansprüche 1-5, wobei der Kraft- fahrzeugsitz vorzugsweise ein Rücksitz ist, der weiterhin einen karosseriefest an- gebundenen Strukturrahmen umfasst, und wobei das Schaumteil (14) über den Drahtrahmen (15) an dem Strukturrahmen angebunden ist und die Anzahl Sitzbe- legungserkennungs-Sensoren (2) auf der Unterseite des Sitzpolsters (1 ) angeord- net sind.

Description:
Schaumteil eines Kraftfahrzeuasitzes mit Sitzbeleaunaserkennuna sowie Verfahren zur

Herstellung eines solchen

Die Erfindung betrifft ein Schaumteil eines Kraftfahrzeugsitzes mit Sitzbelegungserken- nung sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen.

Stand der Technik

Im Zuge des Insassenschutzes werden mittlerweile eine Vielzahl von Sensoren im Fahr- zeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs verbaut. Ein Ziel dabei ist es das Verletzungsrisiko der Fahrzeuginsassen zu minimieren. Im Beifahrersitz und mittlerweile auch in den Sitzen der 2. und weiteren Sitzreihen werden Sitzbelegungserkennungs-Sensoren beispiels- weise Drucksensoren eingesetzt, aus deren Signal Rückschlüsse auf die Belegung des Sitzes gezogen werden. Im Ansprechen auf einen durch das Gewicht eines Fahrzeugin- sassen einwirkenden Druck wird ein druckempfindlicher Schalter betätigt. Sobald anhand des Signals des Sitzbelegungserkennungs-Sensors erkannt wird, dass eine Person auf dem Sitz sitzt, die den Sicherheitsgurt nicht angelegt hat, wird ein Warnhinweis ausgelöst. Hierbei ist ein wesentlicher Punkt, dass der Sitzbelegungserkennungs-Sensor in Bezug auf die Sitzfläche exakt positioniert und ausgerichtet ist, damit erst ab einer vorbestimm- ten Druckkraft ein Signal ausgelöst wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung ein Schaumteil eines Kraftfahrzeugsitzes mit Sitzbelegungs- erkennung derart weiterzubilden, dass ein Vorhandensein eines Fahrzeuginsassen auf dem Kraftfahrzeugsitz zuverlässig erkannt wird.

Unter einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist es eine Aufgabe ein Verfah- ren zur Herstellung eines Schaumteils eines Kraftfahrzeugsitzes mit Sitzbelegungserken- nung derart weiterzubilden, dass das Schaumteil kostengünstig und einfach herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Durch das erfindungsgemäße Schaumteil wird ein definierter Abstand des Sitzbelegungs- erkennungs-Sensors zur Schaumoberfläche erreicht. Die Schaumoberfläche ist dabei die der Sitzfläche zugewandte Seite des Kraftfahrzeugsitzes. Die der Schaumoberfläche ge- genüberliegende Seite wird nachfolgend als Unterseite bezeichnet. Im Bereich der Unter- seite bzw. in entsprechenden Ausnehmungen des Schaumteils sind eine Anzahl Sitzbele- gungserkennungs-Sensoren angeordnet.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schaumteils mit Sitzbelegungserkennung be- steht darin, dass Bauteiltoleranzen bei dem Zusammenbau des Kraftfahrzeugsitzes aus- geglichen werden. Der Kraftfahrzeugsitz umfasst dabei zumindest ein Schaumteil mit ei- nem Drahtrahmen, einen karosseriefest angebundenen Strukturrahmen und eine Anzahl Sitzbelegungserkennungs-Sensoren (nachfolgend Sensoren genannt).

Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass durch einfache Ver- fahrensschritte ein Schaumteil eines Kraftfahrzeugsitzes mit Sitzbelegungserkennung her- stellbar ist. Die Halteelemente für die Anzahl Sensoren können beim Schäumen des Schaumteils mit eingeschäumt werden. Alternativ können die Halteelemente an dem Schaumteil auch angeklebt werden.

Beschreibung der Erfindung

Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeich- nungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische dreidimensionale Ansicht eines durchsichtigen Sitz- polsters mit Sitzbelegungserkennungs-Sensoren,

Figur 2 eine Detailansicht auf die Unterseite des Sitzpolsters mit Sitzbelegungser- kennungs-Sensor; und

Figur 3 die Detailansicht gemäß Figur 2 in einer perspektivischen Darstellung.

Grundsätzlich umfasst ein Kraftfahrzeugsitz als Komponenten einen Strukturrahmen zum Halten des Kraftfahrzeugsitzes und karosserieseitigen Befestigen, ein Schaumteil oder Schaumpolster zum Abdecken des Strukturrahmens und ein Bezugsstoff zum Verkleiden des Schaumteils. Bei einem Kraftfahrzeugsitz mit Sitzbelegungserkennung sind des Wei- teren in Abhängigkeit der Anzahl Sitzplätze Sensoren im Bereich der Unterseite d.h. der der Sitzfläche abgewandten Seite des Kraftfahrzeugsitzes angeordnet.

In der Figur 1 ist in einer perspektivischen dreidimensionalen Ansicht ein durchsichtiges Sitzpolster 1 eines Fahrzeugrücksitzes mit drei Sitzplätzen 1 a, 1 b, 1 c sowie den Sitzplät zen zugeordneten Sensoren 2 dargestellt. Das Sitzpolster 1 weist dabei eine Sitzfläche 11 sowie eine der Sitzfläche 11 gegenüberliegende Unterseite 12 auf. Das Sitzpolster 1 um- fasst üblicherweise ein mit einem Bezugstoff bezogenes Schaumteil oder Schaumpolster 14, mit einem Drahtrahmen 15 auf. Das Schaumteil 14 besteht vorzugsweise aus Po- lyurethan oder einem anderen flexiblen Schaum und kann auf den Drahtrahmen 15 ge- gossen oder anderweitig an diesem befestigt sein. Über den Drahtrahmen 15 erfolgt die Anbindung an den karosseriefesten Strukturrahmen, der zeichnerisch nicht dargestellt ist. Auch der Drahtrahmen 15 ist nicht vollständig gezeichnet, sondern nur im Bereich der die Sensoren 2 als Querstrebe eingezeichnet. Der Aufbau eines Kraftfahrzeugsitzes bzw. ei- ner Sitzanordnung für die 2. Reihe eines Kraftfahrzeugs ist bekannt und wird nicht näher erläutert.

Die Figuren 2 und 3 zeigen in einer Ausführungsform die Anordnung und Festlegung ei- nes Sensors 2 im Bereich einer Ausnehmung 16 an der Unterseite 12 des Schaumteils 14. Es ist zu erkennen, dass ein Drahtabschnitt 17 des Drahtrahmens 15 als u-förmig ge- bogener Abschnitt randseitig in der Ausnehmung 16 liegt. Hierbei umfasst der Drahtab- schnitt 17 zwei seitliche Abschnitte 17a sowie einen die seitlichen Abschnitte verbinden- den Verbindungsabschnitt 17b.

Wie es aus den Zeichnungen zu erkennen ist, ist der Sensor über Halteprofile 20 gehal- ten. Die Halteprofile sind dabei auf gegenüberliegenden Seiten der Ausnehmung 16 in das Schaumteil eingeschäumt und erstrecken sich im Wesentlichen parallel zu der Sitzflä che. Die Halteprofile 20 sind vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial. Der Sensor um- fasst vorzugsweise eine Halteplatte 18 und ist an dieser festgelegt und ist in der Ausneh- mung zwischen dem Drahtabschnitt 17 aufgenommen. Die Halteprofile 20 weisen eine randseitige Nut auf, in die die Halteplatte 18 über randseitige Führungen 21 eingeschoben werden kann. Es können selbstverständlich auch andere Verbindungen zwischen Halte- profile 20 und Halteplatte 18 vorgesehen werden.

Der Sensor 2 ist weiterhin über die Halteplatte 18 an dem Drahtabschnitt 17 festgelegt, vorzugsweise dort an den seitlichen Abschnitten 17a sowie dem Verbindungsabschnitt 17b verclipst. Als Sensor wird ein Drucksensor mit einem Druckschalter eingesetzt.

In einer nicht dargestellten Ausführungsform des Schaumteils 14 wird der Sensor nur über die eingeschäumten Halteprofile 20 festgelegt gehalten. Dabei kann die Anzahl der Halte- profile 20 und deren Ausgestaltung variabel sein.